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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 17.01.1908
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1908-01-17
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19080117018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1908011701
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1908011701
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1908
-
Monat
1908-01
- Tag 1908-01-17
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Monat
1908-01
-
Jahr
1908
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3. Vellage Freitag, 17 Januar 1908. Leipziger Tageblatt. «r. 1«. 102. Jahrgang. Deutscher Reichstag. 81. Sitzung. (-) Verli«, 16. Januar. Zu Anfang der heutigen Sitzung teilte der Präsivent das Ableben de« Fürsten zu Jan- und Knypbausen von der konservativen Frakiiou mit. Das Haus ehrt den Heimgegangenen durch Ei heben von den Sitzen. Die ersten drei Punkte der Tages ordnung wurden hieraus ohne Debaite erledigt. >ju der HanvelS- unb SchislahrtSübereinkunft des Reiches mrt Montenegro gibt Staatssekretär von Schoen Aufklärung über den Fortgang der Hasen- und Ei'enbabnbauten in Montenegro, worauf der Vertrag, wie die beiden ersten zur Verhandlung stehenden Uebereinkommen (zum Schutze von Literatur, Kunst und Photographien mit Belgien und Italien) in dritter Letung definitiv angenommen wild. Nach dieser summari chen Erledigung der ersten Punkte der Tages ordnung kehlte das leidlich besetzte Haus zur Polendebatte zurück. Dr. Heck scher von der Freisinnigen Bereinigung erllärt die Polenvorlage sül den eisten Schritt zum Sozialismus und wirst den Sozialdemokraten Inkoruequenz vor, weil sie diese Vorlage nicht mit Jubel begrüßten. Diese Apostrophierung wird von der äußersten Linken unter Führung Bebels mit heiterem Hallo ausgenommen. Seinem Appell an die Kon servativen, die Anhänglichkeit an die Scholle zu ehren, verleiht R.dner durch leine seine Bezugnahme aus Fritz Reuter und seinen webmutSoollen Habermann t> essende Resonanz. Als er der Hoffnung Ausdruck leiht, daß der moderne Gebt res Reichskanzlers sich paaren möge mit dem Geiste deS preußischen niste,Präsidenten, braust laute Heiterkeit und Oho- rusen durch den Saal. Aber die spitze, in die Nerven schneidende Stimme des Sozial demokraten Ledebour scheucht jetzt den Humor aus dem Saale. Sehr leidenschaftlich wirst sich Dr. Böhme von der wirtschaftlichen Bereinigung auf Ledbours Rede und appelliert unter dem tosenden Bestall des Hauses an die Objektivität gegenüber Preußens glorreicher Geschichte. Die Sozialdemokiatie protestiert scharf. Häufig rührt Bi-e-Präsident Paasche die Glocke, die erregten Geister zu sonstigen. Zilchen und Beifall rauschender Art ertönt, als der Redner mit einem starken Appell au die deutsche Gesinnung schließt. Sehr maßvoll und ruhig «pricht hierauf Fürst Radziwill und führt die Debatte aus tötender L-ioenschafiKchleit in »achlichere Bahnen und bat das Ohr deS Hauses infolge dieier Taktik. Als er die Vorlage ein Unrecht nennt, das die Kluft zwi'chen Polen und Deutschen nur vergiößern werde, ertönt starker Beifall der Minderheit. Mn scharfen Schlaglichtern beleuchtet hierauf unter lebhaftem Bei fall der Rechte» der naiionalliberale Brandenburger Oberlehrer Dr. Görcke die großpolnische Agitation, während Delsor, der Elsässer Ge st iche, unter dem Bestall der Linken ertläit, nur dann werde Ruhe in Polen eintreien, wenn man ein deutlich Wort mit den Hakatlsten rede. Ungerechtigkeit bleibe Ungerechtigkeit. Mer die Aufmerksamkeit war erlahmt, als Dr. Potthosf von der Freisinnigen Bereinigung erklärt, der Reichskanzler habe soeben im Abgeordnetenhause die Polenvorlage empfohlen und damit die Host- nung, er werde die Vorlage zurückziehen, getäuscht. Dies erregt noch einmal die Leidenschaften im Hause, sie lösen sich in Beifall und Unruhe aus und werden von dem Interpellanten, dem Polen Seyda, benutzt, um ein selbstbewußtes polnisches Halali zu blasen. Ein kleines persönliches Rededuell zwischen Dr. Böhme und Dr. Görke einerseits und Ledebur anderseits zieht dem letzteren einen Ordnungsruf zu. Damit ist heute tUs poIorÜLv. Trotz anhaltender Vertagungsrufe wurde dann unter großer Unruhe des Hauses zum nächsten Punkte der Tagesordnung, der Interpellation, betreffend die Regelung des Knappschaftswescns, über- gegangen. Staatssekretär v. B c t h m a n n - H o l l w c g erklärt sich zur sofortigen Beantwortung bereit. Rapid köert sich das Hous. Monoton plätschernd fließt die Begründungsrcde deS Abgeordneten Behrens dahin, in welcher in sachlich eindringlicher Weise die Not wendigkeit der Reform deS Knappschaftswesens dargelcgt wird. Nach Schluß der Rede des Interpellanten erneuern sich die Ruse nach Ver tagung und das» müde Haus stimmt dem diesbezüglichen Vorschlag des Präsidenten einstimmig zu. Ter Worte genug fürwahr waren ge wechselt. T Berlin, 16. Januar. Am Bundesratstische v. Schön, später o. Bcthmann-Holl- weg. Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung mit der Mitteilung von dem heute früh erfolgten Tode des Fürstenau Inn und Kn Up hausen (Dkonst, Vertreter für Hannover 1, Emden-Nordens. Das Haus chrt das Andenken in der üblichen Weise. In dritter Leiung werden die U e d e r c i n k ü n f t e nEt Belgien und Italien über den Schutz des geistigen Eigentums dcbaltelos endgültig unverändert genehmigt. Es folgt d,e dritte Lesung der am 18. Juni 1907 in Cetinje unter- ,eichneten Handels- und Schist'ahrlsübereinkunfl zwischen dem Deutschen Reich und Montenegro. Der Vertrag ist in zweiter Beratung unver ändert angenommen worden. Staatssekretär v. Schön bemerkt auf die in der ersten Lesung von Storz gemachten Ausführungen, daß nach seinen Erkundigungen für die Eisenbahnbauten u. a. nach Scutari eine italienische Gesellschaft konzessioniert sei, und »war schon vor zwei Jahren, also zu einer Zeit, wo wir noch keine regelmäßige diplomatische Vertretung in Montenegro gehabt hätten. Deutsche Industrielle, welche auf die Beteiligung an Bei trägen reflektierten, müßten sich an diese ialienische Geiellichaft wenden: cs werde aber nickst mehr viel zu erreichen sein, da die Aufträge wohj bereits alle vergeben seien. Man habe hauptsächlich belgi''ck>e Firmen berücksichtigt, doch seien auch deutsche Lokomotiven bestellt worden. Von einem französischen Syndikat sei amtlich nichts bekannt. Der Vertrag wird darauf im einzelnen und ganzen unverändert verabschiedet. Das Haus setzt darauf 'die Besprechung der Jnterpella- tion der Polen über die preußische Enteignungsvorlagc fort. Abg. Heckscher (Frs.'Vgg.) erklärt, seine Freunde stihltcn sich voll kommen frei von sentimentaler Polensreundschast. Nichtsdestoweniger müßten sie anerkennen, daß gegen den 8 -1 der Verfassung „Jeder Prsuße ist vor dem Gesetze gleich" durch die Vorlage seilens der preußischen Regierung gesündigt werde. Nach dem H 9 der Verfassung sei daS Eigentum unverletzlich. In Interesse der Allgemeinheit liege diese Ent- eignung nicht; auf die Geschichte könne man nicht zurückgrcifen, sonst könne man auch die Ketzerverbrennung wieder cinsiikrcn. Unsere Kulturanschauung habe sich auch sonst ge- waltig geändert. Früher sei oer Raub an gestrandeten Schiffen üblich gewesen, jetzt setze die Strandbevölkerung Gut und Leben daran, ge. sährdete fremde Seeleute zu retten. (Sehr gut!) Die Sozialdemokra- tie ist inkonsequent; sie sollte sich freuen, wenn mit der Enteignung auS politischen Gründen einmal der Anfang gemacht würde, da sie uns doch alle enteignen will. (Sehr gut! links. Lachen bei den Sozialdemokra ten.) Die Sozialdemokratie würde immer auf dies Beispiel der preußi- scheu Regierung Hinweisen. Die Konservativen müßten doch das feinste Empfinden für die Anhänglichkeit an die Scholle haben und die Wirkung destruktiver Art ermessen können, wenn wir diese Vorlage in Deutsch- land, wie auch in dem uns verbündeten Oesterreich haben müssen. Er glaube auch nicht an die Begeisterung der Reichspartei für die Vorlage. Recht muß Recht bleiben. Wie gern hören wir die Geschichte vom Müller von Sanssouci, wie brummig stimmt uns der Anfang von der .Stromtid", wo Havermann von Haus und Hof getrieben wird, lSobr gut!) Ich hoffe auf den deutschen Reichskanzler. (Anhaltendes Geläch ter bei den Polen. Allgemeine Heiterkeit.) Ich hoffe, daß ein liberaler, freiheitlicher und moderner Geist sich mit dem preußischen Ministerpräsidenten paaren möge. lGroße Heiterkeit.) Ich möchte kosten, daß auch in dieser Beziehung eine wirkliche konservativ-liberale Paarung stattsindcn möge, die auch ihre segensreichen Wirkungen aus die Blockpolitik ausübcn würde. Wenn das der Fall ist, dann muß dieser Entwurf fallen, der gegen den alten, ehrwürdigen Grundsatz der preußischen Monarchie „suuin ouigno" und gegen den Satz: „ckuLtitia ost ckunckamemtrrm rop-noriun" verstößt. (Leb hafter Beifall links.) Aba. Ledebour (Soz): Die Polen werden durch dieses Ausnahme gesetz zu Reichsbürgern zweiter Klasse gemacht. Zur Wohlfahrt des deutschen Volkes dient diese Vorlage nicht. Der Entwurf verstößt auch gegest die Reichsversassuna. „Eusn-s roo-io, osus lingua" ist ein bar- barstchcr Grundsatz. Weil dieser Grundsatz nicht gelingt, macht man sich daran, die Polen zwangsweise aus ihrer Besitzung hinauszutreibeu. D-as Verbot des Anbauens polnischer Bürger auf ihrem Grund und Boden, so daß sie auf Planwagen kampieren müssen, wobei ihnen das Anlegen von Feucrstellen aus hygienischen Gründen verboten wird, ist, wie das Schulgesetz, ein brutales Ausnahmegesetz, das dem Geiste eines modernen Staatslebcns nicht entspricht. Mangel an Ritterlichkeit und Noblesse zeigt hier der Adel und die Bourgcoiste. Bei Preußen darf man sich über nichts mehr wundern, da werden ja auch die Schutzleute mit dem Säbel in der Hand aus friedliche Demon stranten losgelasscn. (Unruhe rechts.) Wenn Herr Heckscher to naiv ist und meint, die Expropriation entspreche den fozialiniichcn Prinzipien, muß ich doch sagen, daß er für unser Bestreben gar kein Verständnis hat. Herr Lieg hat als blindes Huhn auch ein Korn gefunden, als er meinte, unsere ganze Kultur baue sich auf der Enteignung auf. (Hciterkeil.) Abg. Bochme (Wirtsch. Vgg.)' Merkwürdig berührt eS doch, wenn Ledebor von brutaler Gewalttätigkeit des Preußischen Staates spricht. Was haben Sie, (zu den Sozialdemokraten) in Ihren Gewerkschaften (Lachen bei den Sozialdemokraten. Sehr richtig! rechts) an brutalem Terrorismus gegenüber den christlichen und nationalen Gewerkschaiten der Arbeiter geleistet! (Lär.m.) Wir haben doch erlebt, daß Söhne ihren christlich organisierten Vater infolge sozialdemokratischer Auf- hetzung überfallen haben. (Lebhaftes Bravo! rechts. Lärm und Pstii- rufe bei den Sozialdemokraten.) Der gestrige Zwischenruf: „Wieder preußisches System!" hat mich schmerzlich berührt. Unsere süddeutschen Kollegen mögen die preußischen Verhältniye etwas objektiver beurteilen. Die anderen Staaten haben ihre Vorzüge, Preußen ist aber eine Groß macht, hat eine Geschichte, die die Einigung des Deutschen Reiches herbci- iührcn sollte. Die von uns, welche die Ekrc haben, Preußen zu lein (Lachen bei den Polen und Sozialdemokraten, lebhafter Beifall rechts.) erkennen die Vorzüge der anderen Bundesstaaten an, bitten aber unsererseits um eine gereckte Beurteilung. Die Deutschen im Auslande sind die loyalsten Staatsbürger, so die in den Ostsicprovinzen. Tas Geschick Napoleons wurde von uns schmerzlicher empfunden, als von den Franzosen selbst. (Sehr richtig!) Die Polen sollten uns dankbar sein für das, was na- mcntlich für die ärmeren Volksgeschichten geschehen ist. Tas Wort „polnische Wirnchaft" kennzeichnet die liederliche Art der früheren Polen, die nur von der Ausbeutung der unteren Volksschichten lebten. Es ist notwendig, daß die Vorlage angenommen wird, damit endlich denjenigen pvlui'chen Besitzern, die verkaufen wollen und nicht können, weil der Terrorismus ihrer Landsleute aur ihnen lastet, die Möglichkeit gegeben wird, ihrem Wunsche nachzurommen. Von Raub ist nicht die Rede, sondern von einer sehr reichen Entschädigung. (Lebhafter wieder- Kolter Beifall rechts, andauerndes Zischen bei den Polen und Sozial- dcmokratcn.) Fürst Radziwill (Pole). Wenn der Vorredner in geschichtliche Studien sich etwas vertiefte, würde er zu einem anderen Resultat kommen. Wir bedauern, das-, anscheinend von den verbündeten Regie rungen nicht zugeaeben wird, daß bei dem preußischen Gesetz ein Einfluß auf die Verhältnisse des Reiches ausaeübt werde. Hinter der formalen Inkompetenz des Reichstages sich verstecken, ist moralisch nicht fördernd kür den Bundesrat. Wäre der Reichskanzler hier ausgetreten und mit seinen Gründen bervorgetretcn, so batte er eine edlere und kellere Po sition. In der Gesetzgebung aller Kulturvölker ist es unerhört, mit einem derartigen Gesetz an einen unschuldigen Volksteil strafend so heranzutretcu. Nur weil diese Leute an der Tradition der Mutter sprache und ihrem Nationalstolz sestkalten. Politisch wird nichts anderes erreicht als eine weitgehende Agitation. Kein Zeitungsartikel kann so agitatorisch wirten, wie dieie Vorlage. (Bravo!) Abn. Gorrcke (Natl.): lieber allen Rücksichten siebt kür meine poli- tischen Freunde die Machtstellung des Deutschen Reiches. Diese werde aber untergraben durch die polnische Agitation, insbesondere durch die Agitation polniickur Richter, was er mit zablreichen Beispielen stützt. Das Ziel der Grvßpolen sei ein freies, unobbänaiaes zlöniareich Polen, das. wie verschiedene polnische Zeitungsartikel bewiesen, durch eine der russischen ähnliche Niederlage Deutschlands nicht zu teuer erkauft würde, lllnruhe, Beifall. Zwischenrufe, Glocke des Präsidenten.l Man habe logar eine preußische Fahne zerrissen Das beweise die wahre Gesinnung der Großpolen. Das Mißtraue» gegen sie sei daher sehr für die Deutschen am Platz. IBcisall rechts.) Wenn Sie mit uns in Frieden leben »vollen, -o heben ^ie den Boykott ans' Dann möge der niedere Klerus für die Beruhigung des Volkes sorgen, und das wäre für ihn eine Kleinigkeit. (Lebhafter Beifall.) Abg. Delsor (Els.): Tie Ausführungen der Herren Seyda, Hompesch und Heckscher haben uns weit mehr überzeugt, als das beschämende Schweigen der Rechten und die Trugschlüsse des SiegeS der Vorlage. Es ist ein Ausnahmegesetz schlimmster Art und entspricht dem frühere» Dillaturparggrapheu für Elsaß-Lothriugen, der endlich, und zwar gegen die Stimmen der Rechten, abgeschasst worden ist. Abg. Lcdcbonr (Soz.): Die Schauergeschichte von den beiden Söhnen, die ihre» Vater terrorisiert haben sollen, ist völlig aus den nr >-e-> len und längst widerlegt. Das balle Herr Bochme, dcr wi''c:'.schastlichcr Mitarbeiter des Verbandes zur Bekämpkung der Sozial demokratie ist, wissen müssen. Die Polensrakttcn beglückwünsche ich zu zwei Gegnern wie Bochme und Goercke. Abg. Potthofs (Frs. Vgg): Die Enteignungsvorlage ist nicht nur ein Unrecht, sie ist noch etwas Schlimmeres, nämlich eine Dummheit. Die Stellung der Rechten kennzeichnet der Ausspruch eines de: Herren „Macht geht vor Recht!" Eine Ironie ist es, oaß in dem Augenblicke, in dem dem Reichskanzler hier ein Vertrauen ausgesprochen worden ist, er sclbcr un Abgeordnetenhaus dieses Vertrauen schnöde ent. täuicht und den Dank der Staatsregierung den Konservativen, Frei- konservativen und Nationalliberalen für ihre Beschlüsse aussprach. Ta liegt etwas Anormales im Paarungsempsinden des Reichskanzlers. (Heiterkeit.) Dem Reichskanzler kann ich in ab-c-ntia die Versicherung geben, daß zum mindesten der größte Teil des Liberalismus ihn mit außerordentlichem Mßtraucn ansicht. Abg. Schda (Pole): Tie Mehrheit des Volkes steht nicht mehr hinter dem Reichstage. (Großer Lärm.) Die Mehrheit der Redner Kat sich dahin ausgesprochen, daß die Polcnvorlage verurteilt iverdc. Wir möchten die Behandlung in Preußen, in Deutschland haben, die die Deutschen im alten Königreiche Polen genossen haben. Wir werden auch künftig sesthalten an unserer Sprabe und Tradition und werden trotz des Gesetzes bleiben, was wir sinv, näm lich Polen. Nach weiteren Bemerkungen des Abg. Goercke (Natlib.) konstatiert persönlich Abg. Boehme (Wirtsch. Vag.), daß es ihm völlig unbekannt sei, daß die von ibm vorgetragene Geschichte von dem Ueberfalle der Söhne auf den Valer dementiert sei. Er werde die Sache nachprüstn. In einer weiteren persönlichen Bemerkung wirst Abg. Lcdcbonr (Soc.) dem Abg. Bochme Taktlosigkeit vor und wird deswegen vom Vize präsidenten Paasche zur Ordnung gerufen. ES folgt die Verlesung der folgenden drei die rcichsgesctzlichc Regelung des Knappschastswcsens betreffenden Interpellationen: 1) Von den Mitgliedern der Wirtschaft lichen Vereinigung, Deutschen Reformpartei, Neichspartei, des ZrM- trums, Behrens, .Koelle, Linz: „Sind dem Reichskanzler die sehr erheb lichen Schwierigkeiten bekannt, die bei der Durchführung der Knapp- schaftSre>orm, besonders im Allgemeinen Knappschastsverein im Ober- bcrgamtsbezirk Dortmund, sich ergaben, und die zur Ablehnung des Statuts führten'? Sind weiter dem Reichskanzler die im Knapp'chasts- wesen überhaupt vorhandenen völlig ungenügenden - Zustände be kannt, unter denen die Invaliden, Witwen und Waisen der Bergleute zu leiden baden? Ist der Reichskanzler bereit, noch in dieser Session zur Abhilfe dieser Ucbelstände dem Reichstag einen Gesetzentwurf nor- zulegen?" 2) DeS Zentrums, Giesbcrts, Wiedeberg, Schiffer: „Sind dem Reichskanzler die Schwierigkeiten bei der Einführung des Knapp- schaftsstatuts im ObcrbergamtZbezirk Dortmund, sowie daS endgültige Scheitern deS Statuts, iinolge des Anschlusses an den Rückv.rsi üc- ruugsverband belaiurt? Gesenkt der Reichskanzler dem üteichsteg baldtunlichst einen Gesetzentwurf zwecks einheitlicher reichsacsetzlicher Re gelung des KnavpschastSwesens vorzulegen?" 8) Der Sozialdemo kraten Alvrecht und Genossen- „Die Unterzeichneten richten an den Reich-Kanzler die Anfrage, ob er eine Novelle zum Kranlenvcrsiche- rungsgesetz vorzulegen gedenkt, welche die Verhältnisse ,m KnappschoftS- wesen in einer für die Arbeiter befriedigenden Weise regelt?" Auf eine Frage des Vizepräsidenten Paasche, ob und wann die ReichSregierung bereit ist. die Interpellation zu beantworten, erklärt Staatssi'krerär von B e t k in a n n - H o l l w e g , daß er berei sei, die Interpellation sofort zu beantworten. Die erste Interpellation begründet Abg. BehrenS (Wirtsch. Vgg.) und 'childert die Mißsränac, wie sie durch das Knapp''chastsgesetz hervoraeru-cn worden ''eien. Insbesondere werde die Nichtwählbarkeit der Invaliden zu Aeltesten bitter empfunden. Gerade die Invaliden, die ihre Gesund- beit nir ihren Berus gelallen und Jahrzehntelang ihre Beiträge aezaklr haben, eigneten sich st'ir diese Vertrauensstellung ausgezeichnet. Gerade die ältesten von ihnen dürften das höchste Ehrenamt, vaS des Aeltesten, nicht ausübcn. Im Ruhrrevier sei die Lage -ehr ernst. Alle Autori tät müsse ausgeboten werden, um die Ordnung aufrecht zu erkalten. Darauf tritt Vertagung ein. Nächste Sitzung Freitag 1 Nkr: Fortsetzung Vichseuchengesetz. Schluß 6'/i Uhr. Sächsischer Landtag. Zweite Kammer. 46. öffentliche Sitzung. k. Dresden, 16. Januar. Präsident Geb. Rat Tr. Mehnert eiönnet die Sitzung um 10 Ubr 5 Min. Ter Besuch des Hames ist gut, die Tribünen sind mäßig deiept. Am RegierungStische Minister Tr. Graf v. Hohenthal mit neun Kommissaren. Sekretär Dr. Seetzen verliest die Registrandeneingängr, dann tritt das Haus in die Tagesordnung ein, auf der stehen: l> Schlußberatung über den schriftlichen Bericht der Gesetzaebunas- drputation zu Testet Ar. 7, Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung Les Vie Afev/ ksl ksgonnsn LU dilliigsn Mnl6r-?alet0l8 la L-ikimo n. ^strooboo llnglisoke ksletots io ollen ?ord«v Uktbo^s w Velour, ^Ztroebov v. kommet äbenärnantvl >v ollev modernen kordso ckookenkleicker in Obeviot, Tuck u. ongl. Stollen kruusnmäntel in Duck, Ulvsck u. klsllimo Varn. Llviäsr in Wolle, Lammet n. 8«ide Musen in Wolke, Sowmvt u Leide ekee» St Ae-onse-n koZtüml'öeke in bekvarron und englischen Stollen Morxeni'öeke in Woaobstolleo, Velour, Wolle n. Seide ?6lr-8tol35 u. Muffen in eilen kolrorteo öab^-Mntel io rüstender ^uskitbrnox Määeken-XIeiäsl' in Wsceb- n. Wollstoffe» Mä6ek6n-?al6wt8 in Odeviot, kskimo n. eogl. Stollen Knaben-?a1swt8 io grömtor 4n,rvobl knaben-änrüßv io Wbkstoffeo
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