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Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 10.12.1905
- Erscheinungsdatum
- 1905-12-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-190512103
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-19051210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-19051210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1905
-
Monat
1905-12
- Tag 1905-12-10
-
Monat
1905-12
-
Jahr
1905
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M tzW do« A«D-M»^ ße2« «b^tzolt: »i«U»tjLhrttä> L40j bet tdgttch MBmoN^r Z»ft.ll»», t»s Hau» visewljichettch ».— D»rch «le« <a» v^rtt-e» Ax-adest«»« «ad durch di« Poft bezog« s»r Deutschland «d Oesterreich vterteljLhrttch 4.«! chr di. «drtg« Ltader laat Zewm-SpreiMst«. Redaktto« mck Expedtttmu Joyaoutsga,»« L relqchon «r. 1S^ Ar. 117» lverltuer «edaktto«» Ivmmmr Berit, »Vk 7, Doroti-eenstra^e SS. Let. 1, «r. »274 v«Gb»er RebarttmS-lv»««« r«»d«»e^«»>o«1»sn-.»^ Let.1.«r.LÜM, MpMerTaMall Handelszeitung. Amtsblatt des Aöntgl. Land- und des HSnigl. Amtsgerichtes Leipzig, -es Nates «nd -es Volizeiamtes -er Lta-t Leipzig. Anzcifltn-Vreis die S g^paUe« Petttzetl. ft» Pf. yaorüle», wohnrnigs- a»d Stelle» Anzeige» ftO Ps. Fiaaaztell« Aazeigeu, NetchLstdanzetgen unter Text »der an desonderer Stell« »ach Taris. Ftr da« trschetnea an bestimmt« Tagen u. PlLtz« lotrd lein« AaraaU« tbernomwea. AuzeigemLmurhme: AnßnftnApiatz 6, Sll« Iohanuisgafle. Di« ttrpeditton ist wochentags annatertroch« geöffnet von ,rüy 8 bi« abend« 7 Uhu FUtal-ExpedMon: lverltch Lüpowstr. 10. > - Dresden. Mariinstr.SL. Druck und Verlag do» E. Pvlz i» Leipzig Lguh. Du «, «. L ». LltukhardtX Herausgeber: vr. Bitter Lltukhardt. Nr. «28. Sonntag 10. Dezember !S05. 8S. Jahrgang. vsr AichNgrtt vom rage. * Der Reichskanzler kam in der gestrigen Sitzung des Reichstage» auf Bebels Rede zurück und polemisierte scharf gegen die Haltung der So zialdemokratie in nationalen Fragen. * Da» preußische Abgeordnetenhaus behandelte gestern in erster Lesung die Vorlage über A b - änderung de» Einkommensteuergesetze». («.Deutsche-Reich.) * Da» österreichische Eisenbahnministerium gewährte den Bediensteten die Erhöhung de» Tagelohne» und gestand den Unterbeamten und Dienern automatische Vorrückung ab 1. Januar 1906 zu. Die hiervon in Kenntnt» gesetzten Privatbahnen ge wahren gleichfalls Aufbesserungen. ' Die russisch, Agrarbewegung greift fetzt nach den westlichenGouvernement» über. 1. Var presrrlrchr Zchalunlerdaltungrgeretr. Der Titel Schulunterhaltungsgesetz ist zwar sachlich gerechtfertigt, denn daS Gesetz befaßt sich tatsächlich in sechs von seinen sieben Abschnitten mit der Neuregelung deS Schulunterhaltungswesen». Trotzdem ist er irre führend, denn seine Bedeutung erhält da» Gesetz allein durch den Abschnitt, der nicht von der Unterhaltung der öffentlichen preußischen Volksschulen handelt, sondern überschrieben ist »Konfessionelle Verhältnisse". Zumal für nichtpreußifch« Politiker haben die Verteilung der Schullasten, di« Bestimmungen über die Träger der Lasten und so weiter kaum mehr al» fachmännische» Interesse. Aber auch nach Ausscheidung dieser Materien muß e» demjenigen, der die Genest» diese» Gesetz entwürfe» nicht kennt, sonderbar erscheinen, wie diese rein preußisch« Gesetzesvorlage in ganz Deutschland hoch gehende Erregung, scharf zugespitzte Debatten, Preß- fehden Hervorrufen und monatelang die innere Politik de» Deutschen Reiche» beherrschen konnte. Dem kun digen Politiker dagegen sind die Gründe gegenwärtig und bedeutend genug, um den Kampf vollständig zu recht fertigen. Seit dem Jahre 1892, als der vorzügliche Der- waltungSbeamte und Kultusminister unglücklichen Ange denkens Graf Zedlitz den nach ihm benannten Schulgesetz- entwurf einbrachte, ist man in allen liberalen Kreisen Deutschlands äußerst mißtrauisch gegen preußische Schul- Pläne geworden. Und wenn auch damals Graf Zedlitz dem Ansturm, der Entrüstung aller kulturell Inter essierten weichen mußte, so wußte man doch zur Genüge, daß die Regierung die immer dringender werdende Neu regelung der Schulunterhaltungspflichten nur dann vor zunehmen entschlossen war, wenn damit zugleich auch die Konfessionsfrage und der Einfluß der Kirche auf die Schule geregelt werden konnte. Vergeben» drängten die betroffenen Träger der Schullasten, die Lehrer, die libe ralen Parteien auf eine Lösung der Konfessionsfrage von dem UnterhaltungSgesetzentwurf. Die Negierung war hierzu nicht zu bewegen und drohte deutlich genug mit einer Koalition der Rechten und deS Zentrum», also einer Ausschaltung der gesamten Linken, um ein Gesetz nach ihren Wünschen zustandezubringen. Ganz geheuer mag ihr bei dieser Pression nicht zu Mute gewesen sein, denn da» Schicksal deS Zedlitzschen Entwurfs und seiner Tauf paten stand schreckend dabei. Aber schließlich waren in zwischen auch in der Klerikalisterung vieler und mäch tiger Kreise, ja, eine» großen Teils de» preußischen öffent lichen Leben» bedeutende Fortschritte gemacht, und vielleicht waren auch in den ausschlaggebenden Indivi dualitäten, denen Graf Zedlitz die Verfemung nach dem schönen Kastel verdankte, Wandlungen emgetreten, die eine Wiederholung de» damaligen Vorgänge» unwahr scheinlich machte. Genua, e» lagen für die Nationallibe- ralen de» preußischen Abgeordnetenhause» Gründe vor, hie e» verständlich erscheinen ließen, daß die National liberalen den dringenden Wunsch hatten, nicht beiseite ge schoben zu werden, sondern sich an der Arbeit zu beteiligen. Run aber begannen die Wirren. Ohne jede Vorbereitung der Öffentlichkeit kam im Mai 1904 ein konsertzativ- nationalliberate» Kompromiß zu stände, da» sich in dem Antrag Heydebrand-Zedlitz-Hackenberg manifestiert« und eine gewaltig« Ueberraschung und Erregung hervorries. Die Konfessionsschule sollte die Regel sein und die Gimul- tnnschule würde noch geduldet werden, wo sie schon be stand. Di« preußischen Rationalliberalen haben nun schon lange im Rufe großer Lancilianz für konservative Wünsche gestanden, und al»bald traten im Parteileben der ßtationalliberalen ganz Deutschland» Erscheinungen ein, di« geradezu bedrohlich für den Bestand der Partei au»- laben. Man sagt« mit Recht, man dürfe wohl über die Hohe eine» Zoll«» verschiedener Meinung sein, ohne doch den gemeinsamen Parteiboden zu verlassen, aber man dürfe nicht die Schule den Klerikalen auSliefern, wenn man noch Anspruch auf den Rainen einer liberalen Partei mach«. Di« Schul« s«i schließlich kein Kompensation»- und kein Kompromißobjekt, und hier heiß« e» Farbe 5e- kennen. von Berlin au» wurde zuerst von hohem Pferd« herab abgewtnkt. Um die Dinge in Preußen sollten die Richtpreußen sich keine Kopfschmerzen machen. Aber bi« Bewegung lieh sich in voller Würlngung der Bedeutung, die der Volksschule de» weitaus größten deutschen Bunde»- aate» zukommt, dadurch nicht abschrecken und die preu- sche Fraktion bekam böse Worte zu hören. Zwar wurde -tWi» bald «rüLr^ da» Kompromiß l«tde nur ohne ihr« Bestätigung ist wenig zu machen. Aber dazu haben die Wähler ja ihre Abgeordneten in den Landtag geschickt, damit dort ihre Ansichten vertreten werden, und die liberalen Abgeordneten haben jetzt dafür zu sorgen, daß noch an liberalen! Geist in den Entwurf hineinkommt, wa» irgend möglich ist. Der taktischen Geschicklichkeit der Fraktion bleibt hier eine schwere, aber dankbare Aufgabe überlassen. Nach den langjährigen Hebungen auf diesem Gebiete wäre der Zweck vielleicht bi» zu einem gewissen Grade zu erreichen. Dann würde eine nicht immer un angefochtene Betätigungsmanier auch einmal Segen ge stiftet haben. Dafür würden auch alle nichtpreußischen Liberalen dankbar sein. Deutsches Kelch. Letpsta, 10. De-ember. * Ein dritter RachtragSetat für die Schutzgebiete pro 1905 ist dem Reichstage zugegangen. Er fordert 2 407 875 an Ausgaben für Ostafrika infolge de» Ein- geborenenaufstande«, davon 456 575 an fortdauern- den, 1 951 300 an einmaligen Ausgaben. Die Aus gaben werden -«deckt durch einen Reichszuschuß in der gleichen Höhe. Bei AuSbruch der Unruhen ist die farbige Schuhtruppe auf 2010 Mann erhöht worden, die in 15 Feldkompagnien, 1 Rekruten depot, 1 Maschinengewehr abteilung und 1 Signalabteilung eingetrilt wurden. Da» weiße Personal wurde erhöht um 5 Hauptleute, 5 Oberleutnant», 8 Leutnant», 4 Assistenzärzte, 2 Zahl- meistcraspiranten, 14 Unteroffiziere, 4 Sani totSun ter- offiziere pr Anfana September 1905, für die da» Gehalt zu 7 Monate« nachzufordern ist. Am 1. Dezember 1905 wurden eingestellt 14 Offizier«, 5 Slerzte, S6 Unteroffi- ziere, für diese ist da» Gehalt für 4 Monate nachzusor- dern. Diese Stärke de» weißen Personal» und der Far- Kigen soll dauernd bestehen bleiben, kehrt also im Etat für 1808 wieder. Die Erhöhung de» farbigen Personals betrug S Unteroffiziere, 45 Gefreite, 68 Sudanesen, 405 sonstige Farbig«, für diese ist da» Gehalt auf 7 Monate nachzusordern. Zu besonderen Maßnahmen im Bereiche der Zivilverwaltung au» Anlaß der Unruhen werden 78 500 -E gefordert, sonst noch 871100 zur «u». rllstung der Verstärkungen, 57 800 für die gesteigerte Inanspruchnahme der Flotille, für Bauten für die Per- stärkungen 875000 ^k, zur Bekämpfung der in Tringa, Sansibar aw-gebrochen« Pest «000 usw., an einer ungeschickten Fassung und sei gar nicht so schlimm, aber man glaubte nicht recht an diese Beschwich tigung. Da sah sich denn der Zentralvorstand der Partei veranlaßt, seinerseits Grundsätze für die Regelung der Konfessionsfrage aufzustcllen und damit die Fraktion zu rektifizieren. Ganz bedeutende Verdienste um die Klärung der Lage erwarben sich aber die Jungliberalen, die hier wohl zuerst den Beweis ihrer politischen Mündig keit und ihrer Notwendigkeit erbrachten. Sie stellten in ihrer Herbsttagung 1904 zu Leipzig die Grundsätze für ein wirklich liberale» Schulgesetz auf und forderten mit allem Nachdruck die Simultanschule. Der Dresdener nationallibcrale Parteitag diese» Jahre» verpflichtete dann nochmal» die preußischen Parteigenossen in aller Form auf die Wahrung der Rechte der Simultanschule. Und diese erklärten denn auch, danach ihre Stellungnahme einrichten zu wollen. Und wenn sie auch noch immer ein wenig erstaunt taten, da sie ja nie etwas andere» beab sichtigt hätten, so braucht da» nicht tragisch genommen zu werden, sintemalen eS immer ein mißlich Ding und schwere» Stück Arbeit gewesen ist, sich zu geschossenen Böcken zu bekennen. Nunmehr liegt dem preußischen Abgeordnetenhause der Gesetzentwurf vor, um den so viel gestritten worden ist. Wenn man die politischen Paragraphen de» Ent- Wurfe» sorgfältig prüft, sind einige Konzessionen an die liberale-! Forderungen nicht zu verkennen. Die wichtigste davon ist ohne vrveifel die, daß er bisherige Bestand an Simultanschulen, übrigen» ein Ausdruck, den der Ent wurf an allen Stellen vermeidet, mit einigen Klauseln garantiert und daß tue Neuerrichtung von Simultan schulen ausdrücklich für möglich oder zulässig erklärt wird Allerdings auch wieder mit einer Klausel. Dieser wich tigste Paragraph lautet: 8 20. 1. An einer Volksschule, an welcher nach ihrer besonderen Verfassung bisher gleichzeitig evange lische »nd katholische Lehrkräfte anzustrllen waren, behält «» vorbehaltlich eine» abändernden Beschlüsse» j hnt, de» Schulverband«» dabei auch in Zukunft sein Be wenden, und e» können gleicherweise in dem betressenden Schulverbande, in welchem lediglich Volksschulen der vorbe zeichneten Art bestehen, neue Volksschulen auf der selben Grundlage errichtet werden. Der die Schulverfassung abändernde Beschluß de» Schulverbande« unterliegt der Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde. 4. Schulen der in Abs. 1 bezeichneten Art können au» be sonderen Gründen auch von anderen Schul verbänden mit Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde errichtet werden. 5. Darüber, ob besondere Gründe vor liegen, beschließt aus Anrufen von Beteiligten der KretS- ausschuß, und sofern eine Stadt beteiligt ist, der Bezirksaus schuß. Gegen die Beschlüsse de» AreiSauSschusie» oder de» Bezirksausschusses ist nur die Beschwerde an den Provinzial- rat zulässig. 6. versagt die Schulaufsichtsbehörde die Ge- nehmigung, weil sie besondere Gründe nicht als vorliegend erachtet, so steht den Schulverbänden die Beschwerde an den Provluzia trat zu, welcher endgültig beschließt. 7. Beträgt in einer gemäß Abs. 4 errichteten Schul« die Zahl der die Schule besuchenden einheimischen evangelischen oder katholischen Kinder mit Ausschluß der Gastschulkinder über KO, in den Städten sowie in Landgemeinden von mehr al» 5000 Einwohnern über 120, so ist, sofern feiten» der gesetz- lichen Vertreter von mehr al» 80 bezw. 120 dieser Kinder der Antrag bei der Schulaufsichtsbehörde gestellt wird, für diese eine Beschulung in Schulen mit lediglich evange- lischen oder lediglich katholischen Lehrkräften ein- -urichten, sofern eine Schule der letztere» Art im Schulver- band« nicht bereit» besteht. Also: Gegenüber den bestehenden Simultanschulen steht den konfessionellen Tendenzen kein Einspruchsrecht »u, wohl aber den neuerrichteten Simultanschulen gegen über. Dabei ist zuzugestehen, daß der Anspruch dieser konfessionell gerichteten Kreise ziemlich begrenzt wird durch die notwendige Zahl der Antragsteller. Wichtig ist dabei, daß nicht etwa die Vertreter von im Schulver bande vorhandenen 60 oder 120 Kindern den Antrag stellen, sondern daß der Antrag von Vertretern gestellt wird, deren Kinder die Gimultanschule besuchen. Immerhin bleibt daß bei der nun einmal bestehenden Ab- Neigung der behördlichen Kreise gegen die Simultan- schule die erforderlichen, leider nicht präzisierten «beson deren Gründe" zur Errichtung von Gimultanschulen nur selten al» vorhanden anerkannt werden, und daß sowohl Krei»au»schuß und B«zirk»au»schuß, wie auch die vc- schwerdeinstanz, der Provinzialrat, diese Abneigung teilen werden. Hier also gilt e» zum mindesten Garantien zu schaffen, um nicht nur formelle, papierene Konzessionen zu haben, sondern unanfechtbar« RechtSforderunoen. Daß im übrigen al» veschwerdeinstanz nicht die sonst allmäch tige Schulaufsichtsbehörde genannt ist, soll nicht verkannt werden. Wie die Aussichten der Vorlage sind, ist heute noch nicht sicher zu sagen. So viel aber ist ersichtlich, daß die Konservativen sich zustimmend verhalten, die Rational liberalen zur Mitarbeit bereit scheinen, daß die Frei sinnigen sie ablehnen und da» Zentrum sie al» viel zu liberal verwirft. Da» Zentrum ist natürlich geg«, den Entwurf auch au» dem Grunde, weil er ohne seine Mit wirkung zustande gekommen ist. Roch in letzt« Stunde versuchte e» Quertreibereien, um eine noch weitergehende Klerikalisterung de» Gesetzentwurf» durch ein Kompromiß mit de» Konservativen zu bewirken. Da» scheint aber rechtzeitig vereitelt worden zu sein. Di« die Dinar liegen, ist e» den Nationalliberalen heute unmöglich, den Ent- Wurf glatt abzulehnen, auch wenn er in vielen Bestim mungen da» Gegenteil eine» liberalen Produkte» ist. Fast in jeden Paragraphen steckt eine hochwohlweise Schulaufsichtsbehörde ihr« Kopf und jhreu Zopf, und Untmredsste. Daß unsere deutsch« Marineverwaltung den Untersee booten jetzt größere Bedeutung beimißt, ist bekannt. In der Denkschritt zum Etat werden die jährlichen Kosten zur Er probung und Beschaffung von Unterseebooten auf durch- Ichnittlich 5 Millionen Mark veranschlagt, Eir bekannter Marineoffizier jNeichsmariveamls verbreitet nun in der -Marine-Rundschau" sich des Näheren über die Stellung un serer Ntarineverwattung zu der Unterseebootsvagr. Er schreibt: .Wie man bei unS den Wert der bisher zur Ver wendung gekommenen Unterseeboote kleineren Typ» ernschatzt, ist durch die abwartende Haltung, die wir gegenüber der Ent wickelung de» UnterseebootSwesen» bei anderen Marinen nn- genommen haben, hinlänglich bekannt. Auch liegen Er- orobungSresultate de» durch den Etat 1905-eneymigten Unter seeboot» noch nicht vor, die imstande waren, diese» Urteil über den Wert de» Unterseebootes als Hochseekampfmittel im wesentlichen zu modifizieren. Dagegen zwingt daS neuerliche Verhalten der anderen Seemächte in dieser Frage, namentlich der Uebergana zu großen Deplacements und die damit verbürg drne Vervolliommnuno der Typen, dem Unterseeboote auch bei un» mehr Aufmerksamkeit zuzuwenden. Wa» den bisher zur Erprobung gekommenen Unterseebooten kleineren Ton- nengeholl!/ fehlt, sind die Eiaenschasten, welche sie zn einem ge eigneten /öo<s>seekampsmittel machen. Die Betr'cb»unsicher- weiche in der englischen Marine in der letzten Zeit so viel« O-?er gefordert bat, läßt sich durch technische Verbesse rungen und genaues Befolgen der Vorschriften für di« Zu kunft beseitigen. Dagegen sind di« Seetüchtigkeit und der Aktionsradius für längere Fahrten noch immer zu mangel haft, um den Booten die Möglichkeit zu geben, sich weit von der Küste und der Basis entfernen zu können. Airs andere Schwierigkeiten wird dann bezüglich der kleinen Boote aufmerksam gemacht Die bisher erreichte Maximal zeit des Aufenthalt» im abgeschlossenen Boote beträgt etwa 12 Stunden. Da» Bild hat sicki nun wesentlich geändert: Tngland hat zurzeit 10 Boote Im Bau, bei denen da» Deplacement von 120 aus 800 Tonnen gestiegen ist. Die Boote sollen unter Wasser 10 Stunden lang 9 Seemeilen, über Wasser 14—16 Seemeilen per Stunde laufen können. Der Aktionsradius beträgt an geblich 500 Seemeilen. Frankreich baut 6 Boote, Tvp .Emeraude", von 450 Ton nen, und 18 Boote „() 51 bi» 89" von angeblich 898 Tonnen Deplacement über und 550 Tonnen unter Wasser als An- arifsSboote. Die Boote sollen über Wasser «ine Geschwindig keit von 12 Seemeilen erhalten. Diese Tatsache zeigt, daß man in der genannten Marine bösst, mit einem solchen Deplacement der vielen Schwierig keiten Herr zu werden und diese Tvpen für längere Zeit un abhängig von der Basis zu machen, sie womöglich an der feind lichen Küste verwenden zu können. Damit ist aber auch für die deutsche Marine der Augenblick gekommen, sich energisch mit der Nnterseebootssraae zu beschäftigen. Sie ist durch die Erfahrungen der andere» Marinen in die glückliche Lage versetzt, nickst mehr mühsam tastend noch einem Typ suchen ,u brauchen, der den notwendigsten militärischen Anforderungen entspricht. Die meist sehlaeschlogenen Versuche der Franzosen und zum teil auch der Engländer geben unS eine reale Unterlage, die die kusslnung reckstsertiat, daß wir mit geringeren Geld opfern kür Versuche zur Entwickelung eines für unsere Zwecke brauchbaren UuterseebootstvpeS gelangen werden. — Soweit der hochinteressante Artikel in der vom Nachrichtenbureau des ReichsmarineomtS redigierten „Marine-Rundschau". Ge. Wifi bat damit daS ReichSmarineamt nicht silbO gesprochen, aber wir glauben unS nicht zu irren, wenn wir behaupten, daß wir den Verfasser im ReichSmarineamt selbst zu suchen haben und daß ein solcher Artikel niemals seinen Weg in die r^effentsichkeit gesunden batte, wenn nicht eben die maßgeben den Faktoren ihr „plaoot" gegeben hätten. * Afrikanische Verlustliste. Ein Telegramm aus Windhuk meldet: Seit 25. November bei Aukam ver mißt und al» sicher tot anzunehmen: Reiter Karl Bechler, geboren am 16. September 1885 zu Kraftshagen, früher im Dragoner-Regiment Nr. 1; Reiter Wilhelm Lamm, geboren am 21. März 1885 zu Stade, früher im Dragoner-Regiment Nr. 16. * Ein ReichSrohspirituSmonopol? Wie unS ein Privatelegramm auS Berlin meldet, werden von der Spirituszentrale au» Versuche gemacht, die liberalen Parteien und das Zentrum für ein ReichSspiritusmono- pol zu gewinnen. Dieser Monopolplan gilt auch als nicht ganz aussichtslos. vertzanv sächsischer Industrielle. Aif die von der Generalversammlung de» Verbände» sächsiich.'r Industrieller an König Fr>eorich August unv Kaiser Wilhelm abgejanvten Telegramme slrrv folgenve Antworten eingelausea: „Dresden, 8. Dezember. Ich danke den versammelte» Mit gliedern de- Verbandes sächsischer Industrieller iür de» Gruß. Meines Wohlwollens t-nne» sie versichertlel» Friedrich Äugult." „Potsdam. S. Dezember. He. Majestät der Kaiser u»d llüatg habe» Ällerhöchslsich über die freudig« vearüßuag der 4. Hauptversammlung des Verbandes sächsischer Jndaftneller gefreut uud mrt Interesse daraus «sevea, daß dtr Hauplversammluog sich mit dem «»«bau der deutichen Fiotte in fördernd«» Kinne be- lchäfttat. Ke. Maieüät lassen für diese Kundgebung bestens danken. Auf allerbvchtten Befehl: Hey. Kabiuettsrat v. tiucaous." I>. Staatliche Schlachtviehversicherung. Der Gesetz entwurf über Abänderung de» staatlichen Schlackviehver- sicherungSgesetze» vom 2. Juni 1898 ist dem sächsi schen Landtage nunmehr zugegangen. * Preußischer Landtag. (Abgeordnetenhaus), den 9. Dezember. Da» HauS beriet die Vorlage über A b - änderung de» Einkommensteuergesetzes und Ergänzung» st euergesetze». Finanz- Minister v. Rheinbaben führte au», der Entwurf be zwecke die Beseitigung einiger erheblicher Mängel, die sich im Laufe der Zeit herauSgestellt haben. Der Schwer punkt de» Entwurfs liege in der Herbeiführung größerer Sicherheit bei der Behandlung der schwankenden Einnah men. Ferner handele es sich namentlich um die Heran ziehung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung zur Einkommensteuer. Er bittet da» Hau», durch die An nahme der Vorlage die in Erscheinung getretenen Mängel de» bestehenden Zustande» zu beseitigen. In der folgenden Debatte wurde allerseit» anerkannt, daß die Vorlage einen Fortschritt gegenüber dem gegenwärtigen Zustand bedeute. Die Hauptbedenken richteten sich gegen die Heranziehung der Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Die Befürchtung, daß diese durch da» Gesetz! vernichtet werden würden, wie» der Finanzminister unter Hinweis auf die Statistik von Hamburg zurück, wo trotz der Steuer eine wesentliche Vermehrung der Gesellschaf ten eingetreten sei. Die Vorlage wurde schließlich einer Kommission von 15 Mitgliedern überwiesen. Zu dem nun zu beratenden Entwurf zu dem Kreis- und Provin zialabgabengesetz erklärt Minister v. Bethmann-Hollweg, die Regierung hoffe dadurch Unklarheiten und Ungerech tigkeiten zu beseitigen und eine zweckmäßige Handhabe für die Kreisfinanzverwaltungen zu schaffen. Nach kur- zer Debatte, in der alle Redner die Reformbedürftigkeit deS jetzigen Zustande» der anerkannten Vorlage freudig begrüßten, erfolgte die Verweisung an dieselbe Kommis sion, der die Gteuernovelle zugeteilt ist. Fortsetzung: Montag 11 Uhr: Schulunterhaltungsgesetz. * Agrarier und Reich»erbschast»steuer. Während jeder auch nur einigermaßen sozial gerecht denkende Poli tiker in der Reichserbschaftssteuer einen ersten dankens- werten Versuch sieht, für da- Reich eine Steuer einzu führen, die die Lasten unmittelbar und nach der Zah lungsfähigkeit der Steuerzahler verteilt, opponiert das konservative Agrariertum auf daS schärfste gegen diese „widerlichste" ockler Steuern. Weshalb — ist nicht schwer zu sagen. Denn hier ist einmal eine Reichssteuer geplant, bei der auch der Gutsbesitzer direkt getroffen wird, wäh rend eS ja bei einem großen Teil der in Form von Zöllen aufgebrachten Reichssteuern so ist, daß sie zugleich ein be trächtliches Geschäft für das Agrariertum in sich schließen. Aber auch bei der Reichserbschaftssteuer ist die Reickis- regierung besorgt gewesen, die Besitzer von Ahr und Halm möglichst -u schonen. Ihnen soll nämlich nach dem Re- -ierungsentwurf eine große Begünstigung durch die Be stimmung gewährt werden, daß bei land- oder forstwirt schaftlichen Grundstücken, die auf Erben der ersten Ver wandtschaftsgruppe, also auf Eltern, Schwieger- und Stiefkinder, Geschwister, Adoptivkinder und anerkannte uneheliche Kinder übergehen, ein Viertel des Steuer betrages nicht erhoben werden soll. Wenn solche Grund stücke im Laufe der vorhergehenden zwei Jahre schsn ein- mal mit der Erbschaftssteuer belastet worden sind, soll eine Ermäßigung auf die Hälfte eintreten. Auch kann die Steuer gegebenenfalls gestundet und ihre Entrichtung in Teilbeträgen gestattet werden. — Weit davon entfernt mit dieser Begünstigung zufrieden zu sein, erklärt die „Deutsche TageSztg ", daß diese Entlastung noch viel zu gering sei „um die großen Verschiedenheiten in den ver- hältnisien de« beweglichen und de» unbeweglichen Besitze» auf diesem Gebiete auch nur einigermaßen au»,u-leichen." Man werde, „wenn man die neue Steuer einigermaßen gerecht und schmackhaft machen will, die verhältnismäßig« Entlastung de« unbeweglichen, inSdesondere de» loch wirtschaftlichen, Grundbesitzes noch erheblich weiter führen und au»gestalten müssen." — Kann man sich anaeficht» solcher Lendensen wundern, wenn die Erregung über do« Agrariertum in den industriellen und den städtischen Kreisen wächst? Wenn aber die „Deutsche LÄckeS- zeitung"' bSchauptrt, ihre Forderung sei berechtigt, daß da» bewegliche Kapital sich leichter der Erb schaftssteuer entziehen könne al» da» unbewegliche, also der ländliche Grundbesitz stärker getroffen werden würde — so übersieht o» vollkommen, daß bekanntlich jch hW
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