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Freitag, 14. Januar IVA Fernsprecher ri R» PostscheMknnto: Lreader» Nk.147»7 -w. LG GG. Jahrg. <veschäst«fte>« »«» «e»aktt»n: Lreave»««. IS. Hnltetnftrnhe «« v„ugkpr,„, «tert-'tährNch st-! Hau, «ntz«ade 1 ml! Migtrierttk Betlag« «inschliehlich PostS-steNgeld. »ie Sächsischs -SollSzsitung erscheint au alten Lschentage» nachm. - Spr-chsumde »».7» ^ An»««»« « »».»» s» der NedoMou. 1t bl, IS Uhr dorm. Aiij-tge», »liinayme von GeschäsiSanjeige» bis 10 »hr. vo» gamillenaiizeigeo bi, 11 Uhr vor.». - Preis iki« »te Pettt-Lpallz-ile 1.1» in, Iteitamete» ».SV sV. gamilienanzelgen 1.»».«. — Für „»deiitttch «elchriedc»«, >»«,>« durch Feriistzrecher an!gegebene Anzeige» Wunen wir di» Verantwortlichkeit sür di« Ntchiigkeit de, Texte, »ichi tiicmehme» »MWMWWW»W«W« N SW l>« IrWWll WM Drei Monate nur hat las erste Kabinett nn'-er der Präsi dentschaft Miller» nds beftanken. Die Regierunz Leu- gues ist gestürzt. Zweierlei überrascht dabei: Einmal die auster- ordentlich groß« Mehrheit, die sich gegen da? Kabinett z-ormmen- fand. und zum zweite» die Offenheit, mit der diesmal die Gründe des Sturzes vor aller Wels enthüllt wurden! Dig jetzig« politische Situation in Frankreich kommt an sich nicht überraschend. Man wußte schon seit langer Zeit, daß eine llkgiermigslrise »in Bänken" sei. Ministerpräsident LepgneS hatte wenigste,,« den Veftuch unternommen, so etwas wie erfolg reiche Arbeit im Sinne einer Beruhigung der politischen Atmosphäre zu unternehme,,. Auch in seiner Stellungnahme zu den außenpoli tischen Fragen konnte man diese Richtlinie im große,, und ganz:,» erkennen. Er mußt« sich dadurch aber immer mehr mit der voll ständig nationalistisch orientierten französischen Drputiertenlammer und ihrem mächtigen „bloc national" in Widerspruch setzen Da» Rotentrvmmelfener der siauzösischen Regierung noch in den letzten Tagen deS verstoßene!' Jahre« der deutschen Regierung -,ege»"ber war eine letzte Verzweiflungstat de» Kabinetts Lehgue». um di« geaen sein Auftreten gegenüber Deutschland geflissentlich .gemach ten" „Stimmungen" z:i wandeln Es war aber schon zu spät. Der Sturz Pes Miuisteuums Leugne« war in jenen Kreisen schon längst beschlossene Tatsache. Der Haupttreiber in diesem Kampfe war der vor kurzem aus dem Kabinett auSgeschiedene KrisaSmiunter Le se vre, der sich durch eine besonders radikal« Stellungnahme in der E»lw»fm»»gSfrage hervortat Mit der Ausscheidung LesevreS hoffte Leugne« einen ruhigeren Kur« einschlage» z» können Er sah sich aber getäuscht, denn — ^uns darin liegt das große Uedem raschiingSmoment — eine volle Dreiviertel-Mehrheit sämtlicher Delegierten hat sich gegen Lehgue» und sei» Kabinett zulaminengefunden. Da» ist ein so gewaltiges Ergebnis, wie »ran eS in der Geschichte der französische» Regierungskrise» mir selten wiedersindet. Politisch wichtiger ist für u»S die Betrachtung ser Gründe, die zum fetzigen Sturz der französischen Regierung geführt haben Es wurde schon erwähnt, daß man sich gar keine Mühe gegeben hat. diese Motive irgendwie zu verdunkeln. Man hat >>« offen z» erken nen gegeben, daß LeNgueS nicht der „starke Mann" sei, de» man er wartet habe. Warf man ihm schon seine Haltung m Brüssel und London vor. die. wie gesagt, allerdings darauf gerichtet war. de» politischen Zündstoff in der Welt nicht zu vermehren, sondern, wenn auch unter ausschließlich französische,» Gesichtspunkte» ein bestimmtes Ergebnis zu erzielen, so hielt man ihn erst recht für ungeeignet, die Geschäfte der französischen Regierung angesichts der unmittelbar be vorstehenden Konferenzen in Brüssel »nd Paris zu führen. Na mentlich die M in i st e rk o n fe r e nz in Paris, inren Be- rakliigen gerade in der Entwaffnung»- wie aber auch in der Enifchü- dige ngSfrage von einer entscheidende» Bedeutung werden sollte. und deren Beginn unmittelbar bcvorstaud, soll nach dem Willen der französischen Nationalisten von einem Manne geleitet werde» der des Mangels an nationalistischer Denkweise nicht >m geringsten verdäch tig ist. Außerdem aber — und darin liegt vielleicht noch das wich- tigs! - Moment, welch?» ebenfalls nach außen hin ga, nickt zu ver hülle» versucht wurde — glaubten die französischen Nationalisten mit dem Sturze des Kabinett» LehgueS England einen beson deren Gefallen zn tun. In dein Nebgreiser. sich noch vor der Kata strophe durch „stark sein sollende Tat«« zu retten, erließ LeygueS jenes Bündel von Entwaffnung«- und sonstigen Noten ganz auf eigene Rechnung, io daß er sich erst recht zwischen zwei Stühle setzte, denn dl? Alliierte», Insbesondere England, rückten ton diesem Schritt der französischen Regierung ab, und die Haltung, die jetzt Frankreich gerade in der Frage der bayerischen Einwohnerwehren einnehmen must, ist alle» andere als geeignet, das Ansehen der französischen Politik im Ausland« zu stärken. Man will also England wieder „versöhnen" und man hat das um so nötiger, als in der Tat Frank reich gerade für seine Pläne gegenüber Deutschland aus die still schweigende oder aiiSgleicheitde Zustimmung Englands ans lang« hinaus nicht verzichten kann. England hinwiederum läßt es Frank reich sehr hart bei jeder sich bietenden Gelegenheit Mlen, daß die -eigentliche Entscheidung über dies« Dinge letzten Endes immer in London gefällt wird, und die englische Politik braucht aber, wenig stens vorläufig noch, Frankreich als Deckung sür seine Pläne und Handlungen im Orient, wie aber auch im Atlantischen Ozean. Doch ist das größere Interesse immer auf seiten Frankreich«. Man fühlt c« ja immer mehr, daß Frankreichs letzte» außenpolitische» Ziel darauf geht, völlig freie Hand gegenüber Deutschland zu bekommen, und daß eS um der Erreichung dieses Zieles willen sogar geneigt ist sehr gewichtige sonstig« Interessen zugunsten Englands preis zugeben. In diesem Zusammenhang« ist da« letz«? hochpolitische Motiv für den Sturz der französischen Regierung zu erkennen. Es ergibt sich ans dem Gelam^n ohne weiteres, daß die mimneyr geschaffene Lage vom deutschen Standpunkte aus eine Vennehrung der ohnehin schon gehäuften außenpolitischer» Sorgen bedeutet. Di« Linie der positiven. auf die Erreichung von wirtlichen Erfolgen im Sinne einer endlichen Befriedigung d«r Wglr geleiteten Politik ist i» Ge fahr, verlassen z» werden und nach Lag« des Falle» sink wir Deut schen die Hauptleidtragenden. Wo, auch immer der neue Mann in Frankreich sein mag — als den aussichtsreichste,, nennt man den soeben wiedergswählten Präsidenten der sfruinösischen Kammer Rav ul Peret —. er wird unter- das Machtgevot des heute sich unüberwindlich fühlende» „bloc national" komme». Es wird sich nun zeigen müssen, ob die neue französische RegierungSperiot« nur einen Uebergangftnstand darstellt, der nach Auflösung der jetzigen Kamine, zu einer neuen politischen Orientierung in Frankreich führt, oder aber, ob »umneh» die Fortsetzung jener unseligen von Ver sailles inspirierten französischen Nachftiegspokitik betriebe» werde» soll. Und wenn die Widerstände auch »och io groß erschein-» mögen: uns dünkt, daß an» dem Zwange der logischen Entwicklung der Dinge heraus die eästbrzeichneie Eve»uuolit»t als die ietzten Enoes siegreiche sich erweisen wird. Kr. Beamlensttrsorge des Zentrums Von unserem Berliner Mitarbeiter wird uns geschrieben: Der Wahlkampf in Preußen wird ein Kamps nur die Speie der Wähler werden. Rechte und Linke versuchen krampfhaft ihre Stellungnahme zn den einzelnen politischen Problemen der Gegen wart in ein Licht zu setzen, das sie als die richtigen nno einzig wahren Verfechter der Interessen d«S ganze» Volkes nno t,-r ein zelnen Stände erscheinen läßt Da dieses bei objektiver Darstellung der jeweiligen Tatsachen nicht immer zu e: ,rucken wäre, scheut inan vor Entstellungen und Legendenbilenngen nicht .mntck So ist ge rade in den Bramtenlejolduitgssrageu. die in de» letzt»« Wochen dem politische» Kampf eine so bedeutsame Not« gegeben habe», eine üppige Fabrikation vo» Legenden seitens der Rechts- und Links parteien aufgekonuneu Sv wird von sozialdemokratischer Seit« be hauptet. die Meichstelluiltz der Mtvensionäre mit de» Neupensionaren für Preußen sei nur den Bemühungen der sozialdemokratischen Par tei zu verdanken. Tatsächlich liegen die Dinge aber so. laß atlg Parteien von der äußersten Rechten bis zur radikalsten Linken im Bei'vldiingsausschuß für diese Gleichstellung eingetreten sind. Wenn die Sozialdemolratie eine solche Stellungnahme als ibr Privileg in Anspruch nimmt, so ist die» eine glatte Nnwahrkft't Di« Notlage der Beamten ist augenblicklich zwr brennendsten Frage de, Innenpolitik geworden. Forscht »tan nach den Ursachen, so ist wohl als die nächste unser« ganz« wirtschaftliche Lage mft ihrer immer mehr »nd mehr steigenden Geldw.ra'e- w»g und den dadurch bedingten Koste,yeeigerunMn für alle Lebensbedürfnisse zu nennen, dann aber liegt die Ursache gerade für die schwere Lage der Beamten« schaff weiter zurück, sie reicht zurück bis in di? Reichsragsperiobe 1907—1912, Die Regelung, die die Beamtenverhältmsse damals fanden, haben trotz des Kampfes des Zentrums, das schon seit 1905 sür di« Kinderztilage,, eingetret,-» ist. <-'»« gewisse Starrheit d?r BesolduiigSmöglichteitc,, gebracht di- sich bei der sprunghaften wirt schaftlichen Weiter,niwicOimg jetzt so bitter rächen mußte. Als nun mehr die Beamt nfra,reu wiedeuu» akut wurden, hat sich das Zen trum mit aller Energie, i» den Ausschüssen und !m Plenum, in die Bresche geworfen und he'ansgeboft. was lieranSgehalt werden konnte. Das muß hier allen anderen Darstellungen und Auffassungen gegenüber mit aller Deutlichkeit und Eindringlichkeit gesagt werde». Daß die benschenden schwere» finanziellen Nifte deS Reiches und der Länder dem Zentrum und sein,-, Fürsorge für die Beamtenschaft schwer«, nicht wegzuränmende Hindernisse in de» Weg gelegt haben, wird woK von niemandem mehr bedauert als brau Z-nOnm Al« ei„« der erste» zn losenden Ausgabe» galt dein Zentrum die Fürsorge sür die kinderreichen Beamten Der leitende Gedanke dafür war der, daß der Staat verpflichtet ist. den linderreiche» Be amte» di? notwendige,; Mehraufwendungen zn vergüten. Im HauS- haltsaiisschuß de, preußischen LandeSversauunlung kam eS zu einer Battftang über Notmicklüge zu de» Kinderbeihilfe», lieber die Not wendigkeit der KInk-erbcihitsen war man sich bei allen Parteien einig, nur bezüglich der Staffelung gingen die Ansicht-:» auseinander. Der Abg. Trauma»» vom Zentrum machte zu diese, Frag« be deutsam? Ausführungen; „Die allgemein? Erhöhung des TeuerungS- zuschloges ist wegen des Widerspruchs des preußische» Finanz- ministe,s nicht erfolgt. Ein großer Teil der Beamtenschaft stand der Einführung der Kinderbeihiisen von vornherein mißtraust p gegen über. ES wurde der Negierung damals erklärt. saß im Zeichen der Not sehr leicht die Ansicht sieg?» könne, daß gierst einmal d«n Fa milien mit Kindern, die dann stagloS am meisten zu leiden hätten, geholfen werden müsse, während man sich sage, daß alle anderen Be- antte,, ja noch zur Not in de,- bisherigen Weise würde» weiter wirt schaften können, da ja sonst kinderreiche Familie» estisach nickt mehr eristisren konnten. Die Vertreter des Finanzminisierstiins »erstände» es damals mft einem großen Aufwand von Worten, all« derartige» Bestacht»»,;,» als ganz und gar unbegründet hlnzilftetleu. Uud ei» halbes Jahr später tritt genau das ein. was die Beamtenschaft da mals beiiirchtet hat. und noch dazu in einer damals nicht für möglich gehaltenen Weise. Die Staffelung wie sie bisher formuliert ist, muß unbedingt als »„gerecht und- »nsoztal bezeichnet werden Wer die Verhältnisse kennt der muß zugeben. daß die Erzwhung der Kinder auf dem Lande — in Ortsklassen D und E — nickt nur ebenso hohe, sondern meistens noch höhere Ausgaben verursacht als in der Stadt Man hätte erwarten müsse», daß die T?vern»gszn- schläge in gleiche Höhe an alle Beamten gewähtt würden. Der Unterschied zwischen Stadt »nd Land werde durch die verschiedene Bemessung der OrfSzuschläge berefts ausgeglichen. Wenn man die Znichläge zu den Kinterbelhilseil schon hafte staffeln -wollen, so hätte dies gerechter »ud sozialer dadurch geschehet! können, daß man den untere» BesoldnugsKUppen mehr gegeben hätte. Es wäre weit ge rechter gewesen wenn ein- E-Hät»i»g der Beihilfen bi» zu einem Grundg-chaft vo» 14 000 M. auf 15 Prozent. üb?r 1-000 M auf 100 Prozent oder bi« zu einem Grundgehalt von 7000 M 150 P o- ,e»t. von 7001 bi« 14 OVO M. IW Prozent, von 14001 M. bk» 20 000 M. 100 Prozent, von 20000 M. 75 Prozent in Verschlag gebracht worden wäre." Das Neichsspengesetz hat dies« Bemühungen d-S Zentrums ver geblich gemacht, jedoch Ist als positives Resultat zu ve-zeichnOi. vaß di« Kiuderzulage» nunmehlr nach langjährigen Kämpfen endgültig in der Bcsoldnngsordnung beantragt sind. Die Kinde czula gen sind damit in ei" Systcm gebracht worden. Im Besonderen ist zur Regelung der Beamtetst,ag,n dar eine zu sagen, daß die Hilfe zu spät gekommen ist. Tie Schuld daran ist in nacht »nc.rh,blichem Maße de» Rechts- und Liiiksparrrien znnstchret'orn, die mit ihren vielen Reden und Interpellationen in den Parlamenten mehr Wahl agitation als praktische Arbeit geleist«« babeig. Vom Zentrum ist daher ein Antrag auf Revision des Beft'ldimgsgstrtzrS >u de, Fest setzung de» Dienstalters gestell, worden. Wer diele, unter den größten Schwierigkeiten vom Zentrum herauSget,alten Erfolge be trachtet. dem wird eS klar „ms von dem Geichrei a»i oen anderen Seiten zu halten ist. Nicht di>- vielen Worte um Nun ei. fände'g die praktisch^ Tate» » » Nebrr die Haltung des Zens,„»,o au Beioldungsirage werden i» der gegnerische» Preise koirgesttzt Angaben verbreitet. ei»-r sachliche,, PrÄina nickt staistballen So lauft durch oie P,esw a.-r USP. »nd Kommunisten, durch einen große« Teil der «»ehrhefts. sozialistsicke» Blätter uns auch dnrch einen Teil der bürgerlich,-!« Zeitungen (hier als „Eingesandt" oder „VLne G.währ'ft ftne die Wahrheit gröblich e„lften,-i>de Nachricht, nach der da» Zentrum vis Eiistlmung der Amtsge-ütäii. Gerichts- Zoll- und ?-tz'.meisr-'e in Gruppe 2 statt in Gruppe 9 de, Besotauu.aS. >du: va -.'-ft- t habe» soll Tie Uuetmlift-ftit dieses geg-u das Zentrum a-nckiewn plumpen An-nill s p... per.' ..V,-eiu der V rwaft»,i'.eSb.-amm-.' O;;S- grnpve Wichet,„oha>e„" ausgelii .'vielleicht iit dieie, selbst '-Mini! Word,!,'', st! in eir-c»t von Aag Burla ge -- e>. wa, als u!!>->-.- zrickm-l ,'iins Antrags Ii.-ck persönlich angeatiffrii - .0! ae« nann-.-n Ä'.-eiu ae>ich«eton Schreiben gel'äbreud e,kennzeichnet - de». Wie sich a»§ den dort gemachten ei,iae'-eod, a Deei,-g, e-aibi bat fick in Wabrbei, das Z->,:tt,un ionet b!,-amten:> e'.-a >.".r bcsond, .ein Eise,- anaen-niiii-en >!«:.- i'at !ck:i>sist-b auch ft viel reicht, daß ihnen i» Ost-,-m M.-ä. ".-.ow-a gewährt wei-de» vaß sich v-o Zahl der AmtSa.-Iü«'-». Geri.ht-T- fto>>- uno Steiienoachr.neiste, gl.-irhinäßig aus ci,- Gruvven 2 uns 9 ver teil!". Der eigenartige Dank den das Zentrum ffir <-'iire Be mühungen jetzt erntet beleuchte: grell di,- politisch,- Veelo wichest nu ferer Zeit. I'?' vortieaenR-n Falle allerdiaas >"'>:>?„ die - e-gift-.'l.'U Pseik- a>st den Schützen nirü-ri'".inaeu Zur fünfzigsten Wiederkehr deS Tages der M^ichsgriittdung Die Verbände »nd Gnippe» unserer Zenttnmsparjpi mLcht.'n Wir auf da» Reichsiubiläum arn 16 Januar dieses Jalir.-S aufm eil. sau, rnachen. Es iit sür rmsi're Freunde nicht ohne eine" g.-roillen Reiz, die Jubiläen der Paftei und des Reiches uebenei» luder ui stellen. Unsere Partei ist nicht, wir es so oft urig dargestz-üt wird. auS Anlaß der R-eickisgröndunj; oder gar im Widerspruch mif der selben entstände». Wenn sie trotzdem vom erste» Tage an in unmer schwerere Kämpfe mit »er Regierung des Reiches verwickelt wurde, so war das die Folg.- sine, Pelisik. die uui.'. m Bateriauv-' nistag lich gelchadef bat llni.-re Partei hat bei aller Gegensätzlichkeit w d«r kulturkäi»»»'--und soeibänd'esischn Rickll-.ug der anfäng lichen Reichslest,-ug unter Bismarcks F-nnung lick stets uud zwar mit wachsendem t»nolg- bereit gezeigt, sechs! »Ute: Op'eru pesiii- mitzue.rbeiten uub auftubaueu. kSi-ebe M D. Z. Jabagang 19-?0 Nr. 34 .bis 30. und D, Zach, „Fü'ffsig Jahr,- Z,'»trnm."1 So nnirde das Zensruu, -nach Beilegung des Kulturkampfes und Ein führung -einer gemäßigten S.imtz-miivoliii? -um Tiiiger dos R.-ichS- gedaukeus. wobei es ui- das g.vsie Zi.-l au-ä den Augen ocil,-' unter weitgehender Währung der R,>ch>e der sin-elne» Laude,- olle -Stämme, die deiftscher Zunge siud. -udtich eiuma! nujer der deutschen Fahne geeint zu sebe». So bat der Gel uft-mg des D. ..ticke» R.-ick.-s ge rade auch unserer Partei viel zu sagen Riicks-bau.ud gilt es de? mähsainen Ausstieges und der großen Führer, leider aber .nick d-- deutsihen Katastrophe zu gedenkt«. Aber das wäre kein rechier Zenf'UmSmanu. der den Ouaube,, au di- deutsch.- Lukuaft notz de. dunkle» Gegenwaft verlöre. So sollt- «in ftstcko,, Eriunn-uugSi g auch bei uns all die au'bauendon Kräfte wecke« deren unsere Partei durch den in ibr waltende» christlichen Geis» dock re miß Ist Unsere Freunde bitte» -mir daher in diesen Tagen die G-ftgenhest nicht G versäume», in würdiger Weste des 18. Januar 1071 zu gedenke». Das- ReichSsienet-alsekretari»» der d-ostche" Z:nirn,»Svart«!. Wichtige Gesetzeniwiirfe in Boebereiiung Wie wlr zuverlässig «rstih.en. sind eine Reihe wichtiger Äesttz- ettiwürt« von der ReichSreaieruiia in DorbeleiGn« und zuiu Teil stehe» sie unmittelbar var der F-rtipstelluna. Da» Neftbsschulaefttz ist in Voreulwurs fertig und wird in nächster Zeit dem Kabine« porgelegt und al-Zt-ald dem Rsicktzrot und dem Reichstag suaeben. Ebenso ist das ReichSjiiaeubwohliabrtSacsetz ffertig und wird de» aesetzaebendcii Instanzen in Kürre zugehen. Ein Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Schund- »nd Sckmutzlftersiur befindet fick noch im Stadium der Beratungen, sedock l'erft ein Varentwurs bereit« fertig vor. Endlich ist noch ein R,ich?:orthtldliu.ft-sckulacsetz in Vordere!» jung. Es werde» über diese Entwürfe zUlzeft Verhandlunaen mit de» Ländern geführt. Wie wir hören, ist ru erwarten, daß anck diese Vorlage >n abscübarer Zeit fertig gestellt werden kan». Endlich ist nach da? Bcamtevrätereichogesetz sirffg gestellt. Der Entw»>f ist nach Aubörmi., der Beamte'Organisation fertig gestellt, deren Wünsche »lim orößten Teil berüchsicht'gt worden sind. Der Verabschiedung des Geseke» stehen insofern Schwierigkeiten eutaegcn. als die Länder aus dem Standpunkt stellen, daß einem Beamteukammeraescy statt einem Beamtenräteoesetz de» Vorzug zu geben ist Die RcichLte-si- rnng hat sich abcp, »sie wir lüften, halft» entschlossen an lbrcm Entwurr, afto an dein L,amienlätegesetz, festzukiaften. D>e Ent ck»eidung wird beim Reichstag liegen, dem die Vorlage demnächst uiaebcn wird.
