Volltext Seite (XML)
— Die „N. A. Ztg. widmet dem soeben heimgekehrten Ge«er«l »»» Trotha einen Begrüßungsartikel, der mit olgenden Worten schließt: „Mit lebhafter Genugtuung wird jeder national empfindende Deutsche auf den Berlauf dieses uns aufgezwungenen, leider so opferreichen Kampfes zurück- blicken, dessen Leiter unter überaus schwierigen Umständen seine Pflicht und Schuldigkeit in einer Weise getan hat, wie sie die Nation von den Offizieren unseres Heeres er wartet. Wir wissen uns eins mit der weil überwiegenden Mehr heit unseres Lölkes, indem wir bei seiner Heimkehr dem Generalleutnant v. Trotha den ihm gebührenden Dank -ollen und ihn auf heimatlichen Boden von Herzen will kommen heißen. Vor dem Landgericht l l-atten sich am 12. d. M. der Redakteur Msto vom „Berl. Tagebl." und der Redakteur Paul Büttner vom „Vortvärts" zu veranttoorteu. Sie sind beschuldigt, den früheren Kolonialdirektor Dr. Stübel in ztvei Zeitungsartikeln beleidigt zu !>oben. Es Handolt sich i»N die vom „M'rl. Tagebl." zuerst gebrachte Nachricht, daß in de» GeschistSbüchern der Firma von Tippelskirch u. Comp, zwei Oßcheimkonteil „St." und „P." eristieren. Es wurde angedeutet, daß diese beiden Konten möglichertoeise mit dem Kolonialdirektor Dr. Stübel und dem Landwirt- sck>aftsminister von PodbielSki in Verbindung zu bringen seien. Tie beiden Angeklagten bestreiten, daß der Artikel beleidigend sei. Cr sei durchaus negativ gehalten und seine Form lasse erkennen, daß sie dieses M'rücht nicht weiterver breiten, sondern widerlegen und die Negierung zu einem Dementi veranlassen wollten. Als einziger Zeuge wurde ei» Teilhaber der Firma von Tippelskirch u. Comp., Nei- chell, vernommen. Dieser sagte unter seinein Cide aus, daß Geheimkonten bei seiner Firma nicht eristieren, und daß Herr Tr. Stübel nie zu der Firma von Tippelskirch n. Comp, in Beziehungen gestanden habe. Ter Staatsanivalt verkannte nicht, daß der Artikel vorsichtig abgefaßt sei, hielt aber eine strenge Strafe für angebracht und beantragte gegen jeden der Angeklagten sechs Monate Gefängnis und Publikationsbesngnis. Das Urteil lautete gegen Mhlo auf 15)00 Mark Geldstrafe, gegen Büttner aus 1000 Mark Geld strafe. Außerdem wurde dem Beleidigten die Pnblikntions- besngnis zngejprvchen. Durch den Prozeß wird erst recht miß fallen, weshalb nicht auch der LandwirtsclxtstSminister v. PodbielSki, geklagt hat, da man ihn als jenen bezeichnete, dem das Konto „P." gehöre. Die juristische Vertretung der Firma Tippelskirch hat allerdings erklärt, daß Herr v. Pod- bielSkh „für seine Person" nicht beteiligt sei. Angesichts dieser Form der Aufklärung muß man allerdings fragen: Sind den» seine Frau oder seine Binder hierin beteiligt? Wir sage» ganz offen, daß wir ihm dies an und für sich nicht verübeln würden, denn Podbielskh hat die Firma mit grün den helfen, als er noch -nicht Minister war, sondern ein Privatmann. Als er dann Staatssekretär und Minister wurde, konnte niemand von ihm verlangen, daß er diese guten Aktien verlausen müsse. Was bei uns Bedenken er regt, ist »nr der Umstand, daß die Firma Tippelskirch sich großer Bevorzugung in der Vergebung der Lieferungen er freut. — Tie Linie Luden,blmcht—Knbnb wurde am 12. d. M in der Budgettommission des Reichstages behandelt. Die RegiernngSvertreter traten mit großer Entschiedenheit für den Ban der Linie ein, darunter mit großer Wärme Oberst von Deimling. Crzberger (Zentr.) betonte, die Balm sei teine Kriegsvorlage, da sie erst in acht bis nenn Monaten fertig werde. Man soll die Truppen vom Süden zurück ziehen und die Besiedelung in den pazifizierten Gegenden vornehmen. So lange aber die Frage der Landgesellschtstei» nicht gelöst ist, bewillige Redner keinen Psennig mehr, weil sonst alles nur den großen Gesellschaften zu gute komme. Cr sei für einen Gesetzentwurf, der die Rechte derselben für verwirkt erklärt, salls sie nicht bis 1. April 1000 in Betrieb genommen werden. Mit wirtschaftlichen Gründen komme man uns nicht, im Lande können höclchens 5>0 000 Weiße sich ansiedeln und dafür diese Opfer! Die technischen Be denken sind sehr groß und zwar bezüglich des Hafens, der Wasserversorgung, der Wanderdünen usw. Dr. Müller- Saga» «freist Vereinig.) schloß sich diesen Bedenke» an. Erb prinz von Hohenlohe hält eine Aeuderung i» der Frage der Gesellschifte» für durchaus notwendig: er »volle alles tun. damit die im Januar bereits gewünschte Kommissio» bald zusammentreten könnte: er halte auch zur Beseitigung der Mißstände eine baldige Regelung im Wege der Reichsgesetz gebung für geboten. Diese Erklärung wurde mit Beifall ausgenommen: ztmuselSohne hat der neue Leiter des Kolo ninlamtes hierdurch sehr gewonnen. Ans einer anderen Mitteilung eines Regiernngsvertreters ist ersichtlich, daß in Kapstadt für 05, Millionen Mark eingekanst worden sei. Eine lange Geschistsordiiiiiigsdebatte entftanid über die Frage, ob ein .Hamburger Kapitän über den Hafen in Liiderihbncht in einer Kommission erscheinen dürfe, um hier Aufklärung z» gebe». Die Kommission stimmte dem zu. Abgeordneter Ledebour <Soz.) hält früheren Friedensschluß in Südwestasriln für geboten. Es wurden ztvei Kapitäne der Wörmann Linie gehört, die den Hafen Lüderihbucht seit Jahren kennen: nach deren Darlegungen ist der -Hafen ein sehr guter. Dagegen ist St^ikopmund für alle Zeiten ver loren: alles ist versandet. Mit Recht hat der Abgeordnete Dr. Bachem (Zentr.) diese Sachlage scharf betont und er klärt, daß mau den Mitteilungen der Kolonialabteilnng mit großem Mißtrauen gegeuiiberstehe: vor allem müsse man Reform der Landsrage fordern. Weshalb läßt mau den» im Süden »och so lange die Truppen? v. Deiinli u g gab eine eiigp'hende Schilderung der Kriegslage im Süden, da nach muß gesagt Vierden, daß die Linie allerdings noch sehr für den Krieg in Betracht kommt. Ter Abgeordnete Erz- berger (Zentr.) und Genossen stellten den Antrag, im Interesse unserer Truppen die Linie zu bewilligen, aber mit dem Zusah, daß alle Rechte der Landgesellsckiasten verwirkt find, sofern sie nicht bis 01. März 1000 in Betrieb genommen werden, lieber diesen Antrag wird heute berate». — Der Rückzug der K»l»nialschwiirmer. Seit mehr al- 2 Monaten haben die nationaHiberalen Blätter den Abg. Erzberger wegen seines Kampfe« gegen das falsche System der Kolonialpolitik auf das schwerste an gegriffen. Der Kampf gegen ihn war ein nngemein häß licher. Die „Nat. Ztg " und der „Tchwäb. Merkur" taten sich hierin besonder» hervor. So brachten diese Blätter in der letzten Woche einen Artikel, in welchem sie den Abg. Erzberger so niederträchtig beschimpften, daß der Vorsitzende der nattonalliberalen Fraktion des Reichstages. Abg. Bassermann, am Dienstag persönlich dem Abg. Erzberger mttteilte, daß die nationaltiberale Fraktion nicht nur diesen Angriffen vollständig fernstehe. sondern sie auf das schärfste verurteile. Wohl selten ist also die nationalUberale Presse so derb von ihrer Fraktion abgeschüttelt worden. Nunmehr aber wissen dieselben Blätter weiter mit zuteilen, «daß die leidige Streitsache eines Mitgliedes der Zentrumspartei gegen die Kolonialabteilung ouegrschieden und in die Kommission verlegt wird, wo sie frühestens Ende Januar zur Verhandlung gelangt. Würde diese Streitsache noch vor Weihnachten angeschnitten, so wäre sogar fraglich, ob der Etat jetzt noch an die Kommission verwiesen werden könnte." Das klingt schon ganz anders als man seither gelesen hat. Wir können aber mitteilen, daß diese „löbliche Absicht" nicht durchgefühit werden wird. Der Abg. Erzberger Hut sich bereits am ersten Tage der Generaldebatte zum Etat zum Worte gemeldet; er wird auch nur im Plenum die ganze Sache behandeln. Dagegen widersetzt er sich dem Bemühen verschiedener Kreise, die Sache nur in der Kommission begraben zu lassen. Der Negierung und der liberalen Presse könnte natürlich ein solcher Ausgang nur angenehm sein, aber der Reichstag hat ein Recht darauf, daß die Sache in der breitesten Oeffentlichkeit behandelt wird. Damit muß sich auch die liberale Presse abfinden, deren Blamage bei dieser Sache allerdings eine sehr große, aber wohl verdiente ist. Die elsässiscl>eii Reichstagsabgeordneten drallsten mir Unterstützung von 10 Zentrumsabgeordneten einen neuen Gesetzentwurf über die Verfassung von Elsaß-Lothringen im Reichstage ein. Der Entwurf lx»t folgenden Wortlaut: „tz 1. Ten Staaten, ans denen das Bundesgebiet gemäß Artikel 1 der Verfassung des Deutschen Reiches vom 10. April 1871 lxstteht, tritt als weiterer Staat das bisherige Neichsland Elsaß-Lothringen hinzu. 8 2. Der Buudesrat und der Reichstag scheiden als Organe der Landesgesetzgebung in Elsaß-Lothringen aus. Der elsaß-lothringische LandesauS- schuß erhält den Namen elsaß-lothringischer Landtag. 8 3. Tie gesetzgebende Gewalt wird ausgeübt durch den Kaiser und den Landtag. Die Uebereiustimmung des Kaisers und des Mehrheitsbeschlusses des Landtages ist zu einem Landes gesetz erforderlich und ausreichend. 8 4. In Absatz 1 und 2 des 8 des (Gesetzes vom 20. Juni 1878 tritt an Stelle des Reichstages der elsaß-lothringische Landtag." Die Gründung einer elsässischen Zentrumspartei er folgte am 11. d. M. zu Straßburg. Die Partei nennt sich „elsässische" und nicht „elsnß-lothringisllie", nxül in Lothringen noch alles in Dunkel gehüllt ist; in den Zeitungen wird zwar viel vom Zentrum in Lothringen gesprochen, aber in der Wirtlichkeit ist alles nebelhaft. Durch diesen Namen soll aber keineswegs gesagt seit», daß Lothringen von der Organi sation ausgeschlossen sei. Die Flottcnschwärmer haben eine höchst sonderbare Steuerscheu. Sobald eS an das Bezahlen geht, hört deren Bereitwilligkeit ans. Im Fordern sind sie Uebermenschen, im Bezahlen arme Schlucker. Die bezeichnendste Nolle neh men zweifelsohne die „Bevl. N. Nachr." ein. Sie ver langen seit Wochen, daß der Reichstag nicht nur die Flotten vorlage unverändert annehmen möge, sondern, daß er noch sehr weit über diese hinausgehen soll. Gleichzeitig aber sagen sie nicht, woher die Gelder zu nehmen sind. Ja, sie warnen dringend vor einer „Ueberteibung des sozialen Ge dankens", nämlich vor der Ausdehnung der Erbschaftssteuer ans Ehegatten und Deszendenten, die von dem Zentrum vor- geschlage» worden war. Das Panzerplattenorgau jammert: „Ter Vorfall ist im höchsten Maße charakteristisch und sollte nicht gleill>gültig übergangen werden. Er ist bezeichnend für den Tiefstand des Gerechtigkeitsgefühles, den die öffent liche Meinung unserer Tage in Steuersragen bekundet. Hat denn der Redner, der nebenbei bemerkt, als Hüter von Recht und Gerechtigkeit eine ehrenvolle Laufbahn hinter sich hat. kcin Gefühl für die tiefe Politische Unsittlichkeit seines Vor schlages? Ist das öffentliche Gewissen bereits so verwahr lost, daß Vorschläge zur willkürlillien Plünderung der Rei chen aus bürgerlichen Kreisen heraus erhoben werden kön ne», ohne mit Entrüstung zurückgewiesen zu werden? Denn um nichts anderes handelt es sich bei diesem Vorschläge, als um einen Akt nackter Willkür, als um eine Aneignung des Gutes der Reiche», nicht ans grund eines steuerlichen allge mein gültigen Prinzips, sondern aus grund der bloßen Tat sache, daß die Reichen Geld haben und der Staat Geld braucht. Freilich nur „bescheidene" Summen sollen ihnen genommen werden, die die Neichen entbehren können, ohne sich eiuschränken zu müssen. Zugegeben! Aber ist Raub kein Raub, wenn der Beraubte nach Ansicht der Minderbe mittelten noch reichlich übrig behält? Und wo ist der Be gehrlichkeit des von reichtunisfeindlichen Instinkten geleite ten Staates eine Schranke gesetzt, wem» allein die Erwä gung entscheidend ist. daß die Konfiskation großer Ver mögen fiskalisch überaus eintniglich und für die große Masse des Volkes das beguemste sei. .Hat denn der Begriff des Rechtsstaates seinen Inhalt verloren? Soll der Rechts staat nur eine Durlltgangsvase auf dem Wege vom Despo tismus der Fürsten znni Despotismus einer ochlokratischcn Demokratie bedeuten? Wir verstehen es, wenn die Sozial demokratie durch einen entschlossenen Eingriff in den Geld beutel der Reill>en jeder Finanznot abhelfen will. Wenn ihr aber die bürgerlichen Parteien in diesem Bestveben sekundieren, so helfen sie dem „klassenbewußten Proletariat", die Grundlagen zu zerstören, auf denen unsere Gesellschafts ordnung beruht." Solll>e Auslassungen muß man einfach tiefer hängen. Also Leute, die mindestens 100 000 Mark erben und hiervon vielleicht 5,00 Mark, auch 1000 Mark an das Reich bezalsten sollen, uvrden vom Staate ausge raubt I Da hört in der Tat gar alles auf! Aber sie wer den hieran glauben müssen; wer den Hauptvorteil von der Flotte hat, soll auch die Kosten tragen, und das sind Groß handel und Großkapital. Oesterreich Ungarn — Die «vti«a»yarische Bewegung unter den Rumänen in Siebenbürgen schreitet fort. Die im Gebirge bei Topanfalva wohnenden Rumänen dringen bewaffnet vor und steckeil ungarische Dörfer in Brand. Die Ungarn organisieren bewaffnete Miliz. Die oppositionelle Presse beschuldigt die Regierung Fejervary, daß sie, wie bei dem jüngsten Boykott der Zeitungssetzer, auch hier ihre Hand im Spiele habe, um die Opposition mürbe zu machen. Kraukreich — Die Deputiertenkammer setzte die Beratung des Ar tikels 2 des Gesetzes über die Altersversorgung der Arbeiter fort. Jaurst-s hält an der Verpflichtung von Beitrags zahlungen seitens der Arbeiter fest. Das Gesetz dürfe nicht die ganze Last der Altersversorgung den Arbeitgebern auf erlegen, da sonst eine Rückwirkung auf die Löhne eintreten würde. Tie Beitragsleistungen seitens der Arbeiter tvürden für diese eine soziale Bürgschaft bedeuten, da ein mit dem Staate getroffenes Abkommen unverletzlich sein würde. Rußland. — Die Zeichen mehren sich, daß die Regierung zur Reaktion greift, weil ihr kein anderer Ausweg übrig ge- blieben ist. Der Befehl Durnowos an das Post- und Telegraphenressort, ebenso wie die Verhaftung des Vor- fitzenden des Konseils der Arbeiterdeputierten, Chrustalew, sprechen dafür, daß die Negierung des Wartens müde ist und die Katastrophe beschleunigen wird. — Nach kaum sechsstündigem Dienst wurde der tele graphische Verkehr mit dem Auslande um Mitternacht wegen beschädigter Linie, sowie Betriebseinstellung des dänischen Kabels wieder eingestellt. In Moskau hält sich der Post- und Telegraphenstreik noch. Den streikenden Beamten gehen bedeutende Spenden aus der Gesellschaft zu. Das Exekutivkomitee der Petersburger Abteilung dcs Post- und TelegraPheuverbandcS nahm eine Resolution an, in welcher erklärt wird, trotz des Tagesbefehls Durnowos werde der Verband auf Grundlage des Manifestes vom 30. Oktober bestehen. Die Rebellen seien nicht die Post- und Telegraphen-Angestellten, der Rebell sei Durnowo, der das Kaiser!. Manifest verletze. — Ueber die Verhaftung des Konseils der Arbeiterdeputieiten Chrustalew verlautet von RegieruugSseite folgendes: Die Verhaftung erfolgte auf direkte Veranlassung Wittes durch den Justizminister mittels gerichtlicher Verfügung, weil Chrustalew nichts Geringeres als einen Staatsstreich plante und alle Minister im Laufe einer Nacht gefangen sehen wollte. Chrustalew wurde nebst 5 Genossen in derPeter-Pauls Festung interniert, wo Maßnahmen getroffen sind für den Fall eines Versuches der Arbeiter ihn zu befreien. — Pcivatmeldungen aus Riga schildein die dortige Lage als höchst ernst. Beim Bahn Hofe sind Geschütze auf- gefahren, an der Post stehen Maschinengewehre. Das Militär wird aber als nicht zuverlässig betrachtet. — Die Schreckensherrschaft in den Provinzen ist bereits in vollem Gange. Hunderte Bauern und Mitglieder der Bauernliga wurden verhaftet. Aus allen Provinzen kommen Meldungen über Zusammenstöße zwischen Kosaken und aufständischen Bauern. Hauptsächlich ereigneten sich solche im Gouvernement Saratow. Die Bauern über wältigten eine Abteilung Kosaken in der Nähe von Netisow, im Gouvernement Saratow und metzelten alle nieder. Ein Hauptmann wurde an einem Baum aufgehängt. — Nach Meldungen aus Elisawethgrad sind die Dörfer mit Elisawethgrad in vollem Aufruhr. Die Bauern zer stören und plündern alles. Viele Güter befinden sich in ihren Händen: zahlreiche Dörfer sind total eingeäschert. Die nach Elisawethgrad aus Kischinew und Elossa gesandten Truppen weigerten sich, auf die Bauern zu schießen. Auch reanirierte Grenzsoldaten schlossen sich den Bauern an. Spanien. Die Heirat des Königs von Spanien. Ueber die Ver- lobung des Königs von Spanien, der gegenwärtig die be gehrenswerteste Partie der Prinzessinnen bildet, ist schon sehr viel erdichtet worden. Nach Madrider Meldungen unter liegt es keinen Zweifel mehr, daß ernsthafte Unterhandlun gen betreffend die Vermählung des Königs Alfons mit der Prinzessin Viktoria Eugenie von Batten- berg stattfinde». Einige Schwierigkeiten ergeben sich noch betreffend des Uebertrittes der evangelischen Prinzessin znm Katholizismus. — Die Prinzessin ist eine Tochter des früh verstorbene Prinzen Heinrich von Battenberg und der jüng sten Tochter der Königin Viktoria Veatrice, des Lieblings der greisen onglisclten Herrsck-erin. Die Kinder aus dieser Ebe wurdet» in die königliche Familie von Großbritannien anfgenommen. Prinzessin Viktoria Eugenie ist in Balmoral am 24. Oktober 1887 geboren, ist also um ein Jahr jünger als König Alfons. Ihre Namen trägt sie nach der Groß mutter und nach der Kaiserin Eugenie, welche der Prinzessin Beatrice seit jeher mit ganz besonderer Neigung zugetan t»x»r. Das Hans Battenberg ist belanntlich eine Nebenlinie des großherzoglich hessisck)en Hanfes, entsprossen aus der Ehe dcs Prinzen Alexander von Hesse» mit der Gräfin Julie von .Hanke. — Die Amvesenheit des Führers der englischst» Ka tholiken, des Herzogs von Norfolk, in Rom, soll laut einer guten Quelle mit dem Uebertritt der Prinzessin Viktoria Eugenie von Battenberg znm Katholizismus znsammen- hängen. - Der „Gaulois" berichtet aus Madrid: Die spanische Königssamilic hat sich mit der Wahl des Königs auf die Prinzessin von Battenberg als Gemahlin einverstanden er- klärt. Die Verlobung soll im Februar stattfinden. Türkei. — Statt des erwarteten Jrades des Sultans, das nun endlich die letzte zwischen den Botschaftern und der Pforte vereinbarte Abänderung sanktionieren sollte, gelangte an den Doyen des diplomatischen .Korps, den österreichisch- nngarischen Botschafter Ccilice, eine neue Note, worin aber mals Aendcrnngen gefordert werden und vor allem das schon von Anfang als unannehmbar bezeichnete und vollständig beiseite gelegte türkische Verlangen als aanclitia nina guanon ausgestellt wird, daß der Militär-Etat für Mazedonien auS den durch die Finanzkontrolle verwalteten Einnahmen ge deckt wende. — Verkleidete türkische Beamte beabsichtigten, das griechische Patriarchat wegen angeblich vorhandener Bombenvorräte zu untersuchen. Der Patriarch ließ die Be- amten verhaften. In ihren Taschen fand man Explosiv stoffe, die man sofort nach dem Mdiz übersandte.