Sächsische Volkszeitung : 17.09.1910

• Erscheinungsdatum: 1910-09-17
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

Lanken. Wie schon gesagt, wird Las Flottenprogramin keine neuen Ausgaben erfordern: denn wir haben ein festes Flottenprogramm, dessen Kosten im Etat eingesetzt sind. Aehnlich >st es mit dem Heeresetat, auch fürs Heer ist die Präsenzstärke festgesetzt." Vor einigen Monaten hat sich Abgeordneter Freiherr v. Hertling ähnlich ausge- sprocl-en: auch die ..Kreuzzeitung" schrieb kürzlich, daß keine Ausgaben ohne Deckung beschlossen werden dürfen. Man mutz sich das im Staatsministerium und i,n Bundesrat angesichts der angekündigten Militärvorlage mer- ken, sonst kann es schnell eine Erhöhung der Matrikular- beiträge geben. Gute Auosichtr» für die Seevssizierlausbahn. Tie vor einigen Jahren erlassene Bestimmung, das; gut beur teilten Lentncints zur See, die als Abiturienten in die Marine eingetrete» sind, bei der Beförderung zum Ober leutnant zur See durch Vorpatentierung ein Vorteil ge währt werden soll, wird in Kreisen, die mit Marinever- hältnissen nicht näher vertraut sind, hinsichtlich ihres praktische» und tatsächlichen Effektes weit überschätzt. Infolgedessen scl-eint sich die Ansicht herausgebildet zu habe», das; Seekadetten, die als Primaner eintreten, nur sehr geringe Aussichten für eine erfolgreiche Laufbahn hätte» und gegenüber den gleichzeitig eintretenden Abi turienten unter allen Umständen zivei Jahre verlören. Deshalb ist darauf hinzuweisen, das; nach wie vor gut qualifizierte Primaner stets Aussicht auf Einstellung haben und das; die etwaige Schädigung durch Vorpatentierung von Abiturienten bedeutend geringer ist, als vielfach an genommen wird, da ja nur die gut qualifizierten Abi turienten für eine solche in Frage kommen. Autzerdem ist in der obenerwähnten Bestimmung ausdrücklich vorge sehen, das; vorzüglich beurteilte Primaner ebenfalls vor- patenliert werden können. Diese hätte» dann den gleich zeitig eingetretenen Abiturienten gegenüber noch den Vor teil jüngeren Lebensalters, wozu noch die günstigeren Be- fördernngSverhältnisse in der Marine komme», die be sonders infolge des planmätzigen Ausbaues der Torpedo streitkräfte und des Unterseebootwesens auch jüngeren Offizieren gute Aussicht für selbständige Stellungen bieten. Auch lätzt die beabsichtigte Entsendung von S. M. S. „Gneisenan" in das Ausland daraus schließen, das; mit der durch das Flottengeset; vorgesehenen allmählichen Ver- mehrnng der Anslandsschifse der Anfang gemacht wird, wodurch sich die Zahl der Anslandskonimandos, zumal für jüngere Offiziere, erhöhen wird, die Aussichten für jüngere Offiziere wesentlich günstigere werden. Ei» Reichsvrrwaltungsgericht. Tie Beratungen des deutschen Jnristentages, der am Montag in Danzig znsanuuentrat, werden sich, von anderen Gegenständen ab gesehen, auch ans die Frage der Schaffung eines Neichs- verwaltnngsgerichtes erstrecken. Es handelt sich hier um cin Problem, das nicht erst jetzt neu auf dem Plane er- 'ehestst, sondern das bereits in der fachmännischen Literatur eine ausgiebige Behandlung erfahren hat: im speziellen ist seine bevorstehende Erörterung durch drei von Schultzeu- stein, Thoma und Anschütz erstattete Gutachten vorbereitet worden. Tie „Frs. Ztg." schreibt über diese Materie: „Wir haben im Tentsche» Reiche ein einheitliches Zivil- und Strafrecht und eine einheitliche Organisation der Gerichte: wir haben als atxwste Instanz über den einzelstaatlichen Gerichten das Reichsgericht, dessen bedeutungsvollste Aus gabe es ist, die Stetigkeit und Einheitlichkeit der Recht sprechung zu wahren. Tas Gebiet der Verwaltung dagegen haben die Einzelstaaten grundsätzlich für sich behalten: da mit sind auch Perwaltnngsrecht und Verwaltungsgerichts barkeit im wesentlichen unter ihrer Kompetenz geblieben. Für das Verwaltnngsrecht und die Verwaltungsstreit- verfahren gibt es daher zwinhen de» Einzelstaaten keine Einheitlichkeit: jeder Staat schlichtet die sich einstellenden Streitfälle ans seine Weise. Ta aber gewisse Bezirke unseres wirtschaftliche» Lebens durch die Neichsgesetzgebnng ge ordnet sind, so hat sich mit Notwendigkeil neben dem einzel staatlichen Verwaltungsrecht auch ein Neichsverwaltnngs- recht bilden inüssen. Man denke z. B. an- die Streitfälle, die durch die Gewerbeordnung oder die Versicheruugs- gesetzgebnng oder die Steuer- und Zollgesetzgebung be gründet werden können. Diese Streitfälle ans- dem Be reiche des Reichsverwaltnngsrechtes werden entweder von verschiedenen Neichsbehörden, wie dem Neichsversicherungs- amte, dem Reichseisenbahnamte, dem Oberseeamte und anderen oder von der einzelstaatlichen Verwaltnngsgerichts- larkeit znm Anstrag gebracht. Nun laufen die Grenzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Reiches und der Einzel staaten mannigfach ineinander. Taher kommt es, datz die selbe Rechtsfrage, so z. B. im Bereiche des sozialpolitischen Versicherungswesens, nicht selten von der Reichsinstanz und von den Landesverwaltnngsgerichten anders beurteilt und entschieden wird. Vor allem setzen sich die einzelstaat lichen Verwaltnngsgerichte'mit ihrer Rechtsprechung unter einander häufig in Widerspruch. Erwägt man ferner, dch; der Umfang der verwaltnngsgerichtlichen Betätigung so wohl im Reiche »sie i» den Einzelstaaten, immer mehr an nächst und durch künftige Gesetzgebungen voraussichtlich weiter vermehrt werden wird, so wird man zu dem Schlüsse gelangen, das; der gegenwärtige Zustand in der Tat sehr viel zu wünschen übrig lätzt, und der Gedanke, eine Ordnung zu schassen, die, ähnlich wie siir das Zivil- und Strafrecht, auch für die VerwaltungSgerichtSbarkeit im Deutschen Reiche Stetigkeit und Einheitlichkeit sichert, höchst verlockend er scheinen »ins;. Dieses ist das Ziel, ans das die Befürworter der Einsetzung eines Reichsverwaltnngsgerichtes lossteuern: eines Reichsverwaltnngsgerichtes das für die Verwal- tnngsgerichtsbarkeit dieselben Aufgaben zu erfüllen hätte, wie das Reichsgericht für das Zivil- und Strafrecht." — Tas; eine Reihe von Bedenken vorlicgen, ist selbstverständ lich: man »'ns; aber abwarten, was zunächst der Juristen tag beschlietzen wird. Es ist sehr dankenswert, datz der Jnristentag die schwierige Materie behandelt. Kalivertriluiigsstrllr. Nachdem kürzlich^ die Er nennung des Geheimrates Engel zum Vorsitzenden der Ver- teilnngsstelle bekannt gegeben wurde, enthält jetzt der „Reichsanzeizer" die Bekanntgabe der der Perteilungs konimission und der Bernfungskommission zngewiesenen Mit glieder und Stellvertreter. In die Verteilungsstelle sind vom Reichskanzler gewählt worden: der preußische Berg werksdirektor Bergrat Wiefel zu Vienenburg zum stellver tretenden Vorsitzenden, ferner Oberbergrat Gante zu Leo poldshall und Oberbergrat Herwig zu Braunschweig zu Bei sitzern. Bergwerksdirektor Bergrat Zirkler zu Bleicherode und der Bergrat Mittelsdorf zu Leopoldshall zu Stellver tretern. Von den Kaliwerksbesitzern sind für die gleiche Zeit gewählt: Bergrat Groebler (Salzdetfurth), Direktor Kain (Südharz), Kommerzienrat Besserer (Neustatzfurth), Bergrat Kost (Thüring. Werke) als Beisitzer, ferner Berg assessor Bear (Glückauf). Tr. Veit (Ludwig II.), Gerhard Körte (Burbach), Direktor Radtke (Alerandershall) als erste Vertreter der gewählten Beisitzer in der angegebenen Reihenfolge, ferner Bergrat Vogelfang (Mansfeld), Berg- assessor Nehl (Rotzleben), Direktor Wittjen (Earlsfund). Tr. Marckhoff (Wintershall) als zweite Stellvertreter der gewählten Beisitzer in der angegebenen Reihenfolge. — In die Berufungskommission wurden gewählt: Geh. Oberberg- rat Althans zu Berlin znm Vorsitzenden, Geh. Oberregie- rnngsrat D-stbrück zu Berlin zum stellvertret. Vorsitzenden, ferner Wirkt. Geheimrat Tr. Hunnius zu Weimar, Ober bergrat Käst zu Halle a. S.. Bergrat Richert zu Goslar, Ge heimer Bergrat Prof. Dr. Schröder zu Berlin zu Mit gliedern der Bernfungskommission, Ministerialdirektor Tr. Nebe zu Berlin, Bergrat Heckel zu Halberstadt, Bergrat Rost zu Hannover und Prof, der Bergakademie Bergrat Tr. Tübben zu Berlin zu Stellvertretern. — Von der Wiederkehr der Reichserbschaftssteuer spre chen liberale Blätter, welche hoffen, damit gute Wahlge schäfte mackieu zu können. Ter Reichsfinanzreformmehrheit käme ein solcher Vorstoß, der in seinen Nebenwirkungen das Verhältnis von Bundesrat und Reichstag schwer trüben müßte, gar nicht so ungelegen, wie es das „Berl. Tagebl." darznstellen versucht: sw bat vielmehr ausgezeichnete Waffen zur Gegenwehr in den Händen. Ta liegt zunächst die Reichs- wertznwachssteurr noch vor. deren Gestaltung ganz ungewiß ist, die aber ein Gesicht erhalten, an dem die Liberalen wenig Freude haben werden. Wie leicht ist es, für die Verdoppe lnng der Talonsteuer eine Reichstagsmehrheit aufzubrin gen. Tie Mehrheit für die Kotierungsabgabe ist heute noch vorhanden, einige kleine Aendernngen an dem kommis- sionsbeschlnsse von 1000 beseitigen große Einwände und die Frage lautet dann weiter: Besteuerung des Kindeserbes oder des Spekulationsgewinnes? Die Wähler werden die Antwort zu finden wissen. Also bange machen gilt nicht. Man könnte dann das schon wieder ganz vergessene Block- kompromiß vom März 1010 wieder zum Leben erwecken und es dem Liberalismus präsentieren, auch dem Bnndes- rate. Tie sofortige Wiedereinbringung der Reichserb- 'chaftsstener durch den Bundesrat würde nicht nur eine feierliche Kriegserklärung an die Reichstagsmehrheit be deuten, sond>'rn auch direkt dem bisher entwickelten Negie rungsprogramm der Sammlung der positiven Elemente widersprechen. Ter Kaiser sprach in Marienburg ausdrück sich von dieser Sammlung: der Reichskanzler bemühte sich seit einem Jahre, die Nationalliberalen zur alten Zolltarif mehrheit znrückzusühren und hat dieser Partei zuliebe die so gut wie gesicherte Wahlrechtsreform znm Scheitern ge bracht. Ta konnte allerdings mancher kalkulieren, daß die gleichzeilige Einbringung der Militärvorlage und der Erb schaftssteuer ein neues Mastkalb sei, das die Nationallibe- ralen in das Negierungslager ziehen müsse. Es soll auch gar nicht bestritten werden, daß um diesen Preis die störri schen Liberale» aus der Hand essen würden wie zarte Läm mer. Aber diese Rechnung hat eine Gegenseite, die viel schlimmer ist. Tie Nenvorlegnng der Reichserbschaftssteuer müßte wie eine Explosion unter den bürgerlichen Parteien wirken. Rechte und Zentrum müßten sie als stärkste Pro vokation anffassen: ob die Freisinnigen am dieses Gerichtes willen wieder einschwenken, ist sehr zweifelhaft, und ans die Sozialdemokratie kann man sich doch nicht stützen, wenn die Gelder für eine Militärvorlage beschafft werden sollen! Schließlich würde die Regierung mit den Natioaalliberalen zusammen anstimmen müssen: „Ich bin allein auf wei st r Flur." Ei» Zwiespalt ist in der bm,krischen Sozialdemo kratie nnsgebrochen. Tie Nürnberger Sozialdemokraten hab-'n in einer Versammlung mit 540 gegen 7 Stimmen die Zustimmung der sozialdemokratischen Landtagsfraktion ans das allerentschiedenste verurteilt. Abgeordneter Tr. Süß- Heim bezeichnest' das Vorgehen der Badenser als Tisziplin- brnch, dessen Folgen die Badenser hätten voranssehen müssen. Wenn man Parteibeschlüssen trotzen könne, dann habe man keine einheitliche Partei mehr. Daß die Mün ebener Parteileitung in Nürnberg eine Schlappe erlitten hat, ist zweifellos. Auch in der Landtagsfraktion sind die Meinungen in der Frage der Budgetbewilligung geteilt. Tas ist zwar nicht neu, aber die Nürnberger Versammlung hat wieder daran erinnert. — Tie württembergische sozial demokratische Landtagsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen, an den Parteitag das Ersuchen zu richten, diese Nürnberger Resolution in dem Sinne zu ändern, datz den Landtagsfraktionen die Zustimmung zum Budget in zwin genden Fällen erweitert werde. Wie bekannt, hat die Ztnltgarter Parteiorganisation sowie eine große Anzahl Vereine im Lande die Zustimmung der badischen Fraktion .um Budget und den Disziplinbruch verurteilt. Die über große Mehrheit der Stuttgarter Parteivcrsammlung be kundete in aller Schärfe, datz für sie die Bndgetfragc eine prinzipielle sei, und sie nach wie vor auf dem Boden der Nürnberger Resolution stehe. In einer Bezirks-Versamm lung in Stuttgart am Dienstag wurde der Beschluß der Landtagsfraktion bekannt, und verursachte starke Erregung. Scharf kritisiert wurde nach dem „Vorwärts", daß die Ab geordneten Stuttgarts ohne Wissen der Parteigenossen den Parteitag in einen; Sinne zu beeinflussen suchen, der dem Beschlüsse der Organisation direkt widerspricht. Während die badisckfe» Genossen sich auf den Willen ihrer Organi sation berufen, verlangen die wiirttembergischen Parlamen tarier von; Parteitage die Freiheit, eventuell gegen die aus gesprochene Willensmeinung ihrer Mcrudatgeber handeln zu können. Eine Resolution wurde mit übergroßer Mehrheit angenommen, in der das Vorgehen der Fraktion entschieden verurteilt wird. Niemand wolle den Abgeordneten als Parteigenossen das selbstverständliche Recht bestreiten, ihre Ansicht zu propagieren und zu versuchen, diese zum Ausdruck zu bringen. Aber dagegen müsse entschieden Einspruch er hoben werden, datz sie ohne Wissen der Parteigenossen ihr Mandat benützen, um ihre Ansicht zum Siege zu verhelfen gegen die ausgesprochene Willensmeinung ihrer Mandat geber. Mit der Verständigung vor dem Magdeburger Par teitage ist es also nichts. Dänemark. — Zum Andenken an Kopenhagen. Um den Genossen, die nicht zum „Kongreß" nach Kopenhagen fahren konnten und bloß zahlen durften, damit andere sich umso besser den Aufenthalt machten, ein Andenken zu geben, wird eine Extranummer des „Wahren Jakob" erscheinen. Nach den Ankündigungen, die in den meisten Soziblättern enthalten war, wird die Ertranummer in einer Fülle von Bildern den Verlauf des Kongresses und der damit verbunden ge wesenen Festlichkeiten dem Leser vor Augen führen. Man kann also die „Komödie" bildlich dargestellt sehen. Hoffent lich kommen auch die verschiedenen Kabarettstückchen und die „Festessen" zur Wiedergabe und so auch zur Kenntnis der zahlenden Genossen. Ob da der „Wahre Jakob" nicht auf das Wort „wahr" vergessen wird? England — Tie englischen Gewerkschaften im Jahre 1909. Nach einer amtlichen Aufstellung betrug die Zahl der beim eng lischen Handelsainte angemeldeten Gewerkschaftsvereine 1153 mit einer Gesamtmitgliederzahl von 2 317 461, ein schließlich 21112 Mitglieder in den Kolonien und im Aus lande. lieber 100 000 Mitglieder zählten folgende Vereine: Bergarbeiter 721 011, Metall-, Maschinen- und Schiffsban arbeiter 357112, Textilarbeiter 364 832, Bauarbeiter 163 027, Eisenbahner 112130. Die Höhe der Gesamtmit gliederzahl hat sich bis 1005 knapp unter 2 Millionen ge- balten. Von der Gesamtziffer der Mitglieder waren 27 518 Frauen, meist Textilarbeiterinnen. - Ter frühere französische Marineminister Lanessan hat in Brest eine Rede gehalten, in der er Vorschlag, die ganze französische Flotte in der Nordsee zu vereinigen, da das schnelle Wachsen der deutschen Flotte dort Frankreich fast schutzlos mache, während im Mittelmeer keine Gefahr drohe. Die Rede hat ziemlich starkes Aufsehen gemacht, da sie mit scharfen Ausfällen gegen Deutschland gewürzt war. Ter „Temps" lehnt aber den Vorschlag Lanessans ab, da im Mittelmeer Italien und Oesterreich sich zwar etwas lang samer. aber doch energisch genug zur See rüsten, und man keineswegs sicher sei, datz diese Flotten nur zu einem Kampf im Adriatischen Meere gebaut werden. Auch England ver stärke sein Mittelmeergeschwader und dasselbe müsse Frank reich tun. Von den deutschen Blättern weist namentlich das „Berl. Tagebl." Lanessan scharf zurück und wirft ihm vor, er besorge die Geschäfte der Panzerplattenfabrikanten, denen natürlich nichts lieber ist als das Gespenst eines französisch-englischen Bündnisses zur See. Portugal. — Dir religiösen Kongregationen in Portugal. In letzter Zeit wurde in der Presse vielfach die Nachricht ver breitet, die vortugiesischc Negierung plane Gesetze gegen die übcrhandnehmenden religiöse» Kongregationen. Ohne des weiteren auf das Wahre oder Falsch dieser Nachricht einzu- geheu, ist es notwendig, festzustellen, daß die Frage der religiösen Kongregationen in Portugal grundverschieden ist von der in anderen Ländern, z. B. Spanien- In Portugal sind die religiösen Kongregationen seit 1834 aufgehoben und haben seitdem keine gesetzliche Existenzberechtigung. Di.' Ordenslente, die jetzt in Portugal leben, sind von der Re gierung als solche nicht anerkannt und ihr Eigentum ist in den Händen von Privatleuten. Nur die Missionäre vom hl. Kleist haben eine gesetzlich anerkannte Existenzberech tigung, aber nicht als Ordensleute, sondern als Missionärs von Angola und Kongo, und als solche stehen sie direkt unter königlichem Patronat. Es kann somit in Portugal höchstens von einer Austreibung der Ordensleute die Rede sein, nicht aber von einer förmlichen Ordensfrage, wie sie z. B. in Spanien gegenwärtig auf der Tagesordnung steht. Aus Stadt und Land. Dresden, den 16 September 1810. —* Gewehr bei Fuß. Zu dieser Notiz in der „Nativ- ualliberalen Korrespondenz" über die öffentlick>e deutsch soziale Versammlung in Meißen vom 11. September wird uns von einem Teilnehmer an dieser Versammlung ge schrieben: „Ter Abgeordnete Lattmann verbreitete sich in der Diskussion über den Kampf nach rechts, den die National- liberalen in der letzten Zeit so besonders in de» Vorder- grund gestellt hätten. Wie weit mau in dieser Beziehung gegangen sei, zeigen einige Beispiele aus den letzten Reichs tagswahlen. So hätten die Nationalliberalen in Mainz ein Wahlbündnis mit den Sozialdemokraten geschlossen, unter der Bedingung, daß die Sozialdemokraten in Gießen für den Nationalliberalen eintreten. Dasselbe sei in Köln der Fall gewesen. Auch das Wahlbündnis der National liberalen mit den Sozialdemokraten in anderen Wahlkreisen, besonders in Baden führte der Redner als Beispiel au und knüpfte daran die Mahnung an die Nationalliberalen, diese Taktik zu ändern, da man von den rechts stehenden Par teien billigerweise bei der Wiederholung solcher Bündnisse nickst verlangen kann, bei den Stichwahlen unbedingt den Nationalliberalen zu unterstützen. Tie rechts stehenden Parteien würden, wenn hier keine Aenderung eintrete, künftig gezwungen sein, bei den Stichwahlen Gewehr bei Fuß zu stehen. Angesichts solcher durch die Tatsack)en be- wiesener Wahlbündnisse der Nationalliberalen mit den Sozialdemokraten nmtet die Erklärung der „National liberalen Korrespondenz" sehr sonderbar an. die National liberalen würden Mann für Mann für den bürgerlichen Kandidaten eintreten. Leider hat Herr Dr. Brütz, der von der Redefreiheit weitestgehenden Gebrauch machte — er er hielt in der Diskusion dreimal das Wort — trotz der Bitte des Versammlungsleiters, auch das Schlußwort anzuhören, das nicht getan, sondern den Saal verlassen, als der deutsch soziale Generalsekretär Henningsen die unrichtige Auf fassung des Dr. Brütz über die Worte de« Abgeordneten Lattmann berichtigte."