Volltext Seite (XML)
Nr. »»L 2V. Jahrs- Fernsprecher: «edalition 32723 - Geschäftsstelle 32722 Postickeckrlionlo: Dresden Nr. >471)7 Donnerstag, 22. Dez. 1821 Redaktion und Geschäftsstelle: Dresden-V. l«, Holbeinstraf-.e 40 veziipSpretS: Biecteljährtich St V. nveimoiialllch IN .»c. „lonatltch X frei HanS. Etnzctnummer KU 4- Die Süchtüche LollSzcilana cricht'v» sechs,aal ivücheMlich. — SprcchtMnde der S>edalt,o» ä bis N Uhr ,inchin. Nicht a»r- drtilkiich zintilkveclangle »»d mit Rückens nicht versehene Sinsen!»,»gen an die Aebaltian werde» nicht ansbewahrt Rilzetae», Annahme von MetchSttSanzeiaen bis l«> Uhr. von gamNwnanjeiqen bis I I ilbr vorm. — Slnzctaenpre, Nir n e PeMzeNe'2.,;>» gaintlieiianzeiaen 2.45. tür Äerenie 2 — an AeNameie» U.—^c. - gür >„,beult,ch »eichr,ebene wwie »ncch gernwrecher innicaevene An.eigen 'bnnei wir die AeraniwoklNchteN NN sie üichngien nich, nvernebnnn Annahine in Dresden: Schmibl'sche Buchhandi.. Jnh.P.Beck, Tchtotzslr. S, in Bantze» Franz cknrtat a. d. Peiriiirche > Das gesteckte Ziel Die Londoner Konferenz Die Reparatiousfrage London, 20. Dez. Die Kvnsercnz tagte von mittag >2 Uhr bis I Uhr. Sie setzte die Prüfung des Standes der R e p a r n t i v n s f r a g e fort und zog dabei die Verhältnisse in Deutschland und die .HilfSgnelleii in Betracht, die Deutschland ,,ur Erfüllung seiner Verpflichtungen zu Gebote stehe». Außerdem erwog die Konferenz Mittel zur Verbesserung der allge meinen Wirtschaftslage Europas. Die .Konferenz wird morgrii nn> 1l Uhr vorinittag ihre Beratungen wieder ans- nehnien. London, 20. Dez. lieber die heutige Konferenz berlautct noch: Llobd George habe für Anfang Januar eine Füns- in ä ch ! etonfer e n z borgeschlagcn, zu der auch die Ver treter Deutschlands und Nus; lands eingeladen wer den sollen. London, 20. Dez. Der politische Berichterstatter des „Star" schreibt, die. französischen »nd die britischen Ansichten über die Methode der Bezahlung der denischen Reparationen ginge» so weit auseinander, das', cs eine schwierige und heikle Sache sei, den Schleier zu lüsien und die Arbeit der Erörterungen zu entbüllen. Internationale Anleihe Pinis. 20. Dezember. Der Londoner Berichterstatter der Agenee kavas meldet über den gestrigen Meinungsaustausch zwischen Lomaenr und .Korne nnd den beiderseitigen Sachverstand' gen: Man schrine sich beiderseitig dem Plaue einer I n t e r n a l i - v n a l i s i e r n n g der deutschen Schulden durch Auf legung einer internationalen A »leihe zu näher», die bo» der deutschen Negierung begeben nnd durch Zollergeb nisse sichergeaellt werde» würde. I» der heute borwiiiag ab;» hallenden Sitzung der Sachverständige» würden Statisttte» »»d andere Beiege borgebracht iverde», die mit dem erwähnte» Plane Zusammenhänge». London. 20. Dezeinber. Der politische Berichterstatter de-? „Evening Standard" ivill ans bester Quelle crsahren haben, dass svivohl die britischen als auch die französischen Sachverständigen die Ansicht vertreten hätten, Deutschland sei in der Lage, zu zahlen und diirse für die Januar- nnd Febrnar- ratc kein Moratorium erhalten. Ansterdem stimmten die Sachver ständige» darin überein, dast selbst ein teilwciscS Moratorium für künftige Bezahlungen begleitet sein müsse bo» sesten Garan tien von seilen Deutschlands, dast eS seine Finanzen in Ordnung bringen werde. Dies bedeute eine Ausdehnung der Befugnisse des GarantiekomiteeS, mit anderen Worten die Einsetzung eines behördlich gestellten Verwalters. ans mehrere Jahre geschützt sein, sondern gegen die NichtanSfüh- rung des Vertrags von Versailles. Der Gipfel der Unklugheit für Frnntreich nnd das zivilisierte Europa wäre es gewesen, die Abrüstung festzulegen, die Deuischland sehr rnsch nüe Vorteile nnmecischer Ueberlegenheit und seiner geheimen militärischen Or ganisationen gebe» würde. Die Pläne, die die Londoner De peschen entwickelten, glichen einer K apiinlierung E uro - paö vor Deutschland nnd einer Zerstörung des neuen Europas. Die Verhandlungen Nathenaus Paris, 20. Dez. Wie der ..Petit Parisien" ans London be richtet, hat Dr. Nalhenan gcsteen abend Korne einen Besuch nl>- gesiatlet. Nach dem ,.Malin" ist cs wahrscheinlich, das; Dr. NalHe nau nnd Staatssekretär Fischer, drr Vorsitzende der KriegSlasten- kommijsio» i» Paris, informatorisch gehört werden, wenn die französisch-britischen Verhandlungen zu einem grundsätzlichen Einverständnis gesühr! hätten. - Die „Times" bezeichnet das- Er scheinen Naibenans als zudringlich. Paris, 2». Dez. Rach einer Biätterinetdv.ng ans London hatte Lonchenr heute vormittag eine Unterredung mit Dr. N a t h e n a u. Frankreichs F ottensorderungen Paris, 20. Dez. Rach einer Meldung der Agenee H.ibaS aus Washington Hallen die sranzöjischen Delegierten Sarranl, Bvtschaftee Jnsserand nnd Admiral de Bon mit den, Staa'.ssekre- iär Hngbes eine fa ziveisinndige Unleerednng. Tarrattt ä»s;er!e sich des näheren über die Mitteilungen, die der Delegation an der sranzöjischr» stiegiernng zngrgangen lvnren. Obwohl sich die Delegation jeder Aensternng über die Darlegungen SarranlS enlhält, glaubt inan zu loisten, das; die A n l w v r t I r ank- reich» in bezug ans die G r o s; k a in p f s ch i f f e sehr ent gegen k o in m e n d sein solle, aber die Absicht erkennen lasse, in bezug ans die Unlerseebooie und Leichten Kreuzer die früher bor- geschlagene» Ziffern beibebatte» wolle. Nach einer Meldung ans Washington sollen die neuen Vor schläge dec sranzüsischen Mariiiesachverstäiidigen folgende Elavpen für das französische Banprogrmnni vorseheii: 1920: >01 000 Ton nen, alles nlre Schiff', 1931: 200 000 Tonnen, davon zwei ältere und sechs neue Schiffe, 1930: 235ooo Tonnen, davon ein älteres und lieben neue Schiffe, 1911: 350 000 Tonnen in zehn neuen Schissen. Das Viermächkenbkomm n sA Der Artikel „Sächsische P c r s o n a l p o l i ti k " in R>'. 288 der „Sächsischen Volkszeiinng" vom Mittwoch d:n 14. D-zember hat weder dem Herrn Staatsininister Lipinski iioch dein neue» sozialistischen Ministerialrat Herrn Dr. L e in v e ge fallen. DaS war ja auch nicht der Zwrct des Artikels. So sehr wir nienschlich dafür Verständnis haben, wie »nangenehm es die Herren empjanden, das; ihre Kreise dadurch gestört wur den, so wenig liegt für »nS irgend ei> Veranlassung vor, auch tiur ein Wort davon zurückzunehmen. Ganz im Gegeilten! Tenii die Vorkommnisse bei der Einweisn » g deS M inijlerial lateS D r. L e in p e am lü. Dezeinber geben erst recht Vera» lass.ing. auf die Dinge erneut hinzuwetsen. Der Herr Minister des Innern hat diese Gelegen heit dazu benutzt, zu erklären, — nach dem Berichte der „Säb stscheil Staa:Szeitu»g" Rr. 291 vom 18. Dezember —: „Der Ne gierung seien bereits vor der Ernennung des Amtsha wiwannö Dr. Leinpe znm Ministerialrat durch srühzeiiige Veröden:.ichnng in der Presse Schwierigkeiten bereitet worden, und auch neuer dings seien wieder Presieangriffe erfolgt." Soweit die Veröf:ent- lichnngen in der „Sächsische» Volkszeilung" in Frage lownien, »inssen wir ganz entschieden in Abrede stellen, das; eine früh zeitige Veröffentlichung erfolgt ist. Der Artikel ist bei uns n der am DienSlag nachmittag erscheinenden Ausgabe verössentlicht worden, die Einweisung des Herrn Dr. Leinpe in sein Amt ist knapp zwei Tage später, nämlich am Donnerstag mittag, ersolgi. Wenn trotzdem der Herr Monster des Inner» die Veröffent lichung als frühzeilig nnangenehin empfunden bat, so zeigt ge rade dieser Umstand, dag eS höchste Zeit war, über gewisse Vor gänge im Minisicciui» des Inner» den Schwier zu lüsten. Man ersieht ans diese,» Vorgänge, das; nicht nur Gehciinräte eine Vorliebe für die Geheimhaltung t>aben, solider» daß auch ein nmibbängig-sozialislischer Minister anscheinend an dieser Po litik Geschmack gewonnen bat. Das berührt uni so sonderbarer, da ja gerade die Partei des Herrn Ministers Lipinski einst im Mai der Opposition der Sozialdemokratie mit grvster Schärke den Kamps gegen die G e h e i m p o l i 11 k geführt hat. Die Rede, die Minister Lipin... bei der Einweisung Tr. LenipeS gehalten hat, stellt einen Rechlserlignngsversuch dar. Wer den Dinge» kühl bis ans Herz hinan gegenüber steht, der wird zngeben müssen, dast dieser Rechtfertigungsversuch völlig mißglückt ist. Irgendwelche beiveisträftige Gründe, warum Lipinski de» im Vesten Aller stehende» Ministerialdirek tor D r. S ch »i l t t aufs Altenteil gesetzt hat, hat der Minister nicht erbringen können. Er hat vielmehr anerkennen müsse», dast Ministerialdirektor Dr. Schmitt seit der Revolution sich auf de» neuen Staat eingestellt habe, und er l>at auch seine Fähig keiten »nd seine ArleitSfreudigkeit vorbehaltlos anerkenne» müs sen. Der Minister erklärte, er bringe diese Anerkennung dadurch znm Ausdruck, dast er Herrn Dr. Schmitt für einen anderen gleichwertigen Posten dem Gesamtminislcrini» zum Vor schlag gebracht habe. Davon kann natürlich gar keine Rede sein. Wir haben schon in Nr. 288 daraus hingewiesen. dast oi gewissem Sinne die Berufung Schmitts znm Präsidenten der Oberrech, nniigötai»inor wohl eo>c Beförderung darstette, zugleich aber eine Kaltstellung ersten Ranges. Das einzige, was Lipinsk: anführen konnte, waren grund sätzlich verschiedene Auffassungen zwi>ebett Dr. Schmitt und ihm über die Mitwirkung der Beamtenorganisationen. Diese Diffe renzen mit Dr. Schinttl würden bis zum Januar zurückltcgen nnd seien im Sommer akut geworden. Es ist ganz selbstverständ lich. das; Ministerialdirektor Dr. Schmitt Bedenken gegen die Willküri» is'.n.ihmen deS Herrn Liptnsti gehabt Hai. Dast er un- verhohlen dem Minister diese Bedenken zum Ausdruck gebracht hat, kann ihn »nr ehren. Aber Herr Lipinsli hat bei der Ein weisung am letzten Donnerstag mit diesen semen Ausführungen um den Kern Ser Sache hernmgesproche». Gewiß sind dic Differenzen iin Sommer akut geworden. Es hatte einen besseren Eindruck gemacht, wenn Herr Lipinski den Mut besessen hätte, den wahr n Gr und dieser Differenzen zu nennen Wir wollen daher das nachhole» und erklären, dast die Dtsse- cenze» durch die Perus»»; des » » a b h ä ugig e n Sozialisten Rhjsel zum A m t S h a » p t i» a » » von Leipzig üver den Kops des zuständigen Ministe rialdirektors hinweg atnt gewordc » sind. Auch wir sind der Ausich!, das; die B-aniien des neuen Staates sich aus die sem eiiislellen müssen, allerdings nicht ans den Staat der Dikta tur, sonder» aus den demokrat > s cb e n Staat. Wenn aber ei» Mann in einen so verantwortungsvollen Amte, wie es Ministe rialdirektor Dr. Schmitt begleitet hat. berechtigte Bedenken hegt und äustert hei der Bernsnng einer so ungeeigneten Person wie Rüssel z»»> Anttsha ptinann von Leipzig, so tut er nur seine Pslicht. Ihn ans diesem Grunde taliznstellen und a»S seinec Stellung zu entfernen, ist ein Vorgehen, für das e-s eine Rechtser, tigung einfach nicht gibt. Run bat Herr Lipinski in Bezug ans die Presseangrifse in seiner Rede weiter erklär:, das dürfe weder Dr. Lempe noch Die französische Spezialnote London, 20. Dez. Laut „Manchester Guardian" ver laute. von französischer Seite, dast die dem britischen Schatzamt gestern nntertzreitete französische Note im wesentliche» tzedente, dast Frankreich bereit fei, einem teilweisrn bczw. voll ständigen Moratorium für dir deutsche» Zahlungen zu .u- stimmen, jedoch unter Bedingungen. Die Note erinnere daran, dast, als im vorigen Mai der alliierte RcparationSpla» anfgestellt worden sei, ein G a r a n t i r k o in i t c e geschaffen wurde. M.in havc dieses Komitee jedoch mit keiner Kontrolle über die innere Verwaltung Deutschlands nnsgrstattet. Darauf sei der Mistersolg sowie dic Nichterfüllung der deutsche» ReparationSverpflichtungen zurückziisiiliren. Wenn der deutsche Reichskanzler dic Garantie- kommission hinter sich gehabt hatte, so würde er stark genug ge wesen sein, finanzielle Reformen einzuführcn, dic Deutschland in die Lage versetzt hatten, zu zahlen. Die französische Note erkläre weiter, rS miisttcn Garantien dafür geschaffen werden, dast Drntschland durch eine Finanzrrform in den Stand gesetzt werde, in dem auf den Zeitpunkt drö Moratoriums folgenden Jahre seine Reparationen zu zahlen. Dic genaue Art der von Frankreich geforS.»..,. Garantien sei noch nicht festzustellcn. Bon französischer Seite würde jedoch angenommen, daß die vorgeschla- genrn Garantien umfassen: die Kontrolle über die deutschen Zölle und die Forderung, dast die ReichSbank von der deutschen StaatSlontrolle befreit werde, niit anderen Worten: dast sie die selbe Unabhängigkeit erhalte, wie sie dir Bank von England »de.- die B nk von Frankreich besitzen, und nicht auf Geheist der dem- schen Negierung eine unbeschränkte Menge von Papiergeld aus« zugebcn brauche. Paris, 20. Dez. „Journal des DebcttS" wendet sich heute abend heftig gegen die angeblichen Pläne, die von London ans als wirtschaftliches Allheilmittel seit gestern verbreitet würden. Es sei nicht recht zu erkennen, wie der britische Handel seine Pro sperität wicdersinden noch wie sich der Wechsel,urs bessern könne, wenn die Alliierten dein sowjettstischeu Abgründe die ungeheuren Kapitalien opferten, die für die Wiederbelebung NnstlandS nötig seien. England. Frankreich nnd Deutschland hätten schon selbst nicht genug verfügbares Kapital. Es sei reine Einbildung, zu glauben, dast die bolschewistische Negierung Zusammenstürzen werde, sobald England, Frankreich und Deuischland sreundschas!- ich miteinander im alte» Zarenreiche arbeiten würde». Die »er letzen de Kombination einer engeren Ge- neinschaft mit Deutschland zur Ausbeutung NnstlandS sei ibzulehnen. Wenn das Deutsche Reich seine verfügbaren Mittel mm Aufbau Rußlands verwenden würde, wie könne es dann srankreich bezahlen. Zur Frage der Rhein lande sagt das Statt, nicht gegen einen militärischen Angriff müsse Frankreich PnrlS. 20. Dezember. Noch einer Meldung der „Ehieago Tribüne" on-s Washington haben osüzielle Persönlichkeiten gestern erklärt, nach Ansicht sowohl des Präjideitten .Ha »ding, wie auch der amerikanischen Delegation bei der Abrüstungskonferenz verpflichte der V i c r m ä ch t e v e r t r a g im Stillen Ozean in teiner Weise die Signalarniaclste, jich infolge eine-s Be chlujsc-s dec übrigen drei Mächte an einem bewassneten Konslilt z il beteiligen. Es iverde angenommen, dast diese Erklärung gegen die Vorwürfe der Senatoren Lafolette und Bovra gerichtet sei, dast das Abkommen ein verkapptes Militärbündnis sei. Ein Abkommen zw s iren Japan nnd der Sowjeretziernng Washington. 21. Dezember. Zwischen der Sowjetrepublik des fernen Ostens und Japan ist ein Abkomme» getroffen wor- den: >. Die Forts von Wladiwostork werden von den rsten Trup pe» geräumt 2. Wladiwostvck wird ausschließlich .Handelshasen. 3. Die von der Regierung in Tchita.im leisten Frühjahr in Nilo- lajewsk mit Japan getrossenen Vereinbarungen werden bestätigt. 4. Die japanische» Truppen räum,» die besetzten rafjischen Ge biete im Lause des Monat» Januar. Die oberschlesischen VerchMrdlnuyerr Benthe», 20. Dezember. Abgesehen von den Unlerkommis sionen für Eisen'mhn. Post , Te.egcapben nnd Verkehrsfragen, die auch zu Weihnachten nnd Neujahr weitertngen werden, unter brechen die stononljfionen mit Rücksicht a»s die Feiertage, nnd nachdem die Verhandlungen zu einem gewissen Ab- I'chi u st geführt iverde» konnten, ihre Arbeiten. Nachdem Reichs- ininister a. D. Dr. Schisser bereits gestern Oberschlesien ver lassen hat. wird heute abend auch der grösste Teil der Kommission mit Staaisjelretär Lewald abreign. Die Neielttng der Dairz?,zer Op1io'tssrac,ett Berlin. 20. Dezember. Mi! Danzig ist bereits am 8 Nd »ember 1920 ein Vertrag über d.e R egeln » g der Optio » S- fragen abgeschlvisen worden, der seinerzeit die Zustimmung des Reichstages gesunden hat. Der Vertrag loante aber bisher nicht in Kcnst gereist werden, weil sich Schwierigleiten hinsichtlich der Ratifikationen erhoben. Die.e Schwierigkeiten hängen mit der bekannten Kvnveniion zwischen Danzig »nd Polen zusammen und konnten erst jetzt ourch Verständigung mit der polnischen Regierung debooen werden. Die Ratisilattone.it sind am II». De zember ausgetauscht worden, so dast mit dem l7. ^eznnber der Vertrag in Kraft getreten ist. Es wird darauf hinzewwse», dnst die Oplioiissrist gcmäst den« V .irag von Versailles bereits am IO. Januar 1922 ablänft, so das; die Oplionsberechüglen in ihrer Entschließung für die eine oder andere Staatsangehörigteit jetzt mit grösster Beschleunigung Hessen müssen.