Sächsische Volkszeitung : 05.03.1904

• Erscheinungsdatum: 1904-03-05
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

schlossen, ob einstimmig oder nur mit Mehrheit, wird nicht mitgeteilt. Aber KautSkp kann triumphieren, er hat gesiegt und in der letzten Woche nicht umsonst gearbeitet. Was Schippet nun tun wird, können wir ruhig abwarten; er hat inzwischen das Vertrauensvotum seines Wahlkreises er- halten und ist somit davor gesichert, dag ihm dieser in den Nucken fällt. Von allgemeinem Interesse ist nur, in welcher Weise das Urteil „begründet" wird; man kann eigentlich von einer Begründung garnicht sprechen. Schippe! hat einfach nicht immer in das allgemeine (Geschrei über den Brotwncher eingestimmt. deshalb wird er gehenkt. Durch kein einziges Vorkommnis könnte die Prahlerei des Sozial demokraten David greller beleuchtet werden als durch dieses. Dieser hatte die Kühnheit. im Neichstage zu be haupten. die Sozialdemokratie sei eine Partei der Wissen schaft und lasse sich nur von der Wissenschaft leiten. Ter Genosse Schippe! isr nun. was die wissenschaftliche Stellung anbelangt, doch viel höher als ein Singer, Meister und wie die sonstigen Vorstandsmitglieder heißen; von Zubeil, dein „Zehn (Gebote" - Hosfmann und anderen wollen ivir ganz absehen! Aber wo findet nch hier auch nur die geringste Spur von einer wissenschaftlichen Widerlegung? Tie „Taktik" der Partei, die „einheitliche und übereinstimmende Pro- pagiernng der Parteibeschlüsse" sind ins Feld geführt; aber das in doch keine „Wissenschaft". Vielmehr wird hier die Wissenschaft gemagregel!. Das Urteil ist nur ein Dokument der sehr brutalen Geistesknechinng. die innerhalb der Sozial demokratie herrscht. Ihr ist das höchste, das; alles ans die Taktik schwört und deshalb wird Schippe! anfgefordert „Zollsragen fortan nur in einer jede Mißdeutung ans schließenden Weise zu behandeln". Das in schlimmer als jede Zensur, die vor üblich war, denn hier wird gar ein l'öesinnnngsgenosse io mißhandelt. Dieser Fraklions- beschlns; ist die beste Illustration der Phrasen über die geistige Freiheit der Sozialdemokratie; wenn diese sich noch als freiheitliche Richtung, als Knltnrbelvegimg ansspielt, so ist es alles eiteler Schwindel, der nur Simpel ein fangen kann. So ist der Full Schippen für das Bürgertum doppelt lehrreich. Reichstag. G, Sitzung am N. März 1'oN-l. 0lat-? der R e i ai j n sc i z v ? r >v a ! tu n g <>. Berlin. Tie Beratung de: wird zu läiibe geführt. 0,-. Spahn iFlr.l leinnil ans tue ver- srtiiedenrn in der TedaNe erörterten fragen zmüc'. Wie die Ver hältnisse ln Deutschland liegen, kann Artikel INN des Lirasgesetp lnirhes nicht aufgehoben werden: man kann ihn verbessern, inan kann äug' wünschen, dag die religiöse Polemik in einer Art gesnw l werde, das; er nicht Anwendung sinder. Aber dieser Wunsch gilt nicht für die .Nalholüen allein, sondern ganz nllgeinein. tSebr richtig!, Die Bestimmungen nw'r das Duell wollen wir versrliärsen und Huben auch bereits Anträge in dieser Rainung gestellt. Mit großer Sorgfalt inns-, die Frage geprn't werden, ob dae slraf- »nindige Alter erhöht werden soll. Auffallend ist es, wie Profeüoe Diszl in der „Woche" über die Mitglieder der .Nonnnösion für die Sirasprozeßreform urteilt, da er doch selber dieser Kommission an- gehörl und die Behauchung anfstellt. das, in einem bestimmten Fall die peistnng eines Meineids eine Ehrenpflicht ist. «Hört! hört!» - Bernstein lSoz.i spricht über die Anwendung des Z l',N der (tze- lvert'eordnnng n»d die Betlrnsniigen uns (Bund dieses Artikels. Ans dumm Urteilen speicht nicht wir .Üiasienjnslip sondern nach Naslenaelsi. Stnaisiek, etär Aieöerding: Diese Materie gehört znia Relchsaint des Fnnern. D ie piechlsvrerlmng nniß gegen Arbeitgeber und A-beilneliiner gleich gehandhab! tverden. iTNavo!) Vkan kann lie elnz,einen lttNeile nietit rein mechanisch miteinander dergleichen: unschuldige .Ninder find die Arbeiter doch auch nicht. Tri in vorn «Flr.): Tie Fälle des sozialdemokratischen Terro rismus gegen Andersdenkende mehren sich in letzter Int sehr ge waltig. lSehr richtig!, Und zwar wendet sieb der Terrorismus hauptsächlich gegen die christlichen Arbeiter. Mn über wollen die Nonlulon-: sreiheN nach allen Rlrhlnngen bi» berlrelen. Warum aber spreäum die Sozialdeiuokralen hiersnr siäi niä,l aii dieser Slelle >ais'.' t'Tehr gut!) Redner Ivendel siä, nun der Ilebersicht der Brrnrleilniigen ivegeii lleberschreiuingei, der Arbeitersrbntz- brsliniitinngen zu: hier sind die Straten ungemein niedrig, was Aedner durch Ansnhrrn zahlreicher Einzelsälle lmtoeiil. Der <he- snnileindrnc! ist der, das; die bierirble die bolle Bedeutung der Aibeilerschi.bgeiebe „ich! würdigen: sie belrachlen die'e Fälle mir u lumuloüu: das bedanre irn sehr, denn es schädigt das Ansehen der (besetze und der t»iewerbeinspelloren. tBeifnll.) A'a b lürzeren Anssichrnnaen ioeiirrer Abgeordueler wurde der Tlat der Üieichswsu;verwallnng genehinigl. Anchsle Litznng morgen l Uhr. Alililäretnl. nds »sirr, Kaiser Be il Hel in lriffl am Mts. in Neapel ein, wo er wahrscheinlich eine Begegnung mit dein König von Italien haben wirb. In her Osterwoche sillbet in Neapel jebenfaits eine Znsanimenknnit bes benlschen Reichs- tanzlers (Grasen Viiloiv mit dem Blinister des Aeußern Tittoin slall. — Wie ber „Voss. I,lg." ans Palermo ge schrieben wird, soll Kaiser Wilhelm i:n Monat Mai lvährend seiner Mülelmeerreise mehrere Tage in Palermo z'.ibringen. Es heißt jedocki. baß ber Kaiser nickjl in ber Stadt Auf enthalt nehmen, sonbern an Bord seiner Jacht bleiben wird. Der Direktor bes Museums zu Palermo soll die Aufgabe erhalten, den kaiserlichen Gast bei Besichtigung ber hervor ragendslen Banbenkmäler zu begleiten. Tie Blidgelkvinnlissioll des Nrichst«-s setzte heute die Beratung des Marineetats fort. Der Nationalliberule Münchferber forderte volle Bewilligung aller im Etat eingestellten Summen, da die» dem Flottengesetz entspreche. (Gröber «Zt.l ivibersprach dem sehr entschieden; durch das Floltengesetz sei in der Tat eine Bindung eingrtreten. Müller-Fulda «ZtO stimmt dem zu. Schließlich fand ber Antrag des Freiherrn von Thünefeld iZio Offiziers- stellen mit I'U ll»> Mk. zu streichen, mit 17 gegen 6 Stimmen Annahme. Sämtliche Post- »nd Telegraphenbeamten in den Provinze» Posen und Weltpreisen erhielten die Benach- richtigung, daß sie, sofern sie Mitglieder polnischer Banken und Darlehnskassen mären, sofort ans denselben anszntreten hätten. Die Waffe ist sehr zweischneidig. Eine nntfasscndr Ilebersicht über die Bestrafungen and dem Jahre l'.üB wegen Zuwiderhandlungen gegen die Arbeiterschntzbestimmnngen der Gewerbe-Ordnung nskv. ist. auf Grund einer Zusammeiistellimg nach besonderen Be richten der bewerbe- und Anfsichtsbeamten. soeben dem Neiclistage zngcgangen. Die Ilebersicht entspricht einer Zusage, die (^raf v. PosadotvSkv im Januar 1001 denr Neichstage erteilt hatte. Leider lehrt schon ein flüchtiger Sächsischer Landtag. Die Zweite Kammer beriet gestern über die beiden Königl. Dekrete Nr. 82. den Entwurf eines (Gesetzes über den StaatshanShaltsetat und Nr. 22, den Entwurf eines (Gesetzes über die Oberrechnnngskammer. Der Präsident des Hauses, Geh. Hofrat I)r. Mehnert, eröffnet« über beide Gesetzentwürfe zugleich die Debatte. Zuerst ergriff Finanzminister I)r. Nüger das Wort, indem er u. a. da rauf hinwics, daß es ein von der.Kammer ausgesprochener Wtmsch gewesen sei, ein Gesetz über den Staatshaushalts- etat vorznlegen. Es handle sich hier mit gutem Grunde tim die Ordnung des Finanzwesens und um die Sicherung der Finanzgesetzgelmng, somit um das Wohl und die Existenz des Staates. Auch bezüglich des zweiten Gesetz entwurfes anerkenne die Negierung, daß der Wunsch, auch diese Materie gesetzlich geregelt zu scheu, ebenfalls ein wahl berechtigter sei. Beide Gesetze befindeil sich in einem schwer Blick in den umfangreichen Band, daß die Überschreitungen sehr gelinde bestraft werden. — Nach der gescheiterten Wahlreform in Bayern wird das Ministerium, laut eigener Erklärung, im Verordnungs wege das Wichtigste der geplanten Wahlreform verfügen. Die Liberalen werden also nicht viel Nutzen daraus schöpfen, das; sie die Wahlreform verhindert haben. — Das preußische Herrenhaus beriet den Gesetzentwurf über die Gründung neuer Ansiedelungen. Fürst Nadziwill erklärte die Vorlage als mit der Verfassung im Widerspruch stehend lind nur die Polenpolitik der Negierung stützend; diese aber sei eine partielle Fortsetzung des.Kulturkampfes. Minister PodbiclSki meinte, der Krieg sei der Negierung von den Polen aufgenötigt worden und diese werde ihn für unsere nationale Würde führen, von KoSzieski bestritt diese Auffassung. Minister von Hammerstein kündig!« von Jahr zu Jahr neue Gesetze zur Stärkung des Deutsch tums in den Oslmarkeii an. Fürst Bismarck forderte die Regierung auf, in diesen Bahnen weiter zu wandeln. Nach weiteren Ausführungen ging der ganze Entwurf an eine Kommission. Tic Ncichrtat'-ersatzwahl in Gschmeze-Schmalkaldcll har mit dem Siege des Antisemiten Naab geendigt, der min wieder in den Reichslag einzieht, dem er schon früher angehörte. Die Antisemiten verdanken dieses Mandat lediglich dem Umstande, daß die freisinnige Partei für die Stichwahl keine Parole nnSgab, sondern cS ihren Partei fteunben anheimsiellte, „nach eigenem Ermessen zu handeln". Offen gesagt, heißt dies, unter keinen Umständen den Sozial demokraten zu wählen. Diese Parole wurde auch verstanden und befolgt. Die Berliner Schrittmacher der Sozialdemo kratie sind darob auch sehr unglücklich. Tie „Ber-!. Ztg." des viclgemanserien v. Gerlach vergießt ganze Träne 'bäche ob eines solchen Verhaltens; aber auch das Organ des ge samten Judentums, das „Verl. Tageblatt", ist sehr un glücklich. Es findet es noch begreiflicv, wenn in einer Stich wahl zwischen Sozialdemokratie und Nationalliberalen sich der »Freisinn letzteren anschließr. Aber den Antisemiten? Darüber meint es: „Mil dem Anliü-inni-'nins vcebinbel den Bberolen nicvl-5, ober auch goe nickils: zwucven Neiden Teilen ist eine Klnsl, die über- !,rücken zu wollen Wahnsinn wäre. Für einen Politiker, der einen Teil des Volkes wegen seiner Rasie und Religion verfolgen und unterdrücken will, kann und darf ein liberaler auch nicltt an.; lak- N'cven Rüclsicliien eüurelen. AVer auch wenn man nur die Steilung der Paneien ini Reichslage betrachten wollte, ist es zweifellos, dag sich Antisemitismus und Freisinn schlechtweg ansschließen. Besonders der jetzt wledergewählie bi aal, vertritt die wirtschaftliche und agrarische Reaktion in ibrer schärjien Ausprägung." Der „Vorwärls" schreibt resigniert: „Für uns hat das Verfahren den Reiz ber Neuheit verloren. Ein Wahlkreis mehr, zu den fast 80, welche der Freisinn bei den all gemeinen Wahlen an die Reaktion verrannt hat! Ein weiteres Ruhmesblatt in dem reaktionären Kartell, das bei den Preußischen Landtagswahleil Trinmpfe feierte! Tie Geschichte ist zu alt, als daß sie noch anssallen könnte. Es sind lediglich Verwesniigssymptome des sterbenden Liberalismus!" — Die „Verwesnngssymptome" zeigten sich allerdings schon im Reichstage bei dem anmutigen Streit Kopsch-Gerlach! - K a n t s k p al s „ G r o ß i n g n i s i t o r ". Als „Ouerulant" wurde Kantski) von Schippet bezeichnet, als „Großnignnilor" Gun Reichskanzler; des letztere,! Amtes waltet er nicht nur gegen Schippet, sondern jetzt auch gegen einen Ehennntzer Genossen Enders, der in der Chemnitzer „Volksstimme" allerdings recht verbrecherische Ansichten über die Zollpolitik veröffentlicht und offen sagt: „Es geht nicht anders, mir müssen dem Tiandwirt für ein Pfund Brot und Falsch einen Pfennig mehr bezahlen." Ganz entsetzt schlägt Kantskc, die Hände über dem Kopf zusammen. Und doch ist diese Ansicht garnicht neu in der Sozialdemokratie; bei den letzten Reichstngswahlen hat z. B. ein Flugblatt der Sozial demokratie im ll. württembergischen Wahlkreis ganz offen davon gesprochen, daß den Kleinbauern für die Milch ein Pfennig mehr zu zahlen sei und die Sozialdemokraten gar nicht dagegen seien. Als dann nach den Wahlen ein Milch- ansschlag inn einen Pfennig einlrelen sollte, da waren eS die Sozialdemokraten, die sich sehr kräftig gegen diesen Aufschlag wehrten und ihn als „Milch,vncher" bezeichneten; vor den Wahlen aber trieben sie selbst solchen „Milchivncher". Lchweiz. — Der schweizerische Bnndesrnt hat der Direktion der Gotthard!,ahn in Tknzeri: den Rückkauf der Golthardbahn angekündigt. Der Rückkauf wird sämtliche D'inien umfassen, welche das heutige Gotthardnetz bilden. Al«»»kreich Dir Bvrgiinge im Dijouer Seminar. Die Mehr zahl der Seminaristen, die vor einigen Tagen das Priester- jeminar in Dijon verlassen haben, ist nun Mieder in das- selbe zinückgekchrt. Der Seminardirektor hat den Bischof brieflich davon verständigt und nm die Ermächtigung zur Wiederaus,lahme der Ausgetretenen ersucht. Ta aber die Ausgetretenen, welche militärpflichtig sind, bereits znm Dienstantritte anfgefordert worden sind, ist die !Eage eine schwierige. Einstweilen hat der Bischof das Ministerium ans telegraphischem Wege ersucht, die schon erfolgte Ein berufung der ansgetretenen Seminaristen znrückznnehmen. Der Erfolg dieses Gesuches ist noch nicht bekannt. lösbaren Verhältnisse zu einander. — Vizepräsident Spitz beantragt nach einer zum großen Teile unverständlichen Rede, das Gesetz an die Gesetzgebungsdeputation und die Finanzdeputation zur gemeinsamen Beratung zu der- weisen. Vizepräsident Or. Schill ersucht die Deputation, die Fremdwörter aus dem Entwürfe nach Tunlichkeit zu entfernen. Staatsminister v. Rüger bespricht einzelne Be stimmungen des Entwurfes. Abg. Grumbt verbreitet sich über das Eisenbahnwesen, Abg. Or. Vogel spricht über Etatüberschreitnngen. Er bringt weiter die Erwartung zum Ausdruck, daß durch Vereinfachung des Rechnungswesens innerhalb der Ministerien Beamte erspart werden. Abg. Enke tritt für die Nichtübertragbarkeit der Ersparungen ans anderweitige Bedürfnisse ein. Es sprachen noch Vize- Präsident Opitz. Abg. O,-. Schober, Vizepräsident I),-. Schill und Abg. Hähnel, worauf die beiden Gesetzentwürfe der Gesetzgebimgsdepntation zur Beratung in Gemeinschaft mit der Fincmzdepntation I unter Zuziehung der Nechcnschafts- depntation zngewiesen werden. Dresden, den -I. März 190-1 Abermals nur eine Zehnminnten - Sitzung in der Zweiten Kammer. Auch teilte am Schlüsse der heutigen Sitzung bei Bekanntgabe der Tagesordnung für die nächste Sitzung der Präsident des Hauses mit. daß das Beratnngs- material ein spärliches geworden sei. Damit ist jedoch nicht gesagt, daß es dem Landtage überhaupt an Material fehle, es nehmen vielmehr die Beratungen in den Deputa tionen ungemein viel Zeit in Anspruch, ehe sich das Plenum damit beschäftigen kann. Zur Vorlage gelangte heute der Rechenschaftsbericht ans die Finanzperiode 1000/01, Departe ment des Innern betreffend. Es erstattete sodann namens der Pelitions Deputation Abg. Müller Bericht über die Petition des „Sächsischen Ttandesverbandes gegen den Mißbrauch geistiger Getränke", zur Bekämpfung der Trunk sucht. sowie wegen staatlicher Unterstützung der Trinkerhell- j anstalten. Tie DepntationSanträge werden erledigt. Nächste Sitzung Montag, den 7. März, mittags >2 Uhr. Tages- ! ordnnng: Gesetzentwurf, das ältere Landesstrafrecht betr. I ' Ltadr rrud Land. Dresden, den i. März t!)0t. —* Zn der heute nachmittag 5» Uhr stattfindenden Mittagstafel ist Einladung an Se. Durchlaucht den Prinzen Biron von Enrland ergangen. —* Heute abend gedenkt Se. Majestät der König und Ihre Königl. Hoheit Prinzeß Mathilde das Tonknnstier- Konzert im Gewerbehanse zu besuchen. —* Se. Majestät empfing heute die Herren Staats minister und die König!. Kabineltssekretäre zu Vorträgen, nahm militärische Meldungen entgegen und erteilte von 12 Uhr mittags ab Audienzen. —Am Mürz nachmittags 8 Uhr fand unter Be teiligung der Vertreter Sr. Majestät des Königs, Ihrer Majestät der Königin-Witwe, sowie Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Johann Georg und höchster Würdenträger von Hof, Zivil- und Militärstaaten die feierliche Bestattung des verstorbenen Finanzministers Werner v. Watzdorf auf dem IohanniSfriedhof in Tolkewitz statt. —* Verein abstinenter Katholiken. Der durch die E. A. lWeismes, Nhld.j der katholischen Presse mitge- teilie Aufruf des Vereins abstinenter Katholiken l Sitz Hain- bürg) hat in den weitesten Kreisen des In- und Auslandes freudige Zustimmung gefunden. Ans allen Gegenden Deutschlands, besonders ans der Rheinprovinz und ans Westfalen, sind zahlreiche Beitrittserklärungen Zugelaufen. Ter Verein bezweckt die vollkommene Abstinenz von alko holischen Getränken, nicht nur für gewohnheitsmäßige Trin ker und Kinder, sondern für Jedermann. Es kann mit hin Jeder, der sich zur gänzlichen Abstinenz verpflichtet. Mitglied des Vereins werden und die Bestrebungen des selben durch Beispiel und Wort fördern helfe :. — Der Verein bekämpft besonders das sog. Zntrinken oder Ani mieren, das „Nnndegeben" und den studentischen Bier komment. Er wendet sich nicht »nr an die ärmeren Volksklassen, sondern auch an die mittleren und höheren Stände, weil es statistisch feststeht, daß neben dem Branntwein auch Bier und Wein znm körperlichen und sittlichen Verderben unseres Volkes in immer größerem Maße beitragen. — Möge das leider nur zu wahre Wort des Bischofs Augustinus Egger von St. Gallen: „Die Katholiken stehen in der Abstinenz- bewegnng hinter den Andersgläubigen weit zurück" bald seine Berechtigung verlieren! Nähere Auskunft erteilen: Der l. Vorsitzende des Vereins, F. F-. Gicseler in Ham burg 28, Eonventslraße I, Pfarrvikar Beimel in Merzen, Bez. Osnabrück, Heinr. KorzilinS in Banmbach (Westerwald>. —* Von dem Vorstand der OrtSgr uppc DrcS den der Deutschen An ti-D nell-Liga, geht uns folgende Zuschrift zu: Die Dnellfrage stand theoretisch schon lange in allen Formen, in Presse und Parlament, in Romanen, Broschüren und Büchern, sowie ans der Bühne in lebhafter Besprechung, denn sie ist eine ticfergreifende, ernste Ge wissens-, Kultur-, Humanitäts- und sozialpolitische Frage. Seit der Begründung der Anti-Dnell-Liga, die sich schon jetzt über alle wichtigen europäischen Knltnrslaaten erstreckt, und viele Tausende von Männern ans allen Gesellschafts kreisen. ans allen politischen nnd religiösen Lagern umfaßt, hat diese Reformbewegnng sich nnn zu einer großen inter nationalen praktischen Aktion entwickelt, welche solche erfreuliche Fortschritte aufweist, daß die ursprünglichen Er- Wartungen bei weitem übertroffen Morden sind. Die Deutsche Anti-Dnell-Liga perfolgt den Zweck, auf die öffent liche Meinung so nmgestaltend einznwirken, daß der Zwei kampf als eine dem göttlichen Gebote und dem staatlichen Gesetze, dem Gewissen »nd der Moral, der Vernunft und Menschlichkeit, dem gesunden Rechtsgefühl des Volkes und der gesamten Zivilisation widerstreitende verderbliche Unsitte als eine durch und durch falsche rein äußerliche, konventionelle Auffassung und Verkehrung des Begriffes der wahren Ehre, schwinde, nnd daß dieser Makel aus dem Leben des deutschen Volkes endlich ausgemerzt werde. Die Anti-Dnell-Liga will deshalb einen durchaus zureichenden Ersatz für das Duell schaffen und ergreift zu diesem Behnfo bahnbrechende Maßregeln für die praktische Durchführung ihres Prinzipes