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Rr. Ä7. Mittwoch, de« 3. Febrrrnr 1804. 3. Jnhrgang. Sächsische UolksMng scheint tiialtch nachm, mit SlASnahme der Sonn-und Festtage. ! ! .. .. Inserate werden die k gespaltene PelitzeUe oder deren Raum mit Unabhängige; Tageblatt für Äabrkeit, steckt u.sreibeit. Redaktions.Äprechstunde: 11-1 Uhr. " " " ^ v ... iötllniyer Strafte Ltt. Fernsprecher: Amt l Nr. lW«. t .. „ . mit Ausnahme der Sonn-und Festtage. V«t»a-Pref»! Äierteljährl-1 Mk. SO Pf. lohne Bestellgeld». Bei auhardentschen Postanstalt. It. ZeirungSpretSl. ittnzelnummer 10 Ps. Redaktions-Sprechstunde: H l Uhr. Unabhängige; Tageblatt Mr Ulabrdeit, steckt u. freideit. Inserate werden die K gespaltene Petitzeile oder deren Raum mit lt» Pf. berechnet, bei Wiederholung bedeutender Rabatt. Puchdrutterei. Ncdaktion und tNeschästSftrll«: Dresden, rillniyer Strafte Itt Fernsprecher: Nnit 1 Nr. >W«. Sozialdemokratie und Maxirnalarbeitstaz. Wie die sozialdemokratische Presse keine Gelegenheit Vorbeigehen läßt, um gegen das ihr verhaßte Zentrum ein Kesseltreiben zu veranstalten, so mußte vor einigen Wochen auch das Fehlen der Forderung des ZehnstundentageS unter den sozialpolitischen Anträgen des Zentrums bei der Eröffnung der neuen Reichstagssession diesem Zwecke dienen. Dem Zentrum wurde vorgeworfen, daß es ihm mit seiner früheren Forderung des Zehnstundentages überhaupt nicht „ernst" gewesen sei; sein im März vorigen Jahres ein- gcbrachter, von einer Reichstagsmehrheit jedoch abgelehnter Antrag sei lediglich „wahltaktischen Erwägungen" ent sprungen rc. Wie wenig diese sozialdemokratischen Vor würfe berechtigt find, beweist allein schon die vor einigen Tagen vollzogene, erneute Einbringung einer Resolution des Zentrums zur zweiten Beratung des ReichShauöhalts- etats, die den zehnstündigen Marimalarbeitstag für Fabrik arbeiter und Arbeiterinnen fordert. Auch die sozialdemokratische Partei hat wiederum ihren Antrag auf Einführung des ZehnstundentageS eingebracht. Wir lehnen es natürlich ab, der sozialdemokratischen Presse auf dem Wege, den sie dem Zentrum gegenüber einschlägt, nämlich an dem Ernst und Ehrlichkeit einer Partei zu zweifeln, Folge zu leisten. Aber könnte inan, um in sozialdemokratischer Manier zu verfahren, der Sozialdemo kratie aus dein Umstande, daß sie jetzt an Stelle iher früheren Forderung des Achtstundentages diejenige des Zehnstundentages setzt, nicht auch den Vorwurf machen, es sei ihr mit dem früheren Achtstundentag „nicht ernst" ge wesen, sondern die Forderung des Zehnstundentages sei nur ein politischer Schachzug, mit der Absicht, das Zentrum bloßzustellen? Dieses muß man sogar aus den Aenße- rungen sozialdemokratischer Parteiführer in München im Jahre 1902 schließen. Damals hatte Genosse Parvus der sozialdemokratischen Neichstagsfraktion, welche den Zehn- stundentag gefordert hatte, vorgeworfen, sie sei von der alten prinzipiellen Forderung des Achtstundentages feige zurückgewichen zur Forderung des Zehnstundentages. den auch die bürgerlichen Sozialpolitiker verlangten. Dem gegenüber erklärte der jetzt im Königreiche Sachsen ge wählte Reichstagsabgeordnete Edmund Fischer auf dem Parteitage zu München (Prot. S. 172): - „Wir haben in dieser Session aus taktischen Gründen den Zehnstundentag gefordert, unser Antrag wurde zu dem Initiativanträge des Zentrums auf Einführung eines Maximalarbeitstages für Frauen gestellt Unser Antrag auf Einführung des Zehnstundentags ist die Probe darauf, ob es den Gegnern mit der Verkürzung der Arbeitszeit wirklich ernst ist. Wir haben uns nicht von opportunistischen, sondern lediglich von taktischen Gründen leiten lassen." Ganz im Einklang hiermit führte der offizielle Bericht erstatter über die parlamentarische Tätigkeit, der Neichs- tagsabgeordnete Nosenow in München, ans: „Den Zehnstundentag haben unsere Gegner für möglich erklärt, und deshalb ist es notwendig, die Probe darauf zu machen, ob es ihnen wirklich ernst damit ist (Prot. S. l80). Damit decken sich auch die Worte des sozialdemokra tischen Abgeordneten Wurm, des offiziellen Berichterstatters über die parlamentarische Tätigkeit ans dem Parteitage zu Lübeck im Jahre 190l «Prot. S. 2«»:;): „Es ist jedoch ein Irrtum von Parvus, wenn er glaubt, daß wir diesen Antrag (Zehnstundentags eingebracht haben, um den bürgerlichen Parteien goldene Brücken zu bauen, im Gegenteil, er soll und wird die Heuchelei der bürgerlichen Sozialreformer entlarven." Könnte man es uns da verdenken, wenn wir nach all' diesen Aeußerungen sozialdemokratischer Führer den Schluß ziehen würden, der Sozialdemokratie sei es mit ihrer Forderung des Zehnstundentages „nicht ernst", sondern sie wolle damit nur gegen das Zentrum eine Bosheit ver üben? Wenn dem aber so ist. wie kann da die Sozial demokratie sich hinstellen und immerfort das Zentrum als Feind der Arbeiter bezeichnen, weil es einen im vorigen Jahre gestellten, von der Reichstagsmehrhcit aber abge lehnten Antrag beim Beginn der Reichstagssession nicht sofort wieder stellte! Wir haben die Stellung der sozialdemokratischen Presse zum Zehnstundentage des Zentrums einmal wieder benutzt, um zu zeigen, wie wenig vorurteilslos und ehrlich diese dem politischen Gegner entgegentrete» kann. In allen seinen Maßnahmen sieht die Sozialdemokratie „Mangel an Ernst", „Unehrlichkeit" und dergleichen, während sie selbst auf ihren Kongressen offen erklärt, daß sie z. B. den An- trag auf Einführung des Zehnstundentages nur gestellt habe, um das Zentrum bloßzustellen, daß sie selbst aber ihre alte Forderung des Achtstundentages als heute möglich nicht fallen lasse. Mit diesem Mangel an Vorurteilslosig keit bei der Sozialdemokratie verbindet sich eine geringe Wahrheitsliebe. Die sozialdemokratische Presse hat es nicht über sich bringen können, die aktenmäßigen Feststellungen wiederzugeben, welche gegenüber ihren Verleumdungen des Zentrums in der Frage des Zehnstundentages die Zcntrnms- presse gebracht hat. Es scheint, daß sie sich ganz den Satz KautSkyS in Nr. 1 der sozialdemokratischen Wochenschrift „Die Neue Zeit" zu eigen gemacht hat: „Einer der wichtigsten Grundsätze ist die Pflicht der Wahrhaftigkeit den Genossen gegenüber, dem Feinde gegen über hat man diese Pflicht nie anerkannt!" Politische Rundschau. De«tschl«»d. — Wie in Berlin verlautet, soll der Erlaß einer Verfügung des Kultusministers bevorstehen, welcher die Marianischen Kongregationen für katholische Schüler an Gymnasien nsw. im allgenieinen wieder gestattet. Im einzelnen Falle soll jedoch die Zulassung von einer Ge nehmigung der Schulbehörde abhängig gemacht werden. Die Verfügung soll die Zulassung religiöser Vereine an höheren Lehranstalten gleichmäßig für Katholiken und Pro testanten regeln. Der Präsident des Reichstages, Graf Ballestrem, ist mit seinem Verlangen, keine Schwerinstage mehr abzuhaltcn, bis der Etat fertiggestellt ist. dnrchgekonnnen. Angesichts der vorliegenden Geschäftslage läßt sich dagegen nichts sagen. Bis Ostern wird man also nur zum Etat reden hören. Für das Zentrum ist diese Lage besonders unangenehm, weil eS gern wenigstens den Toleranzantrag noch vor Ostern zur ersten Lesung gebracht hätte. An und für sich hätte es allerdings lieber von seinen Anträgen zuerst den I e s u i t e n a n t r a g ans die Tagesordnung gebracht, weil dieser prinzipiell noch wichtiger ist. Aber es kommt in Betracht, daß dieser ohne Konnnissionsberatung im Plenum des Hauses verabschiedet werden kann. Da gegen wird der Toleranzantrag nicht ohne Kommissions beratung behandelt werden können, und diese wird voraus- sichtlich viele Wochen, vielleicht Monate in Anspruch nehmen. Soll er daher nicht in Gefahr kommen, durch den Schluß der Session unter den Tisch zu fallen, so muß er möglichst bald die erste Lesung dnrchmachen, um dann an die Kom mission verwiesen werden zu können. Aus diesem G-nude wird voraussichtlich das Zentrum zuerst die Verhandlung des Toleranzantrages verlangen, zumal diese sowieso also nicht mehr vor Ostern stattfinden kann. — Der ehemalige hessische Staatsnnnister Finger ist am Sonntag im hohen Alter von achtzig Jahren zu Darm stadt gestorben. >884 wurde er zum Präsidenten des Ministeriums des Innern und der Justiz ernannt. Diesen Posten hat er 14 Jahre innegehabt. Finger war auch von 1802—05, Mitglied der Zweiten Kammer, er gehörte zu den gemäßigten Anhängern der Fortschrittspartei. 1899 wurde er zum lebenslänglichen Mitglied der Ersten Kammer ernannt. — Der Gesetzeutwurf über die Gntschädignng un schuldig Verhafteter ist im Bundesrat angenommen worden und geht mm an den Reichstag zur Beratung; der Bundes staat Hessen ist es bekanntlich gewesen, der den Antrag ans Einbringung eines soschen Entwurfes gestellt hat. Der Entwurf ist zu begrüßen, wenn er auch nicht allen Er wartungen entspricht: er hält an dem Gedanken fest, daß eine Entschädigung nur solchen Personen gewährt werden darf, deren Unschuld sich herausgestellt hat. Bleibt ein begründeter Verdacht bestehen und ist die Freisprechung nur erfolgt, »veil der geführte Beweis zu einer Verurteilung nicht anäreichte, so muß der Entschädigungsanspruch verjagt bleiben. Die Begründung sagt hierzu: Es würde dem NechtSbewußtsein zuwider laufen, wenn auch solche Per sonen ans Staatsmitteln entschädigt werden müßten, die ans dem Verfahren hervorgehen, ohne von dem ans ihnen lastenden Verdachte befreit zu sein, und nicht selten trotz ihrer Freisprechung von der Volksstimme als Schul dige bezeichnet werden. Andererseits geht der Entwurf ebenso wie das Gesetz vom 2n. Mai 1898 über die Ent schädigung unschuldig Verurteilter davon aus, daß es zur Feststellung der Unschuld uicht des positiven Beweises be darf. daß der Angeklagte die ihm zur Last gelegte Tat begangen haben könnte. Vielmehr soll es genügen, wenn der gegen den Verhafteten vorhanden gewesene Verdacht vollständig beseitigt ist." — Die Laudköversicherungsanstalt Schlesien veröffentlicht soeben ihren ersten Geschäftsbericht über die von ihr errichtete erste und einzige Rentenstelle. Es ist nicht viel übrig geblieben von den weitausschauenden Plänen, mit denen die Negierung im Jahre 1899 an den Reichstag herautrat, denn von den obligatorischen Rentenstellen, die alle örtlichen Geschäfte der Invalidenversicherung besorgen und über die geltend gemachten Renten- und Erstattungs- ansprüche in erster Instanz entscheiden sollten, wollte der Reichstag nichts wissen. Die Ncntenstellen des nunmehr geltenden Gesetzes sind nur fakultativ; ihnen liegt auch in der Regel nicht die Entscheidung über die erhobenen Ansprüche, sondern nur die Vorbereitung und Begutachtung derselben ob. Wenn auch die Kosten, welche der Versicherungsanstalt Schlesien durch die Errichtung der Rcntenstelle zur Lau fallen, nicht unerheblich sind, so wird doch eine bedeutend schnellere und gleichmäßigere Bearbeitung der Renten anträge erreicht. Denn während früher in dem ober schlesischen Jndustriebezirke, welches bei der Eigenart seiner Lohn- und Arbeitsverhältnisse als ein Ganzes angesehen werden muß, die Vorbereitung und Begutachtung der Rentenanträgc durch zwölf Behörden erfolgte, ist das jetzt in eine Hand gelegt. Die Rentenstclle hat also, wie aus drücklich hervorgehoben wird, nicht nur eine erhebliche Ent lastung der geschäftlich überlasteten unteren Verwaltungs behörden. sondern auch einen nicht zu unterschätzenden Nutzen für die Versicherten und die Versicherungsanstalt herbeigeführt. — DaS preußische Abgesrdiletenhaus beriet am Montag den Etat der Forstverwaltung. Hierzu war vom Zentrum gemeinsam mit natiouallibcralen und freikonservativen Ab geordneten der Antrag gestellt, die BesoldungSuugleichheit anSzugleichen. die in der höheren Forstkarriere dadurch ent standen sind, daß das Feldjägerkorps alle Privilegien hat, auf Grund derer die Feldjäger viel früher zur Anstellung gelangen, als die Zivilforstassessoren. Der Antrag fordert, daß vorübergehend «für 15, Jahre) ein Teil der diätarischen Beschließungszeit der Assessoren auf das Besoldungsdienst alter angerechnet wird. Den Antrag begründete Abg. Kaube (Zentr.), ihn unterstützten die Abgg. Krause (frk.) und Hofmann (nat.-Iib.j. Die Finanzverwaltung erklärte den Antrag für unannehmbar. Die jungen Leute, die die Ober- sörsterlaufbahn eiugeschlagen hätten, obwohl sie wußten, daß die Karriere überfüllt war, müßten die unangenehmen Folgen auf sich nehmen. Die Konsequenz des Antrages sei, daß die Zivilanwärter in den unteren Beamtenklassen mit gleichen Ansprüchen komme» könnten, weil ihre An stellungsverhältnisse durch die große Zahl der Militär- anwärter verschlechtert werde. Dem Kommissar wurde er widert. daß es Sache des Reichstags sei, bei der demnächsteil Revision der Militärpensionsgesetze, die für die Zivilanwärt r in den unteren Beamteukategorien hervorgetretenen Mißstände zu beseitigen. Dbwohl die Regierung den Antrag betreffend die Forstassessoren für unannehmbar erklärt hatte, gelaugte er mit großer Mehrheit zur Annahme. Dagegen stimmten die Konservativen und ein Teil der Freikonservativen. Zur Erörterung gelangten weiter die schlechten Besoldungs- Verhältnisse der Förster und Waldwärter. Der Etat der Forstverwaltiing gab überdies noch einer größeren Anzahl von Abgeordneten Gelegenheit, der Negierung nochmals die Sorge für die Erhaltung des Eichschulwaldes ans Herz zu legen. — Das Vrrtnschuugsgcricht zwischen dein sozialdemo kratischen Stadtverordneten Sellin und dem Buchdruckerci- besitzer Goerke in Eharlottenburg hat eine Entscheidung gefüllt. Sie besteht in einer etwas langatmigen Erklärung, bezw. Urteilsbegründung, welche im „Vorwärts veröffent licht werden soll, aber zugleich auch in einer Resolution, welche vermutlich der Oeffentlichkcil entzogen werden wird. Inzwischen müssen wir die Veröffentlichung im „Vorwärts" abwarten, um daran zu ermessen, inwieweit die Tatsachen zur Aufklärung gekommen, oder der Aufklärung entzogen worden sind. Nicht die Genossen allein sind an dem Ans trag dieser Angelegenheit beteiligt, sondern die Allgemein heit, deren Gerechtigkeitsgefühl es erheischt, daß diejenige Partei, die am lautesten schreit über die Mängel unserer Justiz, nicht in den eigenen Reihen Selbstjustiz übt, da, wo eS gilt, der Unmoralität und Unehrlichkeit ein Män telchen nmzuhäugen. Italien. — In Beantwortung verschiedener Anfragen bezüg lich der Nniversitätsbibliothlk in Turin erklärte der UnterrichtSminister Orlando in der Depntierteukainmer, nach den letzten Meldungen könnten von den 45,00 ! Handschristen 1000 als gerettet angesehen werden. Man hoffe auch noch andere zu rette». Einige Hand schriften, die beschädigt seien, würden wahrscheinlich restauriert werden können. Man könne annehmen, daß die wert vollsten Stücke gerettet seien, da die berühmte Handschriften- sammlnng von Bobbio fast unversehrt sei. Was die Ursache des Brandes anlange, so müsse man die Ergebnisse der Untersuchung abwarten. Der Minister fügt hinzu, die Regierung werde unverzüglich die vernicht.'ten modernen Bücher ersetzen und dem Parlamente eine entsprechende Vorlage unterbreiten. Zur Ergäuznng der beschädigten Handschriftensammlungen werde eine besondere Kommission eingesetzt werden. Lerbien. Die Mitteilung der Pforte, nach welcher in Vranja und anderen Drten Serbiens Dynamit und Bomben her- gestellt würden, die in den drei Wilajets zur Verwendung gelangen sollen, entbehrt jeder Begründung. Sie soll nur dazu dienen, die Blicke der öffentlichen Meinung in Europa von der Znsammenziehnng türkischer Truppen an den Grenzen Serbiens abznlenken und die Rohheiten zu ent schuldigen. welche die türkische» Truppen täglich im Wilajet Kossowo begehen. Die serbische Regierung bleibt ihrem Grundsatz treu, nichts zu tun, was die Durchführung der begonnene» Reformen in Frage stellen könnte. Mitteilungen, wie die von der Pforte in Umlauf gesetzte, können die Regierung nicht von ihrem Wege abwendig machen, ob wohl sie ihre Aufgabe zweifellos in beabsichtigter Weise erschweren. Balkan. Die Reform Maßregeln. Die Zivilagente» habe» mit dem Generalinspeklor Hilmi Pascha längere Besprechungen gehabt, in welchen der Generalinspeklor die in Durchführung begriffenen oder begonnenen Reform-Maßregeln auseinander setzte. Sobald die Zivilagente» einen genügenden lieber- blick gewonnen, die Kontrolle der Reform-Maßregeln und die Durchführung aller Reformpunkte vorbereitet haben werden, werden die Botschaften der Entente-Mächte dafür sorgen, daß die bisherige Abhängigkeit des Generalinspektors vom Mdiz und der Pforte entsprechend reduziert werde. Der Inspektor der türkisch-griechischen Grenze, Divisions- general Seifullah Pascha, wurde auch zum Inspektor der früheren Jlavä- jetzt Nedif-Truppen des 2. und 9. Korps-