Suche löschen...
Sächsische Volkszeitung : 27.08.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-08-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192108277
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19210827
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19210827
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1921
-
Monat
1921-08
- Tag 1921-08-27
-
Monat
1921-08
-
Jahr
1921
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 27.08.1921
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Sonnabend den 2?. August 1021 Sächsisch« «olkszettnng r>r. 127, Seite s Die Stockholmer interparlamentarische Konferenz Dieser Tage hat eine bedeutsame internationale Tagung in Stockholm stattgesunde». ES handelte sich uni eine Zusammenkunft »on Parlamentariern aus den verschiedensten Ländern, die erst mals nach dem Kriege abgehalten wurde, und bei welcher die gro- tze» durch den Krieg aufgeworfenen und für alle Völker ins Ge wicht fallenden Probleme in einem Kollegium von hervorragenden Volksvertretern der beteiligten Nationen behandelt wurden. Frei lich handelte e8 sich nicht um eine vollkommene Tagung, denn die französischen und belgischen Parlamentarier hatten sich in Stock- Holm nicht eingefunden. Sie verlangten, daß, da auch deutsche Parlamentarier nach Stockholm eingeladen waren, von diesen zu nächst eine Erklärung über die Verantwortlichkeit für den Krieg abgegeben wurde. Eine.solche Erklärung zu geben, wurde von den deutschen Abgeordneten rundweg abgclehut. Die Belgier versuchten znm wenigsteil eine Bedanernd-Kuudgebnng über die Verletzung der belgischen Neutralität zu erreiche», aber auch das wurde vou den Deutschen abgelehnt. Sv hatte die Jnter- nationalität in Stockholm einige Lücken. Vertreten waren die Ver einigten Staaten, Japan, Deutschland. Oesterreich, Dänemark, England, Finnland, Italien, Norwegen, Holland, Schweden und die Schweiz. Das Präsidium wurde geführt von Pen, englischen Lord Weardale, der auch das Referat über die Frage des Völkerbun des erstattete. Sehr angenehm sielen die japanischen Vertreter auf, unter ihnen besonders Tanaka. Die Italiener entsandten als Führer ihrer großen Delegation den Vertreter Italiens im Völ lerbund Ferrari. Als einziger katholischer Deputierter, und zwar nicht nur der italienischen Delegation, sondern der in Stock holm überhaupt weilenden parlamentarischen Vertreter war To- vini, der Vizepräsident der italienischen Kammer und Mitglied der italienisch-katholischen Volkspartei anwesend. Die übrigen Län der hatten zum Teil ehemalige Staatschefs und Minister, sowie Parlamentarier entsandt, die eine hervorragende Rolle in ihren Volksvertretungen einiiehmen. Die deutsche Delegation setzte sich aus folgenden Persönlichkeiten zusammen: NeichStagspräsident Loebe, ehemaliger Reichskanzler Hermann Müller, ehe maliger Außenminister Köster, Frau Juchacz und der würt- tembcrgischc Gesandte Hildenbrand, sämtlich von der sozial demokratischen Partei, ferner die Abgeordneten Schückiug, Quidde und Eickhofs vou den Demokraten, ferner der deutsch- nationale Abgeordnete, Landgerichtsdircktor Warm nt h. Leider war die Z e u tr u m S p a r t e i in Stockholm nicht vertreten. Ter Delegierte, Abgeordneter Pfeiffer, mußte absagen und der für ihn zur Vertretung in Aussicht genommene Abgeordnete und Minister Giesberts konnte aus gesundheitliche» Rücksichten die Reise nicht unternehmen. Es war sehr bedauerlich, daß da durch daS deutsche Zentrum und seine Auffassungen zu den gegen wärtigen Weltproblcmen vor diesem internationalen und inter parlamentarischen Forum nicht in der geeigneten Weise zum Aus druck kamen. Deutsch-Oesterreich war vertreten durch den ehemaligen Staatssekretär und gegenwärtigen Nationalrat Dr. Mataja, das führende Mitglied der christlich-sozialen Volkspartci Deutsch- Oesterreichs. Staatssekretär Mataja hatte die LiebcnSwnrdigkeit, einen Vertreter unserer Zeitung zu empfangen, und ihm verdan ken wir auch diese Informationen über den Verlaus der interparla mentarischen .Konferenz. Zunächst über die sranzösisch-belgische Forderung nach dem Schuldbekenntnis der Deutschen befragt, erklärte Staatssekretär Mataja, daß ein solches Ansinnen allerdings an die Konferenz durch die Resolution eines französischen Abgeordneten gestellt worden sei, aber die Konsercnz habe diese Resolution überhaupt nicht zur Beratung gestellt. Schon 1020 ist der Conseil der inter parlamentarischen Ilnion znsammengetretcn, und damals haben die Franzosen bereits erklärt, daß sie sich an einer Tagung nur beieiligen, wenn die Mittelmächte nicht in ihr vertreten sind. Daraufhin habe der Conseil erklärt, daß die Union einen nllum- sassendcn Charakter habe und daß man daran nicht rütteln könne und dürfe. Daraufhin hatten die Franzosen einen/.BermiltelnngS"- Vorschlag gemacht, und zwar eben in der Gestalt des Verlangens nach einem formellen Schuldbekenntnis. Das alles ist aber vom Conseil abgclehut worden. Die Schwierigkeiten ließen sich nicht beheben, so daß 1020 eine interparlamentarische Tagung nicht zu stande kam. Um nicht aber die Union absterben zu lassen, ent schloß inan sich zu einer Abhaltung der Konferenz in diesem Jahre Tie Aussichten waren nicht günstig, da inzwischen wieder neue große außenpolitische Konslikte dazwischen kamen, »nd insbeson dere erschwerte die Haltung Amerikas znm Völker bund die Situation. Gerade die V ö I k e r b n n d s r a g e, über die, wie bereits erwähnt, der Präsident der Union, der Engländer Weardalc, refe rierte, stand in» Mittelpunkte der Erörterungen. Die Differenz zwischen der amerikanischen und europäischen Anssassung liegt dar in, daß die Amerikaner sich ans daS rein Formelle beschränken wollten, also ans Kriegsvermeidnng, Schiedsgericht, überhaupt Ausschaltung der Kriegsgefahr. Demgegenüber betonte die andere Grnpve: Mit dem Formellen werden wir die Kriegsvcrmeidung und die Ausschaltung der Kriegsgefahr nicht erreichen. Es sei vielmehr eine Verständigung, und zwar ans der Grundlage der Wegränmnng der Vorbedingungen eines Krieges notwendig. Vor- «inoselinng dafür sei kulturelle Verständigung, die dann zu einer Annäherung führen müsse. Die Lösung dieser Probleme bezeichn aeten die europäischen Vertreter als die Voraussetzung, um die Kriegsgefahr ans der Welt zu schaffen. Das eigentliche Referat über diese Frage war den, englischen Lord Ereil übertragen, der aber a»S unbekannten, aber wahrscheinlich mindestens zum Teil ans dem politischen Gebiete liegenden Gründen absagte. Sein Ver treter, ebenfalls ein Engländer, hat sich in einer anerkennens werten Objektivität seiner Aufgabe entledigt. Die Differenzen, die in den beiderseitigen Meinungen über die Bölkerbnndsrage herrschten, traten b-sonderS ans, als eine entsprechende Resolution gesaut werden sollte. Tie ursprüngliche Resolution hatte sich ganz positiv sür den bestehend eit Völkerbund ausgesprochen. Sie begrüßte den Völkerbund! Die Amerikaner wandte» sich gegen diese Fassung, und sie beantragten Vertagung zu einer erneuten 'Stellungnahme. Sie wollten nur die Schaffung eines Völker- bUiides begrüßen. Für den bestehenden wollten sie sich nicht sest- tegen, die Völkerbunds-Idee als solche wollten sie hingegen scst- halten. In dieser Stellungnahme der Amerikaner sehe» viele Kon- screnzteilnehmcr eine Absage an den bestehenden Völkerbund. Dar- umhin hat mau sich zn eincm.K o m p r o m i ß entschlossen, der die Klibpen zu umgehen sich bemühte. In dieser Resolution wird scst- gestellt, daß augenblicklich äü verschiedene Staaten in dem gegen wärtige» Völkerbund zusammengcfaßt sind. Die interparlamentari sche nonsereuz erklärt aber ausdrücklich, daß eö notwendig und dringlich sei, daß diese Vereinigung einen universalen, also allumfassenden Charakter erhalte, wodurch sie befähigt würde, noch besser ihrer Mission, die ihr anvertraut ist, gerecht zn werden. Für diese Resolution setzten sich dann auch die Amerikaner ein. Damit ist die grundsätzliche Forderung ausgesprochen, daß die gegenwärtig noch dem bestehenden Völkerbund abseits stehenden Länder, vor allem also Deutschland, Amerika und auch Rußland, tu diese Körperschaft einbezvgcn werden. Das zweite Hauptproblem, das die interparlamentarische Konferenz behandelte, war daS der Abrüstung. Sehr scharf sprach sich darüber der schwedische sozialdemokratische Führer Bra Il ling ans. Er verlangte als eine Garantie für die Durchführung der Abrüstung vor allem den Austausch der Berichterstattung und auch die gegenseitige Kontrolle. Nachdem Deutschland abgerüstet habe, müßten die anderen Länder unweigerlich folgen. Ter deut sche Vertreter, Professor Schücking, sprach über die SchiedS gerichtsbarkeit, und er machte darauf aiif»icrksain, daß diese Tinge von dem Conseil entschieden werden könnten und dürften. Es müsse hierfür Mi internationaler Gerichtshof, eine Rechtsinstanz, ge- schasfen -werden. Der Schückingsche Vorschlag wurde »ach seiner prinzipiellen Seite angenommen, der Conseil wft'd die weitere Bearbeitung dieser Frage ans der Grundlage der von Echncling entwickelten Ideen dnrclnühreii. Nach der Ansicht de» Herrn Staatsekretärs Mataja sei die Arbeit, die die interparlamentarische Konferenz in Stockholm ge leistet habe, sehr hoch und wertvoll einzuschätzen. Besonders er wähnt sei »och der umsichtigen und ausgezeichneten Arbeit des Generalsekretärs der Konferenz, des Professors Dr. Christian Lange, dry er al» die Seele des Unternehmens und als einen wirklichen deutschen Freund bezeichnet. Di« gesamt« italienische Delegation auf der interparlamen tarischen Konferenz in Stockholm weilte aus ihrer Rückreise in Ber lin, wo sie vom Reichskanzler, vom Reichsaußenminister und von ChcfS der Behörden, Parlamentariern und Pressevertretern bei eine»» MittagSempsang im Garten des Reichskanzlers be grüßt wurden. ES ergab sich dabei sür Politiker, Parlamentarier und Publizisten ein erwünschter Anlaß zu einer angeregten beider seitigen Aussprache. Während die Mehrzahl der italienischen Dele gierten bereits wieder nach Ron» znrückgekehrt ist, verblieb das Mitglied der italienischen „Partita del Pvpulari", der Abgeordnete Tovini, noch in Berlin, nm die Gelegenheit zn Zusammenkünf ten und Besprechungen mit Abgeordneten der Zentrnmspartei und einer Reihe im öfscnttichen katholischen Leben stehender Persönlich keiten zn benntzcn. Bei diesem Anlaß ist auch der schon früher cininak, gelegentlich der Anwesenheit einer besonderen Deputation der italienischen Volksparteiler ansgetauchte und besprochene Plan einer engeren parlamentarische» und persönlichen Fühlungnahme wieder zur Debatte »nd auch zur weitere!» Ausreise gekommen. >1/ >1, >1/ >1/ >!/ >1/ >1/ >1/ >>/ >1/ >1/ «,« » !>»«»»» Die Aostbezrehev bitten wir, unsere Zeitung füv den Monert September sofort neu zu bestellen sofern die Bestellung nur für August «nifgsgeben wurde. Es tritt sonst am js. September eine unliebsame Unterbrechung in der Zustellung ein, die wir von hier aus nicht verhindern können. Jeder Briefträger nimmt die Bestellung sowie das Bestellgeld entgegen und erteilt darüber vollgültige (Fnittnng. wir bitten, unsere Zeitung in Bekannten kreisen zum Bezug zu empfehlen. ^ ^ >>>. />>. -I> Ern veriinderetsr sozialdemokratischer P^ogrammerrtwurs Das Hanptorgan der mehrheilSsüzialdenlokraiischen Partei, der Berliner „Vorwärts", veröfsentlicht in seiner Morgenaus gabe vom Tvitticrslag einen abgeänderte» Entwurf des Partei programm-?, wie er nunmehr der Görlitzer Tagung voraelegt werde» soll. ES ist bekannt, daß der erste Entwurf einer schar fen Kritik rinzrlner, aber auch ganzer Organisationen des Lan des nuicrzogen worden ist. So hat sich die Progrummkommis- sion veranlaßt gesehen, zn einer erneinen Dnrchberainng zu schreiten und alle Einzelieile noch einmal dnrchzuprüsen. Ans diese Weise ist nunmehr der neue veränderte Progrcimmriftwurf zustande gekommen. Inwieweit sich die Entwürfe im einzelnen von einander mitrrscheiden, wird noch frstznslellrn sei», so vicl aber läßt sich schon setzt im allgemeinen sagen, daß eS den An schein hat, als ob der neue Entwurf nicht unerheblich beeinflußt worden sei durch die vorhandenen radikalen Strömungen im Lande, die, wie aus der Kritik des ersten Entwurfes zn ersehen war, nicht ganz ans die Kosten ihres AgitalionsbedürfnisseS ge kommen waren. So wird beispielsweise daS Wort „Klassen- kainpf", daS im erste» Entwürfe nicht vorhanden war, jetzt wie der an die Spitze des Programms gestellt. Weiterhin treten i» de» Vordergrund die „Pergesellschafinng der Produktionsmittel' und der SiaalskapitaliSmuS. DaS Agrarprogramm verlangt an erster Stelle: „Erleichterung de-Z schweren Daseinskampfes dcS Kleiiibejit'erS." Von den Landarbefterprodnklivgenosseu schufte", die vou David eine scharfe Kritik erfahren haben, ist nicht mehr die Rede und man kann aus den Ausführungen des ProarammS nicht erkennen, was mit dem zn „sozialisierenden" landwirt schaftlichen Großbcsitz in Wirklichkeit geschehe» soll. Ein Kampfaufruf der Unabhänqiqen Die „Freiheit" veröffelttlicht in ihrer Morgenausgabe vom Tonners-lag eine» Aufruf des Zentralkomitees der USPD. an das „arbeitende und hungernde Volk", der von dem neuen „Steuerabzüge" und von der Ablehnung der Erfassung der „Goldwerte" anSgeht »nd die Arbeiter anssordert, ihre Kumpf- organisittioiien zn stärken. Vor den „Scheinkonzessicmen" des Unternehmertums in Form von Lohnzngesiändnissen gegen Zu billigung von Preiserhöhungen, wie, sic die Arbeitsgemeinschaf ten plante»,- wird gewarnt. Der' Kampf gegen Teuerung, Steuerdruck und Lohndruck könne nicht mir wirtschaftlich gefübrr, er müsse auch politisch auSgefochten werden als Kampf um Ein fluß und Macht im Staate in der Richtung znm Sozialismus. Der Schluß gipfelt in dein Aufruf, daß auch im proleiarische» Lager alle inneren Differenzen znrückgestellt, alle Kräfte znsum- mengefaßt werden müßte» zur Einheitsfront des ganzen deut schen Proletariats. Zum Tode des Abgeordneten Burlage Noch llnanögesetzt laufen bei der ReichSparteileiinng Trauerkuudgednnge» zn dein frühen und plötzlichen Hinscheiden des Abgeordnete» Burlage ein, so vo» der Fraktion der Deulsch- iiationalen VolkSpanei, für die der Abgeordnete Laverenz schreibt: „In aufrichligrr Anteilnahme haben wir erfahren, daß der unerbittliche Tod nach dem Ableben Jbrer Führer Trimborn und Hitze wiederum eines Ihrer hochangesehencn Mitglieder abgernfen hat. Wir erlaube» nnS, Ihnen zn de», schweren Ver lust, den die ReichStagSfrattion durch den Tod ihres Herrn stell vertretenden Vorsitzenden Burlage erlitten hat, unser wärmstes Beileid nnsznsprechen." Von der USPD.: „Zum Tode Ihres FraktioiiSvorsitzenden Kollegen Burlage sprechen wir Ihnen un ser herzlichstes Beileid ans. Unabhängige Sozialdcmokransche Partei Denischlands. Dillmaim." Pom Reichsiagsvräsidenicn Loebe: „Sehr geehrter Herr Kollege! Erst jetzt hörte ich in Schweden von dem neuen schmerzlichen Verluste, der die Zen- trninSpartei durch den Tod des hochverehrten Herrn Kollegen Burlage getroffen hat. Dieser dritte schwere Schlag wird bn den Mitgliedern aller Parteien die tiefste Teilnahme wecken. Ich spreche Ihnen in, Namen de-? Reichstage-:- das herzlichste Beileid aus." Aiißerdem Irafen Beileidstelegramme ein vom deutschen Bevollmächtigte» sür den AbslimmniigSbezirk Oberschiesieu, Gra fe» Vraschma, vom Vorsitzende» der Buberischen Polkspartei. Domkapitular Abgeordneten Leicht, vom ReichS-minister d-S Innern, von den Vereinigten Handelskammern Frankfurt a. M.- Ha»cn!, vom ReichsverkehrSmiiiister Groencr,' vo.» Abgeordneten Emmiliger, von der Zentniw.Spurtei Landesverband Hamburg, bom Bremer Verein der Zcnirnmspgrtei lind vom Windibr-r-t- bnnd P^akkenburg. Der Reichspräsident Ebert widmet dem verstor benen Abgeordneten Burlage folgende ehrende Morte des Nach rufes: „Der Partei und der Fraktion des Zentrnins spreche ,ch zu dem schweren Verlust, den sie durch den Tod ihres Vorstands mitgliedes, des Abgeordneten ReichsgerichtörateS Dr. Burlage, erlitten hat, meine herzlichste Anteilnahme auS. DaS deutsche Volk verliert in dem Verstorbenen einen seiner hervorragendsten Abgeordneten, der durch seine reichen Erfahrungen in Beruf und parlamentarischer Tätigkeit, seine umfassenden juristischen Kenntnisse und seine unermüdliche Arbeit sich reiche Verdienste nm die Gesetzgebung und die Verfassung des Reiches erworben hat. Die ZentrumSfraMion, die nun in kurzer Zeit den Verlust mehrerer ihrer besten Führer zu beklagen hat, verliert in ihm ein Vorstandsmitglied von ausgezeichneten menschlichen Eigen schaften und hervorragendem Geschick, der sich in den schwierigen Verhandlungen der letzten Jahre in ganz besonderem Maße be währt hat. Sein Andenken wird über den Kreis der Zentrums- kraktia» hinaus im deutschen Volke in Ehren weiter leben. Reichspräsident Ebert." Des Reichskanzlers Grutz an den Frank furter Katholikentag! In der neuesten, eigens für den Franksnrter Katholikentag znsanttnengestellteli, überaus reichhaltigen und vortrefflich:» Nummer u der vom Reichsgeneralsekrctariat der Deutsche» Zen- trumspartei herausgegebenen Haibinoilatsschrift „Das Zen. t r u m" sindet sich folgender Gruß des Reichskanzlers Dr. Wirth an den Frankfurter Katholikentag: „Zum ersten Male seit den Friedenstagen vor dem Welt kriege tritt wieder die große alljährliche Kutholikenversumm- lung Deutschlands zusammen. Die Heerschau der chrisigläu- bigen katholischen Männer und Frauen hat stets ihre große Bedeutung auch für unser politisches Leben gehabt. Mit be rechtigtem Stolze werden in diese» Tagen die deutschen Ka tholiken sich dessen erinnern, wie sie durch zielbewusste Arbeit sich allmählich emporgernngen haben zu einem Faktor, der in unserem Staatsganzen seine Achtung und Geltung immer behaupte» wird. Ich sende der Tagung herzliche Grüße! Ein starker und lebendiger Teil de-Z deutsche,i Volkes ist in Fraiik- surt vertreten. Nord und Süd. Ost und West, alle BernsS- stände ohne Unterschied reiche» sich zu gemeinsamer Aufbau arbeit im christlichen Geiste die Hände. Tie Tagung wird ein gewaltiges Bekenntnis zur christlichen Volksgemeinschaft wer den. Ter Segen sür daS ganze deutsche Vaterland wird nicht ansblcibcii." Der Zusammenschluß der katholischen Arbeitervereine Ans dem Dclegiertentag des Ostdeutschen Verban des katholischer Arbeitervereine (Abteilung Schle sien) in Neiße, an dem neben einer Anzahl von Präsiden 53 Delegierte tcilnahmeii, wurde folg«>de Entschließung ange nommen: „Der zweite Telegirrlcntag des Ostdeutschen Verbandes katholischer Arbeitervereine beschließt die Vereinigung mit dem Verbände der katholischen Arbeitervereine tSitz Berlin), wenn 1. ein hauptamtlicher Perbandspräses angcsiellt wird, 2. der Name des Verbandes in Zukunft heisst: „Verband See katholischen Arbeitervereine", 8. der Name des Verbandsorgans lautet: „Der Arbeiter" ohne den Zusatz (Sitz Berlin), 4. daS Belobiguugstelegrannn am Kopf des Vecbundc- organS in Wegfall kommt. Im Sinne dieser vier Punkte heißen wir die Beschlüsse der gemeinsamen Varstandssitzung am 4. Juli 102l gut und erkläre», nur ans dieser Grundlage eine Einigung eingehen zu können.' — Beschleunigung der Durchführung des 0!eichSversorgn»gs- gkscpcs. Um den berechtigten «lagen der Kriegsbeschädigten über zn langsame-? Foctscyreiten der Durchführung des Reichsversvr- gungsgesetzes abzuhelfen, hat daS Neichsarbeftsministernini sich entschlossen, die llinanerkennmig der Beschädigten nicht mehr von den Hanptvcrsorgungsümtern, sondern von den Vcrsorgungsämtcrn Vornehmen zu lassen. Während bisher die Versorgnngsämter nur bei der Vorbereitung der erstmalige» Feststellung der nach frü heren MilftärversorgungSgeneven berechneten VeschädigmigSceiitcn »tttwirken konnten, die Feststellung selber aber den Hunptversor- gnngsämtern überlassen war, soll diese Arbeit in Zukunft gr»»d- jäfilich von den Versorgmigsämtern selbständig ausgefährt wer den. DaS bisher geübte Versahren war notwendig gewesen, weil in Anbetracht der grnudlegenden Nenernngen des Reichsversor- gnngögeseßeS eine eiuigermcißeil einheitliche Durchführung bei der Handhabung de-Z Gesetzes durch über OOO Versorgungsciniter nicht gewährleistet schien. Nachdem aber die Kenntnis des Gesetze? im Lause eines Jahres Allgemeingut aller Versorgungsbchördcn geworden ist, erscheint die ersorderlichc Einheitlichkeit in ausrei chendem Maße gewälirleistet, auch wenn die VrrhorgnngSäntter selbständig die Entscheidungen ans Grund deS Reichsversorgnngs gcsetzeS zn treffen haben. Das bisher geübte Versahren halte den Nachteil, daß bei den Haupkvrrsorgungsumlrru zahlreiche von den VecsorgniigSäiiitcrn vorbereitete Veesorgungsukten eingingen, die daS Huuptvcrsorglingsunft mit seinen Arbeitskräften nicht erledigen konnte, d. h. die Arbeit der HmiplverjorgungSänfter komne mit der der Nachgeordneten Veciorgnngsbehöeden nicht Schritt halten. Auch mnßteil bei dem früheren Verfa.hrcn.sie:-? mehrere Dienststel len an dein.gleichen Vecsorgliiigssali nacheinander arbeiten. Durch den Fortfall der Därigkeit der Haiiptversorginigsäniler wirb also zweifellos eine große Beschleunigung in der Durchführung drr Vc- schädiglenversorgnüg nach dein ReichSverfvrginigsgesetz crreicin wer den. Die bei den Hanvtversorgnngsäniieen freiwerdenoen Arbeits kräfte sollen einerse t-Z der Beschleunigung der llmaucrkcunung der Hinterbliebenen, die nach wie vor bei den HanplversorgncigSäintrcn erfolgt, zugute kmi-men, andererseits sollen sie zum Teil den Vee- sorgungsäinterii zur Verfügung gestellt werde». Tie vom RecchS- arbeitSministorium erlasscno Voeordming wird im Laufe der näch- .steil Monate in der Weise diirehgesührt werde», daß bis znm 1. Ja nuar 1022 im allgemeinen alle Versorgnngsämter mit der selbst ständigen Bearbeitung beauftragt werden. Bis dahin soll an die Bersoraliligsciniler, die noch nicht selbständig entscheiden, dock» die Vorbereitung weiter als'bisher durchführen, so daß die Akten nur noch einer Ileberp'rüfung durch da? HanvtversorgungSami be dürfen. Ter Fortgang der Umanerteniinng wird seiten-? des ReichsarbeilSministerinmS überwacht werden, »in da. wo zn lang sam gearbeitet wird, Abhilfe schassen zu können. Wenn alle an der BeaeNeiimig der Versorgung beteiligten Scellen verständnisvoll Hand in Hand arbeiten, ist vo» der Nencrnng eino wesenttime Be schleunigung mit Sichcrhei! zn erwarten. Nachrichten aus Sachsen Tle'iertrleichtrrungen sür Breniimaterial-C-rsparni« ? Das sächsische Wirtickmftsniimsternlm übe,sandle den sächsische» Handelskammern einen Gesetzeniwurf zur Nnssvrache, wonach die Anlagen und Eiiirichtnngcn, die der Brkil»stoffer>parniS diene», Steuererleichterungen genießen sollen. Nachdic-scrVorlagesollen Im ersten ank die erfolgte Nciieimichliing folgenden Jahre Alllchr-ibuiiacii in Höhe von 50 Pro:ent und im iiächstfolgeiidci! in der -Höhe von wcilere» 25 Prcncitt dcr zn dcm Bau aufgewendete» Kosten gestattet werde». Diese Begünstigung soll jedoch nur solchen Uniernchmnngcn znerkanlit werden, die spätestens bei Inbetriebsetzung dcr Anlage einen Antrag a»i EinrAumung dcr Begünstigung bfi den zuständigen Stciirrbehörden rinbiingcn. Tic Mchrbcit der sächsischen Handels» kammcrn hat den Erlaß eines solchen Gesetzes nicht iür erforderlich o.chalie». cm wesentlichen deshalb, weil schon 8 W a dcö Einkommen- ste >e> gc>ltze8 die Möglichkeit biete, für Betritt Sii'tbksseiflngcn die irsorde,Neben Abi tü-cibmi.-en vsnünebmen. Die Zittauer-Handels kammer hag-ven. cft örie sich mit de,» Gebanst» eines besondere» Gcsenes eftbcrst»ndt!i.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)