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«r. 81. Mittwoch den 1«. April »»«7. v. Zayrnang. Wiche Mkszeitung ss-rlchkiiit töflUch »ach»«, mit «»Snahrne der Sonn-und Festtage. Ve»naSVrei«! «lerlelj I .« 81» ^ >vhne «eslellg- ld>. für Oester- »reich» X«8d. Peia.a.Pottanslatten I ^eitttngsvrerslisle »tr «-K8. :Eiluelnumuier >r B«. — «eknttio»? Svrech-innd - > >—I» Ndr. UWbhiinWks Tageblatt str Wahrheit, Acht «.Freiheit j Inserat« werden diekgespaUPelttzeile orderen Raummtt,5^. Reklamen mit 50 U die :ieile berechi,.. de, Wtederh. bedeut- Rabatt. - ^ Die Wiederaufnahme der Reichstagsarbeiten. Man schreibt uns aus Zentrumskreisen: Am Mittwoch tritt der Reichstag wieder zusammen. Seine Tagungsperiode wird nur eine kurze sein, denn wahr scheinlich ivird er 'schon vor, sicher aber sofort nach Pfingsten geschlossen werden. So fordert es zwar nicht das Reichs- intrresse, sondern das persönliche Wohl des Reichskanzlers und dieses scheint ja entscheidend zu sein. Es bleiben somit dem Reichstage nur fünf Wochen Arbeitszeit übrig und da mit ist auch sck-o» gesagt, was er noch leisten kann. Im Vordergründe steht natürlich die Beratung des . Erats, in die sofort am Mittwoch eingetveten wird. Man beginnt mit dem Reichsamt des Innern, das wiederum wohl geraume Zeit in Anspruch nehmen wird. Das Zentrum stellt eine ganze Reihe von Rednern hierzu. Der Abgeord nete Triinboru ivird die Debatte eröffnen, dann folgen die Abgeordneten Giesberts. Stacken, Schiffer. Wiedeberg. Becker usw., teilweise mit ihren Jungfernreden, ferner wird einer der neugeivahlten Handwerksmeister die Fragen des Handwerks behandeln, so daß die Wünsche der verschiedenen Interessenten zur Sprache gelangen. Auf das Auftreten 'E2 der Sozialdemokraten ist man etlvas gespannt. Wie man „ Hort, hat die revisionistische Richtung in der Fraktion einen USieg errungendiese aber will nicht mehr dem blinden "Draufgängertum huldigen, sondern nur ernstliche Arbeit «eisten. Freilich muß man erst ablvarten, ob die ganz rabiaten Abgeordneten Ulrich und Hock) sich in den neuen Nahmen fügen werden. Hock), ein russischer Jude, hat es bisher als seine Spezialität angesehen, gegen das Zentrum anzukämpfen. Wir nehmen an. daß ihm dieses Handwerk - ein wenig gelegt wird, weil jetzt die Sozialdemokratie ihre ganze Stoßkraft gegen den Block richten muß. Dieser hat ihr die Mandate weggenommen, dieser hat die Mehrheit und muß nun zeigen, was er leisten kann. Mit der öden Bekämpfung der Sozialdemokratie durch Reden ist gar nichts gewonnen, es muß vielmehr positive Arbeit zu gunsten des Arbeiterstandes geleistet werden. Aber da ver sagt der Neichsverband. Diese Arbeit wird in den kommen den Wochen recht stark zum Ausdruck kommen. Auf heftige Debatten kann man sich gefaßt machen. Im Anschluß hieran folgt der Militäetat, in wel chem an Neuforderungen rund 31 Millionen Mark entlockten sind. Nach dem bisherigen Gang der Beratung in der Kom mission aber darf man als sicher annehmen, daß der Block alles bewilligt, selbst wenn es sich um grobe Verletzungen des Etats handelt. Von einer Sparsamkeit findet man gar ' nichts mehr: die Negierung darf nur fordern, dann lassen die Abgeordneten von Liebert oder Graf Oriola das Wort : ..national" fallen und die Sache ist durch. Bei der Beratung >!- dieses Etats aber wird man sich auch zu fragen haben, ob nicht wenigstens für die verheirateten Unteroffiziere auch eine einmalige Beihilfe gegeben werden soll. So lange ein Unteroffizier ledig ist, kommt er durch: aber dem verhei rateten fällt es schwer. Das Gesamteinkommen eines sol chen Mannes ist im Monat nicht höher als 60 bis 63 Mark und davon muß er in vielen Fälle» noch Miete bestreiten Man braucht sich nicht zu wundern, wenn die Zahl der Unteroffiziere stets zurückgeht und wenn nicht immer die besten Kräfte sich melden. Die Industrie zahlt weit besser. Gewiß winkt dem Unteroffizier später eine Zivilstelluug, aber zwölf Jahre.Kasernenleben sind auch keine Kleinigkeit und noch ini letzten Jahre kann die Aussicht auf deu Zivil versorgungsschein verloren gehen. Alle Gründe, die man für die unteren Beamten ins Feld führt, scheinen uns auch für die Unteroffiziere zutreffend zu sein, um diesen eine solche Beihilfe zu geben. Ta die Finanzlage des Reiches nicht sehr glänzend ist, kann man sich ja auf die Unterstützung der verheirateten Unteroffiziere beschränken. Den Kolonialetat will die neue Mehrheit auch glatt annehmen, aber da entstehen doch erhebliche Schwierig keiten. Einmal hat der Reichstag ein Anrecht darauf, daß ihm mitgeteilt wird, was aus der Untersuchung der vielen Mißstände geworden ist. Seit September 1906 vertröstet man ihn stets auf das Ergebnis dieser Untersuchung: das .Halbjahr ist um. Für den Reichstag bietet sich sonst keine Gelegenlieit mehr, nm Auskunft zu erhalten. Jetzt muß Klarheit geschaffen werden; cs muß festgestellt werden, was an den vielen Anklagen wahres ist. Eigentlich sollte man won selbst erwarten, daß die Kolomalabteilung eine cnt- 'sprechendc Denkschrift veröffentlichen würde: doch diese Hoffnung ich vergebens. In eingeweihten Kreisen spricht man davon, daß nun erst recht alles vertuscht werden soll. Man hört auch sagen, daß das Schlußergebnis dieser Unter suchungen kein sehr günstiges gewesen sei. Mag dem sein, wie da wolle, der Reichstag muß eine Antwort erhalten, ,nan hat sie ihm wiederholt versprochen. Der Freisinn aller dings kommt in eine schlimme Situation; seine Abgeord neten und seine Presse haben im Jahre 1906 am reichlichsten sich an der Aufdeckung der Mißstände mitbeteiligt; will er nun auch schnwigen? Dr. Müller-Meiningen hat noch am ch Dezember 1906 neue Enthüllungen angekündigt: wir rechnen damit, daß er dies nicht vergessen hat, sonst könnten wir seinem Gedächtnis etwas nachhelfen und ihn an jenen bekannten früheren Kolonial beamten erinnern, der ihm sein Material zu dom Zwecke übergeben hat, daß er eS im Reichstage vortragen soll. Da es sich um höchst bedenkliche Vorkommnisse in der Südsee und in Ostafrika handelt, so ..4 halten wir es für selbstverständlich, daß Dr. Müller-Mei ningen nnn seine pompöse Ankündigung wahr macht. Tie Abgeordneten Kvpsch und Ablaß lverden ihn gern unter stützen. Neben dem Etat soll nur noch ganz wenig erledigt wer den; zunächst steht der Entwurf über die Einschränkung der Majestätsbeleidignngen zu erwarten; man hofft, daß er ohne große Debatten angenommen wird. Das Branntwein- stenergesetz begegnet erheblichen Schvierigleiten, welche die Rechte verursacht, sie will dessen Beratung so lange ver zögen), daß es durch den Schluß der Session unter den Tisch fällt. Tie Linke ist natürlich hierüber gar nicht erbaut, jedenfalls geht die neue Mehrheit in dieser Frage stark aus einander. Von anderer Seite wird noch gemeldet, daß die Einführung von Tagegeldern an Schöffen und Geschvorene zu erwarten sei; Baden, Bayern und Württemberg lxckten einen entsprechenden Antrag in, Bnndesrat gestellt. Mehr als dies ist nicht zu erwarten, dann folgt Schluß der Ses sion. Im Oktober bereits sollen die Verhandlungen wieder ausgenommen werden, nin mit Kraft zu Resultaten zu füh ren. Wir glauben vorerst nicht so recht daran, denn im Oktober ist die neue Mehrheit noch widerspenstiger als jetzt, wo man sie noch vertrösten kann; im Herbste müssen ja die vielen Wechsel eingelöst werden. Wer aber tut dies? — Politische Rundschau. Dresden, den S April 1807. — Der „Neichsanzeiger" veröffentlicht einen Beschluß des Vundesrates, dahingehend, die einzelnen Negierungen zu ersuchen, den Radfahrcrverlchr in ihren Gebieten nach Maßgabe besonderer Grundzüge zu regeln. Diese Grund züge sind in 17 Paragraphen zusammengefaßt. — Bei dem Luftschifferbataillon wird, wie die „Voss. Zeitung" von unterrichteter Seite hört, eine besondere Versuchskompagnie für Motorluftschiffahrt ausgestellt werden, die die Slärke von 3 Offizieren, 10 Iknleroffizieren und 75 Mann erhalten soll. Die Mannschaften werden hierzu von der Jickant-'rie abkommandirrt werden. — Jmnuinität der Reichstagsabgcordnetcn. Ter Ab geordnete Erzberger hat sich bekanntlich im Prozesse Pöplau geweigert, darüber ansznsagen, woher er fein Material gegen die Kolonialvenixrltung erhalten lxstte; er berief sich ans Artikel 30 der Verfassung und sah in diesem das Neckst zur Zengnisverweigernng gegeben. Ter Gerichtshof belegte ihn dafür mit 100 Mark Geldstrafe. Der Abgeordnete Erz berger legte sofort Beschwerde beim Kainmergericht ein und begründete hierin seinen Standpunkt und das Neckst des Abgeordneten zur Zeugnisvernx'igernng. Das Kammerge- rickst aber hat in stiner Sitzung vom 21. März 1907 diese Beschwerde verworfen und sich den Ausführungen des Land gerichtes angeschlossen. Tainit hak das höchste preußische Gericht entschieden, daß ein N-eichstagsabgeordiieter kein Reckst zur Zengnisverweigernng hat. Der genannte Abge ordnete ist wegen seiner nachträglichen Zeugenaussage, die ans den ausdrücklichen Wunsch des Angeklagten erfolgte, vielfach angegriffen worden; demgegenüber ist es von In teresse. daß das Kanin,ergcricht in seiner Begründung der Ablehnung der Beschwerde eigens betont: „Die Höhe der erkannten Strafe erscheint angemessen. Ter Umstand, daß der Beschwerdeführer nachträglich Zeugnis abgelegt hat, kann eine Skrafmildernng im Hinblick darauf nickst begrün den, daß der Zeuge ausdrücklich erklärt lxck, er wahre seinen prinzipiellen Standpunkt, zur Abgabe des Zeugnisses nickst verpflichtet zu sein." Das Kamniergerickst hat also im Gegensatz zu der dem Abgeordneten Erzberger feindlichen Presse ausdrücklich anerkannt, daß derselbe in seinem Ver halten ganz konsequent Verfahren ist; er hat nur einer ge wissen Presse nickst das Vergnügen bereitet, das; er sich als „Märtvrer" verhöhnen ließ und daß er den gesamten Ar beiten des Reichstages im Jahre 1907 entzogen wurde; da für bat ihn sein Wahlkreis nickst in den Reichstag entsendet. Nachdem der allein interessierte Angeklagte selbst den Ab geordneten gebeten hat, ansznsagen, fiel für ihn auch jeder Grund zur Verweigerung des Zeugnisses weg. Ans diesen Standpunkt stellten sich auch die Initiativanträge aller Par teien; sie wollen ein Schweigereckst festlegen, aber keine Schweigepflicht des Abgeordneten konstruieren. Infolge dieser Entscheidung eines obersten Gerickstshofes muß nnn im Reichstage eine Klärung herbeigeführt werden. Wenn die Gerichte in Artikel 30 kein Recht zur Zengnisverweige rnng anerkennen, nützt es dem Reichstag gar nichts, wenn er anderer Ansicht ist. Der einzelne Abgeordnete lxst dann nur den Schaden zu tragen. Eine Aare Umschreibung der Immunität ist jetzt ein doppeltes Bedürfnis. — Der frühere Abgeordnete Fusangel, der in feinem Wahlkreise unterlegen ist. beliebt es, nun auf einzelne Zen- trnmsabgeordnete seine Pfeile zu richten. Er wird nickst er reichen, daß diese ihm antworten. Was er über die jetzige Haltung des Zentrums sagt, läßt dieses auch kalt, zumal man sehr gut weiß, wie wenig der frühere Abgeordnete Fusangel während seiner 13 Jahre Parlamentszeit geleistet hat. Nur ein Punkt fordert zu einer Gegenbemerkung her aus. Herr Fusangel schreibt nämlich über die letzte Frak- tionssitzung dos Zentrums im Dezember 1906 folgendes: „Es ist unziveifelhaft, daß die damalige Haltung der Irak- tion ein großer Fehler gewesen ist. Der Reichskanzler hat uns eine Falle gestellt, auf welche wir hereingefallen sind. Ein Teil der Fraktion war schon damals der Ansicht, daß der Nachtragsetat nach der RegierungÄvorlage bewilligt werden solle und hat nur mit schweren Bedenken sich der Mehrheit der Fraktion gefügt. Man glaubte nicht daran, daß der Reichskanzler ernstlich einen Bruch mit dem Zen trum wolle, man ,var auch über die «Ltimmnng im Volke nickst genügend unterrichtet und -glaubte nicht, daß etwaige Neuwahlen der Sozialdemokratie Abbruch tun könnten. Das Zentrum ist bnrch den Ausfall der Wahlen vollständig überrascht worden und seine bisherige Haltung beweist, daß die kühle Besonnenheit noch nickst znrückgekehrt ist." Wir wissen nicht, ob Fusangel der letzten Frattionssitzung ange wohnt hat, wir möchten, es bezweifeln, nachdem er diese Dar- stellnng in seinem Blatte veröffentlicht hat. Ter Abgeord nete Gröber hat nämlich am 28. Februar 1907 im Reichs tage ansgeführt: ..Nebenbei bemerkt ist es auch falsch wenn Kollege Gamp gestern mitgeteilt hat, in unserer Frattions sitzung lstitte es einen lebhaften Streit abgesetzt, und die er fahrenen alten Parlamentarier seien in der Minderheit ge blieben. Wenn Kollege Gamp bei uns gewesen wäre, hätte er diese Behauptung nicht ausgestellt. (Sehr richtig! in der Mitte. -- Zuruf von den Nationalliberalen.) Sie meine», er werde noch zu uns komme»?! Nun. in der Sitzung der Fraktion bom Dezember vorigen Jahres ist er doch jeden falls nickst bei uns gewesen! (Heiterkeit.) Ich kann dem Herrn Kollegen und den übrigen Herren ganz ruhig er klären: Das ist eitel Geflunker, das ist gelogen von Anfang bis zu Ende. Ter Herr Abgeordnete Gamp ist das Opfer einer dreisten Erfindung geworden. Wir haben in aller Ruhe über die Sache debattiert, eine ernstliche Differenz war unter uns gar nickst vorbanden, und der Entschluß der Frak- tion ist einstimmig gefaßt worden. (Sehr richtig! in der Mitte.)" Die Schilderung des Abgeordneten Gröber ent spricht der Wahrbeit; cs scheint uns, als sei der Abgeordnete Fusangel auch nicht in der Fraktionssitzung gewesen, wie der dein Zent,»'» nickst angebörige Abgeordnete Gamp. Jedenfalls ist die Darlegung Fnsangels nicht zutreffend; wir sind darauf gefaßt, daß er noch öfters seine Pfeile gegen die Fraktion richten wird. — Die Freisinnige V ercinigung ist der unsicherste Musikant im neuen Bülow-Konzert; diese Herren greifen daneben und verursachen allerlei Mißtöne. Ans ihrer letz ten Generalversammlung am Sonnabend haben sie sich die ser EigensckM noch besonders gerühmt; der Vorsitzende, Abgeordneter Schräder, meinte nämlich in seiner Eröff nungsrede: „Dass wichtigste innerpolltische Ereignis des vergangenen Jahres uxir die Neichstagsauflösnng, die völlig unerwartet kam. Tie Auflösung lvandte sich gegen das Zentrum, denn von der Sozialdemokratie hatte nieinand eine andere Stellungnahme zur Kolonialpolitik erlvartet. Die Auslösung traf den liberalen Wahlverein nicht unvor bereitet. Ter Kampfruf gegen das Zentrum wurde von den Liberalen freudig, wie eine Erlösung begrüßt. Bald aber erkannte der Kanzler die Aussichtslosigkeit eines Kampfes gegen das Zentrum, dessen feste Stellnng nicht durch einen Husarenstreich erschüttert werden kann. Daher wurde im Siltxfftcrbrief der Kämpf gegen die Sozialdemo kratie proklamiert. . . . Ter Wahlverein der Liberalen hat aber seine Front nicht nur gegen links gerichtet. Er bat auch die Konservativen bekämpft. (Bravo!) Wo die Liberalen gegen rechts kämpften, griffen die Landräte in gewobnter Weise zu nngiinsten des Liberalismus -ein. (Sehr wabr!) Die freisinnige Vereinigung hat ans eigenen Mit teln den Kämpf geführt: sie ist stolz darauf, Regierungs- nnterstütznng nickst erbeten und nickst erlmlten zu haben. (Lebhaftes Bravo!) Er, Redner, habe in Anhalt von vorn herein die Unterstützung der Nationalliberalen und' Konser vativen gebäht; er habe aber stets erklärt, daß er aks Frei sinniger und nickst als Sammelländidat kandidiere. (Leb haftes Bravo!) Redner kommt ans den „nationalen Block" von den Gegnern Hottentottenblock genannt (Heiterkeit.) - und ans die „Paarung" (erneute Heiterkeit) zu sprechen. Vom Block sei herzlich wenig zu erlvarten. (Znstimmnng.) Für die meisten notwendigen nationalen Aufgaben ,verde auch das Zentrum zu lmb-en sein, »nd für die anderen Fra gen werde der Block meist versagen. (Sehr wahr!) Wie müsse znm Beispiel ein VoreinSgesetz anssehen, das zugleich den Liberalen und Konscrkmtiven gefalle! Er. Redner, könne sich schwer ein solches vorstellen. (Lebhafte Zustiiw ninng.) An die Stelle der künstlichen werde bald wieder die natürliche Vernxmdtsckiaft treten, und Zentrnin und Konser- bative werde» sich wieder finden — in, preußischen Abge- orduekenbanse baben sie sich nie verloren. (Sehr uxchrl) Ter Reichskanzler wird wieder mit Konservativen und Zen trum zusammen arbeite» — man weiß ja, welche Grabschrift er sich wünscht. (Heiterkeit.) Jiiiiuerhin ist die Stellung des entschiedenen Liberalismus gebessert. Er ist ausschlag gebendes Glied wenigstens der -einen, der konservativ-na- tionalliberal-freisinnigen Mehrheit." In diesen Auslass,,,,- gen interessieren uns besonders zwei Sätze; zuerst sagt? Schräder, daß die Auflösung „völlig uuerävirtet" gekom men sei und einige Minuten später, daß aber die Organisa tion der freisinnigen Vereinigung „nickst unvorbereitet" ge wesen sei. Ta erhebt sich die Frage: Wer bat die Frei sinnige,, vorbereitet? .Haben sie einen Wink erhalten? Der frühere Abgeordnete von Gerläch bat in der freisinnigen ,.B. Z. am Mittag" ausgeplandert, daß Dcrnbnrg Mitglied- der freisinnigen Vereinigung gewesen sei; wir können aber nickst annehmen, daß der Kokonialdirektor seinen politischen Freunde,, „einen Wink" zugebei, ließ; er lätte ja damit seine Amtsverschwiegenheit gröblich verletzt. Vielleicht aber erfährt die Oeffentlichkeit auch noch, wer den Freisinnigen
