Volltext Seite (XML)
Dienstag, den 17 Januar 1805 4. Jahrgang. Rr. Ick. »Nchciiit »«altch nach«, mtt «»«nakme der Sonn- und Festtage. Vrz»ftSvrrtS r D«erleli»k>rl I vtt. SN Pf. ohne «eslellgeld Bei ankecdeutsche» Pollani'allen It. veu»ng«t>reiSI. Si-izelmiman-r INPs. «edns'»nS-Spieckttunde: II IS Nbr. ttssbdsvgiges ksseklan M Wsbrdett. steclnu. sreideit. Inserate werden die K^eipaliene Petttzel!» oder deren R l rm m Ik Ps. berechnei. bei Wiederholung dedeniender Rabaii. Bvch»ru«krrri, Redaktion und lS»schästt>stell»! Lrekden Pillniqer Strafte 41 — Fernsprecher Ami l Nr l»5S. Der Todesta«pf des Ministerin«- Csmbes. Ein langwieriger parlamentarischer Todeskampf zieht sich in Frankreich hin; man kann die Tage des Ministeriums Combes an den Fingern einer Hand abzählen, mir kann es nicht zum Sterben kommen. Tie Unruhe, welcl>e nur zu deutlich das schlechte Gewissen verratet, treibt es hin und l>er. Jnnnerhalb der Kammer hat es bei den eigenen Freun den selbst allen Kredit verloren; das Spitzeltnm mußte alle ehrlichen Naturen mit Ekel erfüllen und bereits ist Combes mit dem Beinamen „Spihelpräsident" beehrt worden. Etwas überraschend kommt für uns in Deutschland die Meldung von der total erschütterten Stellung des Kabinetts. Der erste Vorstoß gegen dasselbe setzte sofort beim Wiederzusammentritt der Kammer an, die in geheimer Wahl sich ihren Präsidenten zu geben hat. Eine Ueber- raschnng war das Ergebnis: Doumer ist mit 265 gegen 246 Stimmen, die auf Brisson, den seitherigen Präsidenten fielen, zum Kammerpräsidenten gewählt worden. Dieses Resultat, das in den Wandelgängen der Kammer große Erregung hervorrief und von den Gegnern des Kabinetts Combes mit lautem Jubel begrüßt wurde, ist ein politisches Ereignis ersten Ranges. Der neue Kammerpräsident ist nämlich bekannt als ein heftiger Gegner von Combes und hat wiederholt schon diesem ein Bein gestellt; erst 47 Jahre alt, war er einst Lehrling in einer Medaillenfabrik, dann Lehrer. Journalist, Deputierter, Finanzminister. Gencral- gonverneur von Jndochina, wieder Deputierter und nun Kammerpräsident. Einen „zweifachen Judas, der zweimal scine Partei verraten", nennt ihn Janrös in der „Hnma- nit<K; der Aerger des Sozialistenfübrcrs, der die Tage seiner Herrschaft gezählt sieht, ist ja begreiflich. Die Wahl Donmers war das Signal zur Sammlung aller Unzufriedenen gegen das Ministerium Combes, und deren gibt cs unter seinen Freunden gar viele. Die Re gierung hatte die allgemeine progressive Einkommensteuer versprochen, und sie konnte, da der Finanzminister Non- vier s,ch gegen alle weitergehenden Reformen sträubte, nur ein elendes, unbrauchbares Projekt einbringen, das keine Deklarationspslicht vorschreibt, im voraus zum Mißlingen verurteilt ist und völlig nutzlos an zwei Tagen jeder Woche die Kammer beschäftigte. Die Negierung hatte die Alters versicherung auf ihr Programm geschrieben, und sie mußte selbst die Vertagung der Debatte wünschen, da die Mitglieder des Kabinetts sich über die Beschaffung der Mittel nicht ver ständigen konnten. Die ungeschickten Diplomaten des Vati kans hatten Herrn Combes durch die Maßregelung der beiden Bischöfe einen wunderschönen Vorwand gegeben, die Beziehungen zu Nom abznbrechen und die Trennung der Kirche vom Staate nach dem Wunsche der Radikalen zu be schleunigen. und Herr Combes verlor seine Zeit in unklaren Komniissionsberatnngen und versäumte, ersichtlich zurück gehalten durch seine Ministerkollcgen Delcassö und Chanmil, den richtigen Augenblick. Als ein drittes Moment kam die Syveton-Affäre hinzu; der Streit nin dessen Mandat verlief für die Regierung sehr ungünstig. Mit Bcllan wurde in diesem tnpischen Geschäftsvicrtel ein Kandidat ausgestellt, der den Wählern zweifellos sympathisch war, und dazu glaubte inan sich auf die Wirkung des Eklats verlassen zu dürfen, den die Diifte der Syveton-Affäre selbst bei natio nalistischen Parteigängern Hervorrufen mußten. Tie Re gierung hatte sich getäuscht, nicht nur über ihre Aussichten, sondern auch über ihren Kandidaten. Bellan verurteilte in einer Rede die intolerante, antikatholische Politik des Mini steriums und das schändliche Spionagesystem, und außer dem siegte Bienainw mit rund 6066 gegen rund 5606 Stimmen. Das für die Regierung Erschreckendste an diesem Ergebnis war aber, daß sie im Grunde alle 11666 Stimmen als jedenfalls gegen sich abgegeben ansehcn mußte, wie dies selbst regierungsfreundliche Blätter konstatierten. „Man kann behaupten" — äußerte der „Temps", — „daß das zweite Arrondissement von Paris bis auf 263 für den Kandidaten der „Humanitck" abgegebene Stimmen gegen eine von dem gesunden Sinne und dem Interesse der Repu blik schon lange verurteilte Politik protestiert hatte." So sollte nun am letzten Freitag der Todesstoß dem Ministerium gegeben uxwden. Eine Interpellation über die allgemeine Politik der Regierung stand zur Besprechung. Aber die Debatte kam nicht zu Ende. Ein radikaler Dissident griff die Regierung ungemein heftig an, wegen ihrer ge samten Politik und der Nichterfüllung so zahlreicher Volks wünsche. Dann zeigte sich der Anwärter auf die Minister präsidentschaft, Paul Deschancl. um in dieselben Kerben zu bauen und ztvar sehr kräftig. Zwei sozialdemokratische Ab- geordnete versuchten, das Ministerium zu halten; dann wmrdc die Sitzung vertagt. Am Sonnabend sollte nun die endgültige Entscheidung fallen. Die Verteidigungsrede Combes' war sehr gewunden. Er erklärte, die Regierung habe die Angeberei, die sich im Jahre 1604 im Kriegsministerium cingcnistct habe, miß billigt. (Widerspruch im Zentrum.) Die Negierung habe die Aufhebung der geheimen und politischen Ansknnfts- noten beschlossen. Was die einzelnen Fälle betrifft, so müsse man sie individuell beurteilen und den guten Glauben der- jcnigen in Berücksichtigung ziehen, die daran beteiligt waren und welche glaubten, zu ihrem Vorgehen ermächtigt zu sein. (Unterbrechungen.) Der Ministerpräsident bemerkte bezüg lich jener Mitglieder der Ehrenlegion, welche die Bestrafung -er Angeber verlangen, daß die Mehrzahl derjenigen, welche Proteste gegen die Angeberei erhoben haben, den oppo sitionellen Parteien angehören. Der Ministerpräsident drückte sein Erstaunen darüber aus, daß die Urlxber dieser Proteste die vom Generalstab über politische Persönlichkeiten gesammelten Auskunftsmittel nicht tadelnswert finden. (Widerspruch rechts.) Aber das Ziel der Opposition sei, in der Armee eine Agitation zu unterhalten und den Staats streich vorzubereiten. Auf die Frage der Reformen über- gehend, erinnerte der Ministerpräsident an die Durch führung des Vereinsgesetzcs sowie an die Aufhebung der Kongregationen, welche die Spitzen der Armee in ihren Bann zu bringen verstanden hätten und über das Avance ment der Offiziere disponierten. Rücksichten finanzieller Natur seien es, welche die Aufhebung der Kongregationen, die sich der Krankenpflege widmen, verhindert haben. Aber man habe einen Gesetzentwurf auf Aufhebung solcher Kon gregationen binnen fünf Jahren vorbereitet. (Bewegung auf verschiedenen Seiten des Hauses.) Der Ministerpräsi dent fordert die Majorität auf, im Jahre 1665 das Ein kommensteuergesetz, die Militärreform, das Gesetz betreffend die Nuhegenüsse der Arbeiter, sowie endlich das Gesetz über die Trennung der Kirche vom Staate zu erledigen. Hin sichtlich der Trennung der Kirche vom Staate habe die Ne gierung eine ganz besondere Unterstützung in dem Verhalten des Papstes gefunden, welcher unter Außerachtlassung jeg lichen Herkommens und indem er in die Rechte des Parla mentes eingriff, gewagt habe, das Verhalten des Präsi denten der Negierung zu verurteilen. Tie .Kammer werde anssprechen, ob sie auf dem eingeschlagenen Wege des Fort schrittes beharren oder sich der Reaktion in die Arme werfen wolle. Dep. Bos (radikaler Dissident) warf dem Minister präsidenten vor, daß er die Angeber in Schutz nehme. Dep. Nibot warf dem Ministerpräsidenten vor, daß er sich hinter Lonbet verschanze und erklärte, wenn die Republikaner sich mit der Negierung solidarisch erklären, so werden sie auch mit ihr nntergehen. Nach bewegter Sitzung nahm die Te- pnticrtenkammer in früher Morgenstunde eine von Combes gebilligte Tagesordnung Bienvcnn-Martin mit 286 gegen 276 Stimmen an. Diese Tagesordnung lautete: „Tie Kammer billigt die Erklärungen und das Programm der Negierung und ist entWossen, die Obstruktion zu beseitigen. Sie verwirft jeden Zusatz." Nur 16 Stimmen betrug also die Mehrheit der Ne gierung. Es ist deshalb kein Wunder, daß das .Kabinett allen Ernstes an den Rücktritt denkt. Während es ihm in diesem Moment noch freisteht, so kann die nächste Ab stimmung bereits ein eisernes Muß werden. Ter Marine minister Pelletan soll sich freilich mit aller Kraft dagegen wehren, denn er weiß, daß es ihm unmöglich ist, jemals in einem anderen Kabinett wieder Minister zu werden. Tie Geschichte des Unglücksministerinms Combes wollen Wil dente noch nicht schreiben, aber sie ist ein trauriges Blatt in den Annalen Frankreichs. Deutscher Reichstag. c>. Berlin. I>8. Sitzung am 14. Januar !. Auf der Tagesordnung sieht zunächst die sozialt emokcabsche Jnterpc klonen 5-err. B ei g ard c i ter stre i t. SloolSsekrevär Gras P v s a d o w S k y > Der Reichskonzler ist bereit, die Interpellation zu beaulivortcu. soweit sie lick out ReichS- gesetze bezieht. Die Bcantwornmg übernimmt der Preußische Haudelsmiuistcr Möller: diellr ist heute im preußischen Avoev! dueteu- bauS beschäftigt; (n den nächsten Tagen wird er kölner die An frage beantworten. Präsident Grat B o l l e st i e in: Sobald mir die '(«sage des HandetsministerS z,«gegangen ist. werde iw die Anfrage auf die Tagesordnung setzen. — Damit ist die Sache erledigt. Das HauS setzt sie Beratung des Etats des Reich sj nsti z- amtes fort. Nbg. Stadt ha gen (Soz.) ioricht zuerst über die Entschädigui, g unschuldig Verhafteter; dieses Gesetz sei sehr mangelbait. Gewiß sind alle Oldenburger Richter in der Richstrnt-Assäre befangen, das Ivissen sie nickt einmal. Redner spricht 1'/» Stunde. — Staats sekretär Ni eher ding: Der Reichskanzler würde nicht dulden, daß irgend ein Gesetz verletzt wird. Der Staatssekretär weist estie Reihe unrichtiger Behauptungen Stadlhagens zurück. — Abg. Bargmann (VolkSp.» will als oldenburgiscker Richter, die Richter seines Heimatlandes gegen den Varwuri der Parteilichkeit in Schutz nehmen.— Abg. Bnclage (Heute.) sagt, er würde ebenso sprechen, wenn es sich »m einen gewöhnliche» Mann ans dem Volke handeln würde und nicht »in einen Minister- Redner weist nun die Angriffe Lenzmanns und SiadltagenS sehr entschieden zurück. — Abg Schräder (Jceii. Vrrg ) fordert »in Strasvoll- zngSgesetz und Aendernng des H 10«, des Strafgesetzbuches. Wir wollen deshalb nicht Schimpsireibeit. Päpste und Bischöfe sprechen okt s» über andere Religionen, daß deren Angehörige sich verletzt fühlen im'isscn. sie tollen ihren Stil lindern! Der ganze Paragraph stammt aus einer Zeit, wo die sti-tbolückc Religion eine Einrichtung deS Staates war. Der gesummte Artikel wird nicht von, juristischen, sondern vom religiösen Standpunkt cms aiiSgckegt Worum schützt man nur die anerkannten RekiaionSoeseklsckaften? Was ist eine Einrichtung der Kirche? Selbst der Klingelbeutel wurde durch ein NerichtSrrtril als eine Einrichtung der Kirche bezeichnet! Dicker aeiamte Artikel schadet nur der Neligian. — Staatssekretär Rieb er ding vratelliert geaen den Vorwurf der Tatenl-siakeit seitens des R<-ickSi««s1izamteS! Schlaft,n Sie doch dos NeiiftSg,setz blatt nach! Wir find in einer Reibe der wichtigsten Arbeiten be> missen! Ick habe dock» keine Lust Vorlagen, wie Aushebung deS A'tikelS IW hier einznbrinaen. (Bravo!) Ein solcher Gesetzentwurf hätte hier und im BundeSrat keine Aussicht ans Annahme: ich bin zu sehr Realpolitiker in solchen Fragen, nm solche Streittrooeii hier bereinznwersen: das mag ein Idealist sein, (tzebft. Brobo! — Aba. Briiftn (Ant's): ^n Preußen ist eS etwas besser aeivorden im Strafvollzug Der Zeugnis,wanä gegen die Redakteure sollte endlich be.scit'at werden. Die Gefanaeneoarbeit schädigt das Hand werk kehr Ich schließe mich hier dem ZentrnmSredner an Wer die Gesantttätiakeit unserer Juden beobachtet. der muß zu einer Kritik kommen. Die einen tun eS offen, die andern hintern, Bier« tisch. Selbst Lenzmann hat sich früher sehr stark antisemitisch aus« ! gedrückt! So oft ein Deutscher von den Juden gelobt wird, hat e, sein Vaterland verraten. (Bravo!) Abg. Prinz Scköneich Carolath (Natl.) fordert als baldige Vorlegung eine- Gesetz entwurfes, betreffend Haftpflicht der Automobiifohrer. — Abg Schmidt-Marburg (Zentr.) entgegnet Schräder, der doch Schimpfsreiheit forderte! Schimpfen soll man überhaupt nicht, namentlich nicht über Dingo, die anderen heilig sind. Kein Bischof ist je unter diesen Artikel gefalle». Das Hau» vertagt sich aus Montag 1 Uhr. Fortsetzung. Politische Rundschau. Dresden, den 1(i. Januar 1906. — Eine Rcsolntion des Zentrums zugunsten des Rcichseisenbahnpers»nalS. Die ZeiitrnmSabgcordneten Erz berger und Dr. Pichler haben am Freitag im Reichstage zum Etat der Reichseisenbahnen eine Resolution eingebracht, welche 1. für das Personal der ReichSeiseitbahnen Zeit lind Gelegenheit znm Besuche des Gottesdienstes an Sonn- und Festtagen nach Möglichkeit fordert und hierüber alljährlich statistische Mitteilungen wünscht und 2. für die Arbeiter in den Haupt- und Nebenmerkstätten der Reichseisenbahnen einen jährlichen Urlaub, steigend mit der Zahl der Arbeits jahre, unter Fortbczich'.mg des Lohnes wünscht. Beide Resolutionen wollen die dringendsten Bedürfnisse befrn digen und werden sicherlich im Reichslande mit großer Freude ausgenommen werden. Wie wir erfahren, schweben im Kreise der Zentrnmsfraklion des preußischen Landtages Erwägungen, dieselbe Resolution auch , für den Preußischen Eisenbahnetat zu stellen. — Ein nrncr Konflikt zwischen preußischem Landcs- konsistonnni und Liberalen. Ein Fall Fischer beschäftigt die preußische Landeskirche: genannter Pastor hatte in öffentlicher Versammlung die Gottheit Christi rundweg Per- neint und recht eigenartige Ausdrücke hierbei gebraucht. Die Orthodoren forderten seine Entfernung ans dem Amte, der Protestanteuvcrein hat eine Agitation zu gunsten des ungläubigen Pastors eingsteilet. DaS Konsistorium hat inzwischen an Pastor Fischer ein Schreiben gerichtet, in dem sich auch folgende Sätze finden: „Sie konnten sich kaum verhehlen, daß Ihre Ausführungen i» dein in Rede stehenden Vortrage das religiöse Gefühl aller bekenntnis- treuen Gemeindeglieder ans das tiefste verletzen und ein weithingehendes Aergcrnis verursachen würden. Ta die selben aber den Eindruck nicht nur mangelhafter Besonnen heit, sondern auch unzulänglicher christlich.theologischer Durchbildung. Klarheit und Reife machen, so glauben wir an nehmen zu dürfen, daß siesichnoch in einem Entwiclelnngsstadinm befindrn, ans welchem es Ihnen mit Gottes B istond ge lingen kann, sich zu einer Erfassung deS wahren Wesens der christlichen Religion hindnichzncn beite»." Ter Brief schließt: falls Fischer sich nicht löblich unterwcrse, solle er sein Amt freiwillig niedeilegen. Oder aber — man werde ihn absetzen! Der Brief des .KonsistorininS ist höchst be merkenswert; alsa der ungläubige Pastor ist »och im „Ent- wickelungsstadnim"! Ja, in welcher Richtung denn? Znm völligen Atheisten, znm gläubigen Christen oder znm glatten Heuchler? Wer einmal Theologie studier: hat und die Gottheit Christi leugnet, befindet sich unter allen Umständen in einem höchst bedenklichen EntwickelmigSstadinm! — Der Verband katholischer Arbeitervereine (Sitz Berlin), zählt zi.rZeir 76666-Mitglieder in 566 Vereinen; in den beiden letzten Jahren hat die Mitgliedcrzimal'Nie gegen 46666 betragen. Das bedeutet die höchste Zunahme- zifser unter den drei katholischen Arbeitcrverbändeii. und läßt sich dieses Anwachsen auch leicht erklären durch die AuSdrh.imig des VcrbandsgebieteS von Memel bis Liier. Den Zuwachs jedoch mir ans die Einsühnmg der „logen. Fachadteiliinge»" zunickzufnbren wäre unrichlig. Die Aus breitung der katholischen Fachabteilnngen steht in keinem Verhältnis zu dem Anwachsen der Arbeite, vereine, da die Zusammensetzung der Arbeitervereine größtenteils den Fach- abteilungcn nicht günstig ist. Auch ei fordert die Fach- abteilnng Opfersimi. weshalb eü nur sehr langsam voran geht, trotzdem man immer mächtiger in der Agitation an den religiösen Instinkt des Arbeiters appellieit. Jedem wahren Arbeiterfrennde gereicht es zur Genngtninig, wenn die Arbeitervereine immer mehr aiiwachse» »nd sich anS- breiten. Wir begrüßen die Arbeit der Verbandsleitmig freudig als Schrittmacher für die chrisllich-nationale Arbeiterbewegung. — Am 8. d. M. hatten wir unter der Rubrik „Ver mischtes" gemeldet, wie das „Berliner Tageblatt" für den Grälen HoenSbroech Propaganda wuchte, und beiges,"igt: „Wir waren auch vor mehreren Jahren in einer Hocns- broech-Versammlung, und nachher im intimen Kreise stellte sich auch Frau Hocnsbroech mit ihrem Sohne vor. Da hätte man sehen sollen, wie der junge HoenSbroech hernm- gercicht und al« purstes Wunderkind beaugenscheinigt worden ist." Diese Eriuner,mg ist dem Grase» Hocnsbroech sebr unangenehm; er schreibt seinem neuesten Leiborgan, dem „Bert. Tagebl.". daß diese Meldung von A bis Z in allen Einzelheiten eiloaen sei. indem weder „Frau HoenSbroech" noch „ihr Sohn" jemals ..in intimem Kreist'" nach einer HoenSbroech - Versammlung „sich vorgestellt" haben, noch „hernmgereicht" wnrden, denn beide sind noch niemals in solche» Versammlungen auch nur an wesend gewesen." Wir müssen hier das kurze Gedächtnis deS Grafen ein wenig anssrischen. Dieser Vorfall bat sich tatsächlich ereignet in Stuttgart im Jahre 1866, als Graf HoenSbroech das erste Mal daselbst aufgetreten ist. Selbstverständlich waren wir nicht nachher im „intimen
