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Nr. »L» 21. Jahrg. Fe* «Sprecher: «eda»tt»« 32723 - Geschäftsstelle 32722 Postscheckkonto: Dresden Nr. 14797 SiicklWe Dienstag, 1«. Mai 1922 «edndtion «u» Geschästssteller »r«»d«n-A. 1«, tzolbetnfteatz, 4« k<,»a-vr««Si VZertrl'ZbrNib <ret In» Haus »j rwelmonalll» ül.SV ck«. I Anzetgenpret», Die «Ingekpalten« VeNUeile 8 lür gamill«»» und «eroiiisanzriaen, Stellen, und or>etge»,che 4.80 Die Petit. Neltamezetle im redak- «ouanich I I ^t. lUtS^chltetzljch je 1 ^ Zniching für Mai und Juni IS22. Lmzel- > ttonellen Leu. 8S WM breu, !i - gar Inserate mit besonderer PlazterungSvorschrisi aus obige Preise 2S Prozent Znkihtag. Ostertengebichk i skr Nummer t Dx sächsische «»Uscraun.i erntieu,. wüchenilich tech»mai. s Selbstabholer !t ?e, bet Uebersendung durch die Post ausserdem Portozuichtag. Ini Falle höherer Gewalt oder beim Ausbleiben der Papterlteferungen »sw. erlischt tede Verbslichtung auf Ersllllung von Aiizetgen-Austrägen und Leist,urg von Schadcnermss. SvreMiimide der Redaitwn! k—«r Uhr nachm. Stich, auldrackiich iiurückverianale und I Für undeutlich ge'chr,ebene owic durch Fcrn'vrccher a»igegebene An,eigen mu Rückporto nicht vertehene Linie,idungen an di,Redaktion werden ntch, ausbewahr!, s 'önnen wir die Verantwortlichkeit ,ür die Richtigke, de» Textes nick,' übernehmen, Annahme von GelchüsiSan,eigen bi» in Uhr, von Familien»»,eigen bi» I> Uhr vormittag». — Annahmestellen in Dresden> Schmldt'lche Buchhandlung. Inhaber P. Beck, Lchtogitrahe ü. in Bautzen, Frau, lknria! Sin der Pelriiirche t Die heutige Nummer »mfatzt 4 Seiten Taqdsschau DnS sächsische Ministerium hat den Antrag auf BolkSbcgeh- Len auf Grund deö Gesetzes vom 8. März 1021 zugclaffen. DaS griechische Kabinett Gunarts ist znrückgctretcn, eS heißt, daß BcnizeloS der TLeg z„r Macht bereitet werden soll. In Genna besteht Hoffnung ans Einigung, zunächst hat Bartl,ou seinen Widerstand gegen den Fricdcnspakt aufgegcbcn. -I» der Aachener Beviilkcrung herrscht Beunruhigung iiber Putschist,ine der rheinischen Separatisten. DaS politische Bandenunwesen In Oberschlesien nimmt täg lich bedrohlichere Formen an. Eine 2V9 Mann starke Räuber bande plünderte zahlreiche Geschäftsleute In Antonienhütte aus. Min ster Hermes ist in Paris eingctroffcn und wurde vom Botschafter Dr. Mäher empfangen. Dir Besprechung für die Aus nahme einer Anleihe beginnt am Montag. Dir Einberufung keS auswärtigen Ausschusses deS Reichs tages, sowie der Zeitpunkt der politischen Aussprache im Reichs tage auS Anlaß der Konferenz von Genua ist noch ungewiß. Der deutsche Botschafter Wiedtfcldt ist in Ncnhork ringe? troffen. Würde des Parlaments Von Paul Hehlein, Mitglied des sächsischen Landtages Es ist in der letzten Zeit außerordentlich viel darüber ge klagt worden, daß — vor allein von der äußersten Linke» — die Würde des Parlaments fortgesetzt verletzt würde. Wenn es noch eines Beweises für die Berechtigung dieser Klage bedurft hätte, daun hat jedenfalls das, ivas sich neulich im p re» ßi scheu Al>ge- ordnetenhanse abgespielt hat, dauou reichlich Zeugnis abgelegt. Das Zentvalorgan der Mehrheilssozialdeniokratischen Partei Deutschlands, der „Vorwärts", hat den» auch daZ Treiben der Kommunisten selbst mit recht kräftigen Worten niedri ger gehängt. Wenn die Kommunisten derartig in den Parla menten anftretcn, so tun sie es bewusst als Gegner des Parla ments, so tun sie es mit der ausgesprochenen Absicht, die Arbeit der Parlamente zu erschwere», ja, wenn cS auginge, ganz un möglich zu machen. Was soll man aber dazu sagen, wenn auch andere Parteien sich zu ähnlichem Gebühren hinreihen lassen. Auch in Sachsen tritt die Kommunistische Partei anher- ordentlich provokatorisch auf. Nni so bedauerlicher ist es, das; bei der politschen Debatte am 11. Mai im sächsischen Landtage sich auch die Vertreter anderer Linksparteien zu solchem Auftreten hinreihen liehen. Wir denken dabei nicht etwa an den unabhän gig-sozialistischen Gemeindevorsteher Menke ton Heidenau, über dessen Auftreten sich ja eigentlich niemand mehr aufrcgt. Wir denken vielmehr an das geradezu ungualistzierbare Benehmen des Herrn Wirtschaftsministers a. D. Schwarz, der die Würde des Parlaments aufs schwerste verletzt hat. Es muh der drin gende Wunsch ausgesprochen werden, daß solche Auftritte, wie sie Herr Abgeordneter Schwarz beliebt hat. sich in Zukunft nicht mehr wiederholen mögen. Nun muh aber selbstverständlich verlangt werden, dah die Würde des Parlaments in jeder Hinsicht gewahrt wird. Es ist nicht gesagt, dah diese Würde und das Ansehen des Parlaments nur durch diese Nadauszenen, wie wir sie eben geschildert haben, hcraibgcwürdigt werden kann. Es kann das auch auf andere Weise geschahen. Und einer solchen Verletzung haben sich leider am 11. Mai die Dentschnationalen schuldig gemocht. Es handelte sich um die Frage der Aufwandsentschädigung für die Landtagsabgeordneten. ES ist das eine Frage, die gewih sehr heikler Natur ist. Es wird verhältniSmähig wenige Abgeordnete geben, die schon eine ganz glatte Erledigung und Regelung der Aufwandsentschädigung in unserer so nervösen Zeit nicht als überaus peinlich empfinden würden. Und eS muh anerkannt werden, dah das sächsische Parlament gerade in dieser Frage in den letzten Jahren nur immer sehr zögernd und vor sichtig andere» Parlamenten gefolgt ist. Nachdem die Angelegen, heit «tber einmal die Oeffentlichkeit in ausgiebigem Mähe be schäftigt hat, soll und muh auch in aller Offenheit dar- ichcr gesprochen werden. Wogegen man sich in erster Linie wende» „ruh, das ist die AuSniitzung dieser Frage in parteipolitischer Hinsicht. Und eine solche Ausnutzung schlimmster Art ist nicht nur von einem Teile der Rechtspresse, sondern jetzt auch von der Deutsch- nationale» Fraktion des Landtages selbst erfolgt. Darüber, daß die gegenwärtigen Lliufn>andsentschädigungen der Geldentwertung nicht mehr entsprechen, besteht nicht der geringste Zweifel. Es war aber von vornherein verfehlt, dah die äußerste Rechte schon vor Ostern diese heikle Frage, bei der das Ansehen des ganzen Parlaments auf dem Spiele steht, mit der gespannten politischen Lage zu verquicken suchte. Nun hatten die drei Linksparteien den Antrag ans Gleichstellung mit den Neichstagsabgeordneten einge bracht. Man kann über die Art der Regelung dieser An gelegenheit sehr verschiedener Meinung sein. Es ist daher auch von der Demokratischen Fraktion in einer interfraktionellen Be- siprcchung der Vorschlag gemacht worden, wohl die Ungleichung an den Reichstag erfolgen z» lassen, aber gleichzeitig eine entspre chende Abstufung vorznnehmen, und zwar für die auswärtigen 10 Prozent, und für die Dresdner Abgeordneten 20 Prozent. Auf dieser Grundlage hätte verhandelt werden können. Außer dem aber haben die Antragsteller ihren Antrag nmgcändert, haben das Zahlenmaterial hcranSgenommen, so dah der Antrag lediglich drhin ging, die Regierung zu ersuchen, eine entsprechende Vorlage einzubringcn. ES waren also alle Vorbedingungen da- tzir gegeben, dah «n Schluss« de* langen Sitzung vom 11. Mai M Mills vkS UikiWM W«w« Einigungsbemühungen Genua, 14. Mai. Die Beratungen der Unterkonimisston über die Antwort auf die russische Note führten zunächst zu einen Rededuell Barthou-Llohd George. Letzterer erklärte, die rnsische Antwort sei sehr unbefriedigend, aber es sei ganz klar, daß die Russen wünschten, zu einem Abkommen zu gelangen. Ein Ab bruch der Konferenz wegen dieser Antwort wurde eine sehr ernste Gefahr für Europa und Asien bedeuten. Große Menschenmengen seien von Hungersnot und von Seuchen bedroht, und wenn jetzt die Genueser Konferenz geschlossen würde, so würde zweifellos eine große Bedrohung der Rußland benachbarten Staaten eintrele», und nicht nur der europäische Friede, sondern auch der Friede der ganzen Welt in größter Gefahr sein. Llottd George bat, sich der praktischen Seite zuzuwende». Ein großer Fortschritt sei bereits gemacht worden. Er schlage daher vor, auf die russische Antwortnote in der Weise zu antworte», daß Kommissionen für oas Privateigentum, die Schulden und die .Kreditsragen eingesetzt werden. Es sei von wesentlicher Bedeutung, daß die e Kommissionen gemischte seien, denn eine neue Sachverständigenznsainmenkunft nach dem Vorbilde von London sei eine reine Zeitverschivendnng. Die Antwort Barthous zunächst ablehnend Barthon erklärte, die Interessen der französischen Regierung verhinderten die französische Delegation, die Antwort auf das russische Dokument zu erörtern, an dessen Absenkung sie nicht beteiligt gewesen sei. Die Ansicht der französischen Regierung sei, daß Lloyd Georges Vorschlag über die Einsetzung von Kommissionen keinen Zweck habe und lediglich eine neue Genueser Konferenz bedeuten würde. Barthou behielt sich daS Recht vor, die Notwendigkeit der Ernennung derartiger Kommissionen in Erwägung zu ziehen, wenn sie nicht von der Genueser Konferenz, sondern später ernannt würden und wenn in diesen Kommissionen nur die alliierten Negierungen, die Neutralen und vielleicht auch die Vereinigten Staaten vertreten sein würden. Frankreich würde aber nieinals der Ernennnng einer Konimissivn mit russi schen Mitgliedern zilstimmen. Die französische Ansicht sei ferner, daß der Vorschlag eines Burgfriedens eine ernste Gefahr sei, da die Propaganda sortdanere und die Kommissionen in be ständiger Sorge vor den Roten Armeen und der russischen Ge- wo.stlütigkeit arbeiten würden. Er bedauere, daß Frankreich den britischen Vorschlag nicht annehmen könne. Die Vermittlung Schanzers und Bra^ianus Der italienische Minister des Aeußeren, Schanzer, sagte Italien wolle nicht die Hossnung ans einen Frieden mit Ruß land anfgeben, und sei jedenfalls nicht bereit, die schwere Ver antwortung der Ablehnung des britischen Vorschlages aus sich zu nehmen. Es seien schon beträchtliche Fortschritte aus der Konferenz erzielt worden. Im Falle eines Abbruches der Kon ferenz seien die inneren und äußeren Gefahren sehr groß. Wenn die Konsereiiz nur wegen einer reinen Fvrmfrage zusammen-- brechen würde, so würde i» Europa, das mit Spannung die Arbeiten der Konferenz verfolgt, niemand dem verzeihen, der die Verantwortung für den Abbruch der Konferenz trage» müsse. Die italienische Negierung nehme daher den britischen Vorschlag gern an und bitte die französische Negierung, ebenfalls die An nahme dieses Vorschlages in Erwägung zu ziehen, aber Ruß land müßte unbedingt in der Sachverständigenkommission ver treten sei». Schanzer richtete darauf einen warmen Appell an Barthou, noch einmal die .Haltung der französischen Delegation in Erwägung zu ziehen. - Der rumänische Delegierte, Bratianu, sagte, der Friede Europas müsse unbedingt aufrecht erhalten werden; er beantrage daher eine kurze Vertagung, damit unformclle Besprechungen stattsinden könnten. Der italienische Premierminister Facta stimmte der Ver tagung z». Lloyd George sagte, er sei damit einverstanden, daß die Sitzung bis um 5 Uhr nachmittags vertagt werde. Die Einigungsverhandlungen In der Stachmittagssttznng erfolgte sodann nach längerer Debattn eine Einigung, worüber nachstehende Meldung vom Montag vormittag besagt: Genna, IS. Man In der Sivnng um Sonntag, n» der Lloyd George, Barthou, Schanzer, Jaspar, Jschii, Evans und Colrndt tcilnahmen, wurde der von Llopd George anSgearbeitetr Entwurf über das vorlänsige FriedrnSabionime» grniidsählich angenommen. Eine neue Protestno e Tschitscherins Genua, IS. Mai. Tschnscherin hat gestern dem Präsidenten der Politischen Kommission. Schanzer, eine Rote überreicht, in der zilin Ausdruck gebrach: wird, daß sich Rußland durch die einheit liche Front der Mächte gefährdet sehe, und in der die russische Re gierung Stellung nimmt zu der Absicht der Mäcvle, Rußland auS der Prüsuiigskommission auszuschließe» oder aber ihm nur eine beratende Stimme znzuerkeimeu, und protestiert gegen die Ver- pslichtuiig der beteiligten Mächte, während der Dauer der Sitzung der Prüfung:tominis'ion keine Sonderverträge mit Rußland abzu schließen. Die Protestnote sähet da»» wörtlich fort: „Da die rus. fische Delegation keine Möglich lei i ba:, sich amtlich über die Arbei ten der Kommission und insbesondere über die getroffenen Ent scheidungen zu unterrich'en, sieht sie sich verpslichiet, den absolut unannehmbaren Eharakler dieses Verfahrens zu unterstreichen. Vor allem drückt die rnsjische Delegation ihre Ueberraschnng dar über ans, daß sie nicht eingeladen wurde, chre Ansicht über den von ihr selbst gemachten Vorschlag zu erläutern. Was die letzten Entscheidungen der Mächte anlangt, so sieh: die Sowjetdelcgaiion sich verpflichtet, sestzustellen, daß, anstatt das Einvernebme» zwi schen den Mächten und Rußland zu erleichtern, diese 'Beschlüsse lediglich dazu dienen, die in Genna bereits erzielte Annäherung zwischen Rußland und den Mächte» wieder illusorisch zu machen. Außerdem komme durch diese Beschlüsse die alte Meibr>de zur Lö sung der russischen Frage, die sich als durchweg untauglich und unfruchtbar erwiesen bade, wieder zur Geltung. Der Anc-schluh Rußlands werde den Kominissioacarbeiten zeken objektiven Cha rakter nehmen und so auch jede moralische Antorilät — »ich! nur in den Auge» deS russische» Voü.s, sondern auch in denen der ganzen ökfentlichen Meinung der Weit. Die zweite Entscheidung, die die Mächte vervslichter, während der Säpateit der Kommission seine Sonderverträge abzuschließen, ist nur eine neue Art Blockade, die gegen die Filtere sie» des rnsiischen Botte., gerichtet wird, das darin nur cinen neuen Avßbmtr der Feindseligkeiten erblicken würde. Ilebrigens würde ancki eine solche Enlscheidnng im offenen Widerspruche stehen mit dem Beschlüße der Mächte, sich jeder Feindseligkeis zu enthalten. DG russische Delegation stellt fest, daß jedesmal, wenn ei» Abkommen ''schlossen werden sollte, gewisse Mächte ihre eigenen Fnterenen »her d-ejeniaen Eu ropas und deS Friedens stellten. Zum SchKiß verlangt die Note Abkebirnq einer solche» einteiligen Behandlung der russischen Frage, die sofortige Einbernsiing der Vv.insciien Kommission, i» der die russische Delegation ihre Absichten. heirenend die Regelung der geplanten Ervortlicferniigen ansei»ai>derseye» werde. Tie Note ist durch Tschitscherin unterzeichnet Sie ba! m Konferenz, kreisen starke Bennriihignng erweckt. Die neue Konferenz im Haag unter Ansicht,«st Deutschsands Genua, IS. Mai. Die Sihuna der einladenden Mächte am Sonntag hat de» Vorschlag Lloyd Georges, die Sachve ständigen der Komerenzmächte am iS. Juni im Hang znsanimenznbcrnien, angenommen, mit der Klausel, daß Den! chland an di> e:> Be sprechungen nicht teilnimmt. dieser Antrag reibungslos über' die Bühne gehen konnte. Selbst durch die Annahme des Antrages wurde niemand gezwungen, sich auf eine bestimmte Summe festzulcgen. Die Deutsche Volkspartei beschränkte sich denn auch auf eine kurze sachliche Erklärung, die zeigte, dah diese Partei im Prinzip die Notwendigkeit der Erhöhung der Aufwandsentschädi gung anerkmmte. sich aber bezüglich der Art der Regelung ihre Stellungnahme vorbehielt. Nun geschah daS Unglaubliche, daß die Dentschnationalen einen Vorstoß unternahmen, »m die Angelegenheit politisch a u ö z n s ch la ch te n. Der Ab- geordnete Schmidt-Freiberg gab sich dazu her, die Gefühle der Dentschnationalen Partei durch eine lange Rede dem Hanse ziim Bewußtsein zu bringen. Der Boden für diese Agitation war durch die dentschnationalen „Dresdner Nachrichten" und durch die rechts gerichteten „Leipziger Neuesten Nach richte n" entsprechend vorbereitet, wobei die Blätter es auch an Unrichtigkeiten nicht fehlen liehen. Ja, die „Leipziger Neuesten Nachrichten" berichteten sogar über eine Sitzung des Haushalts- ansschusses B ivegen dieser Angelegenheit und wußten daraus Einzelheiten mitzuteilcn. Eine solche hatte aber überhaupt nicht sta t t g e fn n d c n. Um so bedauerlicher ist es, dah auch die DcuUchnationale Fraktion des LandtcigeS vor einer derartigen Politischen Ausschlachtung nicht znrüclgeschreckt ist. Sie hat damit das Ansehen des Parlamentes gleich der ihr nahestehenden Prelle amfS schwerste verletzt. Es gab keine Partei im Landtage, die nicht über das Vorgehen der Dentschnationalen entrüstet gewesen wäre. Dieser Entrüstung gab von nichtsozialistischer Seite vor allem auch Abgeordneter Dr. Sehfert Ausdruck. Aus diesen Vorgängen ersehen wir, wie notwendig e» ist, daß in jeder Hinsicht die Würde des Parlamentes gewahrt wird. Möge auch der sächsische Landtag in Zukunft vor einer solchen das Ansehen des Parlamentes schädigenden Debatte verschont bleiben. , Deutsches Reich Für und gegen die Autonomie Oberschleftens Breslau, 14. Mai. Während sich die Anlononiiegegncr irr Obergloga» in einer Organisation zniaininengeschlnllen bave», hat sich in Neisse ein Verein zur Au klüinng über die Antvnoinie-Frage ans den Deupckinatwnalen, der Deuocheii Bollspartei, dem Zentrum und den Sozialdemokraten gebildet und tritt jetzt in obcuchtesischcn Zeitungen an die Oeffentlichkeit. Der Fälscher Dr. Anspach Als einer der größten Fälscher und Mrlerland-verräier ent- puppt sich der nach hcrostratischem Ruhm lüsterne Dr. Anspach, ein hergelaufener Mensch, der sich nach mancherlei Schicksal nach Kriegsende mit allerlei Fälschungen abgab, Doktordiplome usw. fälschte, bis er dazu überg'ng. an die Entente Dokumente über deutsche Rüstungen. Schupo usw. zu Händen deS tzieneralS Rollet zu liefern. Besonders die angebliche russisch-deutsche Militärko». vcntton spielt hier eine Rolle und jetzt erst erklärt sich die fieber hafte Tätigkeit des lllenerals Rollet, das heimlich rüstende Deutsch land immer mehr zu knechten und zu schikanieren. Daß sich dir offiziellen französischen Kreise hinter das Licht führen ließen durch diesen gerissenen Schwindler, wirkt unglaublich lächerlich/ aber die internationalen Beziehungen Deutschland gegenüber wurden durch diesen modernen Ephialtes vergiftet, wovon Deutschland noch lange den Schaden haben wird.