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D»«n»er-t«g, de« 18. Oktdber 1004. ». Jahrgang. Nr. »S4. >^! I ^ ^ llnadbäugiger lagedlankür lgadwelt. llrckt u. frei beit. -r..«»eate werden die «jaewaltene Petilzetle oder deren Nau« m ^ *IS Pf. der.-»,,., det «iederbolimg bedeutender Rabatt. «-chdrn-.r.t N.d-»..u« und Ptlln'her «kratz, 4-». - ^ernlfvecher »imt I Kr lRai. Die Parlamentsnot. Gegen Ende dieses Monats tritt das preußische. Ab- geordneten Haus, 4 Wochen später der Reichstag zusäurmen. Der Arbeiten, welche beide in diesem Winter zu erledigen haben, sind gar viele; "neben dem neuen Etat he" ersteres die Kanal- und Schulfrage, letzterer die Handel Verträge in Beratung zu ziehen. Wenn man nun rllckwär blickt auf die parlamentarischen Verhandlungen, so man in der Tat beängstigend fragen: Kann insonderhe^ diätenlose Reichstag dieses Pensum bewältigen? Beschlußunfähigkeit diesen Winter Regel bleibt, so'bezwei- fÄn,wit.leS; 'man.kanli.jp ewras Hoffnung auf den Umstand setzen,"tzpß die süddeutschen Parlamente diesen Winter nicht -Ä>Mi,und so'allein^im Heiltrüm 23 Reichstagsabgeordnete frei werden^auch in den Ächsfen Fraktionen ist auf Zu- zug zu hoffen. . Aber immerhin bleibt es fraglich, ob der Reichstag imstande ist, seine Aufgaben so zu lösen, wie es diese erheischen und wie es auch im Interesse des Parlamen tarismus gelegen ist. Als wichtigstes Mittel der Abhilfe haben wir stets die Gewährung von Anwesenh-itsgeldern angesehen^ Unter den größeren Preßorganen ist nur noch die Kreuzzeitung ge gen die Erfüllung des vom Reichstage schon 12 Mal be schlossenen Antrages; sie schlägt die Selbsthilfe des Reichs tages vor, sagt aber nicht, was sie sich darunter vorstellt. Dieser Umstand hat den Zentrumsabgeordneten Erz-/ berger veranlaßt, im „Tag" die Frage an die „Kreuz zeitung" zu richten, wie sie sich diese Selbsthilfe denke. Er hat dabei an der Hand der Parlamcntsakten nachgewiesen, wie alle Versuche, den Reichstag stets beschlußfähig zu er halten — denn darin liegt die Lösung des Rätsels — bisher gescheitert seien, nur die Einführung von Anwesenheits geldern gebe die Voraussetzung für ein beschlußfähiges Haus. Dann aber werde der Reichstag schon Sorge tra gen, daß die Arbeiten prompt gehen. Der genannte Abge ordnete forderte am Schlüsse seiner Darlegungen das kon servative Blatt auf, nun sein Mittel nicht länger geheini zu halten. Darauf geht nun die „Kreuzztg." näher auf die Selbsthilfe ein und führt folgendes aus: .Da uns nun Herr Erzberger ganz speziell befragt, was für ein Mittel der Selbsthilfe wir dem Reickötage varzuschlagen bättcn, so wollen wir u. a. aus die im englischen Parlament bestehenden Maßnahme» Hinweisen, daß für die Erledigung eines Gesetzes ein bestimmter Termin gesetzt werden kann, an dem unter allen Um ständen die Debatte geschlossen werden muß: ferner würde cs an gebracht sein, die Konsequenzen der Nute zur Ordnung bez. zur Sache zu verschärfen und bei Debatten, die sich in die Länge ziehen, die Redezeit zu beschränken. Damit wollen wir uns vorläufig an Vorschlägen für die Selbsthilfe genügen lassen." Dieser Vorschlag geht in erster Linie ans die Verschär fung der bestehenden Geschäftsordnung hinaus; wir wollen nun heute nicht untersuchen, ob sich im Reichstage hierfür überhaupt eine Mehrheit findet. Allerdings stellen wir andererseits auch nicht in Abrede, daß die Not der Zeit hier zu drängen wird. Für heute sei nur eine kurze Prüfung der ser konservativen Vorschläge unternommen. In erster Linie soll also für die Erledigung eines Gesetzes ein bestimmter Termin gesetzt werden; nehmen wir die Sache praktisch, so müßte also in der Gescl)äftsordnung vorgeschrieben wer den, daß der Etat spätestens am 25. März erledigt sein muß, daß zum Beispiel die K a n a l v o r l a g e nicht länger als vier Wochen das Parlament beschäftigen dürfe usw. Ist es der „Kreuzztg."'wirkklch^vnst mit diesem T or- schlagc? Wir halten ihn fiir-'unaüsführbar, es können bei einer Gesetzesvorlage so viele.unvorhergesehene Monieine Hineinspielen, daß man gar nicht ganz allgemein voraus bestimmen kann, wie viel Zeit sie in Anspruch nehmen darf. An der parlamentarischen Behandlung der Kanalvorlage sehen wir dies doch sehr genau. Nun können im Parlament viele--Vorlagen der Regierung und Anträge aus dem use einlaufen, daß der aufgestellte Plan einfach nicht mne halten wenden kann. Den Vorschlag der „Kreuzztg. . .sen wir dahin auf, daß der Reichstag jedesmal beim Ein lauf eines Entwurfes zu bestimmen hätte, bis wann derselbe erledigt sein mutz; es mühte also ein entsprechender Antrag aus dem Hause gestellt werden. Gegenanträge ivären die sichere Folge; Parteien, die den Entwurf zum Scheitern bringen wollen, würden den St. Nimmerleinstag setzen, andere den frühesten Termin. Aber dazu kommt noch, daß eine Partei anfangs dem Entwurf sehr kühl gegenübersteht; derselbe erhält in der Kommission eine bessere Fassung und wird nun als annehmbar gefunden; das kann man aber beim Einlauf des Entwurfes noch gar nicht vorausseheu. Nun denke man sich die großen Debatten und den gro ßen Zeitverlust, der allein bei dieser Vorlage entstehen würde und dabei wäre an eigentlicher Arbeit nichts geleistet worden. Man kann sich aber andererseits auch wieder sehr leicht vorstellen, daß es bei allem Fleißc nicht gelingt, den anfangs bestimmten Termin einzuhalten; was dann? Eine Verlängerung ruft wieder Debatten hervor, selbst wenn zu jedem Anträge nur ein Redner für und gegen sprechen darf; über die Anträge nur abstimmen ohne jede Debatte, halten wir für allsgeschlossen! Also dieser Vorschlag ist ganz und gar unbrauchbar, auch der Hinweis auf England hat keine Beweiskraft, dort bestehen nur zwei große Parteien, ferner ein parlamentari sches Regiment. Die Negirung weis also zum voraus, auf wem sie sich stützen kann, und da können solche Mittel ange wendet werden. Ganz anders ist es im deutschen Reichs tage, lvo sich die Mehrheiten von Fall zu Fall bilden, heute aus diesen Parteien, morgen aus jenen. Der Hauptvor- schlag der „Kreuzztg." geht also daueben. Tie beiden klei neren Vorschläge sind schon eher anzunehmen, aber sie sind nicht wirksam genug. Ohne viel Bedenken könnte man be stimmen, daß ciil zweimaliger Nus zur Sache oder zur Ord nung den Verlust des Wortes nach sich zieht: aber die läng sten Debatten können sich hinziehcn, ohne daß der Präsident Gelegenheit hat. von diesem Mittel Anwendung zu machen. Die Redezeit zu beschränken, ist schon gefährlicher, aber man könnte ja bestimmen, daß das Haus nach einstündiger Rede- daucr darüber zu bestimmen hat, ob es den Redner noch höreil will oder nicht. Doch erregt ein solches Mittel gar viele Bedenken. Was will mail aber machen, wenn eine ganze Anzahl von Redner nach einander spricht, zum Bei spiel wenn sechs Sozialdemokraten je eine Stunde reden; dann Hilst nur ein Schlußantrag, der aber wiederum nur wirksam ist, wenn das Haus beschlußfähig ist. All dies spricht für die Einführung der Anwesenheitsgelder, die den Abgeordneten aus allen Landesteilen die Möglichkeit geben, sich aii den Arbeiten des Reichstages zu beteiligen, was jetzt leider nicht der Fall ist; deshalb ist der Zentruinsautrag auf Anwesenheitsgelder so gut begründet und entspricht deni Interesse des gesamten deutschen Volkes. Der Tkrsufolaestreit in Lippe. Der lippesche Landtag konnte sich nicht einigen über die Regierungsvorlage, welche die Regentsckiaft des Gra en Ernst von Biesterfcld festsetzt; die Meinungen waren sekr geteilt. Da fiel das erlösende Wort eou ie'/..,- minister Gevekot. indem er seinerseits imt der Autloiung deS Landtages drohte, andererseits aber m einer on »che« Bemerkung eiukleidete, daß er vom Kaner zur Entbilllung des Kaiser Friedrich-Tenkmals geladen sei. -lese nndet am 18. Oktober in Berlin statt und bis dahm habe die pckage """ Große'Ueberraschuug im lippeschen Landtage und im ganzen Reiche rief der Brief des Reichskanzlers Grafen Bu- low hervor. Der Führer der Opposition. Kommerzienrat Hoffmann, hatte sich im Aufträge seiner Fraktion nach Ham burg begeben und eine Unterredung mit dem Grafen Lu- low gehabt. Die Regierung batte keine Atmung von dem - Schritte und wurde durch den Brief des Reichskanzlers sehr ^ überrasclü. Was nun den Inhalt dieses Schreibens betrifft, so ist demselben teilweise zuzustimmen; w" selbst haben schon in Nr. 230 vom 8. d. M. in dem Artikel „Protestan tische Fronde" ganz dieselbe Auffassung vertreten. Das Kaisertelegramm ist nur eine persönliche Kuno- gebnng: es wurde im ..Reichsanzeiger" nicht publiziert, und deshalb ist es höchst fraglich, ob dasselbe im Reichstage be sprochen werden darf. Präsident Gras Ballestrem hat die Norm ausgestellt, daß nur solche.Windgebuilgen des Kaisers im Reichstage besprochen werden dürfen, die im Neichsan- zeiger erscheinen; da ferner bis zum Zusammentritt des Reichstages die gesamte Frage bereits einem höchsten Ge- richtshof überwiesen sein dürfte, so würde es höchst untun lich sein, wenn ivährend der Beratungen desselben der Reichstag eingreifen wollte. Jedenfalls könnte sich der Reichskanzler sehr leicht aus der Debatte ziehen mit der Be- merkung, daß er den jetzigen Zeitpunkt ganz ungeeignet zur Besprechung' halte. Der Reichskanzler gibt die Interpretation des kaiser- lichen Telegramms dahin: „Jeder Eingriff in die verfas- sungsmäßigen Rechte des Fürstentums hat Seiner Majestät dem Kaiser selbstverständlich fern gelegen und insbesondere liegt es außerhalb Allerhöchstseincr Absicht, der derzeitigen Ausübung der Regentschaft im Fürstentum durch den Herrn Grafen Leopold zur Lippe irgend welches Hindernis zu be reiten. Wie stets im Reiche wird auch im vorliegenden Falle der Ncchtsboden nicht verlassen werden, und die lippische Frage wird ihre Erledigung ausschließlich nach Nechtsgrund- sätzen finden." Das Telegramm sei eigentlich nur eine Rechtfertigung gewesen, weshalb die Truppen nicht ver eidigt wurden; der Bundesrat sei derselben Ansicht wie der Kaiier, der in diesem Telegramm quasi oder ihm zustehende Präsidialbesngnisse des Bundesrats ausgeübt habe. Was sonst noch bekannt wird, spricht nicht sehr zu Gun sten der lippeschen Regierung; wie mitgeteilt wird, tvar das Kaisertelcgramm nur Antwort auf die Anzeige von der Uebernabme der Regentschaft. Inhalt und Tag dieses ersten Telegrammes aber hätten das vielbesprochene Kaisertele- gramm geradezu provoziert; nun ist auch beachtenswert, daß die lippesche Regierung das erste Telegramm nicht publiziert bat. Es tvar überbaupt noch nirgends in seinemWortlaut zu lesen; aucb im Landtage zu Lippe hat man sich darüber be- Schweizer Brief. Vorbei — vorbei! Nach allen Richtungen der Windrose haben sie sich zerstreut, die Vertreter der inter - nationalen Vereinigung für gesetzlichen Arbeiterschutz, welche in Basel ihre dritte General versammlung abhielten. Erfreulich war die Betrachtung dieser illustren Gesellschaft für einen Katholiken insofern, als unter den etwa 60 Mitgliedern und Delegierten ver hältnismäßig so viele unserer Gesinnungsgenossen zu be merken waren. Es ist dies wiederum ein Beweis, daß die Katholiken ihre Zeit verstehen und auch auf dem so wichti gen sozialen Gebiete des internationalen Arbeiterschutzes nicht rückständig sein wollen, sondern tatkräftig mitzuarbei ten suchen. Ein päpstlicher Delegat in Basel! Und man lauscht mit gespannter Aufmerksamkeit seinen Worten, als er der Versammlung die Glückwünsche des heiligen Vaters über bringt und verkündet, wie lebhaft sich Papst Pius X. für die Tagung interessiert. Fürwahr ein Zeichen der Zeit! Für einen deutschen Katholiken war von besonderem Jnterqsse die Anwesenheit der zwei Männer, welche in Deutschland im Mittelpunkte der katholisch-sozialen Be- wcgung stehen: Dr. Pieper und Giesberts aus München-Gladbach. Diese Anwesenheit benutzte schnell ent schlossen der rührige Vorstand des Katholikenvereins Basel, um in aller Eile eine Versammlung dieses Vereins einzu- berufen, dazu die katholischen Kongreßteilnehmer einzu laden und Herrn Arbeitersekretär Giesberts um einen Vor- trag zu bitten, welcher sofort bereitwilligst zugesagt wurde. So war denn am Abend des 26. September der große Saal der Burgvogtei nahezu vollständig angefüllt mit den katho lischen Männern Basels. Die katholischen Kongreßteilneh- mcr waren fast vollzählig erschienen. ES war derselbe Saal, in welchem einige Wochen vorher der deutsche ReichStagSab- geordnete Hoffmann die von mir im letzten Briefe erwähnte Brandrede hielt. Doch welcher Gegensatz! Herr Giesberts suchte in l^stündigcr glänzender Rede darzulegen. wie die deutschen Katholiken au ihrem Teile au der Lösung der sozialen Frage Mitarbeiten wollen. Zunächst führte er die hauptsächlichsten Gründe an, warum in Deutschland die So zialdemokratie so riesenhaft angewachsen ist. In treffender Weise schilderte er. wie sich aus dem Ringen der bürgerlichen Parteien nach politischer Freiheit endlich der Kamps der Arbeiter gegen den übermächtig gewordenen Kapitalismus entwickelt habe. Er gesteht offen zu, daß auch von unserer Seite die Bestrebungen der Arbeiter anfänglich verkannt worden sein, obwohl ein Bischof Ketteler mit gewaltiger Stimme zur Arbeit auf sozialem Gebiete aufforderte. Mau sah in den Arbeitern eben nur Revolutionäre. Dies hat sich jetzt geändert. Das Rusen Bischof KettclerS ist nicht vergeblich gewesen; die deutschen Katholiken haben im Sinne und Geiste dieses wahrhaft großen Mannes die Ar beit auf sozialem Gebiete immer energischer in die Hand ge nominen. Es galt für sie, den Kampf gegen die Sozialde mokratie aufzunehmen, vor allem gegen ihre antireli giösen Tendenzen; denn diese sind nach Ansicht des Red ners am meisten geeignet, für unser deutsches Volk verder benbringend zu wirken. Es konnte nichts schaden, daß den Schweizern aus be rufenem Munde diese Seite der sozialdemokratischen Gefahr einmal lebhaft vor Augen geführt wurde, da diese oft von ihnen unterschätzt zu werden scheint. Ter Redner schilderte nun die Aufgaben, welche sich die dcutsckum Katholiken auf sozialem Gebiete gestellt haben. Vor allem wird die Be- lehrung und Schulung der Arbeiter ins Auge gefaßt. Die Arbeiterbewegung kann nur gedeihen, wenn die Arbeiter selbst Mitarbeiten. Eine weitere Aufgabe ist es dann, die gebildeten Kreise für die praktische soziale Arbeit zu inter- essieren. Endlich soll die öffentliche Meinung dahin ge- führt werden, daß sie die Lohnarbeiter nicht als deklassiert, sondern als gleikAerechtigt betrachtet. Hierauf führt der Redner die verschiedenen Vereine des katholischen Deutschland an, welche an der Lösung dieser Aufgabe Mitarbeiten. Er schildert die katholischen Ar- beitervereine, die Gesellenvcreine und die länger, indem er ibre bobe Bedeutung für die Zukunft her vorbebt. Dabei fübrtc er aus. daß auf dem sozialdemo kratischen Parteitage in Bremen, dem er persönlich bei wohnte, der Antrag eiugegaugeu sei, eine Jugendzeitschrift zu gründen, um schon den jungen Leuten sozialdemokrati- scheu Geist eiuzupslanzeu. Dieser Antrag sei abgelelmt worden, nachdem der Parteisekretär Fischer erklärt hatte, unter allen ihren Schriftstellern sei kein einziger, der für die Jugend zu schreiben vermöge. Dies sei ein Armuts zeugnis, das sich die Sozialdemokratie ausgestellt; cs müsse ausgeuützt werden, um die Jugend der bürgerlichen Ge meinschaft und dem Christentum zu gewinnen. Als Krone aller katholischen Vereine bezeichnet der Redner den Dolksvereiu für das katholische Deutschla n d. Er schilderte dessen umfassende Tätig keit und kan, auf die sozialen Kurse zu sprechen. Selbst- verständlich konnte es nicht fehlen, daß auch die christ- l i ch e n Gewerkschaften zur Sprache gebracht wur den. ein <hema, das auch für die katholisck)e Schweiz aktuell ist. Es würde zu viel Raum beanspruchen, wollte ich die Glanzrede des Arbeitersekretärs vollständig skizzieren. Sie wurde mehrmals durch Beifall unterbrochen und am Schlüsse ging cs wie ein gewaltiges Brausen durch den großen Saal. ^Nach einer kurzen Pause besteigt der Abgesandte des hl. Stuhles, Graf Soderini. etwas vom Alter gebeugt, doch eine aristokratische Erscheinung, die Tribüne. Mit lei^ ser, doch deutlich vernehmbarer Stimme entbietet er in fran- zösischcr Sprache der Versammlung den Gruß unseres hl Vaters. Er gedenkt der Macht des Katholizismus in der heutigen Welt. Die kath. .Kirche hat die Arbeiter nie auf- gegeben, sie hat im Gegenteil sich ihrer jederzeit aufs wärmste angenommen. Was der Arbeitcrpapst Leo XIII bok>°m,e„ das wM Pius X. wri.rrMrrn. »>,d wii MM sicher, daft dir katbolischm, acrcchtrn Ilicrn slrqrn wrrdm PriNauM^°mmr7'" b'->»Ir„drm Hierauf ergreift der bekannte französische Abbd Le-