Volltext Seite (XML)
Reform der Zulassung«stelle. Keine „Lex Fürstenberg", wohl aber eine grundlegende Aenderung der Vorschriften über die Zulassung fremder Wertpapiere fordert eine große Mehrheit im Reichstage; sie wünscht nicht Einzelmaßnahmen gegen einzelne Per sonen, weil darin eine Art Börsenkabinettsjustiz liegt, son dern ein geordnetes, für alle Fälle geregeltes Verfahren, umgeben mit genügenden Rechtsgarantien. Eingriffe der Vorgesetzten Behörden in Einzelfällen schaffen immer bös s Blut und lassen den Eindruck der Willkür zurück. So fragt heute jedermann: warum ließ man die Deutsche Bank als letzten Renner mit nicht einwandfreiem Gepäck durchs Ziel und warum geht der Schlagbaum hernieder, wenn nun ein besseres Papier eingefllhrt werden soll? Diese Frage be> weist schon die Reformbedürftigkeit der bestehenden Vor- schriften. 8 36 des Börsengesetzes ist nicht genügend und muß ausgebaut werden. Im Reichstage liegen Resolutionen in zweifacher Rich tung vor; nach Ostern sollen sie beraten werden. Die Kon servativen fordern eine Zentralemissionsstelle, das Zen trum eine Berufungsinstanz gegen Urteile der Zulassungs stelle. Beide Resolutionen vereinigen sich in dem Ge danken, erhöhte Rechtsgarantien zu schaffen und sollten da her von der Börse selbst willkommen geheißen werden. Was zunächst die Schaffung einer Zentralemissionsstelle betrifft, so liegt das Bedürfnis nach einer solchen offenkundig vor. Eine Reihe von Vorkommnissen der letzten Zeit nötigen hierzu. So kam es vor, daß ein weniger günstiges Papier erst an einer kleineren Börse mit niedrigem Betrag einge führt wurde, um dann in Berlin sicher durchzuschlüpfen. Die Bulgaren, welche in Deutschland Geld borgen, um französische Waren zu bestellen, sind in Berlin mit Recht ab geblitzt, in Hamburg aber finden sie offene Taschen und er halten Geld. Wer in die gesamte Zulassung fremder Pa piere das System bringen will, daß unsere heimische In dustrie einen Vorteil aus der Aktion ziehen soll, der muß für eine Zentralinstanz sorgen, damit im Laufe der Zeit unser Auswärtiges Amt hierin ebenso einflußreich ist wie der französische Minister des Aeußeren. Deutschland ist ein mal ein einheitliches Wirtschaftsgebiet und gerade eine so flüchtige und leichtbewegliche Materie wie das Börsenw n kann man nicht an die Grenzen eines Kleinstaates bannen; dafür steht für die Gesamtheit des Volkes zu viel auf dein Spiele. Ohne eine kräftige Rcichsinstanz kommt man im Börsenwesen nicht mehr aus; die Bundesstaaten werden gerade hier ein Opfer bringen müssen. Es ist ganz selbst verständlich, daß die Zentralemissionsstelle nicht bureau- kratischen Charakter tragen darf und kann, sondern sie soll die nach bestimmten Vorschriften vollzogene Organisation der verschiedenen Börsen des Reiches sein, und als solche, wenn sie auch Fühlung mit amtlichen Stellen hält, doch un abhängig sein. Diese Freiheit kann um so größer sein, wenn eine gute zweite Instanz als Berufungsinstanz ge schaffen wird. Der Zentrumsantrag strebt eine solche an und zwar im Anschluß an das Reichsschatzamt. Das heutige Börsen gesetz sagt gar nichts über eine zweite Instanz gegenüber der Zulassungsstelle. Die Berliner Börsenordnung nennt die Handelskammer als Beschwerdeinstanz, Hamburg hat eine solche überhaupt nicht. Es wird niemanden im Reiche geben, der nicht die Notwendigkeit einer zweiten Instanz gegenüber so bedeutsamen Entscheidungen, wie sie die Zu lassungsstelle trifft, zugestehen wird; denn für absolut sicher kann man diese Materie doch nicht halten, wenn man auch gerne zugesteht, daß gerade in Berlin mit großer Sorgfalt geprüft und gearbeitet wird. Aber man kennt auch die Zufälligkeiten und Einflüsse des täglichen Lebens; es fehlen bei Abstimmungen eine Anzahl von Mitgliedern, andere sind mürbe geworden usw. Weiter aber muß man auch auf ablehnende Bescheide eine Beschwerde geben und zwar an eine Instanz, die nicht durch den Stautskommissar beein flußt erscheint. Da ergibt sich von selbst eine Reichsbehörde und wenn man die Auswahl hat, wird man aus finanziellen und wirtschaftlichen Gründen zum Reichsschatzamt gehen. Dieses ist zuerst der Hüter der Reichsfinanzen, hat also an jeder neuen Emission infolge des Aktienstempels ein hohes Interesse; auf der anderen Seite gibt es selbst Papiere aus (Reichsanleihen) und will den Kurs derselben Hochhalten. Gerade diese doppelte Stellung wird das Schatzamt be fähigen, eine gute Berufungsinstanz zu sein. Wem man das Recht der Berufung geben soll, kann fraglich erscheinen: wenn es der Staatskommissar erhält und der Antragsteller für eine neue Zulassung, würde schon viel gewonnen sein. Man könnte es aber auch jedem Börsenbesucher einräumen, obwohl dies in der Praxis keine große Bedeutung erlangen würde. Die Durchführung dieser beiden Anträge würde die Börse nicht schädigen, sondern sie sogar stützen und kräf tigen; denn eine schwache Börse, die nicht gut funktioniert, ist nicht erwünscht. Die Börse soll nicht nur ein Selbstzweck sein, sondern ein wichtiges Hilfsmittel für unsere deutsch; Volkswirtschaft. M. Erzberger, M. d. N. Politische Rundschau. (Fortsetzung aus dem Hauptblcnt > — Der Kampf gegen die Buchmacher ist im Reichstage vor Beginn der Rennsaison eröffnet worden; es ist damit zu rechnen, daß ihn nunmehr alle in Betracht kommenden Behörden mit Entschiedenheit weiterfuhren werden; der Fiskus, weil er mehr Geld erhält, die Polizei, weil das Buchmachergewerbe durch Reichsgesetz verboten ist und es ihr ungemein leicht gemacht wird, die Buchmacher zu fassen, wenn sie nur ernstlich will, denn überall, wo Renndepeschen angeschlagen sind, ist auch ein Buchmacher in der Nähe. Wenn man das 1905 erlassene Reichsgesetz über die Pferde rennen prüft, ob es seine Erwartungen erfüllt hat, so kann man ohne weiteres zugeben, daß die Einnahmen aus dem Totalisator sehr gestiegen sind, daß das Reich eine schöne Einnahme erhält und daß den Pferdezucht- und Rennver einen erkleckliche Summen aus diesem Gesetze zufließen. Aber nach der anderen Seite hielt das Gesetz nicht, was man von ihm versprach: man wollte nämlich das Wetten legali sieren und besteuern. Daher wurde es verboten, bei Buch machern zu wetten, weil diese die Steuern hinterzichen, zu unwahren Wetten verleiten und die Spielsucht ungemein reizen und wecken. Bei Schaffung des Gesetzes wurde der Reichstagskommission zugesagt, daß man die Buchmacher mit Stumpf und Stil ausrotten werde. Das ist nicht ge schehen, wohl aber trat das Gegenteil ein. In den letzten Jahren haben sich die Buchmacher ungemein vermehrt; Sachkundige haben berechnet, daß pro Jahr bei Buchmachern mindestens 10(1 Millionen Mark auf Pferde im In- und Auslande gewettet werden, was eine Steuerhinterziehung von I67H Millionen Mark bedeutet. In Berlin, Hamburg und Köln scheinen sich die Buchmacher besonders wohl und sicher zu fühlen; denn hier treiben sie unter den Augen Ser Polizei ihr Geschäft so ungeniert, wie wenn sie konzessio niert wären. Man braucht gar nicht darauf hinzuweisen, daß mancher Schwindel dabei vorkommt, das schlimmste ist. daß hier fast nur unwahre Wetten abgeschlossen werden, daß die Buchmacher mit sich selbst und in sich selbst wetten, auch! manchmal das Auszahlcn vergessen. Sie sind es, die, weil sie ein verbotenes Geschäft betreiben, besonders anlocken und schon den Jungen, der einige Mark sein eigen nennt, zum „Sportsmann" ausbilden, das heißt zur Wette ver leiten. Es muß daher von der Polizei gefordert werden, daß mit allem Nachdrucke und schonungsloser Schärfe gegen die Buchmacher vorgegangen wird. Man wird an den Ein nahmen des Totalisators gar bald merken, ob die Polizei ihre Pflicht tut. Wenn sie nur halb so scharf wie gegen Straßendemonstranten vorgeht, jo gibt es kaum mehr Buch macher. Die zunehmende Wettsucht ist ein Nebel; wir nähern uns im raschen Tempo amerikanischen Verhält nissen. Wenn aber die Polizei erklären muß. daß sie gegen die Buchmacher nicht aufkommt, dann mache man lieber den Wildschützen zuni Förster, das heißt man konzesstomere den Buchmacher, der dann von selbst mit Erfolg gegen die un lautere Konkurrenz Vorgehen wird. Oesterreich hat mit diesem System gute Erfahrungen gemacht. Unter allen Umständen muß man fordern, daß bald etwas Durchgrei fendes geschieht. — Teure Reichs- und Staatsbauten. Der Zentrums abgeordnete Erzberger fragte im Reichstage, woher es komme, daß das Reich so viel teurer baue, als alle anderen Unternehmer. Diese Frage beantwortete Herr v. Werder- Sagisdorf in der „Halleschen Zeitg." dahin, daß die teue ren Bauten im Reiche eine Folge der Behandlung seien, die den Bauanschlägen und Bauberechnungen in den Parla menten oder infolge von Anregungen aus den Parlamenten zuteil werde. Im einzelnen führt Herr v. Werder folgen des aus: „Es kann nicht dazu geraten werden, etwa dadurch billiger bauen zu wollen, daß man den Bauleiter durch Ge- Währung von Prozenten der Ersparnisse für letztere inter essiert. Solche Einrichtungen haben verschiedentlich be standen, aber nur dazu geführt, daß die Bauten billig und schlecht ausgeführt wurden und deshalb bald große Repara turen oder Ergänzungsarbeiten erforderten. Nein, nur eine grundlegende Systemänderung kann eine Besserung herbeiführen: 1. Die Mitwirkung des Neichsschatzamtes bezw. des Finanzministeriums bei der Genehmigung jedes einzelnen Baues muß wegfallen. Mögen die Behörden jedem einzelnen Ressortchef (Staatssekretär, Minister) an geben, wie viel Geld im ganzen für das nächste Jahr zu Bauten in seinem Ressort zur Verfügung stehe, aber die Festsetzung, waS nach Maßgabe der vorhandenen Mittel ge baut werden kann, ihm überlassen, dadurch allein schon wird eine erhebliche Beschleunigung eintreten. 2. Die Gelder für regelmäßig wiederkehrende Bauten sind auf die Provinzen, Regierungsbezirke, Gaukreise nach Maßgabe des an der Zentralstelle anerkannten Bedürfnisses zu verteilen. Die Aufsichtsbehörden eines jeden einzelnen Beamten haben neben der rechnungsmäßigen Kontrolle der Einnahmen und Ausgaben ihre Prüfung namentlich materiell darauf zu er strecken, ob der betreffende Beamte mit den ihm zur Ver fügung stehenden Geldmitteln möglichst Vieles und mög lichst Gutes geschaffen hat, und sollen danach ihr Urteil über seine Tüchtigkeit abgeben. 3. Die Parlamente inüssen bei der Genehmigung der Geldmittel für Bauten oder bei der Prüfung der Rechnungen sich von jeder Kleinigkeit frei machen. Insbesondere darf nicht jede Ueberschreitung eines Anschlages namentlich, wenn die Ausführung sich ver- zögert hat, zum Gegenstand des schärfsten Tadels gemacht werden. Denn es ist im ganzen doch billiger, wenn 100 niedrige Anschläge aufgestellt und einer überschritten, die übrigen 99 aber innegehalten werden, als wenn von 100 hohen kein einziger überschritten wird!" Diese Vorschläge sind beachtenswert, aber nicht in allen Teilen zutreffend. Die Einzelressorts haben heute zu große Freiheit, das Neichsschatzamt kümmert sich zu wenig um Einzelvorschläge, so daß die Bautechniker fast allein entscheiden und daß es dann teurer wird, kann jeder an seinen Fingern abzählen. — Die Fortschrittliche Volkspartei als Schutzzöllnerin, Wenn man heute einen Teil der liberalen Redner und na* mentlich der Agitatoren des liberalen Bauernbundes hört, so wird hier die Sache so dargestellt, als wären die Frei sinnigen bis auf geringe Ausnahmen samt und sonders zu< Schutzzöllnern, ja zu Verteidigern der Agrarzölle bekehrt worden. Das Bauernbundorgan erzählt nämlich, daß jedem, der Gelegenheit habe, mit Mitgliedern der Fort schrittlichen Volkspartei über deren Stellung zur Handels politik zu sprechen, regelmäßig folgende Antwort gegeben werde: „Was wollen Sie? Wir stehen ja heute auf dem schutzzöllnerischen Boden. Der einzige Freihändler, den wir haben, ist Gothein. Zuweilen hört man noch den, Namen Kämpf. Eine jüngere Richtung der Fortschrittlichen Volkspartei bekennt sich sogar direkt zu dem Schutzzolltarif von 1902, so im Gießener Wahlkampfe Pfarrer Korell."' Das letztere ist ja richtig. Aber die Wahlangst hat nament lich dem Linksliberalismus schon seltsame Geständnisse aus gepreßt. An diese halten wir uns nicht, sondern an das Programm und dieses fordert klipp und klar: die schritt* weise Herabsetzung sowohl der Lebensmittel- als auch der Jndustriezölle — und nur eines ihrer Mitglieder, der Ab geordnete Gothein, allenfalls noch Herr Kämpf, hält diesen» Programmpunkt, der doch auf allmähliche Herbeiführung des Freihandels abzielt, für verbindlich. Nach den Wahlen allerdings wird die Gesamtpartei der Fortschrittler sich wohl auf dem alten traditionellen Standpunkte wieder zu- sammenfinden. Wenn der Freisinn ein Mandat gewinnen kann, läßt er sich die krumme Nase aus dem Gesichte schnei den oder wird fromm katholisch oder begeht eine andere Form des unverschämtesten Volksbetruges. Nur ziehen solche Spekulationen auf die Dummheit der Wähler nicht mehr. — Das Kohlenbergwerk Stockheim-Neuhaus, das der bayrische Staat im Jahre 1908 aus Privatbesitz von der Familie v. Swaine übernommen hat. liefert so viel wie gar keine Kohlen und hat sich als völlig unbauwürdig erwiesen. Das Bergwerk wird demnächst eingehen, nachdem rund zwei Millionen verpulvert sind. Der Minister hat sich zu dem Kaufe durch den Generaldirektor der bayrischen Gruben und Salinen bestimmen lassen, der sich wiederuni auf die günstigen Urteile der Geologen stützte. Da Irren mensch lich ist, kann man nicht viel zu dem Hereinfall sagen. Daß von Anfang an nicht zu unterschätzende Fachleute von Stock heim gar nichts gehalten haben, ist ein offenes Geheimnis. Herr v. Rudolph aber drang mit seinem Optimismus durch. — Nette Brüderlichkeit. Der „Vorwärts" vom 12. April 1911 schreibt in einer Polemik gegen Calwer u. a.: „Uebrigcns wollen wir Herrn Calwer nicht unter schätzen und kränken. Leider haben wir für ihn reichlich Er satz erhalten. Der agrarkonservativ-sozialistische Auchgenosse Artur Schulz, der zurzeit in den „Soz. Monatsheften" des nationalliberalen Sozialdemokraten Dr. Joseph Bloch in Agrarökonomie macht und die alten Argumente der „Deut schen Tageszeitg." für die Leserschaft dieser Zeitschrift wissenschaftlich präpariert, wiegt wenigstens 3, 4 Calwers auf. Möchte er doch auch erst sein Damaskus finden und sich seitwärts in die agrarkonservativen Büsche schlagen." An diesen Sätzen haben die Stadthagen und Luxem burg mindestens drei Wochen gedeichselt. 1888. Zcbramm § kchteiMM, vresäen 8vS8lk. 18 (lillolrtsklliilsl) ?ii-nai8vks 81k. 2 ^ M 4 >>Ig. SN. 1.SNlNlSU88ll'. 27 cs.soo Lorlen cigsrren ZOO Sorten 2ixare11en. U kaucktabake »vvU«e« u«ckte»8i»n »« »n«rlr»»i»e KUIiUstei» ^rvtav». Malelmelrtrr Senchsnl kenlcd vrerdenH.. Sekgmann-Ztt.ii empfiehlt sich zur Ausführung v Ll»»i»v»in»I«»«t, lU»»» »kpnt» 1» Ovl- a. 1»»I»v »«Mil« »Uv» t»» vt»»«I»I»»«»cke» 0» v. k«mUtvoN»1» »N«r «it vo»«» Or»«Itoa v. 78 »8. »n. Maitrtert« Ms8NSl8r. 8»Iiek«rut,rML. k>r«p«8«, »»«>> 88« 8,» ,«»,» ttarmonium - 8piol - Apparat w. V. »7» s«8,k. o»i- so «.) ml« <i«m oi»»» kko1«ok«i»i>t». - Niu'inoniam »pl«l«i> kann. ^ -auskndr Raucher empfehle« meinen garant H.. »«geschwefelten oeshalb sehr be kömmlichen und ge- sundcn Tabak. 1 Tabakspfeife um sonst zu SPfd.metneS berühmten Förster- tabakS f.4.25^frko. SPfd.Pastorentabak und Pfeife kosten zus b^e fr. SPfd.Jagd. Kanaster mit Pfeif. «,60 fr. s Pfd holländ. Kanaster u Pfeife 7,bi^efranko. - 9 Pfd. Frankfurter Kanaster m. Pfeife kost. frko. lv^e geg. Nachn.; bitte anzugeben, ob nebenstehende ÄesundhettSpfeife od.etne reichgeschnitzte Holzpfeife oder eine lange Pfeife erwünscht k. LÜUer, Vruvdsal (Baden) Fabrik Weltruf. 1891 z R IÄ. Außerordentliches Angebot! ^isiÄviiM kiskling Mvtü — Mvlel» — milck ß/!o8slb!ums Mvlü — »pril»!? — »NavrU«!» 8t. k8tvpks »ot — moiiljr — M»»I» 8pan. Mn kÄillo Oporto »ot — Ii»u»»ttü — Zcu»nvii»tr»ü« V Vrvackvi» lknntnnvr 8tr. B Rath, pretzveteitt (vrttgnippe vreraen). Geldsendungen für unsere Ortsgruppe beliebe man an den Kassierer, Herrn Lehrer Stein, Dresden, Bischef»* weg 1V2, zu richten
