Sächsische Volkszeitung : 17.02.1904

• Erscheinungsdatum: 1904-02-17
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: SLUB Dresden
• Digitalisat: SLUB Dresden
• Rechtehinweis: Public Domain Mark 1.0
• URN: urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190402170
• PURL: http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19040217
• OAI: oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19040217
• Sammlungen: Saxonica
• Sammlungen: Zeitungen
• Sammlungen: LDP: Zeitungen
• Strukturtyp: Ausgabe

daß diejenigen, welche von der Wahrheit abgewichen sind, durch die Fürbitte der (Volte: mutter zur besseren Sinnes änderung zurüctrehren! Wir wissen ja aus der Erfahrung, das; ein Gebet, gestützt ans die Liebe und unterstützt durch die Fürsprache der Jungfrau, nie des Erfolges verlustig geht. Freilich, die Kirche wird ja auch fürderhin und immer bekämpft werden; denn es ums; M'eiinmgsspallinigen gebe», damit die. welche bewährt sind, offenbar werden unter euch «I. Kor. XI. 19). Mer auch die Jimgfrau wird bei uns sein, selbst in den verzweifeltsten Lagen, sie wird den Kampf verfolgen, den sie von ihrer Empfängnis an begonnen, so das; es jeden Tag von ihr heißen kann: Heute ist der Schlange von ihr der Kopf zertreten worden. (Ost. Inno. Cum', in II. Vo.^>. ml .Ku^iiil.». «Schluß folgt.» »lieictMag. ». Berlin. :«:!. Sitzung am l7>. Februar 1N0.1. Mändeiit Graf 'Kullcstrein eroöiiel die Sitzung um l Uhr '-'0 Minuten. Als Mitglied der Reichsschiüdc'iiloinuüstioii wird an Stelle des auvscheidenden Atzg. Engelen <Z«r.) der Mg. Erzberger (Zn.) gewählt. Dir l^talberamng beim UleichsversicherungSantk wird fortgesetzt. Frägdorf« Tvz.,: 'Bci der Dnrchsnl>ri,ng der Unfallverhütung^ Vorschriften bedarf es auch der Arbeiter und Arbeilerlontrolletire. Frei!)err v. Hei;I «'Rul!.): Der so;ialde>nofraiische ztzbgeordtiete Schweizer hat iw Fahre G'i7 erUärl. dag die Dozialdeniokraien „ans Bosheit" für die Finssreihei't flinonen werden. Feder sozial demokratische Angrns au, rin Mitglied der bürgerlichen «Gesellschaft ist ein Ehrenzeiche» aus denen Brust. Schmidt Berlin «Soz.» tvünschl nicht, dag die «''ntscheidung über die Beinen in die D'olalinstanz gelegt werde. Das Reichs- versichernngsantt in in seiner Nlechtsvreehnng tiiNn einznengen. Dtadlhageit (Soz.) oerleiditg den Billabentz 'BebelS am eiürichersee und polemisiert gegen Fretherrn v. Hriil. Staat Betrete!! Gmf P o s g ^ 51,, ^ Das BeichsversicherungS- ami hat !-!«»«!« d'kelnrse zu bewältigen; das ist eine zu große Be lastung. Er wünsche, dag die Sozialdemokraten sogar BitlergulS bentzer werden, dann lernen ne die Notlage der Landwirtschaft besser leimen. iSehr gut.» Nlach Bemerkungen des Atzg. .ololkei>b>t!>r lind Mugdan ivird das B'apitel llreichsoerüchernngsanik genehmigt. Zum Kapitel „Kanalaiiit" briiigt Hoeck (Fr. Ber.» einen Lolalnuuisch oor. 'Auf längere Aitssiilirungen des Abg. I»,. Leo»- >>ard >Vp.» iiber die Beamten und Arbeiter des Baiser Wilhelm Kanals sagt Staatssekretär Gras Bosadoivsti» lliitersuchung der einzelnen Fälle zu. Das Kapitel imrd angenommen: es folgt das Bachtel Ansfichtsaml für Brioatverneherung. Werner «DF. B.i l>emängell die Brämienreserve bei der ..Biitoria" und deren Diollsversichernng überhaupt. Bott Hofs «Fr. Ber.) ivüiiselü. dag auch die Versicherten eine 'Veriretmig im 'Beiräte des Dlufsielitsamies erl,alte». Staatssekretär «Aras Posadow-sln sagt beiden lltebnern Ent gegenkommen zu. Das napitel ivird genehmigt. Damit sind die fortlaufenden Ausgaben abgeschlossen: es solgen die einmaligen. Bei dem Titel „Unterstützung an die (Gesellschaft für deutsche Erzichuugs- und Schulgeschichte" wünscht Spabn (Firn, das', die Publikationen auch dem Reictzslage zugehen. Fnm Titel „Südpolar- erpediliou" gibt Berichterstatter Freiherr von Nicht Hose» der An erkennung der Budarilomoiissiou iiE die Erfolge der EppedOw,, AnSl""' ' .. . ..»tt, ioas der Neicbslag mit Beifall begleitet. Beim Titel „Hohlänigsbiirg", !. lüate, ivünsclit Südeknm (Soz.) Ablehnung diese»' i>!,ite. Staatssekretär Gras Posa dotv Ski»: Die Hohlönigsburg ist der Wiederherstellung iverl: das ganze Elsas; wünscht diele. - Hennig chtous «: R(a»> kann nicht auf halbem Wege stehen bleiheu: die Ehre der Nation erfordert den Aushau. .. . Der Titel wird gegen die Sünnnen der Sozialdemokraten und Freisinnigen Bolksparlci genehmigt. Es folgt die „Beteiligung des Reichs an der Weltausstellung in St. Louis" mit L Millionen. Nach kurzem Bericht des Referenten Frhrn. bon Richthosen führt Spahn F'.tr.) ans: Meine poliliichcn Freunde slinnnen für die Forderung: aber die verschiedenen künst lerischen Richtungen find hierbei zu berücksichtigen, auch die Sezession, die doch manchen gesunde» Gedanten hat. Das Haus vertagt oie Weiterberatuug auf morgen, l Uhr. Schlug «> Uhr. 'L?v!itische Ntmdschau. Dcutsniiand. E-inc »cue Gruppierung der Großmächte stände nach dom Londoner „Dai!» (Vraphie" bevor. Das Er gebnis des Krieges würde zn einer Wiederannäherung Englands an Denlschland führeii. Sehr geschickt bereite Deutschland die Wiederherstellung der vor Eaprivi bestehen den internationalen Situation vor. Die Umstände seien dem sehr günstig. Frankreich könne gegenwärtig Bugland auch nicht annähernd so wertvolle Dienste leisten, wie Deutschland, abgesehen davon, dag die Bepnblik durch ihre Annäherung an England in Rußland stark kompromittiert ist. Ans diese Weise ivird Fapans Borgehen den Anlag zu einer Erneuerung des Drei KaiserdnudeS als Eigengewicht zn dein kürzlich erfolgten Zusammenschluß der drei großen Wesiniächte Hilden. — Maßnahmen zur Förderung dcS Kleingewerbes in Preußen. Dem Zentr.nnsabgeordiieten Triinhorn ist eS zn verdauten, das; im preußischen Etat höhere Summen zur Förderung des Kleingewerbes eingesetzt worden sind: er drang auch stets darauf, das; preußische Beamte durch Reisen die Mas;nah:nen anderer Staaten studieren sollten; eben mm geht eine Denkschrift über die seither unter nommenen Schritte dem prengischen Ahgeordiietenhanse z». 9 'Beamte des Handelsministeriums bereisten Süddentschland, die Schweiz, Oesterreich-Ungarn und England. Ans ihren Berichten ist n. a. zn entnehmen, dag Oesterreich-Ungarn im Fahre I9«»l für Förderung des Kleingewerbes 708 000 Kronen anSgeworsen hat ohne die Anfwendnng einzelner Länder. Das gewerbliche Unterrichtswesen in Großbritannien ivird sehr eingehend geschildert. — Die „große landwirtschaftliche Woche" hat am Montag ihren Höhepunkt erreicht; in der letzten Woche tagte der deutsche Landivirlschaftsrat. Der Bund der Land wirte hat sich diese Woche auserkoren. Der Landwirtschafts rat besagte sich auch mit den Ergebnissen des Heeres- ergänzimgSgeschäftes und forderte eine eingehendere Statistik als die jetzt vorliegende. Professor Sering stellte die Be hauptung ans, das; das Land 87«»«'.o Rekruten jährlich zn viel stellen müsse gegenüber der städtischen Bevölkerung. Das preußische Abgeordnetenhaus setzte die Beratung des Bergetats fort. Der Rationalliberale Hilbek sieht in der ganzen Wm »Krankheit nur ein sozialdemokratisches Märchen; der freisinnige Hirsch ist für das Entgegenkommen des Ministers dankbar, worauf sich Schultz (N. L.) sehr scharf gegen die Arbeiterkontrollenre auSsvricht. Minister Möller lobte die ausgezeichnete Grnbeninspektion. Graf Strach- Witz «Ft.) forderte die direkte und geheime Wahl für die Knapp- schaftsältestcn. Die Weiterberatuug findet morgen statt. — Der Reichstagsabgeorducte v. Damm erklärte, daß er vor wie nach „Wilder" bleiben werde und nur für die Kommissionsbesetzung der Wirtschaftlichen Vereinigung bei getreten sei; Antisemit sei er deshalb in keiner Weise. — Das Fiasko der preußischen Polenpolitik wird unter dem Drink unerschütterlicher Tatsachen jetzt selbst von den bestgesiimten Organen zugegeben. So teilt die „Neue politische Korrespondenz" mit, das; der polnische Grundbesitz in den Provinzen Posen und Westpreußen in den letzten Jahren um 100000 Morgen zngenommen hat. — Und diese riesigen Fortschritte trotz der Hmidertmillionen- fonds! Deutlicher, so schreibt die demokratische „Voltszeitnng", ist noch nie die gänzliche Verfehltheit eines nngeheneren Geldaufwandes dargeta» worden! Eine neue Landtagswahlvcrvrdnung hat Koburg- Gotha erhalten; »ach dieser werden Jsolierränme und geheime Zettelwahl emgefnhrt. Bei den Urwahlen ent scheidet die absolme Majorität; »venu bei den Stichwahlen diese nicht erzielt ivird, entscheidet die relative Mehrheit. Die gcnvsscnschastlichc E'iltwictetirng schreitet in Denlschland rüstig vorwärts; am Bl. März l!>«):i bestanden 22712 Genosseiischaslen mil rund 8 Millionen Mitgliedern j und einem Gesaintbetriebskapital von 908 Millionen Mt.. » wooon rund 2E0 Millionen eigenes Vermögen sind. Es bestehen 7 gros;e Verbände in Denlschland: Der Allgemeine « Schnitze Delitzsche)Verband, der l sozialdemokratische) Zentral- verband der deutschen .Konsumvereine, der Reichsvecdand der deutschen landwirtschaftlichen Genossenschaften, die Reisseisen- Organisation in Remvied und der RevisionSverband des Bundes der Landwirte. Die Renwieder ist uns die am meisten zusagende. DnS bcihrische Wahlgesetz ist infolge der wankel mütigen Haltung der Liberalen sehr gefährdet; es zeig! sich mit jedem Tage deutlicher, das; diese keine ernsten Freunde der Reform sind. Die Abschaffung der Stichwahlen, die sie im Vorjahre selbst mitforderten, iviro nun von ihnen als Stein des Anstones genannt. Tie sozialdemokratische Fraktion der bäurischen Abgeordnetenkammer sucht nur den Liberalen goldne Brüllen zn bauen; sie stellte den Antrag, das; wohl noch Stichwahlen »allfinden, wenn im ersten Wahlgange sein Kandidat die absanne Mehrheit erreicht hat: das; aber dann in der Stichwahl wieder neu gewählt werden kann, nicht nur zwischen den Kandidaten mit den höchsten Stimmen, sondrni auch zwischen neuen Bewerbern: hier soll dann die relative Mehrheit entscheiden. Uebcr Toleranz schreibt .Karl Jentsch in der Zn- km-.ft <Nr. 20) einen beachtenswerten Artikel, der zwar mehrfach den katholischen Anschammgen widerslreilet, aber in dem Beweis mündet, das; „in Deutschland die Protestanten intoleranter sind, als die K/älyoliken". ^ctterreich Ungarn. — Die Kriegsgefahr im Orient. Ter „Pester Llohd", der bekanntermaßen dem auswärtigen Amte dient, empfängt ans Sofia eine Darstellung, in der es heisch: Alle hier ans der Türkei entlaufenden Berichte bestätigen, das; die Türkei seit Ausbruch des russisch-japanischen Krieges die Maske der (Gefügigkeit gegenüber der Resormaktion schon zur Hülste abgeworfen habe. Die Berichte des bulgarischen Agenten Naesowics ans Konstantinopel sollen durchaus keine friedfertige Stimmung im Mdiz konstatieren, obwohl man sich dort der Ueberzengnng nicht verschließe, das; Oesterreich- Ungarn ninso ententetrener die Führung der Neforint'ontrvlle weiterbesorgen werde, indessen Rnschands Interesse zeitlich abgclenkl ist. Die hiesige Ueberzengnng, das; es zn einer Anstragnng mit den Waffen in der mazedonischen Sache zwischen der Türkei und Bulgarien baldigst kommen werde, snsst auch ans den fortgesetzten militärischen Znrüstnngen der Türkei und ans dem Präponüerieren der Kriegsvarter in der Umgebung des Sultans. (England. — Ans eine Anfrage im Unterhanse, ob die Schaffung einer neutralen Föne in Korea beabsichtigt sei, erwidert Unterstaats sekretär des Aenßeren Perci, der Regierung liege eine An regung bez. der Schaffung einer solchen Zone nicht vor, sie habe deshalb auch keine Gelegenheit, sich darüber zn äußern; der englische Gesandte in Söul werde für den nötigen Schutz der englischen Untertanen Sorge tragen. Unterstaatssekretär Perch sagte ans eine Anfrage hin, die Negierung sei nicht der Ansicht, daß es durch führbar wäre, die Rentralisiernng irgend eines von einem der beiden Kriegführenden besetzten Gebiete herbeiznführen. Sächsischer Landtag. Dresden, den 17, F-ebrunr 1Ü04. Der Präsident der Zweiten Kammer. Geheimer Hofrat I)r. Mehnert, war wegen Krankheit verhindert die Verhandlungen der heutigen Sitzung zn leiten, was der Vizepräsident De. Schill zn Beginn der Sitzung dem Hanse mitteilte. Dieser sowohl wie der zweite Vizepräsident, Abg. Opitz führten abwechselnd den Vorsitz. Znm ersten Punkte der Tagesordnung, Bericht der Gesetzgebnngs- Depntation über das König!. Dekret Nr. 5, den Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung der Bestimmung in Absatz 2 von ^ Bl der Revidierten Städteordmmg betr.. entspann sich eine kurze Debatte, der zweite Punkt, Bericht der Finanzdepntativn U über Tit. l:j des außerordentlichen Staatshanshaltöetatü für 1904/05, zur Erfüllung der reichs- gesetzlichen Sicherheitsvorschristen >7. Rate) betr., vermochte dagegen nicht, auch nur eine kurze Debatte hervorzurnfen. Die Sitzung verlief wie folgt: Zum ersten Punkte erstattete Abg. I)r. Schöne Bericht. Nach Absatz 2 H 84 der Nevidierten Städteordmmg vom 24. April 1874 muß in denjenigen Städten, welche die Revidierte Städteordmmg eingeführt haben, mindestens ein RatSmitglied die Befähigung besitzen, welche nach den be stehenden Vorschriften die Voraussetzung zni Annahme eines selbständigen Richteramtes beziehentlich zur Ausübung der Advokatur bildet. Da nach 8 i der Rechtsamvaltsordmmg vom l. Juli 1878 zur Rechtsauwaltschaft uur zugelasseu werden kauu, wer die Fähigkeit zum Richteramte erlangt hat. die Voraussetzungen zur Ausübung beider Berufe mit hin die gleichen sind, so erscheint die im RegieruugSentwurfe bewirkte Beseitigung der Bestimmung über die Befähigung zur Ausübung der Advokatur ohne weiteres gerechtfertigt. Während somit die in Absatz 2 8 Revidierten Städte ordnung gedachten Aemter bisher uur von solchen Juristen begleitet werden konnten, welche die zweite juristische Staats prüfung — gleichviel ob in Sachsen oder einem anderen deutschen Bundesstaate — bestanden haben, will der Gesetz entwurf diese Aemter künftighin auch allen denjenigen zu- gängig machen, welche zum höheren Verwaltungsdienste befähigt sind, d. h. die die in der Verordnung vom 22. Dez. 1902 eingeführte Prüfung bestanden haben. Absatz 2 8 84 derRevidierten Städleordmmg soll also nach demDepntations- antrage durch folgende Bestimmung ersetzt werden: „In jeder Stadt muß mindestens ein Natsmitglied zum Richter amt oder znm höheren Verwaltungsdienst befähigt sein." Zn diesem Anträge spricht zunächst Vizepräsident I)r. Schill, welcher die Regierung bittet, sich damit einverstanden zn erklären, daß durch Annahme dieses Gesetzes eine Acndernng der Verordnung vom Jahre 1902 über die Vorberestungs- zeit im Verwaltungsdienste nicht eintreten und eventuell nicht ohne Vereinbarungen mit den Kammern geschehen könne. Geh. Regiernngrat Or. Rumpel glaubt, daß es zur Sicherung bei dem vorliegenden «Gesetzentwürfe voll kommen genüge, die Ansbildnng im Bereiche der Justiz und inneren Verwaltung möglichst gleichwertig zn gestalten. Abg. IW. Stöckel führt ans. daß das Gesetz keinesfalls die Gemeinden beschränken »volle, im Gegenteil soll ihnen dadurch noch mehr entgegengekommen und ihnen freigestellt werden, außer den Kandidaten aus dem Nichtcrcxamen auch noch Kandidaten ans dem Verwaltnngseramen anznnehmen. Ministerialdirektor Geh. Rat Merz sagt, daß die alten Herren, die den Voraussetzungen zur Befähigung für die AnSübnng der Advokatur entsprächen, in ihren Aemter» blieben und durch dieses neue Gesetz nichts geändert werde. Der DepntationSautrag ivird sodann einstimmig ange nommen. — Znm zweiten Punkte der Tagesordnung be richtet Abg. Gleisberg. Der Tepntationsantrag ivird. nach der Verlage bei Lit. l.! des anßerordcntlichen Etats «Sichernngsvorschristeni l 5,<»0 0«)«> Mk. zn bewilligen, ein stimmig und ohne Debatte angenommen. Dresden, den 1«). Februar. Drei Petitionen beschäftigten heute die Zweite Kammer, deren Schicksal von vornherein bekannt war. Ohne Sang und Klang, mir mit der bekannten schlichten Beendigimgssormel, die Kammer »volle beschließen: „Die. Petition ans sich beruhen zn lassen" wurden dieselben zn Grabe getragen. Die sehr kurze Sitzung nahm folgenden Verlauf: Den Vorsitz führte zn Beginn der Sitzung Vizepräsident s)r. Achill. Die Ministe>.'>'Iätze wäre., leer. Nachdem der -wW'lti) Vizepräsident, Opitz, den Vorsitz übernommen, erstattete Vizepräsident De. Schill namens der Beschwerde- nnd Petitionsdepntation den mündlichen Bericht über die Petition der Frau Martha Hirsch geb. Petschke in Berlin, Anerkennung der Verpflichtung deS Staatsfiskus znm Ersätze eines von einer Gerichtsbehörde verschuldeten Schadens betreuend. Der Depntalionüantrag, die Petition auf sich beruhen zn lassen, ivird sodann ohne Debatte einstimmig angenommen. — Namens derselben Deputation berichtet Abg. Rittberger über die Petition des Privattaubstnmmen- lehrers Anglist Lorenz in Zittau, Schadenersatzansprüche betreffend. Auch diese Petition läßt die Kammer, dem Depntationsantrage gemäß, ans sich beruhen. — lieber die Petition des I. I. Ang. Zacharias in WittgenSdorf, eine Aendernng des Einkommensteuergesetzes betreffend, erstattet den Bericht der Deputation Abg. Däweritz. Diese Petition teilt das Schicksal der ersten beiden Petitionen, woraus die Sitzung geschlossen ist. — Nächste Sitzung Mittwoch, den 17. Februar, vormittags lO Uhr. Tages ordnung: Kap. l> des Etats und Petitionen. In der Ersten Kammer erstattete Graf v. Rex- Zedtlitz den Bericht der dritten Deputation über den dem Kviiigl. Dekret Nr. :i beigefngten Bericht über die Ver waltung und Vermehrung der Königl. Sammlungen für Kunst und Wissenschaft in den Jahren 1900 und 1901. Die eigenen Einnahmen der Sammlungen waren während dieser Etatsperiode bis ans 188 Ol«» M'k. ü Pf. gestiegen, sodaß sie die Veranschlagung um 79.774 Mk. 7 Pf. über- trafen. Für die Verwaltnng der Sammlnngen sind im ganzen 1 088 849 Mk. 7<> Pf. verwendet worden, verglichen mit der Vorperiode sind 124 028 Mk. 71 Pf. mehr ver ausgabt worden als in jener. Der Etat ist um 2 l 017 Mk. 7 Pf. überschritten worden. Die Ausgabe für die Ver mehrung der Sammlnngen wurde lediglich ans den; Ver- mehrnng-sfondS bestritten und stellt sich ans 847 990 Mk. 74 Pf. für die Periode heraus, sodaß 74 874 Mk. 99 Pf. mehr verwendet worden sind als in der Vorperiode. Zu dem Banansivandc für die SammlnngSgebände und den Fenerivachdienst, mit Ausschluß des Alberlinums, waren' im Etat 190 000 Mk. auSgesetzt. Jur Ordinarium stellte sich eine Minderausgabe von 14 249 Mk. 40 Pf. heraus, in welcher Summe sich 178 000 Mk. mir transitorisch befanden. Die aus dem Trausitorieut zu berichtigenden Feststellungen waren noch nicht sertiggestellt und verbliöb ein Reservat von 87 710 Mk. 99 Pf. Die Deputation beantragt, die Erste Kammer wolle sich den mittels Aller höchsten Dekrets Nr. 8 vom 10. November 1908 vorgelegten Bericht über die Verwaltung und Vermehrung der Königl. Sammlungen für Kunst und Wissenschaft in den Jahren 1900 und 1901 befriedigt erklären. Wird einstimmig angenommen. — Kammerherr Graf v. Schönberg berichtet namens der vierten Deputation über die Petition des vormaligen Gendarmen Täschner in Dresden-.um Wieder- einstellung als Beamten oder um Gewährung einer Pension. Die Deputation beantragt, die Petition des Oskar Täschner der Königl. StaatSregiernng zur Kenntnisnahme zn über- weisen. Wird einstimmig cnigenommen. — Weiter berichtet Kammerherr v. Tchönberg über die Petition des Gewerbe vereins zn Nerchan um Errichtung einer Restauration im neuen Bahnhofsgebäude daselbst. Der Deputationsantrag, die Petition auf sich beruhen zu lassen, wird einstimmig angenommen. — Bei Schluß der Redaktion dauert die Sitzung noch fort. AnS Stadt und Land. Dresden, den 10. Februar 1004. * Se. Majestät der König empfing heute die Herren StaatSminister und den Kgl. Kabinettssekretär zu Vorträgen