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Freitag den 6. Juni 1913 Sächsische Volkszeitung Nr. 128 — Seite 5 Steuerfreiheit der Fürsten In Nr. 11 der „Deutschen Jiiristenzeitiing" wendet sich Prof. Dr. Gerhard Anschütz mit Entschiedenheit gegen die staatsrechtlich und verfassungsrechtlich unsinnige Ansicht, die Fürsten unterlägen der direkten Besteuerung durch das Reich nicht. Diese Auffassung beruht, wie Anschütz darlegt, auf zwei Kapitalirrtümern, die Graf v. Westarp im Reichstage aufstellte und die die „Nordd. Allgem. Ztg." ihm in ihrer von jeglicher Kenntnis des Staatsrechtes denaturierten -Hilflosigkeit nachbetcte. Sic gehen dahin: 1. die Landes- fürsten unterliegen in den einzelnen Staaten nicht der direkten Besteuerung: 2. das Reich leitet seine Befugnisse ton den Einzelstaaten ab. Beide Sätze sind haltlose Phan tasien. Der erste Satz gilt z. B. weder für Württemberg noch für Bade», noch für Preußen, vielmehr unterliegen z. B. in Preußen die Fürsten der Gewerbesteuer, der Ge bäude- und Grundsteuer und sind nur durch ausdrückliche Vorschrift in gewissem Umfange von der Einkommen- und ' Gemeindesteuer frei. Der Schluß, daß die Reichssteuer freiheit eine Folge einzelstaatlicher Steuerfreiheit sei, ist also schon wegen der Irrigkeit des Vordersatzes verfehlt. Er beruht aber auch auf völliger Verkennung der Souveränität des Reiches. Anschütz geht der Quelle nach, auf der die Auffassung der „Nordd. Allgem. Ztg." beruht, die Besteuerung der Fürsten sei „begrifflich ausgeschlossen". Denn es sei be grifflich unmöglich, daß dem Fürsten „für seine Person die Entrichtung einer Steuer au die von ihm selbst verkörperte Staatsgewalt obliegt". Anschütz führt aus: „Das Ur sprungsland dieser seltsamen Begriffe ist dem Sachkenner nicht fremd: es ist die Gedankenwelt des Absolutismus. U. zw nicht die des aufgeklärten, in der Schule des Natur- rechts verfeinerten Absolutismus Friedrichs des Großen, für den — wiederum sei an jenes Wort mit seinem Ewig keitswert erinnert — der König nur der erste Diener des Staates war, sondern des ganz massiven Despotismus im Stile Louis XIV., mit dem Keruwort „I'bltal e'ost moi". Staat und Fürst sind eines und dasselbe, also kann, da niemand sich selbst etwas wcgzunehmen vermag, der Staa! den Fürsten nicht besteuern! Hat der Herr Offiziosus keine Ahnung von der Primitivität der Staatsauffassung, die an? solchen Argumentationen spricht?" Der Verfasser legt dann noch dar: wer so die Steuer freiheit der Fürsten behauptet, für den besteht auch keine gesetzliche Bindung des Monarchen überhaupt. Nach ihm wäre der Monarch auch nicht an die Verfassung gebunden. Anschütz schließt seinen Aufsatz: „Die hier besprochene Frage ist alles andere als eine sogenannte Doktorfrage. Sie ist von größter politischer Tragweite. Man will der Reichs- gewalt das Recht abstreiten, Gesetze zu erlassen, die verbind lich sind für jeden im Reiche: man will das Reich seiii'r Souveränität berauben. Da heißt es: envoant eanmillm. Möge der Reichstag ein besserer Anwalt des Ncichsgedankens und des modernen Staatsgedankens sein als die NeichS- regierung: möge er wie schon bei der ersten Beratung, so auch bei der endgültigen Beschlußfassung über die „Deckungsvorlagen" mit aller Entschiedenheit Verwahrung dagegen einlegen, daß „die Laudesfürsten der Besteuerung des Reiche? nicht unterliegen * — Run bat Staatssekretär Lisco die Antwort aus der W.isienschust heraus. Der Sturz des Kabinetts Lukacs (Von unserem Budapest» Korrespondenten) Budapest, den 3. Juni 1913. Eine grausame Ironie deS Schicksals fügte eS, daß das Kabinett Lukacs gerade am Vorabend der ersten Jahres wende jenes 4. Juni, an welchem Graf Tisza im Abgeord- netenhause die zügellos gewordene Obstruktion nieder bügelte und die Wehrreform ungarischerseits sicherte, von derselben Opposition den Todesstoß erhielt — aber nicht im Parlament, sondern im Gerichtssaale. Das war ein unver geßlich heißes Jahr satanischer Kämpfe zwischen Regierung und Opposition um die Macht. Gendarmerie und Polizei im Parlament, eine drakonische Revision der Geschäftsord nung, die Errichtung einer Parlamentswache, das Massen- hafte Hinauswerfcn der Oppositionellen aus dem Abgeord netenhaus»: die Herrschaft des Dr. Lukacs und des Grasen Tisza schien auf Felsen gebaut. Zum wiederholten Male erhielt Lukacs solenne Vertrauenskundgebungen der natio nalen Arbeitspartei, der Komitate und Städte und auch des Monarchen. — Da warf der frühere Staatssekretär Dcft, einen „Stein des Aergernisses" in die Situation. Der Stein entfesselte eine Lawine, die Lawine rollte unaushalt- sam vorwärts: sie sollte die Opposition unter sich begraben, und sie sauste mit vernichtender Wucht auf Herrn von Lnkacs und auf sein System hernieder. Schon vor Jahresfrist, Ende Mai vergangenen Jahres, erhob der Abgeordnete Desy dem damaligen Kultusminister Grafen Johann Zichy gegen über, gegen Herrn von Lukacs die furchtbare Anklage des „Panama", das heißt des Füllens der Partei- und Wahl kasse der Regierungspartei aus unlauterer Quelle. Die Sache sofort in Form einer dringlichen Interpellation im Abgeordnetenhaus«: zur Sprache zu bringen, daran wurde Dcstz durch den Präsidenten Grafen Tisza, der schon damals an einem krankhaften AllniachtSkoller laborierte, brüsk ver hindert. Im September wiederholte Desy seine Anklage zweimal öffentlich. Herrn von Lukacs als den „größten Va- i.amistcn Europas" bezeichnend. Erst im Oktober sah sich Herr von Lukacs veranlaßt, gegen Dem den Prozeß anzn- strengen. Dieser Prozeß wurde im Februar das erste Mat ver handelt. Damals gelang eS dem Herrn von Lukacs. sich das Gericht dienstbar zu machen. Desy wurde ohne Zu lassung der Beweisführung zu einem Monat Gefängnis ver donnert. Die königliche Tafel kassierte jedoch dieses Urteil und ordnete eine neue Gerichtsverhandlung mit voller Be weisführung an. Diese neue Verhandlung hat vom 27. bis .10. Mai stattgesnnden und führte am 8. Juni, allen Er- Wartungen des Herrn LukacS und allen Befürchtungen Dcsys entgegen, zur Freisprechung Desys. Dr. Lukacs hatte sich noch Ende Februar in derselben Angelegenheit im Av- geordnetenhause von einem Miner Getreuen interpellieren lassen und leugnete in seiner Antwort kaltblütig, daß bezüg lich der Verträge mit der „Magyarbank „Quittungen existier ten, durch welche bewiesen werden könnte, daß er von der genannten Bank aus Anlaß der Verlängerung der Ver träge 4,8 Millionen für die Zwecke der 1910er Wahl der nationalen Arbeits-Partei „eiwirkt" habe. Kaum drei Tage später überzeugte sich der damalige Kultusminister Graf Jo hann Zichy persönlich, daß Dr. Lukacs in dieser Frage weder ihm noch dem Parlamente, noch dem Monarchen die Wahr heit sagte. Zichy informierte hierüber sofort den Monarchen und die Folge war seine Demmission sang- und klanglos. So fest war Dr. Lukacs damals in der Hofburg im Sattel. Und jetzt kam die zweite Gerichtsverhandlung mit ans- giebiger Beweisführung. Die Vernehmung des Kronzeu gen Hofrates v. Elek. des Staatssekretärs und des Hilss- ämteroberdireklors wußte Dr. LukacS auch diesmal zu Hin tertreiben. Allein die übrigen Zeugen erhärteten die Be hauptungen Desys. Umsonst eilte Graf Tisza dem Dr. Lukacs im Gerichtssaale zu HilM, der letzte Zeuge, Graf Johann Zichy, sagte mit allerhöchster Genehmigung auch zu Ungunsten Lukacs' aus-. Lukacs wurde entlarvt, vergebens verkroch er sich Vinter dem Monarchen, das Gerücht a»s- streuend, Se. Majestät habe ivm au, 1. Juni äußerst huld voll cmpsangen: vergebens versuchte er das Odium des Pa nama auf den Grafen Khuen hinüber zu wälze». Vergeb lich versuchte er den Grafen Zichy aus der Arbeiterpartei zu verdrängen und ihn so „als kommenden Mann" unmög lich zu machen: Das Gericht svracb den Angeklagte» Desy frei und brandmarkte durch dieses Urteil den aktiven Mini sterpräsidenten Ungarns- zum Panamisten. Eine Schande für das- Land und ein schwerer Fall für den Monarchien, der cs nun nach dem Falle Redl erleben mußte, daß sein unga rischer Ministerpräsident durch ein richterliches Urteil als Panamist stigmatisiert wird. Die Folgen des Urteils bleiben nicht aus. Die Ovpo- sition fühlt sich als Siegerin und beabsichtigt ihren Sieg nunmehr im Abgeordnetenhaus«: voll auSzunützen. Das Kabinett Lukacs muß demissionieren, und die Regierungs- mchrheit ist tödlich kompromittiert und muß den Frieoen mit der Opposition suchen. Lukacs und Tisza müssen weg und an ihre Stelle müssen ernste, vernünftige, konziliante Politiker treten, die geeignet sind, angesichts der angestrebten Fusion der 48er Oppositionsfraktionen eine Konzentration aller 07er Fraktionen anzustreben: der Arbeits-Partei, der Gruppe Andrassy und der Volkspartei. Der Dualismus darf nicht mehr von einer Partei als- Deckmantel liberaler Korruption mißbraucht werden. Es muß eine aufrichtig dualistisch gesinnte Mehrheit gebildet werden, wenn es sein muß, im Weg von Neuwahlen, aber reiner Wahlen. Das alles muß sich noch in wenigen Wochen entscheiden. Ob der kommende Mann Berzewizy oder Baron Lang oder HaraS oder Johann Zichy heißt. daS ist heute gleichgültig. Die Hauptsache heute ist die Beseitigung der Personen Lukacs und TiSza und ihrer Korruption. Gemeinde- und Vereiusuachrichteu 8 Dresden. (Verein kath. erwerbstätiger Frauen und Mädchen.) Wegen Ferien der Sekretärin finden in der Zeit vom 7. bis 22. d. M. keine Sprechstunden im Sekretariat statt. Dringliche Sachen bitten wir an Herrn Dr. Pachel, DreSden-Löbtau, Herbertstraße 19 I, in dieser Zeit gelangen zu lassen. Auch ist jeden Sonntag von 4 bis 6 Uhr und jeden Donnerstag von 8 bis 9 Uhr abends ein Vorstandsmitglied im Sekretariat zugegen. — Der Ausflug, welcher für nächsten Sonntag den 8. d. M. ab 9 Uhr früh Sekretariat geplant war, fällt wegen anderer Anordnung au». 8 Dresden. (Verein Marke nsparkasse.) Rück- Zahlungen von Sparbeträgen finden in der Zeit vom 7. bis 16. d. M. nur Mittwoch und Freitag von 4 bis 6 Uhr nachmittags statt. — 168 — sie es kalt und teilnahmslos. Das Atelier aber mied sie. als ob es- der OrknS wäre. Was ging denn sie all das an? Es berührte sie nicht. Nein, sie war hier nicht im Elysium, sie war die verlorene Eurydike, die im Schattenreiche weilte, aber vergeblich ihren Orpheus erwartete, der sie errettete. Hardy von Sandow fühlte, daß dieses Fest ein Zwitterding war, weil eS nicht der Kunst diente, sondern ein Wcihranchopfer für seine Person, für seine Familie ein absichtlich inszenierter Personenknltns war. Das nahm ihm die Weihe. Und Hardy selber vermochte auch keinen Hellen, frohen, erfrischenden Ton in das Fest hineinzutragen, weil er die Krone des Festes, die Fürstin Ilona, vermißte. Was lag ihm an dem Feste, was an all diesen Menschen, wenn Ilona, seine fürstliche Freundin, fehlte! Gerade an diesem Tage, wo er einen so herrlichen Triumph feierte, einen so glänzenden Sieg errungen hatte, hätte sie an seiner Seite sein müssen, um teilzunehmen an seinem Glücke. Aber weder sie noch ihr Gemahl waren gekommen, obwohl der Fürst mit ganz besonderer Liebenswürdigkeit eingeladen worden war. Was- bedeutete da? wohl? Hardy war von Unruhe erfüllt. Ein paar Stunden tröstete er sich mit dem Gedanken, daß das Fürstenpaar anderweitige gesellschaftliche Verpflich tungen zu erfüllen gehabt habe und erst später kommen würde: als es aber Mitternacht wurde, ohne daß die Erwarteten sich einfanden, gab er seine Hoff nung aus. Um wenigstens in Stimmung zu kommen und die Sorgen zil verscheuche», trank er mehr, als er sonst gewöhnt war und trug nun eine aus- gelassene Lustigkeit zur Schau, die den distinguierten Gästen ein mitleidiges Lächeln entlockte, „Dem armen Kerl ist das Glück zu Kopf gestiegen, daß er an Größenwahn leidet, und den rechten Maßstab für die realen Verhältnisse nicht mehr findet." dachten sie und verließen das Fest So endete dieses für Hardn. mit einem Mißklang. Der einzige der Familie Sandow, der sich aus ganzem Herzen freute und sich den Gästen de? Hauses mit ausgesuchter Liebenswürdigkeit widmete, war Leo von Sandow, und wenn sich die allgemeine Stimmung nicht bis zum Gefrierpunkt abkühlte, so war da? allein ihm zu danken. So verschob sich langsam die Koustellation in der Weise, daß nicht Hardy, der Sieger, sinder» Leo von Sandow, der herzensgute Mensch, der vornehme Kavalier > »d Künstler zuu: Mittelpunkte deS Festes wurde. Hardy gewahrte dies nicht, wußte auch nicht, was er ihm zu dank-n hatte: reine Gedanken waren zu sehr mit dem Fürstenpaar beschäftigt, daß ihm alles andere fern lag. Und als eine Stunde nach Mitternacht die letzten Gäste gegangen waren und die Lichter erloschen, flüchtete er in sein Atelier, bewun derte sein Werk und sich selbst, berauschte sich an seinem Ruhme und an den« süßen prickelnden Wein, bis ihm die Sinne schwanden und er schlaftrunken aus die weichen Polster fiel. Daun träumte er von der Fürstin, seiner Herr- liehen Muse, die schön und strahlend wie eine Göttin zu ihm niederstieg und ihm den Lorbcerkranz anss Haupt drückte. Die Zeitungen brachten ausführliche Berichte über Hardys Entwürfe znm Opernhaus und über das „Atelierfest". Die meisten waren voll deS Lobe), einige fügten eine zahme Kritik an. Hardy lachte darüber, ärgerte sich aber doch. «DeS spricht der Neid." sagte er und geriet in Wut. Da, Münchner M„I>l — 165 — «I. korlletz»»«. Tie Stadt, sein liebes München, wollte er noch einmal überblicken, ehe sich die Tore deS Gefängnisses hinter ihm schlossen. Er nmschritt die hohe Friedhofsmauer, ging hinüber zur Wittelsbacher Brücke und wandelte durch che Jsarauen, dann hinaus zu den Bogenhauser Höhen. Da lag die Stadt zu seinen Füßen im Abendsonnenglanz, schön und strahlend, von Glanz nmflosseu — und grüßte mit tausend goldenen Sonnen- äuge» Icranf. Dcr Anblick erschütterte ihn. Von all dieser Schönheit sollte er heute Abschied nehmen, um vielleicht jahrelang hinter grauen Kerkermanern zu 1 er bringen! Das war entsetzlich bitter aber es mußte einmal sein. Vis die Soirne sank, erfreute er sich an dem Anblick der Stadt, und als das strahlende Gestirn unterging, als die Dämmerung ihre blauen Schleier über da? Meer von Häusern spannte, sagte er mit gebrochener Stimme', „Vale carissima!" Und er fühlte, wie '«bin die Tränen über die Wangen liefe». — In einem kleinen Gasthause nahm er einen kleinen Imbiß zu sich und bestellte roten Tiroler. Der Wein war frisch und lief ihm prickelnd dur-h die Kehle. Er trank, bis ihm der Kopf heiß und das Herz warm wurde — und bei icdem Römer, den er leerte, hob er grüßend das grünlich schillör»de Glas und sagte leise „Vale carissima!" — und dachte dabei an all seine Lieben, an die tchöne Stadt, an seine Freunde und an sein liebes Kind in der Ferne. Beim letzten Becher stnach er: „Valete!" und dachte an den kommenden Tag. Da ward ihm der Wein im Munde bitter wie Galle, und ec verließ die Schenke, wanderte hinüber znm Luitpoldpark, wo die weiße Säule ragt und der Friedensengel seine goldenen Flügel spannt. Hier war Ruhe, hier atmete alles Frieden, traumbafte Schönheit. Dort unten lag die Stadt, seine Königin. Weiße Schleier verhüllten ihrer- 'chönen Leib, Weiße Mauern und Türme leuchteten auf, und auf itzr-nr Häuptern flammten Diademe von Millionen funkelnder Edelsteine. Er grüßte hinab und setzte sich nieder, denn er war müde. Nach einen bewundernden Blick warf er ans seine Prangende Königin, dann schlief ec ein. Als er erwachte, braute der Nebel im Tal und die Welt war mit grauen Schleiern verhüllt. Er wußte nicht, wo er war, sah keine» Ausweg. Mit schlaftrunkenen, hglbgeschlossencn Angen ging er gerade g»S. bis ihn« eine Meiner oder eine Brüstung den Weg versperrte. Sein Blick nar p-m'chleicrt, und er erkannte nicht, worin das Hindernis bestand. Mit den Fingern tastete er sich weiter, »nd da stm fröstelte, hatte er nur einen G-- dar-ken: Nach Hanse! Schlafen, schlafen!" Die Mauer schien kein Ende z» nehmen. Da stützte er seine Hände ans sie und schwang sich mit geschlossenen Auge» hinüber. Er fiel inS Leere, blitzschnell sauste er durch die Lust - ein lui-er Schrei, dann schlug dcr Körper mit dumpfem Krachen ans und lag blutüber strömt in der Tieie. auf dem harten grauen Pflaster. Lco von Sandow stürmte mit jugendlicher Elastizität die Treppe empor und läutete an Hardys Wohnung Sturm. Aimie trat ans ihren, Zimmer, zu sehen, wer eS so eilig und dringend habe.