Volltext Seite (XML)
«Nr. 2»» 1». Jahrz. De,,»«»-«. 1«. H-IHat-ftrsch» 4« SüMscke Montag, A». Dezember 182g Fernsprecher LIMS P»stsch«»N»«t». Leipzig Re. 11797 volfsreuuna ve,na»V»el*> Bterteljä-rllch ln der «efc-äftSNea« »der von »er Volt abgeboU Madaade s «lt Illustr. Bella,« IV.»SFt U«-aa»e N N.4N F. In Dresden und ganz Deutschland frei HmlS ««»„de 1 IN.V8 Fs. «»»Ha»« » *.*« Fl. — Die Sächsische Bolle««»»», «rlchelnt an allen Wochentagen nachm. — Sprechsliind« der RedaNlon: 11 dl« 1* Nhr v»r«. «»««>,»»» «nnahme von Getchaslian,eigen dl» 1» Uhr. von Famtttenanzeigeo bl» 11 Uhr vorm. — Preis s«r »I« Bettt-Spalt,ell« 1.4« Fl, lm SleNamelell N.SV Fs. ffmnUlenanzelgen I.»« Fs. — Mr nndeutltch aeschriebeiie, lolvle durch Femsprecher aus,«geben« Mrzetgen kbnnen tvtr dl« Berantworlllchlelt lür dlo llilchllgleil de» Texte» nicht übernehmen »«» Ein SchrM vorwärts zur Linderung der Wohnungsnot Die Wohnung»»»! wird zusehends drückender. Bor de.» Kriege wurde» jährlich rund 200000 Wohnungen gebaut. Da die Bautätigkeit seit 191ü säst gänzlich lahmgelegt ist, fehlen heute schätzungsweise 1000000 Wohnungen. Der Schade» kür VolkSge- sundheit, Moral und Kultur ist unabsehbar. Die bisher getroffenen gesetzlichen und BerwaltungSmaßnahmeit konnte» nur gering^ Mildg. rung des WohuungSelendS zeitige». Die Getzdentwertung ft»t der privaten WohnungSgestellung unübersteigltche Schranken. Und e.-,ch ist t«r Baustossmanxel überwunden und Arbeiterkräste liegen zu Tausenden brach Die WohnungSsrag« ist eine Frage der Goldbv- schaffung. Die Frage' Woher nehmen wir Baukapital? hat den Ausschuß für Wohnungswesen In einer Reihe bo» Sitzringe» be. schäsligt. Drei Wege z«r Kapitalbeschaffung standen M Krörftru.igt 1. Damaschke« Plan, die Neubauten durch DarlehnSlasse'isch^Ine zu finanzieren, 2. di, Bewilligung von mehreren Milliarden Baukosten zuschüsse au» der Reich-lass«. S. die WohnungSnotsteue». Der erste Weg war vom ständigen Beirat für das HetmstSttenwesen lm R. A. M. gezeigt und von Tr. Damaschke in einer ad hoc andern,>.n:en AuSschußsitzung eingehend erläutert worden. Er wurde als nicht gangbar befunden Die UmlausSmitt-l würden durch diese» Ver fahren alljährlich mn Milliarden vermehrt und damit m»ehnr:ad eilNvertet, was eine steigende Verteuerung de« Bauen» im Tesolg« haben müßte. Wenn mich diese» DarleknSkassenbaugeld in den er stellte» Neubauten eine bescheidcndr Deckung fände, so würden di« Jnslatioiisfolqeir dadurch nicht abgrnrrirdert. sondern durch Ent wertung des nicht gedeckten Papiergelde» noch verschlimmert. Ob die Gemeinden di« ihnen zugemutete Bürgschaftsleistung für lese DarlehnSkasscnschnldbauteu zu tragen imstande sind, muß als durch aus zweckmäßig erscheinen. Der zweite Vorschlag mußte anq fichiS der gähnenden Leere unsareS Reichssäckels und der bececht gftstt Meisterung der Regierung. deckung«los« Ausgaben in Milliarden-,ö-e zu bewillige», von vornherein aussichtslos erscheinen. Bleibt also nur noch die WohuuugSnotabgabe. Bei der allgemeinen Verteue rung aller Lek>c»?l>edücsnisse ist eine Erhöhung der WohnungSmiete.» aus di« Dauer nicht hintanzuhalten. Di« Miele» für die »vr 1914 erbauten Häuser stehen heute schon in keinem Verhältnis mehr z>« de» MietSauswendunge» für die in de» letzten Jahren erbauten Wohnniigeu. Ein allmählicher Ausgleich wird sich rraturnotweridig durchsetzen. Die Spannung zwischen alten und neuen Miete« darf aber nicht zu einer Verteuerung der alte» Gl rund werte dienen, sie muß vielmehr der Allgemeinheit zur Linbeniug der Wohnungsnot zugute kommen Sie wird vor allem auch die zur Erhaltung de» etwa achtzig bis hundert Milliarden betragenden National vermögen« an Bamoerle» der erforderlichen Reparatirr- kofte» einbrtngen müssen. Doch dies« Frage scheidet hier au«. Wenn eirw jährliche Gebäude,rutzung von allen Aebäueer. er höbe» wird, etwa 10 Prozent der GMutenutzung. und dies- Beträge werden kapitalisier!, so werden auf diesen Weg« jährlich dir Milte! für etwa 100 000 neue Wohnung«» gewonnen Aber diele MietS- steurc ist eine Belastung de« Volke» und darum schon von vornherein unpopulär, obwohl sie durch gesetzliche Maßnahmen sozial gchtaltet werden kann, besonder» Härten aller Art abgrmildert werden kög- »«n. TS ist daher naturgemäß, daß keine Partei, zumal »»mittel» dar vor den Wahlen, die Verantwortung für ein« solch« Abgabe gern übernimm!. Die Kostend« ckungSsrap« muß jedoch s» rasch wle mög- lich gelbst werde», wenn mi! Frühjahr»anfang da» Baue» beginne!« soll. Jede Woche Aufschub cs, vom Uebel. Er handeit sich hier als« darum: Will eine Partei di« Berantwvrlung für di« unpopuläre MietSstcuer ablehue» und dafür die Verantwortung litt, die Brr- Hinderung der Bautätigkeit ,», kommenden Jahr? tzlit all ihre» schlimmen Folge» für di« BolkSgesamtheij in gesundheitlich r. mora lischer, volkswirtschaftlicher Hinsicht aus sich nehmen oder umgekehrt? Die Antwort kann nicht zweifelhaft sein auch für da» Volk nicht, das hinter de» Parjeie,, sicht. Der Harle Weg des Mi'etsstener muß beschriilen werden, einen cnrdern gibt es nichs. Ans de», Boden dieser Erkenntnis haben sich alle Parteien zulamme» gesunden mit Ansnahi»« der Unabhängigen und Kommunisten, die erst die großen Wohnungen rationieren, g,st sozialisieren und dann bauen wollen Die MehrheitSsozialduiiokiat«,, sträube,, sich »ainrgemäft auch -rege» die Mi«tSste»er und haben eine» Antrag ans Hergabe von 2 Milliarden Vaulosie» au» ReichSmIttelu gestellt Sie sind jedoch »nsir best','»'- te„ Vor>„issetzu»gc,t bereit. ans de» Boden der Beschaffung des Vau- kapital» auf dem Anleihewegr und Deckung durch WohnungSaba st>e zu trpten Zur Klärung dxr Sachlage setzte de» WohruiusSaiiSt auß eine» Unterausschuß e>n. In dtzei Sitzungen hat er alle Möglich' leiten der Baugeldbeschassung b.rast'U und das Ergebnis Heute >c>n Hauptansschnß unterbreitit Es waren von dem Mehrheitssozia listen S i l b e r sch >» i d t die Bedingung«» für di? Zuststniiriing seiner Partei zur Erhebung einer WohnungSabgab« in vier Grund- fragen formuliert, dir »ach vorgäugige, Besprechung in den Frak tionen Gegenstand der Verhandlungen bildeten Punkt > g.'bi aus reichSgesetzlich« Neuordnung de» Wohin,,,gewesen« mit dem Endziel der Sozialisierung hinan» und fordert eine einheitliche R;'.ch»zc,n:..te (Reichrheimstättenamt oder WohnungSministerium) für das Sied- lungStvescn. Dem steht Artikel 10 der Reich-Verfassung entgegen. Das Zentrum hat sich dieser Forderung gegenüber ablehnend verhalten, ebenso auch dl« anderen bürgerliche» Parteien. Dagegen wurde über Punkt 2: Beschaffung der Gelder aus dem Anleihenwege. Deckung durch Wohnungsabgabe und BerhindermrgSspekulation, Ausnutzung der mit diesen Mitteln erbaute» Häuser, die der Regel »ach Gemeinde' oder Genosirnschastseigentum bleiben sollen, Einigung horbeigeführt- Ebenso Punkt ll- Senkung der Baukost-'n wenn auch über die zweckmäßigsten Mittel zur Erreichung dieses Ziels noch Meinungsverschiedenheiten bestehen blieben. Völliges Einvernehmen herrscht« über die 4, Forderung, wonach dal, Studi-um zur Verbesserung unserer teilweise rückständigen Bauweise von seiten deS Reiche» energisch gefördert tverden soll. Somit war. wie der Negierungsvertreter anerkannte, ei» Boden zu gemeinsamer Weiter- arbeft geschaffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll dem Reichs, tage anfangs Jamrar »»gehen. Hoffentlich ist er bis Ende Januar erledigt, so daß die Bauvmbereituuge» „och im Februar getroffen und im März dir Baute» in Angriff genommen werde» tonnen. Annahme des Notopfers im Reichstage Berti», een 19. Dez. t920 Unter glückliche» Auspizien ist t»w Reichstag gerade nicht in dtg WeihnachtSserie» gegangen. Denn die Sitzung am Sonnabend fand infolge von Beschlußuiffähigkeit dz) HanjeS ein recht plötzliche» End«. Nach Annahme der Retchsnolopservorlcrg« wollte sich das Hau» der Beratung des Anträge« des Abg. Aderhold (US.j betrossend Außerkraftsetzung der von «er bayerischen Regierung aus Grund des Artikel» 48 Abs. 4 für Bayern getroffenen Maßnahmen und der Interpellation desselben Abgeordneten über die Ausnahme der diplomatische» und wirtschaftlichen Beziehungen zu Rußland znwenden. In diese», Augenblicke beantragt der Abgeordnete der Bayerischen Volksparlei. Leicht, die Absetzung dieser beiden Punkte von der Tagesordnung, da man damit rechnen könne, daß es hierbei zu außerordentlich langen Debatten kommen w-.",? Dem widerspricht die ganze Linke »ntw Wortkühr,,„g von Hcrnnnn Müller und Ledebour. Es so.l darüber zu. Abstimmung komnwn und zwar ans Antrag Ledebour. zur namentlichen. Der Abg, Leicht spielt de» letzten Trumpf ans Ex t-.-zweifelt die Beschlußfähigkeit t-es Hauses und da sich das B-r,?u> keinem Zwei, fel anschließt. mutz die Zahl der Anwes'nden durch Nam-nSaufrus festgestellt iverdp». Es ergibt sich di« Anwesenheit von >77 Mil- gliedern. Das Hau» ist also besihloßunfähto uud di« Sitzung, wenn auch „»freilich zu Ende. Im erst ,, Teil der Sitzung wr.'d>m ohne größere Debatten eine gaine Reih- ro„ Gesetzentwürfe» an genommen. so ein Gesetz über Ein- und Ausfuhr ron KriegSgerät. e>> Gesetz zur Regelung von B-lliizn der Pensionär» und H'ntrr- bliebene» und auch di« Vorlage über di- außerordentliche Beibiise sch. Empfänger von Renten an» t^r Jn»attder»-rsil>c,nna Zur Vorlage über die Pensionäre l-m m kurzer und sachlicher Art siir das Zentrum der Abg. v. Guürard die Meinung seiner Freunde da>. Die Bezüge der Allpenstonäre sc-iA, durch die katastrophale Entwicklung unserer Verhältnisse derart in ihrem Werte gesunken, daß eine durchgreifende Besserung dringcnd geboien sei. Die Re gierungsvorlage sgl nicht lveit genug gegangen: der Ausschuß habe darum eine Aeuderuug beantragt. Während di« Regierungsvorlage den Altpcnsionären nur die Hals!« de» UnterschiedSbeitrag« zwischr.n ihrer jetzigen Pension und drrieuigen, die sie als Neupeustonäre >r- reiche» würden, bewilligen will, bat der HanvtauSsck'llß die Absicht, ihnen den vollen Unterschiedsbelrag „i gewähre». Zn einer län geren AuSeknandersetzung kommt eS erst keim Gesetzentwurf über di« beschleunigte Veranlagung zum ReichSliclvpser. Schien s am Frei- iag, als ob diese Vorlage zu einer Regierungskrise führe» könnte, so war e» doch noch gelungen auch in diesen, Punkte eine Einigung unter den Partei«» herbe izusühre». In dem vktumstrittrnen A k wurde» bestimmte Sichern,igc» ausgenkmmr,,. durch die Härten be seitigt worden sind. So stimmicn auch die vorherigen Gegner der Vorlage nunmehr für das Gositz. das mit allen Stimme» gegen di« der Deutschncnioualeu und Kommuuffien Annahme sa»b. Die De batte. die sich in ruhige» Bat»,«,, beweg, brachte als ob.vechielu- deS Moment ein Rededuell zwischen .öelisi-nch.Hcnsi. die sich gegen seitig nichts schuldig bli-be„. übrigen skizzienen die Vertreter der andÄen Parieien in !u, ei, Aussüllrunge» di« Gcünde und Uinstäiide, durch die ihre Haltung d-m Ge> tz geoenübiw bestimmt würde. Das Ha„S versagt kill> vis zum >9 Januar 102t nach mittags 2 Ubr » » Ei« stäudigcr Ausschuß siir Bcavitcnstageu hat sich am Sonnabend im Reichstag' „e„ gebildet, V,>„ siisten de-' Z ent.» m s geboren ihn, die Abg.» Akleko tte, D Höfte und Frl Täusch a» Die Not der Kleinrentner zu lindern, »»iß eine Hauptsorge der »erartwürlllcheu Stelle» deS Reiche» „ud vor ollem de» Parlamente» kein. Durch sämtliche Fraktionen de» Reichstage» mit AuSiiahme der llaabbäiigsge» »ud Kommumllen sind ININ folgende EntschNeßiiligc,, i», Reichstag« entgegenaenoniinen worden: 1. ,D!« Reichsregierung «volle dein Reichstage unmittelbar „ach seinem Wiederz,,sannnenlriit Ma-nobinen zur Linderung der Not n-!-r den Kleinrentner», insbesondere a»k i,e»errechtl!ch«m Geb!«s. Vorleger ö. Dt« ReichSreglennig wird erkucht, darauf htnzuwlrken. daß den KnavtNchattS. revtner», Rliwen «gd Wallen, denen auf Grund dleke» Gesetze» ein« außerordentliche Beihilfe nicht zusteht, eine Beihilfe tu ealsprecheudem Umfange veclchasit wird. ö. Dl« RelchSregierung wird ersucht, alsbald nach bei» Wlederzulammtiilrltt des Reichstages einen Aesetzeutioucs vor- »ulege», der für diejenigen Personen, die Renten nach dem Versicherung«- gesetz für Angestellte beziehe,,, elu« gußerordeutltche Beihllsi sichert „ach Art derjenigen, wie fle durch da« Gesetz für andere Sozialrentner sicher gestellt sind. 4. Die ReichSregiernng z» erluche», einen Geletzeniwurs vorzulegen, durch den der Nollage der LandeSverstcheru»g«angesIellicn abgeholfe» wird und die Vorlage de« Gesetze,llwnrje« so »» besche nügea. datz dt« erforderliche» Maßnahme» spätesten« am t. Aul! 1921 ia Krasi treten könne». Da» Gesetz selber sieht vor, daß Empfänger von Rente», denen bisher eine Zulage gewährt wird, auch von, 1. Januar l!>2l ab bis auf weiteres elne Beihilfe erhalte».' Di« Beihilfe betrugt lür Empfänger einer Invaliden-, Alters-, Witwe»- «der Witwe,reuie monai- llch 40 Mk., für Empfänger einer Wallenrenle monatlich 20 Mk. Die Beihilfe wird monatlich im voraus gezahlt. Sie wird In Volte«, Betrage gezahlt, auch wenn der Empfänger u»r einen Bruchteil der Renle erhält- Die Bethilfe wird nicht länger als drel Monat« rückwärts, jedoch nicht sür Zelten, die vor dem 1. Januar lV2l liegen, gewährt, Die Beihilfe wird durch die Post auSgezohlt. Zum Zubiliiltm der ..Gernnuria" ist giae außerordentlich große Auzah» Vm. jrsi'grapyischeu ,»,d ichrist- licheu Grüße» au» allen K,eisen ,,„d Tosten de» Vaterlandes jowie an» dem Ausland« riiigelansc-n Es s^si» yiec n„v einige msi-der- gegeleu: Dee apostotijche NunliuS Pacel'.i iclegraphn-ri aus München: .,Anläßlich des goldenen Jubiläums, vas zugleich mit dem preußi schen Z ntrmn die »Germania" kglcrt, »'reicht e» nur zur besondere» Frgude, der „Germania", oie >ri> giue», yatben Jahrhundert mij unernstidlichem Eifer u>rd >invgrwllst>.ichr! Treue und Auhänglichle» an den Hl. Stuhl sälr r-ig Rgchte ^'r katholisch'» Kirche „nd das Wohl des deutschen Volles geaubeitel lat. die -esl-n Glück- und Segenswünsche für weitere» Erblühe» darzubringgn." Der Vorsitzende der ReirhstagSsraZio» »g« Zentrums Sjgai«. sekretär a. D. Trimborn, jchrgibt u. a.c Tie „Germania" darf de» unauslöschlichen Dankes gewiß sein, den sie sich durch unermüdlich treue Ar lull ein halbe» Jahrhundert hindurch im Dienste sür die Partei erworbr,, hat. Lsi Ggwaudl- heit. die Tatkraft und der Esir. >»ij denzn die .Germania" seil de», Tage ihres Bestehens sür die Forderung der Zentrumspartei ein- getreten ist. lasse» w'ch überzeugt sein, daß di- Partei auch i» Zu kunft i» der Germania die altbewährt? und uwcrlässigg Unterslätzung findet. Mit Zuversichi steht deshalb die Partei der weltcrgn Arbeit des ans verantwortungsvollstem Pos;," und stn oord.-rsier i'inie kämpsinde» ttnj rnAnueuS entgegen. Von dem Vorsitzenden »er Ze»tr>.>-.>si»rtl,-.»., o-r LandpSvec- iaimttlung Geh Justizrat D> Porsck> il f»lq?„dp« Schreiben ein- gegangen, ttiije^ den vieft» F ennd«», och ec< .a.oermauia" zu ivrem goldenen Jubiläum aniuchjig« n»d herzliche Giuckvünjche oarbrin- gen. darf und will die Zentnunosrakur» de, preußischen LondeS- vcrsaiiiinluiig nicht fehle». Zur Verteidigung fist di? gleich? heilige Sache wurde» beide, die Fraktion und ibr Berliner Organ zu der gleichen Zeit und aus de» gleichen Br-Halj»>jsen veraas in» Leben gerufen. Einer der Mitbegründer der Ze»tr>imösraftion war auch HanpigAinder der „Germania". Tie l«kanntest«,, Vorsiimvscr der Fraktion zählten zugleich zu den wirkungsvollsten Mitarbeitern de, G.nniauia. Tie Zellaug ha! ihren volle,, Anteil lowobl au de-' Kämpfen und Mühen wie auch au den schön,"., Evkslgen »er Partei Als di« Staatsgewrst, alle ihre Macht,aiitel gegru die ka'hotisch- Krrch.' richtete, tonnten ihre Vorkämpsi. in. Parlaraeut nur daun aus eine» Erfolg ihre., '»tichlvsseuen Abwrbc itaatliä'-r liute,- drückung »ns Bevormundung rechne» we n, sie genügen ward:» von dem einmütige» Wille» „ud dein oergl. udaisvolleu V-Nrauc - des vo» ibue» Vertretenen VorkSttils. Dipieri Wider».,« :n rvgcke,! und diese riLechselwiokung zu fördern, war die Ausaave d«r 'aw,»lisch?» Presse. Gegen sie ging deshalb »er Zts>'-> mit läckiiaftsioser Ge.valc vor Auch di? Redaltioi, hat )ir- Opsrr „ud Lciden seuer g oßc,, Zeit in reichlich?,» Maße vmrb G'etd- ui!» Frkiä.ftSstrale» verkoslel Jene Zeilen sing vorüber. Da» Verdienj, an dem rrsrealicge» Erfolge teilt neidlos Fraktion uns Preise, Eve„!o einträchtig ge- stattete sich in den sorgenden Jahrzehnten das Z'-fawn-o-'wirke;, in vositrver Arb.-ft sü Volk und Vaterland Heute, NW es gilt aus den Trumme,» dl- ,.«r K.ieg uuc Z.u- sanittienbnich anihünften iier,-> Grundlage» i"> Staai „ud Oi-sell- «hast zu schaffen bedarf die BotlSvertretong de. Mi,arm, d«>. Preii- mehr denn je Wie b!« Äsilbte, chaft unserer Pari.» a,ll die l .est' Pslichje stillniig de> ZentrumSsrattic-n s.chuet 'o darf euch dich? desie» sind wie mit Stolz «„» V-nmü' »->. zreu-'n Mit' best der Zent'»„lsvrrsi? i>w?e sein. Möge die „Germania" wie iur erste., ya.ve» Ja».>,»„»«>! >»»«< BrsteGitS. so auch in Zukunft der getreue kckevard der Pa rei vleive» Moae da» Znsamnrenarbeirptt und Sich, -abn-ck« rwikchen Fraktion und P>este sich immer ong?r gestalte!. Mit diese» Wünschen verbindet d.- Zeari.nns'raftir'ir de. vre»- ßische» Landesversamminng de berr?,' G-üß- V-ZiZ ReeaFlon und Mllarb.ftee der Gennansir" Berlin den 16. Derourber >92,« Mit vorzüglich«. Hoc, ochtnug der Vorsitzende der Preußi'che» Zevr>omS>>aIti»«, V o r ch
