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Ssrmabend, de« 87. Mai IVOS. 4. Jahrgang. Nr. 181. »rl-.-eliit täglich nachm, mit Ausnahme der Soun-un-^«iltage. «e,nqSvr«w r Bien.-ljzhrl. I »». SÄ Pf ohne Belt,vgeld Bei k. öerbeutlchen Pollanslallentt »ettungSpr»t»l.«ia»eUlllurmerl0H>1 ' Tvrpckilunde: 11—" «edn ^ions^ IS Uh». U«add<mgigez csgrblsn MWsbldrlt. klecbtp. rrelbeil. ^ «H Inserat« werden die «gripalteii, Pettrzeile oder deren Siak>»i m ISP». berechnet, bei Stederholung dedeutender «abatt. druckerei, tUedaMo» und lSeschitftSsl»»» i ^rr.deu nsprecher »mt I 1^ illuttze» Stroit« 4K. — Fernsprea Vr. l»« Obstruktion auf allen Seiten. Wenn der Reichstag sich auf abschüssiger Bahn befindet, io sind es die Mitglieder desselben in erster Linie, die diesen Zustand herbeigesührt haben. Die Obstruktion ist durch die Sozialdemokraten in den Reichstag gebracht worden, leider fand sie Gefallen auch bei anderen Parteien; heute sind wir bereits soweit gekommen, daß jede Partei dann mit der Obstruktion einsetzt, wenn ein ihr nicht genehmer Beschluß herbeigeführt werden soll. Wohin führt das? Das ge samte Parlament beruht auf dem Mehrheitsprinzip: die Mehrheit entscheidet, die Minderheit muß sich fügen. Wer an diesem Fundament des Parlamentarismus rüttelt, ist ein Feind desselben. Wenn Sozialdemokraten dies tun, ist es niemandem überraschend, aber wenn nun auch die Konser vativen ein solches Treiben beginnen, muß man die Köpfe schütteln. Von alleil Fraktionen des Reichstages hat nur eine nie Obstruktion getrieben, und das ist das Zentrum! Selbst in den heißesten Tagen des Kulturkampfes blieb es auf seinem Platze, nie verließ es den Saal, uin das Parla ment beschlußunfähig zu macken. Das Zentrum allein ist aber auch ein ehrlicher Freund des Parlamentarismus! Die widerlichsten Schauspiele boten sich nun in den letzten Tagen dar; bei dem Gesetzentwurf über die Ent lastung des Reichsgerichts, forderten die Sozialdemokraten namentliche Abstimmung. Dagegen ist nichts einzutvenden; aber von den 51 Abgeordneten, die diesen Antrag einbracktcn, waren nur 0 am Platze; der Nest war entweder gar nicht er schienen. oder er hatte sich unmittelbar vor der Abstimmung entkernt. Mit Recht rügte Dr. Paasche diesen Unfug, aber er fiel zwei Tage später in denselben Fehler. Das Zentrum wollte den Initiativantrag über den Bcrgarbeiterschutz auf die Tagesordnung bringeil. Nun waren es Konservative und Rativnallibcralc, lvclche namentliche Abstimmung for derten. Auch hiergegen wenden wir nichts ein. Als es ober zur Abstimmung kam, entfernteil sich die meisten Mit glieder dieser Parteien aus dem Saale. Wenn die Sozial demokraten höhnisch „Adieu" riefen, so hatte Graf Balle- sirem einen gute» Einfall, als er bemerkte, die Linke hätte leine Veranlassung „Adieu" zu rufen! Das Haus war aber bil.1 durch beschlußunfähig geworden. So erleben wir innerhalb einer Woche das Schauspiel, doß bald die Linke, bald Konservative und Nationalliberalc den Reichstag beschlußunfähig machen. Wohin soll das führen? Man spottet sehr viel über den polnischen Reichs tag, in dem das Veto eines einzigen Mitgliedes die Be schlußfassung vereiteln konnte. Im deutschen Reichstage ist es '.licht viel anders; das Anzweifeln der Beschlußfähigkeit des Hauses gleicht dem polnischen Veto wie ein Ei dem anderen. Wenn der Unfug in dieser Woche weiter um sich greift, kann man den Reichstag einsargen und begraben; dann gibt es ja keine Mehrheit mehr in ihm. Tenn es sind die Launen der Minderheit für die Geschicke des deutschen Volkes maßgebend. Eine Abhilfe ist dringend geboten. Wer es ernst meint mit den Rechten der Volksvertretung, darr nicht so mit ihnen spielen, mag er zur Mehrheit oder Minderbeit gehören. Auf Ordnung und Anständigkeit muß jede Partei und jeder Reichstagsabgeordnetc halten! Das nächste Mittel zur Abhilfe ist eine a-ündliche Re vision der Geschäftsordnung. Die gegenwänig in Kraft be stehende wurde geschaffen und erlassen zu einer Zeit, wo der Parlamentarismus noch rein von solchem Unfug war. Nie mand dachte damals an solche bedauerliche Zustände. Wenn null solche in die Erscheinung treten, darf man nicht länger die Augen verschließen; es muß ein kühner Griff getan werden. Die erste und notwendigste Verschärfung muß dahin gehen, daß nur derjenige im Reichstage Anträge stellen kann, der wirklich der Sitzung beiwohnt. Nicht jene Abgeordnete legen den Reichstag lahm, die eifrig ihre Pflicht erfüllen, sondern jene, die zu Hause hinterm Ofen sitzen bleiben. Die Schwänzer sind in erster Linie an diesen Zu ständen schuld. Deshalb müssen sie aber auch von dem Rechte ausgeschlossen werden, daß sie Anträge stellen können. Eine solche Bestimmung würde schon recht vorteilhaft wirken. Hat der Reichstag diesen Weg beschritten, so ist es Aufgabe des Bundesratcs, das seinige zu tun durch Zu stimmung zu den Anträgen auf Gewährung von Anwesen- hritsgeldern! Ein beschlußfähiges Haus ist bei den wachsen den Gegensätzen der Parteien mehr als je erforderlich. Wenn die Regierung große Gesetze durchbringen will, müssen 200 Abgeordnete zur Stelle sein. Die Stärkung des Neichsge- dankens erfolgt durch Genehmigung von Diäten, weil dann Abgeordnete aus allen Teilen des Reiches an den Gesetzen Mitarbeiten, und das ist geboten! Wir wissen, daß Graf Bülow und Graf Posadowsky für die Gewährung von An wesenheitsgeldern sind; Bayern, Württemberg, Baden und Hessen sind ebenfalls dafür. Wo liegt denn das Hindernis? TaS sächsische Ministerium hat doch nicht solchen Einfluß, daß es dem Reichstag die Lebensader unterbinden kann? —r. Wer ist schuld? So werden die Bergarbeiter fragen, wenn sie die Be schlußunfähigkeit des Reichstages erfahren und wissen, daß nunmehr der Reichstag nicht mehr mit dem Bergarbeiter- schütz sich befassen kann. Aus der Abstimmungsliste kann man ersehen, wie stark jede Fraktion vertreten war. Die Konservativen und Rationalliberalen, die insgesamt 123 Abgeordnete zählten, waren durch 37 Abgeordnete der- treten, also nicht einmal ein Drittel; besonders schlecht waren die Konservativen zur Stelle; ganze 8 Abgeordnete von 53! Der Freisinn, der über 38 Abgeordnete verfügt, stellte 16, die sich an der Abstimmung beteiligten. Die deutsche Volks- partei fehlte gleich ganz, wenn wir von ihrem Hospitanten Blumenthal absehen. Die Wirtschaftliche Vereinigung mit 17 Leuten stellte 8. Von den 70 Sozialdemokraten waren 44 anwesend — 55,7 Prozent, von den 100 Zentrumsabge ordneten waren etwa 70 — 70 Prozent. Das Zentrum war also am stärksten vertreten! Wenn der Freisinn und die Sozialdemokratie ebenso stark wie das Zentrum zur Stelle gewesen wären, würde das Haus beschlußfähig gewesen sein. Die Obstruktion der Konservativen war zu ertvarten; gerade deslnllb mußten die Sozialdemokraten vollzählig vor handen sein. Wenn sie auch nur in dem Prozentsatz wie das Zentrum antvesend gewesen wären, hätte der Reichstag 12 Abgeordnete mehr gezählt. Ten Sozialdemokraten aber ist die Anwesenheit noch sehr erleichtert, durch den Umstand, daß eine sehr große Zahl ihrer Abgeordneten in Berlin wohnt und daß sie Parteidiäten beziehen. In erster Linie trifft also die Sozialdemokratie die Schuld, daß der Berg- arbeiterschntz nicht im Reichstage verhandelt roerden kann, und diese Schuld ist umso größer, als die Sozialdemokraten bereits zwei Tage vorher wußten, daß das Zentrum mit diesem Anträge auf erste Lesung kommen werde. Weshalb fehlten bei ihr 15 Prozent sämtlicl>er Vertreter in dieser wichtigen Sache? Es war den Genossen nicht ernst! Sie wollten eben nur agitieren. Sehr interessant ist es, daß die beiden sozialdemokratischen Bergarbeiterführer Sachse und H u e gefehlt haben! Nicht laut genug kann man dies in die Reihen der Bergarbeiter Hineinrusen. Der „Vorwärts" selbst ist schon vom bösen Gewissen geplagt »nd deshalb lügt er ganz gewaltig, indem er schreibt: „Die Sozialdemokratie hätte daher ihre Anträge im Reichs tage cingebracht, als sie die heillose Gestaltung der Dinge in Preußen sah. Das Zentrum folgt mit schwächeren Vor schlägen, gedrängt durch das sozialdemokratische Mahnen, entschlossen, die Beratung der Anträge vor der preußischen Entscheidung zu fordern." Jedes Wort ist eine Lüge! Das Zentrum hat stets erklärt, daß es die zweite Lesung der No velle inr Abgeordnentenhause abwarten wolle; wie diese zu Ende war. brachte es seine Anträge ein! Aber diese gehen nicht hinter die sozialdemokratischen Anträge zurück, sondern über sie hinaus; wir verweisen nur auf die Vorschläge be treffend Arbeitszeit und Verbot der Beschäftigung von Ar beiterinnen; letzteres haben die Genossen ganz „vergessen". Das Zentrum ist aber auch nicht durch die Sozialdemokratie „gemahnt" worden, es hat aus eigener Initiative sich ent schlossen, für Donnerstag die Sache zur Verhandlung zu bringen. Man sieht, wie schlecht die Sozialdemokratie sein muß, daß sie dermaßen die Wahrheit verletzt! Deutscher Neich-tag. s. Berlm. 19l. Sitzung am 25. Mai 1905. Die Kameruneisenbahn beschäftigte heute dieganze Sitzung hindurch den Reichstag; es traten hierbei einige bemerkenswerte Punkte zu Tage. Zunächst sprach der Volksparteiler Storz sich für die Eisenbahn aus. Der antisemitische Abgeordnete Lattmann nahm seine in der Kommission gegen den Gouverneur Puttkammer erhobenen Angriffe zurück; der Sozialdemokrat Ledebour wollte nur durch eine Privatgesellschaft gebaut wissen und griff General Trotha wegen seines neuen Erlasses an. Erz berger (Zentr.) wies die Angriffe auf de» verdienten Heer- sichrer unter lebhaften' Beifall zurück; erst müsse der General gehört werden. Es sei bedauerlich, daß ein solcher Angriff im Reichstage überhaupt jetzt erfolgt sei. Das ganze Haus mit Ausnahme der Sozialdemokraten stimmte dem zu. Redner betonte auch die politische Notwendigkeit der Linie, und daß durch die Kommissionsbeschlüsse jede Gefahr bezüglich der Konzessionen ausgeschlossen sei. Die Sozialdemokraten forderten namentliche Abstimmung; für die Linie stimmten 127, dagegen 61, der Stimme ent halten sich 11 Abgeordnete; somit waren gerade 109 Ab geordnete anwesend, also die erforderliche Zahl, und das HauS nahm dies mit sehr lebhaftem Beifall auf; nachher mußte der Präsident Mitteilen, daß das Haus bcschluß- unfähig sei. da ein Abgeordneter 2 Zettel abgegeben hatte. Die nächste Sitzung ist am Dienstag. Der Verlauf der Sitzung war folgender: Das Haus nimmt zuerst die zweite LesungKameruncisen- bahn auf. Berichterstatter ist Prinz v. Arenberg. Abg. Schwarze-Livpstadt wendet sich gegen einen Artikel des „Reichsboten", der dem Zentrum rwrwirft, es sei nur für die Eisenbahn, damit die protestantische Mission durch die katholische verdrängt werde. Kamerun ist ein sehr gut bevölkertes Land: die Bahn hat somit eine günstige Aussicht. Zn der Landfrage muß zuerst für die Eingeborenen gesorgt werden, und zwar auch für die Zukunft derselben. — Abg. Ledebour (Sozd ): Eisenbahnen sind auch für Kamerun nützlich; aber diese Vorlage bringt den Kapitalisten ganz ungeheuren Gewinn und die Landverteilung kann zu ganz unabsehbaren Folgen für die Kolonie führen. Wir lehnen die Vorlage ab. — Kolonialdirektor Dr. St übel: lieber die Einwohnerzahl in Kamerun bestehen keine ganz bestimmten Angaben: nur Schätzungen sind vorgenommen worden. N-4 >,«, pro Hütte haben die Eingeborenen erhalten. Die Kolonial» Verwaltung hielt es für eine Notwendigkeit, daß da? Eigentum der Eingeborenen nicht in die Hände dritter übergeht. Gewehre können nach Kamerun nicht mehr eingeführt werden. Das Reich baut billiger durch die Konzeffipn. als wenn es selbst bauen würde. Redner nimmt den General von Trotha in Schutz geacn einen Angriff des Abg. v. Ledebour. es handelt sich um die letzte Publikation des Generals von Trotha. — Abg. Lattmann (W. N ) hält die Bahn für notwendig: aber das Reich soll bauen. Die Konzessionen sind eine Erfahr; die Bremer Handelskammer hat die» auch bekundet. Man baue durch das Reich und male die Macht de- Zentrums nicht immer an die Wund. Redner nimmt den Vorwurf zurück, als sei der Gouverneur v. Pnttkamcr von den Gesellschaften abhängig. — Abg. Kopsch (Freist VolkSp.) ist gegen die Konzession der Gesellschaft. — Abgeordneter Dr. Pansche (natl): Die Konzession ist deshalb unbc- öeaklich, weil da4 Reich an dem Gewinn stet- beteiligt ist und Fürsarge getroffen wurde, daß die Eingeborenen nickt verletzt werden. Die Gesellchaft arbeitet viel billiger als das Reich; sie erschließt dad Land. DaS Reich kann die» nicht tu»! — Abg ffrhr. v. RichtHofen (kons.) stimmt der Borlage zu, wenn er auch Bedenken gegen Einzelheiten har. — Äbg. Grztiergcr (Ztr) hält die Linie nicht für nötig. daS Ne'ch kann nickt bauen, da- wird zu teuer, auch find die Betriebskosten zn groß. Redner weist sehr entschiede i den Angriff deS Abg. Ledebour aus General Trotha zurück, erst müsse man diesen hören. Die Taten unserer Offiziere und Mannschaften in Südwestalrika seien bew»nt»',r.s- wert und man sollte doch jetzt nickt solche Angriffe erbeben. (Lebh. Bravo!) — Abg. Ledebour (Soz.) polemisiert gegen Crzbergcr und verteidigt den russischen Attentäter Kalnjew. — Nlig Erz- berger (Ztr.): Wen» der Avg. Ledebour den General Trotha hier angreif», so ist eine Verteidigung 'ehr angrzeigi. Führer tapferer Truppen verdienen solchen Sckutz. (Lebli. Bravo.) — Es folgt die namentliche Abstimmung. Mit Ja stimmen 127. mit Nein 6t, enthalten 11. Für die Gesamtabstimmung des 8 11 forderte die Sozialdemokratie wieder namentliche Abstimmung, 195 Abgeordnete waren anwesend.— Präsident Gras Ballestrcm stellt fest, daß in der ersten Abstimmung ein Abgeordneter zwei Aettel abgegeben hat, damit ist das Haus beschlußunfähig geworden. Nächste Sitzung Dienstag, den NO. Mai, 1 Nhr. Petitionen Fortsetzung. Pslitrsche Rnridschan. Dresden, den 26 Mai 1905. Zur Hochzcitsscicr des deutschen Kronprinzen. Filr die Hochzeitsreise des K-ronprinzenpaares hat der Kaiser die „Hohenzollern" zur Verfügung gestellt, auf der das junge Paar eine Seereise von Kiel ans unternehmen wird. Dann erst soll das Paar im Marmor-Palais Wohnung nehmen. Tie Einholung des jungen Paares in Potsdam wird por- anssichtlich am 10. Juni erfolgen. Das Programm fin den Einzug der Herzogin Cccilie am 0. Juni ist festgestellt worden. Das Wesentlichste darin ist, daß die Prinzessin- Braut an der Seite der Kaiserin in Berlin einziehen wir- und daß die Stunde des Einzugs auf 5 Uhr nachmittags festgesetzt ist. Um diese Zeit soll der Zug das Schloß Bellevue verlassen, und zwar in folgender Ordnung: Vorauf reitet eine Eskadron Dragoner. Es folgen drei sechsspännige Wagen mit dem diensttuenden Kammerherrn, dein groß- herzoglich mecklenbnrgisch-schwerinschen Staatsminister, Gra fen v. BassewitzLevetzow. Hierauf folgt eine halbe Eskadron Dragoner, und nunmehr kommt der achtspännige Staats wagen mit der Prinzessin-Braut und der Kaiserin. Sämt liche Wagen geleitet wieder eine halbe Eskadron Garde du Eorps. An diese schließt sich ein sechsspänniger Wagen mit den Damen der Kaiserin an und ein ebenso besixuiiiler Wagen mit den Damen der Herzogin Cecilie. Eine Eska- ! dron der Garde-Ulanen mit der Regimentsmnsik schließt den Zug. Sobald der Zug in dieser Ordnung den kleinen Stern erreicht hat. setzen sich an seine Spitze 40 berittene Postillons »nd die gleichfalls berittenen Mitglieder der Schlächter- Innung. In dem Augenblicke, in dem die Prinzessin durch das Brandenburger Tor cinfährt, wird eine im Lustgarten anfgcstellte Batterie den Salut von 24 Schüssen lösen. Am Pariser Platze findet dann die Begrüßung durch die städti schen Lßchörden Berlins statt. — Die Hochschulen Berlins haben ihre Beteiligung an der Spalierbildnng beim Einzüge der Herzogin Cecilie zurückgenommcn. Sie haben dies da mit begründet, daß die Tracht der Chargierten nach dem stnndenlangen Verweilen in dem Spalier so gelitten haben dürfte, daß sie in derselben zu den» Kommers und dem Fackelznge, die bekanntlich gleichfalls von der Studenten schaft geplant sind, nicht mehr erscheinen könnten. - - Ter Blindcsrat stimmte am 25. d. M. je einen: zweiten Nachtragsentwnrf znm Neichshanshaltsetat und zum ReicbshanShaltsetat der Schutzgebiete für 1005 zu. — Nach kurzem Leiden ist der General der Infanterie z. D. Wokläern, der pon 1800 bis 1805 Kommandierender General des Würtkembergischen Armeekorps gewesen ist, im Alter von 75 Jahren gestorben. Ans Anlaß der bevorstehenden Tagung des Tent- schcn Flvttcnvcrrins sind der Präsident des Flottenvereins Fürst Salm-Horstmar, und die übrigen Mitglieder des Prä sidiums iit Stuttgart eingetroffen. — Die Krisis i,m Flottenverkin wird in der national liberalen Presse darauf zurückgesübrt, daß der Reichskanzler dem Zentrum hiermit einen Gefallen erwiesen habe. In der „Köln. Ztg." wird dem offiziös entgcgengetrcten. Das Blatt selbst sagt, daß das Kaiscrtelegramm nicht in Metz, sondern ans der Mittelmeerreise entstanden ist, wo Graf Bülow nicht zugegen war und den Kaiser somit auch nicht zu gnnsten des Zentrums umgarnen konnte. Damit fällt der ganze Rummel in sich zusammen, und es bleibt weiter nichts übrig, als eine Gespensterseherei, wem: man nämlich nicht annehmen will, daß man die ganze Hetze nur inszeniert hat, um dem Reichskanzler Unannehmlichkeiten zu bereiten. Sollte aber der Reichskanzler je den Kaiser darauf auf merksam gemacht haben, daß die bisherige Agitation des Flotteiwercins bedenklich sei und weder im Interesse der Negierung noch in dem der Flotte selbst liege, so würde er mir pflichtgemäß gehandelt haben, und er würde damit nicht nur dem Zentrum einen Gefallen getan haben, sondern allen maßvollen und besonnenen Politikern. Wollen ihm die Heißsporne, die schon früher so manches Unheil angc- richtet lind die Durchsetzung der letzten Flottcnvorlagc mehr
