Sächsische Volkszeitung : 13.11.1904

• Erscheinungsdatum: 1904-11-13
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

Juli und am 19 Oktober!. I. Besprechungen über Merkles Kritik über Denifle und über die Schrift „Reformations- geschichtliche Streitfragen" zwischen dem Bischöfe und Pro- sessor Merkle stattgefunden. Diese Besprechungen halten sich auf die unberechtigten, schroffen und gehässigen Be- merkungen und Urteils in der Kritik über Denifle und in dem Vorworte und Schlußworte der Schrist ..Reformations geschichtliche Streitfragen" beschränkt, welche von einem jeden ruhig denkenden Leser unangenehm empfunden worden und auch vom Bischöfe beanstandet worden leien unter voller Anerkennung dessen, was von Professor Merkle wissen schaftlich nachgewiesen worden ist. Das ist der Inhalt des authentisch festgesetzten Sachverhaltes. Die „Dresd. Nachr." haben somit Gelegenheit, ihre Unkenntnis über den Fall Merkle aufzugcben und die mitgeteilte Meinung der „Würz- burger Universitätskreise" als irrig darzulegen. — Tie Fraktionen des Reichstages werden beim Zu sammentritt des Reichstages in folgender Stärke einziehen: Deutsch-Konservative 5,2 (am 16. Juni bei der Vertagung 58), Reichspartei 21 (21), Deutsche Neformpartei 8 (7), Wirtschaftliche Vereinigung 1!! (18), Zentrum 108 (103), Polen 10 <10), Rationalliberale 5,1 (51), freisinnige Ver einigung 10 <!«)). freisinnige Volkspartei 20 (20). Deutsche Volkspartei 0 <(>), Sozialdemokraten 77 >78), bei keiner fraktion 17 <10>. Während der Vertagung haben die Kon servativen und Sozialdemokraten also je ein Mandat, die Wilden zwei Mandate verloren, die Antisemiten ein Mandat gewönne». Erledigt sind drei Mandate. — Die Toppelwahlrn vor dem Reichsgericht. Bei den letzte» Reichstagsumblen kam es in einigen Fällen vor, daß Wähler im ersten Wahlgange an einem Orte, im zweiten Wahlgange an einem anderen wählten. Am bekanntesten ist der fall deS sozialdemokratischen Abgsvrdneten Herzfeld, der zuerst in Rostock und in der Nachwahl in Berlin wählte und dafür zu Gefängnis verurteilt wurde. Ein ähnlicher fall wurde kürzlich vor dem Reichsgerichte verhandelt und Verteidiger war der genannte Rechtsanwalt Herzfeld, über dessen Geschick somit gleichzeitig entschieden wurde. DaS Reichsgericht nahm hierzu folgende Stellung ein. Die Stich wahl entbehrt jedes selbständige» EbarakterS und ist nur eine Fortsetzung der Hailptnxihl. Tie Stichwahl ist nur die Beendigung der Hanptwahl, welche vorläufig ohne Ergeb nis war. Es gehört aber zum Wesen der Wahl, daß jemand gewählt wird, 108 null auch eine materiell unrichtige Herbeiführung eines Wahlergebnisses bestrafen. Es ist nicht einznselien. weSlialv der Gesetzgeber die materielle Wahl nicht schlitzen wollte, wen» er die äußere schlitzte. Durch den Artikel von Trenkmann aus dem Jahre 1800. der eine be zügliche Schwache des preußischen Gesetzes anfdeckte, war der Gesetzgeber darauf hingewiesen, diesen fehler nicht aiif- znnehilien. Ter Wahlvorsteher kann sich nicht strafbar machen, wenn er dem Gesetze gehorcht und den Zettel »»»»er- össnet annimmt. Ebewo wenig wird ein Richter, der eineu Meineid abnimmt, Gehilfe bei Begehung des Meineids. Taß das Gesetz nicht die Wahl an zwei Orten verbiete, wie der Verteidiger behauptet, bedarf wohl keiner Widerlegung. Tas Gesetz verbietet direkt eine Wahl an zwei Orten. So mit kann auch Genosse Herzfeld sich darauf einrichten, daß er seine drei Wochen Gefängnis absitzen muß. — Tic Politik des Grasen Bülvw findet nie den Ge fallen des „Reichsboten", er muß stets a» derselben etwas anssetze». So ist es ihm wieder nicht angenehm, daß durch das Eingreifen des Reichskanzlers die lippesche frage nun ihrer richterlichen Entscheidung entgegengeht: der brave „Reichsbote" würde natürlich einen Sturm gegen Bülow viel lieber gesehen haben. Er bemerkt nun zu diesem Er folge des Reichskanzlers: „Wir wollen den Ruf unseres Reichskanzlers nicht verkleinern, aber wir gestehen, daß er uns größer erschienen wäre, wenn er im Voraussicht daß nach dem Tode des Grasregenten Ernst die frage wieder akut würde, den Kaiser in der rechten Weise beraten und also auch denselben vor dem Nominteuer Telegramm, wel- cix'S ans einer unrichtigen Auffassung der Lage in Tetmold hervorging, bewahrt, und ihn also auch vor der für die Autorität des KaisersS recht unangenehmen Rektifikation der „authentischen" Auslegung desselben behütet hätte." Wir möchten einmal einen Reichskanzler sehen, der diesen An sprüchen genügen könnte, derselbe müßte eine doppelte Prophetengabe besitzen, einmal müßte er daS Ableben eines Bnndesfürsten voransseben, ferner den Einspruch eines an deren fürstenhanseS und endlich gar, daß der Kaiser ein Telegramm absendeu würde, daß politisch nicht einwandfrei ist! Hat der ..Reichsbote" einen solchen Mann auf Lager? Oder ist eS immer »och der stupide Haß gegen die Auf hebung des Artikels 2 des JesnitengesctzeS, der den Blick io sehr trübt? Hur Ausliksrrniig drr schuldigen Hercrokapitänr schrieb die „Voss. Ztg.": „Taß die entwichenen Herero- kapitäne den deutschen Behörden zur Bestrafung ausge liefert würden, ist wenig »xchrscheiiilich, so wünschenswert dies auch wäre, damit durch die Aburteilung der Schuldigen das Ansehen der dent'chen Behörden lxü den Eingeborenen in unseren Schutzgebieten wieder bergestellt würde. Wenn sich die britischen Behörden dazu entschließen, die Herero- kapitäne, die ihnen in die Hände gefallen sind, in die Minen- bezirke Transvaals zu verpflanzen, so ist den Kapitänen die Möglichkeit, daß sie je wieder verderblichen Einfluß auf -ihre StanimeSlgenossen gewinnen, dauernd benommen. Ohne feste Stammesverbände und ohne Waffen, die man ihnen in Zukunft keinesfalls lassen wird, sind die Herero keine ernste Gefahr mehr fiir unsere Kolonien." — Ter Oberbürgermeister von Braunschweig hatte es seinerzeit bekanntlich abgelehnt, den dort tagenden braun- sckm^eigischen Lehrertag im Namen des Magistrats zu begrü ßen. weil auf der Tagesordnung unter anderem die Empfeh lung der von den sozialdemokratischen Stadtverordneten wiederholt geforderten, vom Magistrat als Schulpatron aber stets abgelelmten einheitlichen Volksschule stand. In der letzten Stadtverordnetenversammlung beantragten nun die Sozialdemokraten, die Versammlung solle über die ab lehnende Haltung des Magistrats gegenüber dem Lehrer tage ihr Bedauern ausdrücken. Die Versammlung lehnte aber mit allen Stimmen gegen die der Sozialdemokraten diesen Antrag ab und sprach ihr Einverständnis mit der Haltung des Magistrats aus. Im Laufe der lebhaften Er- örterung sagte der Oberbürgermeister, er meine durchaus nicht, daß der Magistrat nur Gesinnungsgenossen begrüßen solle. „Wenn aber", fuhr er fort. „Thesen veröffentlicht werden und wir sicher sind, daß sie angenommen werden, von denen wir glauben, daß ihre Annahme Wasser auf die Mühle der Herren Sozialdemokraten ist, so ist das etwas anderes." So lange die städtischen Behörden sich so ableh nend gegenüber der sozialdemokratisären Einheitsschule ver halten. sei es sehr »venig taktvoll, wenn die Lehrer, also städtische Beamte, durch Resolutionen die Sozialdemokraten unterstützen. „Ta wir überzeugt sind, daß der Sozialdemo, traten Stellung durch die Beratung der Lehrerschaft unterstützt worden ist, darum nahmen wir nicht daran teil, und das Recht lassen »vir uns nicht nehmen." Der Ober bürgermeister von Braunschweig verdient alle Anerkennung, daß er dem Begrüßungsschwindel so tüchtig zu Leibe rückte. Seltsame Widersprüche. Die sozialdemokratische Presse glaubt wieder einmal eine Gelegenheit zu l)aben, sich aufs wärniste der russischen Anarchisten annehmen zu können. Es wurde kürzlich gemeldet, daß sich bei einem in Berlin »veilenden russischen Anarchisten Karfunkelstein seit Wochen eine russische Studentin gemeinsam mit einem russischen Studenten aufl-alten. ohne daß sie es für nötig gehalten haben, ihre Aiuvesenheit vorschriftsmäßig der Polizei an- zuinelden. Daß diese Person, die unter so merkwürdigen Verhältnissen in dem Schutz des russischen Anarchisten vor gefunden »norden ist, der Polizei stark verdächtig erschien und feslgenoinmeu wurde, kann wahrlich kein Erstaunen Hervorrufen. Russische Studentinnen, die aus deutsckiei» Boden daS Gastrecht unseres Landes genießen »vollen, stehen nicht über den Gesetzen und haben sich den geltenden Vor schriften zu fügen, andererseits aber alle Folgen zu tragen! Ter Aerger der sozialdemokratischen Presse ist uns begreif lich: einmal war Karfunkelstcin bis vor kürzester Zeit dentsckxw Sozialdemokrat: es ist noch teil» Vierteljahr her. daß der „Vorwärts" dessen Uebergang zum Anarchismus meldete: sodann handelt es sich um liberale, recht saubere Genosseu cuiS Rußland. Aber die Opposition steht gerade dem „Vorwärts" herzlich schlecht an: er ist ja ganz begeistert von dem Uebern>achungSsvstem, das die Freimaurerei gegen die französischen Offiziere eingeleitet hat: io tief sind »vir ja in Tentschland nicht gefallen, denn sonst müßten »vir uns Kosaken ans Rußland verschreiben. welcl»c diese famosen Studentinnen zu überwachen hätten. Tas würde ungefähr fiir Tentschland dem entsprechen, was der „Vorwärts" für Frankreich billigt. Ta rächt sich schon das Beloben des fran zösischen Tennnziantentnms. Agrarische Sozialdemokraten sind keine Seltenheit mehr: Schippet und Ealver sind in Teutschland die be kanntesten und nun wollen die Genossen der Schweiz sich allesamt auf diesen Boden begeben. Ihr Führer Greulich ist ja schon früher für Getrcidezölle eingetreten, für den be vorstehenden Parteitag hat nun der Parteivorstand eigens eine Resolution über die Agrarfrage ausgearbeitet, in wel cher es beißt: „Verfolgt die sozialdemokratische Partei keine Agrarpolitik, welche den Kleinbauern zu Gegnern hat, so widersetzt sie sich dagegen jeder großbäuerlichen Politik, die sich im Gegensatz zum Interesse der Gesamtheit setzt durch künstliche Steigerung der Lebensmittelpreise. Sie unter stützt aber alle Mitel, die einerseits die Ergiebigkeit des Landwirtschaftsbetriebes steigern und andererseits dem Bauer den Ertrag seiner Arbeit sicher»», indem sie verhin dern. daß die Betriebsfortschritte zu größerer Verschuldung und höherem Zinstribnt ai» das Kapital führen." Hierin liegt die Hnldignng der Getreidezölle: denn daß diese Mittel sind, um die „Ergiebigkeit des Landwirtschaftsbetriebes" zu steigern, darüber ist alle Welt einig.: auch wird dem Lande hierdurch „der Ertrag seiner Arbeit" gesichert. Man kann »n» mit Interesse dem noch in diesem Monat stattfindenden Parteitage entgegensehen: aber von Brotwucher usw. wird man nichts hören: dieses Wort muß nur der deutsche»» So zialdemokratie zur Verhetzung diene»», um unaufgeklärte Ar beiter an den Parteiwagen spannen zu können. Jeder den kende Arbeiter muß Schutzzöllner sei»», »veil er auch staat liche»» Schutz gegen Ausbeutung seiner Arbeitskräfte fordert und sich zum Beispiel sehr sträube»» würde, »venu man in der deutschen Industrie die so billige»» Arbeitskräfte von Ebina und Indien einsührei» wollte. Wenn aber der deut sche Arbeiter sich gegen die Konkurrenz des billige»» auslän dischen Arbeiters wehrt, so darf der deutsche Bauer sich auch gegen die Konkurrenz des billige»» ausländischen Getreides zur Wehr setzen. Was den» einen recht ist, ist dem anderen billig: deshalb kann kein denkender Arbeiter Freihändler sein, dieser findet seinen Anhang nur in den Kreisen der Bankenwelt und des Großhandels und für beide arbeitet die deutsche Sozialdemokratie. Einfuhr von literarischen Schmutz! In erfreulicher Weise mehren sich die Stimmen in Teutschland, die sich da gegen aussprecl>cii, daß »vir gerade gilt genug seien, um eine Ablagerungsstätte für den literarischen Schmutz zu bilden, besonders wird immer entschiedener der Ruf erhoben, we nigstens die französischen „Sauspiele" — so sagte einmal selbst die liberale „M. Allg. Ztg." — nicht mehr zu be ziehen. Dieser Forderung schließt sich nun sehr entschieden der „Berl. Lokalanz." an, indem er schreibt: „Unterlassen »vir doch endlich, aus diesen» Lande (genieint ist Frankreich) dramatische Ware zu beziehen!" Wir freuen uns dieser stei genden Einsicht, aber schon vor drei Jahren hat die Zen trumsfraktion diesem Nebel ein Ende bereiten wollen durch eine Verschärfung des Strafgesetzbuches, aber damals stand das Zentrum allem, »venu es jetzt aus dem liberalen Lager Bundesgenossen erhält, so sage»» wir gern: „Spät kommt ihr, doch ihr kommt," zumal unsere höchste»» Güter auf dem Spiele stcl-en. — Gegen die Revisionisten ging der sozialdemokratische Abgeordnete Wurm wieder einmal sehr scharf vor-, er meinte, wenn mit den» Revisionismus auch kein Friede ge schlossen sei, so bestehe gegenwärtig doch eine Art Waffen- stillstand. Es sei bedauerlich und müsse die Arbeiterklasse schädige,», wenn sich Genossen finden, die in der Meinung, an der Marr Engelsckren Lehre sei irgend etwas „veraltet", an der Oberfläche dieser Lehre herumkratzen und mit Be hauptungen an die Oeffentlichkeit treten, die sie nicht be- weifen könnten. Alles was der Revisionismus bisher an positiven Vorschlägen zur Aenderung unserer program, matischei» Grundsätze vorgebracht habe, sei auch nicht einen Pfifferling wert. Zwar sei der Sozialismus kein Dogma und könne es nicht sein ; stets habe »nan mit wissen schaftlicher Strenge zu prüfen, ob vielleicht dies oder jenes an unserer Lehre von der Zeit überholt sei. Doch diese wissenschaftlichen Prüfungen rnöge man mit den» erforderlichen Ernst zunächst im stillen Kämmerlein vornehmen und erst dann mit seinem Forschungsresultat an die Oeffentlichkeit treten, wenn nian klipp und klare Belveise für die Unhaltbarkeit alter Gr»u»d- sätze beizubringen vermöge. Bekanntlich haben die Reoi- sionisten von, Parteiprogramm fast alle grundlegenden Be- slimlnungen bestritten und die wirtschaftliche Entwicklung hat ihnen Recht gegeben. Wenn die Sozialdemokratie aus die Wissenschaft etwas hält, darf sie in der Landwirtsäraft von der Konzentration der Betriebe nicht mehr reden! Aber die Sozialdemokratie pfeift auf die Wissenschaft, wenn die Sache nur agitatorisch »virkt. So hat ja Liebknecht auf dem Parteitage zu Halle offen eingestanden, daß sie im Gothaer Programin das „eherne Lohngesetz" hätten ruhig 15 Jahre lang stehn lassen, obwohl sie von der Unrichtigkeit desselben überzeugt gewesen seien: aber es habe in der Agitation gut gewirkt. Diese elende Heuchelei kennzeichnet die gesamte Wissenschaftlichkeit der Sozialdemokratie. — Aus der Berbrecherhochschule in Berlin. Wieder ist ein Skandälchen aus dein Heim der Obdachlosen zu melden. Gestern gab es im städtischen Obdach in der Fröbelstraße eine kleine Revolte. Auf der Station für geschlechtskranke Mädchen wurde etwas stürmisch Geburtstag gefeiert. Ein Fürsorgezögling beging den 18. Geburtstag. Als um 11 Ubr vormittags die übrigen Mädchen auf das Geburtstagskind ein dreifaches Hoch ausgebracht hatten und aus Leibeskräften sangen: „Hoch soll sie leben," erschien eine Aufseherin und gebot Ruhe. Damit kam sie aber schleckt ai». Die vergnügten Mädchen kündigten ihr eine Tracht Prügel an, »venu sie nicht ihrer Wege gehe, und ztr^ei Gehilfinnen, die ihr beisprangen, mußten mit ihr die Flucht ergreifen. Tie Mädchen schlugen mit ihren Scheinet»» zehn Fensterscheibe»» ei» und hätten ihr Zerstörungslverk wohl noch sortgesetzt, wenn nicht der In spektor des 08. Reviers eingeschritten wäre und Ruhe ge stiftet hätte. Diese Asyle züchtigen förmlich Verbrecher heran, den»» alles Gesindel findet hier Anfnahme, gratis Abendbrot und Nachtquartier und wird am anderen Morgen wieder an die Luft gesetzt. Deshalb ist das Asyl auch stets zu klein: 1008 und 1004 wurde es von 586 863 Personei», »darunter 10 368 Frauen in Anspruch genommen. Es ist dies die höchste bis jetzt seit dein Bestehe»» des Obdaches er reichte Besucksziffer. Am 7. Februar dieses Jahres wurden »Echt weniger als 8406 Personen »»ährend der Nacht beher bergt. Von den Ausgenommenen wurden 560 088 Männer und 18 768 Frauen entlassen, 1807 Männe» und 424 Frauen einem Krankenhanse überwiesen. 5600 Männer nnd 176 Frauen den» Amtsanwalt vorgeführt. Solange nicht mit diesen Asylen Arbeitsstätten verbunden sind, dienen sie nur der Verbrecherwelt. Wie viele junge Leute, die kein Nachtquartier haben, sind hier schon, wo sie mit den abgefeimtesten Spitzbuben zusammenkommen, zu gründe ge richtet worden. Dieser Tage fand eine Konferenz statt, welche sich mit dein Asylwesen befaßte: wir halten ein Einschreiten der Gesetzgebung für dringend geboten, wenn die Stadt ihre »Pflicht nicht tut. Tefterreich-Unqarn. — Die Bnndesleitnng der österreichische»» Gesellschaft vom Roten Kreuz beschloß einstimmig für die Gesellschaften von» Roten Kreuz in Rußland und Japan zusammen 100 000 Kronen, teils in barein Gelbe, teils in Waren zu senden. — Tie Beratungen über den österreichisch-ungarischen Handelsvertrag in Wien schreiten rasch vorwärts. Am Frei tag begannen die Verhandlungen über die Veterinärkonven tion. Lcgationsrat Lehmann lx»t sich nach Berlin begeben, um in» Aufträge des Grafen Posadowsky den» Reichskanzler über den bisherigen Verlauf der Verhandlungen zu be richten. Graf Posadowsky ist Donnerstag in Ofen-Pest ein- getroffen. Wie bekannt, liegen die Interessen Ungarns bei den gegenwärtigen Zollverhandlungen inehr auf agrarischem Gebiete im Gegensatz zur österr. Neichsbälfte, wo man mehr für die industriellen Positionen der bestehenden Vertrags- tarife interessiert ist. Nun ist aber auch bekannt, daß sich bei uns unter dem Drucke ungünstiger wirtschaftlicher Ver hältnisse ebenfalls eine starke agrarische Bewogung geltend macht, die vor allem für die deutsche Landwirtschaft einen größeren Schutz verlangt. Dieser letztere Umstand'dürfte nun einer der schwierigsten Punkte fiir den Abschluß des neuen Zollvertrag bilden. Die Einfuhr Oesterreich- Ungarns nach Deutschland stellt sich nämlich um 225 Milli- onen höher als der Import von Teutschland und sind es ge rade Artikel, deren Import Deutschland absolut nicht ent behren kann. Wir meinen Vieh und österreichisch-ungarische Gerste, die die große»» deutschen Bierbrauereien nicht ent behren können. Die ..Reichspost" schreibt hierzu: „Es er- scheint daher sehr zweifelhaft, »ver schließlich die gesteigerten Zölle zu tragen habe»» wird. Deutschland seinerseits wird daher bereit sein müssen, an den autonomen Sätzen seines Tarifes noch wesentliche Nachlässe zu gewähren, da sonst der Vertreter des deutschen Reichskanzlers schwerlich selbst die Führung der Verhandlungen in die Hand genommen hätte. Auch scheint die deutsche Negierung bereit zu sein, Oester reich-Ungarn derart eine Sonderstellung einzuräumen. daß Deutschland, über die allgemeine Meistbegünstigung hinaus und in Einschränkung seiner vetcrinärpolizeilichen Freiheit, eine neue Viehkonvention mit der Donaumonarchie unter gewissen Bedingungen abzuschließen bereit ist." — Es bestätigt sich, daß in Innsbruck von deutschradi kaler Seite Prügeleien vorbereitet waren; man hatte aber nicht de»» Tag der Eröffnung in Aussicht genommen, deshalb verlief dieser auch ruhig und erst abends kan» es zu einem Zusammenstöße, bei dem die Meistbeteiligten auf deutscher Seite Neugierige waren, denen nicht eingefallen war. gegen die Italiener etwas im Schilde zu führen. Dann, als in- folge deS nichtswürdigen RevolveratentateS der Italiener, dann aber auch infolge der unklugen Art und Weise des