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Sächsische Volkszeitung : 19.03.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-03-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-193003196
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19300319
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19300319
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Volkszeitung
-
Jahr
1930
-
Monat
1930-03
- Tag 1930-03-19
-
Monat
1930-03
-
Jahr
1930
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 19.03.1930
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»efretung von allen politischen Fesseln, die ihm ein ungerechtes Diktat geschlagen hat. Die deutsche Augen. Politik ist noch nicht dort angekommen, wo sie etwa mei nen könnte, nach getaner Arbeit zu verweilen — im Gegenteil: der Poung-Plan darf nicht Abschluß sein, er muh den Ausgangspunkt bilden für eine akti. vierte Außenpolitik — und ih»r Methoden müs sen besser sein. Der Fraktionsredner des Zentrums, Dr. Drüning. hat in seiner übrigens durch ihr starles Ethos mit Recht allgemein beachteten Schlußrede zur dritten Lesung des Young-Planes gesagt: „Wenn man einen Kampf geführt hat, der nicht mit einem entscheidenden Erfolge ausgcgan- gen ist, so kommt es darauf an, noch an demselben Tage den Mut zu haben, die Dinge so anzulcgen, daß die nächste Etappe für uns eine glücklichere wird. Wir wünschten, daß die deutschen Politiker diesen Mut besäßen. Und wenn Dr. Brüning hinzufügt, ..daß wir für die Zukunft mit man chen Methoden und Hoffnungen der Außenpolitik brechen müssen", so bedeutet das keine Aufgabe der grund sätzlichen Linie der Verständigung — bestimmt aber die Loslös nng von manchen Illusionen, denen wir uns zeitweise zu hoffnnngsfreudig hingegeben haben. Was wir wollen, ist, daß wir uns der Reali täten bewußt sind, mit denen wir stets zu rechnen haben, und daß wir unser eigenes Handeln so einrichten, daß wir diesen Realitäten auch begegnen können. Mit fried lichen Mitteln, aber mit der nötigen Vorbereitung. Ueber eine Tatsache dürfen wir uns freuen: das Rheinland ist befreit, und es wird niemanden im deutschen Volke geben, der nicht herzliche Genugtuung darüber emp fände, daß das Restgebiet früher, als es'hätte vertrag lich geschehen müssen, von den Truppen sreigegebcn wird. Auch die Lcidenszeit der dritten Zone wird in kürzester Frist beendet sein. Wir danken dem Rheinland für den Starkmut, mit dem es sein Schicksal ertragen hat. Seine Treue selbst zu dem unglücklichen Reich wird für alle Zeiten als ein leuchtendes Beispiel deutscher Gesinnung in die Geschichte des deutschen Volkes eigemcißelt sein. Trotz alledem bleibt auch hier n och ein N e st. Auch darauf hat der Zcntrumsrcdnec hingcwiescn, daß die staatsrecht liche Gleichstellung des Nhcinlandcs mit dem übrigen Deutschland auch diesmal nicht erreicht worden ist. Es gilt also, nachdem Deutschland schon viele Etappen durchlaufen hat. noch manche andere nicht weniger schwierige zu durch laufen. Ueber den Londoner Zahlungsplan und den Dawesplan kamen wir zum Poung-Plan. Ueber Genua, Cannes, Genf ging es nach Locarno. Zähigkeit, Ausdauer und Geduld werden uns auch künftig begleiten müssen. Entscheidend aber ist, von was für einem Gei st die Völker beseelt sein werden. Nach zehn schweren Jah ren wird um uns herum nicht abgerüstet, sondern ausge rüstet. Wir warten vergeblich auf die Tat eines mutigen Staatsmannes. Die neuen Sievern Die nächske Aufgabe -es Reichstages — Dritte Lesung -es Reichsminifkergesehes . Berlin, 18. März. Die neuen S t e u e r g e se tz«E n t w ii r s« sind gestern dem Reichstage z »gegangen. Es handelt sich um die Mmcral- wasscrstcusr. die Biersteuer Erhöhung, die Zollerhöhungcn für Benzin und Benzol sonne die Vorverlegung der Termine bei der Zucker- und Tabaksteuer. Die erste Beratung der vier Gesetzentwürfe sollte schon heute erfolgen, sie ist aber auf Mittwoch verschoben worden, weil nach der Geschäftsord nung eine Frist von 2-1 Stunden zwischen der Ueberreichung der Gesetzentwürfe und der ersten^Beratnng liegen mutz. In ein entscheidendes Stadium wird die Beratung der Steuergesetze also erst in der nächsten Woche treten, da Freitag und Sonnabend mit Rücksicht auf den Reichsparteitag der Deutscken Volksvartei in Mannheim sitzungsfrei ble-ben. Das Eroebnts dieses Parteitages wird für die weitere Behandlung der Vorlagen und überhauvt für die Gestaltung der weiteren Arbeit im Reichstag von größter Bedeutung sein. Haushalt des Reichswehrministeriums ausgcsührt. daß sich Iß Forderungen des Neickt-swehrministers bei den Beratungen des vorjährigen Etats, es müsse sich hierbei um eine einmalige ,ßiir- Die Annahme des Poung-Planes aber würde ebenso nutzlos sein, wenn wir nicht auch auf innenpoliti schem Gebiet nunmehr mit aller Entschlossenheit die not wendigen Folgerungen ziehen. Auch hier ist das Wort von der neuen Aera durchaus angebracht. Es war wirklich keine Taktik — wie man es immer noch in anderen Par teien hjnzustellen beliebt — daß das Zentrum immer wie der darauf gedrungen hat, daß jetzt endlich die Voraus setzungen für eine gesunde Steuer, und Wirtschaftspolitik geschaffen werden müssen. Diese Haltung des Zentrums war geboren aus tiefster staats- politischer Verantwortung. Es ist doch wirklich so, daß es um mehr geht als nur um den Etat und ein Finanzpro gramm. Es geht um die Frage, ob das Parlament selbst die Kraft aufzubringen vermag für die Reformen, die in staatspolitischer und wirtschaftlicher Hin sicht getroffen werden müssen. Wir sind uns ganz klar darüber, daß darunter auch Maßnahmen sein werden, die in diesem Lager auf Kritik stoßen und in jenem Lager abgelehnt werden. Es kommt aber nicht darauf an, daß Maßnahmen populär sind, sondern daß sie rich tig sind. Wenn wir der neuen durch den Poung-Plan gestimmten außenpolitischen Lage Rechnung tragen Auf der Tagesordnung der gestrigen Reichstagssitzung stand die dritte Beratuna des R e i ch s m i n i st e r a e s e tz e s. Wortmeldungen lagen nicht vor. In der Einzelabstimmung wurden die kommunistischen Aenderunasanträoe abaelehnt. Die Schlußabslimmun" wurde aut Dienstaa vertagt. Angenommen wurde d-ie Ausschlußen'scklietzung. noch der zurückoelretene Minister, die aus der Veamteulausbahn hervorgegangen sind, nack Möglichkeit in >iir sie geeignete Reichsbeamtenstellen an. gestell' werden sollen. Das Gesetz über Zi-schülle aus Rcichsmitteln für die An- siedlung von Landarbeitern wurde in zweiter und dritter Beratung nack kur-er Auss"rache angenommen. — Der Gesetzentwurf z»m Ausbau d e r A n g e st c l l t e n v e r- sickerung sStärkuna der Selbstverwaltuna. Verbesserung der Wi'wenne'-so'-aung utw l wimde dem Sozialnolitischen Aus schuß >'-b."rmiesen. A"k der TaaeZo-dnuna d<-r beutIgen Sitzuna, die 15 Ubr beginnt, beben die Sck'uß-'bstiwmiin-'en über das Repu- blikischutzaesetz und über das Rekchsm'nlstergesetz. Der neue Reichsrvehr-Ekak Berlin. 18. März. Der Neickslinaiizminister hat iiuiunehr den Reichst,-mxhalt nach der AnSgabcidciie dem Ncichsrat zngcletzet. plan nach der ..Demokratisch« dem Ncichsrat Zepu>'o?d>e»ß" ershürt, Wird un Wie der Varwort zum zung handeln, nicht verwirklichen lasse. Es war nickt möglich die Zuschubsumme von 717 Millionen des Jahres 1928 wieder z»;>i- billigen. Der Gesamtzuschutz für IM" kann »ur auf 700 Mtzinni.,, Reichsmark bemessen werden. Das bedeutet für dnS Reichswehr- Ministerium die Notwendigkeit. 35 Millionen Mark cinziisparen Beim Reichs Heer sind Einsparungen u. a. eingciretzm durch Einschränkung der Personalkosten im Ministerium. Die Ver ringerung des Personals des Reickswchrminislcriums wird sür 1630 eine Ersparnis von rund 120 OM Mark zur Folge habe». Beim Heercsverwaltimgsamt ist die Zahl der Abteilungen »m eine herabgesetzt worden. Weiter werden Ersparnisse anaesliel»! durch organisatorische Vcrwolluugsmabnahmcn durch Bildnno von Standortvertvaltungcn. Sie treten mit dem 1 April 1930 in Kraß. Die Durchsübrung wird zunächst Mehrkosten für bauliche Maßnah men erfordern, während Ersparnisse sich hauptsächlich in der Folge zeit ergeben werden. Sie können daher erst im Haushalt Ga n sur 1931 nachgewiesen werden. Die einmalige» Ausgaben sür daS Reichsheer müßten, nachdem sie bür das Fahr 1929 um 191 Mil- lionen geienkt worden si-wd. für 1930 uni 9.8 Millionen Reicks»,ark erhöbt werden Hiervon entfallen 63 Millionen aus Ergänzungen der infolge der vorjährigen Senkung bis auf ein unerlrä'lickez Maß gelenkten Mittel für Massen. Munition und Hccresgcrüle, 2.3 Millionen aus eine Neuforderung sür den Ausbau der Landct- befestianngen und 1.2 Millionen für Bauten. Für die Maßnahmen zur Verbesserung der Landesbc- fcstignngen werden insgesamt 30 Millionen Reichsmark ange fordert. Der angesctzle Betrag von 2.25 Millionen ist nur «in enur Teilbetrag Fn der Erläuterung für diele Summe beißt cS: Tie geänderte Gren.zsnbrnng des Reiches im Osten erfordert in, An schuß an die varlmndeiic,, Befestigungsanlagen besondere Aaf,- nabnicn die nach Abschluß der ans Grund der Pariser Abmachun gen vom Fa,war 1927 cinaesciieten Ermittelungen nnninehr in Angriff genommen werde» müssen. Be! den cinmalige» Ausgaben werden sür S ck i l l S ba » > e n und Armierungen mir Frckgemten für bereits genehmigte Aen- baute» in Höhe von insgcsanU rund 42 2 Millionen Mark anresor- dert. Das sind gegenüber 1929 rund fünf Millionen Reichsmark mebr. Frgendwcschc Bemerkungen über das Pan.zersck'ss B. Ersah ..Lothringen" linden sick-im Elat der Reichsmarine nickk wollen, muffen wir eine VK r i > ch a s t s p o i l r l r nei den. die unsere Kapitalbild ung weitgehend fördert, eine Steuerpolitik, die diesem Gesichtspunkt Rechnung trögt, und eine H a u s h a l t s p v l i t i k, die so sparsam ist. daß wir endlich aus dem Defizit hernuskom- men. Dabei steht für uns ganz außer Frage, daß die sozialen und kulturellen Bedürfnisse unseres Volkes eine so angemessene Verücksichtioung finden müssen, daß Körper und Geist, die Kraftquellen jeden Vol kes. gesund erhalten werde». Deutschland leidet unter einer starken Arbeitslosigkeit, Deutschland leidet unter einer Agrarkrise, die verhängnisvoll zu werden droht. Wenn das Parlament zögert oder wenn es nicht den Mut aufbringt, größte Verantwortung zu tragen, dann werden sich, um auch hier wieder mit Dr. Brüning zu sprechen, in der Tat ..die starken Zweifel an dickem System und seinen Möglichkeiten durch das ganze Land fortpflänzen". Nie mals war ein Appell an die Parteien dringender als jetzt, und wir danken es dem Reichspräsidenten, daß er in seinem schlichten, aber um so wirksameren Aufruf das ganze deutsche Volk zu entschlossener praktischer Arbeit aufgerusen hat. „Die Gesundung unserer Finan- die Beseitigung der ungeheuren Arbeitslosigkeit und nicht zuletzt die Linderung der schweren Lage der deutschen Landwirtschaft und die Wiederherstellung ihrer Rentabili tät": das ist das Ziel. Gegen die deutsche Zwietracht und für den inneren Aufbau bat der Reichspräsident von Hin- denbura keine Stimme erhoben. Wenn die Parteien sich Englands Friedenswille Das erste Lan- -er A-miratttttt gegen -as Wettrüsten „Kein Gegner" London. 18. Mörz. Beim Abschluß der Erörterung des Marineetats im Unter haus sagte der erste Lord der Admiralität, Alexander, seine Pflicht sei es, darauf zu achten, daß die Sicherheit des Landes unter den herrschenden Umständen gewahrt werde. Er er innere die Opposition daran, datz England im Gegensatz zu der Zeit vor dem Kriege jetzt nicht mit einem eventuellen Feind zu rechnen habe, und datz die vorige Regierung erklärt habe, es werde niemals versucht werden, gegen Amerika Kriegsschisse zu bauen. Er erinnere ferner an den Wechsel der politischen Loge, an die Förderung der politischen Sicherheit und die Pakte nnd Satzungen, die seit dem Kriege zwisclwn den Rationen ab geschlossen wurden. „Wir waren berechtigt, der Welt unteren Glauben an den Fortschritt zu zeigen, den die Nationen in dieser Richtung gemacht haben." Zum Schluß betonte der Minister, daß kein Schritt unter- nomincu werde, ohne datz die Sachverständigen der Admiralität sich eingehend darüber geäutzert hätten, wenn natürlich auch die endgültige Eutscl-eiöuiig bei der Negierung liege. „Times" meldet zur F l o t t c n k o n f c r e u z: Gegen wärtig können die französischen Zahlen als die wichtigste Frage betrachtet werden, die der Konferenz vorliegt. Es wird zu gegeben. datz in den Besprechungen zwischen Großbritannien und Amerika, zwischen Amerika und Japan und zwischen Groß britannien und Japan betröchtliä)« Fortschritte erzielt worden sind. Formelle Vereinbarungen sind dagegen nicht zu stande gekommen und sind auch nicht zu erwarten, bevor cs sich zeigt, öd sie Gegenstand eines Fünsniöchtcabkomniens bilden können oder nicht. . In einem Leitartikel über die Lage ans der Flollenkon- screnz sagt „Times": Der Patient, der schon im Sterben zu liegen schien, hat sich et ivas erholt. Ob aber Aus sicht aul völlige Genesung besteht, ist fraglich. Während Groß britannien. die Vereinigten Staaten und Japan eine Anzahl ihrer ursprünglichen Pläne ausgegeben und Ovker gebracht haben, stehen die beiden lateinischen Länder sich noch ebenso gegenüber wie am Anfang. Italien beharrt nach wie vor ans Parität mit Frankreich. Eine allgemeine Parität würde aber für Frankreich Unterlegenheit im Mittelmeer bedeuten. Frankreich sucht sich vor dieser Gefahr zu schützen, indem es ein Programm von solcher Größe aufstellt, daß es Italien aus sinauziellen Gründen unmöglich wäre. Schritt zu yaiteu, besonders angesichts des Vorsprunges, den Frankreich bereits hat. Wenn beide Länder von ihrem Standpunkt nicht abgehen, besteht wenig Hoffnung auf- ein Abkommen, das alle fünf Mächte cinschlietzt. Schurman über Krudenburg Neuyork, 18. März. Zn Ehren des früheren amerikanischen Botschafters in Berlin. Schurman. fand gestern abend In der Eor»egie-Hall eine von dculschamerikaiiischcn Vereinen nnd son stige» Körpersclioiten RenpvrkS vcranslaltcle große EmpsangSscicr statt. Die Redner feiert«,, die Verdienste SchurmanS als Bot schafter nnd Brückenbauer zwischen Dcntichland und Amerika. Schurman erwiderte in einer längeren Rede, in der er u. a. erklärte, Reichspräsident von Hi »de »bürg habe auf die Annahme des Uouugvlanes durch Deutschland einen großen und heilsamen Einfluß aus-geübt. Er l»abe sich damit twu neuem als loyaler Untcrslützer der parlamentarischen Regierung nnd als stark- tcs Bollwerk der Republik erwiesen. Sein scharfes Urckeil, sein urchtloser M»t, sein Patriotismus nnd die Liebe zu seine», Bolle >äl>c» ilpu nuf der Grundlage seiner Deutschland geleisteten bci- piclloscn Dienste ein Ansehen nnd einen Einfluß, wie sie Irin anderes Staatsobcrliaupt in der Welt znr Zeit besitze. Trotzdem übe er seine Macht nnd seinen Einsluß immer nur znr Unterstüt zung der vkrfgssungsinäßige» Regierung nnd znr Stärkung der Republik ans weiter in kleinlichem Hader zerfleischen» kann weder eln Werk znstnndekommen, noch der Gedanke der Dcinotrali» gefördert werden. Auch in der Innenpolitik werden wir mit man chen Methoden brechen und vielleicht auch manche Weg» ändern müssen, wenn wir vorwärts kommen wollen Tcr Parteigczänks ist das Volk müde. Es will, daß jetzt ein, wirklich großzügige Aufbauarbeit hegen, neu und geleistet wird, und daß diese Arbeit nicht ichsi. tert an den Schranken, die von der Nur-Parteipolili' ge zogen werden. Es ist wahr, daß alle Schichten des Vol kes voneinander abhängig sind und daß sie alle ziisomme» in dem großen Arbeitsprozeß eine wertcschaffende Harmo nie bilden, ganz gleich, ob sic es wollen oder nicht. Schol len wir die kleinliche Iniercssenpolitik aus. überwindet» wir den inneren Zwist, daun werden wir auch mit de« Porig-Plan den Weg zur heiß ersehnten Freiheit finden. Ein bedenkliches Zeichen Zwangsversteigerung aus Rügen gesprengt. Putbus. 18. Mörz. In einer Inventarvei steigern»,, in Grabnitz bei Raiubiu aus Rügen erschienen gestern etwa W Bauern. Ais die Versteigerung beginnen sollte, bot inrnnw.ü. Um de,, Auktionator bei seinen Ansioröernngeu zu übenönen, wurde no» der Menge das Deutschlandlied gesungen. Ais oonn der Vertreter des Stralsunder landwirlsckaitlicheii Ein- und Verkaussvci eins, sür den die Animo» stattsinde» soiiie. ein Gebot machte, wurde er verprügelt und entkam nur dank der Hilfe eineh Landbundführcrs. Die Bauer» begaben sich dann ruhig wieder nach Hause Kenner der hiesigen Gegend und Bevölkerung sehe» die Lage als äußerst e LN st an. da nach sehr viele lanwviri. schastiiche Zwangsversteigerungen bevorsteheu. Unter wesen Umstünden rechnet man mit der Möglichkeit ernster Unruhe», Dieser Vorgang sollte die Behörden, zur Vorsicht mohnen. Wir hoben schon wiederholt von unnötige» Härten bei der Ein treibung von Scknerrüickstünden in landwirtschaftlichen Gebie ten berichten müssen. Klugheit und Verständnis für die Notlage de? Volkes sollte Maßnahmen unmöglich machen, deren Zeigen höchst bedenklicher Natur sein konnten. Deutsche Eisenbahner nach RutzlanV? Zu den Meldungen, datz zwischen der Sowjetregierung und der deutschen Reichsbahnocrwaltung Vereinbarungen gctroilei» worden seien, zur Reorganisation der russischen Bahnen, wir» von zuständiger Stelle folgendes mitgetcilt: Die sowjet-russische Handelsvertretung Ist an die Reich«- bahn-Vcrwaltung mit der Bitte herangetreten, zwei erfahren« Eisenbahner zwecks Umstellung der Äusbcsserungewerlstätter nach Rutzland zu beurlaub«». Gleichzeitig ist auch die Bitte ausgesprochen worden, einer gröberen Anzahl von russüchkii Staatsangehörigen das Studium und die Ausbildung in dcut. schen Anvbcsscriingswerlstätten zu gestatten. Zu einem Abschluß haben diese Verhandlungen entgegen anderslautende» Meldun gen noch nicht geführt. Die Entscheidung Uber das Verlangen der ussischen Behördrn hängt lediglich von der Reichsbahn- Verwaltung ab. * Vorläufig kein« russilch-chinrsische Konserenz. Die chinesiich» Zentralregierriiig hat beschlossen, vorläufig keine Einberufung der russisch-chinesischen Konserenz in Moskau zu betreiben und die chinesischen Bevollmächtigten, di« sür diese Konserenz bestimmt waren, von ihrer Stellung wieder zu entheben. W*tt«rberichr -er Dresdner Wetterwarll Wiltennigsanssichten: Wecksellmsle>. nnl>es>ändigcs Wckcl mit vcreinzcitcn Schauern Tempeiolnie» idnoaiilend, dabei e'"X? zurückgeheud. Oberes Erzgebirge im spitzere» Verlaus leicht« Frost nnd Lckneeschaiikr. Oeslliehe l»s „öraliklx Winde, zciliveitz» etwas böig, in den freieren Geidrgslagcn ieblwst. lnteresss Uarktfor kli« staatlie politiselren K.rrt Sung der keim hängig. 8ie allgemein trag Verteilung cier delriek, aut dir Vereveuclung rl- tür l-'utterrvve, moglickst bis i jlelis Oer all.! »in,! rtem 8aat, wei-it nock un wiesen vier, KI llls Vorvonckuv rum vis altmonatlic dericktste acüalterat baren lürntem Oeberdlick üb »ml dis von V inei, ändernd Diese kür llan xleielr vvertvoi mmrnekr eins Verälkeallicku virtsokaltsrat! rveoko «ntkall Die ^rdeii rnngmrdscklü!? über cl i s l t! e t r s i d e s i die VVirtsokak Saatgut-, Dsp, küweluen Dati keil aus ikner Dir die Deurtk tmeüer Frager vier ZVirtneka Iiitzlnwiuälüg beit untersuc anllerorde rnngen übe rung vingetre äuiig der 6et, hlarktbsurteili Nisse» auk ein itu.s der b' besonders " vrd> heraus. 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