Sächsische Volkszeitung : 09.02.1908

• Erscheinungsdatum: 1908-02-09
• Sprache: Deutsch
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Mit 203 gegen 112 Stimmen wurde dann auch der Kompromißantrag angenommen, nachdem die Konvention zuvor einstunmig angenommen worden war. So steht nun vor aller Welt fest, daß der Block gegen die Herab setzung der Zuckersteuer sich ausgesprochen hat und seine ganze Aktion ist als ein gelungene- Schwindelmanöver zu bezeichnen. b. Berlin. V7. Sitzung vom 7. Februar 1908. Prüfident Graf v, Stolberg teil» da« «dlebkn de« Her zog« «on Tachsen-Altenbur, «it; mit ihm sei der letzt« Äunde»- sürst v«rschie»«n, der an der Aufrichtung de« Reiche» milgewirkt bade. Ha« Hau» hat sich zum Zeichen b«r Anteilnahme van d»n Plätzen «rhaden. — «uch die Sozialdemokraten dleiben im Saale und erheben sich. Lus d«r Tagesordnung steht die zweite Lesung der Zucker- konvrntion nebst den Anträgen der Kommission. Sin gemeinsamer Antrag de» Block» und der Palen geht dahin: 1. An Stelle der Artikel l und 2 der Kommisston»deschlüfse zu setzen. Artikel l: Di» Znckersteuer wird vom 1. April I«09 ab auf lc> Ulk. von lov Kilogramm Reingewicht herabgesetzt, sofern bi» dahin Gesetze zu stande kommen, dir »ine Erhöhung der eigenen Einnahmen de» Reiche» um mindesten« S« Millianen Mark jährlich bezwecken. Kommen solche Gesetz» erst nach »,m l. April Iv09 zustande, so erfolgt dir Herabsetzung der Steuer gleichzeitig «it deren Inkraft treten. 2. An Stelle de» Artikel« 8 der K«mmiff>on«deschlüsse zu setzen: Artikel 2. Diese« Gesetz tritt gleichzeitig mit der in Brüssel am 28. August 1S07 vollzogenen Zusatzakte zu dem Berlrag» über die Behandlung de» Zucker» vom 5. März ißttg in Kraft. Präsident Graf >. Gtold»rg erklärt, daß er den Kom- «iss>on»antrag nicht zur Abstimmung zulasten könne, da er em» Bedingung für die Annahme enthalte und da» Hau» habe früher entschieden, datz eine Abstimmung nur mit Ja »der Nein erfolgen könne. Vielleicht werde der Antrag zurückgezagen oder da» Hau» erklärt den Antrag für zulässig. Berichterstatter Rimpau berichtet über die Verhandlungen der Kommission. Staatssekretär v. Vethmann-Hollweg: Di» Kom- missionSanträge enthalten einen Gesetzenineurf, der ab 1. Oktober I"09 die Zuckersteuer auf 10 Mk. herabsetzen will und bestimm«, daß die Konaention nicht früher in Kraft treten fall al» die Zucker steuerherabsetzung. Die verbündeten Regierungen können diesem Anträge nicht zustimmen, sawohl aus verfassungsrechtlichen Gründen wie wegen de« finanziellen Ausfalls. Wir halten nach wie vor an der Herabsetzung der Zuckerileuer fest, natürlich mit der Einschränkung, daß für den Einnahmeausfall ein Ersatz ge- schaffen wird. Der Kompromigantra, deckt sich im allgemeinen mit den Ansichten der verbündeten Regierungen. Sallt« der An trag Annahme finden, so stimmen wir ihm zu. Abg. Graf v. Schwerin (kons.): Nach dieser Erklärung stimmen wir für den Kompromißantrag, um die Konvention nicht zum scheitern zu bringen. Der Bundeirat ist aber dem Reichstag gleichberechtigt. Air stimmer nur vorbehaltlich für die Konvention und für den Kompromißanirag. Abg. Dr. Sp a h n sZenlr.): Aus prinzipiellen Gründen sind wir dagegen, daß di» Annahme der Konvention an ein» Bedingung geknüpft wird. Wir find nach wie vor für die bedingungslose An nahme der Zuckerkon»ention. Den Kompromißantrag «der lehnen wir ab, nachdem die Regierung erklärt hat, daß sie «ine Herab setzung der Zuckersteuer varnehmen will. Im Jahr« I9'o2 war e» ebenso und man stimmte bedinguagSlo» zu: später setzt« der Reichstag die Steuer herab. Bei der ersten Lesung konnte man noch damit rechnen, daß die Steuerreform nsch in dieser Session an un» ge langen würde: da hätte man alles übersehen können. Die Herab setzung der Zuckersteuer um 4 Mk. pro Doppelzentner hat auf^drn Konsum und den Einzelpreis keinen Einfluß; aber da» Reich Ver liert 95 Millionen Stark an Einnahmen. (Sehr richtig!) Und wir misten nicht, welch« Einnahmen dafür kommen sollen: sie können viel drückender sein, als die heutige Zuckersteuer: der An trag selbst bietet auch nicht viel; denn wenn keine neuen Steuern zustande kommen, so bleibt ja alle» beim alte». Kommen solche zustande, so kann der Reichstag dann im Man telgesetz die Herab setzung der Steuer herbeiführen. Ader dann übersehen wir alles. Nicht zu Gunsten einer.Gruppe de» ErivrrbAeden» kann man die Steuer herabsetzen, wenn dann di» Allgemeinheit Schaden leider. lLedhafter Beifall i« Zentrum.) Sbg Dr. Paasche (nall.): Wir haben sür den Antrag Schwerin in der Kommission gestimmt und werden jetzt dem Kom- promißnnirag znstimmen. Äbg. Dr. Wiemer (Freis. VolkSp.i: In Hause herischt Uebereinstimmung darüber, daß man die frühere Kartell- and Prämiel Politik nicht mehr will. Wir stimmen für die Konvention und den Ksmpromihaatrag Abg. Dr. Südekum <Toz.) stimmt der Fortführung der Brüsseler Konvention zu. Aber man sollte jetzt schon die Zuckeisteuer hervb- jetzen, für den Antrag Schwerin könnte» wir stimmen. Dem Kompromißanirag können wir nicht zustimmen, dieser will un» z« 85 Millionen Mark Mehreinnahmen für immer verpflichten, auch wenn durch Zunahme de» Konsum» der Ausfall viel kleiner ge worden ist. (eiehr richtig!) Abg. d. Oertzen (Aelchsp.), Schweickhardi (Freis. Volkrp ), Vogt-Hall (Wutsch. Berg ). v Grab Ski (Pole) sprechen sich für den Kompromiß ntrag au«. Abg. Graf Schwerin (kons.): Die Herabsetzung der Steuer um L Pfg. nützt dem Konsumenten sehr viel. Wer diese nicht nütmacht, verteuert dem Volke den Zucker um 22 Prozent und da» tun die Sozialdemokraten in Bnndesgenossenschaft mit dem Zentrum. (Oho!) Abg. Dr. Spahn (Zentrum): Von letzterem ist kein Rede. Die Herabsetzung der Znckersteuer allein vermehrt den Konsum nicht. Brot ist ein absolut notwendiges Leben-mittel, Zucker aber wohl ei» gesundes, aber nicht unentbehrliches Nahrungsmittel. Die Konvention wird einstimmig angenommen. Bei der Ab stimmung über den Kompromißanirag entsteht eine lange Geschäfts« ordnungSdebatte, in der der Block auseinandcrfälli. Der Antrag der Sozialdemokraten, nur zu beüimmen die Steuer auf 10 Mark herabzasetzen, wird abgeiehnt gegen Zentrum und Soziatdemo- kratie. Der Kompromißantrag wird mit 2«3 gegen 112 Stimmen angenommen. Damit ist die Sache erledigt. Der Militäretat wird weiterberaten. Tie Abstimmung über den AggregierienfondS ist eine namentliche. Der Antrag des Block auf Wiederherstellung der Regierungsvorlage wird mit 171 gegen 142 Stimmen und 2 Ent- Haltungen angenommen. Eine Reihe von Titel» wird angenommen. Beim Kapitel Angriffeübungen trägt Ab» Leser (Zentrum) lebhafte Beschwerden darüber vor. daß man in verkehrsreicher Gegend bei Stuttgart Scharfschießüdungen vorgrnommen habe Die Abgg Wentzel (nail) und H i l d e n b r a n d (Sozd.) schließen sich dem an. Würitembergischer Oberst v. Dorr er gibt zu, daß die Be- lästigungcn groß gewesen seien, aber die Gemeinden hätten sich zuvor nicht beschwert, als inan anfrug, ob sie Bedenken hätten. Zum Kapitel Verpflegung wünscht Abg. Köhler (W. Verg.) die Errichtung von Feldscheunen, in welche die Bauern Heu, Stroh usw. abliefern können. Generalmajor v. Lochow: Das geht nicht, eine solche Feld scheune kostet 21 OOS Mark.j Ab,. Erzberger tZentrum': Das wäre ja rin unerhört hoher Preis, mit dem man kleine Festungen erbauen könnte, ltzeiterkeit.) Dieser Gedanke wird freilich nicht durchführbar sein. Aber ander» ist eS mit dem Wunsche, daß die Verwaltung tun lichst von den Produzenten selbst einkauft. Nach den letzten Au». Weisungen stand fest, daß man bei dem direkten Einkauf billiger und besser »egkam. Wie steht e» jetzt mit der Durchführung de» Antrages Herold, die Genossenschaften noch mehr zu berück sichtigen? Generalmajor v Loch»»: Unsere Erfahrungen sind noch immer die besten-, wir kaufen gern bei Genossenschaften und Produ zenten ein. Beim Kapitel BeAeibungSamt bringt Wg Stücklev (?cz.) Klagen vor, wie man bei« VekletdunaSamt die Koal.lt»n»sreide>t unterbinde Die Arbeile'auSschüfie laste man sich nicht eniwick-ln. Die Zahl der Vorgesetzten sei zu groß. Generalmajor v. Lochow erwidert eingehend darauf Die Sozialdemokraten haben in den Wertstötten agitiert uad da mußte man einschreiten. Den Agitatoren wurde gekündigt. Abg. Gbring (Zenlr.) wünscht Besserstellung der Beamten im Bekletdungsamte und Garnisonaverwaltungtdienst. Das Hand werk möge man bei Lieferungen mehr berücksichtigen. «Beifall.) (Graf Oriola ging zum Vizepräsidenten Paasche, der den Redner unterbrach, mit dem Bemerken, daß er jetzt nicht für die Garnison-- verwaltung-beamien rede» könne) Der Titel ist kewi-iat. Abg. v Wersdorfs (kons.) und Ru pp (kons.) fordern eine raschere Abschätzung der Flurschäden im Manöver. Abg Dr. Barenhorst (ReichSp.) spricht für die hannoversche Pferdezucht. Abg. Böble (Soz.) erhebt Beschwerde über mißbräuchliche Benutzung der Kr-mverfuhrwerke. Ab,. Hahn (Wirlsch. Berg.) klagt über zu geringe Remonte- preise und bittet um Unterstützung der haanoverscven Pferdezucht. Generallt Sixt v. Arnim: Eine Erhöhung der Nemvnte- preise steht in Au»sicht. Dem Mißbrauch der Klüntper»espanne ist gesteuert durch einen neuerlichen Erlaß. Bemr Titel Rrmonredepot« fragt Abg. GörSke (natl.) an, ob demnächst eia Veierinirosfizier»korpS eingefflhrt wird. Geoerallt. Sixt v. Arnim: Da« wird 1909 eiurreten. Zum Kapitel Reisekosten wünscht Erzderger (Zentr.) größere Sparsamkeit, für RepräsentaitonSzweckc wird zu viel verreist. Der Offizier dürfe keine Urberschüsie aus den Reisekosten ziehen. Die Weiterberatuna wird auf DieuStag 2 Uhr vertagt. 1. Zacke? konventton, 2. Militäretat. Schluß '/,7 Uhr. Politische Rsndschau. Dresden, den 8. Februar 1908. — DaS EntlassongSgesuch deS ReichSschvtzsekretiirS Freiherrn ». Stengel ist noch nicht erledigt. Er führt die Geschäfte des Reichsschatzamtes weiter, nimmt jedoch an den Beratungen de- Bundesrates und deS Reichstages nicht teil. — Die Badgetk«m«isiion de- Reichstage- setzte am Freitag die Beratung deS Etat- sür die ostasialiiche Expedition fort. Referent Liebcrmann v. Sonnenberg (W. v.) wünscht Aufschluß über die Rotwendigkeit der Weiterbelassung de- Expeditionskorps, Korreferent Schweikhardt sieht keinen Grund ein, weshalb man die Truppen dort lassen wolle. Staatssekretär v. Schön macht vertrauliche Nit- teilungen über die bisherigen Verhandlungen über die Zurückziehung der Truppen. Dr. Paasche (Ml.) tritt den gestrigen Ausführungen des Abgeordneten Erzberger bei; er fordert, daß die Pensionen auf den ordentlichen Etat übernommen werden sollen. Man könne nicht auf Jahre hinaus noch die Truppen dort lassen. Generalleutnant Sixt v. Arnim: Vom militärischen Standpunkt aus kann man die baldige Zurückziehung nur wünschen, aber politische Gründe legen eine Besserung nahe. Ledebour (Sd.) fordert die Zurückziehung der Truppen. Erzberger (Z). Der BundeSrat sollte eine Ersparnis eintreten lassen; er freue sich, daß sein gestriger Vorstoß ein so lebhaftes Echo gesunden habe. In Kiautschou habe man 2000 Mann, die man istr den Schutz der Deutschen brauche. KaS man heute sür Ost- asten «usgrbe sei insgesamt 23 Millionen Mark im Jahre; der ganze Handel aber betrage nur 50 Millionen Mark. Man müsse die Kosten auf den ordentlichen Etat über- nehmen. Unterstaatssekretär Twele: Dieser Etat ist seit Jahren ein Schmerzenskind für die Verwaltung. Eine Reibe von Positionen wird abgestrichen und zwar auf An trag des Abg. Erzberger; einige Freisinnige stimmen mit der Minderheit, ebenso Dr. Paasche. Die Pension in Höhe von über 3 Millionen Mark wird auf den ordentlichen Etat übernommen. — Lehrerbesoldungsnovelle. Wie der „Köln. Volks- zeitg." aus Berlin berichtet wird, sind in der preußischen Lehrerbesoldungsvorlage folgende Gehaltssätze vorgesehen: Für Lehrer aus dem Lande 1350 Mark Grundgehalt und 150 Mk. Alterszulagen, für Lehrer in mittleren Städten 1500 Mk. Grundgehalt und 200 Mk. Alterszulagen, für Leh rer in Großstädten 1650 Mark Grundgehalt und 250 Mark Alterszulagen. — Wie der „Verl. Lokalanz." hört, sind der Herren- Hauskommission sür die Polcnvorlage Anträge unterbreitet worden, den ererbten Grundbesitz von der Enteignung aus- zuschließen, möge es sich um polnischen oder deutschen Be sitz, um das Eigentum von Privaten oder von öffentlichen Korporationen, Kirchen, Schulen usw. handeln. Wie es heißt, sollen die Anträge Aussicht auf Annahme haben. Jedenfalls ist eine starke Strömung für sie vorhanden. — Wie offiziös versichert wird, sind die neuerlichen Meldungen über Verhandlungen niit dem Preußischen Fi- nanzminisier Freiherrn v. Rheinbaben wegen seines Ueb r- tritts in die Kruppschen Werke falsch). — Von unserem kostspieligen Kiautschou sagt Dr. Schahner aus Tsiugtau in der „Franks. Zeitg.": „Unser teurer Besitz im gelben Meere! Als was war er gedacht, als Stützpunkt der Kriegsmarine oder als Handelskolonie? Als jener hat er seine Bedeutung verloren, als dieser noch keine erlangt. Es ist heute nichts, als eine Kaserne mit Truppen, die man bei chinesischen Wirren in 24 Stunden nach Tientsin bringen kann. Gegen 3000 Mann Besatzung sind das gesamte Rückgrat des wirtschaftlichen Lebens, für ihre Häuser werden Ziegel gebrannt, sie geben den Hand- nvrkern Bcsclxiftigung, Bierbrauer, Fleischer und Bäcker leben von ihrem Bedarf, und die dichte Schar von Sommer gästen, die am sanften Strande baden, sind auch nur zuge zogen, da sie in einem deutschen Städtchen sich heimischer fühlte, als sonstwo im asiatischen Osten. Für das Militär und jene Müßiggänger sind breite Prachtstraßen nach allen Richtungen gezogen. Die letzte Hoffnung, die sich an Tsing- tau anknüpft, ist ja noch »- Glühen als Handelsplatz mit Vollendung der Schantungbahn. Heute ist der Handels hafen leer, nur der subventionierte Dampfer der Hamburg- Amerika-Linie, der alle fünf Tage eintrifft, bringt mit seiner dürftigen Ladung für ivcnige Stunden Leben auf den Lan dungsplatz. In Bild und Statistik freilich begegnet uns seit Jahr und Tag noch ein anderer Dampfer, der meist im großen Hafen vor Anker liegt, um dort einen Charterprozeß seines Eigentümers mit der russischen Regierung abzu warten; er gibt dem Gericht zu tun. zahlt Hafengebühren, ist aber sonst ein toter Gast. Als jüngst einmal zufällig fünf Dampfer sich im Hafen „drängten", hat man, wie mm» sich in Tsingtau witzelnd erzähltes schnell eine Photographie ge- macht, um sie dem üblichen schön gefärbten Bericht für den Reichstag beizulegen." — Nun haben wir hierfür bereit» 110 Millionen Mark ausgegeben und jedes Jahr soll weitere zehn Millionen Mark kosten. Wofür? — Zwei Maua über Bord. Dr. Barth und Heir v. Gerlach haben ihren Austritt aus dem geschäftsführrnden Ausschliß der freisinnigen Vereinigung erklärt. Der SinigungSausschuß der linksliberalen Parteien hat am Donnerstag über die von der Fcoktionsgemeinichaft de» Reichstage« ihm überwiesenen Angelegenheiten verhandelt. Es wurde mitgereilt. daß die Herren Dr. Barlh und v. Gerlach aus dem geschäftsführenden Ausschuß de» Liberalen Wahlvereins ausgeschieden sind. Darauf hat der EinigungSau-schuß beschlossen, die Beschwerde, die zur Gin- bernfung de» Ausschusses Veranlassung gegeben hat, al» erledtgt anzusehen. — Eine hübsche Karikatnr bringt die neueste Nummer de- freisinnigen „Ulk". Da liegt Fürst Bülow bequem in einim Fauteuil und liest Zeilung. Vor ihm steht mit Bleistift und Notizbuch der französische Journalist, dessen Interview mit Bülow durch die Presse ging. Vor dem Sessel kniet ein Mann aus allen Vieren. Fürst Bülow hat die Füße bequem auf den Rücken desselben gestellt und der Mann ist bezeichnet mit „Blockfreisinn"; das Ganze aber trägt den Ausspruch Bülows vor den Journalisten als Unterschrift: „Ich bleibe! Ich geh' nicht I Warum soll ich gehen? Jetzt, wo ich mich sogar auf meinen früheren Gegner stützen kann!" Simmt ausgezeichnetI Italien. — Der Prozeß gegen Nasi. Noch vor einer Woche stand es mit Nasi sehr schlecht. Die Aussagen lauteten äußerst belastend. Daher fand sich auch die Freimaurerloge veran laßt, ihr Mitglied Nasi in Untersuchung zu ziehen. Der jetzige Bürgermeister von Nom, Nathan, hat den angeklag- ten Minister Nasi insgeheim davon verständigt, daß er vor dem Tribunal der Freimaurerei sich verantworten müsse, er solle sich danach einrichten. Nasi zog es vor, nicht zu er scheinen. Das Aussehen des Prozesses hat sich mit dem Erscheinen der Entlastungszeugen zu gunsten Nasis geän dert. Der aktive Staatsminister, eine ganze Reihe ehe maliger Minister, Unterstaatssekretäre und hoher Beamten aller Grade, hervorragende Persönlichkeiten aller Gesell- schaftsklassen wetteifern seit fünf Tagen, günstig für den an- geklagten Exminister auszusagen und die Anklagen mehr oder weniger aks politische oder parlamentarische Umtriebe darzustellcn. Gerbie«. — Die serbische Regierung hat an alle serbischen Ge sandtschaften die Mitteilung erlassen, daß die Handelsver tragsverhandlungen in Wien gänzlich unterbrochen sind. Den Anlaß dazu gab die von österrcichisch°ungariscl>er Seite auf gestellte Forderung, daß das in Serbien abgeschlachtete Vieh von österreichisch-ungarischen Tierärzten an der Grenze einer genauen veterinärpolizeilichen Kontrolle unterworfen werde. Die Forderung wurde von serbischer Seite abgelehnt. Außerdem hat, wie der österreichische Handelsminister am 6. d. M. im Reichsrate erklärte, Oesterreich weitere Kon zessionen für seinen Export verlangt. Gegen das erste Ver langen Oesterreichs wird von serbischen Agrariern, gegen das zweite von den die Begründung eigener Jndustrietätig- keit anstrebenden Politikern schärfster Widerspruch erhoben. Atrrstland. — Die Petersburger Telegr.-Agenlur meldet: Die auswärts verbreiteten Gerüchte über eine Ermnrdung de- Zaren sind vollständig aus der Lust gegriffen. Marokk». — Wie der „Jmparcial" meldet, erwägt das spanische Marineministerium die Entsendung von KriegSschiffeu, um in Ausführung der bezüglichen Bestimmungen der Algeeiratz- akte den Waffenschmuggel an der Küste von Marokko zu verhindern. — Raisult kam nach Annahme der ihm gestellten Bedingungen am 6. d. M. abends im Hause deS britischen Geschäftsträgers in Tanger an, lieferte Maclean aus und batte eine längere Konferenz mit dem Geschäftsträger'. Maclean ist gesund, doch geschwächt und gealtert. AnS Stadt nnv Land. (Mttte'Iunaeii air; unserem Leserkeile mit NamenSiertiAuna siir diese Siulrtl.chü ver -tedottlon allezeit willkommen. Der. Name de« Einsenders bleibt «eheiana» der «edattion. Anontzme gulchrif«en müssen nnbcrüüsiihttgt bleiben.) Dresden, den 8. Februar 19.8 Tageskalender für den 9. Februar. IVOS, -f Dost v. Menzel berühmter Maler. — 1904. Erster Angriff der Japaner auf da» russische Port Arthur-Geschwader, der Z,r erklärt im Winterpalai« den Krieg. — 1902. Feier de« 25 jährigen MlitL-» dienstjubiläum« de» dentschen Kaisers. — 1789. * Franz L ver Gabelsberger zu München. Stenograph. 10. Februar. 1901. -j- Prot. v. P-tienkoffer, berübntter Hygieniker. — 1847. * Thomas Esison, amerik. Physiker. — 1810. Andrea» Hofer zu Mantua erschossen. —- Wetterprognose oer Königs. Sächs. Landes- Wetterwarte zu Dresden siir den 9 Februar Meist trübe mit starken Niederschlägen, stürmische nordwestliche Winde. Tempe ratur nicht erheblich geändert —* Kultusminister a. D. Joachim von Schlieben ist. wie wir in einem Teile der gestrigen Auflage tereitS gemeldet haben, Freitag nachmittag auf seinem Gute Taubenhain an der Spree von seinem schweren Leiden durch den Tod erlöst worden. Ec entstammte einem alten sächsischen, bereits im 12. Jahrhundert ge nannten Geschlecht?. Der Verstorbene wurde am 23. Juli 1848 zu Nieder-FriederSdorf geboren, stand also im 60. Lebensjahre. Nach Beendigung seiner juristischen Studien trat v. Schlieben 187S bei der Poll,eidirektiün zu Dresden als juristischer Hilfsarbeiter ein. Am 1. Januar 1874 wurde er in gleicher Eigenschaft zu er Kreisdirektion Zwickau und im April 1875 zur A iShauptmannschaft Chemnitz versetzt. 1876 wurde er BezirkSaffessor, 1879 Regierungsassessor in Dresden. 1^84 wurde er Regie- rungSrat und AmtShauptmann von Zittau. 1885 wurde er zum Geheimen RegierungSrat befördert und als vor- trageuder Rat in- Ministerium des Innern berufen. 1898 wurde v. Schlieben KretShauptmann in Bautzen und im Februar 1906 erfolgte seine Berufung al» Minister de» Kultus und de» öffentlichen Unterricht» an Stelle deö.er- '.