01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.12.1905

verugrgeMr: «Ie^»U«»rN» Nt» »r^L« de, uv«t«ali««r ttuir»«^ »und unter« v«u» «»"»« «nt »»»»« an La«. nn» Voulaaei, nur einmal) ,»Nk »av« »und au»«t>ntae »«in- miMonir, » «t d«. » Mt «o Pf. Pei etnmaliaer Üutieau», der» du P^l»M«. iolmePelteüatld'. imdiu». lan» «U «niwreckendem kutM-ae. Siech druck aller UNiiel n. Original» Milieu»»«» nur «u deullicker Ou« Il« uauaade l.Dredd. Nackr.') uilLill«. »iockiiriialich« Lonorar- auivrüche bieiden unbe»Äckiiä»i«: unverlangte Manuifrivte werden nicht auidcwavrt. »ekearamm.Adrett«: «Gchrtch«»» »»«»de«. Stgriivdet 1856. vor Vvlull-Vvi'lirml «Ivr Htmarlct 6 AD. Loflistsrunt I diätst ln ^osokmaakvolta« lustütieuna uoaara iart« uack ^arolvrta s ll üt« naok sleonan, »ouei» ?»nt»«r. Ixrnoonar «106 Visnsi- dlncknllsn. Hauptgeschllft-slelle! Warienstr. S8 4V. -lnresgen-cailf. »nnadme von »nkündt,ungen di« nachmittag« s Ubr. Sonn- und fteieriag« nur Marientnatze A vou »i dis 7,i Ulir Die > tvolNaetsrunü- reile «ca. « Silben! so Pia.. An- tlindigiinoen aus der Prwaiieite Aeile Sb Pig ; di« «wattige geile aus Leri- ieile bo Psg.. als Eingeiandt geile w Psg In Stummen, noch chonu- und Aeleeiageu l wattig« Grundteiie so P'g.. aus Piivaileile « Psg.. sspaliiae geile ans Lerlieite und al« L»ige>a»dl so Pig Auswärtige Äui- trage nur gegen Porausvetablung. Vetegdiutler werden mrt lv Psg. berechnet. Iternlvrccha» Ichlnß: »Mt 1 Sir. 11 und Sir. 2t»l»L «niplledlt Otto vucddolr 00 ^IIII«N8tl'»88v LÜ «üte jeüer Irl. Litsae ksbrilc. VlseliHVvInv I»«I«« rag 41 ktz.. rot« soll s« l'sx. I>«r l.iter »I> emfilelilt sums«!,« L. VklüsrosLdrmälML >iti«»«»-i»uiir i. kl«. E" ru»««« In »II«»» <>«N»»>n I«II»»«l»«. V««t««t«« Nt« »««»<!««» »»»Ich An>u«I»u»irl I» I»I»»»»»N>», vt«»»< «t»t«»»u« o. 4L Ick«vIiV8 OI88Iier INI ^ tisbsn IVeltruk! ^ IIaupt-^i1«eI«i I«kv bei LI»vi lim «1t, 21<»<l»rmttior I»,«»a«n, sia» I«n>t»»»»« I«. kep»rLtureu Liier »Mino io eigener Uerlnitrtt. 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Erst als Netter in der Not zum Kampfe gegen die Koalition berufen und gepriesen, dann, als er Miene machte, den wirklich groben Wurf der Wahlresorm zu tun und einen testen unerbittlichen Griff in das österreich-fcindliche Wespennest vor- znnehmen, jählings in den Orkus geschleudert, wurde er ebenso unvermutet aus der Versenkung wieder hervorgeholt und erschien abermals an der Spitze der Geschäfte, um jetzt wiederum, nach zuerst anscheinend erfolgreichem Vorgehen, als halb und halb verlorener Mann hingestcllt zu werden. Eine Meldung will wissen, der Ministerpräsident sei zur Demission entschlossen und babe in der letzten Audienz, über deren Ergebnis noch Still schweigen betoahrt wird, dem Kaiser die Bcdin(MNgen unter breitet, unter denen die Koalition die Negierung zu übernehmen bereit sei. Demgegenüber besagt freilich eine andere, an- scheinend inspirierte Meldung, die Negierung werde ihren Wahlgesetzentwurf, um alle Demifsionsgerüchte bündig zu wider- legen, noch vor dem 19. d. Mts., dem zuerst beabsichtigten Termin, an dem gleichzeitig die Vertagung des Parlaments er folgen foll, veröffentlichen. Geschieht das, so darf man auch damit rechnen, daß Herr Fejervary den Kampf gegen die Koalition bis zum bitteren Ende durchführen wird; denn ist der Wahlgesetzentwurf erst einmal heraus, so erscheint damit zugleich ein überzeugender Beweis von der Festigkeit der Stellung deS KabinettSchess und von der Entschlossenheit seines Willen-, seine politische Aufgabe zur Lösung zu bringen, ge- geben. Wenn also Varon Fejervary in der letzten Audienz beim Kaiser nicht über die Demissionsfrage, sondern über die Art der weiteren Erledigung seines Programms verhandelt hat, dann wird ohne Frage die Wahlresorm im Vordergründe gestanden haben. Daneben aber dürste noch ein weiterer Punkt erörtert worden sein, der für den Ministerpräsidenten ein Haupthemmnis bei der Förderung seiner Pläne bildet. Es handelt sich hier um die besonderen Verhältnisse, die in der ungarischen Komitatsverwaltung bestehen, mit deren Hilfe die beiden regierenden Kasten, Adel Hrd Geistlichkeit, in Ver bindung mit der neuerdings hinzugctretenen, »olitisch im Libera lismus verkörperten Hochfinanz es bisher verstanden haben, die rein« Willkürherrschaft der magyarischen Rasse aufrecht zu erhalten. Die ungarischen „Komitatsverwastungen" sind als Selbst» verwaltungskörper das, was sie, nach westeuropäischen Begriffen betrachtet, gerade nicht sein sollen, nämlich vorwiegend politisch« Organe, die ihren administrative» Pflichten nur in sehr uiivoll- kommener Weise Nachkommen. Tie weitgehende poliliiche Macht, die diese Institute ausüben, beruht darauf, dah sie einerseits verfassungsmäßig berufen sind, gewisse staatliche Funktionen aus- zuüben, andererseits aber nicht die Regierung, sondern das Parlament als ihre maßgebende Behörde anerkennen. Dazu kommt, daß der nationale Radikalismus in den Komitats» Verwaltungen wahre Orgien feiert und selbst die heftigsten parlamentarischen Ausbrüche noch übertrumpft, und zwar gilt daS nicht bloß für die unteren, sondern ebenso gut für die oberen Stellen, da selbst die an der Spitze stehenden Obergespane, die teils von der Regierung ernannt, teils als Erbherren berufen werden, durchgehends eine überschäumende, nationalradikale Ge sinnung zur Schau tragen. In welcher weittragenden, die gesamte staatliche Tätigkeit lähmenden Art die Komitatsverwaltungen in die Politik eingreifen. hat sich drastisch an ihrer Haltung in den Fragen der Steuereintreibung und der RekrutenauShebunggezeigt. In dieser Hinsicht besteht für die genannten Körperschaften das so wie so schon für eine geordnete und zuverlässige Führung der Regierungsgeschäfte ganz unerträgliche verfassungsmäßige Recht der gesetzlichen Nachprüfung. Darnach sind die Komitalsvrrwal» tungen befugt, die verfassungsmäßige Bewilligung der Steuern »nd des Rekrutenkontingents aus eigener Machtvollkommenheit nachzuprüfen und ihre Mitwirkung bei der Eintreibung nicht ordnungsmäßig bewilligter Steuern und der Aushebung nicht ordnungsmäßig bewilligter Rekruten zu verweigern. Tie Mehrzahl der Komilotsverwaltuugcn ist aber in ihrem nationalen Ultra- radikaliSmus noch über ihre verfassungsmäßigen Rechte hinaus» gegangen und hat sich sogar dazu verstiegen, im Widerspruch mit der klaren Gesetzesvorschrift auch die Annahme freiwillig ge zahlter Steuern und die Einreihung der sich freiwillig melden den Rekrulcn zu verweigern. Die Regierung Fejervarys sah sich durch den ungesetzlichen Widerstand der KomitatSvcnvaltungen in nahezu völlige Ohn macht versetzt und konnte sich zunächst nur dadurch helfen, daß sie den Kampf gehen die obstinaten Körperschaften durch di« Ernennung neu«r ihr ergebener Obergespane cröfsnete, indem sie die widerspenstigen Elemente entfernte. In 14 Komitaten ging die Regierung in solcher Weise vor. mußte aber dabei böse Er» fahrungen machen, insofern die Koalition die Neuernennungen einfach für „ungültig" erklärte und sogar in verschiedenen Fällen die Vereidigung, von der di« Aufnahme der Amtstätigkeit der Oberatspane abhängt, gewaltsam vereitelte. Es läßt sich nicht verkennen, daß die ganze Aktion des Kabinetts Fejervary gegen die Komitatsverivallungen bisher einen wenig ermutigenden Verlauf genommen Hot, wodurch die Autorität der Negierung jedenfalls nicht gestärkt worden ist. Hier liegt die eigentliche Wurzel alles Hebels für die ungarische Staatsgewalt. Die Komilatsvenoaltungen bilden in ihrer Art einen Staat im Staate, der es in der Hand hat, jeder Negierung das Leben Eingeborene massenhaft Hungers gestorben sind, sei mit Festungs haft davongekommcn. Redner bringt eine Reihe weiterer Ver gehen von Offizieren und Beamte» zur Sprache, än Kamcuiu sei ein Eingeborener, der irgend ein Vergehen nicht eiimesteheii wollte, an den Pfahl gebunden und. da er der glühenden Sonne!:- Hitze ausgesctzt war und ihm sogar ein Trunk verweigert wurde, verschmachlet. Ei» Stationsches Wegncr in Togo habe Ein geborene - totgeprügclt. Mit der Auswahl der Beamten in den . ... ..... . .. Kolonien sei nicht vorsichtig genug vorgegange» worden. Als der derartig sauer, wenn nicht ganz unmöglich zu machen, daß Gouverneur v. Pult,kamcr m ^ angestellt wer- keine wirkliche grundlegende Reform der ungarischen Zustände denkbar ist, die nicht in diesem Punkte mit den Hebel ansetzt. Baron Fejervary hat das auch klar erkannt und sich deshalb in seinem Rcgierungsprogramm für die Verstaatlichung der Komitatsverwaltung ausgesprochen, um dadurch die Wirksamkeit der vollziehenden Gewalt mit kräftigeren Bürgschaften zu um geben. In der Tat erscheint es unumgänglich notwendig, die Willkürherrschaft der Komitatsoerwaltungen zu brechen, wenn nicht der ungarische Staat rettungslos auf der schiefen Ebene hinabgleiten soll, an deren Ende eine reine Parlamentsregie- rung nach Art des Konvents der großen französischen Revolu tion auf der Bildfläche erscheint. Die Ansätze zu einer solchen Entwicklung sind bereits in bedenklichem Grade gemacht worden Für Ungarn ist es daher eine Frage von höchster Bedeutung, ob das Ministerium Fejervary im stände sein wird, sein groß- zügiges Neformprogramm, dessen beide Brennpunkte die Wahl reform »nd die Verstaatlichung der Komilatsveru-altung bilden, in die Wirklichkeit umzusetzcn, oder ob auch diese Negierung, wie alle übrigen, im Kampfe mit der Koalition die Flinte schließ- lich inS Korn werfen muß. Vom deutschen Standpunkte ans haben wir gewiß keine Ursache, »ns für Fejervary zu „begeistern" und damit in de» von . „ ... ... Bismarck öfter gerügten Fehler der Deutschen zu verfallen, der!^"^ Familie uirtcrstiitzuugsbedürflig war, sei ihm aus dem dann besteht, daß sie in auswärtigen .ingelegenheiten ganz wie hghx hjx Kolonialciblcilrilig doch keine Verantwortung. Und hier in heimische» Part« ergreifen, statt sich obiektw abwögend zu an dem Begnadigungsrechte des Monarchen Kritik zn üben, sei verhalte». Die Feservarysche Schulpolitik ist gerade im Gegenteil doch nickt Gebrauch dieses Hauses, iUnruhe links. Ledcbour infolge ikrer scharf »ragycirischen, auf die Unterdrückung aller ! „Was fällt Ihnen denn ein?"j Was den Gouverneur fremden Sprachen gerichteten Tendenz geeignet, auf deutscher ^ Seite entschiedenen Widerspruch hervorznrufcn. In jedem Falle! ochendstcr Weise untersucht werden. — Abg. v. Ger lach Ureis, aber ist Fejervaly in seiner Art ein ganzer Mann, der weiß, was Ver.j protestiert gegen den Versuch des Kommissars, dem Rerchs- er will, und der in seinem Programm zu», erstenmal neue, frncht-' kritischer Äc.ncrkunge,i über bare Gedanken entwickelt »ud Bahnen borgczrrch»ct hat. deren ^ gegen die Aettßerung.en des Abg. Grasen Stolbcrg über die konseguellte Verfolgung begründete Aussicht auf die Herstellung ^ Langsamkeit der Großgrundbesitzer. Es sei vorgelommen, daß geordneter Zustände in Ungarn gewährt. Scheitert dieser Versuch ein Grundbesitzer keine Eilikommenstener bezahlte und nachher -ur Niederrwinauna der Koalilion abermals io ist wirklich!!?.""? Erben. 100 MO Mark hmterließ. .Spar am seien die ^ ^ »oamlon avcrmais. ,o M Großgrundbesitzer nur im Löhirezahlc». sHeiterkeit.s Das sei nicht abznsehen, wer da»» überhaupt im Lande der Magyaren auch erklärlich, denn was hätten die Herren an Ausgaben sür r.« -m-... ...» j^e Herren Söhne, die. Korpsstudenten sind. ' ' ' de» sollte, sei die Regierung ausdrücklich davor gewarnt wordc. Denn als Charakteristikum dieses Pnttkamcr stand vorher schon fest: Leichtsinn und außerordentliche Bnmmetei in Geldsachen Uebernll, wo er heikam, kontrahierte er Geldschulden. Trotzdem wurde er als Gouverneur »ach den Kolonien geschickt. Weshalb? Offenbar, weil er ein Pnttkamer und Sohn eines Ministers war! Da müsse ^er dem Staatssekretär Grafen Posadowsky sagen: Wenn die Sozialdemokratie so sehr gewachsen ist, so liegt die Ursache Hiera» hnupisächlich in den Fehler» der Politik der Regie rung. «Beifall.) — Koloiiialleitcr Erbprinz Hohenlohe- Lang e n b urg: Der Herr Vorredner hat gefragt, ob in Zu-, kaust gegen alle solche Fälle von Brutalität rücksichtslos und, energisch werde eingeschritteii werden. Ich kann hieraus nur mit einem eiusache» Ja aiilworten. Ich werde, soweit ich kann und j soweit mir die Mittel rnr Verfügung stehen, bestrebt sein, dieser Fordcrniig zu eirtsprecheir. Ich bitte mir, solche Vorkommnisse nicht zu verallgemeinern. Alle solche Dinge werde ich auch stets! bereit sei», in breitester Oeffentlichkeit zu erörtern. — Geh. Leaa- tionsrat König erwidert Ablaß, Pövlau hätte gar nicht! notwendig gehabt, eine Beschwerde einznreichen, denn die! betreffenden Mißstände seien schon vorher zur Anzeige gebracht und zur Untersuchung gezogen worden. Der Haiiptmann Besser sei kriegsgerichtlich verurteilt wor den und auch nicht wieder in den Reichsdicirst übernommen worden, sondern befinde sich in Prrvatdicnsten. Ter Hauptmann v. Tannenberg, über den Ablaß ebenfalls Beschwerde geführt, fei gleichfalls kriegsgerichtlich verurteilt worden. Ta »r O L cv L <D - ß cv P Ordnung schassen soll. Bisher sind von Wien aus Zugeständnisse über Zugeständnisse an die Koalition gemacht worden, so daß die Nelchseinheit eigentlich nur noch a» einem Faden hängt. Be zeichnend dafür ist u. cr. die bevorstehende Nenregeluiig der Ab- zcichciifrage. die von einer aus kaiserliche» Befehl demnächst zu- sammeiitretenden Kommission erledigt werden soll, und zwar in dem Sinne, daß die i» den gemeinsamen Anstalten und Ein richtungen der gemeinsamen Regierung in Verwendung stehenden staytlichen Embleme und ebenfalls die Abzeichen des Heeres, die gegenwärtig ausschließlich österreichische Wappen und Farben ent halten, den geänderten staatsrechtliche» Verhältnissen entsprechend mit einem Zeichen der ungarischen Staatshoheit versehen werden. Sogar von der letzten Schubwehr der Gcmeiusanikcit der Armee, der deutschen Konimandosprache, ist schon Stück um Stück abge- bröckelt worden, um die ungarische» Sonderwünsche zu befriedigen, und noch immer tobt und lärmt der magyarische Natlonal- radikaliSmns weiter, als bätte er nichts erreicht. Darüber ist doch keine Täuschung möglich, daß die Elemente, die jetzt in Ungarn das große Wort führen und eine» so verhängnisvollen Einfluß auf die Geschicke des Landes erlangt haben, durch Kon zessionen überhaupt nicht zufrieden zu stellen sind, sondern daß sie nicht eher ruhen noch rasten werden, ehe sie nicht entweder ihr eigentliches Ziel, die völlige Lostrcirnung Ungarns von Oester reich, und die förmliche Beseitigung des verfassungsmäßigen staat lichen Dualismus erreicht haben, oder aber, bis ihnen eine über legene unerbittlich zieldewußte Gewalt in den Weg tritt, die jeden illoyalen Widerstand endgültig zu brechen und Ungarn in die Bahn einer vernünftigen Entwicklung mit einer gesunden Verteilung von Volksmacht und Negierungsautorität zu leite» versteht. Wie die Dinge jetzt stehen, kann nur daS österreichische Gretche» ;»m ungarische» Faust sagen: „Ich habe schon so viel für Dich getan, daß mir zu tim fast nichts mehr übrig bleibt." Neueste Drahtmel-ungen vom 15. Dczdr. Deutscher Reichstag. Berl i n. sPriv.-Tel.) Nachdem der NachtragSetat für die Eisenbahn Lüderitzbucht — Kubub ämt den dazu l>ea»tragtcn Rewlnlioiicn in zweiter Lesung a n - AenoMinen, worden ist, wird die Generaldebatte über Etat. Fi»a ir zwei«n und Flotte ngeietz forlgeietzl. — Ava. Ablaß «freis. Volksp.) beschwert sich über das gegenüber den Miß- ständcn rüder Behandlung von Elngebvrenen an den leitende» kolo niale» Stellen geübte BertnschungSsystem. Ei» Herr Pövlau, der eine Beschweroeschrift a» die Vorgesetzte Behörde gerichtet höbe, habe keine Antwort bekommen, da man ihn für wahnsinnig aiisah. Hauotmcim p. Bester, durch dessen Verschulden idm anvertrantc * ^ , ... - . Ihm sei von einem solchen einmal gesagt worden: wir bei unserem Korps dürfen nur erster Klasse fahren, wir dürfen unsere Anzüge nur in Berlin «wertigen lassen usw. sHeiierkeit.) Redner ver urteilt weiter die Stellungnahme der Regierung gegenüber der Broschüre des Professors Martin über die rMschen Finanzen und die Behandlung, die dem niederländischen Sozial demokraten Domcla Nieuwenhuis, einem alten harmlosen Menschen, seitens der Polizei in Köln zu teil aewordcn sei, und verteidigt die Sozialdemokraten gegen den Vorwurf, sie hetzten zum Kriege, speziell zum Kriege mit England. Weshalb richte nicht Fürst Bülow diesen Vorwurs gegen den Floticnoercin, der geradezu mit dem Feuerfprele. -- Staatssekretär Gras Posa dowsky: Der Fall Martin is. lediglich eine Frage der inneren Disziplin. Auf dem Titelblatt der Broschüre war der amtliche Charakter des Verfassers.angegeben. Welchen Eindruck das im Auslande zu machen geeignet war, liegt auf der Hand. War doch in fremden Zeitungen sogar die Behauptung zu leien, das Buch sei geschrieben vdn einem Beamten aus der nächsten Umgebung Sr. Majestät. Demgegenüber muhte die Negierung seststellen, daß das Buch ohne ihr Wissen geschrieben sei und auch von ihr nicht gebilligt werde. Tie Regierung durfte daran keinen Zweifel lassen. Herr Bebel erinnerte an das t ra u r r g c Jahr 1 806 und an das, Ivos damals an Mangel au M:i: und Pflichttreue passiert ist. Man sollte doch aber auch das. was nachher an heroischen Taten passiert ist, um Deutschland zu befreien, würdigen. Statt dessen liest man in einem Artikel der „Neuen Zeit" sogar von den „Eseleien von 1818". sLebhattc Ruse: Hört, hört!) Wer so etwas schreibt, kann keine Idee haben von jenen fürchterlichen napoleonischcn Zeiten der Knechtung in Deutschland. lSehr richtig!) .Herr Bebel hat u. a. erklärt, die Arbeiter verlangten nur gleiches Recht sür sich. Nein! Sie schreiben ja aus ihr Programm: Herricka't des Proletariats! Das schließt aber doch das weiche Recht aus. Sie wollen die eine Klassenherrschait be seitigen und an die Stelle derselben eine andere Klassen Herrschaft setzen. sRufe links: Absolutes MßverständniS.) Eine Herrschaft deS Proletariats darf es nicht geben! Der Redner der Sozialdemokratie verkennt völlig die ungeheure» Knlturkräftc, die »r dem Kampfe der Nationalitäten liegen. Ein internationales Parlament, wie Sie es sich denken, ist ein Traum, und ginge er in Erfüllung, )o würde das zur Er schlaffung führen. Ich habe neulich von dein Mangel an Opferwillrgkeit acstirochen. Graf Stolbera glaubt da ja aller dings andere Erfahrungen gemacht zu Uven. Anerkennung verdient die OpierwrUigrert aber rucyl, wenn sie sich unter dem Drucke der Verhältnisse zeigt, sondern nur, wenn He freiwillig ist. Die Opferfrcudrgkert muß aber überliaupt nn weiteren Sinne aufgcfaßt werden. Bei den Wahlen 1903 sind von 12 Millionen Wählern drei Millionen überhaupt nicht zur Urne gegangen. Diese drei Millionen find doch gewiß lauter Nicht-Sozialdemokraten! (Sehr richtig! rechts, Lachen links.) Wären sie an der Urne erschienen, wären jedenfalls nicht 81 Sozialdemokraten gewählt worden. Meine Herren! Wen» man jetzt in der sozialdemokratischen Presse, in der Provinz fast noch mehr als t» Berlin, stets den Appell an die Gewalt liest, so wird es für die Negierung und die bürgerlichen Par-