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Nr. 10« — 10. Jahrgang kMks Mittwoch den 10. Mai 1011 rclcheint täglich nachm, mit Ausnahme der Sonn-und Festtage. Ausgabe ^ mit „Die Zeit in Wort und Bild" vierteljährlich !i, 10 In Dresden durch Boten 8.40 In ganz Deutschland frei Haus 8.82 in Oesterreich 4,4,1 IO Ausgabe » ohne illulirierte Beilage vierteliäbrlich I.dtO Kt Dresden durch Boten 8,10 In ganz Deutschland frei HauS 8,88 ^ in Oesterreich 4,07 IO — Einzel-Ar. 10 z. Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit Inserate werden die ^gespaltene Petitzeile oder deren Raum Mit 18 z, Reklamen mit 80 z die Zeile berechnet, bei Wiederholungen entsprechenden Rabatt. Buchdrniterei, Redaktion und Geschäftsstelle: Dresden, Pillnitzer Strafte 4!1. — Fernsprecher 1800 AiirRüikgabe unverlangt. SchriftstiickekeineVerbtudlichkeie RedaktionS.Cprechslnnoc: I I bis 18 Uhr. Irotr oocti nie ckagecvesener Kaktee-l'euerunx kostet unser be liebter, vor2Ü8>iL>>er k^arnllien-^Llfkee nur ISO PL. <1as pkunä. kerlilix jc K«cli5lrali, vresäeil. blieclerlsgen in allen Ltacltteilen. Der arbeitsmüde Staatssekretär des Innern. Dresden, den S. Mci 1911 Seitdem der Verfassungsentwurf der Neichslande breite Debatten zeitigte, stand der Staatssekretär des Innern, Delbrück, auf der Liste der Präskribierten. Weil er die reichsländische Verfassung nicht zustande brachte, sollte er über den Stack springen. Nachdem sich aber die Aussichten für das Zustandekommen des Gesetzentwnrses gebessert haben, weil der Reichskanzler selbst im entschei denden Moment eingcgriffcn hat, so kann Delbrück wieder beruhigt sein; er bleibt, denn die Verfassung kommt zu stande, allerdings nicht infolge seiner „glücklichen Hand". Jetzt kommen aber neuerdings Meldungen, welche ans anderen Gründen den Rücktritt des Staatssekretärs pro-. > zeien. Diesmal soll die R e i ch s v e r s i ch e r u n g s o r d - nung Anlas; zu den Gerüchten geben. ES zeigt sich ein Gegensatz in dem Verhalten des Reichskanzlers und des Staatssekretärs. Während ersterer einen besonderen Eifer für das große Werk entwickelt, muß Delbrück immer ge schoben werden. Hierüber wird uns ans Berlin geschrieben'. „Bei einer ganzen Reihe oon Fragen macht Delbrück Schwierigkeiten, statt ans einen Ausgleich hinznarbeiten. Liese Auffassung hat man unter de» Konservativen wie unter den Nationalliberalen und auch im Zentrum. Tie .Kommissionsmitglieder dieser Parteien erzählen ganz sonderbare Dinge über das Verhalten des Staatssekretärs; er legte in den meisten Fragen eine ganz auffallende Teil nahmslosigkeit an den Tag, so daß man sich fragte: hat er sich nicht genügend eingearbcitet oder will er nicht? Sonder bar mutet es vollends an, daß er der fortschrittlichen Volks partei bestätigte, daß sie kräftig niitgearbcitet habe. Tat sache aber ist, daß sich diese Mitarbeit auf leere Kritik und Ablehnung aller Verbesserungen beschränkte: nahezu kein einziger brauchbarer Antrag kam von dieser Seite und doch die seltsame ministerielle Belobigung. Aber es sind nicht nur die Parteien, die den Eindruck des mangelnden Inter esses haben, auch in der näheren und ferneren Umgebung des Staatssekretärs erheben sich Stimmen, welckx' offen jagen, daß dem „Herrn Chef" sehr wenig an diesem Gesetze liege, und so die Beobachtungen vieler Parlamentarier sich bestätigen. Wenn z. B. große Parteien mit erheblichen sachlichen Bedenken gegen diese oder jene Bestimmung kommen, erhält man nicht selten eine wenig sachliche Ant wort, sondern Entgegnungen von der „Stellung", von der „Ehre eines preußischen Ministers" »sw., lauter Einwände, die nicht geeignet sind, das Werk zu fördern. Tie Außen welt hat gar keine Ahnung davon, wie sehr die Arbeit durch diese Haltung erschwert wird. Wir könnten Dutzende von Beispielen ansühren, die unser Gesamturteil bestätigen; die Presse der verschiedenen Parteien hat auch schon daraus bingewiesen, daß der Minister bei ganz wichtigen Materien einfach schwieg." Aber nicht nur bei der Neichsversicherungsordnnno zeigt sich diese auffallende Kühle; noch schlimmer steht cs beim A r b e i t s k a m me r g e se tz. Der Reichskanzler hat seinerzeit als Staatssekretär die Wahl der Arbeiter- jekretäre gar nicht so ablehnend behandelt, sondern Ent gegenkommen in Aussicht gestellt. Delbrück versteift sich hier und macht die Streichung dieser Bestimmung zur eonckitio sine gnn nnn, so daß das ganze Gesetz zu scheitern droht. Man sollte es nicht für möglich halten, aber es ist so; der große Gedanke soll an dieser Frage zu Fall kommen. Auch hier können wir dem Staatssekretär den Vorwurf nicht erspare», daß eine andere Haltung seinerseits die Schvierigkeiten beheben könnte. In der Frage der Unter stellung der Staatsarbeitcr unter das Gesetz kommt ihm die Mehrheit entgegen, hier könnte er bei ernsthafter An strengung das Hindernis beseitigen. Man gewinnt aus der Gesamthaltung des Staatssekre tärs den Eindruck, daß er den sozialen Eifer seiner beiden Borgänger nicht teilt; ob dieser Reichstag noch das große Werk schafft oder nicht, scheint ihm gleichgültig zu sein. Wenn man in einzelnen Kreisen diese laue Haltung auf seine frühere Zugehörigkeit zur Fortschrittlichen Volks partei zurückführen will oder gar meint, er nehme diese kühl abwartende Stellung dieser Partei zuliebe ein, so können wir uns dem nicht anschließcn; denn wenn wir diesen Minister politisch eintaxieren sollten, würden wir ihn zur Aeichspartei oder der Gruppe Hehl setzen. Ob er die Neu wahlen abwarten will, oder ob er das ganze Amt satt hat, das wissen wir nicht; die Motive der auffallenden Haltung lind uns unbekannt. Wir begnügen uns damit, auf diese Tatsache selbst hinzuweisen. Wir hoffen, daß damit eine größere Energie erreicht wird. pottMHe Rmrojchcui. Dresden, den 9. Mai 161 > — Der Kaiser in Strasibnrg. Ter Kaiser nahm heute vormittag 10 Uhr eineu Vorbeimarsch der Truppen der Garnison ab. Nach beendetem Vorbeimarsch hielt der Kaiser Kritik ab und nahm militärische Meldungen entgegen. In zwischen war von der Universität her die gesamte Stu dentenschaft der Kaiser-Wilhelin-Universität angerückt, ge führt voni Rector maguificeutissimus mit der Kette, voran die Chargierten in Wichs mit Fahne und blanken Schlä gern, dahinter in imposantem Zuge über 2000 Studenten. Ter Vorsitzende des Studentenausschusses trat, während die Chargierten einen Halbkreis bildeten, vor, dankte dem Kaiser für die gnädige Erlaubnis und sagte, daß die Stu denten mit aller Begeisterung, deren die akademische Jugend fähig sei, dem großen Führer des deutsclw» Volkes entgegeujubelten. An diesem Ehrentage legten sie das hei lige Gelöbnis ab, daß, wenn sie dereinst Mitwirken dürften an den heiligen Aufgaben des Vaterlandes, sie stets treu zu .Kaiser und Reich halten würden. Der Redner schloß mit einem dreifachen Hoch auf den Kaiser. — Der Kaiser er widerte mit folgenden Worten: „Ich spreche Ihnen meinen Dank aus für die Huldigung, die Sie mir soeben darge bracht haben. Ich erwarte von Ihnen, wenn Sie einst ins Leben hinaustreten werden, daß Sie gelernt haben werveu aus dem, was in unserem Vaterlaude vorgeht, daß die Partei nicht die Hauptsache ist, sondern einzig und allein das Gedeihen unseres Vaterlandes und unseres Volkes. Wenn Sie das Interesse daran voranstelleu, so boffe ich, daß stets der Leitstern und das Ziel sein wird: d a s W o h l des Vaterlandes!" — Der Kaiser ist um > Uhr 35 Minuten unter dem Geläute der Glocken des Münsters und unter den begeisterten Kundgebungen des Publikums im Automobil nach Metz abgereist. Der Reichskanzler hat in der Nacht Straßburg verlassen. — Die Norddeutsche Allg. Zeitung schreibt: „Eine der vielen neuerstandenen Nachrichienagenturen bat die MUbnng verbreitet daß die deutsche R-gi-rung beschlossen habe, drei Kreuzer nach den mnrrokkaniichcn Gewässern zu senden. Wir haben es liier mit einem gifäbilichcu Ilnstig zu tun. Jeder einigermaßen politisch renkende Mensch muß sich selber sagen, welche Verantwortung er aus sich nimmt, wenn er in einer so ernsten Frage, wie es die mai okkaiiische ist. freienundene Sensationsnachrichten lai c ert." Ter Reichstag beriet am Montag die Neichsversicbe- rnngsordnung weiter, kam aber in der Krankenversicherung nur langsam voran; nur ein Dutzend von Paragraphen wurde erledigt. Von den Sozialdemokraten redeten der Reihe nach ganze Scharen zu den untergeordneten Para graphen, um ganz unglau' liche Anträge zu stellen und zu begründen, z. B. eine Erhöhung des Krankengeldes um das Doppelte und auch für den Sonntag und vom ersten Tage ab. Solche Anträge konnte niemand ernst nehmen und mit Recht wurden sie abgelelmt. Ganz unbegreiflich war ihr Antrag ans Ausdehnung der Wochenhilfe, wo die Sozialdemokraten Forderungen ausstellteu, die kaum ernst zu nehmen sind und jedeni >.lls in eine Arbeiterversichernng nicht gehören. Abg. Irl vom Zentrum beantragte, die Wocheuhilfc für ländliche Arbeiter und Dienstboten durch die Satzung zu regeln und nicht im Gesetz; er wollte den einzelnen Gegenden die Freiheit lassen, diese Fürsorge ans verheiratete oder unverheiratete Versicherte auszudehnen und das Maß der Fürsorge sestzusetzen. Das Reichsgcsetz sollte nur das festsctzen, was überall gegeben werden muß. Zur Abstimmung kam es nicht. Im Hakatistrnlngcr weht die schwarze Fahne. Der preußische Landwirtschaftsminister v. Schorlenier hat ,n der Budgetkonimission des preußischen Abgeordnctenhanses bei der Beratung der Ansiedlungsdenkschrift über das Ent eignungsgesetz und dessen Anwendung bezw. Nichtanwen dung eine Absage gegeben. Ter Minister wandte sich scharf gegen die Treibereien des O st in a r k e n v c r c i n s und erklärte, daß die Regierung von diesem sich nicht drängen lasse; sie danke für die „Unterstützung" eines solchen Ver eins und lehne sie ab. Das Enteignungsgesetz betrachte sie als »Itimn rntin, als äußerstes Mittel, das uur, wenn alle anderen versagten, angewendet werden solle. Offenbar sprach der Minister im Namen der Regierung! Man kann sich denken, wie dieser kalte Wasserstrahl aus die hitzköpfigen Polenfresser wirkt, und welche Wut sich ihrer bemächtigt angesichts der glatten Absage der Negierung. Die Erklärung hat in den Reihen der Hakatisten scharf ein geschlagen. Den „Berliner Neuesten Nachrichten" fehlen nachgerade die Worte, „das Verhalten der Negierung zu charakterisieren. Zur Begründung desselben hat der Landwirtschaftsminister noch weniger anzuführe» vermocht wie früher, ja, er hat im Gegenteil mittelbar selber die Notwendigkeit der Enteignung beleuchtet. Hebt er doch selber die Bedenklichkeit hoher Preise hervor. Eben wegen derselben habe die Kommission sich in ihren Käufen zurück gehalten. Aber diese Zurückhaltung müsse aufgegebcn werden. Also werden die Preise noch weiter steigen. Auf all die anderen Gründe, die seinerzeit zur Vorlegung des Enteignungsgesetzes Veranlassung gegeben haben, geht der Minister nicht mit einem Worte ein. Sie sind für die Re gierung offenbar nach wie vor nicht vorhanden. Aber selbst die bloße Aufrechterhaltung des bisherigen Umfanges der Besiedelung bildet nicht mehr das Programm der Re gierung. Ganz offen erklärt der Minister, das Tempo der letzten zehn Jahre lasse sich auf die Tauer nicht aufrecht er halten! Aber eben »in dieses Tempo aufrechterhalten zu können, ist ja das Enteignungsgesetz geschaffen worden". Und die „Tägl. Rundsch." schreibt entsetzt: „Aus einiges Drehen und Winden der Negierung und ihres Sprechers mußte man ja gefaßt sein nach dem, was in ihrem Namen der Landwirtschaftsminister schon im Herrenhause zu diesem Thema gesagt hatte. Daß es aber so — man kann's nicht anders sagen so hanebüchen kommen würde, wie der bis jetzt in keinem Punkte widersprochene Berichts über die Verhandlungen der Budgetkoinmission es uns er zählt hat, das konnte doch niemand erwarten. Schon bei seiner Herrenhausrede zum selben Thema fiel der hoch fahrende Ton peinlich auf, in dem der neue Landwirt schaftsminister in einer nationalen Angelegenheit alle Sorgen, Vorstellungen, Wünsche nnd sittlichen Forderungen der nationalen Kreise und ihrer zum Urteil gar wohl be- rusene» Organisationen als unerlaubte Einmischungen be schränkten Untertanenverstandes in die Kreise hoher Re- giernngswahrheit glaubte kurz abtun zu könne». Wer da mals »och gutmütig an eine rednerische Entgleisung des Ministers glauben wollte, den hat dieser jetzt gründlich eines anderen belehrt. In solcher Weise hat seit Jahrzehnten kein deutscher und kein preußischer Minister seine Stimm? gegen die Stimme des nationalen Gewissens erhoben. „Das übertprannt den Tyrannen" will heißen: Das geht w o - in ögli ch n o ch ü b e r C a p r i v i." Man kann sich im Plenum ans ungemein beftige Debatten gefaßt inaclum. —Z» de» Tkmviistrativnc» gegen das Kassrnbcamtcn- recht in der Rcichsversichcriingsordiiung. Am 30. April hat! in Berlin eine Protestversammlnng von „Angestellten" stattgefunden, die sich gegen die Bestimmungen der Reichs- versicherungsordnung und deren Einführungsgesetz in Be- „ng auf die Regelung des Angestelltenrechtes richtete. Die hierüber unter Verschweigung der Tendenz dieser Ver sammlung in die Presse gebrachten Berichte bedürfen aber der Berichtigung, weil sie zur Irreführung der Oeffentlich- keit geeignet sind. Es ist festznstellen: l. daß die in Frage kommende, am 30. April d. I. in Berlin stattgefundene Protestversaninilung nicht von einem „Verbände der Kran- kenkassenbcamten", sondern von dem im Schlepptau der So zialdemokratie befindlichen „ V e rbande der Bureau- a n g e st e l l t e n " «Vorsitzender: der fitühere Arbeiter^ sekretär Giebels einberufen worden ist; 2. daß der Bund deutscher .Krantentassenbeamte» (Sitz Mannheim) mit die sem Verbände nichts gemein hat, und 3. daß die Kund gebung der erwähnte» Protestversammlnng nicht die Wil lensmeinung der deutschen Krankenkassenbeamten zum Ausdrucke bringen kann. ES muß vielmehr als eine Ver messenheit bezeichnet werden, die Versammlung des in der Hauptsache aus Nichtkrankenkassenbeamten zusammengesetz ten Verbandes der Bureauangestellten als „Deutschen Krankenkassenbeaiutentag" zu bezeichnen. Der Bund deut scher Krankenkassenbeamten ist entschiedener Gegner der Bestrebungen des genannten Verbandes. Er erachtet die Bestimmungen im Entwürfe der Reichsversicherungsord- nung nach den Beschlüssen der Kommission als geeignete Grundlage für die gesetzliche Regelung der Anstellungs- nnd Rechtsverhältnisse der Krankenkassenbeamten und letzt das vollste Vertrauen in die Regierung und die gesetzgeben den Körperschaften, daß durch die Bestimmungen des Ein- führungsgesetzes eine Aufhebung oder Beschränkung wohl erworbener Rechte und gerechtfertigter Bezüge nicht zu er warten steht. Der Bund ist auch der Ueberzeugung, daß die getroffenen Bestimmungen lediglich eine Folge der vielfach! mißbräuchlichen Ausübnng des Selbstverwaltungsrechtes sind. Von Beteiligung des Bundes deutscher Krankenkassen beamten an der genannten sozialdemokratische» Veranstal tung am 30. April d. I. in Berlin wurde Abstand genom men, weil der demonstrative parteiische Charakter dieser Versammlung vorauszusehen war nnd die nationale Be amtenschaft nicht gewillt ist, der Sozialdemokratie durch ihre Teilnahme Vorspanndienste zu leisten. Tie Schenkung von Kabinen an den Kaiser wird in der Presse erörtert aus Anlaß eines Vorkommnisses in Genua. Tort wurde dieser Tage dem Kaiser auf dem Wege, von der „Hobenzollern" zum Hoszng von einem Unbe kannten ein Paket zugeschleudert, das mehrere Dokumente enthielt. Diese Toknmente sollten, wie die „Tribuna" be richtet. beweisen, daß der ehemalige Besitzer des Gutes Kadinett, der verstorbene Landrat Artur Birkner, der Mor phinist gewesen, von einer Persönlichkeit in der Umgebung des Kaisers durch List bewogen worden sei, dem Kaiser Kadinen zu schenken. Tie ungenannte Persönlichkeit habe die Schwäche Birkners ausgenutzt und dann für den Dcr- mittlerdienst hohe Titel und eine Rangerhöhung erhalten. Dazu schreibt der in Hofgeschichte» bewanderte „Rcichs- bote": „Aus eigener Kenntnis der Dinge können wir dem hinzufügen, daß die Erben des Landrates Birkner, wenn sie tatsächlich hinter diesem Paket stecken sollten, sich durchaus trügerischen Voraussetzungen und Hoffnungen hingegebest
