01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 27.10.1905

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Die Thronrede zur Eröffnung des 31. ordentlichen Landtags wird durch die warme persönliche Note der Einleitung gekenn zeichnet, worin §e. Majestät der König Friedrich August in der ihn auszeichnenden licbei>Äwürdig-»iensch1ichen Art das Ver trauensverhältnis zwischen dem Träger der Krone und dem sächsischen Volke hervorhcbt und dabei auch der fürsorglichen und landesväterlichen Tätigkeit des Kaisers gedenkt, wie sie in dessen rastlosen und erst noch vor kurzem in der marokkanischen Angelegenheit und ihren tieferen Verwicklungen aus eine so scharfe Probe gestellten Bemühungen zur Erhaltung des die wirtschaftliche Wohlfahrt bedingenden Friedens zum Ausdruck kommt. Ter Tank, de» der König an dieser Stelle nochmals für die zahlreichen Beweise der Anhänglich keit an seine Dynastie und seine Person ausspricht, wird mit besonderer Genugtuung in allen patriotischen Kreisen vermerkt werden und dort die Ucberzeugung und das Bewußtsein verstärken Helsen, daß es in der Tat wertvolle und kostbare Sympathien sind, die sich König Friedrich August bereits in der kurzen Zeit seiner bisherigen Negierung in weiten Schichten des sächsischen Volkes errungen hat, und deren Er- Haltung und weiterer Ausbau vom monarchischen Standpunkte sowohl wie im allgemeinen Landesiuteresse ein Ziel ist, „auss innigste zu wünschen". Der übrige sachliche Inhalt der Thronred- zeichnet sich durch eine Stilistik aus. deren Verfasser sich das Dichterwort zur Richtschnur genommen hat. daß Kurze des Witzes Würze ist. Darin mag sehr oft ein Vorzug liegsii, aber im vorliegenden Falle dürfte in der öffentlichen Meinung unserer engeren Heimat doch wohl der Wunsch nach etwas mehr Aufklärung sich regen. Es ist gewiß nicht notwendig, daß die den Ständen zugeheuden Gesetzesvorlage» in ermüdender Reihenfolge alle genau einzeln aufgezählt werden, indessen erscheint eine allgemeine Andeutung über den Inhalt der wichtigsten in jedem Falle erwünscht. Aus dem gänzlichen Schweigen der Thronrede darüber muß der Schluß gezogen werden, daß dem jetzt zusammeugetreteneu Land- tage überhaupt nur ein sehr beschränktes Arbeiisprogramm vor- gelegt werde» wird. Das wäre insofern nicht vom Uebel, als daS in den letzten Sessionen zu Tage getretene Uebermaß von Gesetzentwürfen der Ucbcrstchtlichkcit und Gründlichkeit der gesetzgeberischen Arbeit nicht zum Vorteil gereicht. Hervor zuheben ilt, daß der Entwurf eines Wassergesctzcs, wodurch die wasserwirtschaftlichen Fragen und Verhältnisse der kleinen, nicht schiffbaren Gewässer des Landes ge regelt werden sollen, noch für diese Session in Aussicht gestellt wird. Dagegen konnten die umsanqrcichen Vorarbeiten für eine neue Vorlage über die Gemcindesteuerresorm — die erste wurde vom vorigen Landtage nicht gntgehcißcn —, wie voraus- zusehen war, noch nicht zum Abschluß gebracht werden, sodaß der jetzige Landtag nicht in die Lage gelangen wird, sich mit den hier einschlägigen Fragen zu beschäftigen, lieber die Wahl- rcform, bezüglich deren in der Presse mehrfach die Vermutung geäußert wurde, daß die Regierung wenigstens die Ergebnisse ihrer Untersuchungen über das Pluralwahlsystcm mitteilen werde, schweigt sich die Thronrede ganz aus. Bei der knappen Berührung des wirtschaftlichen Gebietes fällt angenehm auf die verständnisvolle Betonung der industriellen Bedürfnisse des Landes, deren Be- friedigung trotz mancher in den beteiligten Kreisen hcrvor- getretener Bcsürchtungen durch das große Werk der neuen Hondelsverlräge erhofft wird. Daß die Thronrede im Zu- sammenhange hiermit zugleich die Versicherung gibt, der Rieder- gang des wirtschaftlichen Lebens sei allmählich im Weichen bc- griffen und die E r w e r b s v e r h ä l t n i s s e des Landes be- fänden sich in a u f st e ig e n d e r E n t w i ckl u n g, wird überall in unserer .engeren Heimat um so lebhaftere Freude Hervorrufen, als sich dadurch ein höchst willkommener Ausblick aus die Zukunft unserer Landessinanzen im Sinne einer Erleichterung der direkten Steuerlast ergibt. Das Ideal, dem Herr Jinanzminister Dr. Rüger auf finanziellem Gebiet nachstrebt, ist die Herstellung des wirklichen Gleichgewichts der Einnahmen und Ausgaben im Staatsl-aus- halte ohne Inanspruchnahme des Staatskredits, also eine staat- liche Finanzwirtschast ohne alle Anleihen. Zur Erreichung diÄes Ziels fehlt es freilich, wie die Thronrede nachdrücklich hzrvorhebt, bislang immer noch an einer wesentlichen Vorbc- di»gung, nämlich an einer organischen Reichssinanz- vef o r m, die unter gleichmäßiger Wahrung der Interessen des Reiches und der Bundesstaaten die letzteren gegen die unge- messene Inanspruchnahme von Landes»,iiteln zur Deckung de< ReichSbedorss sicherstellt. Wenn daher die Thronrede den dvingenden Wunsch anSspricht. daß die jetzt von neuem ausgc- «qmmenen Bestrebungen der verbündeten Regierungen nach di^er Richtung zu einer Verständigung führen mögen, so loird ein solcher Wunsch in allen Kreisen der sächsischen Steuerzahler lebhaften Widerhall finden. Nach diesem energischen Hinweis der Thronrede kann es nicht fehlen, daß auch der sächsische Land tag sich ernstlich der Sache annimmt und seine Stimme zu au»sten der Rcichssinanzresorm in die Wagschale wirft. Im Stantshaushaltsetat hat sich Herr Finanzminister Dr. Rüger, wie aus den allgemeinen Erläuterungen hervorgeht, mit Erfolg be- müht, seine finanzpolitischen Grundjätzs insbesondere auch ans dem Gebiete der bisher so sehr vernachlässigten rein lichen Scheidung zwischen ordentlichem und außerordentlichem Etat zu betätigen. In materieller Hinsicht ist vor allem hervor zuheben. daß die Besserung der Finanzlage, die in der Periode 1902/03 sich ungebahnt hatte, in der Periode 190-1/lL fortgeschritten ist und daß auch für die Periode >906/07 eine weitere apssteigende Entwicklung erhofft werden kann. Freilich hat die Periode 1901/05 gleichzeitig die größte seit dem Bestehen des Reiches vorgckommene Belastung mit ungedeckten M a t r i k u I a r b c i t r ä g e n, die gestunde ten eingerechnet, gebracht. Obwohl in der Periode 1906/07 voraussichtlich noch immer erhebliche Opfer zu Neichszwecken aus Landesmittcln zu bringen sein werden, sind doch — dank der fort schreitenden Besserung der Finanzlage — nicht nur, abgesehen von der Eisenbahnverwaltung, sämtliche Ausgaben für staatliche Neu-, Erweiterungs- und Umbauten, für deren innere Aus stattung und für den Ankauf von Grundstücken zu Zwecken der Staatsverwaltung dem ordentlichen Etat zugewiesen worden, , sondern es ist auch der Anfang gemacht worden, eine Anzahl von Herstellungen der Eisenbahnverwaltung, die an sich zweifellos aus ordentlichen Einnahmen bestritten werden müssen, bisher aber stets zu Lasten des außerordentlichen Etats ausgesührt worden sind, in den ordentlichen Etat ans- zunehmen. Alle Ausgaben zu Eisenbahnzwecken, die dem ordentlichen Etat zuznweisen wären, in diesen einzustellen, hat sich noch nicht erreichen lassen, doch wird die Erreichung auch dieses Zieles fest im Auge zu behalten und in jeder nur mög lichen Weise zu fordern sein. Ferner ist es möglich gewesen, die seit 1891/95 herabgesetzte Tilgungsguote für die drei- prozentige Ncntcnanteihe von 1876 wieder von '/r auf 1 Prozent zu erhöben und die Mittel zu der gleichfalls seit 1891/95 unter brochenen Fortsetzung der Tilgung der dreiprozentigen Anleihe vom 7. September 1878 mit 1 Prozent bereilzuslcllen. Hier durch wird der durchschnittliche Tilgnngssatz auf 1,25 Prozent erhöht. Tie Verminderung der Staatsschulden beträgt in den Finanzperioden 1902/03 und 1901/05: 38 869 350 Mark nach dem Nennwerte: die Staatsschulden, die sich Ende des Jahres 1901 auf 980 136 200 Mk. belaufen haben, werden Ende des Jahres 1905 — ohne Berücksichtigung der noch nicht begebenen Nentenanleihe des Gesetzes vom 4. Juli 1902 im Le- trage von 100 Mill. Mk. — noch 911 266 850 Mk. betragen. Von der Realisierung der vorgenannten Anleihe von 100 Millionen Mark konnte infolge des günstigen Standes der mobilen Vermögensbestände des Staates während der Periode 1901/05, für welche die zur Verzinsung und Tilgung erforderliche» Beträge bereits im Etat vorgesehen worden waren, völlig abgesehen werden. Voraussichtlich wird sich auch die Möglichkeit bieten, die Begebung noch weiter binouszuschicven und lediglich die Hälfte davon in der zweiten Halste der Periode 1906/07 an den Markt zu bringen. Diese Sachlage gestattet cs, den Bedarf für Verzinsung der Staats- und Finanzhaupr- kassen-Schuldcn im Voranschläge der Periode 1906/07 gegenüber demjenigen der Periode 1904/05 nicht unwesentlich herabzujetzen. Was die Ausgaben der Periode 1906/07 im allgemeinen an- ' langt, so hat die Regierung nichts unversucht gelassen, den : S t a a t s b cd a r s im Voranschläge so niedrig als mög- slich zu halten. Gehaltserhöhungen sind entweder nur auf Grund erworbenen Dicnstaltcrs oder zur Beseitigung nicht berechtig ter Besoldnngsverjchiedenheiten oder, soweit Stellenumwand lungen in Frage kommen, nur in solchen Fällen in den Etat ein gestellt worden, wo mit besonderen Anforderungen an die Stclleninhciber verbundene Arbcitsverhältnisse. dies unumgäng lich notwendig machten. Auch in der Postulierung von Gehalten für neue Stellen hat sich die Regierung große Beschränkung aus-! erlegt und Ansprüche sür neue Stellen nur dann erhoben, wenn I hierfür cm unabweisliches Bedürfnis als vorhanden anzuerkennen gewesen ist. Die Gesamtsumme der Ueberschüffe und der Zuschüsse ist gegenüber dem Loretat um je 5 915102 Mk. gestiegen. Der ordcutlichk Etat für IS06/67 balanciert in Einnahme und Ausgabe jür ein Jahr der Finanz- i Periode mit 317 595 018 Mk. Den v a u P t ü b e rsch u ß er- j geben die direkten Steuern mit 54079806 Mk. Dem folgen die Staatseisenbahnen mit 37 943 290 Mk.; Forsten 8 254 435 Mk.: Landeslotterien 4 256 033 Mk.: die „Leipz. Zta." erfordert einen Zuschuß von 16 850 Mk.. Las „Dresdn. Iourn." einen solchen von 55 340 Mk.: die Erzberg, werke bei Freiberg einen Zuschuß von 1 133 500 Mk. Äon- seguenlerweise gehören derartige Posten in den Etat der Zu schüsse hinein, da hier doch von „Nutzungen" des Staals- veriuöaens keine Rede mehr sein kann. Im Etat der Zu schüsse entfallen auf die allgemeinen Staatsbedürsnisse lZioil- lilte usw.s 46329 >86 Mk.; auf das Gesamtminislerium 514 850 Mark: Justizministerium 5 025 868 Mk.f Ministerium des Innern 17 495 712 Mk.: Finonzministeruim 8 260 619 Mk.: Kultus und Unterricht 22 092 671 Mk.: auswärtiges Ministe- rinn, 167 778 Mk.; Pensionen 6 569 492 Mk.' Dotationen und Reservefonds 21 65 560 Mk. Das Kapitel 104. das das finanzielle VerhältnisSachsens zum Reiche behandelt, ist dieses Mal lüblichcrweise sehr ausführlich bchanvcl!. Es wird hierzu u. a. erläuternd ausgesührt: »lach dem-Reicks- haushalls-Etat für das Reichs-Rechnungsjahr 1904 hat der M a t r ik » l a r b e i t r a g Sachiens 17 726 186 Mk. und nach dem Rcichshaushalls-Etat sür das Reichs-Rechnungsjahr 1905 19 957 812 Mk., jür beide Jahre zusammen 37 684 298 Mk. be trogen. Die durch Ueberweistingen nicht gedeckten Matrikularbeiträge beliefen sich im Jahre 1904 au: 3 1!8 766 Mk. und im Jahre 1905 auf 5 84l 572 Mk. Bon dielen Summen sind ans dem Rechnungsjahre 1904 noch 1 251 492 Mk. und ans dem Rechnungsjahre 1905 noch 3 974 888 Mk.. insgesamt also 5 226 380 Mk.. gc/tundel. Ob diese Summen an d'e Neichskasse zu bezahlen sein werden, steht dahin. Nach H 4 des Reichsac,etzeS vom 4- April 1905, die Feststellung des Reichs- Haushalts.Etats sür das Rechnungsjahr 1905 betreffend, müssen sie Mitte des Jahres 1906 an die Neichskasse obgesnhrt werden, wenn die reichseigcnen Einnahmen in den RcchnungSmhren 1904 und 190-5 nach den wirklichen Ergebnissen des ReichshaushattS de» Bedarf dieser Jahre nicht so weit übersteigen, daß die Ab bürdung auch der gestundeten Beträge möglich ist. Es besteht die Hoffnung, daß die Einnahmen auS den Zöllen im Rech nungsfahre 1905 eine nicht unwesentliche »eoerschreitung des Elaffolls bringen und infolgedessen ein Teil dieser gestundeten Matrikularbeiträge Deckung findet, der verbleibende Rest aber dann anderweit gestundet wird. Irgendwelche Gewähr in dieser Richtung ist freilich nicht gegeben. Sollte sich die Hoffnung »ich: verwirkliäM, so würden die an die ReichSkasse abzusührenden Summen nicht mehr in den SlaatshanshaltS-Rechniinaen sür 1904/05 verrechnet werden können, sondern da sie erst nach Abschluß der Periode 1904/05 fällig geworden sind, gemäß H 22 des Gesetzes vom 1. Juli 1904, den Staatshaushalt betreffend, voraussichtlich der Periode 1906/07 zur Last fallen. Welchen Betrag Sachsen in der Finanzperiode 1906/07 an Matrikularbeiträaen an das Reich zu leiffen baden wird, ist ungewiß und läßt sich auch nicht annähernd sicher schätzen. Mo» wird nicht unberücksichtigt lassen dürfen, daß die Notwendigkeit der Erschließung neuer Einnahme quellen für das Reich sich immer unabweisbarer geltend gemacht hat, da der Fehlbetrag im R e i ch sl, a u s h a l t. welcher in den letzten Jahren durch Matrikularbeiträge gedeckt werden mußte, zu einer solchen Höhe angestiegen ist, daß den B u n d e s st a a t e n die Uebcrnahme des Betrags nichtmebr zu ge mutet werden kann, soll nicht den Bundesstaaten eine geordnete Finanzwirtschast unmöglich gemacht werden, und soll nicht, besonders bet den wirffchcistlich schwächeren, die finanzielle Inanspruchnahme ftir das Reich zu einer Zerrüttung der einzel- staotlichcn Finanzwirtschaft und damit der finanziellen und politischen Selbständigkeit der Bundesstaaten führen. So sind denn auch die ersten Schritte zur Anbahnung einer Reichs- sinanzrcsorm in größerem Umfange bereits geschehen. Freilich ist bei den außerordentlichen Schwierigkeiten, die der Durchführung einer solchen Reform angesichts des verwickelten Charakters der finanziellen Beziehungen der Bundesstaaten zum Reiche entgegenslehen, nicht abznsehcn. welche Zeit verstreichen wird, ehe eine Verständigung der gesetzgebenden Faktoren des Reiches zustande kommt. Wenn diese Verständigung bereits während der nächste» Taanng des Reichstags erzielt werden sollte, so würde naturgemäß eine erhebliche Verbesserung de: Laae eintreten. Immerhin würde auch in diesem günstigen Falle noch mit einer Belastung an ungedeckten Matriiutai- bciträgen gerechnet werden müssen,,da die Erträgnisse der ncn- zuerschlicßendeii Einiiabiiiequellen sich erst allmählich entwickeln und ihre volle Ergiebiakeit erst nach Ablam längerer Zeit äußern können. Falls der äiifierst ungünstige Fall eintreten sollte, daß in der Periode 1906/07 die gestundeten Beträge ihrer ganze» Höhe nach fällig werden und außerdem ungedeckte Matrikular- beitrüge geleistet werden müssen, so müßte der Fehlbetrag unter Verrechnung im Rechenschaftsberichte aus etwaigen Ucberschüffen der Periode 1906/07 gedeckt, oder, wenn diese nicht vorhanden sein sollten, ans die beweglichen Vermögensbestände des Staates, in beiden Fällen also zur mittelbaren oder unmittelbaren Ver mehrung der Staatsschiklden/ast, verwiesen werden. Ter a«i',erordculliche Etat sür 1906/07 ist mit 19 682 010 Mark sinanciert. die ganz in den verfügbaren Beständen des beweglichen Staatsvcrmögcns Deckung finden weffden lalso k e i n e A n l e i b e !). Im einzelnen werden dies mal ausschließlich E i se n b a h n f 0 rd e ru n g e n cr- boben, und zwar: Beseitigung von Ctraßenübergängen 1 000 000 Mark: Arealerwcrbungen 1500 000 Ml.: ViergleftlAer Ausbau der Strecke Niedersedlitz — Dresden-Strehlen lResidcnzstraßcj, Errichtung der Haltestellen Strahlen und Reick und Arealerwerb sür ein Industriegleis zwischen Niedersedlitz und Reick, sowie zur Beseitigung der Niveau-Uebergänge inner- halb der Strecke Pirna—Dresden und viergleisiger Ausbau der Strecke Pirna—Niedersedlitz sviertc Ratcj 1 660 000 Mk.: Um gestaltung der Vcrkehrsstellen De üben und Honsberg, sowie viergleisiger Ausbau zwischen Potschappe! und Station 116 MV lftinfte Ratei 760000 Mk.: BähnhosSerweiterung Tharandt szweite Rates 300 000 Mk.: viergleisiger Ausbau der Linie Dresden —Werdau zwischen Hainsbcrg und Tharandt ferste Rates 300 000 Mk. Nach den bisherigen Pla nungen sollte der vierqleisige Ausbau der Linie Dresden—Wer- dau im Plaucnschen Grunde zunächst ans die Strecke vo» Pot- schavpel bis Hainsberg fStation 116 MVj beschränkt bleiben. Im Hinblick daraus jedoch, daß der Umbau des Bahnhofs DR" randt, bei welchem selbstverständlich aus die kümtige vicrgleisiae Einführung der Hgnptgleise Rücksicht zu ncbmen war, nunmehr in Angriff genommen werden soll, und weil es mit Hilse Lei neuen starken Güterzugsmaschinen möglich ist, die größte Zahl der Güterzüge in der Richtung nach Freiverg schlank durch- zuführcn, ohne sie in Tharandt teilen zu müssen — eine Maß nahme, die wesentlich im Interesse der schnellen Güterbeför derung liegt —, so erscheint es geboten, die zwischen Station 116 MV und Tharandt befindliche etwa 1 Kilometer lange Strecke ebenfalls vicrgleisig auszubauen, damit die Vorteile der Unablwngigkeit des Penonenvcrkehrs vom Güterverkchre zwischen Potschappe! und Tharandt voll zur Geltung kommen. Uebrigcns entfallen alsdann auch die bei Belastung der zwei gleisigen Strecke Hainsberg—Tharandt notwendig werdenden kostspieligen Sicherheilscinrichtungen an denjenigen Stellen, ? 8 k-S L I 2 ?- ff- 1 -1 0 L Z Li i 1,4 j 1» ' R!