01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 08.03.1905

VerugrgeMr: «nt'NIIdrttL »r »»c, bei »I,»« ««maliorrZutraaun, durch uni«« voien »» »»« und «,«,«n». <m E«n». und Moniaakn nur einmal) »Ml »0BI. dundauswürliaeieoW- nnitI«»»« » Mt de« » Vit »0 Vk Bei »UimaNarr 8uil«llun, durL di« Voll »Ml. «obneitttllellaeldi. im«ud- laud mit eniwreLkndem tiuiLlaae. N oLdrnck alln Artikel ». Onainal- Willcilunaen nur mU deulliLer O u »I l, n a n, a d e i.Dreed. ÄiaLr") piläiti,. iliaLtrüaliilie bonoiar- «nivriiLe dieiden underückiiLi>,l; »mverlanale Maimiknvte «erd«» niLt auidewadrl. r»l»,ramm.*dre>>«: A»chr1ch»e» Lr,»d«» «e,rl»l,l >»»«. Iu«I»vvlL L)o. ll-lliel»»»«»» Sr «m HU.,«, »uo L7L0L0«. ^sssvL-rs. b!iar«l»«rb»ut LlUuarlld 2. -auntgelchästälteNe: Marten,tr. 28,4V. rsnrei'gen.^Alil. Unnadme von Antiindiannaen die imchmuiaas s Ul». Lsim- u»d ttrieriaa« nur Diarleuttrane us von II di» '/>> Ulir. Tu l wattigeiLruud« «eile <ca s LUveiv ro Via.. An ti,ndiannur» aui der Piwaiicitc üttle iS Via.: die Lwaiiiaclj'iie aui Teri' ieile bo Pui. ai» iLinae andl ZrUc so P>a. I» iiiummrr» nach Lonu- u»d Keieltaaen i waliiac Grund,eile so VW., aui Privaiikilc 40 Via. ripainae Zeile am Terlicii! und a S kingeiaiidi so V>» -inowärliae Aui- trage »ur eenen Busuu»dc,avlunn tLcieuvliitler werden mit tu Lttg. delechnel. Nernlvrechaiiichlui!: «ml t Sir. U und Sir. 2l»80. Weillig, Vsslrenilsli»!!'. 84. fteüvvitvll gsrotvrivr DsmelltM« voraekmell 8U1» Neaelmknnta« peenltntleh« »»ILS« lüntcliaf« onck IU»,Insinuier, In »«Ild» ÄrLS«-r^»»^4«K»Srrirrv^»r.^^»rrr»r^.4rrtr»-4«s-re»r»»Lr8.r„KLr.^ «vulius tzieliücMek ZLlliör'.iZWz Leu 8^« p«nt. m. «t. h -4 . L ^ i-V ^ ^ ksIeiiclitiiiigxkLgL^lSiiüe!§ kür Oa«. «Inl.tr. luelit, L«tr»,nnm. ll«r/«n. ^I1>IIIH>»»>, 8l->l»x»«»u, L>z>I<>»„« « t, . ^ WkK? DE" »IuI»tIU>«»»si-<-e« ««'»>« ul«*- "Wt4 ^ 8k!!lll88"81l'. krisärlod ksvdtwsllll 8k!!lL88"81l'. < ?«rrÄri^r^rrtr.trKMr*Err^rri«iKr^^«Är^ir»^r^^. W m-l> Iktzmclm ^4 H* §»>«»<>!- Die P'äsideniichaftS >age in Frankieich. Bkiriebsm!tie!aemei»lckialt, Verein gegen 2l>men»ot « » ^pttsjU. Gerichisvcihuodmngen lllusnich-iavanncher Kfteg, Lage i^ R-nlaud Leipz>ger Wagner-Deiilmnl 8svei'8li!l!-!nIisls1!on8-Apps«'Ll filr äntiinm. I,unl.an-, llurr- »nri kluilrrnni!- li«it«n siiisitiolilt rum Kauf oäur loiliaeiks !arl Menärelrueks LSakUrrevrenk 8li'live8tl's§8e N. 8«i>ulLM mir >ol> 1t—4 Idr xMiikt. '^>t!!v»ch. 8. Mär, I gnr PrkisidentschaftSfrage in Frankreich. In Frankreich zeigen sich die ersten Regungen der Präsident- schasls-Walittompogne. Lonbels Seplennal läuft zwar erst im Februar nächsten Jahres ab: der Tag also, an dem der Senat und dir Dcplilierlcnkammer, in Versailles zum sogenannten Kon greß vereinigt, der Republik auf sieben Jahre ein neues Ober haupt zu geben haben, liegt noch in ziemlich weiter Ferne. Aber die Frage, wer der Nachfolger Loubets werden soll, ist bedeut sam fenug, um Monate zu ihrer Vorbereitung zu beanspruchen, vornehmlich in persönlicher Hinsicht; denn der Wettbewerb der Kandidaten erfordert eine lange und gründliche Arbeit, die natur gemäß darin besteht, daß die Anwärter aus die Präsidentschaft oder ihre Anhänger bemüht sind, die Konkurrenten möglichst unschädlich zu machen, noch bevor diese selber als solche hervor- gelreten sind. Der Nächstliegende Gedanke, den Präsidenten wieder zu wählen, der sieben Jahre lang an der Spitze der Republik ge- standen und seine Obliegenheiten, wie wohl allgemein anerkannt wird, durchweg „korrekt" erfüllt Hot, kommt nicht in Betracht, schon deshalb nicht, weil Loubet ausdrücklich auf die Wieder wahl verzichtet hat. Er würde auch sonst nur sehr geringe Chancen haben. Es fehlt ihm vor allem das. was man Persön lichkeit zu nennen pflegt, und obwohl er sein Amt mit pein licher Gewisienhaftiskcit verwaltet hat, so ist es ihm doch nicht gelungen, sich im Volke oder nur bei einer der maßgebenden P-nlanientsparteien beliebt zu machen, dergestalt, daß nach Ab laus des gegenwärtigen Septennats seine abermalige Kandidatur als ganz selbstverständlich in Frage kommen müßte. Loubet gebricht es vollständig an allen Eigenschaften, die jene glänzenden und ioszinierenden historischen Persönlichkeiten besitzen, welche durch die Macbt ihres Temperaments, durch rücksichtsloses Wallen ihrer Willenskraft, durch den Schwung einer lebhaften Phantasie die Massen in Liebe oder Haß entflammen: er hat in seinem Wesen gar nichts von der vollsaftigen Art der 'Helden und Führer der Menschheit, welche durch die Lcbcnsenergie, die von ihnen ausstrahlt, einen Kreis von bewundernden Verehrern und in- grimmigen Hassern um sich versammeln und sich persönlich ver pflichten. Er hat niemals den Ehrgeiz gehabt, großen politischen Strömungen die Richtung oder auch nur starke Impulse zu geben. Es liegt gänzlich außerhalb seiner persönlichen Eigen art. in den tiefeinschncidenden Kämpfen dadurch, daß er leiden schaftlich Partei ergreift, nach einer bestimmten Seite den Aus schlag herbeizusühren. Strenge Zurückhaltung und peinliche Neutralität bilden die Grundlinien seines Präsidentschafts- Programms. Er erachtet es als seine wichtigste Pflicht, der korrekte Musterpräsident einer parlamentarisch regierten Repu blik zu sein; er wollte nicht mehr sein, als der höchste Staats beamte, der die Ausgabe hat, mit richterlicher Unbefangenheit das Stärkeverhältnis der realen Mächte im Staate festzustellen, den Kammerwillen zuverlässig zu verzeichnen und z» vollzieben Es fragt sich ja. ob überhaupt ein Präsident der französischen Republik kraft der ihm von der Verfassung verliehenen Macht befugnisse in der Lage ist, mehr zu sein, als cs der jetzige Prä sident in Wirklichkeit ist und säst alle seine Vorgänger gewesen sind. Der wnhre Souverän ist in Frankreich dos Parlament: seit drei Jahrzehnten bat dort kein einziaer Präsident eine andere, als eine wesentlich dekorative Stellung eingenommen. Es ist indes keine Notwendigkeit, daß es so ist: die faktische Macht losigkeit, die in der Hauptsache bloß repräsentative Redcutnug der Präsidenten seit Mac Mabons Sturze ist vielmehr eine Folge der Persönlichkeiten, die seither an die höchste Stelle in der Republik berufen worden sind, die weder über den Ehrgeiz, noch über den Charakter und die Kraft des Willens verfügten, sich ein« wirklich überragende und maßgebende Position zu erringen. Daß dies möglich ist. wird allerdings soeben von Casimir Parier bestritten, in einer an eine Pariser Tageszeitung gerichteten Zuschrift, zu der der frühere Kriegsminister General Billot Anlaß gegeben hat. indem er im Senate den Einspruch des Präsidenten der Republik gegen das Gesetz über die zweijährige Dienstzeit anricf. Casimir Parier, der Expräsident, der seiner zeit das größte Aufsehen erregte, als er von der höchsten Würde zurücktrat, gibt zwar zu, daß der Präsident das formale Recht zu solchem Einspruch wider ein von der Volksvertretung be- schlolsencs Gesetz besitze, aber daß er in Wirklichkeit nicht davon Gebrauch machen könne, weil dies mit seinem Sturze gleich bedeutend sein müßte. Seine Darlegungen gipfeln in der Be hauptung, daß der Präsident der Republik in Wahrheit ein völlig machtlolcr Mann sei, dem jede Freiheit der Entschließung, jede persönliche Initiative versagt bleibe. Schon in der Botschaft, mit der Casimir Parier vor nunmehr zehn Jahren seinen Rück tritt von der Präsidentschaft motivierte, sprach er von der Last der moralischen Verantwortung, die in keinem Verhältnisse zu der Ohnmacht stehe, zu der er verurteilt sei. Im Prozeß DreyfuS, vor dem Kassationshofe als Zeuge o-rnommen, erklärte er ferner vor sechs Jahren: „Ich habe während meiner Präsidentschaft von dem Gange der StaatSgeschäste aewoonu» nichts erfahren." Diese an sich gewiß recht bemerkenswerten Selbstbekenntnisse eines ehemaligen Präsidenten bezeugen jedoch durchaus noch nicht die unumstößliche Tatsache, daß das Oberhaupt der dritten Republik aus Gruud der verfassungsmäßigen Beslimmupgen nicht mehr sein soll und sein darf, als ein rein dekorativer Gc- schästssührcr, dem nicht das geringste Recht zusteht, auch seine persönliche Autorität gellend zu machen. Nach der Absicht der Urheber der republikanischen Verfassung von 1875 sollte die Präsidentscliaft eine Art konstitutionellen Königtums sein. Die Monarchisten, die seinerzeit am Vcrfassungsentwurse mit- orbeiwten, machten die Sache grundsätzlich so, daß beim Ueber- gang zur Monarchie möglichst wenig zu ändern wäre. Man richtete es so ein, daß nur die Wahl aus sieben Jahre gestrichen und an die Stelle des Wortes „Präsident" der Name „König" gesetzt zu werden brauchte, um die kon stitutionelle Monarchie zu haben. Dabei ver mieden die Schöpfer der Verfassung allerdings den Fehler, den die Republikaner des Jnhres 1818 begangen hnNen. indem sie den Piäsidenten der Republik ans allgemeinen Volks- wnblen hrivoigehen ließen. Hindurch erlitt die Souveiänität eine gefährliche Zwirlpältigkeit. die sich talsächlich geiächt hat, indem sie den Uebergang znm zweiten napvleonilche» Kaisertum ermöglichte. Ter direkt durch das allgemeine Stimmrecht gewählte Präsident erhielt den gleichen Urlvrung wie die Volksvertretung. Im Falle eines Kvnstikies beider Gewalten mußte sich der Präsi dent als der Stärkere erweiien. weil er über daS Heer und die Beamtenichalt versügte Napoleon. 1849 vom Volke znm Präsi denten gewählt, zog dann die prakliichr Konlegnenz. Um solcher Geiahr vorzubengen, best'mmte die republikanjiche Beriasiung deS Jahres 1875, daß der Präsident vom Senat und der Knmmcr gewählt wird. Im Parlament, in der aus allgemeinen Wahlen heivorgegnngenen Volksvertretung, soll daS politische Schwer gewicht ruhen. Der unverantwortliche Präsident ioll daS verarrt- Potsdam ferne dortigen Kollegen bei einer Submission um 25 060, bei einer kleineren um 10000 Mark unterboten habe. Redner polemisiert dann gegen Mugdair, der sich früher an die Rock- schütze der Kassenvorslände geklammert habe, jetzt aber, nach dem man seinen Charak'.er erkannt und von ihm nichts wissen wolle, die Kassenvorslände ongreife. — Präsident Gras Balle st rem ermahnt den Redner wiederholt, daß, was ei» Abge ordneter außerhalb des Harpes und noch ehe er Abaeordneler war. getan haben solle, nicht in die Debatte z» ziehen. —Abg. Ilscherr jZentr.l verbreitet sich hauptsächlich über Fragen der Sonn tagsruhe »nü befürwortet die dazu vorliegenden drei Resolu tionen: eine des Abg. Müller-Sagau belrestend die Soun- ragsruhe für die Slandesönuer, eine Zenlrumsresolutiou zu gunsten einer 36itüiidigen Sonntagsruhe für die gewerblicacn Arbeiter, und endlich eine wcstere Zentrumsrcsolntion, in der eine gleichmäßigere Gestaltung und Einschränkung der im Han delsgewerbe bezüglich der Sonntagsrnlre getrogenen Bestim mungen gewünlchl wird. — Abg. Müller-Sagan lsreis. Volks».> verlangt ein Ncichsvereins- und Versammlungsgcsetz. Das geplante Gesetz bloß über Bcrnssvereine genüge nicht. Redner beklagt sich dann über den rückständigen Partikularis, m»s. der in Süddeutschland aus dem Gcbieie des Berechtigungs- wesenz herrsche. Es bedürfe da einer einheilüche» Regelung iür das Reich, ebenso auf dem Gebiete der Frauenbildung, der Zulassung von Frauen namenllich zum medizinischen Stu- dium. Wie stehe es mit der Reform des künstlerischen und photographischen Urheberrechts und der Regelung des Äulomobil- verkebrs? Die Svörtraserci müsse ei» Ende haben, schon wegen des Staubauswirvelns und des Benzingeruches. Wenn ein Be sitzer früh einen Hahn krähen lasse sHeilerkeitl, dann werde er wegen Ruhestörung bestraft: aber wenn ein Autler die ganze Chaussee in Stouo hülle, dann geschehe nichts. Abhilfe er fordere Weiler das Schmiergeldernnwesen, das westfälische ge werbliche Backschisch. — Staatssekretär Gras Posadowsky gibt zu, daß die rechtliche Stellung der Handelsagenten in der Gewerbeordnung nicht richtig behandelt sei, indem man sic dort den Hausierern ziemlich gleichgestellt habe. Eine Aenderung sei nötig, lieber die Lage der Privatbeamlen,, besonders in den Bureaus der Rechtsanwälte, sowie der technischen Beamten seien Erwägungen im Gange. Tie Hygiene in Glashütten an- langcnd. jo seien Bedenken namentlich entstanden wegen des Glasblascns. Ein praktisches Verfahren, um die Ucbcrtragung " " " zu machen, wörtliche Ministerium neben sich haben und wie ein König in einer konstitutionell-parlamentarischen Monaichie die Minister! von Krankheiten von den Mundstücken aus unm regiere» lasten, d'e ihm der parlamentarische Mehiheitswillr bietet. Im übrigen weist die BeUasstmg dem Piäsidenten doch noch genug Rechte zu, die ihn, wenn er »ur davnn den rechten Gebrauch zu machen versiebt, befähigen winden, sich einen attSschlnggebenden Einfluß zu sichern. Er bat das Recht, Geietzr vorzinchlagen, die Gesetze z» verkünden und deren AnSiübrrnig zu überwachen; er hat das Bcgnadignngsrecht, vertilg! im Frieden über die dewakf- nete Macht und besitzt alle Stellen im Zivil- und Militärdienst. Die fremven Botschafter sind bet ihm persönlich beglaubigt, wo durch er den Coubkränrn gleichgestellt ist Er hat das Recht des VetoS gegen Geietze, »m deren nochmalige Beratung zu veran lassen. Er führt den Vorsitz im Miiilileirat. ernennt dir Minister, kann das Parlament beiuien und vertagen, ja er kn»» sogar dle Devutieitenkammer oustoren, wenn der Senat leine Zntiimmnng glbt. Somit bat er reichlich Gelegenheit, seinen perlönlichen An schauungen und Bestrebungen Geltung zu verschaffen. Ein per- sönlrches Regiment ist nicht von vornberein ausgeicklossen, wenn sich ein Präsivrnt kraft seiner machtvollen Perrönltchkeit innerhalb der regierenden ParlamenlSparteirn und hiermit aus die Minister den entscheidende» Einfluß zu sichern weiß, so daß eS sehr wohl dahin kommen könnte, daß die Miiriftervräsidenlen und Minister seine Puppen sind, daß die Deplilierteiikammer nur icheinbarKabi nette stürzt und rinsetzt. während sie tn Wahrheit nur dicieirtgen Minister beseitigt, dle dem Willen des Präsidenten nicht genehm sind, und nur solche Männer zur Regierung beruft, die der Präsi dent brrnsen will. Seither freilich, wie Easimir Pürier wiederholt ° bezeugt hat, war es anderS: der Präsident war die Prwve der Minister: nicht im Eltlsäepalost. der Resivenz des Piäüventen, svndern im Palais Bourbon, dem Harrie der Tepuliertenkommer. IN der Sitz der Souveränität Frankreichs. Im nächsten Präiivent- ichasis-Septrniiat wird es kaum anders werden: der Nachfolger LoubelS wird vrrmuilich nicht aus der Art schlagen und sich mit der bescheidene» Rolle begnügen, die der jetzige Präsident und seine Vorgänger gespielt haben. Neueste Trahtmeldriilsicn vom 7. März. Deutscher NeichStag. Berlin. sPrid.-Tel., Dos Nachirags-Ncbereinkommcn zum Handelsvertrag mit Ocslcrrcich-Ungarn betreffend das Inkrafttreten des Handelsvertrags am 1. März 1906 wird in erster und zweiter Lesung angenommen. Dann wird die Be ratung des Etats des ReichsainIs des Innern, Titel „Staatssekretär", fortgesetzt. — Abg. Zubcil l«oz.i befürwortet die sozialdemokratische Resolution, die Gefängnisstrafe bis zu 3 Monaten für solche Arbeitgeber verlangt, die aus dem Wege der Verabredung Arbeiter um deswillen ächte» ffchwarze Listen!, weil sie an den durch 8 152 der Ncichsgewerbcordnung erlaubten Bereinigungen zur Wifbcsserung ihrer ArbeilSverhältnisse teil- genommen . . ... >,e Ausländer seien, von den Unternehmeim zum Zwecke der Aus- Weisung denunziert. Des weiteren bekämpft der Redner das Verlangen nach einem Befähigungsnachweis für Handwerker, und im Anschluß daran schildert er, wie die Lehrlings-Aus ke und bei den Innungen in Vi beutung bei dem Handwer düng dani Da sei und bei den Innungen in Vcrbrn habe sich noch nicht finden lassen. Daß jeder G^asbläier ein eigenes Mundstück erhalte, habe sich in der Praxis als schwer durchführbar erwiesen. Eine Regelung des Apothekenwesens von Neicnswcgen wäre, falls überhaupt,möglich, wünschenswert. Das Kartell der Ferierucrsicherungsgescllschaften lasse pch mit anderen Kartellen nicht in Parallele stellen, denn es sei kein Warcn- Kartcll. Gegen anstößige Versichernngs-Vcstimmungen könne auf Grund des Privalversicl>erun5sgesetzes bezw. durch das Aufsichtsamt für das Prwatversicherungsmesen eingejchritten werden. Betreffend die Schmiergelder, das Bcstechiingswesen, seien erst einmal die Handelskammern z» hören. (Sehr richtig!! Bon sozialdemokratischer Seite sei die Verrufs-Erklärung von Arbeitern durch llnternehmer zur Sprache gebracht worden. Er mißbillige den Verruf in jeder Form, aber eine Art Verruf sei es auch, wenn in der Zeitung stelze: „In der oder der: Fabrik wird gestreikt. Zuzug ist fernzuhaltcn!" Eine Art Ver ruf sei auch daS Streikvostenstebcn. eine Art Verruf sei cs end lich auch, wenn organisierte Arbeiter nicht mit unorganisierten Arbeitern zusammenarbcitcn wollten. Alle solche Verrufsmetboden seien z» beklagen. Wolle mnn die eine Art Verruf aus der Welt schassen oder strafbar machen, so gelte das auch für die anderen Arten. Tie Beschwerden über gesetzwidrige Ausnützung der Kinderarbeit und die Anregung zu deren Abschaffung werde er im Auge behalten. Die Vorschriften über Sonntagsruhe würden jetzt einer Nachprüfung unterzogen. Wer die englische Sonntagsruhe kenne, wisse, daß sie eine unendliche Onelle des Segens sei. Wenn wir die Sonntagsruhe immer mehr auszv- bilden suchen, so tun wir damit der sittlichen und geistigen Wohl fahrt des Volkes einen ganz ersprießlichen Dienst. sBeisall.) — Abg. Bruhn sAnlis-1 plädiert für einen Mittelstandsschutz, der ebenso notwendig sei wie der Arbeitcrschutz, und verlang ein Verbot des Streikposleiisiehens. Ein christlicher Staat habe die Pflicht, seine christlichen Arbeiter, die arbeitswillig seien, gegen den Terrorismus der sozialdemokratischen Arbeiter zu schützen. — Aba. P a u l i - Potsdam ikons.! vertritt nochmals den allgemeinen Befähigungsnachweis und wendet sich dann gegen den Abg. Zubcil und besten Verlangen nach Schutz für die Arbeiter gegen den Arbeitgeber-Terrorismus. Der Terra rismus liege in der .Hauptsache vielmehr auf seilen der sozial- demokratischen Arbeiter. — Staatssekretär Gras Poso- dowskn weist den Vorredner hin auf die Abneigung der Handwerker im allgemeinen gegen den Befähigungsnachweis, sogar im Bangeweibe. — Abg Dahlem lZciuc.) pläReir für Sonntagsruhe im Binneulchiffghiisgewerbc. - Schluß der Sitzung gegen 6 llbr. Morgen 1 i'br: Anträge über Nciiabglenzunq der Ncichstagswahltreise. Prenstischer Lnndta«. Berlin. fPriv.-Tel ! Die Ka n a l ko m m i ss i c> n des Herrenhauses begann heute die Beratung der Kanal varlage. Das staatliche Schlcpvmonopol wurde gegen zwei Stimmen angenommen, die Schissahrtsabaaben mit 21 von 25 Stimmen. Ter Nhem-Hannover-Kaiial wurde gegen 4 Stim men, der Großschiffahrtsweg Berlin-Stettin euimmmig ange nommen. Morgen wird die Beratung fortgesetzt; voraussicht lich wird die ganze Vorlage unverändert angenommen werden. Berlin. iPriv.-Tel.) Die B n d g e t k o m in is s r o n des Abgeordnetenhauses führte heute die Etatberatung zu Ende. Zunächst wurde der Etat der direkten Steuer» be raten. Ans den Ergebnissen der Veranlagung zur Einkommen steuer ergibt sich ein langsames Steigen des Wohlstandes im Lande. Die Zahl der Zcnsiten ist schon aus der Bcvölkc- rung gestiegen. In bezug aus die angeblich im Reiche geplante Erktzchastssteuer konnte die Negierung noch keine Erklärung ob geben, da sie Erwägungen darüber, wie den unleidigcn Zu ständen im Reiche obzuhelsen sei, noch schweben. Zusammen mit dem Etat der Loltcrievcrwaltung wurden die mit den beiden Mecklenburg und mit Lübeck zur Regelung der Lotterieverhält- qxz S88eui«uueuiz,,^ :»suugionvx' izvsgA 8SÄ 'USgüS^ „»»'-»« ,, >>, »,,»