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WOill-EnMckl LUM Sonnabend, den 23. November 1901. 51. Jahrgang. Hohenstein Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Luga«, Hermsdorf, Kernsdorf, Zangenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Erscheint zeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger pro Quartal Mk. 1^8 durch die Post Mk 1.82 frei m's Haus. Inserate nehmen außer der Expedition auch die Au-träger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen» Expeditionen solche zu Triginalpreisen. Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. w für das Königliche Amtsgericht «nd den Ktadtrath m Hohenstein-Ernstthal. Giegern aller? Oeraernöe-Verwalturrgerr öev iriirlregencöen Ortschaften. Anzeiger für Nr. 273. Bekanntmachung. Es wird erneut bekannt gemacht, daß in Gemäßheit der Verordnung des Königlichen Ministe riums deS Kultus und öffentlichen Unterrichts vom 9. April 1887 nach Gehör des Schulausschusses be schlossen worden ist, den Hauftrhandel schulpflichtiger Kinder gänzlich zn untersagen. Mit Geldstrafe bis zu 150 Mark oder mit Haft bis zu 14 Tagen wird demnach bestraft: 1. wer durch schulpflichtige Kinder in Hohenstein-Ernftthal Waaren aller Art von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straße,', Plätzen oder an anderen öff-ntlichen Orten feilbieten läßt; 2. wer zuläßt, daß schulpflichtige Kinder, deren Erziehung ihm obliegt, Waaren in der unter 1 bezeichneten Weise feilbieten. Hohenstein-Ernstthal, den 9. November 1901. Der Stadtrath. vr Polster, Bürgermeister. Die Neuwahl des Schulvorstandes für den Schulbezirk Hüttengrund soll in nächster Zeit vorgenommen werden. Es sind in den genannten Schulvorstand zu wählen: 6 ansässige und 2 unan- fässige Mitglieder der Schulgemeinde, außerdem 3 Stellvertreter der Ersteren und 1 Stellvertreter der Letzteren. Die Wahl findet statt im Restaurant Schweizerhaus im Hüttengrund den 9. Dezember 1901 und zwar-. n. Für die Ansässigen in den Stunden von 12 Uhr mittags bis 3 Uhr nachmittags. b. Für die Unansäfsigen in den Stunden von 5 Uhr nachmittags bis 8 Uhr abends. Es werden da her zu a alle stimmberechtigte ansässige und zu b alle stimmberechtigte unansässige Gemeindemit gliedergeladen, sich zur Vornahme der Wahleinzufinden mit derVerwarnung,daß die zu n bis 3 Uhr nachmittags, zub bis8Uhr abendsnochnichtErschienenenzurTheilnahmeander Wahl nicht zugelasien werden können. Auf die am Wahltage abzugebcnden Stimmzettel sind die Namen zu n, von 6 Wählbaren und 3 Stellvertretern aus der Klasse der Ansässigen, zu b, von 6 Wählbaren und 1 Stellvertreter aus der Klasse der Unansässigen dergestalt aufzuschreiben, daß über deren P.rson ein Zweifel nicht obwalten kann. Wählbar sind diejenigen stimmberechtigten Gemeindeglieder, welche seit mindestens 1 Jahr ihren wesentlichen Wohnsitz im Hüttengrunde haben. Die Listen der Stimmberechtigten und Wählbaren liegen im Restaurant zum Schweizerhaus vom 23. November bis zum 7. Dezember zur Einsicht aus. Alle Mitglieder der Schulgemeinde, welche in der geschlossenen Liste nicht eingetragen sind, können an der bevorstehenden Wahl nicht theilnehmen. Einsprüche gegen die Wahlliste sind bei deren Verlust binnen 7 Tagen nach Beginn des Auslicgens bis spätestens den 29. November abends 6 Uhr zulässig. Einwendungen gegen das Wahlverfahren sind bei deren Verlust binnen 14 Tagen nach der Stimmenzäblung bis spätestens den 23. Dezember abends 6 Uhr bei der Königlichen Bezirksschulinspektion anzubringen. Hüttengrund, den 23. November 1901. Robert Spindler, z. Z. Vorsitzender des Wahlvorstands. Sonnabend, den 23. dss Mts», Vormittags 8 Uhr, wird im Rathhause das Fleisch eines wegen Tuberculose beanstandeten Schweines, in gekochtem Zu- flande, L Pfund 40 Pfg., öffentlich verpfände».! R. Bom Landtage. Dresden, 21. November. In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer stand daS König!. Dekret Nr. 4 über die Weiter- führung der Reform der direkten Steuern zur allgemeinen Vorberathung. Herr StaatSminister v. Watzdorf führte nach einem Rück blick auf die Entstehung und Entwickelung der Stem r- reform die Gesetzentwürfe damit ein, daß er hervorhoo, daß in den zur Berathung stehenden Vorlagen die Regierung bestrebt gewesen sei, einerseits den der großen Majorität der Kammer genehmen grundsätz lichen Anschauungen, wie sie aus dem vorigen Land tage in dem von den Abgg. Dr. Mehnert und Georgi eingebrachten Anträge bezüglich der Steuerreform nie dergelegt sind, thunlichst entgegenzukommen, anderer seits aber auch den finanziellen Effekt der steuerlichen Maßnahmen so zu gestalten, daß damit den im Laufe der letzten Jahre so wesentlich vermehrten Staatsbe dürfnissen genügt werden könne. Als ganz unzutreffend müsse er es bezeichnen, wenn in einzelnen Organen der Tagespresse behauptet worden sei, die gegenwärti gen Vorlagen wichen in grundlegender Richtung ab von dem von der Mehrheit der Kammer an erster Stelle mit ins Auge gefaßten Grundsätze der höheren Belastung der stärkeren Schultern. Wer das behaupte, übersehe zweierlei. Zunächst habe sich die finanzielle Lage des StaateS in den letzten 4 Jahren wesentlich ungünstiger gestaltet und zwar so, wie es vor 4 Jah ren wohl niemand geglaubt habe. Der außerordent lich hohe Mehrbedarf, wie ihn der Etat für 1902/03 nachweist und der ja auch leider wahrscheinlich in nächster Zukunft eine Abminderung nicht werde erfah ¬ ren können, müsse von der Gesammtheit der Steuer zahler getragen werden und könne nicht ausschließlich oder zum weitaus größten Theile auf eine verschwin dende Minorität von Steuerzahlern abgewälzt werden. Die stärkere Heranziehung dieser Minorität erfolge schon in ausreichendem Maße durch die verschärfte Progression, die für die Einkommensteuer vorgeschlagen werde. Ferner hätten die Kritiker vollkommen über sehen, daß diese stärkere Heranziehung auch durch die Vermögenssieuer-Vorlage erfolge; denn diese treffe nur die stärkeren Schultern und werde nur von den besser situirten Klassen getragen. Hiernach erscheine der Vorwurf, die Regierung habe mit ihrer Vorlage den Grundsatz der Schonung der minder kräftigen Steuer zahler nicht genügend zur Geltung gebracht, als un berechtigt. Der Herr Minister schließt mit den Wor- ten: Die Regierung giebt sich der Ueberzeugung hin, daß die Erkenntniß von der Nothwendigkeit einer we sentlichem Erhöhung der Staatseinnahmen in diesem Hause eine ganz allgemeine ist. Die Regierung hegt aber auch die bestimmte Hoffnung und Zuversicht, daß Sie, meine Herren, sich mit den von der Regier ung zu diesem Zwecke vorgeschlagenen Maßnahmen in d n wesentlichsten Punkten einverstanden erklären wer den und daß da, wo dies von vornherein nicht der Fall fein sollte, eS doch im Wege von Verhandlungen gelingen wird, zu der erwünschten und so nothwendi- gen Einigung zwischen Ständen und Regierung zu gelangen. (Bravo!) Daraus ergriff Abg. Hähnel-Kuppritz das Wort, um im Namen der konservativen Fraktion deren Stellung zu der Vorlage im Allgemeinen zu kennzeichnen und zu begründen. Jedes auf schärfere Anspannung der Steueckrast gerichtete gesetzgeberische Vorgehen sei an und für sich eine wenig erfreuliche Aufgabe, die um so ernster werde, wenn es sich um eine dauernde Be- lastung handle, wenn der Beginn der Mehrbelastung in eine Zeit wie die gegenwärtige falle, wo eine wirth- schaftliche Depression herrsche, deren Ende noch nicht abzusehen sei, und wo Diejenigen, die mit schwankenden Einnahmen rechnen müssen, ohnehin schon und theil- weise schwer heimgesucht werden. Die wirthschaflliche Depression gebe den Produktivständen ernstliche Nach theile zu überwinden, wobei auch alle Diejenigen mit betroffen werden, deren Arbeitsgelegenheit und Verdienst von der Produktion abhängt. Die konservative Frak tion stelle deshalb an die Spitze, daß dort, wo sich in dem nolhwendiger Weise zur Anwendung kommenden Schematismus Härten zeigen werden, wenn möglich auf gesetzgeberischem Wege auch das Mittel der Abhilfe durch individuelle Ermäßigungen mehr als feither ge- währt werde. Trotz dem Ernste der Lage und der Zeit sei die konservative Fraktion in Uebereinstimmung mit der Regierung der Ansicht, daß das Gleichgewicht des Staatshaushalts dauernd nur im Wege der Steuerreform herzustellen fei, und er und seine poli tischen Freunde feien der Meinung, daß dies in erst er Linie vorwiegend durch eine Abänderung der Ein kommensteuer erreicht werden müsse. Ferner seien sie geneigt, in eine ernste Berathung über die Vermögens steuer in förderndem Sinne einzu-reten. Die konser vative Fraktion erkenne gern an, daß die Regierung bezüglich der Abminderung der Einkommensteuer den von der Kammer früher gestellten Anträgen gefolgt sei. Dagegen könne sie nicht gutheißen, daß in dem Dekret eine Freilassung von der schärferen Heranziehung nur für die vier untersten Steuerklassen Vorbehalten fei, denn damit werde das, was die konservative Fraktion von jeher angestrcbt habe, nicht getroffen. Bezüglich der Aufbringung der Mittel vor Inkrafttreten der Steuerreform erklärt Redner das Einverständniß der Fraktion, diese durch Zuschläge zur Einkommensteuer im Rahmen der jetzigen Skala aufbringen zu lassen, doch sei auf eine möglichste Verminderung dieses Zu- schlags hinzustreben. Der Zuschlag könne nur als Nothbehelf gelten, der höchstens eia Mal zur Anwen dung gelangen möchte. In diesen Punkten sei fast völlige Uebereinstimmung in der Fraktion vorhanden. Schließlich beantragt Redner zur weiteren Berathung der Vorlage die Einsetzung einer außerordentlichen Deputation von 15 Mitgliedern. Vicepräsident Dr. Schill-Leipzig: Wer sich seine Stellungnahme bei der Vorlage von Reformprojekten in früheren Landtagen vergegenwärtige, werde sich nicht wundern, wenn er feine Befriedigung ausspreche, daß sich die Regierung in dem diesmaligen Vorschläge nicht blos auf das Gebiet der Einkommensteuer beschränkt hat, sondern daß sie auch eine Steuer des fundirten Einkommens in Vorschlag bringt. Er würde dieser Vorlage freudig gegenüberstehen können, wenn diese Freude nicht etwas gedämpft würde durch die Ar« und Weise, in welcher die Vorlage dem Landtage ge macht worden ist. Wenn er den Entwurf ansehe, müsse er zu seinem Bedauern sehen, daß die Regierung so ganz und gar die ihc zukommende Rolle einer starken Führung und das Eingreifen der Initiative außer Acht gelassen habe. Er möchte wissen, ob Staatsminister v. Miquel mit feinen großen Refvrm- plänen durchgekommen wäre, wenn er cs genau so ge macht hätte, wie die sächsische Regierung. Er hoffe aber, daß der Herr Staatsminister v. Watzdorf es bei den weiteren Berathungen der Steuervorlagen nicht an Entfchiedentheit fehlen lassen werde. Er könne namens der Mehrzahl der Mitglieder der national- liberalen Fraktion erklären, daß sie gewillt, nicht Zu schläge zur Einkommensteuer für alle Zeit zu billigen, sondern energisch für eine Reform einzutreten. Er se: skeptisch in Bezug aus die ausgesprochene Hoffnung auf die Erhöhung der Eisenbahneinnahmen und auf die Reichsfinanzreform. Die Majorität feiner Frak tion fei für die Vermögenssteuer. Die Einkommen steuer leide an dem Gebrechen, daß sie ohne Rücksicht auf die Quelle, woher das Einkommen stammt, dieses gleichmäßig erfasse; sie iguorire den ganzen wirth. schaftlichen Vorzug, den Die haben, welche Vermögen besitzen, gegenüber Dem, der nur auf die Arbeit an gewiesen ist, um ein Einkommen zu haben. Nach seiner Meinung sei dieser Unterschied ein so gewaltiger, daß es unbedingt nothwendig fei, daß er bei der Steuer gesetzgebung, falls diese gerecht fein soll, ausgeglichen wird, und seine Freunde hätten die Absicht, mit aller Energie für das BermögenSsteuergesetz einzutreten. Was das Berhältniß der drei Gesetze zueinander anlange, so sei er mit seinen Freunden der Meinung, daß sie sich gegenseitig ergänzen und zusammen ins Leben treten müssen. Das meine er so, daß ein Gesetz nicht eher in Kraft tritt, als bis das andere gesichert ist. Seiner Fraktion erscheine eS, als ob die Erhöhung der Ein kommensteuer bei einer zu niedrigen Klasse einsetze. Zu erwägen, in welcher Weise in dieser Beziehung Abhilfe getroffen werden soll, halte er für eine vor nehme Aufgabe der Deputation. Verschiedentlich sei man in der nationalliberalen Fraktion der Meinung, die Grundsteuer beizubehalten. Bedauerlich sei eS, daß die Regierung nicht gleichzeitig einen Kommunalsteuer- Gesetzentwurf vorgelegt habe. Die Vermögenssteuer könne auch von Aktiengesellschaften erhoben werden, statt, wie vorgeschlagen, nur von physischen Personen. — Vizepräsident Opitz-Treuen (kons.) weist die An griffe der sozialdemokratischen und eines TheileS der liberalen Presse über die angeblich schlechte Finanzlage Sachsens zurück. Wenn schon die augenblickliche Lage gewisse Schwierigkeiten biete, so fei sie doch nicht- weniger als beforgniherregend. Ebenso feien die Vor würfe zurückzuweifen, welche gegen die konfervative Partei des Landes und gegen die konservative Fraktion dieses Hauses gerichtet worden sind. Sachsens Indu strie hat in dem letzten Vierteljahrhundert einen eminenten Aufschwung genommen. Wir sind aber weit entfernt, dies auf unfer Konto zu schreiben, wir nehmen vielmehr in Anspruch, Hand in Hand mit anderen Parteien das Wohl des Landes zu fördern. Ganz enrchieden müsse er aber zurückweisen, die kon fervative Partei für die gegenwärtigen Schwierigkeiten verantwortlich zu machen. Redner weist ferner den Vorwurf zurück, daß man in der letzten Etatsperiode nicht mit der früheren Gewissenhaftigkeit vorgegangen und zu willfährig mit den Einstellern gewesen fei. Hier haben wir folche Ausgaben bewilligt, die da- werdende Vermögen des Staates erhöhen. Unfer Ge- sammt-Aktiv-Vermögen besteht aus 1420 Mill. Mark, denen 800 Mill. Mark Schulden gegenüberstehen, so daß 620 Mill. Mark reines Vermögen verbleibt. Auch in Betreff der Schuldentilgung seien die gemachten Vorwürfe zurückzuweisen. Nach diesen allgemeinen Darlegungen ging Redner auf die Vorlage näher ein, auch er stehe auf dem Standpunkte einer dauernden Steuerreform. Eine 25prozentige Erhöhung der Ge richtskosten erscheint ihm neben der Erbschafts- und Schenkungsst.uer nicht unangebracht. Auch bezüglich der Vermögenssteuer ließen sich verschiedene Fragen aufwersen. Ein 50prozentiger Zuschlag in gegenwär tiger Zeit habe außerordentlich viel Mißliches an sich. Er halte den Gedanken der Erwägung werth, zur Ver meidung einer Anleihe 1 Jahr lang die Ueberschüsse aus dem ord.ntlichen Etat zur Deckung der Erforder nisse des außerordentlichen Etats zu verwenden und das Provisorium so kurz als möglich zu gestalten. — Staatsminister v. Watzdorf wendet sich gegen den Vor schlag des Vorredners betreffs der Verwendung der Ueberschüsse aus dem ordentlichen Etat. Man sollte mit der bisherigen Gepflogenheit nicht brechen, und wenn dies auch nur auf 1 Jahr geschehen sollte, um io weniger, als auch diese Finanzperiode Voraussicht- lich mit einem bedeutenden Defizit abfchließen werde. Wenn wir von der bisherigen Gepflogenheit abweichen, so wird das nach außen einen sehr unangenehmen Eindruck machen. Die Folgen werden sich zeigen, wenn wir eine neue Anleihe aufnehmen müssen. Vor einiger Zeit sank auf da« Gerücht hin, daß Sachsen eine neue Anleihe herausbringen wolle, die sächsische Rente an der Berliner Börse um einen bedeutenden Bruchtheil. — Abg. Andrä-Braunsdorf (kons.) erklärt sich im Großen und Ganzen mit der Regierungsvor lage einverstanden, denn er glaubt, daß wir mit einer Steigerung der Progression bis 5 Prozent eine Höhe erreicht haben, die nicht mehr überschritten werden kann, da sonst die Gefahr best ht, daß die Kapitalisten nach Bundesstaaten mit niedrigeren Steuersätzen aus wandern. Er sei nicht dafür, daß von den Steuer zuschlägen alle Einkommen bis 3000 Mark frei ge lassen werden, um so weniger, als sich in den mittleren Steuerstufen die Beamten befinden, die gegenwärtig durch WohnungSgelder Zulage erhalten sollen. Der Erhöhung der Gerichtskosten stimme er zu, ebenso der Vermögenssteuer. — Abg. Behrens-Dresden (kons.) hätte