Volltext Seite (XML)
kM Früher Wochen- und Nachrichtsblatt i Tageblatt fd Hijüns Mit, NmÄns, Mnf, 8t. Win, HkdmM, Nniaa, Miisel, Mmstaf, Ms« 8t. M«s, St. 3M 8t. Meli, LIngntsrs, Ä»T MmüII«, Wlstmet ui Mhm Amtsblatt für das Kgl. Amtsgericht und den Stadtrat zu Lichtenstein Älteste Zeitung im Königlichen Amtsgerichtsbezirt -7 - -- S7. J«h»gM»S > —— - Nr. 299, LTLSLAWk Sonntag, de» 22. Dezember NLW5WM! 1907. riest» 1k1»tt «saeint MsNt lovßrr Sonn» und F'ftaat voSwMas« für den fotzend«» r«g. kterteljahrl « IvMAPrrW 1 Mar! KV Pfennige, dmch die Post bezog« 1 Marl 75 Pk«Olt Winzeln« Nmowen, 10 Pfennige. — Vrst«llu»g« nehm» auster der Expedition in Achtueste«, LmUlanerpratz« Rr. Sd all« K«y«ilch« Postnnstntt«, Post bot«, sowie di« N»»1ritz«r entgegen. Ins«««'« werd« di« fünlgeipaltme »nwdzeUe mit 1t Mr «wlwartige A»s««i« mst 15 Pfennigen beredet. Ntkla»«z«Ur SV Ptz. I» »Nltlich« LeU« lostet die zw«isp«lttzr geil« 30 Pfz. , . W»i«fP»l«H N»schI»H N». 7. Inserate», Unna^n» täglich bi« MttaWe»« »»«ertttnG« LS W». Telegr»««-«driefle: rn « -bl M l Mw«—EWWENW^e^^MWI^^^^^WMNMI^^^^WWWWMMMWWWMW^eeMW^^MNl^MMM^^^^^NW-^WWMWNNW^M^^^^WWWÜ^ Das Mchttgste. * Das Vermögen der verstorbenen Königin Uiarola, zu dem König Friedrich August als Univer salerbe eingesetzt ist, sott über 20 Mill. Mk. be tragen. * Heute Sonnabend findet in Berlin die Taufe des zweiten Sohnes des deutschen Kronprinzen statt. * Sultan Abdul AsiS Witt den Oberbefehl über die gegen Mulah Hafid ausgeschickten Truppen Übernehmen. ' * In Port Said hat ein Streik der Kohlen träger begonnen, der den Durchgang der Dampfer durch den Suezkanal verzögert. * In Palermo wurden bisher 93 Leichen ge borgen. *Es besteht keineHoffnung.diein der Dare- Nrube eingeschlossenen 250 Bergarbeiter zu »etten. * Die Nachrichten aus Persien lauten recht «ernst. Reichssteuerpläne. Als Ergebnis der neuesten Finanzberatungen Hann, wie wir hören, vorläufig bas eine festgestellt Werden, daß der Weg der Einführungdirekter Aeichssteuern.seies Reichseinkommensteuer oder Reichsvermögenssteuer, jetzt und in absehbarer Zeit nicht beschritten werden wird. Daher sind auch die Befürchtungen, die in der Zweiten Kammer geäußert wurden, unbegründet. Man ist der Ansicht, daß eine auch noch so unbedeutende Reichseinkommensteuer ein Prinzip in sich schließen würde, dessen Durchführung zur vollständigen Mediatisierung der Bundesstaaten, Und zwar sowohl auf finanziellem wie schließlich auf politischem Gebiet führen müßte. Da sich die „große Reichsfinanzreform" als nicht ausreichend erwiesen hat, tauchen jetzt wieder neue Steuerpläne auf. Darüber wird uns geschrieben: Die Gerüchte über die Steuerpläne, die in den letzten Wochen aufgeflattert sind, und die von Reichs einkommensteuern eine Erweiterung der Erbschafts steuer, sowie von einem Branntweinmonopol und einer Wiedereinbringung der Tabaksteuer wissen wol len, mengen Wahrheit und Dichtung üppig durch einander. Es ist zunächst festzustellen, daß die Ge rüchte hinsichtlich der direkten Steuern vollständig auf Irrtum beruhen. Die Mehrzahl der Bundes staaten, darunter Preußen, sind gegen eine Reichs einkommensteuer, da sie die Besteuerung des Ein kommens für sich behalten wollen. Es mag nur da ran erinnert werden, daß Preußen gerade jetzt mit einer Erweiterung seiner Einkommensteur beschäftigt ist. Ebensowenig ist eine Erweiterung der Erb schaftssteuer in Aussicht genommen. Die Stenerpläne der Regierung bewegen sich viel mehr nach folgenden Richtungen: Es ist einmal eine Umsatzsteuer auf die großen Mühlunternehmun- gen, ferner eine Monopolisierung des Brannt weins in Aussicht genommen, daneben steht als Reservegeschütz das Tabaksmonopol. Beide Entwürfe sind bereits dem Bundesrate zugegangen. An den Besteuerungsplänen für die Mühlensabri- kate wird im Reichsschatzamt auch schon seit längerer Zeit gearbeitet. Schon seit Jahresfrist sind Sach verständige mit dem Studium der Verhältnisse in den großen Getreidemühlen beauftragt und es ist anzunehmen, daß die Vorarbeiten soweit gediehen sind, daß bald eine Entscheidung gefällt werden kann, ob in der nächsten Session des Reichstages ein da hingehender Gesetzentwurf zur Vorlage kommen soll »der nicht. Tie Vorarbeiten zum Branntweinmonopol und zur Zigarrenbanderolesteuer sind, wie erwähnt, zu Ende gediehen. Es steht fest, daß noch tm Winter dem Reichstage ein Gesetzentwurf nach dieser Richtung zugehen wird. Das erste Monopol soll derartig gestaltet werden, daß die Herstellung des Rohspiritus wie bisher in privaten Händen bleibt, dagegen seine Verarbeitung vom Reich übernommen wird. Zu diesem Zwecke soll das Reich die vor handenen großen Spritfabriken aufkaufen, während die kleineren Unternehmer mit einem Kapital ab gelöst werden, dessen Höhe sich nach dem bisherigen Reingewinn richtet. Die Regierung gedenkt ein ein geschränktes Produktionsmonopol einzuführen, nicht ein ledigliches Voll-Handelsmonopol, wie es im Jahre 1886 in Aussicht genommen war. Wie weit ein Branntweinmonopol-Steuergesetz zu begrüßen oder zu verurteilen wäre, wird auf seine Fassung ankommen. Einzuwenden ist dagegen jedenfalls, daß das fiskalische Prinzip sein muß, die Steuer möglichst ertragreich zu machen, wofür ein starker Konsum die Voraussetzung ist, während auf der anderen Seite die möglichste Beschränkung des Alkoholgenusses im Interesse der gesundheitlichen Entwicklung des ge samten Volkskörpers auf das entschiedenste zu ver langen ist. Für das Monopol spricht, daß der Ge winn des Zwischenhändlers in die Taschen des Reiches fließt und dadurch bei richtiger Handhabung eine Einnahmequelle erzielt werden kann, ohne daß der Konsument mehr belastet werden muß. Von der Art der Zi'garrensteuerSanderole verlautet noch wenig. Jedenfalls wird man erst abwarten müssen, wie die Gesetzentwürfe im einzelnen aussehen, ehe es an der Zeit ist, für oder gegen Stellung zu nehmen. Deutsches Reich. Berlin. (Zum Besuche des Kaisers in England.) Sir Edward Grey berührte in feiner Rede, die er in Berwick hielt, auch den Besuch des deutschen Kaisers in England und sagte, daß er dazu bestimmt gewesen sei, auf beide Länder einen gün stigen Einfluß auszuüben. Die Hälfte oder noch mehr als die Hälfte aller diplomatischen Schwierig keiten verschwänden, wenn beide Völker gegenseitig zu der Ueberzeugung gelangten, daß keines dem an deren übel wolle. — (Erklärung des Präsidiums vom Flottenverein.) Der Präsident des Flottenver eins, Fürst zu Salm, hat an die Landesverbände ein Rundschreiben erlassen, worin sich das Ergebnis der Präsidialsitzung vom Mittwoch wiederspiegelt. Es wirb hervorgehoben, daß das Schreiben des bahrischen Landesausschusses unter Verletzung des 8 17 der Satzungen veröffentlicht wurde: weiter heißt es: für die eigentümlichen Verhältnisse in Bayern ist vom dortigen Verband der Anspruch geltend gemacht wor den, daß ihm sür Bayern die Agitation allein über lassen bleibe. Das Präsidium hat diesem Begehren stattgegeben: ein einzelner Landesverband konnte aber nicht den Anspruch erheben, daß seine Anschauungen über die Leitung des Gesamtvereins allein zu be folgen sind. Die Durchführung der Geschäfte des Präsidiums umfaßt zwei Tätigkeitsgebiete, einmal die Agitation, dann die Leitung der mannigfachen laufenden Geschäfte. Tie Agitation hat General Keim freiwillig ohne jedes Entgeld seit Jahren be sorgt. Für die anderen Geschäfte, die gleichfalls ehrenamtlich sind, hat keine geeignte Persönlichkeit gewonnen werden können: Geheimrat Busley habe sie zwei Jahre im Ehrenamte geführt, aber schon im Sommer dieses Jahres zn erkennen gegeben, daß er diese Arbeit fernerhin nicht leisten könne. Keim hatte dieses Amt nur widerstrebend angenommen. Nach der Uebernahme hätte er es als selbstverständ lich erklärt, daß seine Tätigkeit im Einvernehmen mit den übrigen Präsidialmitgliedern zu leisten. Ter bayerische Landesverband habe im Mai durch seinen Antrag Keim entfernen wollen. Dieser Antrag sei zurückgezogen worden, weil die erdrückende Mehr heit dagegen war. Der jetzige Schritt bildet ledig- ' lich einen Versuch, das in Köln verfehlte Vorhabe« ohne tatsächliche Begründung auf einem anderer« Wege zu erreichen. Der Rücktritt des Prinzen RuptzS recht sei mit größtem Bedauern entgegengenommerS worden. Um dem Präsidium die Gewißheit zu geben, daß seine Ansicht von der Mehrheit der Mitgliedes geteilt wird, beruft der Präsident eine außerordents liche Hauptversammlung zum 19. Januar 1908 nachf Kassel ein. — (Die Entlassung ausländischer Ars beiter) nimmt, wie man uns aus dem Ruhrkohlen» revier schreibt, einen immer größeren Umfang an. Nachdem bereits die Zechen in den Revieren Obers Hausen und Recklinghausen die ausländischen Elements aus ihren Belegschaften entfernt haben, gehen nun* mehr auch die Zechen bei Gelsenkirchen und Dorts münd dazu über, den ausländischen Arbeitern ziI kündigen und sie durch einheimische Arbeiter zu ett setzen. Dieses Vorgehen ist umso freudiger zu bes grüßen, als infolge des Stilliegens des Baugewerbes und der ungenügenden Beschäftigung mancher Eisens werke in letzter Zeit zahlreiche einheimische Arbeis ter beschäftigungslos geworden find. Der bisherig« Arbeitermangel im Kohlenbergbau hat infolgedessen bedeutend abgenommen. Ä - > . , ' ' - ^7 r Ausland. Wie«. (Der österreichische Ministers Präsident) Freiherr von Beck hielt gestern bei der Budgetberatung im Abgeordnetenhause eine gros ße Programmrede, in der er erklärte, die Regierung könne sich weder auf eine einzelne Partei, noch auf einzelne Nationen stützen; ihre Aufgabe sei die eines! unbefangenen Schiedsgerichtes gegenüber allen Ra tionen. Ferner teilte er mit, die Regierung werd- die Lösung der Nationalitäten- und der Sprachen« frage in Böhmen, wie im ganzen Reiche in Angriff nehmen. Schließlich kündigte der Ministerpräsident noch sozialreformatorische Gesetze, unter ihnen einst Alters- und Jnvaliditätsvorlage, sowie die Reform« des gesamten Steuerwesens, an. Teheran. (Die Lage in Persien.) Des Schah soll nachts der Kosakenbrigade den Befehl er-» teilt haben, das Parlament; u bombardiere« und dessen Verteidiger rücksichtslos anzugreifen. Dig Folge wäre ein Blutbad gewesen. Im letzten Augen* blick soll der russische Kommandeur dem Schah von dem Unternehmen abgeraten haben, weil er sich nicht auf seine Leute verlassen könne. Die Kosaken (Pers ser) weigerten sich einfach zu marschieren. Der Schah zeigte sich indessen wieder einmal zum Nachgeben geneigt. Er befahl, den Platz von seinen Anhänger« räumen zu lassen, wenn das Parlament ein gleiches« tue. Ta kein Teil dem anderen traut, sind die Be waffneten beiderseits zwar zurückgezogen worden, sie werfben aber verborgen gehalten. Die Forde* rung des Schahs, ein neues Ministerium zu berufen, wird gegenwärtig im Parlament beraten. Nach Wie^ ner Meldungen aus Teheran ist der Schah abge-- setzt worden. ' Prozeß Moltke-Harden In der heutigen Sitzung wurde als erster Zeugst der Klosterpropst Graf Otto v. Moltke verr nommen. Nachdem er den Charakter seines Gest schlechtsvetters das beste Zeugnis ausgestellt haf, geht er auf seinen Kartellaustrag und seine Besuchst bei Harden ein und verliest den zwischen ihm unkl Harden geführten Briefwechsel. Harden hat damalU den Sinn seiner Artikel mit Bestimmtheit dahin in* terpretiert, daß er den Generalleutnant Grafen MoltkS für geschlechtlich pervers und politisch für schädlich! halte. Jeder Satz steht wie eine Mauer. Bernsteick sucht nach irgend einer bröckeligen Stelle, wo er den« Sturmbock ansetzen könnte. Er versucht aus dem« Zeugen das Zugeständnis zu erfragen, daß der KläS
