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Frankenberger Tageblatt 1 ' . ' . Bezirks- Anzeiger Amtsblatt für dieMM.AmtshäHWM das Königl. Amtsgericht Md den Stadtrat zu Frankenberg Brrantwortllcher Ridakteur: Ernst Roßberg sen. in Frankenberg i. Sa. — Druck und Berlag von L. L. Roßberg in Frankenberg i. Sa, Mittwoch den 16. Januar 1918 77-. Jahrgang Beschaffung vonBanumollnähfäden nud LM Wer zu seinem pewerbsniahigen Betriebe Brumrpvllaiihföden oder Leinennäbzwirn bedark, bat dies bk nächsten Donnerst««, den IV. ds. Mts.« Nachmittag 5 Ahr in der Kleiderbezug- scheinstelle, Kirchgasse Nr. ft, unter Angabe de« Bedark auf V« Jahr zu ncelden. VedarfssteLe! im Sinne dies« Bekanntmachung find: »-) die Kleinhändler. . d) die Verarbeiter, das sind Personen und Betriebe, die Bamnwoknähsäden oder Leinennähzwirn zur Herstellung von Gegenständen erwerbsmägia verarbeiten tz. B. Flickschr.eider, Maßschneider, Konfektionsgeschäfte usw.), sofern tte am !. Dezember 1917 nicht mehr als 18 Arbeiter dauernd versicherimqspflichtig beschäftigten. , a) Anstalten mit Insassen. Wer die Meldung nicht rechtzeitig erstattet, kann Berücksichtigung bei Verteilung von Baum« Nkoll-NSHsSdengarn und Leinennähzwirn nicht erwarten. Stadtrat Frankenberg, den iS. Januar 1S18. - tuiert« sich eine deutsch-östeir^ichisch-ungarisch.russische Kommis sion zur Beratung der territorialen Fragen. Sie hielt an 11. und 12. drei längere Sitzungen ah, die folgenden Ver lauf nahmen: Nach einer kurzen einleitenden Diskussion über formale Fragen der Beratungen wurde zunächst sestgestellt, daß an die erste Stelle des.abzuschließenden Friedeiisoertrages die Beendigung des Klt«gMsta«drs zwischen den kriegsührenden Teilen ausgesprochen werden soll. Dagegen lehnte es Trotzknab, sich anschließend hieran auszusprechen, daß die vertragschließenden Teile entschlossen .seien, „fortan in Frieden und Freundschaft zu leben". Trotzki fand, daß dies eine dekorative Frage sei, die nicht den Sinn der Beziehungen kennzeichne, welche zu künftig zwischen dem russischen,und dem deutschen Volke bezw. , den Völkern Oesterreich-Ungarns bestehen würden. Er Hofs«, daß ganz andere Dinge die Beziehungen zwischen diesen Völkern beeinflussen würden. Nach einer Diskussion über diesen Punkt wurde beschlossen, auf den Gegenstand in einem späteren Zeit punkt nochmals zurückzukommen. Im weiteren Verlaufe der Besprechungen wurde festgestellt, daß Einvernehmen darüber herrsche, die Räumung der von beiden kriegsührenden Par teien besetzten Gebiete prinzipiell auf des Grundlage der vollen Gegenseitigkeit zu stellen derart; daß die Räumung des besetzten Gebietes an die Räumung der von Rußland besetzten Ge biete Oesterreich-U ngarns, der Türkei und Persiens zu . knüpfen sei. Im späteren Stadium der Verhandlungen wurde Persien aus diesem Zusammenhang gestrichen, da es nicht ein krieg führender Teil sei. Trotzki schlug vor, am Schlüsse den Satz «inzuschalten: „Rußland verpflichtet'sich, in möglichst schneller Zeit seine Truppen aus den Gebieten des besetzten neutralen Persiens herauszuführen", und fügt hinzu, daß er keinen anderen Grund zu dieser geplanten Äenderung habe, als den Wunsch, das schreiende Unrecht zu betonen, das von der früheren russischen Regierung gegenüber dem neutraler Lande begangen worden sei. Hierzu bemerkte Staatssekretär von Kühlmann, er begrüße die Erklärung umso mohr, als auf feiten der Zentral mächte für bas alte Kunstwerk der Perser die allerlebhaftesten Sympathien bestünden und'sie nichts mehr wünschten, als daß Persien in Zukunft frei von Unterdrückung seins nationale Kultür pflegen könnte. Es kam sodann die Frage zur Besprechung, in welchem Zeitpunkt die Räumung der besetzten Gebiete zu erfolgen haben werde. Der deutsche Vorschlag ging dahin, die Räumung an einen Zeitpunkt zu knüpfen, in welchem nach Frieoensschluß Rußland seine Streitkräfte demobilisiert haben werde. Die Räumung der besetzten Gebiete an die erfolgte Demobilisation der russischen Streitkräfte zu binden, sei deshalb notwendig, weil die Gefahr vorliege, daß; Rußland, bevor sein« Streitkräfte demobilisiert seien, infolge Verände rung in seinem Regierungssystem und seinen Absichten jederzeit in lxr Lage wär«, wieder offensiv« Operationen durchzuführem. Trotzki sprach demgegenüber den Wunsch aus, die Räumung der besetzten Gebiete parallel mit dem Verlauf der beider seitigen Demobilisierung durchzusühren, worüber nähere Ver einbarungen zu treffen wären. Nach einem Hinweis des Staatssekretärs von Kühlmann daraus, daß nach dem rus sischen Vorschlag, die Räumung, der besetzten Gebiete sich bis zum Abschluß des allgemeinen Friedens hinausziehcn müsse, wurden die Beratungen über diesen Punkt abgebrochen. Es gelangte nun die Frage zur Erörterung, auf welche Teile der besetzten Gebiet« sich di« Räumung zu - erstrecken habe. Hierzu führte Staatssekretär von Kühlmann aus: Wie aus der Definition des Wortes „Räumung" hervor geht, erstreckt sie sich.nur auf diejenigen besetzten Gebiete, welche noch Teile des Staatsgebietes derjenigen Macht sind, tnit der Friede geschlossen wird. Aus solche Gebiete, welche bei Ein tritt des Friedens nicht mehr Teile dieses Staatsgebildes bil den, erstreckt sie sich nicht. Es würde also in eine Unter- fuchüng darüber einzutreten sein, ob und welche Teile des ehemaligen russischen Gebietes bei Eintritt des Friedens noch als zum russischen Gebiet gehörig betrachtet werden können. Die russische Regierung hat entsprechend ihren Grundsätzen für all« in Rußland lebenden Völker ohne Ausnahme «in Nation zu sein. - In der hieran sich anschließenden Debatte über Charakter und Bedeutung der in den oesetzten Gebieten ftm- gierenden VolksvertretungsorgE Viesen Staatssekretär von Kühlmann und Minister des Aeußern Graf Czernin darauf hm, daß nach ihren Ein drücken bei der russischen Delegation während der im Dez«m- ber gepflogenen Verhandlung Neigung vorhanden war, die in den besetzten Gebieten bestehenden Volksvertretungen als de facto-V«rtretungen 'anzuerkennen und zu prksumieren, daß ihr Beschluß als solcher den Willen der betreffenden Völker zum Ausdruck brachte. Bian habe sich damals dahin verständigt, daß m einer solchen provisorischen Lösung der Frage, wenn das der Wunsch der betreffenden Völker hinsichtlich ihrer, staatlichen Zugehörigkeit sei, ein großer Schritt zum gemeinsamen Ziele gemacht werden, könnte. Herr Joffe, welcher damals di« Be- shrechuugen führte, erwiderte hierauf, er habe stets die Not wendigkeit betont, die Volksabstimmung in Abwesenheit dtr okkupierenden Truppen durchzusühren. Doch^wolle er nicht in Abrede stellen, daß er gesprächsweise erklärt habe, die in den einzelnen Teilen Rußlands bestehenden Organe könnten für di« Begründung der Notwendigkeit einer Volksabstimmung aller» dings «ine gewisse Rolle spielen Anschließend hier«: bemerkte Trotzki, daß die Willens äußerungen solcher Landtag« allerdings große politische Be deutung besäßen Er wolle den Teil der Bevölkerung eines Landes von der Willensäußerung nicht ausschließen, der auf deni Landtag vertreten sei. / ZusamPensassend stellte Staatssekretär von Kühlmann fest, daß sich aus den Ausführungen Trotzkis zu ergeben schein«, er wäre bereit/ die in den besetzten Gebieten vorhan denen Organe der Volksvertretung als provisorische Organe anzuerkennen, wenn dieser Landteil nicht militärisch' besetzt wäre, / Er würde diesem auch dann die Befugnis zuerkennen, heute nicht m-br als zum russischen Reiche, in seinem ganzen ! militärischen Umfang gehörig betrachtet werden können, ' Hierauf erklärte Trotzki: Wir halten unsere Erklärung in vollem Umfange aufrecht, daß die Völkerschaften, die das russische Gebiet bevölkern, ohne äußeren Einfluß das Recht der ! Selbstbestimmung haben, uikd zwar "vis zur Lostrennung von Rußland Wir können jedoch die Anwendung dieses Prinzips nicht' anders erklären, als gegenüber den Völkern selbst und - nicht etwa gewissen privilegierten Teilen derselben. Wir müssen die Auffassung des Vorsitzenden der deutschen Delegation ab lehnen, welche dahin ging, daß sich der Wille in den besetzten Gebieten durch tatsächlich bevollmächtig te Organe geäußert habe, denn dies« tatsächlich bevollmächtigten Organe konnten sich nicht berufen auf die von uns proklamierten Prinzipien , Welches Orga-, vertritt den Volkswillen? Anknapsend an diese prinzipiellen Ausführungen ent wickelte sich «ine lange, hauptsächlich im theoretischen Rahmen geführte Debatte über die Frage, unter welcher ,Voraussetzung und in welchem Zeitpunkt ein neuer Staat jm Wege der Ab sonderung eines Bestandteiles eines selbständigen Staates von mesem entsteht. Staatssekretär von 'Kühlmann' faßte den Standpunkt der Mittelmächte in^dieser Frage wie folgt zu sammen: Unsere Auffassung geht dahin, daß eine staatliche Persönlichkeit entsteht und in der Lage ist, rechtsverbindliche Erklärungen über die Grundlage ihres Daseins abzugeben, sobald irgend ein zur Vertretung und als Sprachrohr geeig neter Vertretungskörper als Ausdruck des unzweifelhaften Willens der überwiegenden Mehrheit des betreffenden Volkes den Entschluß zur Selbständigkeit und zur Ausübung des- Selbstbestimmungsrechtes kundgibt. Hier scheint unsere Auf gabe dem Charakter und der fundamentalen Wichtigkeit des Selbstbestimmungsrechtes erheblich näher zu kommen, als die -wn, dem Vertreter der russischen Delegation hier niedergelegte Auffassung, denn dieser sagte uns bisher nicht, wie ein Körper entstehen oder beschaffen sein soll, welcher in größtenteils noch ' lycht organisierten, eine Volkspersönlichkeit anstrebenden' Völ- kern die Organisation des Votums auf breiter Grundlage formen muß, die nach Ansicht des russischen Vorsitzenden die Voraussetzung für die Entstehung dieser Rechtspersönlichkeit bildet. Hierbei wies Staatssekretär von Kühlmann -auf die Beispiele Finnlands und der Ukraine hin, welche sich ja im Sinne der deutscherseits entwickelten Grundsätze konstruiert hätten, und welchen die Petersburger Negierung die Selbst- Müdigkeit zuerkannt hab«, obgleich ihre Entstehung nicht nach den von ihr jetzt vertretenen Prinzipien erfolgt sei. w Brcst-Litowsk, 13.' Januar. Am 11. Januar konsti- nnmgsrecht proklamiert. Wir behaupten, daß in Ausübung der einen vitalen Frage des Willens der Nationen, «in« K»....,.is- : dieses Selbstbestimmungsrechtee in einem Teile der von uns hielt am , besetzten Gebiete die zur Vertretung der betreffenden Völker be facto bevollmächtigten Körperschaften ihr Selbstbestim mungsrecht im Sinne, ber Absonderung von Rußland derart ausgeführt haben, daß nach unserer Auffassung diese Gebiete' das von ihm geforderte Referendum durchgusühren. Trotzki erklärt« hierauf, daß die Aeußerringen von Landtagen, Staatsvertretungen und dergleichen als Aeußerung des Willens eines bestimmten einflußreichen Teiles der Be- völkerung aufgesaßt werden könnten, die aber nur Grund zu der Annahme bildeten, daß das betreffende Volk mit seiner staatlichen Position zufrieden sei. Hieraus ergäbe sich di« Schlußfolgerung, daß ein Referendum eingeholt werden müsse, woßu aber die Schaffung eines Organes Vorbedingung sei, das die freie Abstimmung der Bevölkerung garantieren könne. Jm weiteren Verlaufe der Besprechungen behauptete Trotzki, daß zwischen den Erklärungen der Zentralmächte vom 25. Dezember ynd der Formulierung der Punkte 1 und 2 vom 27. Dezember ein Widerspruch bestehe. Staatssekre tär von Kühlmann erklärte demgegenüber, daß beide Dokumente Ausflüsse desselben Geistes und derselben Politik seien, wie sie der Reichskanzler in seiner programmatischen Red« im Reichstage angelündigt hab^. Diese Rede habe im Grund« bereits die Dek.aration der Verbündeten vom 25. Dezember entlmlten und ebenso auch den Hinweis gebracht, daß dl« deutsche Politik jhr« Beziehungen zu Polen, Litauen und Kur- land mitor Berücksichtigung des Selbstbestimmungsrechtes der Völker zu pflegen beabsichtige. Des weiteren stellte sich Staats- setretär von Kühlmann auf den Standpunkt, daß die nach Absonderung strebenden Teile Rußlands nach Abgabe der Willensäußerung der schon bestehenden Organe jetzt schon be rechtigt seien, ihr« Anordnungen zu treffen, die sie für ihre Zukunft für gut-und nützlich hielten. Sollten sich in diesen Verordnungen Verfügungen hinsichtlich der Vornahme von grenzlichen Korrekturen finden, fö sei es nicht einleuchtend, warustt diese Gebiete in diesen Fragen nicht ebenso frei sein soll ten, zu tun, was ihnen beliebt, wie in anderen. H«rr Trotzki glaubt in dieser Auffassung eine Untergrabung des Grundsatzes des Selbstbestimmungsrechtes ckrblicken zu mü,sen und warf die Frage auf, warum die Organe der fraglichen Völkerschaften denn nicht zu den VerhmMungcn in Brest-Litowsk eing«ladcn worden seien, wenn sie das Recht haben sollten, über Gebiets- teile zu verfügen. An einer solche Teilnahme der Vertreter dieser Völker an'den Verhandlungen wird natürlich gedacht, , weil dann diese Nationen nicht als. Subjekt, sondern als Objekt der Beratungen betrachtet würden. In Erwiderung auf dies« Bemerkungen führte Staatssekre tär von Kühlmann aus: Ich bin gern bereit, den Gedan ken zu diskutieren, ob und in welcher Form eine Beteiligung von Vertretern d«r fraglichen Na tonen an unseren Besprechun- gen sich ermöglichen ließe. Minister Graf Ezrrnin äußert« Demgegenüber hie.t Trotzkian dem von ihm vertretenen Standpunkt fest und bemerkte zu den vom deutschen.Staats- ! sekretär ins Treffen geführten Beispielen folgendes: Was Finnland betrifft, so ist «r nicht okkupiert von fremden . Truppen. Der Wille des finnländischen Volke» äuß«rt sich auf «ine Art und Weise, die als demokratische bezeichnet werden ' kann und muß, und von unserer Seite konnten nicht die leisesten Einwendungen dagegen erhoben iverdeN, da der geäußerte Wille des. finnländischen Volkes auch tatsächlich in die Praris umgesetzt wird. Was die Ukraine anbetrifft, so ist dort der Prozeß einer derartigen demokratisch«» Selbstbestimmung noch nicht durchgesührt. Da aber auch die Ukraine andererseits nicht besetzt ist von ausländischen Truppen, und Mir auch der Ansicht sind, daß oie Räumung des ukrainischen Gebietes durch die rus-, ssichen -Truppen keinerlei Schwierigkeiten bereiten kann, zumal oiese «ine rein technische, nicht politische Frage ist, so sehen wir keinerlei Hindernisse dagegen, daß die Selbstbestimmung des ukrainischen. Volkes auf dem Wege der Airerkennung der unab hängigen ukrainischen Republik erfolgt. " - Däs Ergebnis der beiderseitigen Ausführungen über diesen Punkt wurde vom Staatssekretär von Kühlmann folgen dermaßen zusammengefaßt: Trotzki hat vorgeschlagen: Errich tung von' Vertretungskörpern, denen die Organisation und Festsetzung 'derjenigen ' Modalitäten übertragen werden soll, unter denen von uns einstweilen rei» theoretisch konzedierte Volksabstimmungen oder Vylkskundgebungen auf breiter Basis erfolgen sollen, während wir auf dem Standpunkt stehen oder stehen bleiben müssen, daß mangels anderer Vertretungskürper . .... di« vorhandenen und historisch gewordenen Vertretmcgskörp^r bk» -« ihim o-llj-«n Absonderung gehend«». Selbstbestim- ' präsumtiv der Ausdruck de» Volkswillen» s^nd, blonder» in Die Verhandümgen in BrestMowsk BeMLrfmrg der Gegensätze» — Klare Stellungnahme der deutschen Obersten Heeresleitung Auf Blatt 492 des Handelsregisters, Hetr. die Firma L. Neuber Nachf. in Ebersdorf, ist heute eingetragen worden ' l Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der Betriebstechniker Ernst Walter Mehnert in Chemnitz ist ansgeschieden. Der Elektromaschinenmeister Franz Otto Krehan in Ebers dorf betreibt da» Geschäft unter der bisherigen Firma allein weiter. Frankenberg, den 12. Januar 1S18. ktvg 12/18. Königliches Amtsgericht. Ak WseMiz des ÄgkdliM M W M HMlt oder nach Inland?-Garnisonen erfolgt pünktlich in allabendlicher Absendung unter Streifband durch die Post. Bezugspreis einschließlich Versanospesen Mr den Monat Mark 1.3V. Bestellungen auf Einzelmonate oder längere Dizugszeit werden tag sich angenommen. — Für die bisherigen Empfänger wolle Man die Weiterbestellungen baldigst erneuern. ver« ag de» Ara^Ierrberger Tageblattes.
