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Ru«mer 21» — 27. Tahrgaug »scheint «mol wOchenN. «It den illustr. «rattddetta-en .Dt» »elt- und .Für »iilere kleinen Leute' sowie den r,rid«Ua,«n .«». Bennc-Älatt'. .Unier-aitung und Wissen'. »Die Meli der Frau', .Aerjlltcher Ratgeber'. .Da» gute Buch' .Atlmrund- scha»'. Monallicher Be,ug«pret» S Mk. einschl. Beslellgeld. Einzelnummer I» 4 Sonnabend- u. Sonntagnummer B» 4. HouptschrtstlrUer! Dr.». Desezyk, »re»den. SachMe Mittwoch, den 2». Januar 1S21 V«»l«,»O»tr »»»»de« «»t»t,»»»»tts«i Di« I gespulte»- »eNtz-Ue »« 4sta«llt«. «n,etg«n und Stellengesuch- »V 4- Dl« P-türeklamez»««, 8» Millimeter breit. » ^ Offeriengebühr »0 4 Im Folk, »Sherer «ewalt erlischt jede «erpfltchiung auf Lieferung sowie Erfüllung v. Anjeigen-Rufirügen u. Leistung v. Schadenersatz. SeschMtcher Teil. »lttnr Lenz. Dresden. oalrssenuna tSeschäst-ftell«, Druck«.Verlag! »ermania.«-«. sür Berlag und Dnickerei. Filiale Dresden. DreSden<A. i. Poltersiratze 17. Fernrus2I0l2. Bolilchecklonto Dresden »7ni Bankkonto Ltadtbank Dre»»e« Rr 61710 Für christliche Pvlilik und Kultur Redaktion der Sächsischen VoltOzettuli« DreSden-Altstadt 1. Polierstratze 17. gemein Mil und »wir. Deutschland und Frankreich im Jahre 1927 Köhler verlewigl sich Bon Dr. Pjasservii» Parts. Die Fortsetzung der großen Gtatdebatte im Reichstag i. Wettere Enlspannung D Parts, im Januar. Das Fahr 1927 stand im Zeichen der Fortführung der Befreiungs- und Friedenspolitik der Regierung Marx- Stresemann, mit der Besonderheit, datz diese Politik sich unter verantwortlicher Beteiligung der Deutschnationalen vollzog. Läßt man die Vvlksineinung über die Erfolge der deutschen Außenpolitik im Jahre 1927 gelten, so dürfte das Urteil lauten: Stagnation der mit so viel Erwartun gen begonnenen deutsch-französischen Verhandlungen: Aus bleiben der seit Locarno erwarteten Rückwirkungen auf die großen Fragen, die den Krieg liequidieren sollen. Fast die gesamte deutsche Linkspresse führt diesen Mangel an sicht baren Erfolgen der deutschen Außenpolitik auf die An wesenheit der Deutschnationalen im Kabinett zurück. Allen Ernstes behauptet sogar dieser Tage ein großes damokra- tisches Blatt Süddeutschlands, daß die Beteiligung der Deutschnationalen an der Regierung sogar eine Verschlech terung der außenpolitischen Situation Deutschlands im Jahre 1927 verursacht habe, da die Deutschnationalen für das Ausland wie ein rotes Tuch wirken. Derartige Be hauptungen sind nun durchaus unsachlich und gehören aus schließlich in das Gebiet der Parteidemagogie. Aber auch inhaltlich ist das Urteil nicht gerechtfertigt. Ob eine Außen politik gut oder schlecht ist, ob sie die Nation ihren außen politischen Zielen näher bringt oder nicht, läßt sich nicht daran ablesen, ob die verantwortlichen Führer periodisch sogenannte positive Erfolge mit nach Hause bringen. An gesichts der kapitalen Probleme, die Deutschland im Rhein land und auf dem Gebiet der Reparationsleistungen zu lösen hat. muß cs Aufgabe einer verantwortungsbewußten Negierung sein, in vorbereitender Weise alle diejenigen Elemente zur Entwicklung zu bringen, die sich in dem Augenblick, in dem die Probleme disknssionsreif werden, sugunsten Deutschlands ausmirken. Von diesem Gesichts punkt aus muß eine vorausschauende Regierung auch ein mal den Mangel unmittelbarer Erfolge in den Kauf nehmen und sein Augenmerk darauf richten, die psrichologische Verhandlungsgrundlage für später zu ver bessern. Das jetzt abgelaufene Jahr war hierfür um so ge eigneter, als besonders in Frankreich angesichts der bevor stehenden Neuwahlen keinelei außenpolitische Entscheidun gen wesentlicher Art zu erwarten waren, gleichgültig welche Art Negierung sich in Deutschland am Ruder befunden hätte. Nun hängt es für die Erreichung unserer außenpoliti schen Ziele ganz wesentlich davon ab, daß es der Regierung gelingt, für ihre Verhandlungen einen günstigen psycho logischen Unterbau zu schaffen. Kein materieller Verlust hat Deutschland auf internationalem Gebiet so geschädigt, wie jene moralische Isolierung, in die die Alliierten wäh rend des Krieges das deutsche Volk hineinmanöveriert haben. Wenn die verwüsteten Gebiete längst wieder auf gebaut sind und die Kriegsschäden der Vergessenheit an heimfallen, der Schmerz um die Toten verraucht und die Wunden vernarbt sind, so wird man noch lange über Detuschland eine Art moralischen Schattens sehen, a's Folg« jener geistigen Isolierung, die für jeden Deutsclpm im Aus land, als Resultat einer hemmungslosen Untergrabung des moralischen Kredits Deutschlands während und auch nach dem Kriege, angefangen vom niedrigsten Pamphlet bis zu dem raffinierten erzwungenen Schuldbekenntnis, mehr als deutlich zu fühlen ist. Zu diesem psychologischen Unterbau, der die künftigen Verhandlungen Deutschlands begünstigen soll, gehört aber in erster Linie, die aufgehetzten Völker der Welt zu überzeugen, daß die jetzige Friedenspolitik des Kabinetts Marx-Stresemann nicht in ständiger Bedrohung lebt, von den unversöhnlichen deutschen Rechtsparteien torpediert zu werden, sondern daß die moralische Autorität der Führer der deutschen Friedenspolitik bereits so fest im Bewußtsein des deutschen Volkes verankert ist, daß sie sogar die größte deutsche Rechtspartei zur mitverantwortlichen aktiven Teilnahme bringen konnte. Objektiv und vom Standpunkt einer vorausschauenden Außenpolitik war es für den deutschen Regierungschef daher wichtiger, alle Kräfte daran zu setzen ,die stärkste der deutschen Rechts parteien zur verantwortlichen Mitarbeit an der Friedenspolitik Deutschlands in den letz ten Jahren heranzuziehen und trotz des Fehlens unmittel barer Erfolge bei der Stange zu halten, als zu speku lieren auf die größere Geneigtheit der Siegermächte, ins besondere Frankreichs, einer deutschen Linksregierung Kon zession zu machen. In den Augen des Ausländers, und nicht zum mindesten in denen der Franzosen, bietet die deutsche Friedenspolitik, gemacht mit den Deutschnationalen, eine irößere Gewähr für die Festigkeit »nt, Dauerhaftigkeit der Berlin, 24. Januar Der Reichstag seht« gestern die allgemeine Aussprache über den Etat fort. Präsident Lobe erklärt« auf Grund eines kam- i munistische-n Antrages, datz di« Phoebus-Angelogeicheit ohnehin j noch zur Sprache kommen werde, weil durch eine,» Rachtrags etat die dem Reiche aus der Phoebus-Assär« entstandenen Koste» vom Reichstag angrsordert werden mühte«. Mg. Seiffert (Milk.) forderte «ine wirksame Reform des Wahlverfahrens. Der Zr.ntrumscmt.raa bringe diese Reform nicht. Er sei mir der Ausdruck des Machtmxillens, die kleinen Parteien und Gruppen zu unterdrücken. Nach Frau Abg. Eolke (Komm.), di« sich gegen die „offiziellen Scheinkommunisten" vom Schlage Thälmanns wandte, erklärte Reichssinanzminister Dr. Kühle«: Der Etat ha! von allen Seiten eine kühle Beurteilung er fahren. Alle Finanzininister der Nachkriegszeit sind nicht gerade mit Anerkennung verhätschelt worden. Jetzt ist die uns gewährte Erholungspause vorüber und es beginnt das Normaljahr der Dawes-Belastung. Ein großer Teil der wirtschaftlichen Aufbau arbeit steckt aber noch in den Kinderschuhen und viele Problem« sind ungelöst Man könnte fragen, warum sie nicht in Angriff genommen wurden, als Deutschland noch volle Kassen hatte: aber solche rückschauend«» Betrachtungen haben wenig wert. Vtan hat mich wegen meiner pessimistischen Beurteilung der Finanzlage in meiner vorjährigen Etatsreoe getadelt. Damals haben aber die sozialdemokratischen Finanzsachverständigen Dr. Hertz und Kerl die Lage noch dunkler gesehen: ich befinde mich also in recht guter Gesellschaft. Au der verspäteten Beratung oes Etats trägt nicht die Reichsregierung di« Schuld, sondern ver Reichstag. Die scharfe Kritik, di« hier an meinen Schätzun gen geübt worden ist, kann ich nicht als berechtigt anerkennen: ich werde darüber im Ausschutz nähere Aufklärung geben. Unter osn heutigen Umständen darf nicht ein Etat aufgestellt werden, rer am Schlich mit großen Ueberschüssen endet. Wir müssen auch von dem ungesunden System der Nachtragsetats abkom« nien. Den Gegenstand berechtigter Kritik hat der antzerordent- »liche Etat gebildet. Er bereitet auch der Regierung die grüßte sorge. Es ist aber «in Irrtum, datz an die Reichsbahn ein neues Darlehen von 20 Millionen gegeben werden soll. Tatfä- lich soll ein in Aussicht gestelltes Darlehen nicht gegeben werden. Ich «nutz an di« Forderung fcsthalten, dag die außerordentlichen Ausgaben gedrosselt werden mästen. Trotz der Kritik an der ingeblich zu optimistischen Schätzung der Einnahmen hat leid«« kaum einer der Kritiker Abstriche bei den Ausgaben verlangt. Im Gegenteil find von denselben Kritikern Forderungen gestellt worden, dir neue Ausgaben hervorrnsen mühten. Ein solches System ist unmöglich. Wir können nicht ein^n offenen Deiizit- Ltat aufstellen. Wer neue Ausgaben verlangt, mutz auch Vor- lchläge zur Deckung machen. Das Steueroereinheitlichungsgesetz wiro jetzt oom Reichsrat durchberaten. Die Reichsregierung hat seine Verabschiedung in keiner Weise verzögert. Uebcr tue Ausgestaltung des Etats für 1920 sind auch wir in Sorge. In der Frage der Venoaltungs- und Verfastunasreform hat man der Negierung Führerkosigkeit vorgewvvfen. Wenn wir in dem Er gebnis der Länderkonferenz einen Fortschritt sehen, so befinden wir uns bei diesem Urteil in Uebereinstimmung mit der Er klärung des preuhijchen Ministerpräsidenten Braun (Heiterkeit rechts). Das stürmische Drängen des Abg. Dr. Cremer nach dem Einheitsstaat scheint m seiner eigenen Partei nicht überall ge teilt zu werden. Zwei Tage nach seiner Rede habe ich Aus führungen seines Fraktionsvorsitzenden Dr. Scholz gelesen, die wesentlich ruhiger klangen. Mit der Verwaltungsreform, die von allen Seiten gefordert wird, dürfen wir nicht warten, bis das Verhältnis von Reich und Ländern neu geregelt ist. W hoffe, datz die von der Länderkonferenz eingesetzten Ausschüsse sluchtbri'iaende Arbeit leisten werden. Abg. Keil (Soz.) meint, der bisherige Verlauf der Debatte habe» einen ebenso tiefen wie lehrreichen Einblick in das traute und harmonische Fammenleden des Regierungsvlocks gewährt. Dir LäiMk« konferenz habe durch ihren umruchtbaren Verlauf allgemein entck täuscht. Der württembergtsche StaatspriWent Bazille Hab» sich aus dieser Konferenz ein so undeutsches, herausfordernde« Auftreten erlaubt, wie es kaum jemand erwarte» konnte. Di« „Kölnische Zeitung" hat auf die Rede des Herrn Bazille da« Wort „Hochverrat" angewandt. Als Wiirttemberger. so fährt der Redner fort, halte ich es für meine Pflicht, zur Wahrung des Ansehens Württembergs, hier festzzustellen, daß Herr Ba zille mit seinen grotesken Drohungen Las württsmüergische Volk selbstverständlich nicht hinter sich hat. (Beifall.) Er gehört der deutschnationalen Fraktion an: sein« Drohungen aus der Länderkonferenz sind aber weder deutsch noch national. Di« Ausführungen des Abg. Dr. Cremer über die steuerliche Beaün« stigung Bayerns, finden ihre Ergänzung durch die Feststellung des deutijchnationalen württembergischen Finanzministers Dr. Dehringer, Laß die Besteuerung der Landwiristhast in Bayern kaum ein Drittel der Last erreicht, die die württember- gische Landwirtschaft zu tragen hat Das ist ein Beweis mehr für die Notwendigkeit einer Steuervercinheitlichung. Der Redner erklärt zu dem vorliegenden Etat, er könne sich im wesentlichen der Kritik des Abg. Dr. Cremer anschlictzen, Wenn der Reichskanzler die Angaben der Presse über die übl» Phoebus-Asfäre bestätigen mutzte, so bleibe nur die Frage, wie es möglich war. datz so lange Zeit die zutreffenden Presse meldungen in ganz imwahrhaftiger Weise von der Regierung dementiert wurden. Berechtigt sei die Frage, wieviel Millio nen noch in versteckteil Töpfchen »es Reichswehrministcriums liegen, um gelegentlich für illegale Zwecke verurandt zu werden. Warum hatte Reichskanzler Marx nicht den Mut, Herrn Dr. Luther mit.zuterlen, daß seine Ernennung aus Grund eines rechtlichen Irrtums, also unter falschen Vorcuissetzungeir erfolgt sei, und warum eisuchie er ihn nickst, deswegen von seineni Amt zurückzutreten? (Lebst Zustimmung links'und im Zentrum.) Außenpolirisch verlangen wir eine geraslinie Fortsetzung der Verständigungspolitik, ohne die der Wiederaufbau Deutsch lands unmöglich wäre. Abg. Dr. Ouaatz (dtn.) sankt« dem Finanzininister für sein Streben nach Sparsamkeit. Das von ihm entrollte Konjunkturbild müsse sich auch in der Landwirtschaft widerspiegeln. Die Not der Landwirckchast be drohe das gesamte deutsche Volk mit einer Katastrophe. Sie sei gleichbedeutend mit der Not des deutschen Ostens. Wir liefen Gefahr, mitten im sogenannten Frieden die Kernprooinzen des alten preußischen Staates zu verlieren. Deshalb sei eine groß zügige Ostpolitik notwendig. Die deutsche Zahlungsbilanz biet, unter dem Druck der Reparationsleistungen ein hoffnungsloses Bild. Die Idee, datz wir unsere Stellung auf dem Weltmarkt erheblich verstärken könnten, werde sich als Illusion erweisen. Das Geld für Expottkredit« sollte man lieber für die Landwirt schaft verwenden. Ganze lanvwirtfchaflliche Gebiet« würden von den Steuern befreit werden müssen. Der Redner fordert ein Sparpolitik großen Stils. Solange die deutsche Tribuisumm« nicht fest bestimmt sei. so erklärt der Redner, hänge ein Da- moklesschwert über dom Haupte jeden Finanzministers. Zur Frage der Nerfassungsresorm betont der Redner, daß Einheit auch ohne Unitarismus möglich fei. Der preußische Staats- geoanke muffe Träger des Retchsgedankens werden. Die Eigen staatlichkeit der Länder sei ein wertvolles nationales Gut. Der Redner fordert die Rückgabe des deutschen Bodens im Osten als eine Vorbedingung für die Wiederherstellung des deutschen Volkslebens. In den großen nationaleil Zielen dürfe es kein« Parteiunterschiebe geben. Er schließt: Wir wollen unser Vater land nicht beherrschen, wir wollen ihm dienen. Der Redner weist die Angriffe auf den deutschnationalen württembergischen Staatsvrästdenten Bazille zurück, dessen Ausführungen auf der Länderkonferenz nicht so ausgelcgt werden dürsten, wie es hier geschehen sei. Nachdem noch Mbg. Schröder-Mecklenburg (Volk.) ge sprochen hatte, wurde die Weiterberatung auf Dienstag, 14 Uhr, vertagt. Außerdem steht auf der Tagesordnung die Fortsetzung der Debatte über die Ruhr-Entschädigungen und die zweite Beraruno des Justiz-Etats friedlichen Tendenzen innerhalb der maßgebenden deut schen Kreise, als wenn die Arbeit der letzten Jahre im schroffen Gegensatz zu den Deutschnationalen hätte geleistet werden muffen. Hierbei kommt es nicht einmal so ans den Grad der innerlichen Wandlung der deutschen Rechts parteien gegenüber der den Zielen und Methoden der deut schen Friedenspolitik an, als auf ihre tatsächlich erfolgte aktive Anteilnahme, die heute der deutschen Regierung nach achtzehnmonatiger Zusammenarbeit mit den Deutsch nationalen allein die gefestigte internationale Position gibt, um die nun einmal die notwendigen psychologischen Voraussetzungen für die Verhandlungen um die Befreiung Deutschlands zu schaff. Die Wirkung dieser taktischen Maß nahme ist auch nicht ausgeblieben und keineswegs daran ab zumessen, daß es im vergangenen Jahr nicht gelungen, die Besatzungsmächts zu einer stärkeren Zurückziehung von Truppen als die erfolgte in Höhe von 10 000 Mann zu ver- rnlaffen. Die moralische Entspannung, die auch im Jahre 1927 in Frankreich zugunsten des deutschen Nachbarn un verkennbare Fortschritt« gemacht hat und zu einem weite ren Nachlassen des Mißtrauens führte, ist züm großen Teile dieser Tatsache zu verdanken. Oder glaubt man, daß dieser psychologische Prozeß sich hätte vollziehen können, falls sich die Deutschnationalen in den letzten Jahren in prinzipieller Oposition zur Regierung und ihrer Außenpolitik befunden und den französischen Nationalisten unschätzbares Material für ihre antideutsche Kampagne geliefert hätten? Als Re gierungspartei iedack» micktte sich die denstchnatt Phraseologie Matzigung anrun, >o oag vie französischen Friedensgegner in ihrer Verlegenheit auf die Förstersche» Pamphlete zurückgreifen mußten. Die Vorbereitungen für die Endverhandlungen der kommenden Jahre warei somit kaum anders möglich, ohne datz es vorher gelungen wäre, die deutsche Rechte während einer längeren Zeitdauer für eine Friedenspolitik des Reiches mitverantwortlich zeichnen zu lassen. * Der Erbauer des Panamakanals gestorben. Der amerika nische Thesinaenienr, George W. Goethals. der den Bau b'd» Pcmamakanals durchaeführt hat. ist a>m Samstaa aelkorven.
