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Sonnabend, drc Z3. Jannar Begründet 1842. und zwar m extra. rm w. Brennreisig rurkskn. rm Aeisigwald wurden läen Dann 220 '.Januar S«r-, -eriu, ülch fest. lOPf. an. 7.35 8.50 srä» ziodo eaodt 11.50 10.25 3.00 8.20 1 90 3 50 280 reis». 50 Kilo. >b. 12.60 ). 10.25 )> 8.75 ). 8.75 ). 8 30 " V.VO . 11.75 Spielklub gesellig, ntgegen- Vock ter Ankündigungen sind rechtzeitig auszugeben, i ' größere Inserate bis 9 Ühr vormittags, kleinere bis Verantwortlicher Redakteur: Ernst Roßberg in Frankenberg i. Sa. — Druck und Verlag von C H, Roßberg in Frankerberg i. Sa. spätestens 11 Uhr mittags des jeweiligenÄusgabetages. Für Aufnahme von Anzeigen an bestimmter Stelle kann eine Garantie nicht übernommen werden. HPj- 51. Telegramme: Tageblatt Frankenbergsachsen. scheint an jedem Wochentag abend» für den folgenden Tag. Bezugs preis vierteljährlich 1 50 H, monatlich 50 H. Trägerlohn extra. — Einzelnummern lausenden Monats 5 H, früherer Monate 10 H. !stellu«geu werden in unserer Geschäftsstelle, von den Boten und Ausgabe stellen sowie von allen Postanstalten Deutschlands und Oesterreichs angenommen. Nach dem Auslande Versand wöchentlich unter Kreuzband. den 4. Februar 1SVV vormittags 10 Uhr vor dem Königliche« Amtsgerichte Ara«ke«berg anberäumt worden. Frankenberg, den 21. Januar 1909. (L 6/08) Das Königliche Amtsgericht h. u. 62 rm w. Aeste, sowie 112 rm u. 74, Durchforstungen in Abt. 66, von Polen und Sozialdemokraten ausgenützt worden sei. erst, in der sechsten Abendstunde, erhält der Staatssekretär des Innern, von Bethmann-Hollweg, das Wort, um völlig leidenschaftslos in seiner ruhigen, unvoreingenommenen Weise die Vorwürfe zurückzuweisen . . . Er fuhrt aus: Beide Interpellanten haben wiederholt Kritik geübt an den materiellen Bestimmungen des Vereinsgesekes und diese als verwerflich bezeichnet. Darauf gehe ich nicht ein; das Gesetz besteht, und wir haben eS nur mit seiner Handhabung zu tun. Noch weniger kann ich mich auf eine Kritik der gerichtlichen Urteile einlosscn. Ich habe schon früher zugegeben und bedauert, daß aussuhrende Organe sich haben Mißgriffe zuschulden kommen lassen. In allen den Fällen aber, die mir durch direkte Beschwerde oder durch die Presse bekannt wurden, habe ich überall im Sinne des Gesetzes Remedur eintreten lassen. Kein Fall ist mir bekannt geworden, in dem der Reichskanzler auf Grund der ihm übertragenen Beaufsichtigung der Ausführung von Reichs- gesetzen hätte einschreiten müssen. Auch bei dem jetzt vorgebrachten Material ist kein Fall, bei dem der Reichskanzler hätte einschreiten müssen. (Hört, hört! rechts, Unruhe bei den Polen und Soz.) Der Staatssekretär geht dann auf die einzelnen Fälle ein und be- schäsligt sich besonders mit den Bestrebungen der Polen. Er fährt dann fort: Wenn Sie mir nun zugeben müssen, daß die polnischen Gewerkschaften politische Organisationen sind, so müssen Sie weiter zugeben, daß die preuß sche Regierung durchaus im Einklang mit dem Wortlaut und dem Sinn des Sprachenpara graphen gehandelt hat, wenn sie den Gebrauch der polnischen Sprache in den öffentlichen Versammlungen der polnischen BerusS- vereinigungen nicht gestattete. Was daS Material betrifft, so haben es die einzelnen Bundesstaaten bereitwillig zur Verfügung gestellt, obwohl es eigentlich nicht vor daS Forum des Reichs tages gehört. Die einzelnen Regierungen haben nichts zu ver heimlichen. Für die Zukunft werde ich mich aber doch hüten müssen, an die Bundesregierungen wiederholt mit dem Ersuchen heranzugehen, mir da- Material von Einzelfällen zur Verfügung zu stellen. Ich würde mich dein Vorwurf aussetzen, als ob ich mich in die Exekutive einmischte, welche verfassungsgemäß den einzelnen Negierungen zusteht, und als ob ich die Schranken überschreiten wollte, welche dem Reichskanzler gezogen worden sind. (Abg. Ledebour ruft: Bureaukratir!) Nein, daS ist nicht bureau- kiatisch, das ist staatsrechtlich! (Lebh. Bravo! rechts.) Was zur Verantwortlichkeit des Reichskanzlers gehört, dafür steht meine Person zur Verfügung. Alles, was zur Ausführung des Reichs verein sgeietzes hat geschehen können, ist von feiten des Reichs kanzlers geschehen. Die Prüfung der einzelnen Fälle zeigt, daß überall da, wo wirklich Fehlgriffe vorgekommen sind, die Be- hölden die- mit dem Ausdruck des Bedauerns zugegeben haben, wie es zum Beispiel auch der Gemeindevorsteher in Steglitz getan hat. Der einzige Fall, welcher instanzmäßig bis zum Ministerium des Innern gekommen ist und dort erledigt wurde, betraf die Zu lassung der polnischen Sprache in polnischen BerufSvercinen. die ich von vornherein bet der Beratung des Äesetz-s abgclehnt habe. Das G-setz bedeutet einen großen Fortschritt. Wir werden immer bestrebt fein, es einwandfrei und loyal zu handhabe». (Beifall.) SächsischerBund.sratsbevvllmächtigter GeheimratDr. Fischer weist die Vorwürfe des Abg. Brcy gegen die Handhabung des Reichsveremsgcsetzes m Sachsen als unbegründet zurück. Auf Antrag des Abg. v. CzarlinSki (Pole) wird die Be sprechung der Interpellationen beschlossen und die Sitzung auf Freitag 1 Uhr vertagt. OeiMbrr uns zzcdrircim Frankenberg, 22. Januar 19(9. f * Ein «uverzleichltche- Bild bot heute vormittag die Landschaft. Frost und Nebel hatten an Baum und Strauch starken Rauhreif hervorgejaubert, sodaß Garten, Anlagen Born Landtag. Erste Kammer. Die Erste Kammer erledigte in ihrer gestrigen Sitzung zunächst die Petitionen um Errichtung von Amtsgerichten, die sie im allgemeinen in Uebereiustiinmung mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer erledigte. Die Petition des Komitees für den Bau einer Eisenbahn durch das Buhratai u. Gen. und des Stadtgemeinderats zu Gott leuba nebst Anschluß-Petitionen um Weiterführung der Linie Pirna- Gottleuba bis zur Landesgrenze überwies man der Regierung zur Kenntnisnahme. Es entspann sich bei dieser Petition eine äußerst heftige Auseinandersetzung. Die Zweite Kammer hatte die Petition auf sich beruhen lassen. Im Laufe der Verhandlung erklärte der Ftnanzminister Dr. v. Rüger u. a., er habe aus den Ausführungen der Mitglieder des Hauses einen sehr schmerzlichen Eindruck ge wonnen. Es seien Angiisfe gegen die Generaldirektion der Staats bahn erhoben worden, die man mit unbewiesenen Beschul digungen zu begründen versucht habe und die er mit aller Energie zurückwetsen müsse. Mit einer gesunden Finanz politik lasse sich der Bahnbau nicht vereinigen. Solange er Minister sei, werde man den Bau nicht ausführen. Trotzdem beschloß die Kammer, wie schon angeführt, einstimmig, die Petition dem Antrag der Deputation entsprechend der Re gierung zur Kenntnisnahme zu überweisen. Bezüglich des Antrags Zschierltchu. Gen. um verbcfsrrte Einrichtungen auf den Schmalspurbahnen beschloß die Kammer in Uebereinstimmung mit der Zweiten Kammer, nachdem die eingehenden Verhandlungen mit der Kgl. Stnatsregierung er geben haben, bas; sie den im Antrag Zschierlich angeregten Fragen unausgesetzt ihre volle Aufmerksamkeit zuwende und in Erörte rungen darüber begriffen sei, bei den Erklärungen der Staats regierung Beruhigung zu fassen. Die Petition des Landwirtschaftlichen Vereins Lampertswalde bei Großenhain und Umgegend u. Gen., die Aushebung der Schonzeit für Eichhörnchen und Amseln betreffend, über wies man in Uebereinstimmnng mit dem Beschluß der Zweiten Kammer der Regierung zur Erwägung. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Strumpfwarenfabrikanten Franz sHermann Georgi in Frankenberg ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf Vom Reichstag. 130- Sitzung am 21. Januar, mittags 1 Uhr. Die Anfänge der Sitzung sieben im Zeichen der Trauer: in der elften Vormittagsstunde ist, 83jährig, der Alterspräsident des HauseS, Graf Hompesch, heimgegangen. Mehr als ein Menschenalter hatte er dem Reichstage angehört. Der alte Herr mit dem schlohweißen Haupt- und Bartbaar, der fast niemals fehlte, der immer in der ersten Bankreihe zu finden war, war eine von den Erscheinungen geworden, ohne die man das Bild des Reichstages sich schwer mehr vorstellen konnte. Darum hat der Nachruf, den Graf Stolberg dem Verblichenen widmet, auch eine besonders warme Note. Ernst und schweigend erheben die Anwesenden sich von den Sitzen: Der Verstorbene war keine Kampsnatur und er hinterläßt keine Feinde ... Dann nimmt das Leben wieder seine Rechte in Anspruch. Auf der Tagesordnung stehen zwei Interpellationen von Sozial demokraten und Polen, die sich über die Handhabung deS neuen Vcreinsgesetzes beschweren. Zunächst spricht zur Begründung Abg. Brey (soz.), der Neuacwählte von Hannover, zwei Stunden; dann solgt ihm darin mit schönem Bemühen Abg. Breiski (Pole) und redet gleichfalls zwei geschlagene Stunden. Und beide führen eine Uüzahl von Fällen an, in denen nach ihrer Ansicht daS Recht gebeugt und die Latitüde, die das neue Gesitz läßt, zu ungunsten Holzversteigerung auf Plmer Staatssorstrevicr. Restaurant züm z.Avrsthauö" in Plaue, 2S. ^snssi» lSVS, «VN «SNIN. T Ukl» an- 21 h. u. 1027 w. Stämme, 850 h. u. 2369 w. Klötzer, 3465 w. Derbstangcn, 16880 w. Reisstangen u. «an navkin. 2 Ukn an» 6 rm w. Brennscheite, 5,5 rm h. u. 24 rm w. Brennknüppel, 12,5 rm h. u. 86,5 rm w. Aeste, sowie 60 rm w. Breunreisig von den Schlägen in Abt. 16 u. 90, den Durch- Gasthof zum „Waldfchlötzcheu" in Shemnih-HilberSdorf, Dhißksook, Kan T. kvdnuan I8VV, «an «onm. / IV »kn an» 2 h u 928 ch Stäüime, 6 h. u. 965 w. Klötzer, 2644 w. Derbstangen, 10000 w. Reisstängeli u. «an inißTSg» w. Brennscheite, 1,5 rm h. u. 27 rm w. BrennKiüppÄ; 0,6 tm w. Brennreisig von den Kahl schlagen''in Abt. 67 67, 68, 72, 108, 109, 110 u. 111, Pärzüle SechSruthen". Zweite Kammer. Die Zweite Kammer vollzog gestern zuerst die Wahl von drei Mitgliedern und zwei Stellvertretern zum StaatSgertchtShof. Gewählt wurden als ordentliche Mitglieder OberlandeSgerichtS- senatSpräsident a. D. Thierbach-Dresden, Rechtsanwalt Ober- lustizrat Opitz-Dresden und Rechtsanwalt Oberjustizrat Dr. Ru dolph - Dresden. Als Stellvertreter wählte man den Siadt- verordnetenvorsteher Justizrat Dr. Stöcket-DreSden und Rechts anwalt Justizrat M ö l l e r - Plauen i. V. Zur Schlußberatung stand hierauf die Petition deS Pastor Ludwig Anacke um Anrechnung derjenigenDietistz,eit ordi nierter Geistlicher, die im Dienste »er von der «vangelisch- lutherischen Landeskirche durch Gewährung voi; Kirchenkollekten anerkannten und unterstützten LiebrSwerke verbracht ist, bei Be rechnung der Dienstzeit sür die Zwecse der Dienstalterszulagen. Die Kammer beschließt, .hie Petition der Regierung zur Erwägung zu überweisen und ihre Zustimmung dazu zu erklären, dass die Bestimmungen de» §4 Absatz 2 det Verordnung, dik Zulagen für Geistliche und geistliche Stellen betreffend, durch entsprechende Bestimmungen ersetzt werden. Abg. Starke (kons) erklärt sich mit dem DeputationSvotum einverstanden. Die jungen Geistlichen verdienten außerordentlich diese Berücksichtigung. Die Kammer erledigte hierauf den Antrag Dr. Zöphel und Genoffen, die Veranschlagung der au» den Arbeiter- Versicherungen stammenden Bezüge zu den Gemeindesteuern nur zu V, betreffend. Da» Hgus beschließt, die Regierung zu ersuchen, dem nächsten Landtag einen. Gesetzentwurf varzPeaen, durch den die betreffenden Bezüge nur zu überall da in An schlag zu bringen sind, wo Gemeindesteuern nach Maßgabe de» Einkommens erhoben werden. Den letzten Punkt der Tagesordnung bildet die Schluß- beratung über daS gestern den Ständen zugegangene Dekret, betreffend den Entwurf zu einem Gesetz über die Gewährung der Entschädigung an die Mitglieder der Ständeversammluna. Berichterstatter Abg. S chieck-Frankenberg (natl.) erklärt, die Deputation sei der Ansicht, daß e» zweifellos praktisch sei, dem Vorgang deS Reichstags entsprechend eine Pauschalsumme auch sür die Landtagsabgeordneten festzusetzen. Er bitte deshalb um Annahme der Anträge der Deputation. Abg. Günther (freis.) erklärt, seine Fraktion habe ssch gestern eine endgültige Stellungnahme Vorbehalten und sich nunmehr überzeugt, daß kein begründeter Anlaß vorliege, bis Tagegelder zu erhöhen oder sie durch eine Pauschale zu limitieren. Er werde deshalb gegen die Vorlage stimmen.'' " Abg. Schieck-Frankenberg erwidert dem Vorredner, es stehe außer allem Zweifel, daß seit Erlaß der LandtagSordnung eine wesentlich geringere Kaufkraft deS Geldes eingetreten sei und man daraufhin einen höheren Diätensatz beanspruchen könne. Der Entwurf schließe sich an den Diätensatz des Reichstag» an und man könne nicht sagen, daß die Lebensverhältnlffe in Dresden billiger seien als in Berlin. Allerdings sei die Staatsregierung ziemlich liberal gewesen, aber die Dauer der Sessionen habe von Jahr zu Jahr zugenommen und werde sich künftig kaum ver kürzen. Da cS sich um eine Verfassungsänderung handelt, erfolgt über Z1 namentliche Abstimmung. 8 1 wild daraus mit 64 gegen 6 Stimmen zum Beschluß erhoben. Dagegen stimmen die Abgg. Bauer, Günther, Hübner, Roch, Trüber und Wunderlich. Die Zweidrittelmehrheit ist damit festgestellt. Die. übrigen Para graphen werden zumeist einstimmig angenommen. Der Berichterstatter stellte noch fest, daß, falls während der Vertagung deS Landtags eine Deputation Sitzungen abzuhalten hat, die ausgew ndete Zeit in die Pauschalsumme einzurechncn ist. Bei Beratung über § 7 beantragt Abg. Merkel (natl.), die Bestimmungen des Paragraphen dahin abzuändern, daß den Dop pelmandataren bei ihrer Anwesenheit im Landtag Diäten des vom Reichstag abgezogenen Betrags vergütet werden. Hierüber ent- spinnt sich eine längere Debatte. Finanzminister Dr. v. Rüger warnt wiederholt vor An nahme des Antrags Merkel und meint, er würde bet dessen An nahme sein Interesse für das ganze Diätengesetz verlieren. Schließlich wird der Antrag Merkel in namentlicher Abstimmung mit 31 gegen 33 Stimmen abgelehnt und daS ganze Gesetz mit 51 gegen 16 Stimmen angenommen. Der Präsident stellt ausdrücklich fest, daß 67 Abgeordnete, also mehr als dreiviertel sämtlicher Mitglieder des Hauses, an wesend seien und daß von den Anwesenden 51, das ist die erfor derliche Zweidrittelmehrheit, mit Ja gestimmt haben. Nächste Sitzung: Freitag vorm. 10 Uhr: Wahlrechtsvorlagen. Sei Untang vom knäe? * Die Lage des Schahs von Persien ist, wenn die bisher aus diesem asiatischen Reiche eingetroffenen Nachrichten zu verlässig sind, nachgerade unhaltbar geworden. Schon längst ist der politische Wirrwarr dort bis zu den äußersten Grenzen gediehen und die Lethargie des Schahs und seiner Anhänger scheint nun zur Katastrophe geführt zu haben. Den »Leipz. N. N." wird aus Teheran folgendes telegraphiert: In Isfahan hat sich der Bahtiarenchef Samsam es Saltane als Nachkömmling tzer Sassaniden zum un abhängigen Herrscher erklärt, der Abfall von der Regierung ist damit vollständig. Die Thronbesteigung in Isfahan soll mit 52 Kanonenschüssen begrüßt worden sein. Das vom Bahtiarenchef einberufene Provinzial parlament will Gouverneure nach Kaschan und Kum auf der Straße nach Teheran mit 1000 Mann senden. Isfahan selbst soll befestigt werden. In Astrab ad hat sich ein Sepehdar Nasr es Saltane selbständig gc macht und dies offiziell nach Teheran angezeigt; er zieht selbst die Steuern ein. Der Abfall der Provinzen Schi ras, Kerman und Kardistan wird erwartet. In Teheran werden die neuen russisch-englischen Reformpläne voll bespro chen, täglich finden Gesandtenkonferenzen namentlich zwischen dem englischen, russischen und französische» Gesandten statt. Der Schah soll sehr bestürzt sein, zumal er die Reform der Verfassung wünscht und mit scharfen Maßregeln droht. Hiernach dürste es mit der Macht des Schahs überhaupt bald zu Eüde sein. Denn wenn ganze Provinzen tatsäch lich abfallen und die Steuern verweigern, so dürfte bald auch die Hauptstadt sich von einem Herrscher abkchren, dessen Ver sprechen und Eidschwüre sich als vollständig unzuverlässig er wiesen haben, und der haltlos zwischen autokratischem Regime und einem ScheinkonstitutionalismuS hin- und herschwankt. - -. .. forstungen in Abt. 2, 11, 12, 13, 26, 27 u. 90, sowie Einzelhölzer in Abt. 16, 17 86, 87, 88 u. 89, Parzelle „Stroth" u. „Kuhstein", chd im Gasthof zur „Fatteuhöhe" in Falkenau, 0»snass»fg, »Ian 2. kv!»»-»»»» IS8V, «VN «onn». T Gkn SN» 551 w. Stgmme, 2116 M Klötzer, 1034 w. Dtrb- stangen, 16800 w. Reisstangen und nivki «on »nlttsg» vkn» 4 rm h. u. 29,5 rm w. Brennknüppel, 7 rm h. u. 172 rm w. Aeste u. 127 rm w. Brennreisig vom Schlag in Abt. 36, Wegeaufhiebe in Abt. 32, 40, 41' u. 45, Durchforstungen in Abt. 45, 47, 52, 59, 60, 63 u. 64, Parzelle „veVtraner Walh", sowie im Anzeigenpreis: Die 8 -g-sp. Petitzeile ober deren Raum 1b bei Lokal- Anzeigen 12 im amtlichen Teil Pro Zelle 40 „Eingesandt" im Reoaktionsteile 35 Für schwierigen und tabellarischen Sä» Ausschlagj sür Wiederholungsabdruck Ermäßigung ttäch feststehendem Taris. K» Nachweis und Offerten-Annahme werden 25 <) ExtragebKür berechuet. Juseraten-Ayuahme auch dprch alle deutschen Annoncen - Expeditione«.