Volltext Seite (XML)
!UNM. 't, Erscheint jeden WochentagNachmA.-/,6Uhr sür den . UV > ^L-WI. andern Tag. Preis vierteljährlich 1 Mart Sü Pf., zweimonatlich 1M. S0 Pf. und »tnmsnatlich 7b Pf. W nge »« rsel». gaffe 25. Ke. »eisung. lv, kaffeeß, eii alt« n, Ltr. dampf' iringer suischr Li«» na bat» ^'g. st» . Heim, pit». st, öl, iehlt Qt». 'fiehlt in Tagesschau. Freiberg, den 20. Juni. Ueber das Befinden des deutsche« Kaisers meldet der „Reichsanzeiger": „Die Fortschritte in der Erholung Sr. Maj. deS Kaisers und Königs find, wie es nach den Vorgängen nicht anders erwartet werdm kann, langsam, aber bemerkbar. Se. Majestät haben in der letzten Zeit täglich für mehrere Stunde« daS Bett verlassen, auch wiederholt Borträge ent gegengenommen, bedürfen aber auch weiterhin «och großer Schonung und Ruhe." — Bekanntlich war in der Reichs tagskommission für das Militär - Relikten - Gesetz von nationalliberaler Seite beantragt worden, dir Gleichheit zwischen Zivilbeamtm und Offizieren betreffs der BeitragSleistung durch entsprechende Befreiung auch der Zivilbeamtm herzustellen. Wie die „N Pr. Ztg." versichert, beabsichtigt dir Reichs» regierung, die auf die Beamten im deutschen Reiche entfallen den Wittwen- und Waisengelder aufzuheben, sobald die Wir kung der neuen Finanzgesctze den gehegten Erwartungen ent spricht. Ob es sich um die Aufhebung der Beiträge aller Beamten handelt, bleibt abzuwarten. — Der LandeSeisen - bahnrath beschloß den Antrag auf Frachtermäßigungen für Eisenerze im Verkehr von Schmiedeberg und Berg gießhübel nach oberschlesischeu Hüttenstationen zu befür worten. Desgleichen beschloß er, den Antrag, der ober- schlrfischen Eisenbahnbedarss-Altiengesellschast auf Einführung eines Ausnahmetarifs für Eisenerze aus den bei den Stationen Zator nnd PreciSzow in Galizien liegenden Eisenerzgruben im Verkehr nach Königshütte und Morgenroth zu befür- Worten. — Der morgende Tag ist für das Königreich Baier« besonders wichtig. Nach dem indirekten Wahlsysteme und aus Grundlage der Wahlkreiseiutheilung, die auf der Be völkerungsziffer vom 1. Dezember 1875 fußt, wird dort am 21. d. M. zum ersten Male seit dem Bestehen der Regrntschast die Abgeordneten-Kammer gewählt. Neu ist dabei der Eintritt der Sozialdemokratie in den Wahlkampf. Seit 17 Jahren halten sich in Baiern die beiden Hauptpurteien, die liberale und die «ltramontane, die Waagschale. Die künftige Kammer SllgSu. f.«3O. k.SM. 10. Jahrgang. Dienstag, den 21. Juni Inserate werden bi« Bormittag 11 Uhr angerwm» men und beträgt der Preis für di« gespaltene Aelle H OO « - »der deren Raum 1b Pf. w < sonders die Ausfuhr, nur bei ausdrücklicher Bezeichnung als Kunstbutter gestattet sein sollte. Auch das Schicksal der Jnnungsvorlage entspricht nicht allen gehegten Erwartungen, denn auf Veranlassung des Regierungsvertreters wurde der Kommifsionsbeschluß abge lehnt, wonach die Innungen das Recht haben sollten, Nicht innungsmitglieder zu den Kosten gewisser Einrichtungen von allgemeiner Nützlichkeit heranzuziehen. Der Beschluß des Reichstages, daß die Ertheilung des vor einiger Zeit eingeführten Lehrlingsvorrechts der Innungen nicht mehr dem Ermessen der Verwaltungsbehörde zustehen, sondern davon abhängen soll, ob die Mehrheit der Gewerbtteiben- den dieses Fachs der Innung angehören, hat nur sehr geringe Aussicht, die Zustimmung des deutschen Bundes, rathes zu erhalten. Ganz ebenso unsicher steht es mit den Reichstagsbeschlüssen über di« Frauen- und Kinderarbeit, deren Schicksal schon durch das konsequente Schweigen des Vertreters der Reichsregierung besiegelt erschien. Unter den endgiltig angenommenen Regierungsvorlagen sind besonders erwähnenswerth die Gesetzentwürfe über die Postdampfschiffs- Verbindungen mit überseeisch« Ländern, über die Abände rung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse in den deut schen Schutzgebieten, über die Ernennung und Besoldung der Bürgermeister und Beigeordneten in Elsaß-Lothringen, über die Anwmdung abgeänderter Reichsgesetze auf landes gesetzliche Angelegenheiten Elsäß-Lochringens, über die Ver wendung gesundheitsschädlicher Farben, über den Verkehr mit blei- und Zinkhaltigen -Gegenständen, sowie ein Zusatz gesetz zum Nahrungsmittelgesetz, über die Unfallversicherung der Seeleute u. s. w. Die Revision des Servistarifs, die Errichtung eines orientalischen Seminars wurden beschlossen, eine Reihe internationaler Vereinbarungen gut geheißen. Unter den in dieser Session unerlediat gebliebenen Ange legenheiten befinden sich die wichtige Vorlage über die unter Ausschluß der Oeffentlichkeit stattfindenden Gerichtsverhand lungen, der Gesetzentwurf über die Rechtsanwaltsgebühren und die Einführung der Gewerbeordnung in Elsaß-Lo thringen. Noch ist besonders hervorzuhrben, daß die vielfach erwartete Vorlage wegen Erhöhung der Getreidezölle unter blieben ist. Immerhin ist es ein gewaltiger Arbeitsstoff, den die Abgeordneten des deutschen Volkes in verhältniß- mäßig kurzer Zeit mit Lust und Eifer bewältigt haben; dafür gebührt ihnen der aufrichtige Dank der Wählerschaft und ein herzliches Willkommen in der Heimath! wird in jedem Falle in der Zusammensetzung mehr oder minder wesentliche Aenderungen aufweisen. Die kirchen politische Konstellation in Pr«ß«, die päpstliche Befriedigungs- Erklärung für Baiern, daS FrirdenSmanifest deS Prinz-Regenten vom 6. Juli 1886, die Haltung hervorragender Mtramoutanrr in der KünigStragödie und andere taktische Mißgriffe habm di« Stellung deS bairischen Zentrums, beziehungsweise deS bairischen TheileS der deutsch« ZentriunSfraktion erschüttert. Man ist in Oesterreich sehr begierig, wie sich verschied«»« hervorragende deutsche Klerikale vor ihren Wählerschaft« darüber rechtfertig« werden, daß sie sich nicht ähnlich wie d«r jetzt mit VertrauenSkundgrbuugen überschüttete Abt Karl von Melk zur Sprachenfrage gestellt haben. Der bekannt« Abg. Lienbacher, welcher im Begriffe steht, sich vor sein« Wählern im Salzburgischen hör« zu lassen, erklärt die Sprachmverordnung PrazakS rund heraus für eine schwer« Schädigung des deutschen Volkes und des Staates und meint, es heiße weder nationale Politik treib« noch die katholische Religion verletz«, wmn man sich in dieser Hinsicht zu d« Anschauung« eines Schmerling bekenne. Hofrath Lienbacher weist namentlich auf di« flavische Geistlichkit hin, welch« sich durch die Religion nicht abhaltrn lasse, zu ihrer Natton z« stehen und im vollen Sinne deS Wortes nationale Politik z« treiben. — In Prag ist eS an dem letzten Abend anläßlich eines Massenbesuchs czechisch« Gäste auS Amerika zu lärmen den Stratzrnszenrn gekommen, welche daS Einschreiten der Sicherheit-Wachleute zur Folge hatten. — AuS UttgPriS wurden bis jetzt folgonde Wahlergebnisse gemeldet: 224 Liberal«, 38 Kandidat« der gemäßigt« Opposition, öS Kandidat« der Unabhängigkeit-Partei, S Antisemit«; 1b Gewählte gehör« keiner Partei an, außerdem sind 4 Neuwahlen erforderlich. Der schweizerische Bundesrath beabsichtigt, di« Beför derung von Auswanderern nach Chile zu verbiet«. Der neueste Bericht d«S schweizerisch« Handels- und Landwirthschaft-depar- tements konstatirt, daß die Auswanderung nach Chile im Jahre 1886 abgenommm habe, und zwar theilS in Folge Einstellung der den Auswanderern früher von der chilenischen Regierun- gewährten Vorschüsse, theil» wegen der ungünstig« Nachrichten über die Verhältnisse in den chilenischen Kolonien. Ein« Haupiübelstand daselbst bilde der Mangel an Sicherheit. I« der einen Kolonie Hurqum wurden z. B. acht Schweizer er mordet; über 400 Schweizer fei« bereits von den Koloni« weggezogen. Durch die Mißerfolge der betreffenden Koloni sationsversuche sind auch zahlreiche deutsche Auswanderer in eine hilflose Lage grrathen. Wie römische Blätter versichern, ist die Mittheilung kleri kaler Organe, daß dir italienische Regierung «inen Gesetz entwurf für Reform des Garantiegesetzes im Sinne der päpstlichen Wünsche auSarbeitc, vollständig erfunden. Auf eine diesbezüglich au den Minister Crispi gerichtete briefliche Anfrage gab derselbe wörtlich den Bescheid: Die Nachricht von einer Reform des GarantiegesetzeS ist unbegründet; die italienische Regierung hat daran niemals gedacht. Am Sonnabend nahm die srauzöstsche Deputirten- kammer den erst« Artikel des Militärgesetzes an, welcher besagt, daß jeder Franzose den Militärdienst ableisten müsse; alsdann wurde der zweite Artikel des Gesetzes genehmigt, in welchem es heißt, daß der Dienst 20 Jahre dauere, persönlich und für Alle gleich sei. — Der Präsident der Armee kommission, Demahy, zog sein Entlassungsgesuch zurück. — Vorgestern legte auch der Kriegsminister General Ferron dem Ministerrath verschiedene neue militärische Gesetzentwürfe vor, darunter solche, betreffend die Errichtung von 4 Kavallerie- und 18 neuen Infanterie-Regimentern, sowie über die Er höhung des Effektivbestandes der Kompagnien. Die betreffenden Vorlagen werd« in den nächst« Tagen in der Kammer rin- gebracht werden. Der oberste Kriegsrath hat gestern diese vom Kriegsminister Ferron vorbereiteten und am Sonnabend dem Ministerrath unterbreitet« Gesetzentwürfe genehmigt. Zur Feier des LOjährigen RegierungS-JubiläumS der Königin Viktoria treff« täglich hochfürstliche Gäste in Eng land «in. Prinz Heinrich von Preuß« kam am Sonnabend mit sieben deutschen Torpedobooten in Sheerneß an. An dem- stlben Tage stattete das deutsche Kronprinzenpaar mit dm Prinzessinnen Töchtern der Königin Viktoria in Windsor ein« Besuch ab, kehrte aber noch an demselben Nachmittag nach London zurück. Diejenigen Straßen Londons, durch welche der Festzug morgen seinen Weg nehmen wird, bieten schon jetzt ein« wunderbare« Anblick, ein Bild voll Lebhaftigkeit und Farbenpracht. DaS Wagengedränge in den Straß« ist schon kaum entwirrbar. In den Parks sieht man zahllose sürstliche Persönlichkeiten, theilweise in dm auffallendsten orientalischen Trachten reiten und promeniren. London BerMMME und Tageblatt. Amtsblatt für die königlichen nnd städtischen Behörden zn Freiberg nnd Brand. Verantwortlicher Redaktem: Iuliu» Braun iu Freiberg. Am Schluß des Reichstages. Eine ergebnißreiche Session des Reichstages wurde am Sonnabend abgeschlossen und sicher kehren Vie meisten beut- Wen Volksvertreter mit dem Gefühl tiefster Ermüdung zur Aimath zurück, „denn dieser letzten Tage Qual war groß!" Mithilfe der Abendsitzungen wurden noch in voriger Woche zahlreiche dritte Lesungen ermöglicht, deren Erledigung > msprünglich erst für diese Woche in Aussicht genommen war. sicher wirkte bei dieser ungewöhnlichen Hast die Furcht mit, den deutschen Reichstag in dieser vorgeschrittenen Jahreszeit nicht länger beschlußfähig halt« zu können. Der Reichstag war vom 3. März bis zum 18. Juni versammelt md hat in dieser Zeit 47 Plenarsitzungen, 176 Sitzungen ter Abtheilungen und 168 Kommissionssitzungen ab- gehalten. Manches ist trotz dieses krampfhaften Eifers roch lieg« geblieben, um in der nächst« Session wieder aufzutauchen. Im Ganzen aber kann die Reichsregierung mit dem Geleisteten sehr zufrieden sein, den» von ihr« Vorlagen hab« 27 Gesetzentwürfe und 4 Verträge die Zustimmung der deutsch« Volksvertretung erhalten. Das wichtigste aller neuen Gesetze ist unstreitig das- iwige, welches die Erhöhung des Friedensstandes des brutschen Heeres betrifft. Nicht minder erfreulich ist es, > laß die berdm großen Steuervorlagen, welche dazu dienen Men, das deuffch^Keich auch finanziell zu kräftigen, auf dem Wege freunLttKr Vereinbarung in einer möglichst be friedigend« Weise zu Stande gekomm« sind. Der Ertrag dieser beiden Steuern wird nach allen kompetenten Urtheile« noch wesentlich größer sein, als er veranschlagt wurde. Von den Gegnern der Branntweinsteuer - Vorlage wurde dieser Umstand wiederholt tadelnd erwähnt; bei den sich steigern den Bedürfnissen des Resches ist es aber nur Vortheilhaft, Menn die neuerschlossenen Finanzquellen nicht zu spärlich fließen und wenn dieselben das Auffind« neuer Einnahme quellen überflüssig machen. Am Freitag hat der deutsche Reichstag dir Branntweinsteuer-Vorlage in dritter Lesung mit 233 gegen 80 Stimmen, also mit emer überwältigenden Mehrheit, die aus den Konservativ«, Nationalliberalen und Mitgliedern des Zentrums bestand, endgiltig angenomm«. Tine solche Mehrheit wäre für das Gesetz sicher nicht er langt worden, wenn nicht allgemein das finanzielle Be- dürfniß des Reiches als ein dringendes und die Art der Abhilfe durch eine höhere Besteuerung des Branntweins als die richtigste anerkannt worden Ware. Alle Bedenk« argen die Vorlage ließen sich natürlich nicht beseitigen; die für dieselben Eintretendm hab« sich aber gesagt, daß die eigentlichen Mängel des neuen Gesetzentwurfes sich erst durch die Erfahrung feststellen und bei der nach drei Jahren in Aussicht genommenen Revision beseitig« lassen werden. Ganz ähnlich verhält es sich mit der beschlossenen Reform der Zuckersteuer, welche erwart« läßt, daß mit der Zett die Materialsteuer vollständig durch die Verbrauchs- Mer ersetzt werdm wird. Die Wiederherstellung der Ein nahme aus der Zuckerbesteuerung muß ebmso wie die Herabminderung der Ausfuhrvergütung auf die Hälfte des bisherig« Bettages als ein günstiges Ergebniß der lang« und überaus schwierig« Verhandlung« betrachtet werdm. Sollte die Ermäßigung der von Deutschland gewährten Ausfuhrprämien auch ander« Staaten zu ähnlichen Reform« ihrer Zuckersteuern veranlassen, so ließe sich hoffen, daß man überall nach und nach zum Bruch mit dem ganzen keineswegs rationell« System der Ausfuhrvergütung ge langen werde. Einseitig damit vorzugehm, wäre aber sicher jetzt von deutscher Seite ein verhängnißvoller Fehler gewesen und hätte nur die gewiß beklagenswerthe Folge gehabt, den in Deutschland erzeugten Zucker vom Weltmarkt auszuschließen. Von einem groß« Theil der deutschen Landwirthe wurde auf möglichste Vertreibung der Kunst- butter vom Markte besonderer Werth gelegt; die darauf hinzielenden Anträge sind aber auf vielfache Schwierigkeiten gestoßen. Der Versuch, den Absatz der Kunstbutter durch Vorschrift« über die Farbe zu erschweren, scheiterte; dem schließlich doch noch angmommen« Verbot der Mischung I don Kunst- und Milchbutter trat aber der Staatssekretär I von Bötticher aus prinzipiellen Gründm so entschieden ent- I gegen, daß der Bundesrath wahrscheinlich nun das ganze I Besetz fallen lassen wird. Sollte dies der Fall sein, so I ginge dadurch die deutsche Landwirthschaft gleichzeitig des I lehr wünschenswerth« Schutzes verlustig, den ihr, ohne I dieses für die Reichsregierung unannehmbaren Mischungs- I verbot, die bereits angenommene sehr nützliche Bestimmung -gewährt hätte, wonach der Verkauf von Kunstbutter, be-
