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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 30.03.1905
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1905-03-30
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19050330010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1905033001
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1905033001
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1905
-
Monat
1905-03
- Tag 1905-03-30
-
Monat
1905-03
-
Jahr
1905
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 30.03.1905
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Unnakime von kknkündiaunaen die ncchniilinaL a Nbr. Lonn- und iieikiiage nur Marieullttibk ^ vrr II dis V,l Ubr Die livaltiaeiLrund- »«ilc <ca. » Diidenl so Ps». M>- kijndiauuoe» au! der Pnvalieite.Me os P>» : die s ivailwe eteile aui Teil- ieite so Pta. nls tkingelandr Leiie so Pia. An Stumme»! nach Leu» und lseierlLne» i ivalii»c itirundicile so Pis. aut Plivanciie «ü Pta.. Strainuc Zeile am Lertteile und als Eingciand! so Pia. Auswürtiae «Äu- - trüge nur gegen Aoraiieliejgdlung. Lteicgdlatler werden u»l >o P'g. berecknel. «erntvreckanickluk,: Amt 1 Nr. LI uiw Nr. 2USS. Lsöle ckskeim! rorl8eiu-ttt8-ivrmuv vvLts IVchch»«-' uuü Küuru br»vedvn6 nur 2«) ^lark tv»nl>o. VVum oicdr 2urvc1u4Ldmo. ^ MM VtlL L „8NN88V 1v, 8»llli8trLsrsr: s„odn°r. ..'L-NL-, 61a8v^ai»bLi jvelsr »u» 6sa doN«ulsn<ti>tsn lttaatiiittso Ns» Irr- cuul ^7 XuslnirNs« smpkvlitso io rsictilintlißer ^usvrrkl Z, IVttk. tttttt L 8oIiN, Xüllii;!. Uvklikionuüon, 2 ^ieoiuankt II. Dennmprvoliml«»« I. «081. A Kumm! «n gros 8i.!,Uiuck«?. Platten. SclmUre. pinLe. Kiüppeu. ttuttcr, IVairen, sov/ie ^sll6 Mä8clijll8lldkUsrl8-Li'1lköI vrie^ LiopItNickeen-peclluniien. Seldrlüler, Vusi-erstu nitexidser, digscdinenuie »eiern in dericn ynuliiLien diiiirrr «n «tat«tt 6L//77/77/- L/. ireinkiaitl Stielilci- L kottxer, l)6e86cn.Vettinei'8tf.I6. vfesünei' Vsrllivkvluue» ^L8lLl1 von Otto Süttuvr, ^oi^nt^v iv«. Reichssiiniiize» u. Malrikttlarlieitiriae. Neisc dcü jiviiigs. Äntteindc-Eiirtiiiiimciisleller. Schiss- Mutmabl- Witter«.»,»: > »?IId TjkiiAtt. sahrtsabgalic», Handwerkervereiii. Genchlsverhaiidl. Lage i» Richlcmd. LciiiglZcr Pwiks;. LÜarui, veränderlich.! 1 st»ZV. iVtUlj L»»vv« verk 77 Millionen ungedeckte Matriknlar- Beitriige; ..Ein acslickter Lmnvenkönig!" kann man von dein Reichs- Etat für 1905 sagen, wenn man die fragwürdige Gestalt be- trachtet, die ihm die Budgetkommnssion des Reichstags gegeben bat und die ihm wobl auch trotz der flehentlichen Beschwörungen und d«. und wehmütigen Bitten des Freiherr» v. Stengel an die ultramontan-sozialdemokratisHc Mehrheit in dritter Lesung uiwerändert erhärten bleiben durste. Zum vollen Verständnis der Art. wie seht bei uns im Reiche von der regierenden Partei und der ihr bei dem .stampfe gegen die finanziellen Interessen der Einzelstaaten getreulich« tdceresfolge leistenden Partei deS Umsturzes „^inanzpotiti?" gewacht wird, niutz man sich di« ..Ver schlimmbesserungen". die an dem Etat für 1905 vorgenommen Warden sind, im einzelnen vergegenwärtigen. Nach dem Vor- anschlagc der Regierung balancierte der Etat des Reiches für 1905 mit rund 2 2-11 500 000 Mark in Einnahme und Ausaabe. DaS Defizit im ordentlichen Etat betrug 76 Millionen Mark, wovon 2t Millionen an ungedeckten Matrikularbeiträgen auf die Einzelstaaten überwiesen wurden, während für den Rest von 52 Millionen zur Schonung der LeistungSsähigkeit der Bundesstaaten wiederum eine sogenannte Zuschustanleche in Aus sicht genommen war. Die Gesamtanleihe, einschließlich der ,Zu- ichiißanseihe, war auf rund 293 Millionen festgesetzt worden. Die Biidgelkowinission hat nun durch allerlei knifflichc Manöver be- wirkt, daß nicht nur die Zuschußanleihe völlig beseitigt, sondern überdies noch ein nahezu gleicher Betrag von der sonstigen Anleihe aogeßtzt worden ist, wodurch sich der Gesamtbetrag der Anleihe um rund 102 Millionen Mark ermäßigt. Zu diesem Ergebnis ist die Budgctkommission auf folgendem Wege gelangt: Zuerst wurden von den «Ausgaben, obwohl die bei der Aufstellung deS Voranschlags von der Regierung be obachtete peinlich genaue Sparsamkeit von allen Seiten anerkannt wetten mußte, noch 8H5 Millionen gestrichen. Dann kam den ?nnanzhauptleuten des Zentrums der erleuchtete Gedanke, den Einnabmen der Post und der Reichsbank >mr cireirv 6» nnrtti eine Erhöhung zu teil werden zu lassen, was mit dem Ansatz von 13 Millionen geschah. Dadurch war also die Zuschußanleihe um 13 -l- S'/ü — 21HH Millionen „vermindert", d. h. vvrbehältlich des waieren tatsächlichen Ergebnisses, das bereits früher diese Methode der „Abwehrmehrheit" all adsui-clum geführt hat. Der Nest 52 — 2114 — 3014 Millionen wurde wiederum um 14 Millionen Mark herabgesetzt, indem man sich an die Voreinsuhr vor dem dukrnfttrcten des neuen Zolltarifs klammerte und daraus einen Mehrcillrag in der gedachten .Höhe hcrausrechnete. Blieben also noch 30'4 — 14 — 16h3 Millionen, und hierfür verzichteten die Bundesstaaten seufzend, aber großmütig auf die Zuschußanleihe und übernahmen die Summe freiwillig auf die ungedeckten Molrikularbeiträge hinzu, sodaß sich diese nunmehr in der Höhe van 24 -s- 1614 — 4014 Millionen präsentierten. lind der Dank, den die Einzelslaaten für ein solches Eni gcgenkonunc» vom Hause Dr. Spahn-Singcr ernteten? Er be> stand darin, daß kalt im gleichen «Atem ein neues, empfindliches Attentat auf die bundesstaatlichen Finanzen verübt wurde. De» Anlaß hierzu boten die militärischen Bewaffmmgsausgaben in .Höhe "von rnnd 410 3 Millionen Mark, welche die Regierung aus Rücksicht auf die Einzelstaaten i» den außerordentlichen Etat eingestellt hatte, um sie durch Anleihemittel decken zu können. Budgettheorctisch war das nicht streng korrekt, weil bei einer früheren Gelegenheit von der Re gierung mit dem Reichstage vereinbart worden ist, daß nur Ausgaben zur Vervollständigung wichtiger Festungsanlagen und für den Ausbau strategischer Eisenbahnen auf Anleihen zu nehmen sind, di« übrigen Ausgaben für Heereszwecke aber grund sätzlich — d. h. also es sind immerhin Ausnahmen zulässig dem ordentlichen Etat zur Last fallen sollen. Tie leitenden Stellen glaubten aber mit Recht, sich aus den Standpunkt stellen z» müssen, daß die außergewöhnlichen Verhältnisse eine solch, außergewöhnliche Maßnahme unbedingt erforderten. Für dev artige föderative Erwägungen batten indessen die Herren von der roten und schwarzen Observanz kein Verständnis. Sie, die sonst immer mit Vorliebe den Grundsatz der „Schonung der schwächeren Schultern" verfechten, verstiegen sich ohne Zaudern zu einem Beschlüsse, der in seinen stonseguenzen einer — das Wort muß heraus — geradezu brutalen Mißachtung der wirt schaftlichen Leistungsfähigkeit der finanziell schwächeren Bundes staaten gleichkommt, indem sie die.gesamte Summe aus dem außerordentlichen in den ordentlichen Etat versetzten und damit kurzer Hand die ungedeckten Matrikularbeiträge belasteten, nach einem knappen Abzüge von 10 Millionen, um die sich nochmals die Zölle eine künstliche Hinaufschnellung gefallen lassen mußten. Somit beträgtdic Gesamtsumme der ungedeckten Matrikularbeiträge 4014 -s- 36H4 — 77 Millionen Mark. So viel haben die Bundes staaten bar an das Reich herauszuzahlen, ohne daß sie dafür ein« Gegenleistung in Gestalt von Ueberwcisungen empfangen. Dazu kommen noch rund 17 Millionen vom Etat für 1904, die bis zum Endabschluß des laufenden Finanzjahres gestundet worden sind. Auch für die diesmaligen Matrikularbeiträge ist zwar wieder. ein Zahlungsaufschub bewilligt worden, bis das Endergebnis des Finanzjahres 1905 feslstcht. Das ist ober nur eine Galgen frist. die von der schließlichen Zahlung nicht entbindet: auch hat der Reichsschatzsckrctär selbst im Reichstage Gelegenheit ge nommen, das zur Ermöglichung der Stundung gewählte Mittel, die Ausgabe von kurzfristigen Schatzscheinen in gleicher Hohe, in solchem Umfange für nicht unbedenklich zu erklären. Um so empörender ist es. wenn das leitende ultramontane Organ sich nicht entblödet, die Tatsache der Stundung zu benutzen, um zu der finanziellen Schädigung der Einzelstaaten auch noch den Hohn zu fügen durch die Erklärung, man habe den Aufschub bewilligt, umi den bundesstaatlichen Finanzverwaltungcn die Mög lichkeit zu gewähren, sich „in aller Gemütlichkeit" in ihren Etats auf die erhöhten Matrikularbeiträge einzurichtcn. Wie diese „Gemütlichkeit" in Wirklichkeit aussicht, davon gibt ein offiziöser Notschrei der bayrischen Negierung in der „Augsb. Abendztg." Zeugnis, worin es heißt, daß, wie die Tinge liegen, Bayern »ur Deckung dieser Matrikularbeiträge entweder selbst eine Anleche aufnehmen oder aber die Steuern beträchtlich erhöhen bezw neue Steuern einsichren müsse. Den eigentlichen tieferen Zweck der ganzen gegen die einzel- staatlichen Finanzen gerichteten Aktion verrät die „Köln. Vvlksztg." ebenfalls, indem sie als Grund des Beschlusses, den gesamten Fehlbetrag den Einzclstaaken aufzubürden, die Absicht ansührt, „die Einzelslaaten zu einer entsprechenden RcichSsinanzrcform zu nöti gen". „Entsprechend" im Sinne der ultramontan-sozialdemokra tischen Finanzkunst heißt aber so viel wie „aus der Grundlage direkter Reichsstcuern". In der Tat, das ist des Pudels Kern! Man will d i e Ein z e 1 st a a tcn d u rch fo rtw ä h rcnde ins Unendliche g e stei g ert c Ma tr iku l a rlasten all mäh lichsomürbc und zerrieben machen, daß sic sich schließlich auf Gnadc und Ungnade ergeben und zu allem Ja und Amen sagen, selbst zu der P re is g a b e ih res direkten SteuerprivilcgS! Das ist nun freilich eine falsche Rechnung. Wundern muß man sich aber vom föderativen Standpunkte aus, daß der führende Bundes staat die hier unbedingt gebotene Pflicht der Initiative bei der Organisierung eines allgemeinen Widerstandes der verbündeten Negierungen gegen eine derartige „Finanzpolitik" nicht besser erfüllt. Ter nationalliberale Abgeordnete Patzig erwarb sich in der vorgestrigen Reichstagssitzung bei der zweiten Lesung des Etats das Verdienst, dies offen auszusprcchcn. Tic allgemeinen politischen Verhältnisse weisen Preußen gerade heute mehr als je darauf hin, auf die berechtigten Interessen und Empfindlich keiten der Einzelstaaten die allcrsorgsältigstc Rücksicht zu nehmen. Damit stimmt es aber nicht überein, wenn der preußische Finanz- minister, weil er selbst jetzt zufällig volle Taschen hat und im Ueberstusse schwelgt, sein nobilo okücium gegenüber den schwächer finanzierten Gliedstaaten des Reiches so wenig begreift, daß er, dem cs in erster Linie obläge, dem Rcichsichatzickretär gegen die ultramontan-sozialdemokratischcn sinanziellenVergewaltigungsgelüstc hilfreich und mit aller Energie bciznspringcn, seinen einzclstaatlichen Kollegen allein das Feld im Reichstage überläßt. Auch nimmt er sonst in der ganzen Frage eine Haltung ein, die alles andere eher als den festen unbeugsamen Willen verrät, den Machenschaften der „Abwehrmehrheit" ein Paroli zu biegen. Es war durchaus folgerichtig und verdient die rückhaltlose Anerkennung der einzel- staatlichen Finanzverwaltungen, daß der genannte nationalliberale Abgeordnete für den Fall der Anfrechterbaltiing der Beschlüsse der Budgetkommission in dritter Lesung im Plenum statt der Stun dung den völligen Erlaß der Schuld mittels eines Notgesctzcs noch im Lause dieses Jahres forderte. Tie endgültige Abhilfe der jetzigen Mißwirtschaft — denn das ist sie im vollen Sinne des Wortes — kann freilich, wie immer wieder betont werden muß. erst der dauernde Ausgleich zwischen Matrikularumlagcn und Ucbcrwcsiungen auf der Grundlage einer umfassenden Reichsfinanz- reform. wie sie Freiherr von Stengel in nahe Aussicht gestellt hat, bringen. zu denken gewesen. Ter Wahrheit entspreche es nicht, wenn der Reichskanzler gesagt habe, die Sozialdemokratie babe sia: der Beendigung des Streiks cntgegengesiemmt. Graf Bülow babe der Sc. .uvcnwkratie vorgcworien, daß sie die Unzusriedenkc:: schüre: aber das hätten in den letzten Jahren die Agrarier uocü viel mehr getan. Die Sozialdemokratie trete siir die höchsten Güter der Menschheit ein und habe damit sogar bei einem o verknöcherten Herrn, wie es der preußsiche Handelsminister icg neue Ideale geweckt. ^Präsident Gras Lallestrem erktäri einen wichen Ausdruck mit bczua auf den Minister für unzu lässig.1 Redner geht dann zur Marokkos^age über'. Ob für die Temonstrationsreise des Kaisers dorthin jetzt der ge eignete Moment, sei, wolle er ununtersucht lassen. Zu ver urteilen 'ei jedenfalls die Hetze der Alldeutschen, nie ganz gleich gültig seien gegenüber der Geiahr, daß wir etwa in einen Krieg gegen England und Frankreich verwickelt würden. Ersrenlicher weise habe die letzte Rede des Kaisers in Bremen sich über die Wcllpolitik etwas mehr Reserve auierlcgt. Die Rede habe gcni- -anders geklungen, p!s gewisse frühere. Behalte es bei diele größeren Reserve sein Bewenden, so würden wir hoffentlich auch auf wettere Flotlenvermchrungen verzichten. — Aog. v. Skar- zynski sPole) weilt einen früheren Vorwurf des Reichskanzlers zurück, oaß in den Ostmarken die Polen den Streit angesangen hätten. Die eigentlichen Schuldigen seien die Hakatijten. — Aba. v. Gcrsdvrff skons.s erwidert u. a.: Wenn Polen noch heule ein selbständiges Stactteuaeüilde wäre, würden die Gebiete, die jetzt unsere Ottmarken bilden, sicherlich nicht ent- sernt sich des wirt'chastlichen Aufschwunges erfreuen, der jetzt dort vorhanden sei. Was den Osimarken-Berein anlange, so schalle cs aus dem Walde so heraus, wie hinein. — Äbg. Neueste Trnlltmel-nngen vom 29. März. Deutscher NcichStag. Berlin. lPriv.-Tel.j Tie Militärgesetze betreffend Er höhung der F r i e de n s p r ä s e n z st ä r k e und betreffend Festlegung der zweijährigen Dienstzeit werden in dritter Lesung definitiv angenommen, das ersten' gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, der freisinnigen Äolkspartci, der Süddeutschen Bolksvartei und der süddeutschen Mitglieder der Wirtschaftlichen Vereinigung, das zweite gegen die Sozial demokraten. — Es folgt die 3. Lesung des Etats. — Äbg. Bebel sSoz.s polemisiert gegen die Ausführungen des Reichs kanzlers am Montage im Abgeordnetenhaus«: über den Berg- arbeiterstroik. Der streik fei gegen die Mmachungen und über die Köpfe der Führer ousacbrochen, und zivar vor allem aus den Reihen der Nichtorganisierten Arbeiter heraus. Ebenso un isst ,Rat" sei in Wirklichkeit eine Drohung gewesen, die nur geeignet gewesen sei. Oel ins ttcuer z» gießen. Wenn sich trotzdem 200000 streikende Arbeiter der größten Ordnung bestrebt hätten, so hätten doch wohl die Führer der Arbeiter Anerkennung verdient. Ohne den Streik wäre an die Berggesetznovellen noch lange nickt v. Ezarlinski, lPolcs meint, daß, wenn gegenüber den Polen gerecht verfahren würde, man alsbald sehen würde, daß von einer großpolnischen Bewegung überhaupt gar nicht die Rede iein könne. — Abg. v. Tiedemann sNeichsp.j bemerkt u. a.. früher habe das polnische Volk nur aus dem Adel aus der einen Seite und Lasttiere» auf der anderen Seite bestanden. Daß sich das geändert habe, daß ein polnischer Mittelstand groß geworden sei. sei das Verdienst der preußischen Regierung. — «Abg. v. Chlapowski lPolcs: Wenn es nach der preußischen Regierung ginge, gebe es überhaupr noch keinen polnischen Mittelstand. — Äbg. Gothein ffrcis. Bereinig.! stimmt dem Abgeordneten Tiedemann darin bei, daß die preußische Regie- ' rung außerordentlich viel getan habe, um die Kultur in den ^ Oltmarken zu fördern; sie nabe sogar so viel getan im Inter esse der Gcrmanisicrnng, Laß manch andere preußische Gemeinde wünsche, es gäbe in ihr eine Polensrage. sHeitcrkeit.s Leider sei siir das wichtigste Knlliirmittel. die Schule, nicht genug Sorge getragen. Wenn die Regierung mit ihrer Polcnpolttik ' in den Ottmarken nicht Erfolg gehabt lurbe, so liege, das nicht nur an der polnischen Agitation, sondern daran, daß die Po litik der Regierung eine solche der Nadelstiche gewesen lei,. Die vorgestrige Rede des Grast» Bülow im Mgeordnetenhcnffe sei in der Tar eine etwas scharfmacherische gewesen., Am bcsien wäre cs gewesen, wenn der Reichskanzler fick mit seiner Berg- i gesetznooelle nickt an den Landtag, sondern lieber gleich an den § Reichstag gewendet hätte, Redner würde das Scheitern des , deutsch-österreiclnschen Handelsvertrags infolge der Vorgänge in ! Ungarn nicht iür ein io großes Unglück aisiehen. — Abo. o v Kardorsf iReichsv.) erwidert aus eine Bemerkung des Vor- ' revners. es müsse ein Ausgleich geschaffen werden, der in der .Mitte liege zwilchen preußischem und Reichswahcrecbt. Die ! Berggesetzsrage gehöre in de» preußischen Landtag. Richtig st«i / nun allerdings, daß Fürst Bismarck einmal das preußttcbe Wahl- ^ recht das elendeste aller Wahlsvsleme genannt habe. Aber über das Rcichstaaswählrccktt und die agitatorischen Wühlereien,, b''i denen die Wähler belogen würden, habe Bismarck in seinen „Denkwürdigkeiten" ebenso abfällig geurteilt. Bedauern mutt« er als Patriot eine Wendung Bebels: „Wenn England und Frankreich sich gegen uns verbündeten, gingen wir einer Nieder lage entgegen." Das hier von der Tribüne anssprecken, heiß: doch geradezu, England und Frankreich ciufsorder», sich gegen uns zu verbünden. —Reichskanzler Graf Bülow: Hin sichtlich der O st m a r ke n s r a g c kann ich mich kurz fassen, da die Aiiöfichriiiicen der Redner von der polnischen Fraktion von den deulschen Rednern io gründlich widerlegt worden sind, daß ick kaum etwas binzuzusügen babe. ^Der Abgeordnete Goi Hein hat gemeint, daß der preußischen Ostmarkenvolttik manche Vorwürfe zu machen wären. Ich glaube, der stärkste ist der eines Mangels an Kontinuität, »nd^deshalb werden wir auch unsere jetzige Ostmarkcnpolilik mit Stetigkeit sorlictze». tBcst- sall.j Der Abgeordnete Bebel hat die Reffe des Koffers in Verbindung mit der Marokkofrage berübrt. Ick halte es auch jetzt noch nicht für politisch opportun, mich eingehend über die Mnrvkkosrage zu äußern, nehme aber keinen Anstand, fol gendes zu erklären: 'Seine Majestät der Kaffer hat jciw» vo. Jabren dem Könige von Spanien erklärt. Teitti'cklanv erstrebe in Marokko keine territorialen Voneile. Nack dieser beslimntteu Erklärung ist es ausv'chlofscn, dem Vesiiüie des Kaisers in Tanger irgendwie jellntiUchtige, gegen die Unabhängigkeit von Marokko gerichtete Absichten nmerzuichicben. Unabhängig vom Kaiscrbcinck »no der ierriwrialcn Frage läuft die Frage, oo »vir m Marokko wirffetzastliche Interessen zu vertrelen haben. Tie haben wir allerdings. Wir haben in Marokko wie in Ein na ein erhebliches Interesse an der Ausrecktcrbaltnug, der offenen Tür. Fürst «Bismarck Hai einmal gciagt:. Man könne niemand einen berechneten Vorwurf macken, der für ein nach- weislichcs Interesse eintriu. verübeln könne,man es nur dem jenigen. der sich böslick in eine -Sacke cinnii'chr. Das ist nicht unser Fall. Tie deukicken Interessen in Marokko sind reckt erhebliche, und wir haben drniir zu sorgen, daß sie gleichbereck)- tigt mit denen unserer Mächte behandelt werden. «Bebel hat dnrchblicken lassen, daß er glaube, daß die deutsche Marokko- Politik jetzt eine andere sei, als die vor einem Jahre. Nun richtet »ch die Sprache des Politikers nach den Zeitumslcindcw. «Den Zeitpunkt, den ich für die «Vertretung der deutschen Inter essen für geeignet hatte, wähle ich nach meinem Ermessen aus. «Davon abgesehen, hat sich in der deutschen Politik gegenüber Marokko nichts geändert Sofern versucht wird, die Volke: - rechtliche Stellung Marokkos zu ändern oder die offene Tür ru demolieren, müssen wir daraus achten, daß unsere wirtschaft lichen Interesse» »»gefährdet bleitym. Mir treßde» »ns -es- 'I8/6L '^8 'plw;ä '^qss 19KMK TgklPSOTll LA RUM-!«?
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