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verugrgeMr: NMi.liüdrli» t»r»„»»r, dkl tlallib «omaltoer tzurraoun» durch uuiere Boi« »» »»« und »»r,n>«. an La»- und Dtoittaarn nur emmall »Ml »«V>. dnra.audivdritardom- «n"l-u»n » M«. de, » PN »0 PI. Prt einmaliger eiulielluu, durch die 'poliNMk. wdueiNelieliaeld^ im Aus land mit eniwrechendem ^aichlage. Gasdruck aller Lriilel u. Original- «nmillnugen uur mil deutlicher tuiUeuangade «„Dresd. NaLrckt Slachiragliche bonoiar- u»-giüche dleiden underüiliichngt; uiwellaugte Manu'Irwle weiden nicht aulbewLdrt. relenonim-Adreli«: Nachrichten reedde«. Stgriilldel 1856. Äk OO v„r>l,-lomnt«> 8r. <Ie» Ldnig» roa N»olu«a> <7Loe»^»SvL», L7»o«os, ^-osso^-s. LioLvIverksuk vi-sach«»», Xltmarlkt 2. Sattvisielckititdslelle.' Martruitr. 38 4V. ^nreigen-Laril. Amialime don ?l» kündig ungen bid nluIm,l»agL a Udr Sonn- und NcicrlagS nur Manenlliüke US von n die ' >1 Uli: Lie l ipaltigeljlriind. «eile tca s LUden> Lv !t!tz.. An lundnimigcn aui de: Lrival'ci'.e Leile Lilva i tue MraUioe.Zeit« aut Ter! ieiie ca P«> . ulL Ennic-ruidt ,geü- iv P 0 Pc lilummern noch Lonn- »nd iseierloge» i -> <8:uud«c>!c ra ivig. ani Piiseilkile aa Big. uivainge?.e.:e n ' Lert'kiie und alt- liingeiaudi 8ü -p'c uurn'^n-geAui. trog: nu: uegen ,n.'>e.u^i>e^il,lun,. tvelkg Mutier werden „»! w Lig- berechne!. kiernivrechauichlug: Amt 1 Sir II und Sir 20SU. ^L^^'^^i^-?«-rrrr^«iSrr^«rrL«r«-rEr««^rrrrr«r'-i»«rri?t^! . Julius Veküillieli ir E ^n, 8«« IO, >»n,1. «. I. LI. ' ^ keleiielilliligzKegeiiztSllüe^ „ . , tllr Oas. sleklr. k-ietit. Petrowi»». liorran- »<'E«rKEW»^s>»r«chegr»»^«r^'4»rrrrL»r<r^«»rLr«^«WrMR I KAei^nvr WmiliRliiiitii ^ dadsn gVsIiiuk! -.'.-> — ^ IIuupt-!^ 1««>t i Ir»L« bei Al. Lldei'Ii», «It, ZI« < lilinl^or AI«ni«»ii*tL u»»^ >4. DWD keiütkLlllreii Liier szKemv in eizener kreil-Iikle und Allster lranlca. uaverwüsNiede laivree-Kleiüuoz. Kob. Lsjvr L 8olm, fr2uen8tvL88v 3 u. 5. PW" MiiIei'-lMitlljvppell, Ii«6enmrm1el, I-eckerjoppen 11. -IVeslen tüi' Iliimen u. Herren N !iitv^-8p«^1i»i UlivI w Aiö«üt r emptiotilt ^ss«8. I^lvolitl nus Viral, 8vIiIo»i88ti »>»>1« Lit. »» »nienel' Zur ^bvssiiuiia des ilicictioianes, ^ie »ene» Reichssleueln. Toteilsviintnq, Gras Döiillvfs, ^«klisltl. Gerichl-iverliniidiliiillcii. Flvtleiidemvustralion. Prozeß Zc»sin. tt>>l,l,vctä»dcrltr vir6, wie von 6en Lk täLlicl, 2 ^sl ^ errckeinenäen „Dresdner ssacliriclüen". 5ie bieten ikren Iberern vor allen 0r«;«in«r Müttern ununteibroclien äas Neueste. l-e?.llMpreir kür 6en klonst Dezember kür Vierden und lüii-ienitr ^1. 0,90 kür dis ülirlzen Vororte LI. 1,— Korn'. LI. 1,10. '^ur (cröffnnttg des Reichstages. Tie am 28. d. M. beginnende Reichstagssession ist an bedeut- ü» oolilischen Problemen und wichtigen Enlscheidungen so reich kaum eine andere Tagung zuvor. Lo tief und nachhaltig, wie - genmarlig, ist seit der ewig denkwürdigen Rede des Fürsten 2'smarlt am 6. Februar 1888 die öffentliche Meinung nicht wieder -ireat worden. Das willkommene Ergebnis der Sturmwarnung - über Bremen, Tanger, Paris und London an Deutschland ccgcmgcn ist. besteht darin, dah nach diesen neuesten Erfahrungen isder Deutsche wissen kann, wie in der politischen Welt Licht und Thalien für Deutschland verteilt sind, und besonders, wessen !r uns von England und Frankreich zu versehen haben, die auf :Basis einer gegen Deutschland gerichteten Jnlercssengcmcin- ikhaü geeint sind. Und was die Gesamtheit des deutschen Volkes , seinen breitesten Schichten ersaht hat. ist natürlich an den Parteien nicht spurlos vorübcrgegangcn. Es kann die cr- 'reullche Tatsache konstatiert werden, dah das nationale Lu n d a m e n t. aus dem der Reichstag stehen soll, in die Breite und Tiefe gewachsen und im Feuer der gegen uns Messellen Leidenschaften gehärtet ist. Wir haben das erhebende Libmiipiel erlebt, dah, abgesehen von der grundsätzlich abseits üchuden Sozialdemokratie, alle Parteien ausnahmslos in bezug au- die Forderungen für die Landes- und Küstcnvcrteidignng mit der Reichöregierung sich solidarisch erklärt haben. Diese einheit liche lleberzeugung von der unabweisbaren Notwendigkeit ge heißener S e e r ü st u n g e n, von dem Bedürfnis einer er- uleilttien Fürsorge für die gedienten Offiziere und Mannschaften des Heeres und der Marine wird einem wichi ren Teile der Verhandlungen das Gepräge geben und Hollnich dazu beitragen, dah durch rin geschlossenes und muligrz Eintreten der staatserhaltcnden Parteien für die Miliiar- und Marinevorlagen nach außen bin bezeugt wird, daß die Regierung und die große Mehrheit des deutschen Volkes sich eins wissen in der Sorge und in der Opserwrlligkeit für die Sicherlich des Reiches und die Wohlfahrt des dcutichen Volkes. Dem Auslande, speziell der englisch-französischen Entente gegenüber ergibt sich dabei ein Vorteil: das markt- schreierüche, tollwütige Wesen und die internationale Propaganda der sozialdemokratischen Presse Deutschlands bat bei den in nationale» Fragen selbstverständlich national fühlen den Engländern und Franzosen gewisse Hoffnungen aus eine nn Falle äußerer Verwicklungen cilitrclcnde innere dlalastrophe entstehen lassen. Tie unter dieser Erwartung ausgestellte Rechnung zu schänden zu machen, die Geschlossenheit der deutschen Nation zur Abtoehr unerträglicher Zu mutungen in voller Oesscntlichkcit sestznslellcii, ist die Aufgabe und anscheinend auch der Entschluß der Mehrheit des Reichs tages. Denn aber in dieser Frage, die Deutschlands Stellung iw Reigen der Großmächte zuvörderst angcht, die bürgerlichen Parteien zusammcnhalten, so dürste die nationalen Rücksichten und Bedürfnissen entsprossene Gemeinschast einer Vielzahl parteipolitisch heterogener Elemente auch nach anderen Richtungen nicht ohne günstige Wirkung bleiben. Bei der R e i ch s j i n a n z r c s o r m o o r l a g e ist das zum Teil schon geschehen. Tie konservative Partei hat in Sachen der ge planten Reichserbschastsstener ihren ablehnenden Standpunkt aufgegeben und unter gewissen Vorbehalten, die auch in dem Entwurf Berücksichtigung gesunden zu haben scheinen, den Vor schlägen der verbündeten Regierungen zngestimmt. Es liegt auf der Hand, daß dadurch auch die Aussichten für die endgültige Annahme der M i l i t ä r p c n s i o n s n o v e l l e n, die in der vorigen Session lediglich an der Dcckungsfrage scheiterten, wesentlich verbessert werden. Anderseits hat das Zentrum von einer ähnlichen sozialpolitischen und zugleich finanziell sehr an spruchsvollen Forderung, wie sie mit dem gesetzlich srstgclegten Plane einer Arbeiter-Witwen- und Waisenversicherung an die voraussichtlichen Mehreinnahmen aus Grund dcs ZoUtarifgcsekeS von 1R)2 geknüpft wurde, bisher nichts verlauten lassen. Von allen bürgerlichen Parteien anerkannt ist das dringende Be dürfnis einer durchgreifenden Sanierung und dauernden Sicher stellung der Rcichssinanzen. Dazu kommt, daß die Mehrheit des Reichstages durchdrungen ist von dem Druck der sinanzielien Notlage und zugleich von dem ernstlichen Willen, zu Helsen, beherrscht wird. So ist wohl damit zu rechnen, daß die heute noch unüberwindlich erscheinenden Schwierigkeiten bei der Be handlung der Finanzsragen doch überwunden und damit der Reichsfinanzwtrtschaft die unbedingt nötigen ge sunden Grundlagen endlich verschafft werden. Auf sozialpolitischem Gebiete erscheint es so gut wie sicher, daß ein Gesetzentwurf, der die Verleihung der Rechtsfähig keit an die B e r u f s v e r e i » e ausspricht, im Reichstage zur Annahme gelangen wird. Alle Parteien haben bereits die baldige Inangriffnahme dieser Materie befürwortet, und das Zentrum hat sich für „dieses längsi spruch reife sozialpolitische Gesetz" erklärt. Auch bei dieser Vorlage sind stürmische Debatten zu erwarten, denn die verbündeten Regierungen haben darüber keinen Zweifel gelassen, daß sie die Rechtsfähigkeit der Bcrussvcreinc der unter die Gewerbe ordnung fallenden Arbeiter und Arbeiterinnen nur dann an- znerkenncn geneigt sind, wenn die Arbeiter in den Reichs- u n d S t a a t s b c t r l c b e n von den Ansprüchen ans Verleihung der juristischen Persönlichkeit an Beruisvercine aus genommen bleiben und wenn ausreichende Fürsorge getroffen ist, daß die Mindcrbeiten genügend geschützt und daß von den Bernfsvcreinen lediglich wirtschaftliche Interessen vertreten wer den. Darüber hinaus verlangen die Vertreter der deutschen Indu strie, daß eine zivilrechtliche Hastungder Berufs- vereine für widerrechtlich angcrichtcien Schaden, entiprechcnd dem Vorgänge der Rechtsprechung Englands gegenüber den Trades Unions, im Gesetz scstgelegt wird. Sonst erwarten den Reichstag noch kleinere Vorlagen, wie der Gesetzentwurf betreffend die Ausgabe kleinerer Banknoten, die Novellen zum Untcr- stützungswohnsitzgesetz und zum Hilsökasscngcsitz. Im Vvrder- gründe der Debatten wird aber auch diesmal wieder der Zamps gegen die Sozialdemokratie stehen. Mit Händen zu greifen ist die Absicht des Partcivorstandcs, die Partei ebenso gründlich wie den „Vorwärts" zu revolutionieren. Diese Absicht wird sich um so schneller und um so vollständiger verwirklichen lassen, da jeder Zweifel geschwunden ist, daß die Sozialdemokratie und die Gewerkschaften die gleichen Ziele verfolgen Das sind in großen Zügen die Perspektiven, die sich für die unter den eigenartigsten Verhältnissen beginnende Reichs- tagsscision ergeben. Tce zu lösenden Aufgaben sind ebenso schwierig wie dringend. Wenn aber ihnen die Mäste ebenbürtig sind, die an d'.eie Ausgaben gewendet werden, und wenn ein starker, vorzüglich von nationalen Rücksichten getragener Wille dahinter steht, darf das dcntsche Volk der Hoffnung leben, daß die kommende Session den erhebendsten und erfolgreichsten Perioden in der Geschichte des deutschen Reichstages sich würdig anreibt. Tie neue» Relchsstenern. Nachdem die „Nordd. Allg. Ztg." ihre Darlegung oer allge meinen Grundzüge der Reichsffnanzrcsorm beendet bat, erscheint ein zusammcnfossender Rückblick ans das Ganze angebrachi Ein endgültiges Urteil läßt sich erst dann abgcben, wenn die ein zelnen Gesetzentwürfe im Wortlaut vorliegcn. Zunächst kann es sich mir um die Hervorhebung einiger leitenden Gesichtspunkte handeln. In erster Linie muß vom föderativen Standpunkte ans daS Bedauern darüber ausgesprochen werden, daß die von den ciiizelslaatlichen Finanzverwallunacn mit Fug und Recht erho bene Forderung eines dauernden Ausgleichs zwischen Matrikular- »mlaacn und Ucberwcisungen keine Erfüllung finden soll. Selbstverständlich muß man damit einverstanden sein, daß in Zeiten besonderer Krisen, also z. B. im Kriegsfälle, die Pilicht der Einzelstaaten zur Zahlung von ungedeckten Matri- kular beitragen überhaupt nicht beschränkt wird. Für normale Zeitläufte ober ist cs ein schwacher Trost, wenn nach Lvlitttiist, 26. Rovemlier 1L-05. der neuen Lrdnung des finanziellen Verhältnisses zivsichcn ! Reich und Einzelsiaaten die 'Belastung mit ungedeckten Mair,- kularbeiträgen nicht über 21 Millionen Mark yinanSgchcn soll, was einem Kopsbetrage von -tu Psg. gleichkommt. In diesem Punkte, sollte man denken, batte sich wohl eine billigere Berück, sichlignng des eiiizelslaatücheii Finanzinlercsses ermöglichen lassen müsse». Danach versieht man auch, warum sich der 'ächsisibe Finanz»»»liier Tr. R ü g e r jüngst im Landtage so wenig zuver sichtlich über die voraussichtliche Wirkung der Reform ans die Besserung der einzclstaatlichen Finanzen anssprach. Weiler nnig cs Ueberraschunq erregen, daß die Reichssinanzverwalluna nur 2b Millionen Zuschuß zu dem neuen DcckiingSbedari aus den, neue n Zolltar > s aui Grund der Handelsverträge erwartet. Früher halte man allgemein angenommen, daß dieser Betrag nach dem zu Zwecken der Arbener-Hinterbliebenen-Veriicherung erfolgte» Abzug einer ichätzungchveisen Summe von 90 Millionen von dem mit 110 Millionen berechneten Gesamterträge sich grn 50 Millionen oclarnen würde Fm einzelnen enthält das Stengelsche Steuerbukctt folgende neue Stenern, ans denen ein G e i a in I m e h r c r t r a g von! i ä l> r !! cb ' ^ VN 11liorde Mark sich ergeben soll: § I 1. Biersieuer: 2. Tabaksteuer; 8. Früchlurknndensiempel', ! 4. Personcniahrkarieniiener: 5. Kraftwaaeirstcuer: 6. Onittungs- I stcuer, 7. Reichserbschastsstener Die B ! erstcuer erscheint I sehr mäßig bemessen: sie würde erst nach Ablauf einer lieber-! gangszeil im Jahre 1911 ans etwa 10,» Psg. pro Liter zu ver anschlagen sein. Dabei erhält das Publikum gleichzeirig die, jedenfalls sehr angcnebme Zugabe, daß die Verwendung von Surrogaten zur Bierbereltung künftig verboten sein soll, mit Ausnahme von chemisch reinem Zucker. Bei der Heran- > ziehung des Tobaks muß anerkannt werden, daß die! Negierung ans die Wünsche der Interessenten insofern, weitgehende Rücksicht genommen bat, als sic weder »nt einer Tabaksabrikatsiener, noch mit einer Wcrtsieuer bervor- getreten ist, sondern sich lediglich aus eine Erhöhung der ! bereits bestehenden R o h r a b a k st e u e r beschränkt Eine gesonderte Behandlung ersah reu daneben die Zigaretten, bei denen eine Zigaretlenpapiersieucr m AuSricht genommen ist. Hiergegen wird sich wohl lebhafter Widerstand geltend ' machen, namentlich auch aus den zpretsen »niercr Hocheniwickelien sächsischen Zigarcttcn-Indusirie. Gegen die Qurttunas- st e u e r ließe sich höchstens der Entwand geltend machen, daß! sie dazu führen würde, sin Geschästsverkchr die Ouitlungs- lcistung in größerem Umfange zu unterdrücken: auch das halte aber durch die Erziehung zum Barocrkehr seine Vorteile. Aus starken Widersinn d wird voraussichtlich die Siemvel- stener für Fahrkarten stoßen. Die „Kreuz Ztg." erklärt, dafür „keine besondere Begeisterung" übrig zu haben, und die „Köln. Ztg." äußert, eine wlckte Diener komme nn Augenblick der I Perlonentarffresorm-Verhandlnngcn sehr ungelegen. Die oll gcmem vorhandene Abneigung gegen eine Verkehrsveneuernna werde „auch d»n enriasicn Verfechter der Rc:chsff»anzrc>orm nur sehr ungern an diesen Stempel Herangehen lasten'. Die „Dcuffckic TazeSzlg." dagegen will de» Falirkartensiempcl zur Not gelten lassen, erblickt jedoch in dem Frachtnrkliiidensiemvel und in der Onmungssiener eine unangenehme Erschwerung des Verkehrs. Bezüglich des Vieres und des Tabaks rcsiimiert sich dasielbe Via» dabin. daß mau „wohl ober übel in den sauren Ap'e! einer Erhöhung werde beißen mü'ien". Die Einffihrung einer Lnxnssteuer aui Kramragen beorüßt das Organ Dr. r erlels „mir großer Freude". Die „Voss. Ztg." meint, „nie mals sei eine Fnionzre'orm geistloser gewesen als diejenige des Freiherr» v. Dtengcl" und will von neuen Steuern überhauvt nichts wissen. Wenn die gute alte Tante mit der Hornbrille von anderen „Geist" verlangt, sv ist das mit Rücksicht auf ihre eigene Gcisiesverinsiung ein bißchen anmaßend: im übrigen euffpricht es ja ihrer ,,'rcisinnigen" Naturanlage, bloß zu räsanniereu, ohne ielbst positive Vorschläge zu machen. Solche werden kaacgcn von andere. Seite empfohlen, lo beiipielsive'e ein Ausfuhrzoll auf Kalsinlzc, ferner hohe Einfuhrzölle sin amerikauiichc Baumwolle, eine Lnrusstcuer jur Fassaden in den vornehmen Großnadivierieln, sowie eine Einwanbcrungsgebühr. Die R c i ck s c r b s ch a f t s st e ii c r soll einen Betrag von rund 50 Millionen ergeben, gegen 180 Millionen, die man aus den übrigen iwrerwähnleu cLlcuerarten erwartet, wozu dann noch die 25 Millionen ans dem neuen Zolltarif kommen. Aii'- iällig ist ser ganz kolonale Höchstsatz dieser Steuer. d4 es in der offiziösen Darlegung beißt: „Dre Steuersätze für die sieucrifflichtigen Erbichaiieu schwanken von 4 bis 2 0 P r o z e n t. je nach dem Grade der Verwandtsckaff und der Hobe der Erb ckmff." Bemerkenswert iff. daß Erbschaften, die aus Abkömmlinge in gerader L i u i e oder am E ii e gatl e n liberacheu, i't e n e r t r -> i sind. Dies ist ein Zugeständnis an die koiiicrvative Parici siir deren Zustimmung zu der gierst von ihr grundsätzlich bekämpften Reimserb'ckia'stSsienei. Die ...Oreuz-Zig/ wiederholt heute noch mals, daß ihre politischen Freunde nnnmchr der ReichserbichasiS sieucr znsiiiiimeu würden, nachdem sie erkannt hätten, daß ohne eine solche eine wirkmme ReichSsinaniresorm nicht diirckzunihren sei. Einen besonderen Gesichtspunkt lieben noch die os'tziösi» „Verl. Pol. Nackn." hervor, indem sie der ReichserblchasiStteuci insofern eine abschließende Rolle zncrleileitz „als nn! ihrer Ein führung die Voransietznng gegeben ist, inner der die M a l r i k u l a r n in l ci a e ii nach der Reicbsverscffsnng auf. hören sollen, regelmäßige Veiiandieile des EimiahmebndgetS des Reiches zu bilden. Finnm die höheren Velräae, die von' gemmien Auskommen an ErbichaNsiienei der Reichskaiie zu- ,ließen sollen, jeweilig im Reichshaushalie jestgcietzt werden, erscheint die Reichserb'chaiissicurt unter allen Gesichtspunkten, insbesondere auch linier dem koiisiNiiiiLucllen. als eine iolche Reichssiencr. bis zu deren Euiffihiiiug nur die Mairikula» Umlagen als ergänznngsm uff Deäiingsmiltel der ordentlichen Rcichsansgabeii verwendbar ' ud Nach Duickniihrnng der ReichKsinanzresorm würden dabei durch Uebcrweiiliiigen unge deckte Matiikiilariimlageu »icM mein ausm'chrcibcii sein. Je mehr es aeüugi. den aui die Reist'seib'chcfflssieuer auzuweffenden Teil der Reickisausgaben zu bcuchränsiu, um lo höher wächst naturgemäß der Ameil der Blinbes'Iaaten an den« Ertrage dieser Steuer, iodaß danach die R«ichSerbichasissicucr auch unter diesem GesicknSviinIte als Er > atz siir die mit ihrer Euisiilnunc; aus dem Rcichsbndgel ouSichcidendcn Mo t r i kn l ar>> ramanns Lrvszvurstzi »O krsmsllllL Sappen! * kadrill Laäödeal 18
