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Schönburger Tageblatt Erscheint werktagl. Nacdm. Bezugspreis monat lich im oraus 1bl R.-Pig-freibl., auSschl.Trägerl. Einzelne -o ReichSpf-, Sonntags-Nr. 20 R.-Pf. Anzeigenpreise: 6gesP- Petitzeile 0,1b R.-Mark, v. außerhalb eS Bezirkes 0,20 R.-Mark, Zgesp. Retlamezeile 0,45 R.-Mark, Hinweise auf Anzei gen und Lingesandte 0,10 R.-Mark, Nachwerse- und Ochertengebühr 0,20 R.-Mark, Rabatt nach Tarif, schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. «kgründtl 178. Sernsprecher Nr. s. P-ftschltedtach Nr. r Posts«d«ckronto Bm» Leipzig Nr. 4436. Bankkonto: veretnsbank zu Lolditz ^lt»ale Waldenburg Stadtgirokonto Waldenburg 16. Rabatte gelten nur bei pünktlicher Zahlung, bei zwangsweiser Eintreibung Rechnungsbeträge wird jeder Nachlaß hinfällig. unS tvatbenburzer Anzeiger Diese« Bla« euthLU die amtliche« Bekanntmachungen de« Amtsgericht« »«d de« Stadtrat« zu Waldenburg. Ferner veröffentliche« zahlreich« andere staatliche, städtisch« u. Gemeinde-Brhördea ihre Bekanntmachung«» im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. «It,U«d d.« «Lchfisch.n und d«« r«utlch«n Zitluugtouleger-V-r.In« (L. B.> — v«riag«orl Waldenburg Lachs««. Anzeigen bis vorm. 9 Uhr am Ausgabetag erbeten Ausgabe nachmittags ft,3 Uhr in der Geschäftsstelle in Waldenburg Sa., Obergaffe 38. Erfüllung« ort Waldenburg. Filialen in Altstadt Waldenb«g bet Lerrn Otto Förster; in Callenberg bei Derrn Friedr. Lermann Richler; in Langenchursdoi bei Lerrn Lermann Esche; in Wolkenburg Lerru Linus Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dabler; in Ziegelbeim bei Lerrn Eduard Kiftien. Am Falle höherer Eewalt, Krieg. Streit, «utsperrung, Maschine»- bruch, Störungen im v»trieb der Druckerei ob«, unser Liefere« bat der Bezieher leinen «nipruch auf Erhall de> Zeirun, ad« Nückjuhluns de« vezug,preise». glii Richtigkeit der durch Fern- ivrechrr aufgegebenen Anzeigen übernehmen w , keine Bemüh, Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften der Standesamtsbezirke Altstadt Waldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- Niederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. Nr 96 Sonntag, den 25. April 1926 48 Jahrgang. Unerschütterliches Vertrauen Briands in den Völkerbund Amtlicher Teil. abends ft»S Uhr: m«ä. an. D«r ««stimmung liegt d«r Gedanke z«gr««d«, daß mcht Teil »er Volksgesamtheit die «uitiative er,reisen soll, «m su ungunsten des anderen Teiles über di« Verteilung w,rt« gastlicher Lasten Bestimmung »« «reffen. deckt sich im allgemeinen mit den schon bekannten amtlichen Auslassungen, durch die der Gesetzentwurf gekündigt wurde. Im einzelnen seien folgende Sätze daraus wiedergegeben: In der Krige VtS Karfie»t»»pr-»issrs ist «in« vor- läufig« «iuignng mit Prentz«« erziel» Word»«. Der dentsche «»«snhrhaudel hatte i« März ei««« ««S- f«hrüdtrsch«tz von 240 R'fito««» Mart. Nvtzlan» so« »er Türkei ei« «ilitärhSu»«i» » r«r schlag,» habe». Die tii> tisch.» Mft»«,e» fi»d sehr «»f»fie«h. K« »alkntta ta« e, zu ei«,» «e«e« 8«sa«»e>ftab zwische« Past,ei ««» «»ha»r»a«'rn. I» r.malila»» find schwere «L»pfe «it de» Jtatte»er« i« G»»-r. Die Italiener erliste« starte verlnfte. I« «merita wir» »ie «riegsschvlpfrage wie»er a«fg«- Wärmt. :. Der Gesamt» läge nicht nur für Mittwoch, den 28. April, abend» ft»8 Uhr: Fremdenschulgeld. Nachtrag zur Schulordnung Da, Fremdenschulgeld gemäß 8 b Absatz 2 dc« Uebttgangsgesches für da, «olksschulwesen vom 22. Juli 1919 beträgt snt Östm, 1V24 für Schüler der Bolksschule 2 RM. monatlich, „ FortbildungS.(«eruf,)schule 2 ., sährlich. Lichtbilderoortrag de« Kenn Or. Brink-Glauchau aber „Körperpflege und Leibesübungen" im Seeaale der Deutschen Oberschule. Bekanntmachung. . .^'nen Maffenschüstung wir» der Weg von Nlederarn». »0kf noch Oberarnsdorf von Montag, den 26. April, bi» zur «ertiglieliuf, ges»errt und der Fährverkehr «der «»rdorf.ZKgel. heim verwies,n «iidnorn.d.rf, 23. April 1V3«. BünUche», Bürgermeister. Infolge der Geldentwertung ergab sich die Notwendig. !eit, die vor und während der Geldentwertung begründeten Rechtsverhältnisse im Aufwertungsgesetz und im Gesetz übe» ne Ablösung öffentlicher Anleihen im Zusammenhang ,U - «ine neue Grund- Uhlmannrdork, 23. April 1926. Mchlek, Bürgermeister. „ FortbildungS-sBerufs-schule Waldenburg, den 28. April 1926. Der Siadtrat. Die Stadtverordnete«. (Slpl.) vr. Rechenberg, (Stpl., Prof- Singer, Bürgermeister. Vorsteher. Wcgcspcrrung in Ziegelheim bett. Wegen Biassenschülinng und Dampfwalze wird von Dienstag, den 27 April, ad bis zur Beendung der Dorsweg vom Mehners Safthof bi» zur Uhlmannrdorfer Grenze gesperrt und der Fährverkehr durch Thiergarten verwiesen. Ziegelheim, 28. April 1926. Kirste», Bürgermeister. Bekanntmachung. Nachdem da» Bottsbildungsministerium gestern zu erlenuen gegeben hat, daß e» auf eiue Vereinheitlichung des Schulwesens für Walden burg, Allwaldenburg und Abs adt Waldenburg enlschndeu hinwirken werde zur Eizlclung der bes möglichsten, einfachsten und billigsten Be schulung aller Kinder, sodaß eine besondere Zwergschule für Altwalden- bürg niemals genehmigt werde, und dem Bezirksschulamte zu ent- sprechenden Borichlägen Frist bi, zum 31. Mai d. I. bestimmt hat, werden unbeschadet der städtischen Rechte au» 8 6 de, Seminarver- träges van 1847 vorläufig die Altwnldenburger Schulansänger zur Stadtschule ak Fremde übernommen, um der hiesigen staailtchen Deutschen Oberschule wegen der von Ihr angegebenen Raumnot en:- gegenzulowmen, obwohl di, veitiaglich« Vcrpsl'chiung des Seminars zur Beschulung der Altwaldenburger Kinder noch bis Ostern 1927 läuft. Dir vorläufige Ausnahme findet Montag früh 9 Uhr im Zimmer Nr. S statt Bürgerschule Waldenburg, den 28. April 1S26. Durch die Vorlegung des Gesetzentwurfs hat sich die Regierung diesen Weg versperrt oder doch er schwert, da hierin ein gewisses Eingeständnis erblickt werden kann, daß hier möglicherweise eine Lücke in der Verfassung besteht. Es entsteht deshalb die Frage, was zu geschehen hat, falls der vorgelcgte Gesetz entwurf nicht die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit findet. Dabei ist besonders noch eins zu berücksich tigen. Auch wenn man sich aus den Standpunkt stellt- daß die Verfassung dem Geiste und nicht dem Buch staben nach zu interpretieren ist, so geht doch der Rc- gierungsentwurf in einem Punkte über die Verfassung hinaus. Unter das neue Gesetz fallen nämlich alle Gesetze, die die Folgen der Geldentwertung regeln. Nun bezieht sich aber der eine Befische Gesetzentwurf, der zum Gegenstand eines Volksbegehrens gemacht wer den soll, nicht auf öffentliche Anleihen, sondern auf Hypotheken. Durch diesen Gesetzentwurf würden also vorwiegend privatwirtschaftliche Interessen berührt wer den, und es erscheint deshalb recht fraglich, ob dieser Entwurf auch bei sinngemäßer Auslegung der Reichs verfassung unter die Bestimmung des Artikels 73 der Reichsverfassung fallen würde. Aas neue Volksenifcheidsgesetz. Schutz für die Aufwertungsgesetze. Der von der Reichsregierung angekündigte Ent- vurf eines zweiten Gesetzes über den Volksentscheid ;at folgenden Wortlaut: „Der Reichstag hat das fal zende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird, nachdem festgestellt ist, daß die Erfordernisse verfassungsändernder Gesetz gebung erfüllt sind: Artikel 1: Das Gesetz über den Volksentscheid vom 27. Juni 1921 (Reichsgesetzblatt Seite 790) erhält im Paragraph 1, Absatz 2, folgenden neuen Satz 2: „Als Gesetz im Sinne dieser Vorschrift gelte« auch Ge setze, die die Folgen der Geldentwertung regeln." Artikel 2: Neber ein Gesetz zur «endernng oder Aushebung dieses Gesetzes kann nur der Reichspräsident «inen Volksentscheid veranlasse«. Artikel 3: Dieses Gesetz tritt mit dem auf die Verkündung folgenden Tage in Kraft. Nie Vegründung Er ist insbesondere anch die Grundlage unserer «äh- rang. Solche Gefttze müssen, Wenn nicht die ganze deutsche Wirtschaft erschüttert werde» soll, dem ReichshauShaltSPla» »nv den Abgabengtsitzen gleichgestellt werden. Um den erstrebten Erfolg auch für die Zukunft zu ge- Dährletsten, wird das vorgeschlagene Gesetz selbst Hinsicht, «ich seiner Aenderung oder Aufhebung der VolkSinitiative entzogen, was durch Artikel 2 des Gesetzentwurfs zum Ausdruck gebracht wird, der sich in seinem Wortlaut den, Artikel 73, Absatz 4, der Reichsverfassung anpaßt. Preußen und das MlienkompronO. Erne vorläufige Einigung. Die Besprechungen beim Reichskanzler über das Fürstenkompromitz, die am Donnerstag noch zu keinen» Ergebnis geführt hatten, brachten am Freitag vormit tag eine vorläufige Einigung mit Preußen. Während am Donnerstag als Vertreter der preußischen Regie rung der Finanzminister Höpker-Aschoff an den Be ratungen teilaenommen hatte, war am Freitag Mini-, 'Waldenburg, 24. April 1926. Unsere neue Reichsverfassung hat sich in den we nigen Jahren ihres Bestehens schon mancherlei Aen- derungen gefallen lassen müssen, und groß ist auch die Zahl der Gesetze, bei denen Zweifel bestanden, ob sie verfassungsändernden Charakter hätten. Und hier zeigt sich vielleicht der größte Mangel der Neichsver- fassung: Es fehlt in ihr eine Bestimmung darüber, welche Instanz in Zweifelsfällen befugt ist, die Ver fassung authentisch auszulegen. An sich sicht natür lich jedem Staatsbürger, der sich durch ein Retchs- gefetz privatwirtschaftlich geschädigt glaubt, das Recht zu, eine Zivilklage anzustrengen und sich in ihrer Be gründung darauf zu berufen, daß das betreffende Gesetz nicht verfassungsmäßig zustande gekommen sei. Da durch kann es kommen, daß ein untergeordnetes Gericht über die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes zu befin den hat. Das ist natürlich ein unhaltbarer Zustand. In einem besonderen Fall hat jetzt die Reichs regierung versucht, auf andere Weise die Klärung einer Streitfrage herbeizuführen. Sie hat dem Reichstag einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Reichsverfas sung in einem bestimmten Punkt authentisch interpre tieren soll. Nach der Reichsverfassung (Art. 73) sind der Haushaltsplan, Abgabengesetze und Besoldungs ordnungen dem Volksbegehren entzogen. Der Zweck dieser Bestimmung ist ohne weiteres klar: Jede ge ordnete Finanzwirtschaft ist unmöglich, wenn die vom Reichstag beschlossenen Finanzgesetze jederzeit durch einen Volksentscheid umgestoßen werden können. Sinn gemäß müssen daher alle Gesetze unter diese Bestim mung fallen, die die Ordnung der Finanzen zum Zweck haben. Dazu gehören aber auch die Aufwertungsgesetze, wenlgstens soweit sie sich aus die Auswertung öffent licher Anleihen beziehen. Gäbe es eine Instanz, die zu einer authentischen Auslegung der Reichsverfassung bestimmt wäre — etwa das Reichsgericht — so wc're es das Gegebene, wenn die Frage, ob das von den Sparer-Organisationen an geregte Volksbegehren zum Zwecke höherer Aufwer tung der öffentlichen Anleihen verfassungsmäßig zv- lässig ist, zunächst dieser 'Instanz zur Entscheidung oorgelegt würde, und nur, wenn der Spruch dahin g:nge, daß die Reichsverfassung derartige Volksbegeh ren zuläßt, wäre eine ergänzende Abänderung der Ver fassung erforderlich. Da aber, wie gesagt, diese Instanz fehlt, so hat die Reichsregierung geglaubt, die Lücke, die die Reichs- oerfassung hier möglicherweise enthält, durch ein be sonderes Gelegenheitsgesetz ausfüllen zu sollen. Ob das zweckmäßig war, darüber ist man sich in den Regie rungsparteien selbst nicht ganz einig. Das dem Reichs tag vorgelegte Gesetz, das nur drei kurze .Artikel enthält, bedarf als Verfassungsnachtrag der Zweidrittel mehrheit. Ob diese aber daMr zu haben sem wird, ist mehr als zweifelhaft. Man meint deshalb, es märe zweckmäßiger gewesen, wenn die Reichsregierung sich auf den Standpunkt gestellt hätte, daß das Volks begehren zum Zwecke höherer Aufwertung dem Sinne der Reichsverfassung widerspricht und deshalb als un- julässtg zurückzuweifen ist. Rechtsverhältnisse im Aufwertungsgesetz sie Ablösung öffentlicher Anleihen im „ _ »rdnen sowie im Finanzausgleichsgesetz eine läge für die öffentlichen Haushalte zu schaffen. Komplex dieser Gesetze bildet die Grundlage sie öffentliche Wirtschaft; er bedingt maßgebend den Haus halt des Reiches, der Länder und der Gemeinden, den Fi nanzausgleich zwischen Reich, Ländern und Gemeinden wi« überhaupt das gesamte öffentliche Finanzwesen. Der Weg von Uhlmann»dorf nach Niederarnsdorf wird »egen Mafienschüttnng bi, zur Fertigstellung gesperrt. Der Fahrverleyr wird über Niederarnrdors und Ziegelheim und Nirkendorf.UHImannSdorserweg »erwiesen. Reichsgesundheitswoche. Sonntag, den 25 April, vormutaa» ft.w Uhr: u.b»ng d Arbeiter-Samariter Kolonne Waldenburg u. Umg. im Giund- pilck- der Fürstlichen Mühle Waldenburg. eNkoMütaa» den 27 April, nachmilta» 7 Uhr: Gemeinschaft!. Uebung der Frei«. S«. nitölrdolanne vom Rolen Kreuz mb der Frei«. Fe»erwehr Waldes- »ar« am Markt. Genehmigt- Waldenburg und Glauchau, den 28. April 1926 Da, Begirksschulamt für Waldenburg. Der Stadtrat. Der Bezirksschulrat. vr. Rech» n b, r g. Otto Hertel. Landwittschastlichc Schutt Waldenburg. Die für Michaeli, 1926 ang.m.ldeten Schüler werden ersucht sich Meä, Aufnahme und Einführung in den Anlerricht am Mittwoch, den 28. April 1928, RachM. 2 Uhr in der Land- «lrtschasillchen Schul« — am Kirchplatz - einzusinden. „ . , . Weiler. Anmeldungen von Schülern und Schüttrinnen smd beim Schulleb er möglichst bald zu bewirken. Dar letzte Schulzeugnis ist betzuvrmgen. Waldenburg, den 24. April 1936. Die Lellung der Landwirtschaftlichen Schule, l^r. Fritzsching, Schulleiter. Lichtbilderooriraa de» Herrn Or. moä. Müller über „Erste Hilfe »ei Un- glüchsfSllen" In der Turnhalle.