01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 15.01.1905

VeriigrgeMr: «tMEttick t»« »"»»„ de! »S,N« p«>mali«er Xukrlwun« durch uiiicre v»ten ,«»'»»» und «»,, «» an L»n». und M»nia,ni nur einmal) »Mt »v<>, durchau«nn>rit,r»om. «>>>ondr, » Ml du » Mt »0 Pt. vei einmaiia», gulielliina durch di« voll »MI iodiieVeliellaeldi. im«u»- tond ui» «nlwirckriidkin Üu'chta,«. S! ochdruck aürr Lritkrl u. Onainal- MmeNunac» nur m» drullicher L «dI >» « un, ad «l.Treod Rachr/) «uldill,. Nailurlialicke bonorar- on>»ri>»e dlridkn undrrüitlich»»!: unverun^ie Mamiikriv«, wrrdc, nicht auNnwadrt. r»l»,ramm-«drell«: Nachricht»» Dr«»d»». Anreizen-tän!. »nnabme von Sntündtunu^kn bi« nachmitlo,» 3 U>,r Bonn- und Senna»« nur Marnnürain A Voe N di« >/,i Ul». Die t lpallrueAruno »rüe «ca. « Siideni iiv Pt,.. An tü»di,ua,r» aut dei Pnvatleue r)ril LL Pt,.: die Ltualtiae Zeit« aut Leu teile ea Pi, . als Sin,etand! Lein Su Pi, Ln liNMUlrru »,ch Dono und Setert,,-« ,ivL»i,e Grund,«'-' so Pi,. m» Viivalteile 40 Pi, rivainac Leite aut Lerlle'ie uno als k»i,eiandl so Pi,. Äuswäruge Än- - trä»e nur ,e,cn Boraudde^nulun, tveie,di!ltler iveroe« mn ro Pi, derechncr. tternivrechantchluii: «m, l Sir. U und Sir. 2t)i»S. ^liliii» lAeliütUied iS», »i,»« i«, pn^t. 0. >. Li. gLlLllckllingsLeiieiizlLiiüö tvr 0«H. elvtcrr. L^prwtvnm. K^nsv. Nzffki- Ni IdeliiktvMlN-VM-IiM x Star Iscodj tlrclik. L USIIer L Vo. 0ee»<ien-/1, Laivrivstraitss 22, feenepeootiee ^mt I, tio. 8SV3 ^ ültsvtvs unck ntiorliimnt gecku-gonsteg y.-echüft ckisser Lremells ^ dull-vo btek l-ei Ijeültrt bvst-BNd uinplotUsn. T Leöest« ^uruiskt. 2<v!Ie Preis«. tt,t»Iog gnati« «ml franko. VnidllMjIH'KII ktinstllijs 5lirm>il Imli LiiLrii!!'»itilislliii iit ilitdlrcliiii II. eiili>. st ll Uae>y» ksosis sliisteiickr 9H L uv«v»rv«. ries«, „ji§srli>.>iM>,cd dlüis« l>c°ir°. u. n. NL858 NLNI., Sir. >5». kmcl: Jnbtmnilülsiinge Pi ozeß Hnlln. Adletzbucti. Säcdü'chc Volkstundr. GeiichiSvechaudlungea. Ai-ssland tm Rutnrev er. Russ.-jav. Krieg. Börsenwochenber'cht. Muimohl W'irerung: Heitere« Frostwetter. Lvutttag, 15. Januar N)05. Eine JttvemnitatSfraae. Eine Indemnii/Itssrage bat die Bndgeikommission des Reichs tags bei der Beratung des Nachtrngseiats lür Tenilch-Südwett- a'iika aufgeworien. und sie ist unmittelbar, nachdem sie die Bcr- treier icimilicher Parteien mit mein oder minder großer Eut- stnicdeubeit bejaht batten, von dem Reichskanzler gewtt worden. Gins Büiv'u bat bierbet seine streng tonslilntioneUe Gesinnung, ans die er sich wiedeikolt berusen bat. antS nrne betätigt: besser freilich wirr e« gewesen, wenn er dies aus freien Stücken, ohne energische Nötigung durch die Budgelkommiision des Reichstags, getan balle, zumal er znm zweitenmale wabrend seiner Reichö- siinrlei'chail an die Psiicht. die Vvlksoerirelntig um Indemnität zu bitten, eiiiinert werden mutzte. Ter voiiiegende JndemaitittSsall ist in formeller Be'Iebnng nichts anderes als eine Wiederholung desjenigen aus dem 2adre 1ÜM. Temalö bandelie es sich um die logenannte Cliinavoiroge, um die nachträgliche Lsewillignng der ohne vorgängige Zustimmung des Reichstags für die Cbina-Erpcdittvn verausgabten Summen; u»d zwar wuive die Bew llignng von den verbündeten Jiegiemn- gcn beantragt. od»e datz sie rS für erforderlich erachteten, die Bitte um Erteilung der Indemnität a»s;»svrcchen. Wie beute bat auch vor 5 Jahien der Reichstag einmütig die staatsrechtliche Auslassung veilieten, daß ein ausdrückliches Jndemniiätsgeiuch zur Wahrung des Vudgelrechtes des Reichstags uucrlätzlich war. weil die Regierungen sehr wobt in der ^'age gewesen waren, den Reichstag ;n einer antzerordenllichen Tagung einznberusen. um rechtzeitig seine Geiirbmignng zu den grotzen finanziellen A»swend»ngrn iür ^ie Exveditlon nach Osiasien cinznholen. Die Nrünbe. mit denen man den damals begangenen Hehler zu entschuldigen suchte, gleichen denjenigen, die letzt dalür angeführt worden sind, dah man statt in Form einer JnbemnilätSvcnlage nur i» Gestalt eines NachtiagSekats den Reichstag um seine nachträgliche Ermächtigung zu den beträchtlichen Ausgaben für de» südweilasnkanischrn Kolonial krieg angcht. Griian wie dies heute geicbebrn ist. beiies man sich ent die nnaebliche Unmöglichkeit, in einem früheren Stadium, als i» demjenigen, in dem man die nachträgliche Genehmigung des Reichstags beantragte, einen genaueren Uebcrblick über die er- lmderiichen Geldmittel auizuslellen. und augerbem wurde ange führt. dah ja die Zustimmung des Reichstags zu einer von den mit.onalen Jnteriiien io n»bcdi»gt geforderten Ausgabe von vorn herein unzweifelhaft geweien sei und dah man es daher nicht ratiam gehalten habe, den ganzen Alwarat einer Eztraieisioii in Bewegung ,1, setzen, blök um einen ohnehin mit Gewißheit voranS- liiiehendkn Be'chlutz in Szene zu setzen. Ais stichhaltig sind diese Gründe seinerzeit nicht erlannt worden, weder vom Reichstage, noch auch vom Rcichskanrlcr. In der Jriiigseinrtde. die G>as Dülow als oberster Beamter des Reiches und verantwortlicher Ratgeber des Kaisers hielt, hat er sich rückhaltlos ans den Boden 'ies verfassungsmässigen Bewilligungsrechtes des Reichstags ge stellt und die Notwendigkeit einer Art Sühne für die Bersassunas- Ividrigkeit anerkannt, die durch die Nichteinbe>us»i»g des Reichs tags zum Zwecke der rechtzeitigen Genehmigung der Kosten für die Ehina-Expedilion begangen worden war. Er gab aus drücklich zu. dah die Indemnitätscrteilung unumgänglich und geboten war, und erklärte seine Zustimmung, dah der China- Vorlage der Charakter eines Indemnilätsgesetzes erteilt wurde. .Ich erkläre," sagte er wörtlich, „datz während meiner Amts- dancr an der soeben von mir vor Ihnen dargelegten Auffassung und Ueberzeugung von dem verfassungsmässigen Ausgabe- bewilligringsrechte des Reichstages unbedingt scsigehalten und dementsprechend auch tatsächlich verfahren werden wird." Nach dieser Erklärung ist aber in dem vorliegenden Falle znnächst nicht verfahren worden. Tie verbündeten Regierungen halten sich begnügt, nicht einmal in einem besonderen Gesetz entwurf, sondern nur in einem Nachtragsctat die nachträgliche Bewilligung der ohne vorausgegangene Zustimmung des Reichs tags verausgabten Summen für den Krieg in unserem südwest- afrikanischen Kolonialgebiete zu beantragen. Es hat erst der sehr nachdrücklichen Mahnung der Budgctkommission bedurft, »m den Reichskanzler zu bestimmen, Indemnität nachzusuchen. Ein Zweifel staatsrechtlicher Natur, datz die JndemnitätSirage unter allen Umständen gestellt werden mutz, kann überhaupt nicht erhoben werden, man mühte denn die Berechtigung des Standpunktes bestreiten, aus dem der Schöpfer der Reichs- Verfassung Fürst Bismarck, der wiederholt um Indemnität nach- gesucht hat, stand, und nachträglich den Indcmnitä!scl>arakler, den der gegenwärtige Reichskanzler der China-Vorlage zucrkannt hak, als nicht aus konstitutioneller Pflicht unbedingt geboten onsehcn. Im Reichstage ist unter Zustimmung der verbündeten Regierungen ein sür allemal sestgcstellt worden, datz eine nach trägliche formlose Genehmigung autzerctatsmätziger Ausgaben durch den Reichstag nur dann am Platze ist, wenn es sich um unvorhergesehene und unanfschiebbore Ausgaben von geringerer Bedeutung lxmdelt, also um Beträge, für die man nach der seitherigen Uebung eine gewohnheitsrechtliche Vollmacht der Re gierungen annehmen kann. Ueberschreitcn aber die Ausgaben, die sosort gemacht werden müssen, bei weitem diejenige mäßige Lob«, für die die Regierungen dos Gewohnheitsrecht, Ausgaben ohne vorherige Befragung des Neichslages zu leisten, mit gutem Gewissen beanspruchen dürfen, so sind die Regierungen ver pflichtet. vorher den Reichstag zu fragen. Im vorliegenden Falle werden Summen von über 73'/? Millionen Mark gefordert: es war also eigentlich selbstverständlich, datz die Genehmigung des Reichstages sür so beträchtliche Ausgaben eingeholt wurde. Das ist nicht geschehen: die Regierungen haben formell rechts- widrig gehandelt und bedürfen der ausdrücklichen Indemnität, womit einerseits zugestanden wird, datz Ausgaben gemacht worden sind, die der versassungsmätzigen Genehmigung des Reichstages ermangelten, andererseits die Pflicht ausgesprochen ist. diele» Mangel durch Nachholung der Genehmigung zu ersetzen und hiermit den versassungsmätzigen Nechtsboden intakt zu erhallen. Wenn nun die Regierungen kür Ausgaben in Höh« von 73>/tz Millionen Mark nur die .nachträgliche Genehmigung" erbitten, so stellen sie sich auf de» Standpunkt, daß das Budgetrecht des Reichstags nicht verletzt worden ist. datz sie keinerlei Unrecht begangen haben, als sie den Reichstag nicht rechtzeitig einberiefea und so unberück- sichtigt ließen. Ueber diese Nichtberiicksichtigung des Reichstags sind in der Budgctkommission sehr herbe Worte gefallen, von allen Seiten. In der Tai sicht man nicht ein. warum der Reichslag nicht aus ein Paar Tage einberufen werden konnte, um di« Grundsätze des konstitutionellen Staatsrcchts zu wahre,.. Ein Notstand, der die verbündeten Regierungen gezwungen hätte, sich über dis Be stimmungen der Verfassung hinwegzusetzen, hat nicht Vorgelegen, und es ist auch nicht einmal der Versuch gemacht worden, einen solchen nachzuweisen. Wenn in der Budgctkommission vom Bundes- ratstische aus bemerkt wurde, die Nichteinbcrufung des Reichs- tags sei gerade aus sitücksicht aus den Reichstag ersolgt, dessen Mitgliedern man nicht Unbequemlichkeiten habe bereiten wällen, so darf man sich nicht Wundern, wenn dies von denen, um deren willen angeblich solche Rücksicht geübt worden ist, als bitterer Hohn empfunden und damit beantwortet wird, datz man sich eine gleich rücksichtsvolle Behandlung nicht noch einmal gefallen lassen wolle, sondern ein gehöriges Exempel statuieren werde, damit es nicht schließlich dahin komme, datz der Reichstag als guantitß vökrligsgbl« betrachtet wird. So auffällig es auch besonders nach dem analogen Vorgänge des Jahres 1900 er scheinen muß. daß niemand aus den Gedanken gekommen ist. den Reichstag rechtzeitig um Bewilligung der Kosten sür Len süü- wcstasrikanischen Krieg anzugchen oder, nachdem dies einmal ver säumt worden war, wenigstens jetzt die Nachforderung in Gestalt einer Jdemnitätsvorlagc einzubringen, so wird mau es doch immerhin mit Genugtuung begrüßen können, datz der Reichs kanzler. der sür den doppelten Fehler die Verantwortung zu trogen hat. nicht einen Augenblick säumt, sein Unrecht einzusehen und demgemäß unverzüglich zu handeln, indem er nachträglich um Indemnität nachsucht. Der radikalen Opposition, die sich bereits anschickte, die Unterlassungssünden des Reichskanzlers weidlich auszubeuten, wird das am wenigsten gefallen, obwohl sie natürlich daS. was der Reichskanzler soeben wieder gut gemacht hat, soweit es nach Loge der Dinge möglich war, am schärfsten verurteilt. Immerhin wird sich auch so noch der Reichs kanzler daraus gefaßt machen müssen, im Plenum des Reichs tags aus Anlaß der Jndemnitätsjrage eine seizr nachdrückliche Kritik über sich ergehen zu lasten, ohne daß er etwas wird er widern können, es jei denn das Bekenntnis der Schuld, der Reue und das erneute Versprechen, sich zu bessern. Neueste Trahtmcldnn^en vom 14. Januar. Deutscher sitcichstag. Berlin. sPrlv.-Tel.s Nach Absetzung der sozialdemo kratischen Interpellation über den Bergorbeücrstreik wird die Beratung des Etats des N e l ch sj u st iz a m l s beim Titel „Slaatchekretär" fortgesetzt. — Äbg. Stadthagen sSoz.s polemisiert gegen Leuzinan», weil dieser gestern den Grasen Pückler zum Gegenstände seiner Angriffe gemacht habe. Der eigentlich Schuldige sei nicht Pückler, sondern das ganze System, das das Viunrc'ten solcher Personen ermögliche. Wolle Lenz mann Anklagen erheben, so solle er diese nicht gegen Pückler richten, jonoern einmal gegen die Unvercmtworllichkeit der Be hörden und dann gegen den Tiefstand der Bildung bei den bürgerlichen Parteien. Weiter wendet sich Redner gegen die Unzulänglichkeit des Gesetzes betreffend Entschädigung unschuldig Verurteilter bezw. Verhütteter »no kommt bann ans die Olden- bnrgische Angelegenheit zurück. Die dortigen Richter seien tat sächlich so besangen, dah sie nicht einmal merkten, das! sie be sangen seien. Gegen die wehrlose Frau Biermann habe sich der Minister Ruhstrat geradezu ehrlos benommen. Tie ge samten Vorgänge in Oldenburg seien schlagende Beweise jür die bei uns herrschende Klassenjustiz und für sie verbrecherische Art, wie Strasvol!z»gsbehöroen den Strafvollzug parteiisch aus übten. — Staatssekretär Nieberding versichert dcmgegen- über auf Grund noch gestern einaeholter Berichte, daß sich die Strafansloltsbeomten bei der Behandlung des Redakteurs Schweynert nichts Ungesetzliches haben zuschulden kommen lassen. - Abg. Bargmann ssrcis. Volksp.s erklärt, als oldcnburgiicher Abgeordneter, sein Standpunkt decke sich mit dem Lenzmanns. Die oldenburgischen Richter seien gewiß bestrebt gewesen, ob jektiv Recht zu sprechen, aber es wäre doch besser gewesen, die Sache Schweynert-Nichslrak a» ein nickl-oldeiiburgisches Ge richt zu verweisen und so auch den Schein der Parteilichkeit zu vermeiden. Richtig sei auch, daß sowohl gegen Schweynert, wie auch gegen Biermann in den Strasanstaltcn rücksichtslo.- versahren worüen sei. Dem Schweynert habe man erst besseres Essen gegeben, als seine Gesundheit schon merklich erschüttert war. Ieoensalls oedürfe es des Erlassens eines Strafvollzug- geseges. — Abg. Burla ge lZentr.s nimmt nochmals die older- vurgffchen Richter in Schutz, und erwidert dann dem Abge ordneten v. Gerlach, datz dieser selber habe zugebcn müssen, datz sich im ..Sunplijiisimus" Schmutz finde. Im übrigen glaube er, datz das «Haus nun von Oldenburg genug Häven werde. iBeisall.s — Abg. Schräder streif. Vereinig.) plä diert für Aushebung der Strafen für Kirchenbeschimpfung. Tat sächlich habe dieser H 160 die Wirkung gehabt, datz nrcht di- evangelische Kirche, die ihn ursprünglich gewünscht Hab«, sondern lediglich die katholische Kirche ihre Anklagen gegen Pretzsünd.r aus Liren Paragraphen stütze. — Staatssekretär Nieüer- ding kann eine Vorlage wegen Abänderung bezw. Aufhebung des g 166 nicht in Aussicht stellen. Er bringe nur Vorlagen ein, die wenigstens einigermatzen Aussicht hätten, von diesem Hause angenommen zu werden. Was ven Bau von Gefängnissen im Interesse eines besseren Strafvollzugs ankange, so handle es sich um eine Sache, die viele Millionen kosten würde. - Abg. Schräder streif Vereinigst findet, das Reichsjustizamt befasse sich zu ausschließlich mit großen zeitraubenden Arbeiten und vernachlässige darüber die Beseitigung von Schäden, die augenblicklich empfunden würden. — Abg. 2 tockmanu sReichs- partei) wendet sich gegen den Abgeordneten Jessen und teiir mtt, ein UnterrcLalleur an dem Jeisenschen Blatte, dem „Flens burg Avis", Herr Siuionfen. sei früher Stipendiat eines Stif- iunasfonds gewesen, der Herzog Friedrich-Stiftung, und als solcher sei er verpflichtet gewesen, daß Dcutfchtum in Nord schleswig zu pflegen, stzört, hört!) Wenn sich jetzt Herr Hesse» io sehr über die Behandlung der Dänen beschwere, so erinnere er an dos, was Jessen in seinein Blatte von den Deutschen in Schleswig-Holstein in den 40er und 50er Jahren des vorigen Jahr hunderts geschrieben habe: Diese Deutschen seien »meineidige Schufte gewesen, die die Behandlung, die sie damals seitens der dänischen Verwaltung erfuhren, verdient hätten, denn nur der damaligen Agitation jener Deutschen sei es zu verdanken, daß später Schleswig-Holstein für Dänemark verloren gegangen sei." — Abg. Jessen sTäiiel erwidert, der Vorredner habe bezüglich seiner letzteren Behauptung verschiedene Zitate aus dem „Flensborg Avis" in unzulässiger Weise zusammengeworfen. Was den Redakteur Simonien aniange, so habe dieser jenes Stipendium als Schuljunge bezogen. — Äbg. Bruhn sAntisst kritisiert den Strafvollzug gegen PreAünder und bemängelt die richterliche Auslegung des 8 193 des Strafgesetzbuches, betreffend die Wahrnehmung berechtigter Interessen. Redner hält schließ lich Lenzmann eine frühere Aeußerung desselben vor, „er werde sich hüten, den Juden die Kastanien aus dem Feuer zu holen, ein bißchen Antisemit sei am Ende jeder". sHeiterkeit.f — Abg. Prinz Carolath snot.-libst dringt auf endlichen Erlaß eines Automobilgesetzes, indem er aus eine, vom sächsischen Staatsiilinislcr v. Mekich gegebene Statistik hinwcist, aus der sich eine anheimliche Steigerung der Automobil-Unsälle ergib!. — Staatssekretär Nieberding bestätigt, daß die Unfälle zu nehmen. Es werde der Gedanke ventiliert, die Automobilbesitzer zu einer Art Zwangsgenossenschaft zusammenzuschließen. — Abg. Lenz mann streif. Vereinigst besireitet zwei von dem Äbg. Br»hn ihm unterstellte Aenßerungen. Um Antisemitismus zu treiben, halte er sich für zu vornehm. Er habe es nur ein mal in einem Privotgespräch abkklehnt, gegen Geld, als be zahlter Redner, in einer Volksversammlung gegen den Anti semitismus zu sprechen. Auf die Stadthagenschen Vorwürfe, verschiedene notwendige Reformen gestern ganz unerwähnt gelastet! zu haben, erwidert Redner: Wenn ich in leder meiner Rede» über alles, was ich für notwendig halte, sprechen wollte, dann würde ich am Ende in denselben parlamentarischen Ruf kom men. den Herr Stadthagen selber genießt. (Heiterkeit^ — Abg. S ch in i d t-Marburg (Zentrst widerspricht einer Abänderung oder Aushebung des 8 166 des Strafgesetzbuches. — Schluß der Sitzung nach 5'/- Uhr. Weiterbcratung Montag 1 Uhr: Jon- setzung der Ctatsberatung. Pre»silktl,er Landtag. Berlin. (Priv.-Telst Das Haus begann heule die erste Lesung des Etats. — Äbg. L i m b n r g-S t i ru m fkonsst spricht sich namens seiner Freunde gegen die Einführung der Reichseisenbahnen aus, weil dadurch die Selbständigkeit der Einzelstaaten vermindert würde. Durch eine Eisenbcihntaris- resoru, dürfe keine Verminderung der Eisenbahn-Ginnahmen her bcigeiiihrt werden, damit nicht etwa infolge davon eine Erhöhung der Einkommensteuer eintreten müste, mit einer Progressiv» nach ooen, was die Sozialdemokraten als den Anfang des Zu- knn tsstaates betrachteten. Redner begrüßt die geplante Ein richtung eines Laiidesgewerbeamts als eine Maßnahme zur Förderung des Handwerks. Seine Freunde würden die Regie rung mttcrsiützen. in «sein Bestreben, die Konzentraiion des Großkavitals, insbesondere des Kohlenkapitals, zu verhindern. Sie würden ebenso in der Zurückweisung von Anarchisten, die vml Ausiande zu uns kommen, der Regierung zur Seite stehe». (Beifall rcckitsst Bedauerlich sei die Verzögerung des Abschlusses der Handelsverträge, wodurch zwei Jahre unnötig vergingen, ohne daß der Landwirtschaft vie nötige Besserung zuteil, werde. Redner schließt mit dem Ausdruck der Freud« darüber, daß der Kronprinz eine Braut ans einem alten deutschen Hause gewählt habe, dein eine Königin entstamme lKönigin Luise), die als Ideal in den Augen des Volkes dastche. — Abg. Herold lZentr.) tritt für eine feste Abgrenzung der Finanzen deS Reiches und der Einzelstaaten ein. Für die Bemessung der Matrikullirbeiträge sei der richtige Maßstab das Einkom men und nicht die Kopfzahl der Bevölkerung. Das Eisenbahn netz müsse in schnellerem Tempo als bisher ausgebaut werden. Die Kommunen bedürften der Entlastung. Der Rückgang der Domänen-Erträge beweise die Notwendigkeit, der Landwirtschaft zu helfen und die Handelsverträge endlich abznsckiließen. Ueber den Ansstond im Ruhrrcvier möge die Regierung um- songreiche Er 'Lungen unter Zuziehung von Arbeitern anstelle,, lassen, damit man ein klares Bild über die Ursachen des Streiks gewinne. Weiter wendet sich Redner gegen die Verstärkung des Disposuionsi'uids sur gemischt-sprachige Landestcrle. 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