Volltext Seite (XML)
:d sanft > unser Sohn, kmeister md. li 1899. jenen, mg Herrn Freitag, ,8 Uhr werden t zahl- ister. un unv - Ber. Theil: ür den n Frei- rei uni) reiberg. Kr. 7. nzeiger Abend» t->»S 11 in ein- M erst Eine "zeigen m nicht e n für ledilion, an die UN- Tageblatt AMSbM sir die limMea llud Wtischm Bchördeu za Freiberg aad Brand. Verantwortliche Leitung ver Revaktion: Georg Burkhardt« 52. Jahrgang. — Freitag, »en 30. Juni. Inserate werden bi« Bormittag IIUhr - angenommen. Preis für die Spaltzeile IS Pfg. Außerhalb deS LandgerichtSbezirk» 15 Psg. h LWV* Erscheint jeden Wochentag Abends '/,6 Uhr sür den /Vs Handeren Lag Preis vierteljährlich 1 Mk. 80 Psg. r- rinmonatlich 60 Pfg.; durch die Post2 Mk. 25 Pfg. Die in Falkenberg ausgebrochene Maul- und Klauenseuche ist wieder erloschen. V»e«>erg, am SS. Juni 1899. Königliche Amtshanptmannschaft. IZr. 8te1nSrt. — Gemeindesparkaffe zu Ervisdorf, ist jeden Montag, Nachmittags von 2 bis 6 Uhr geöffnet, verzinst Spareinlagen zu 3*/, o/o und gewährt Darlehen auf Grundstücke zu mäßiger Verzinsung. Der Gemeinverath. IssoiiliLnssSk, G.-Borst. Ktichslagsabgeordntttt vr. Vettel erstattete gestern im „Schwarzen Roß" vor einer von nahezu 1000 Personen besuchten öffentlichen Wählerversammlung Bericht über seine Thätigkeit im Reichstag. Eröffnet und geleitet wurde die Versammlung durch Herrn Fabrikbesitzer Fuchs, der auch im Namen deS vorjährigen Wahlausschusses die Einladung hatte ergehen lassen. Von langanhaltendem Beifall begrüßt und häufig von zu stimmenden Kundgebungen unterbrochen, gab Herr vr. Oertel in zweistündiger Rede ein klares Bild der bisherigen Arbeiten d«S neuen Reichstags und im Besonderen seiner persönlichen Mitarbeit. Das letzte Wort, daS er vor Jahresfrist an dieser Stelle gesprochen, sei ein Wort des Dankes gewesen, und heute sei wiederum ein Wort herzentströmten Dankes sein Erstes. Mit dem verflossenen Jahre habe er so viele Beweise herzlicher Freundlichkeit aus dem Wahlkreise empfangen, daß er hoch erfreut aber auch tief beschämt sei. Noch fester seien in dem vergangenen Jahre die Bande geschlungen worden, die ihn mit dem Wahlkreise Vereinen, und er gebe sich der Hoffnung hin, daß sie nicht mehr gelöst werden. Er werde der Unsere sein und für den Kreis arbeiten, so viel in seinen Kräften stehe. Ein arbeitsreiches Jahr sei es gewesen, an dessen Bürde er noch schwer zu tragen habe. 99 Sitzungen habe der Reichstag abgehalten, eine jede von einer Dauer von 4 bis L Stunden, und nur zwei davon habe er „geschwänzt" (Beifall) als er in Breslau und in Dresden zu sprechen gehabt. Die eigentliche Arbeit aber werde in den stillen Kammern der Kommissionen gethan, und darnach sei auch die Thätigkeit des Abgeordneten zu bemessen. Zweien dieser Kommissionen habe er angehört, den Kommissionen für die Jnvaliditätsversicherungs- vorlage und für die Postvorlage; jede derselben habe an jedem Tage außer Sonnabends 3 Stunden getagt. Ferner habe er selbstverständlich noch den Sitzungen der deutschkonservativen Fraktion, der er seinem Versprechen gemäß beigetreten sei, bei gewohnt, ebenso den Berathungen der Wirthschaftlichen Vereinigung. Das bedeute eine Arbeit, die denn doch weit über den sozialdemo kratischen Achtstundentag hinaus gehe. Nicht weniger als 400 Drucksachen, darunter oft voluminöse Bücher, seien den Abgeordneten zugegangen, die er sämmtlich durchzulesen und zum Theil durchzuarbeiten für seine Pflicht erachtet habe. Man könne ermessen, welche Unsumme Arbeit darin liege. Er dürfe also bitten, ihm daS Zeugniß auszustellen, daß er nach Maßgabe seiner Kraft redlich gearbeitet habe. WaS sei nun im Reichstag erreicht worden? Da sei eS für den Berichterstatter schwer, daS Wichtige von dem Unwichtigen zu sondern. Er werde auS dem reichen Stoffe nur das Interessanteste herausgreifen, namentlich daS, wobei er selbst thätig sein konnte. Bei Beginn deS Reichstag? kommen zunächst die Etat- berathungen, bei denen von den Abgeordneten alle geheimen Schmerzen und Wünsche zur Sprache gebracht werden. Den Ministern werde dabei die Hölle heiß gemacht, aber es komme meist wenig dabei heraus. Er selbst habe bei Berathung des Etats des Ministeriums des Innern die Bäckereiverord nung zur Sprache gebracht, wobei er den Zorn des Herrn Bebel erregt habe, den er den Großvater der Vorlage genannt. Aber «r habe erreicht, daß Staatssekretär von Posadowski, Erwägungen zugesagt habe, und es sei möglich, daß an Stelle der jetzigen Maximalarbeitszeit eine Mindestruhe trete. Er gebe sich der Hoffnung hin, daß die ganze Verordnung bald verschwinde. Beim Etat des Kriegsministeriums habe er die Klagen über die Einkäufe der Proviantämter zur Sprache gebracht, und der Minister habe erklärt, den bezüglichen Wünschen der Landwirthschaft möglichst entgegen kommen und die Beschwerden abstellen zu wollen. In der That seien auch schon in der letzten Zeit weniger Klagen bei ihm eingegangen; er habe die selben übrigens dem Kriegsminister direkt übermittelt. Beim Marineetat habe er darauf hingewiesen, daß die Kriegsschiffe noch immer ihre Bedürfnisse vielfach aus dem Auslande deckten; auch hier habe Staatssekretär v. Tirpitz entgegenkommend geant wortet. Weiter habe er beim Etat der Kolonien den Wunsch geäußert, daß man dem Grundstücksspekulationsschwindel in den Kolonien Zügel anlegen und den Staat an der Steigerung des Landwerthes betheiligen möge, und daß man weiter dem Opium handel entgegentrete. Endlich habe er beim Etat des Neichs- justizamtes das Wort ergriffen, um in stürmischer Debatte aus Anlaß des Löbtauer Schwurgerichtsurtheils die sächsischen Richter und Behörden gegen den Vorwurf der Beugung des Rechts in Schutz zu nehmen. Er habe hierbei den Sozialdemo kraten auseinandergesetzt, woher ihr Haß gegen Sachsen komme: In Sachsen lasse man sich von dem Märchen der Mauserung nicht einlullen: man wisse, daß wenn die Stunde gekommen, die,Sozialdemokratie doch losschlagen werde. Richter und Behörden gehen m Sachsen mit Unparteilichkeit, aber auch mit Strenge vor — daher die Wuth! Es sei ihm eine große Freude gewesen, ein Wort für den Richterstand im Reichstag zu sprechen, denn er sei überzeugt, daß wir in Sachsen einen Richterstand haben, um den man uns beneidet. Nun zu den Gesetzen! Die kleineren übergehe er. Wohl eines der Wichtigsten sei das Jnvaliditätsversicherungsgesetz. Freilich entspreche hier der großen Arbeit bei Weitem nicht der Erfolg. Insonderheit sei es nicht zu erreichen gewesen, das ganze „Klebegesetz" von Grund aus umzuarbeiten und die Lasten auf breitere Schultern zu vertheilen. Trotzdem habe er für das Gesetz gestimmt, da es eine ganze Menge nicht unwesentlicher Ver besserungen bringe. Namentlich sei es ihm gelungen, durchzusetzen, daß die kleineren Betriebsunternehmer, die nicht mehr als zwei Arbeiter beschäftigen, in die Versicherung ausgenommen werden. Auch sei das Gesetz nothwendig gewesen, um einen Ausgleich zwischen den reichen und den nothleidenden Versicherungsanstalten herbeizuführen. Für die bureaukratische Neuerung der Renten stellen habe er nur gestimmt, nachdem er von hoher Stelle die Erklärung erhalten, daß sie in Sachsen nicht eingeführt werden solle. Ein weiteres Gesetz, dessen Durchführung zu seinem Leid wesen der Regierung recht bald gelungen, sei das Reichs bankgesetz. Er habe gegen dasselbe gestimmt, zunächst weil es das Reich nicht genügend an den Einnahmen der Bank betheiligt, ferner weil sein Vorschlag, die neuen Antheile der Bank durch das Reich zu übernehmen, abgelehnt wurde, und schließlich als Sachse, weil bas Gesetz die Privatnotenbanken empfindlich schädige. Von geringerer Bedeutung sei das Hypotheken-Bankgesetz gewesen, welches das jetzt bestehende Recht in allgemein ver bindliche Formen fassen und eine Reichsaufsicht durchführen will. Für dieses habe er gestimmt. Bezüglich der Heeresvorlage geißelte der Redner das schwankende Verhalten und die Nach giebigkeit der Regierung gegenüber dem schachernden Centrnm, das 7000 Mann abhandelte, während die Negierung hätte sest bleiben müssen. Innerlich verwandt sei mit diesem ein anderes Gesetz: Es sei eine Schmach sür daS Reich, daß immer noch viele arme Invaliden und deren Hinterbliebenen mit Noth zu kämpfen hahen! Wie viel Mühe habe es gekostet, da einen Brosamen vom Tische des Reiches fallen zu lassen! 14000 habe es gegeben, die auf die spärliche Unterstützung von 120 Mk. jähr lich Anspruch hatten, aber nicht berücksichtigt werden konnten. Diese sollen nun durch das Gesetz das ihnen Zukommende er halten. Einstimmig habe der Reichstag das Gesetz angenommen, aber zugleich der Regierung ins Gewissen geredet, daß noch viel mehr zu geschehen habe, ehe alle gerechten Ansprüche befriedigt sind. Weiter habe das sog. Handels Provisorium mit England den Reichstag viele Tage lang beschäftigt. Als England vor 2 Jahren den Meistbegünstigungsvertrag kündigte, hätten wir mit der goldenen Rücksichtslosigkeit eines Bismarck England gegenüber Höchstsätze anwenden sollen, dann hätte England sicher klein beigeben müssen. Die Regierung aber habe die Entscheidung durch Abschluß eines Provisoriums in die Länge gezogen. Der Reichstag habe nun von der Regierung verlangt, daß sie sich zu einem Zollkrieg rüste durch Einführung eines hohen Maximaltarifs und Forderung von Ursprungs- undWerth- zeugnissen. Hierbei hätten die Konservativen sich den Mund verbrannt, aber nicht zu Gunsten der Landwirthschaft, sondern zu Gunsten und unter dem Beifall der Industrie. Gerade wenn man den Zollkrieg vermeiden wolle, müsse man sich zum Zollkrieg rüsten und sich die dazu nöthigen Waffen schmieden! Nun komme er zum schönen Ende des Reichstags: zu dem Erwerb der Karolinen-, Palaos- nnd Ladroneninseln, die mit 4000 o Kilometern etwa den vierten Theil Sachsens umfassen, auch einige weiße Bewohner aufweisen (230, Einige sprächen sogar von 280!). Ob der Preis von 17,216,000 Mark dafür hoch oder niedrig, wage er nicht zu entscheiden. Gern, aber kühl habe er für die Vorlage gestimmt. Was ihn am meisten bedenk lich gemacht habe, sei der Umstand, daß mit dem Erwerb auch der Abschluß eines Meistbegünstigungs-Vertrags mit Spanien verbunden war, und Spanien seine Verschnittweine weiter billig bei uns einführen könnte. Da aber die Industrie Vortheile von dem Vertrag erhoffte, habe er seine Bedenken überwunden. Dies die beschlossenen Vorlagen! Zu ihnen kommen die bei der jetzigen Vertagung noch nicht vollendeten. Zunächst das Postgesetz, an dessen Durcharbeitung er vornehmlich Theil genommen. (Der Redner verweilte länger bei diesem Entwurf, doch dürfen wir uns ein näheres Eingehen wohl ersparen, da wir die eingehenden Fragen schon des Oefteren behandelt haben.) Bezüglich des Herrn von Podbielski versicherte der Redner, daß derselbe einer der besten Staatssekretäre geworden sei und sicher noch viel Neues und Gutes durchführen werde. Das Fleisch- schangesetz habe für Sachsen nur geringe Bedeutung, da wir in Kurzem ein noch viel schärferes Gesetz durchführen werden. Die Hauptsache hierbei aber sei die Behandlung des auswärtigen Fleisches. Es sei recht und billig, daß die auswärtigen Importeure denselben Verpflichtüugen unterworfen würden, wie die inländischen Produzenten. Könnten sie dann freilich kein Fleisch mehr auSführeu, dann seiensiv ir nicht daran schuld. Graf von Posadowsk» habe vor einem halben Jahre selbst den Nachweis geführt, daß die deutsche Viehzucht den Bedarf an Fleisch recht wohl decken könne; jetzt freilich habe er dies wieder vergessen, vielleicht aber erinnere er sich in einem halben Jahre wieder daran. Seine Partei habe hierbei nicht nnr die Interessen der inländischen Schlächter und Landwirthe im Auge, sondern namentlich auch die Volksgesundheit. Jedenfalls werde er nicht dazu zu haben sein, daß das ausländische Fleisch vor dem inländischen bevorzugt werde. Bezüglich der Gewerbeordnungsvorlage müsse er seineVer- wunderung aussprechen, daß so wenig Stimmen aus dem Publikum bisher zu derselben laut geworden. Das, waS die Kommission aus der Vorlage gemacht, sei ein Produkt deS grünen Tisches. Er enthalte sich des UrtheilS, ob man damit den rechten Weg eingeschlagen habe, und er erwarte, daß er von Männern, die mitten im geschäftlichen Getriebe stehen, Wünsche oder Bedenken höre. Namentlich könne er sich nicht denken, daß man alle Ge schäfte über einen Löffel barbieren könne. Man sollte solche Sachen den Kaufleuten innerhalb einer Stadt oder eines Bezirke- selbst überlassen, aber nicht Alle über einen Kamm scheeren! Von der lor Heinze glaube er, daß sie doch nicht zu einem Resultat führen werde; allerdings sei er dafür, daß hier eine schärfere Sonde der Gesetzgebung angelegt werde, insbesondere müsse das Zuhälterwesen gepackt werden. Das letzte Gesetz, daS den Reichstag beschäftigte, sei die sog. „Zuchthausvorlage", das Gesetz zum Schutze des gewerblichen Arbeitsverhältnisses. Wenn je ein Gesetz so ungeschickt wie möglich «ingebracht worden, so sei es dieses so nothwendige Gesetz. Circa 1^/, Jahr sei inS Land ge gangen, ehe das Gesetz fertig geworden, mehr als genug Zeit für die Sozialdemokratie, um die Gemüther aufs Höchste zu erhitzen. Als es dann kam, da sei es kein Wunder gewesen, wenn die ge summte Meute in den Ruf einstimmte: „Seht, waS ist daS für ein Wechselbalg!" Wenn man das Gesetz ruhig lese, müsse man sich über zeugen, daß es nur Selbstverständliches verlange. Wenn es nicht die besondere Vorgeschichte gehabt hätte, würde der Sturm nicht ausgebrochen sein. Dazu noch das Einbringen unmittelbar vor der Vertagung! Es wäre ganz anders gekommen, wenn daS Gesetz erst nach den Ferien eingebracht worden wäre. So aber sei es nicht einmal zur Kommisfionsberathung gelangt, sondern werde im Plenum abgethan. Von dem Verhalten der National liberalen (glatte Ablehnung der Vorlage) müsse er sagen: „Es thut mir in der Seele weh, daß ich Dich in dieser Gesellschaft seh'!" Ein angesehener Nationalliberaler habe ihm gesagt: „Wenn Bennigsen noch die Partei führe, wäre es zu diesem unseligen Vorgehen unserer Partei nicht gekommen." Erfreulicherweise befinde er (Redner) sich hierbei in Ueber einstimmung mit dem größten Theil der sächsischen National liberalen. Die schlanke Ablehnung des Gesetzes halte er für einen Frevel, für einen Schlag ins Gesicht der gesunden Vernunft. Die Koalitionsfreiheit wolle er nicht antasten, aber er wolle auch, daß Jeder seine Freiheit habe, auch die Freiheit zu arbeiten! Koalitions freiheit solle nicht Koalitions zwang werden! Er hoffe, daß sich die nationalliberale Partei im Herbst mit den Konservativen zu einer gedeihlichen Durcharbeitung der Vorlage vereinige. In Kürze berührte der Redner sodann die Jnter- pellationenüberSamoa, über die Dänenfrage, die Fleischnoth und das Weingesetz, von Anträgen den Jesuitenantrag und das Schächtverbot. Bezüglich des Ersteren habe er gegen den Centrumsantrag gestimmt, den Jesuiten die Errichtung von Niederlassungen zu gestatten, dagegen sei er für den Antrag Limburg-Stirum(cons.) gewesen,decheinzelnen deutschen Staatsange hörigen des Ordens den Aufenthalt in Deutschland zu gestatte», wie es ja bekanntlich schon längst geübt wird. Bezüglich des SchLchtantrags habe er wiederholt das Wort ergriffen und vor der Blutentziehung die Betäubung des Schlachtviehs verlangt. Leider ohne Erfolg! Zum Schluß erwähnte der Redner noch kurz sein Eingreifen gelegentlich der Beschlußfassung über die Giltigkeit der Wahl des Abg. Lotze-Pirna. Der Herr Abgeordnete schloß mit der Versicherung, er werde auch in den künftigen Jahren den Haupttheil seiner Kraft in den Dienst der Arbeit des Reichstags stellen. Nicht um die Gunst der Wähler werde er buhlen, aber jederzeit werde er der Beleh rung zngängig sein. Alles für das Volk, Alles für den König, Alles für Gott! Das Vaterland werde ihm stets über der Partei stehen! Minutenlang anhaltender, stürmischer Beifall versicherte den Redner der Zustimmung der Hörerschaft. Den Dank derselben kleidete der Vorsitzende, Herr Fabrikant Fuchs in warme, herzliche Worte, und er war der Zustimmung der Versammlung sicher, wenn er erklärte, daß selten ein Wahlkreis einen Abge ordneten nach Berlin gesandt, der schon im ersten Jahre so außer ordentlich mitgearbeitet und seinen Anschauungen so Geltung zu verschaffen verstanden habe, wie der unsere, um den man uns in anderen Wahlkreisen beneide. Die Versammlung ehrte den Gefeierten durch Erheben von den Plätzen. Im freien Meinungsaustausch gab vr. Oertel noch gegenüber den von zwei Interpellanten gemachten Einwendungen von geringerem Belang (Dänen- und Samoafrage) zufriedenstellende Erklärungen ab, worauf die Versammlung von dem Vorsitzenden mit emein Hoch auf das deutsche Reich und das engere Vater land geschlossen wurde. Sozialdemokraten machten sich nicht be merkbar. Politische Umschau. Freiberg, den 29. Juni. Zur Erwerbung der Karolinen wird offiziös mitgetheilt. Nachdem zu dem Abkommen vom 12. Februar dieses Jahres über den Verkauf der Karolinen und sonstigen Spanien noch ver-