Volltext Seite (XML)
Nummer 130 - 24. Jahrgang 6»,at wöcheiftl. Bezugspreis: für Juni 2,50 ei,ischl. Be» tlg.id A„z> « nprris, : Tw lgHp Peltue'-le iv Xa, LieUengeinche 20 Ä T>e Pem-ReNaniezefte 89 vfttlimcler breit, 1 .w Offetlengebühr iür Selbst- ab, vier 2» B,. bei Uebe, lendnng durch die Post außerdem Pmloznchiag Einzel-Nr >0. So»nlags>Nr ib H. Geichäjlftcher Lei: Iojes Kohman». Dresden. Dienstag, 9. Juni 1925 Im Falle höherer Gewalt erlischt ,ede Verpflichtung aus Lieserung sowie Erfüllung von Anzeigen-Austrägen u. Leistung von Schnde>.e,satz. Für »ndeuilich u. d. Fernruf übermittelte Anzeige» übernehmen wir keine Verant- worlung. Unverlangt eingesandte und mit Nüikport» nicht versehene Manuskripte werden nicht altbewährt. Sprechstunde der Redaktion 5 bi-; S Uhr „achmiltazS. Hauptschriftleiter: Dr. Josef ttllbrrt. DreSde» Geswal,ss,«„e, rr»n ,,»d Verlilg, Saxonia. Buürdrllrkerei Ämd-ö.trceöden.A. tb. Hoibetnslratze 46. gernnl' „21-- Polnchelttanw DreSben 14107. Banlfe»'» Bastenst« er Frivsch-, Dresden. Für christliche Politik und Kullur Redaktion der Sächsischen Volkszeitiin, Dresden-kUls>. >8. Holbemslrabe 4S. gernrn „2122 und „152-s Die neuen Aufgaben -es Reichstags Mit der Erlodi-gung des, deutsch-spanischen Handelsvertrages ist erst eine erste Etappe in der Fülle von politischen und par lamentarischen Arbeiten erreicht. Drei große Fragen insbeson dere sind es, die jetzt ihrer Lösung harren, und die alle wieder mit einander auf das innigste verflochten sind: d i« Answer- tungs-, die Steuer- und di« Zoll fragen. Mit den Auftvertungsfra-gen unlrennbar verbunden sind die steuerlichen Angelegenheiten. Ohne ein« zufriedenstellend« Erledigung der steuerlichen Dinge, die erst dem Reiche die sichere finanzielle Basis schassen können, ist cs nicht möglich, das; aus der anderen Seite die Mittel aufgeivandt nnd ausgebracht werden können, die die Aufwertung erfordert. Diese beiden Probleme zusammen- genommen, müssen dann auch wieder die Grundlagen bilden für den großen Finanzausgleich, dessen Erledigung unbedingt in diesem Jahre erfolgen muß. Und zrm dritten, die Zoll fragen. Auch sie stehen mit den eben erwähnten Dingen in ursprünglichem Zusammen hang. Ohne eine Lösung des sehr schwierigen und gleichzeitig kritischen Zollproülems, werden wir nicht über di« inneren und mehr noch äußeren Schwierigkeiten, denen wir jetzt politisch und wirtschaftlich ausgesetzt sind, hmwegkommen. Die Schaffung eines autonomen Zolltarifs ist die Voraussetzung für das Zu standekommen von Handelsverträgen, über die jetzt mit de» verschiedensten Ländern Verhandlungen gepflogen werden. Erst ein solcher Zolltarif bildet das wirksame Instrument, das unsere Unterhändler in der Hand haben müssen, wenn sie nicht nur etwas bieten, sondern auch ein Gegengewicht für die bei sol chen Verhandlungen unerläßlichen Kompromisse haben wollen. Wir sind in diesen zollpoliiischen Dingen heut« in einer viel schwereren Lage wie jemals zuvor. Wir standen, als der Krieg beendet war, in diesen Fragen einem vollständigen Nichts gegen über. In unsagbar mühsamer, aber zähe fortgeführler Arbeit ist es gelungen, wenigstens hier und da einige Fäden zu knüpfe». Aber es bedarf angestrengtester, zähester und geduldigster Arbeit, um endlich wieder zu dem, gerade bei der territorialen Eigenart Deutschlands unbedingt notwendigen System von handelsrecht lichen und handelspolitischen Verbindunacn mit allen Länder», dw auf dem Weltmarkt beteiligt sind, zu Kämmen. Während wir aber früher einen Kanins um Handelsverträge schon vor! h r c in Ablauf im Parlament uns zu führen gestatten konnten, und während damals förmlich um jede einzelne Position erweiterte parlamentarische Fehden ausoesochten werden mußte», müssen mir heute, vor einein vollständigen Nichts stehend, mit einem Male mit einer ganzen Reihe von Staaten zu glei ch er Zeit solche vertragsrechtlich.'n Grundlagen schassen suchen. Das ist cs. ums unsere Arbeit so ungeheuer erschwert, was es er klärlich macht, daß wir die Dinge technisch und taktisch ganz an ders anfassen müssen wie ehedem, und was andererseits auch dazu nötigt, gewisse Entstellungen, die wir uns früher leisten konnten, l>c»Ie zunächst zurücktreten zu lassen, um der Erreichung des ein heitlichen großen Zieles willen: zunächst eine tragfähigc Basis zu schaffen, die uns die Gleichberechtigung sichert. Das sind die großen, zunächst nach der Seite der inneren Politik hinweisende» Probleme, die aber wiederum schon sehr weit in das Gebiet der große» Probleme der Außenpolitik hinein- ragcn, vor deren Meisterung sich jetzt der Reichstag gestellt sieht. Wir lfoben in den letzten Tagen wiederholt Darstellun gen über die ernste Finanzlage des Reiches von autoritativer Stelle erfahren. Der Reichsfinanzminister hat ge genüber dem Beivilligungse'ifer der verschiedensten Parteien des Reichstages ein Veto einzulegen sich gezwungen gesehen, er hat auch die Parteiführer und durch sie die Fraktionen darüber bc- - lehren lassen, daß man heute nicht mehr nach früheren Rezepten über die Reichseinkünfte verfügen Kanu. Dieser nicht gerade un gewöhnliche Schritt des Neichsfinanzministers hat dann mich zur Folge gehabt, daß die Parteien selber den Darlegungen des Mi nisters zustimmten, und von sich aus den Ernst der finanziellen Situation des Reiches noch einmal unterstrichen. Aus dieser zu nächst theoretischen Einstellung müssen aber nun praktische Kon sequenzen gezogen werden. Ob das der Fall sein wird, wird sich ja alsbald zeigen, wenn jetzt die einzelnen Stencrgesetze zur Ver abschiedung gebracht werden müssen. Auch hier ist Eile ge boten. wenn wir endlich einmal wieder zu einem geordneten Vcranlagungsversahren kommen 'vollen, das für das Jahr 1925 unter allen Umständen Platz greifen muß. Keine Ausgaben ohne Deckung. Wir müssen heute in die sem Punkte anders verfahren wie früher, da wir ja nicht nur für laufende Ausgaben Deckungen zu beschossen lioben, sondern heute schon darauf bedacht sein müssen, für Verbindlichkeiten auf län gere Zeit hinaus, Insliesoudere aus den Reparationsverpflichtun gen Reserven zu schaffen. Die eigentliche Probe auf die politisch Reif« werden die Volksvertreter bei den künftigen Beratungen um die hier ge kennzeichneten Probleme und Fragenkreise ablegen müssen. Was sich vor und mehr noch hinter den Kulissen des deutsch-spanischen .Handelsvertrages im Reichstag vollzog, war nicht erfreulich. Es wäre eine Schande, wenn diese Dinge in gehäufter u. verschärfter Form sich bei alledem nun noch wiederholen und ausivirken fol- sen, was iy Behandlung der tausendfältigen, vielfach noch bedeu tend wichtigeren und schwierigeren Dinge setzt zu erledigen ist. M M MiMNiliINll Genf- 8. Juni. Außenminister Brjaiid hat gestern die französischen Telegierte» empfangen und Paul Boncour de» Tank der französische,, Negierung über d'e in Gens während der Verhandlungen der Waffenhandelskonferenz geleisteten Ver dienste ausgedrückt. Tie beiden Begleiter des Außenniiiliister^ Massiglt und Lerchy, sind heule früh in Genf eingetroffen. Ter sraiizösische und der britische Außenminister haben in strengster Intimität l„ Versoix am Ufer des Genfer Sees zu Mittag gespeist. Zugegen waren Lord OnSlaw, UnterstnatSseiretär »n Kriegsttiinisterjuttl und Führer der britischen Delegation bei oen Wasfenvcrhandlttngen „nd die beiden sranzöstschen Delegierten Boncour und Graf Elanzel. Nach dem Essen zogen Uch Ehambec- lain und B ia d > i den Pa k zn-il , wo sie ein: l n,e.e A >:-spia he über dw nnf der Tagesordnung des Vöikerbnnosrates stehenden Fragen hatten. Die Session des Dölkerbundsrales Genf, 8. Juni. Die heute beginnende 34. Session des Völ- kerbundsrates, deren Tagesordnung recht umsaiigreich ist, wird beherrscht durch die Begegnung der Außenminister Englands und Frankreichs. Im übrigen wind die kommende Woche außer der kurzen Ratstagung auch den Abschluß der.Internationalen Ar- beitskon seren,z und voraussichtlich auch den der Inter nationalen Konferenz über die Kontrolle des Waffenhan dels bringen, da die Frage des chemischen Krieges kaum noch längere Beratungen erforderlich macht. Von den zahlreichen Punkten der Tagesordnung der 34. Natssession beansprucht besonderes Interesse ein Gesuch der österreichischen Negierung, daß vom Rat die beiden Wirtschafts sachverständigen Hayton (England) und Rist sFronkreichj mit der Untersuchung -er bedrängte» WirtschaftsIageOe st er reich s betraut werden. Man nimmt in österreichischen Kreisen an, daß diese Sachverständigen zur Erleichterung des österreichi schen Handels den Nachbarstaaten Oesterreichs einen zweckdien lichen Abbau ihrer Einfuhrbeschrltitkuugen in vorsichtiger Form empfehlen werden. Bezüglich der Danziger Frage iwrd mit Spannung dem Bericht des spanischen Ratsmitgliedes Qni- nones de Leon, der zugleich den Vorsitz in der heutigen Rats tagung sührt, entgcgeugesehen. Nach diesem Berichte sollen strittige technische Fragen zwischen Danzig und Polen nur noch in Ausnahmesäilen vor den Rai gebracht werden und sonst direkt durch den Oberkommissar des Völkerbundes in Tauüg cndgnl'ig geregelt werden. Schließlich ist als dritter wichtiger Gegen stand die Frage des Entwaffnungs-Kontrollrechts des Völkerbundscaies in Deutschland, Oesterreich, Uuge'ii und Bulgarien und der besonderen Kontrolle des enlmiiilarisierten London, 8. Juni. Nach einer Reuternieldung aus Kan ts n kam es gestern abend zu Scharmützeln, die zur Vertreibung - der Uunanleute aus Kanton führten. Der telegraphische Verkehr mit Hongkong ist eingestellt worden. Man erwartet in den näch sten 36 Stunden vor Kanton eine Schlacht zwischen der Kantoner Armee des General Hsu und Streitkrüften von Unnan. In den Vorstädten von Schanghai werden Schützengräben ausgeworsen. Der amerikanische Geschäftsträger in Peking hat auf Weisungen hin, die er von hier erhalten hat, die amerikanischen Bürger angewiesen, die Vorstädte von Kanton zu verlassen. London, 7 .Juni. Reuter meidet aus Schanghai: Der bri tische Generalkonsul in Tschinkiang bei Nanking telegra phierte: „Ausruhr im Konzcssionsgebiet. Kann die Flotte Hilse schicken?" Aus späteren Meldungen geht hervor, daß aufrührerische Studenten drei Häuser im Konzessionsgebiet zerstörten, und daß sich die mit dem Schutz der Ausländer beauftragte chinesffche Polizei als vollkommeu unbrauchbar erwies. Der chinesische Oberbefehlshaber entsandte schließlich »ach dem Schauplatz der Unruhen Truppen, die die Ordnung wiedcrherstellten. London, 7. Juni. Reuter meldet aus Schanghai: Der bri- Wenn auch die Regierung keine Neigung zeigt, den Einfluß der s o w je t i st i sch e » Propaganda in China zu leugnen, so liege doch die eigentliche Ursache des Uebels darin, daß seit 3 Jah ren die Verkehrsmittel und ein großer Teil der Bodenschätze des Landes unter fremde Kontrolle gestellt und in einer Atmosphäre der Intrigen von internationaler Eifersucht gerate» sind. Die Vereinigten Staaten glauben, daß nach Ratifizierung des Wa shingtoner Vertrages durch Frankreich eine Konferenz ab- gehalten werden sollte, die sich mit der ch i n e s i s ch e n Frage befassen solle. Bis zu dieser Konferenz werden Amerika sein Vorgehen beschränke» auf die Unterdrückung von Unordnung an den Orten, wo die Sicherheit von Amerikanern in Gefahr sei, und alle Maßnalimen vermeide», die auch nur den Anschein be waffneten Eingreifens erwecken würden. Es lägen offizielle Beweise dafür vor, daß dies auch die Politik Japans sein werden. Tokio. 7. Juni. Mer japanische Torpedoboote sind »ach Schanghai und zwei nach Kanton abgesandt worden. Cvoli-ge für Abrüstung Washington. 8. Juni. Das Bekanutwerden der Tatsacke, baß Präsident Coolidge bereit sei, eine Konferenz eiuzuberufen zur Ausstellung eines Protokolls, bas den internationale» Handel mit Giftgasen verbieten >oll, eröffnet wieder die Erörterung über Rheinlandes zu verzeichnen. In unterrichteten Kreise» des Böl- kerbundssekretariates wird die Meinung vertreten, daß während der bevorstehenden Ratstagung, die auf drei bis vier Tage be messen wird, keine entscheidenden Beschlüsse hinsichtlich der Kon trolle der entmilitarisierten Rheinlandzone gefaßt werde». Die weitere Vertagung der Beschlußfassung wird mit den Verhand lungen über den deutschen Sicherheitspaktvorschlag begründet. Sicheicheilspakl, Enlrvasfnuna, Dv'kerbund London, 8. Juni. Ter „Ob'e rer" schreib' z, de Bei e Eha.n- berlaius nach Gens, daß das Hauptgewicht der ,-,cnser Tagung bei den Aussprachen zwischen Cbauiberlaiu und Br>a >d üb-'r de» Sicherheitspakt liege,, werde. Mau ecwart-', daß sich ,-wißhe» dem französischen und dein r„gli'-che„ Standpunkt vermitteln lasse,r werde. Wenn Frankreich die deutschen Vorschläge abgelei'ut .,ät>e, so würbe es in der ganzen Welt als Störenfried betrachtet wer ben. T>e Streitfrage sei auf eine» einzige» Punkt reduziert worden, nämlich den Wunsch Briands, daß i„ den Sicherheftsvakt e,u Sah ausgenommen wird, der den französischen Truppe» die Möglichkeit gibt, im Fall- eines deut'ch-polui'cheu Kr'eges durch das Rheinland zu marschieeen, ohne erst d>e Billigung des Völkerbundes abzuwarten. Ta weder die englische noch die re ft'che Regierung ein solches Abkommen mit ihrer tlar uni chcrebe»:» Politik vereinigen könnte,, hosft man tu London, daß Miaud 'ich >„ dieser Woche entschließe,, werde, auch das letzte Hindern,-: zu beseitige» und endgültig den Versuch ausgebe» werde, die Pst- srage und dir Wesifrage ,nitsl„c»,der zu verbinde». Sollte Bnaud de,, Mut dazu ausbringen, so werde für die deutsche öffentliche Meinung dringend iiottvendr', a„ den ursprünglichen deutschen Vorschläge,, sestzuhalten. Ali-, d'e die Be>wick!ichu>ig des Paktes nicht wünschen, setzen ihre ganze Hoff nung darnus, daß sich Deutschland in dem Augenblick ins >!'.i"cchl setz:,, wird, in dem sich Frankreich entrechtete. Das könnte aus de, Erbitter u u g mene» der Entwaffn u ,i g s- note der Alliierten „nd auch ans anderen Gründen der Fm! !«>>,. In diesem Zn aminenhange sei cs für d'-e deutsche öffenlli-'Ire Meinung wuchtig, nnznerlenne,,, daß von Deutschland durchaus „echt erwartet wud, daß es olle Entwaffn»ngsforde> nnge» der alliierten Regierungen erfüllt babe» „ins-, ed.e 'es in de» Völker- b„nd anfgenomi».'» wird Es sei nicht wegznle,,r»en, daß wie Räumung Kölns ver-prochen wird, sobald die Verse»:,„gen des Friedettsrertragc-s bem'igt worden sind. Aber in London i.'i inan der Meinung, daß Tcnt'chland bis znin Scvtembcr et'-s tnt, was vernünftiger Wei e an.;„s>"H".en möglich iß. Werde Deut n-iaiid >,» diese,,, Herbst nickt M.tglied des Vellerb--,-es, W >ci der ge amte Prozeß der Befriedung Eiirova- in» I! Mo wate reezögert worden, d'nn es ie> allgemein bekannt aaß per weßenropüi che Diu er, eltspakt nicht -,-.-iu-n t werde» könne, che Deutschland nicht de,» Pöftcrbuude be>getre,eu sei. den Plan des Präs'denten, eine zweite Flotte u a b > r ü st » „ gsko » j e r e „ z e'-nznbe-.nse,, I» bobeu amtlichen Krei se» wild darauf hi,«gewiesen, daß beide Konferenzen g e -chzeitig abgrhalic» werde,, ivürd'n Es wird »ock tzluzilgeiugt, daß Evolidgc darüber i,„ Ziveisel. ist, ob die Rationen, die an der Geiiser Kouse enz teilnehuie-, gewillt sein würden, Delegierte ,-ach Wasbingtou zu entsenden, um nur die Frage des Per'":--, des Gebrauches von Giftgase» zu c Dauer.>. In diesem Zii'aww - yn -.ge wurde der Vorschlag gemacht, daß die Frage der Verwendung der Gase nnf d'-e Tagesordnung der geplanten Abrüst»,igslonser-'uz gesetz« werden sollte. Eine Derschwörrrtsg in der Türkei London. 8. In,». „Moniingpost" meldet aus Konstauti„ovel daß c:„e weitverzweigte Verschwörung, die waß,-. scheiulich von Sin Nemo ans durch den frühere,, Sultan organi. fterk wurde, und die de» Aufst-'-nd gegen d'c Republik zum Ziele habe, von de,» gegenr.-'ooluN-'iiären Gee-.cbtsbos >„ Angora a„s- gedcckt worden sc,. Es seien Per>o»cn, die der Verschwörung beschuldigt seien, >u das Gefängnis nacb Angora übergesührt worden. Pe> hervorragende» liberale,! Türken hätten ' Haus- ,»ch»nge„ stattgeftiiideii. Unter de» Verhaftete» besuche sich auch der Adjutant des Sulbaus. M Mm der WM» Ne Müsse!, 8. Juul. Der Kongreß der A r b e i t e r v a r t c t bat »nt >!>.',UM gegen 108 000 Stimmen bei 22000 Stimeueuthal- luilge» d>e Teilnahme der Sozialdemokraten an einem Zwei- varteiemninisteril,», beschlossen. Ter Gcneralrat der Partei be schäftigte sich „Nt der Pcrchftuilg der ans die Sozialdemokraten entsaftenden Ministersitze in einer Regierung Ponllet und faßte »ach den, "San-" folgenden Beschluß, An-swärt-ges- Bandecneiue, Industrie nnd Arbe-t, Wantcro, Eisenbahnen, Ansecie, Inneres, Labcnfte, Wis>e»'chas,e„ ,„,d Künste: Eam'rle Huysman-s. Ten, „Journal" wird» aus Brüssel gemeldet: Dem Kab neit Ponllet werden folgende katholische Minister angehöre-.,: Vorsitz, Post und Wirftchast: Ponllet, Justiz, Tichossen, Finanzeni Janssc», Kolonie», de LKdekerke, Landwirtschaft, van Tievost, Kriegsminister wird General Kestels werden, der liberale Ten- denze» habe. JusammenIriH -es englischen Parlamenls London» 8. Juni. Das englische Parlament tritt morgen zu- saminen. Tic wichtigsten Beschlüsse, die bis zum Schlüsse der So,», mertagnng, Ende Juli, zu erledige» sind, betreffe» die Berat»-,« des Finliiizgesetzes und die Erledigung der Sozial Versichern,,asl Vorlage.
