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den 15. Dezember t!119 werde, damit er zum Vortrage kommen könne. Die Worte „an Land steinen" unterstreicht der Kaiser und versieht sie am Rande mit zwei AusrufungSzeichen. An den Schluß schreibt der Kaiser: ..Er soll mich in Berlin erwarten. Ich lomme dorthin oder Wildpark!" Auf ein weiteres tele- jgraphischeS Ersuchen des Kanzlers vom 26. Juli um Zu« lrikkhaltung der Hochseeflotte in Norwegen lehnt der Kaiser energisch ab. Er schreibt an den Rand: „Meine Flotte hat DNarschorder nach Kiel und dahin fährt siel" Die frtederizianische Tonart der kaiserlichen Rand bemerkungen setzt sich noch eine nanze Weile fort, sie ändert sich aber doch erheblich, als die Dinge kritisch wenden und Wl» der Ausbruch eines Kriegs gigantischen Ausmaße» Wicht mehr zu verhüten ist. Sein schroffes Urteil über Eng land und namentlich über Grey, den er einmal in einer iRandbemerkung einen „falschen Hund" und einen „falschen sHalrinkcn" nennt, kehrt auch in Beurteilung der Bündnis- jfrage mit Bulgarien und der Türkei, in den Erörterungen /mit Italien und Griechenland über ihre Stellungen wie- bei Wir wollen cs unt'-rlassen, diese Aeußerungen des iKmierS, die zum Teil sehr peinlicher Natur sind, hier zu wiederholen. - > - -. Die bisherigen Aufzeichnungen genügen ja auch, um barzutun, in welcher Atmosphäre der Kaiser sich bewegte tzind in welcher er von gewissen Seiten geflissentlich gehal- sen wurde. BündnispaHtiK und Völkerbund Von unserem außenpolitischen Mitarbeiter Die jetzt in London zu Ende geführten Verhandlungen , «milchen den Vertretern Frankreichs und Englands ^ ' 'unter Hinzuneluing des italienischen und belgi schen Vertreters sind politisch und namentlich außenpoli- -'i'ch von allergrößter Bedeutung. Für Frankreich war Gleinenceau nebst dem Ebcf der politischen Abteilung de? Auswärtigen Amtes Bert Helot erschienen, ebenso ch^te Italien seinen Außenminister entsandt. Belgien war >:rch di? Chefs seiner politischen, aber auch seiner militä rischen Zentralbehörden vertreten. Es kann kein Zweifel darüber bestehen, daß man sich in London über eine Neuorientierung in de: B ü n d n i s p o li t i k unterhielt. Frankreich steht auch i'cht noch unter dem Einfluß einer ungeheuren Augst Var der Macht und der .Kraft eines wieder sich aufrichtenden Deut'chtands. Diese Angst ist das treibende Element für seine Suche nach Bundesgenossen. Nachdem Amerika in seiner Haltung gegenüber dem Friedensvertrag schwan kend geworden, ist Frankreich unablässig bemüht, sich ander- »veitig die „Garantien" zu sichern, die es auch jetzt noch dem wehrlos gemachten Deutschland gegenüber für notu>end!g halt. Die Annäherung zwischen Frankreich und England ist nicht allein durch die kriegerische Bundesgenosscuschast, son dern vor allem durch eine im Laufe der Kriegsjahre sich immer mehr verfilzende geschäftliche Gemeinschaft herbei- geführt Norden. Ein geschäftlicher Nachteil ist das sicher nicht geu oen für England und alle Anzeichen deuten darauf lütt. d-aß England auch bei den neuen Bündnispläncn seine geschäftlichen Interessen in den Vordergrund stellt. Aber Frankreich befindet sich in einem Zustande, in welchem es Dü' Preisgabe seiner nationalen und nationalwirtschastlichen Bewndeiheiten gerne in Kauf nimmt, nur um des Elefübls willen, eine Rückendeckung aegen Deutschland zu lxrlwn. In Lies? Rückendeckllna wll auch Velaren mit einbe.zogcn werden. Die Entwicklung gestaltet sich demgemäß genau in den For- «ie "ir lchuerzert als wahrscheinlich be.zerchneten: Als Erg-bnis des für uns unglücklich verlaufenen' Krieges werde» wir künftig einer neuen, und zwar hauptsächlich unter militärischen Gesichts punkten gebildeten Entente, bestehend aus F'-an kr eich, England und Belgien, gegen über steh e u. Wie reimt sich aber nun ein solches, ausschließlich nach militärischen Gesichtspunkten orientiertes Bündnis mit dem Völkerbund zusammen? Wenn man die Wissonschen 'Grundziiae eines künftigen Völkerbundes zu Rate ziehen Wollte, hatte ein solches Gebilde, wie es jetzt von London vnS im Werden begriffen ist. überhaupt keine Tristrnzbe- rechffgima. Bündnisse der jetzt vorgesehenen Natur, und namentlich Militärbündnisse sind in dein ursprünglichen Mlkerbundeiikwurf ausgeschlossen worden. Man muß aus den Londoner Vorgängen notwendigerweise den Schluß giehsn, daß die Verwirklichung des Völkerbunbgedankens ivon den Ententemächten selbst als hoffnungslos preisgegeben wird. Der S-'nator Hitchcvck uu a::'e"ikan:ichcn Senat bezüglich der Vorbehalte zum Frieden-Zoe rtrag zeigte auch, baß selbst in Amerika die Dölkerbundsidee Wiffons keine. Len ursprünglichen Gedanken gönnen des Präsidenten ent sprechende Basis findet. Nach diesem Antrag sucht sich Amerika w viele Vorrechte zu sichern, daß von den ohnehin schon 'zuaestutzten Völkerbund nur noch ein wesenloses Ge lbilde übrig bleibt. Besondr-s soll nach diesem Antrag die iyefugnis des Kongresses. Krieg zu erklären, nicht becin- tzmcbtigt werden. Auch soll der Völkerbund keinerlei Kon trolle über das amerikanische Heer pnd die amerikanische Flott« erhalten. Die Mitbestimmung der rm Völkerbund vereinigten Mächte gerade über diese wich tigen und ausschlaggebenden militärischen Punkte bildeten ab-" schließlich den wesentlichen Kern dieses Völkerbundes «und siüner doch ans die Verhütung militärischer Zusammen- slöße von Vöckn'n zu richtenden Wachsamkeit. Man siebt Uffa auch daraus, daß wm " 'M Völkeroniid uns immer mehr WM?'neu und daß die v."ä'ing'usoolle BHudnisvolitik mit thr-'u agresiivcn Tend ' ;en ans der Gegen'Kt? genau in Gr"',üben Meiie. nur mit einer anderen Konstellation, wie- k«r anseimein-nen wi-d, wie d"s früher der Fall war. Auf v'ne Gosche Meise kön-en wir nnmattich zu dem Weltfrieden Kimmen, dessen Erreichung durch Ni-derzwiu inng des !«uf- 'chen Militarismus die gegei uns im Kamvte stoßenden als ihr einziges und ausschließlich's Ziel tezeich- «etku Li»chi>i.ch« Holk»-ei tu», Bestraf«»« von Krie.,-vergehen und Krreg-verbrechen Aus der N a t i o n a I v e r sa ni in l u n g von unserem parlamentarischen Mitarbeiter Die Unabhängigen haben wieder einmal in der Na tionalversammlung die Rolle als Einpeitscher der Entente gespielt. Es geschah das bet (Gelegenheit der am Sonn abend stattgehabten Beratung des Gesetzes bezüglich der Bestrafung von Kriegs vergehen und Kriegsverbrechen. Der Abg, Cohn, der sich seit der Radikalisierung seiner Partei in Leipzig noch weiter noch links entwickelt hat, wagte es. der deutschen Regierung zu unterstellen, daß sie es mit dieser Vorlage nicht ernst meine. Und das sagte Cohn in demselben Augenblick, in welchem unsere außenpolitische Lage auf de-: Messers Schneide steht. Cohn glaubte auch cinu» Zusammenhang zwischen dieser Vorlage und den gegenwärtig noch schwe benden Schlußverhandlungen Uber die Ratifikation de» Friedensvertrages konstruiern> zu müsi'-i. Auch diese Auf fassung und namentlich ihre agttN.e'ische Aussprache in öffentlicher Sitzung ist gs-mini'.!. unser' ohnehin schon schwie rige Lage noch weiter auf das Aeußerste zu erschweren und zu gefährden. Der Reichsjustizminister Schiffer wies mit Nachdruck die Cohnschen Ausführungen ab. die er als eine beweislo^c Beschimpfung des deutschen Rechtslebens und als eine schwere Schädigung uuierer Stellung bei den gegenwärtigen Verhandlungen bezeichnet. Auch der Außenminister Müller wies entschieden die Cohnschen Darlegungen zurück, wonach ein Zusammenhang zwischen dieser Vorlage und der Friedensratifikation bestehe. Er kam dabei auch auf die Auslieferungsfragc zu sprechen. Er be stätigte. daß die Reichsregierung in letzter Zeit offiziell Verhandlungen über diese Frage mit den Gegnern führt«. Sie habe das getan im Bewußtsein der Bedeutung dieser Frage für unser ganzes inner- und außenpolitisches Leben. Es handele sich hier aber nicht um eine Prestigefrage, son dern um eine Frage der praktischen Politik und um eine Rechtst?,we. Wir müssen es allerdings als unerhört finden, daß deutsche Staatsangehörige fremden Gerichten ausgelie- sert werden sollen, ohne daß wir eine Garantie bezüglich der Währung der Rechtsansprüche besitzen. Lluch der ehe malige Rcichsjustizminister, der sozialdemokratische Abg. Landtzberg, ging mit Cohn scharf ins Gericht, deni er seine eigene Tätigkeit als Beigeordneter für das Justizwesen im Rate der Volksbcauftragten vorhielt. Worte und Taten haben sich damals bei Cohn ebensowenig gedeckt wie heute. Was nun das Gesetz über die Bestrafung von Kriegs vergehen undKriegsverbrechen angeht, so ist es ini wesent lichen in der von der Regierung vorgeschlagenen Form ange- nommen worden. Bedenken, die bei den Abgeordneten der schiedener Parteien bestanden, sind zurückgestellt worden. Auch die Rechtsparteien haben für dieses Gesetz gestimmt. Nach ihm können deutsche Staatsangehörige wegen Ver gehen und Verbrechen, die sie während des Krieges nicht nur im Inland?, sondern auch im Auslände, also vor allem auch in den besetzten Gebieten begangen haben, zur Rechen schaft gezogen werden. Einzig und allein ist in erster und letzter Instanz das Reichsgericht zuständig. Man will damit die Autorität des höchsten deutschen Gerichts hofes zum Ausdruck bringen. Die Strafverfolgung wird dort ausgenommen, wo eine Verpflichtung dazu nach den bereits vorhandenen Gesetzen schon besteht. « » Der sozialpolitische Ausschuß der National- versaminliing beendete die 2. Lesung des Betriebs rätegesetzes und nahm bezüglich der P r es s eu n t er- ii e h in u n g e n einen Antrag an, wonach auf die Betriebe, die politischen, wissenschaftlichen, militärischen, künstlerischen und ähnlichen Bestrebungen dienen, soweit ihre Eigenart dies bedingt, die Bestimmungen über die Entsendung von Betriebsratsmitgliedern in den Auffichtsrat und über die Vorlage der Betriebsbilanz keine Anwendung fin den. Ferner finden bei diesen Betrieben die Bestimmungen keine Anwendung, wonach der Betriebsrat die Betriebs- leitung durch Rat zu unterstützen hat, um dadurch mit ihr für einen möglichst hohen Stand und für möglichste Wirtschaftlichkeit der Betriebsleistung zu sorgen und an der Einführung neuer Arbeitsmethoden fördernd mitzu- arbeiten hat. Ebenso sind Teile der 88 39 (Einstellung) und 42 (Entlassung) für die genannten Betriebe ausge nommen. Wie L««don«r Verh«u»'«»ß,» - Haag, 13. Dezember. Der Brüsseler Korrespondent des „Maasboode" meldet: Von wohlunterrichteter Seite erfahre ich, daß die Bildungei neswe st lichen Defensivbündnisses durch Clemenceaus Reise nach London zur Tatsache geworden ist. Belgien wird sich anschließen. Italien hat angeblich den anderen Mäch ten mitgeteilt, daß es auch bereit sei, dieser neuen Entente beizutreten. Man hofft in belgischen Regierungskreisen, daß Holland dies gleichfalls tun werde. Amsterdam, 13. Dezember. Das Reutersche Bureau meldet aus London, daß die gestern morgen in Downing. Street abgehaltene Konferenz sich auch mit der adria- tischen und russischen Frage befaßte. An der Nachmittagskonferenz nahmen nur die britischen und fran zösischen Vertreter teil. Es wurden dabei Fragen verhau- delt, die besonders Frankreich angchen. Die britischen und französischen Minister sind mit dem Verlaufe der Ver handlungen zufrieden. Die Konferenzen wurden heute fort- gesetzt. Laut ..Daily Telegraph" wird ein Rat aus den ersten Ministern Großbritanniens, Frank- reichS und Italiens und einem bevollmächtigten Ver treter d-r Vereinigten Staaten gebildet werden und wahrscheinlich erstmalig in Paris während der Weih- ' nachisferien zusammentreten. Inzwischen setzt der Oberste Nr, Seite >t N a t in Paris seine Tätigkeit fort. Seine Zusammen setzung wird jedoch möglicherweise geändert. Paris, 13. Dezember. Der offizielle „Petit Parrsien" sag! im Sperrdruck, er glaube zu wissen, daß die Orient frage und besonders die türkische Frage im Geiste eines weitgehenden Entgegenkommens geprüft worden seien. Alles ließe ertvarten, daß ein Einverständnis über diesi-s wichtige Problem, namentlich über das endgültige Schicksal von Konstantinopel und von Syrien, erzielt uwr den würde, so daß der Friedensvertrag mit der Türkei bald zu einem guten Ende geführt werden könne. Es sei fas, überflüssig, hinzuzufügen, daß die beiden Minister präsidenten im Hinblick auf ein Zurückkehren zur Offensive der Feinde ihr« Ansicht über die Mittel ausgc sprachen hätten, die die britische, italienische, jranzösische und belgische Nation enger miteinander Verb in- den könnten. Der amtliche Bericht Amsterdam, 14. Dezember. Ueber die Konferenz in Downingstreet heißt es laut „Telegraaf" in de, amtlichen Erklärung: Auf Einladung der britischen Regierung ist Clemenccau nach London gekommen, um mit de:» Premierminister, dem Staatssekretär für auswärtige An gelegenheiten und anderen britischen Ministern eine Kon ferenz über verschiedene Fragen, die Frankreich und Eng land betreffen, zu verhandeln. Da viele dieser Fragen fi nanzieller und volkswirtschaftlicher Natur sind, wohnte der Konferenz auch Minister Loucheur bei. Der Premierminister benutzte die Anwesenheit Scia- lojas in London zu einem Gedankenaustausch über die adriatische Frage, der auch der amerikanische Botschafter beiwohnte. Auf der Konferenz mußten außer dem mehrere internationale Fragen geregelt werden, beson ders die des Friedens mit der T u r k e i. Die Konferenz zeichnete sieb durch außergewöhnliche Herzlichkeit aus. Ueber alle Fragen wnrde vollständige Uebereinstimmung erzielt. Die dreitägige Zusammenkunft hat ergeben, daß zwischen den Verbündeten vollkom mene Einigkeit herrscht. Paris, 14. Dezember. „Petit Journal" erwartet als Ergebnis von Loucheurs eifrigen Uemühungen in London den baldigen Abschluß von Abkommen zwischen der französischen und der britischen Regierung und zwischen französischen und britischen Banken, die zu Handels- krediten führen sollen. Es wird wahrscheinlich die De - dingung gestellt werden, daß die Kredite nur für den Wiederaufbau der französischen Industrie verwendet werden, Scialoja reiste nach Rom ab, Clemenccau kehrte ebenfalls heute Sonntag nach Paris zurück. Der neue Rat London, 14. Dezember. Der nach Beschluß der Lon doner Konferenz zu bildende neue Rat besteht aus fol genden zehn Mitgliedern: Lloyd George, Curzon, Balfour und Chamberlain für England. Clemenceau, Cambon, Louchcur und dem franzö sischen Botschafter in London für Frankreich, dem italie» Nischen Außenminister Scialoja und dem italienischen Bot schafter in London für Italien. In einer Sonderberatung zwischen den französischen und den britischen Vertretern wurde die französische Valut.afrage besprochen. Ae»t ch« Antwort i« P "KS Paris, 14. Dezember. Die Antwort der deutschen Regierung auf die letzte Note der Entente ist der deutschen Delegation in Paris zu gegangen. Da die Entziffe rung und Ueb<wsetzung einige Zeit in Anspruch nehmen !ver - den, wird di? Antwort wahrscheinlich nicht vor Montag dem Generalsekretariat der Friedenskonferenz überreicht werden. Ein« nt-t, wrttkf«'- «No « Berlin, 13. Dezember. In Pariser Blättern findet sich der Wortlaut einer deutschen Note vom 4. Dezember mit der Antwort auf die Ententenote vom 1. Dezember über die deutschen We h r o r ga ni sa ti o n e n. Diele Antwortnote ist in Deutschland nicht veröffentlicht worden. Es wird darin zunächst betont, daß die der En tente zugegangenen Mitteilungen über angebliche Rüstun gen Deutschlands kein richtiges Bild der Lage geben, daß Deutschland vielmehr dabei sei, die Stärke seines Heeres den Bestimmungen des Friedensvertrages entsprechend hercibzu- setzen. Weiter wird das Bestehen von Sicherheitswehr, Ein wohnerwehr und Zeitfreiwilligen kurz begründet unter Hinweis auf eine Denkschrift, die dem Letter der künftigen Kommission zur Rüstungsüberwachung, General Rollet, am 6. Oktober überreicht worden ist. Die deutsche Regierung stellt neue Mitteilungen an die Ueberwachungskommission in Aussicht und erklärt sich bereit, schon vor dem Zusam mentreten dieser Kommission darüber zn verhandeln. 'Die- ses Anerbieten werde, wie sie glaubt-, am besten beweisen, daß Deutschland keinerlei Absicht hat, sich der Ausführung d-"- Vertragsbestimmungen zu entziehen. Dirle«»«« M n«i«rO Bern, 14. Dezember. Staatskanzler Dr. Renner äußerte auf seiner Reise nach Paris einem Vertreter der Schweiz. Depeschenagentur gegenüber u. a.: Wir werden in Paris nicht nur weitere Kredite erbitten, sondern auch eine sofortige Anweisung der in Europa vorhandenen Ge treidevorräte. Uns fehlt es auch an Kahlen und Rohstof fen. Wir weiden bitten, uns zu helfen, daß wir auch wie der arbeiten können. Des österreichischen Volkes Arbeit war vordem wegen ihrer nicht alltäglichen Güte geschäht in der ganzen Welt. Arbeiter und Unternehmer erwarten bet uns mit Ungeduld, daß wieder gearbeitet werde. War viel leicht in den ersten Wochen nach dem Zusammenbruch die Arbeitsfähigkeit stark beeinflußt, io herrscht jetzt geradezu Sehnsucht nach Arbeit. Aber nicht nur der Mangel an Kohlen und Rohmaterialien siebt im Wege, sondern auch die Ungewißheit der Ernährung. Wir brauchen eine Hisse, die den Arbeitern die Aussicht, eröffnet, sich und ihre Fami lien ernähren zu' können.
