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» , z - H W, z , Ginzelnummer 10 Pfennig Jus-I ,xj »J« · ' «- « « .»,.- . ,« «. « « ».««s..»gngsyuuos.kkn ums kamt-u sisoslm skbscmch Tugeezzettung der. KPD - Seknon der Kommuntsnschen Jnternatsonale - Bezirk Ostiachien B e i l a g en: Der koteStern , Bilder der Woche - Der proletarifche Kulturkampf , Mensch und Energie Ptolekurssche Sozialpolitik - Für unsere Frauen , Der revolutionäre Jungarbeiter , Der kommun. Genossenschaften- BezugsptelomvvätlssteisdousMM(holbmonatt.l,2s9n.).durch die to t1.2,20:m. rA i ":Dt neun....s n N in en doAu M- .)Un.· sur Fotvtltssp ZumnungogeguhxyYerwmMUZDUHVMUYSSMWDMM«END-«DteodknojAsteefMstelle unsxpedgslzgk aanggslngngßM.cht dikoNePlßsnpgsz anscgflgkzeengöatf dgnndkeleskzeanliigenugleil einer Textseite I«9oRM ggsfægcggsfäwoscäpkökaäbågägfszdgsgzxgxgxngl Dirzrdgmztisooa Mesnektwclaxizfögzslegjclkzaft Lin-zeig·.-n-Amlals)ålneb Yochtlentago bis ? Uhr Flokinitmgg m ggt predmou Dresden-A» Tæåetbczheztzgst « « « - ·me en r.17259- c: eer—«t DJOt ~kelek’ « ttä - d lett -ns M stimme Drede - Gprechstunden der Rede-Mem Imfttvocho 16-18 Uhr. Songglkelnfgtlsssis Uhr gejtgält bestehet kein Aufzekkcgæaufrigxftelmngg grastzietinfx odenknatlslfn sztckzssllecpng Fest Bezugspkklsks NR M» 5. Jahrgang Dresden, Mittwoch den LFIIi 1929 Nummer 146 SPD im Bunde mit den Zollmmliewarteien Bünger Ministervriisident ohne Mehrheit Erhöhung der Schuhziikie endgimsg beschloser . Berlin-, 25. W. (Gi-g. Bericht-) Im Verlauf der heutigen Sitzung des-« Neichgtngeg kam es zu einer wichtig-en Des-am über den Nesgiieruswgsawtrwg wuf Erhöhung dek Schutzzölle. Für vdie komtitusfistskMe katxion sprach zu diesem weitesten 3ollsatlentct der HermiansnsMsiillersNegsiieriuwg gegen die Arbeitser klafsp Genosse Hocrnle Tic erbärmliche Szene, die hin vorhin aufgeführt worden ist, wo Sie den Versuch gemacht haben, die Kommunkstissche Variej dar-an zu Hindern, dsie zollräusbcrifchc Popistsisk der Her nmnn-ElJLjiller-chicrunig hier isn aller Oeffentlsichkeiit awziuprsam gcm beweist, mit welchen Mitteln man vorzusgseshen gedenkt. »in MS ganze Programm desr Ershöhunsg der Agvarzöllse uswd Industrie-Fülle durchzupeitsfchm Der vorliegen-de Regierungs antmg zeigt wieder-um deutlich, daß die foziwljdemoskmttsfchen Wahlvcrsprcchungen auf Hembsetzung der Zöllc ein eilenlder Pempq warm Dkse Exhöhusnxg der Schatshzölle ist wu-: ein Mietd in M lang-on Kost-te der Zollerhöhmgen. Man begrüwdet die Erhöhung der Schuh-Fälle msist der Not M Schushindustvie« Jch stiellse fest daß Mfsächckich ein Tesisl Im- Ncinen Schuhfabritanten Vor dem Bankrott steht. daß mxsiirlxlich sich dise, Schuwa in est-Iw- etlmsdon Lag-e Mai-den« VII-r wie sieht es den großen Schwsckdustriellem die isn Wirst iicfxikit die Konöurrenz der Hei-nein Faberan uan disc Nutz nicsfxer der Zollerhöhxngen strrd? Die Schuhfabrit Salamander hat in den legten beiden Jahren jedesmal 14 Prozent Dividende ausbezahlt Die große Schubsaer von Tom-ad Tack hat im Jahre 1925 Z Prozent, im Jahre 1926 6 Prozent, 1927 7 Pro zent nnd 1928 8 Prozent Dividende vertritt Die THE-kam thinbetger in Pirmafens hat im Wirtschafts mhr 1927-«·28 10-—-12 Prozent ausgcfchjittkt. obgkeich sie große Ermeiietungsbauten durchgeführt hat. « 111-Ein auch ohne Schwhzollerhömng haben die gwßen Schuh- Mksrikm die Rackionialsissimmg durchgeführt M UWCHSUW Ge winne eingesteckt Sise konnrtcn das war durch die maßlose leisboutsusng der Schwhaubeiten (SoDhr wacht! b. d. Komm) Es ist dac- ZbeT ddsset Wndustviellem immer mehr eine Mpolsdelluwg in Deutschl-and zu beisammen zur weiteren Auspliindersung der Schuh-arbeiten uind die Regierng hilft durch ihre Schutzzollpolsistsisk den Schuhiwdsuitviellen den Weg ebnen für ein-en ungeheuren Pwsigwuchey unier dem die tue-ri tiitisgen Massen zu leide-n haben. Die Sozialdemokraten twn nach außen, als ob sie gegen die Zoll-erhöhuncglen seien. Das ist wich-is anderes als ein-e billig-e LI-g(imdiionggebärde. Ihre Minister beschließen die Zoll erhöhuinsgen uwd tragen die Verantwortmsng dafür, unfd die Sozialdemokraten im Plewum erleben sich nur billige Gesten, weil sie wissen, daß die Deutschnationnlen deir Regierungsvor lagen zustimmen imcd daher dsiie Mehcheit für Annahme ge sichert ist. Es ist in der Frage der Zölle genau so wie in der Frage der Steuern und der kapitalistischen Kriegstüsiungen Ueberall sieht man die Sozialdemokraten mit iu der Front der imperinliiiischen Parteien gegen die Arbeiterllasse. Wir werden die Massen, die durch diese Regierung schamlos betrogen wer den, zum Kampf für eine bessere Lebenshaltung führen. (ch hafter Beifall b. d. Kann-U Nach einer kurze-n Bmsereung des Soz. Simon und des Nationalsozialiften Feder ist die Beratung beendet. Bei der Abstimmung wird das Gesetz. über das in verschiedenen Kapeteln abgestimmt wird, in fast allen seinen Teilen Äms- den Sozial demokraten sie zu den Zieuifajnacienalen a genommen. Aufhebung det- Lex Bkäning Retter Raubzug gegen die Arbeiter Berlin. 26. Juni. (Eig. Drahtmeldung.) Jn der gestrigen Sitzung des Steuerausfchussez, die nach dem Plenum deg Reichstageg bis 22 Uhr tagte. wurde ein Antrag der Negierunggparteien von weittragender Bedeu tung angenommen, und zwar mit Mehrheit gegen die Stim men der Kommunisten und Deutfchnationalen. Es handelt sich um jenen Antrag, der die Lex Brüning miser Kraft setzt und statt der Senlung der Lohnsteuer die ebekwirt fchaft vereinigen will. Die Lex Brüning fah bekanntlich vor, daß, wenn die Lohnsteuer in 3 Monaten mehr als 150 Mil lionen ergibt, sie gesenkt werden soll. Reichstag«sgnpichufzitjmmt Erhöhung der Lebensmittelzijlle zu Berlin 26. Juni. (Gig. Drahtmeldung.) » Der Handelgpolitifche Ausschuß nahm gestern ahead d·1·e zu rUckgeftellte Abstimmung über den Vutterzoll vat. Die Erhebung VOU 27.50 NM auf 50 RM wurde gegen die Stimmen der KPD Und Der SPD beschlossen Der Zoll für Sehne soll zwei Drittel des Butterzollg betragen. Dieser 50-NM-Zoll pro Dom-eigent nkk gilt bis 31. Dezember 1938. Von da ab darf er auf deZn WAka von Handelsverträgen gesenkt werden, Und zwar FUS sit Dezember 1935 auf 40 NM, und ab 1. Januar 1936 nicht Elxrtor 30 NM Diesem letzten Kuhhandel hat die SPD zuge tlmmt. 3111 Fm c der « uckerpretserhöhung lag ein neuer Kann-ko- Mkßnntrag de? bürgeklichen Parteien vor. Der tm Dezember des MUACU Jahres mit Hilfejer SPD beschlossene Hochstpretg sur M Zentner Mehris von 21 NM soll zwar formen bestehen bxribkns es sollen aber ab Januar nächsten Jahres jeden Monat h Pf- Zuschlag hinzukommen Die Zuckerfabrilen werden da durch instand gesetzt, große Posten Zucker zurückzuhalten und da- Yutch den Preis zu beeinflussen. Der tommuntftische Antrag auf Toxlfkeihekt für Zucker wurde mit sämtlichen Stimmen, anch den STIMMEN der SPD, abgelehnt. Die SPD gestattete sich die HZHW Gebärde, gegen den Antrag der bürgerlichen Parteien zu spmmem mit dessen Urheber ihre Minister im Kabinett zusam- Msnarbeiten « » » . , . Bei der Be andlun der Vieh- Und FlekfchööllS-gab M Ve gspmng eine Erhklätunggah daß detHMdeIHVMMg Inst Schwe den bereits gekündigt fei. Die Deutschnatioszale uny die Bauern- Wsi stellten dataufhiki ihre Wucherantmge zurück, Um ·sie Jeder aufzuneljmem wenn die Kündigung-seit abgelaufen Ist ’«3WoMmen wurde gegen die Stimmen der Kommunisten und bkl Stimmenthaltung der SPD ein Antrag, derAufhebungdet VII-beugen Vettkagghkstimmuugen mit Dänemark fordert, mit dem Ziel, die Ginfuhr von Nindvieh und Nindfleisch nach Deutschland alljährlich in den Monaten August, September, Ol tober und November einzustellen Diese teilweise Grenzfperre bedeutet eine Preigstabilität nach oben. Es folgten Verhandlungen iiber die Erhöhung der Getreide- und Mehlzölle. Die Koalitiongregierung teilte mit, daß eg ge lungen fei, Zollbindnngen fiir Mehl im deutsch-französischen Han delgvertrag zu löer und damit den Weg fiir neue Mehlzolli erhöhungen freizumachen Es wurde ein Kompromißantrag an genommen, der die Streichung der bisher geltenden ermäßigten Schutzzölle fiir Vrotgetreide, Hafer und Mehl vorsieht, fo daß vorläufig die sogenannten Schwedenzölle von 6 NM für Noggen und 6,50 NM fiir Weizen, bisher 5 RM, eintreten. Nach Ab lauf des gelündigten Schwedenvertrags wird der autonome Zoll von 7 NM auf 7,50 NM Platz greifen. Die Deuifchnationalen verlangten gleichzeitig auch Erhöhung des Zones fiik Futter gerfte. Der Neichgernährnnggminifter Dittrich iiindigte die Ve reitwilligieit der Regierung an, einen Vermahlunggzwang für alle Mühle-n anzunehme. Diese follen verpflichtet fein, ein vak gcschtiebcnes hohes Quantum von inländifchein Getreide zu ver mahlen, gleichgültig, ob dieses Getreide in der Qualität schlechter und iin Preis höher ist« als augliindifches Getkeide· Die SPD war sich nicht einig. wie sie sich demgegeniibek verharren some. Toni Seitder beschwor die Zollwucherer, sich doch noch ein paar Wochen Zeit zti laffen,. um dann planmäßige Arbeit zu machen. Die sozialdemokratische Fraition verlangte Vertagung der Sit zung und verließ den Saal, den Kampf gegen die Zollwucherer deii KOMMUUMM Übstlasseno Die icmmuniftifche Fraktion . stellte den Antrag. nicht allein auf Beibehqiiung der bisherigen Schutzzölle." iendern auf Zollireiheit für alle wichtigen Nah rungsmittel der arbeitenden Massen, DekAntxag wurde «ng lehnt.« DergKampf 'muß·von«d«en Massen fellift außerhalb-des Parlament-weitergeführt werden. - - Die Flucht des Landtagspräsidiumo vor der Ministerprttsidentenwabl Dresden, 25. Juni R. R. Jn der heutigen Landtagssitzung stand die Wahl deg sächsischen Ministerprsändenteu zum dritten Mal auf der Tages ordnung. Die bürgerlichen Parteien hatten sich in ihrer inter frasktsioniellen Sitzung nicht vollständig geeiwtgt Die Deiinoiraten hatten sich zwar bereit erklärt. dekm bürgerlichen Vorschlag des Abgeordneten Bilnger ihre Stimme zu geb-en, verlangt-en aber-. daß Apelt das Jnnremnsisnsisterium behalten sollte. Der National soziaslist Killingser wansditie sich hierin-gen unsd erklärte, daß sein-e Frasktion weder im Jnnsennriiniissteoisnkm noch im Volksbildung-- mänisteviuim einen Demokraten dulden werde. Die Verhand lung-en der Sozialdemokraten über die Bildung eine-e Koo llttisonsvegpierung sind natürlich auf Grund der Politisschen Ber höltwisse insbesondere der bevorstehenden Gemeiltdedaigswasblesm auch noch nicht so weit gediehen daß der Abschluß ein-er Kon litiongregiierung schon bevorstand So ging densn unter diesen Gesichtspunkten heute die Wahl des Msinisterprsäsiden-ten don statten Als einzig-on Vorschlag brach-te der Vollkspaxrteiler Bliiher den Abgeordneten Blinger Das Wahlrelsultai eng-ab daß 96 Stimmen abgegeben waren, von denen Bünger 44, Fleißwer 33, Apeslt 5 unt-d Helsdt 2 Stimmen erhalten bat-ten 12 Stimmzettel waren unbeschrieben Die lommuniftische Frat tion hat ihre Stellung beibehalten und weiße Stimmzettcl abge geben. Wir haben schon einige Male darauf hingewiesen kais diese Abgabe der weißen Stiticitizcttcl den Grundsätzen entspricht unter denen die Kommunisten ibren Wahlrampf geführt haben. Die Kommunisten haben erklärt, daß sie weder einen Bürger lichen wählen, noch aber auch ihre Haltung so einrichten werdet-, dass sie eine Erleichterung der Bildung der Koalitionsregierung durch die Sozialdemokraten darstellt Die 4 Mitglieder der demokratischen Fraitiion haben fiir den bisherigen Jnneniiisinsister Apelt gestimmt Dieser hiat 5 Stimmen und somit sicherlich noch eine Stimme eines Aufwertlers erhalten« Die beiden Asltssozialsdeenokvaten stimmten für Heldt Nach der Verfassung ist gewählt wer die Mehrheit der ahnen-ebenen Stimmen er halten bat- Zur Teilnahme an der Waihl sind alle Abgeord neten nach der Geschäftsordnung verpflichtet Anderseitg erklärt diese Geschäftsordnung unbeschriebene Stinizcttsel flir ungxiiltig. Die 44 iiir den Vollgparteiler Büngser abgenebenen Stimmen stellen bei-Wegs die Mehrheit der Yes-muten Vertreter im» Lanidtag dar. An dieser Mehrheit fehlen 5 Stimmen- Nach der Feststellung dieses Abstimmunkggergesbnisses erklärte der Landtagspräsident WeckeL daß das Präsidium sich nicht klar sei, ob jetzt die Wahl des Abgeordneten Viiniger erfolgt wäre. Der Landtag ergriff vor diesem Abstimmunasergselbniig die Flucht und vertwgte sich uim eine Viertelstunde, während der Lisette-sten- Mlsschuß über die Gültigckeit beraten sollte. Jnr Aelteitens ausschusz vertreten Kommunisten usnsd Sozialdemokraten den- Standpunki, daß die 12 als-gegebenen Stimmen der Komm-u -nisten msitzusziihlen seien unld daß mithin die Wahl des Abs geordneten Bliniger wir-gültig wäre. Da eine Erim-giqu nicht ! erfolgte. san-d dann im Landtag eine Abstimmuan über die ’ Gültigkeit der Wahl statt. Bei dieser Abstimmung stimmten die Demokraten unld von den Ali-sozialdemokraten der Abge ordnete Bude für die Gilnlchist, währen-d Ministerpkiisident Hei-di gegen die Gültigkeit der Wahl stimmte Die Abstimunsg ergab ein-e Gültigkeitserkliirung von 49 zu 47 Stimmen Beiingser erklärte daß er die Wahl annehme Mit dieser Wahl ist die Regierungs-leise isn Sachsen seines wegg erledigt Die Regt-ersann die iisber kein-e Mehrheit im Landtag ver-fügt, wird ihre Geschäfte nicht allzulangie zu führen vermögen- Die durch den Verlauf der Abstimmung am meisten in Druck gelommenen Parteien sind die Sozialdemokraten und die Demokraten Ernennt der neue Minissterprässident nicht den Demokraten zum Frevelmut-nisten dann stehen Reis vor dle Wahl, entweder dieses Diktat der übrigen bürgerlichen Pak teien zu schlucken oder aber bei dem nächsten Mißtooiuensantrag gegen die-se Regierung, der ganz bestimmt in kürzeste-r Zeit kommen wird, flir diesen Mißtvaumoantmg zu stimmen Ek- « nennt Bünger aber Apelt dawn setzt er sich damit in Wider spruch mit sein-er all-deren BUMWML den«Nuttioii-alsosiwlisten,« und-diesesständenl oor der Tatidche, iibre Schofyhiindchequxie » durch weiteres Schweifwedelsn vor dem Schwertes-ital noch offen-« As - . —«- se s ff- « stenog,2B..Suni,l9,3(f)ftidjk O , »An-Immu« CFiichbofplaw Ovvosittonelle Beutel-state u. 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