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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 29.01.1905
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1905-01-29
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19050129016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1905012901
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1905012901
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1905
-
Monat
1905-01
- Tag 1905-01-29
-
Monat
1905-01
-
Jahr
1905
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 29.01.1905
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Ln tlllldiaunar» aul der Bnvolleiie Zeile vo Pia : die rwaliioe Zeile aus Teri teile bv PI, . al» Cinoeivndi Zeile »0 Pi, In Hummern nach San», und Keiertagen Itvalll,« Grundteile so Pi,., aui Prlvaiielic ao Pi, . 2i»alii,e Zeile aui Terlieue und al:> Emaeiaiidl sc, Pl,. Auswärnoe Aui kraue nur ,c,en Boransdejablun,. llleleodldiier werden mit Id Pl,. berechne«. vernlvrcchanichlaln «ml 1 Sir. U und Nr. L0»« I» L itülii^Uall Lüalioiovlisr ttokllstsrnnt »W« /»« IiIlIIK l , ÜlDStlvn, l'inxvr Ztr. 32 34 H 54vI»»vVch<I»uI>« HZ -GLliIIttvn Z ILvNNHHttltv. <»>>i»>»,r»»»->, -, >^» »>»»« >>>»»«>>»«- Varl rikdcmann» Lacksabnk, gegr. I83S »eltauistellungen Pari« urpa u Sr Laut« II«,: Golden« Medaillen. ^Rl sphalt-, Blech, boval-. Damar-Lacke. Sicrative und Lvirim«. Lackr. sowie als Spezialitäten.: vernftei« Lack« und (kmaillealalur Lacksarben. » « Altstadt: Biarirnlirafte I<» und Ilmnlienilrasic 18. Sedatamaiii«. 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Die Wiililcn. die soeben in Ungarn slattgesunden baden, bedeuten weil mein als eine bloße Enircheidurrg der iunewoliliichcn Fragen, die zur Zeit in der lranslciihanlichcn Hüllte des babs- bnrgilchen Reiches aus der Tagesoidliung stehen, sie berühren das Schicksal der Gesamlinonaichie. Die Antwort aus den Avvell, den der ungai ische Minlsterarüsident Gras Stesan Tisza an den Willen der Nation gerichtet bat. lautet zwar zunüchsl und un mittelbar zu Ungunslcn der Regierung, so das; der Rücktritt des gegenwärtigen Kabinetts nnausbieibüch erscheint, aber den Sieg erstritten hat die ^pt'osilioii nicht sowohl mit der Abwehr der Diszaschen Politik der Beireiung des Parlamentarismus von der Obstruktion, sondern vielmehr unter der Parole „LoS von Oester reich!". die den magnaiischen Chauvinismus in Aktion gesetzt hat. Siegerin ist die unter der Führung Franz Kossulbs stehende Unabhängigkeitsoartei. der sich in letzter Stunde die meisten übrigen OppositionSgrnppen auts engste angeschlosien haben; also üiesenige Pa-tei tüuliwhier!, die schon durch ihren Namen und den ihres Führers andentet. was sie will: die Unabhängigkeit, ein von Oesterreich wirtschastllch und politisch losgelöstes, nationallrlbstün- diges Ungarn, das allcnialls nur noch durch Personalunion mit der cisleithaniichen Reichshälite veidunden bleibt. Die Ergebnisse des ersten Houpiwahltages baden allen Er wartungen und Bkimutungen wlderivrocken, alle Prophezeiungen und Wabischeittllchkeitsbercchnnngen widerlegt. Einen io durch schlagenden Eriolg, wie er eingetictcn ist. batte die Unabbängig- ketlspartei nicht zu erbosten gewagt, und die seitherige liberale Regierungspartei hatte cs bis zum letzten Augenblicke sür ausge schlossen erachtet, dass eine so unheimliche Katastrophe über sie bcleiribiechen werde, wie sie in der Geschichte des ungarischen Parlamentarismus überhaupt noch nicht dagewesen ist. Einen entscheidenden Sieg Hütte sich die Tiszascke Politik der radikalen Bekämpfung der Obstruktion nur dann znschreiben tannen. wenn die Regierungspartei bei den Neuwahlen einen beträchtlichen numeüschen Gewinn erzielt Hütte; in diesem Falle wäre Gras Lisza vollauf berechtigt gewesen, den Schluß zu ziehen, daß die überwiegende Mehrheit der Nation die Obstruktion, die zwei Ialue hindurch das vcrsassttngsmäßig-parlamentarische Leben iahmgelrgt und zuletzt ihr verhängnisvolles Werk durch Alte unerhörter pöbelbaiter Verrohung und Gewalttätigkeit gekrönt hat. unzweideutig mißbilligt und dem gegenwärtigen Leiter des unga rischen Staates die uusdrncklrche Ermächtigung erteilt, sein Piogiamm der vollständigen Ansnicrznna der Obstruktion ans den politischen Kämpfen Ungarns durchzustihren. Hätte der regierende Liberalismus den parlamentariichen Besitzstand, den er vor der Auflösung des Reichstages inne halte, in den Kämpfen um die Mandate behauptet, so wäre dies zwar keine Niederlage geweien, aber doch auch kein Sieg, wie ihn der Avvell an die Wähler, die sich für eine energische Verurteilung der verderblichen Obstruktions politik und damit zugleich für die lebhafte Billigung des TiSza- jchen Anliobstrukiionsveisahrens aussvrechen sollten, eigentlich bezweckt batte. Wollte Gras T«sza mit den Neuwahlen nicht mehr erreichen, als die Wiederherstellung derselben Parteivechältnisse. die ihm nicht genügt hatten, die völlige Niederwerfung der Obstruklion durchznsetzen, so hätte er zu dem außerordentlichen Mittel einer P.irlamentsauflösung gar nicht zu greifen brauchen. Aber er wollte eine ungleich stärkere BenraucnSkundgebung, als sie ihm die nicht »rehr allzu kräftige Mehrheit des aufgelösten Reichstages gewähren konnte: solche Bertrauenskundgebung ist ihm versagt worden, statt dessen hat ihm die Mehrheit der Wähler das Zeugnis ausgestellt, daß seine Politik insofern der Richtung des natio nalen Willens nicht entjpricht, als dieser cü nicht für die wichtigste Ausgabe erkennt, die Obstruklion unter allen Umständen anszuschalten. Die liberale Partei wird allem Anscheine nach in dem neuen Reichstage nicht einmal über die Mehrheit ver fügen, und das kann in erster Linie nichts anderes bedeuten, als die schroffe Verneinung der Frage, die der Ministerpräsident vor das Forum der Wähler gebracht hat. Die Mehrheit der ungarischen Wählerschaft besitzt offenbar nicht das geringste Ver ständnis für die Aufgabe, den Parlamentarismus dadurch dau ernd arbeitsfähig zu erhalten, Las; dessen ärgster Feind un schädlich gemacht wird, der an die Stelle des non der Ver fassung vorgeschriedcnen Mehrheitswillens den Terrorismus der Minderheit gesetzt hat. Diese Minderheit hat jetzt die Mehr heit erlangt, und cs wäre interessant, zu erfahren, was sie zu tun gedenkt, falls die nunmehrige Minderheit alsbald Gleiches mit Gleichem vergilt und ihrerseits zur Obstruktionspolitik über geht, die sa gleichsam durch baS Votum der Wahlen sanktioniert worden ist. Was indes das Wahlergebnis vornehmlich charakterisiert, ist die bedeutsame Tatsache, daß seit dem Ausgleiche deS Jahres 1867, der die Grundlage des bestehenden 'Dualismus der habsburgischen Monarchie bildet, zum ersten Male diesenige Partei unterlegen, ja zujammengebrochen ist, die die Grundgedanken dieses Dualismus vertritt. Der Unab- hängigkeitSgedanke ist eS. der den Willen des magyarischen Rationalismus bestimmt und beherrscht. In der Wiener Hofburg sollte man sich eigentlich nicht allzusehr darüber wundern: denn der bei den Neuwahlen erzielte Erfolg der „Los-von-Wien - Bewegung" ist die Frucht jener schwächlichen Politik der Nachgiebigkeit und der Konzessionen, die schon seit langen Jahren der ungarischen Reichs- Hälfte gegenüber befolgt worden ist. Und wenn alsbald die Ge°' legenheit gekommen sein wird, die Bilanz des Tiszaschen Kabinetts zu ziehen, so wird das positive Fazit nur darin be-' stehen, daß es dem Grasen Stefan Tisza, in höherem Maße als den meisten seiner Vorgänger, gelungen ist, das Magharen- tum in seinem Selbsländigkestsdrange um ein gutes Stück Weges vorwärts zu bringen. Hätte die offizielle Regicrungsparole nicht ausschließlich „Los von der Obstruktion!" gelautet, und hätte sich die Regierung im Hinblick aus die von ihr demnächst zu erledigenden aktuellen Aufgaben des Ausgleichs und der sür die beiden Reichshälsten gemeinsamen Handelsverträge nicht un bedingt gegen die Losung „Los von Oesterreich!" engagieren müssen, so wären dem Grasen Tisza und seiner Partei die Er rungenschaften, die er im ungarischen Notionalinleresse erzielt, so wie die spezifisch magyarische Haltung, die er als Ministerpräsident beobachtet Inst, sicher zu gute gekommen. Gras Tisza hat seine Stellung dadurch zu stützen gesucht, daß er die Krone bewog, den nationalen Unabhängigkeitsansprüchen auf militärischem Gebiete neue Zugeständnisse zu machen. So hat er es vermocht, den nationalen Wunsch der Magyaren, ihre Honvedarmce sLondwehc) auch mit Artillerie ausgestattct zu sehen, zur Erfüllung zu bringen, einen Wunsch, der in Ungarn seit länger als einem Menschenalter gehegt worden ist, dem sich aber bisher die gemeinsame Ariegsverwaltung beharrlich widerfetzt hatte. Mit der Erfüllung dieses Wunsches war erreicht, daß die Hanved- armer, die man allmählich zu der stattlichen .Kriegsstärke von ZOO OM Mann hat anwachsen lassen. nunmehr einen selbständig verwendbaren, nicht mehr auf die, technischen Hilfsmittel der gemeinsamen Armee angewiesenen Hecreskörper darstellk, in der auch das verwirklicht ist, was im gemeinsamen Heere noch nicht erreicht werden kannte, die ungarische Kommandosprache. Aber auch nach diesem Ziele hin sind bereits wichtige Schritte getan: so die Einführung der ungarischen Sprache in dem Militärstrasprozeß und die Ver pflichtung oller in Ungarn liegenden Truppenteile, mit allen staatlichen. Gemeinde- und sonstigen öffentlichen Aemtern in magyarischer Sprache zu verkehren. Die Magnarisierung der in Ungarn befindlichen Militäranskalten zur Erzielung eines magyarischen Nachwuchses an Offizieren, die Versetzung der unga rischen Offiziere zu den ungarischen Regimentern, die Einfüh rung der ungarischen Wappen und Abzeichen sind ferner weitere Zugeständnisse, die ans dem Wege zur selbständigen ungarischen Armee liegen. Was ober diese Konzessionen, die ursprünglich dazu dienen sollten, der Unabhängiakeitsbowegung die Spitze abzubrecken. bewirkt haben, erweisen die vorliegenden Ergebnisse der Wahlen. Tie magyarischen Machtansvrüche sind gewachsen; diejenigen Parteigruppen, die diese am radikalsten am kon sequentesten vertreten, Hoden die Wahlschlacht gewonnen, sodaß sie, wenn sich eine Einigung auf ein gemeinsames Programm er zielen lassen würde, die Anwartschaft auf die Regierung besäßen. Ist die Forderung der politischen Hegemonie Ungarns im hobs- burgischen Reiche, die Gras Tisza in der Neujahrsansprache geltend gemacht hat, volle Wirklichkeit geworden, dann folgen naturgemäß als weitere Etappen zum äußersten Ziele eines freien Ungarn die Selbständigkeit der magyarischen Armee und die des Zollgebietes; mit der Beseitigung der gemeinsamen An gelegenheiten würde dann die staatsrechtliche Trennung von Oesterreich so gut wie vollzogen sein und nur noch die Lösung des Bandes übrig bleiben, das Ungarn mit der Dynastie Habs burg verbindet. Ganz so weit will ja Franz Kossuth, der Führer der Unabhängigkeitspartei, eigentlich nicht gehen: er will einen König aus dem Hause Habsburg behalten, ober einen König, der nicht zugleich Kaiser von Oesterreich ist, sondern der sich nur als der Erste der Ungarn suhlt. Die neuen Handelsverträge. Berlin. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt in einer Sonder- ausgabe: Am 1. Februar werfen dcm Reichstage vorvehastlich der Znilmimliag des BnndesrateS die neuen H a n d elSv ert rä qe zur Beschtußsassung vorgetegt. Bei den Verbanolungeii mit den trenn e» Staaten ici daS oberste Prinzrp. die möglichste Steigerung des Sckutzes der lciiidwirl'chastlichen Produkte, vbue Schwanken seitgehalten woifen Tw Ernenerurrg der Tarifverträge gelang in einer Form, sie unter icbr wesentlicher Besserstellung der landwiit- schastlichen Prvvnktio» es auch unterer Industrie ermöglicht, sich i» besrievigender Weise einznrichten. Was die Foun k>er Handelsoertrage beirisst, erscheinen sie als Zusatzverträge. Die W>urrdlngen der Beiträge bleiben also bestehe». Außer den Torsten selbst sind nur >o>che Punkte verhandelt worden, die eine Revision der bestellende» Vereinbarungen erfordenen. Nach Mög lichkeit sind die Bestimmungen der einzelnen Beiträge nntercin- ander ausgeglichen, ungenaue oder zweifelhafte Bestimmungen duich präzisere ersetzt worden. So «Helten die Bereinbarnngeu über Ansstldr-, Einfuhr- und Durchstibroerbvte in den Verträgen mit Aialte», Belgien, der Schwerz, Rumänien und Seibicn fol gende im wesentlichen gleichlautende Fassungen. Der vertrag- lcblreßcnde Teil veivstichtet sich, den gegenseitigen Beikehr durch keinerlei Einfuhr-, Ausfuhr- oder Turchslihiverbotc zu hemmen Ausnahmen, losem sie ans alle oder doch ans diejenige» Länder angewandt werden, bei denen die gleichen VorauSsetzungei' zuireiien. tonnen in folgenden Fällen stnttsirrdcn: 1. in Bezug am den .Krwgsdcoars und unter außerordentlichen Umständen, 2. aus Rücklicht a»> die öffentliche Sicherheit, 3. ans Rücksichten der Gc Mndheckspolizei oder zum Schutze von Tieren oder Nutzpflanzen gegen Krantyerten oder Schäulinge, 4. zu dem Zwecke, um aui irernDe Waren Verbote oder Betchränknugen anzuwenden, die druck die innere Gesetzgebung sür Erzeugnisse, den Berlrieb oder die Bc rördernng gleichartiger einbeimischer Äaicn im Jnlande sestgeletztsind. D ie Vielnenchen konvention mit Oesterreich letzt anstatt der Belngnis zur Reviersivioerre ichori die Präventiviperre bei bloßer Einickleppungs gesghr. Für Schweine werden lm allgemeinen unbelchräistte Sverr- t'esngrrisic aufrecht erhalten: nur einer gewissen Anzahl von Schlackt- sckweinen ist die Zulassung sür drei an der bayerischen und sächsi schen Grenze gelegene Schlachthoi'e zugeiagt. Ein eriisprechendes Zugeständnis erliälr auch, wie bisher, der Vertrag mit Rußland. Der anfängliche östernichische Arrwrnch, i» Fragen der Seuchen- konventiv» rchiedsüchterlich zu entscheiden, wurde deutscherseits ad gelehnt, doch lann der Znianrmentritl einer gemilchten Kvmmrssion Sachverständiger zur c machlliche» Aeußernng verlangt werden. Berlin. iPriv.-Tcl.j Die Absicht der verbündeten Rc gierungen, die Handelsverträge bis nach ihrer Berad schicdung im Bundesrate und bis zu ihrer Einbringung im Reichstage gebeim zu halten, ist durch mehrere Veröffentlichungen m Wiener Blättern durchkreuzt worden. Diese Verösfenrlichun gen geben ovn dem Inhalte des deutsch-östcrreichiichen Handels vertrags ein irreführendes Bild. Zur Vermeidung weiterer Mißverständnisse verbreitet heute abend die „Nordd. Allg. Ztg." folgende Darstellung des wesentlichen Inhalts der neuen Handels vertrage: D c u ts ch - ü st e rr c i ch is ch ° u n ga r is ch er Han delsvertrag. Durch Artikel 1, Ziffer 2 des Zollvertraaes werden, wie in den übrigen Tarifverträgen, Begünstigungen der Bertragskarife auf Boden- und gewerbliche Erzeugnis!«: des andern Vertragslanoes gewährt. Durch Artikel 5, Ziffer 4 wird he stimmt, daß der Zollwert des Emsuhrscheines nach dem niedrig steil für Gerste bestehenden Zolliatz, also nach dem Zoll für andere als Malzgerste, berechnet werden soll. Die zollfreie Zulassung kleinerer Mengen von Verzehrpngs-Gegenständen im Grenzverkehr fällt bezüglich Butter fort. Bezüglich der Zn geständuisse der Vcrtragstarife ist zu bemerken: Bei teilweise nicht unerheblicher Zollerhöhung des deutschen Tarises, ins besondere für landwirtschaftliche Erzeugnisse, war es nicht mög lich, für die deutsche Ausfuhr-Industrie die Vergünstigungen des derzeitigen Vertrages ungeschmälert wieder auÄuwirken. Für die Tertilausfuhr dürfte die vorgenommene Zollerhöhung im allgemeinen wohl nicht als gefahrdrohend bezeichnet werden. Tie Konfektions-Industrie ist in der Endwirkung nicht ungün stiger als bisher gestellt. Ein Rückblick aus die bezcichneten Ver einbarungen dürste zu der Ucbcrzeugung führen, daß unser Exporr zwar teilweise von nicht unerheblichen Zollerhöhungcn betroffen wird, daß er aber im großen und ganzen, namentlich auch mst Rücksicht auf die große Anpassungsfähigkeit der deutschen Export indnstrie, in den veränderten Zoll- und Äbsatzverhältnissen wesent licke Einbuße wohl nicht zu besorgen hat. Wettere Veröffent lichungen betreffend deutsche Zollsätze erfolgen Montag. Handelsvertrag mit Rußland. Der Zusatzver trag verlängert die dreffährige Frist für Veräußerungen von Liegenschaften der Ausländer sür deutsche Reichsangehörige aui zehn Jahre. Tie Gültigkeit der Pässe erstreckt sich in Ruß land aus 6 Monate, auch für deutsche Handlungsrcisende mösa sicher Religion. Artikel 5 setzt fest: Veterinärinaßnahmen gegen Rußland oiirscn nicht strenaer sein, als gegen die hinsichtlich der Tierseuchen in den veterinären Einrichtungen gleichgestellten Staaten. Diese Bestimmungen erstrecken sich nicht auf die vetr rinären Abmachungen mit Oesterreich-Ungarn. Die Zahl der Einsnhrschcuie nach Oberschlcsien wird auf 2500 Stück wöchent lich erhöbt. Das autonome Recht zu Abwehrmaßrcgeln gegen die Vicbseuchencinschleppung wurde ausdrücklich bestätigt und von Rußland anerkannt. Die allgemeine Gewerbesteuer für deutsche Häuser, die in Rußland reisen lassen, wird auf, 150. die persönliche Steuer sür jeden Handlungsreisenden auf 50 Rubel vertragsmäßig festgesetzt. Die Differenzen zwischen Land- und Seczöllcn, abgejehen von vereinzelten Ausnahmen, sind de festigt. Gegenüber den zum Teil bedeutend höheren Sätzen des neuen russischen allgemeinen Tarifs wurde sür eine große Reihe von Waren der bisherige Zollsatz wieder erlangt. Die unter schiedliche Behandlung deuffcher Weißweine und französischer Rotweine ist demnach ausgeschlossen. Die Lederindustrie erhält den alten und allgemeinen Zollsatz von 18 Rubel. Che mische und pharmazeutische Erzeugnisse sind nicht beson ders genannt und lvcrdcn in Zukunft höhere Zölle tragen müssen, als bisher. Für Teerfarbstoffe ist der alte Satz von 21 Rubel erzielt worden. Die Evenindustric bebäli für Stahl und Cortenerscn den alten Satz. Für seine Äupser- waren tritt eine Erhöhung von 0,00, für grobe von 1,52 und 2,62 Rubel ein. Für lackierte und emaillierte Blechwaren wurde der Zoll Vvn l Rubel durchgesetzt. Die Tarifpositionen für Maschincu- apparate erfuhren manche Veränderungen. Für Motvre, Papier maschinen uns Lokomotiven wird der bisherige Bertragszotl zwar nicht erreicht, aber eine Ermäßigung des autonomen Zolles aus 1,20 Rubel erzielt. Physifalilche Instrumente zahlen künftig 0 Rubel. Die neue Tarifcintcilung sür Wollengarne bedeute: für unsere Ausfuhr eine Belastung. Für Wollenaewchc wurde sür leichtere Stoffe ein Satz von 2 Rubel, für schwere Stoffe ein solcher von IchO Rubel verein bart. Für Seidenspitzcn wurde eine Herabsetzung auf 10 Rubel, sür andere der alte Satz erziel» Für Stickereien wurde eine beträchtliche Ermäßigung des autonomen Zolles üurchgesctzt. Bei Ga'anieriewaren erfolgte eine kleine Erhöhung ^ins 70 Kopeken sür gewöhnliche; für seidene wird der alte Satz behalten. Für Kinderspletwaren werden 0.70 Rubel pro Pfund bezahlt und für einzelne nur 0,10 Rubel. Zur Znckerfrage wurde in einem Protokoll ver sichert, Deutschland darf aus dem AuSlande nach Deutschland eingeführten Zucker mit Zuschlagszoll be egen, Deutschland dmck von seinem Rechte, die Einfuhr russischen Zuckers »v verbieten, keinen Gebrauch machen und *e,n«rl«i »m»
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