Volltext Seite (XML)
Montag, den 27. Mürz, «bends «nutze«, am L7. März 1905. Ba upen, am 25. März 1605. Taormina mit der „Hohcnzollern" fortgesetzt werden wird. Schuldenlast des Reiches berief. daraus hingewiesen (vom Führer der Konservativen, manni, daß man nicht wil sich zunächst nach Genua begeben, von wo die Reise nach Nischen Redners wies der Minister die Angriffe zurück, soweit sie gegen ------ ! - >.— s das Militär gerichtet waren. Abg. Jaunez brachte die Erschießung etneS Auf Bialt -135 des Handelsregisters, d e Firma Advlf Henze, GeseUichan mil befchränkler Haltung in Bautzen betreffend, ist heute eingcirageu worden, daß die Liquidation beendet und die Finna erloschen ist. Unterwegs wird Ihre Majestät von dem italienischen Königspaare begrüßt werden. (Das ist bei Civitavkcchia geschehen, s. Italien.) Am 20. März verschied der preußische Minister deS Innern Frhr. von Hammerstein-Loxten, ein in alle» Acmtern, die er bekleidet, treu biwährter Diener des Kaisers, dem auch politische Gegner aufrichtige Hochachtung nickt versagten. Zu seinem Nachfolger als Minister des Innern ist der bisherige Oberpräsidcnt der Provinz Brandenbuig von Bethmann Hollweg ernannt worden. Nachdem am Sonnabend der vorangegangenen Woche die zweite Lesung des Kolonial-Etats erledigt worden, begann am Montag unserer Berichtswoche der deutsche Reichstag mit der zweiten Lesung des Ge Kör »gliche A mI s ffuUVtmannschaft. von Kirchbach. Nr. 71. wiedergewinnen würde, dem andern gegenüber bemerkte Abg. Gras , . , , . , - - „ , Oriola, daß eine Ersparnis an der Wehrkraft de« Volkes nicht für eine twie denn ein sozialdemokratischer Abgeordneter auch die Ueberhand- Ersparnis zu halten sei. Schlirßlick erfolgte die Genehmigung dieser s «ahme der wilden Kauinchen aus unserm sächsischen Truppenübungs- Vorlage, gegen welche nur die Sozialdemokraten, die polnische Fraktion j Plaste Zellhain zur Sprache brachte), so daß wir hier aus den aussühr- und die freisinnige Volkspariei stimmten. Zuvor kam es noch zn einem' R-'irbl In wr. 70 n-^.n-N-n .„l.N.n »n, amüsanten Zwiegespräch über die Fähnlein an den Lanzen der Ulanen, die Abg. Müller-Sagau für gefährlich bei Verwundungen hielt, wo raus Iha Kriegsminister v. Einem in feiner humorvollen Weise be ruhigte, Indem er darauf hinwieS, daß diese anderthalb Fuß unter der Lanzenspitze angebrachten Fähnlein absolut keine Gefahr bringen könnte». Die Versammlung ergötzte sich höchlich an der heiteren Episode. Man beriet in derselben Sitzung noch über den Gesetzentwurf, belr. die Aen- derung der Wehrpflicht (zweijährige Dienstzeit bei der Infanterie). Der wichtige Entwurf wurde schließlich einstimmig angenommen, von den Konservativen, wie ausdrücklich erklärt wurde, nicht leichten Herzens, da Königliches Amtsgericht. es ihnen schwer siel, aus die bewährte dreijährige Dienstzeit zu verzichten Aus der Tagesordnung des Dienstags stand zuerst die zweite Lesung deS Etats des ReichsmtlitärgerichtS, die ohne Debatte erledigt wurde. Wett lebhafter ging es bei dem nächsten Gegenstand zu, der zweiten Lisung des Militär-Etats Bei dem Titel „Gehalt des KriegsminffterS" lagen hier Resolutionen des Zentrums und der frei sinnigen Volkspartei vor, von denen zuvöiderst die vom Abg. Gröber eingebrachte de« Zentrums und die der freis. Volkspariei, eingebracht vom Abg. Müller Meiningen, behandelt wurden. Beide verlangten im wesentlichen für gewiße Fälle von Vergebungen gegen die Disziplin eine Milderung der Bestimmungen des Militär Strafgesetzbuchs und zwar vor einer allgemeinen Revision deS letzteren, durch ein Spezialgesetz. Das Ergebnis der ausgedehnten Diskussion, In die der Preuß. Kriegtz- mlnlstei v. Einem mit eluer die Frage von allen Seiten beleuchtenden Rede eingriff, war doch, daß die beiden Resoluliouen von der Mehrheit deS Reichstag» genehmigt wurden. Erfreulich war der Nachweis des KriegSmtntsters, daß die brutalen Mißhandlungen, die er als den „ab scheultchsten Krebsschaden in der Armee" bezeichnete, tatsächlich abge nommen haben. Am folgenden Tage wurde die Verhandlung über lesen Titel (Gehalt deS Kriegsministers) fortgesetzt. Der Abg. Kämpf reis. BolkSP) leukie die Debatte aus die Frage, von woher die Pro üautämter die Armeebedürsnisse zu beziehen Haven, ob unmittelbar von den Produzenten oder durch die Vermittelung deS Handels. Geueral- leutvant v. Gallwitz stellte eine besondere Begünstigung der Produzenten in Abrede, wahrte jedoch den betr. Militärbehörden ihr Recht, ihre Ein käufe leiiglich nach dem Interesse der Heeresverwaltung zu bewirken. Hieraus entspann sich unerwartet eine von dem bekannten Grasen Miel- czynsky angeregte Polendebatte, In der der gcnauute Abgeordnete über angeblich rohe Behandlung polnischer Soldaten sich beschwerte und den deutschen Ostmarken-Verein (die sogen. Hakatisteni zugleich angriff. Mit Trust uud mit wirkuvgSvoLer Berichtigung einer Angabe deS Pol- An die Nebenbeiechtigten. denen ein dringliches Recht am Gegenstände der Enteignung oder ein daraus bezügliche« persönliches Gebrauchs oder Nutzungsrecht eusteht, ergeht die Aufforderung, solche Rechte und die hieraus abzuleitenden Enischädigungssordeiungcn späustens bis zum Enteignungslermin hier anzu» melden, widrigenfalls sie die in diesem Te-minc getroffenen Festsetzungen gegen sich gelten zu lassen haben und bezüglich de» Rechtes auf besondere Enffchädigung im Enleignungöversahren der Grsahr des VerlusteS auSgesetzt sein würden. Die Beteiligten werden daraus hingewiesen, daß von der erste» Auslegung der Pläne au bezüglich der nach den Plänen einschließlich der Nebenanlagen in Anspruch zu nehmenden Grundstücke Entschädigung sür Neubauten, neue Anpflanzungen und sonstige neue Anlagen, soweit solche nicht durch die Notwendigkeit oder durch ordnungsgemäße Bewirtschaftung geboten sind, und die hierdurch herb-igesührlen WertSerhöhungeu nur daun gefordert werden kann, wenn die Anlagen mit Zustimmung der llntoneymertn auSgesührt worden sind, oder soweit dadurch der Wert des Grundstücks sür da« Unternehmen selbst erhöht worocn ist. Das selbe gilt sür die Wetterführung bereits begonnener Anlagen. Diese Vorschrift ist entsprechend auch gegen Dritte anzuwenden, wenn der Entschädtgungsberechligle nach der Planauslegung Dritten Rechte am Grundstücke oder persönliche Nutzungs- oder Gebrauchsrechte einqeräumt hat, durch deren Berücksichtigung sich der Betrag der vom Unternehmer zu leistenden Gesaml- entschädtgung erhöhen würde. Auch wird daraus aufmerksam gemach«, daß die Beteiligten solche nur ihnen bekannte Umstände, aus denen Ansprüche aus außergewöhnliche hohe Entschädigung hergeleiiet werden könnten, bis zum Enteignungs- termine anzuzeigen haben, widrigenfalls diele Umstände bei der Eutschädigungsseslstellung im Enteignungs- Verfahren nicht berücksichtigt werden würden. Der EnletgnunMermtn wird auf Dienstag, den 25. April dieses Jahres nachmittags 2 Uhr In Klelnsaubernttz Im Werkgcbäude der Obcrlausitzer Braunkohlen-Aktlengesellschaft anberaumt. , harmlosen Spaziergängers in Metz durch «inen Posten zur Sprache, , rvoraus der KUegsmialster mitteilte, daß gegen den Posten, der tatsäch lich wider die Instruktion gehandelt habe, die gerichtliche Untersuchung § eingeleitet sei. Mit einem wenig erquicklichen Zwiegespräch zwischen dem 1 Abg. Eickhoff (steif. Vp.) und dem Abg. Liebermann v. Sonnenberg ZAntisemit), das au» einer Beschwerde des Ersteren über angebliche Be- ^chimpsung der Juden in der Armee sich entwickelt hatte, schloß die Sitzung. Uebrigen« wurde die Verhandlung über de» nämlichen Titel j noch am Donnerstag sorigesührt, wo nun auch die einmal ungerührte l Judensrage, ungeachtet der Mahnung des Präsidenten, daß die Redner s sich kurz sassen möchten, in ziemlicher Breite weiter behandelt wurde. Rn dieser Debatte beteiligten sich von Abgeordneten der Antisemit Bruhn, Eickhoff (freis. Vp ), Liebermann v. Sonnenberg und Böckler (beide Anti semiten), Kopsch (freis. Vp.) und dann nochmal« Eickhofs, bis endlich Kriegsminister v. Einem allen Angriffen wegen angeblicher Zurück setzung der Juden im Heere dadurch eia Ende machte, daß er eine schon früher einmal abgegebene Versicherung wiederholte: daß die jüdische Re ligion unter keinen Umständen einen Grund abgeben kann, jemanden G«teig«uvqSsache in Klei«saaver«itz. Aus Antrag der Oberlausitzer Braunkohlen Aktiengesellschaft in Kleiosaubernitz hat das Königliche Bergamt zu Freiberg gemäß 8 95 des Enteignungsgcsepe« vom 24. Juni 1902 und 88 4, 122, 133, 175 des Allgemeinen Berggesetzes vom 16. Juni 1868 die Entscheidung getroffen: „Es ist sür den Betrieb deS Braunkohlenwerkes der Antragstellerin in Kleinjaubernitz notwendig, dal- von den den Erben de» Gutsbesitzers Johann Pötschke in Kleiosaubernitz Frau yrnestine verw. Pötschke und ' Must Pötschke, Landwirt in Kleinsaubernitz, Paul Pötschke, Zahlmcisteraspiranten in Freiburg i. Br., Frau Marie verehel. Lehrer Meint geb. Pötschke in Leipzig-Lindenau gehörigen Flurstücken Nr. 73, 303», 304, 312, 311» des Flurbuchs für Kleinsaubernitz die in dem Lageplane al» Seilbahnstrecke und Böschung bezeichneten Teile im Flächeninhalte von 77 » 95 gm ihr zum Baue einer Seilbahn überlassen werden." Der hiergegen von den Pötschkeschen Erben eingewendetc Rekurs ist vom KSnigl. Finanzmlnffterirm zurückgewiesen worden. Es hat nach 8 67 des EnteignungSgesepes vom 24 Juni 1902 und 8 22 der Ausführungsverordnung dazu vom 22. November 1902 das abgekürzte Verfahren stallzufinden, und sind die beiden vorliegenden nach 8 40 des Enteignungsgesetzes ausgestellten Pläne zur Enteignung genehmigt worden. Die Pläne und das FlächenverzetchniS liegen vom Erscheinen dieser Bekanntmachung an sowohl bei der Königlichen AmtShauptmann schäft während der üblichen Gcschäflsstunden. Ivie auch in der Geschäftsstelle der Unternehmerin, Oberlausitzer Braunkohlen - Aktiengesellschaft zu Kleinsaubeinitz bis Mittwoch, den 19. April dieses JahrcS zu jedermann« Einsicht auS. Widersprüche gegen die bevorstehende Enteignung oder gegen die Pläne sind bei sonst ei»lretendem Verluste entweder vor oder spätestens bis zu dem unten anberaumten Enteignungsternrin bei der Enteig- ungibehörde anzubringen. ! ltchen Berich! In Nr. 70 verweisen müssen. Der Reichswg verlegte am Schlüsse dieser Sitzung, da aus Sonnabend ein katholischer Feiertag — Mariä Verkündigung — fiel, die nächste Sitzung auf den Montag. Die ungarische Krffe dauert noch immer an und wird kaum ein Ende haben, so lange der Kaiser-König aus seinem wohlbegründeten Be schlusse beharrt, keine Konzession mehr in militärischen Angelegenheiten zu machen. Indessen hoffen die maßlos übermütigen Magharen nach wie vor aus ein Nachgeben deS Monarcben. Die französische Regierung ist über den unerwarteten Entschluß unserS Kaisers, Tanger zu besuchen, gewiß nicht wenig betroffen gewesen, hat sich aber klüglich der Aeußerung ihrer Ueberraschung enthalten. Sie muß es jetzt aber über sich ergehen lassen, daß sie und namentlich der Minister deS Aeußern, der Deutschland wenig günstige Herr Delrosso, von der eigenen französischen Presse ernstlich getadelt wird, daß man seinerzeit glauben konnte, keine Mitteilung nach Berlin über da« eng lisch-französische Marokko betreffende Abkommen machen zu müssen! Da« kaum erst zustande gekommene italienische Ministerium Tittoni hat schon wieder die Entlassung erbeten. Aus die von dem brüsken Diktator Castro geleitete Republik Vene zuela scheint sich ein Gewitter zu entladen, da Herr Castro nachgerade drei Mächte, nämlich Frankreich, Holland uud die Vereinigten Staaten, schwer gereizt hat. Dürftige Nachrichten gingen in dieser Woche auS Ostasie« ein: sie genügten nicht, um ein deutliches Bilo von der augenblicklichen Lage auf dem mandschurischen Kriegsschauplätze zu geben. Man nimmt jedoch an, daß der Rückzug der Russen unter dem Oberbcsehl des General« Linewilsch (unter welchem jetzt auch der rehabilitierte General Kuropatkln steht) bisher glücklich von statten gegangen ist. Die Japaner sollen wegen großer Erschöpfung die Verfolgung der Russen nach der Be etzu- g von Tieling lässiger betrieben haben; doch ist das keineswegs gewiß und keinesfalls darf man sich dabei auf den verhältnismäßigen Mangel an Nachrichten auS Tokio berufen, die Erfolge der Japaner melden. Die Japaner haben doch im Lause des Kriege« bewiesen, daß sic auch zu schweigen verstehen, wo sie wohl schon reden könnten. Di« ruffilme (baltische) Flotte, nach der j tzt alles späht, soll allerdings die Küste von Madagaskar verlassen haben, aber nach Osten gegangen sein. An den Sunda-Jnseln sollen sie die Japaner erwarten. setzentwurs«, betr. die Friedenspräsenzstärke deS demschen Heeres. Gegen die Vorlage — zu welcher die Budgetkommission einen Zusatz beartragt, demzufolge von der Friedenspräsenzstärke 2000 Oekonomie-l Wochenbericht. Nachdem Se. Maj der König am Sonnabend, 18. d.M., sich nock einmal nach Leipzig, zur Eröffnung der „Jnter- nalionZen Kochkunst- unv Fach-Ausstellung für das Gast Wirts-Gewerbe", begeben hatte, folgte am Dienstag, 21. März, der Königliche Besuch der Stadt Meißen, wo auch I? KK HH. der Kronprinz und Prinz Friedrich Christian am Abend (zur Besichtigung der großartigen Beleuchtung dec AlbrechtSburg) eintrafen. Ueber dir gesamten Meißener Fest lichkeiten ist tn Nr 68 d. Bl. berichtet worden, hier aber heben wir nochmals das patriotische Verhalten der Meißener Bevölkerung hervor, deren herzliche Freude und Dankbarkeit in gleichem Maße wie in den zuvor von Sr. Majestät be suchten Städten sich kundgab. Der gütige Königliche Herr hat denn auch der Einwohnerschaft seinen wärmsten Dan für den ihm bereiteten Empfang aussprechen lassen. Ihre Maj. die Königin-Witwe, welche sich bei bester Gesundheit befindet, hat in letzter Zeit verschiedene Wohl tätigkeitsanstalten in Brüssel besucht und am Dienstag in Begleitung des deutschen Gesandten Grafen Wallwitz einen längeren Besuch der Brüsseler neuen deutschen Schule gewidmet. Vorgestern beabsichtigte Ihre Majestät über Ostende weiter nach England zu reisen. (Ihre Majestät ist inzwischen bereits in London ongelangt.) Die italienischen Bauern, von welchen Prinz Johann Georg auf seiner Reise durch Italien bedroht worden war, sind bereits gerichtlich abgeurleilt und mit Gefängnis be straft worden. Der deutsche Kaiser hat sich am Mittwoch vormittag nach Bremen begeben, wo am selben Tage das in der dortigrn Kaiser Friedrich Straße errichtete Kaiser Friedrich Denkmal enthüllt wurde. Dem Kaiser, neben welchem auch Prinz Heinrich der Enthüllung des Denkmals des verewigten Kaiserlichen Vaters beiwohnte, wurde ein glänzender und zugleich äußerst herzlicher Empfang zu teil. Bei der An kunft auf dem Bahnhoke und auf der Fahrt durch die Straßen begrüßte das Volk den Monarchen mit nicht enden wollenden Jubelrufen, ebenso brachte ihm die Festoersamm lung „stürmische Ovationen" dar. Nach der Enthüllung, bei der der Senatsprästdent Bürgermeister Dr. Pauli die Festrede hielt, besichtigte Kaiser Wilhelm den Bremer Dom und begab sich dann zu Fuß nach dem Rathause zum Fest mahl, bei welchem er seine höchst bedeutsame Rede hielt, diese Rede, die allerwärts einen so tiefen Eindruck, wie kaum eine andere der Kaiserreden, gemacht hat. (S. Nr. 68.) Von Bremen ist dann der Kaiser mit seinem erlauchten Bruder noch am Mittwoch abend in Kuxhaven einge troffen, wo Se. Majestät sich sofort an Bord des Dampfers „Hamburg" begab, um Tags darauf mit großem Gefolge und zahlreichen geladeneq, Gästen die Mittelmeerretse anzutreten, auf welcher der Monarch Lissabon besuchen und sodann einen von der europäischen Presse schon im Voraus viel besprochenen kurzen Aufenthalt in Tanger nehmen wird. Dort, in der bedeutenden marokkanischen Hafenstadt, werden bereits von den Behörden und den muhamedanischen Eingeborenen wie von den ansässigen Christen, namentlich , Deutschen, Spaniem und Engländern, die Vorbereitungen . zu dem festlichsten Empfange getroffen. Jnzwischin hat auch ' die Kaiserin, begleitet von den Prinzen Eitel-Friedrich , und Oskar, ihre Reise nach Italien angetreten und hat beartragt, dkinzüfolge vvn der FriedenSP,äsenzstluke 2000 Oekonomie-! nicht zu besördern. Mit größerer Schärfe hatte der Minister zuvor den Handwerker abgehen, die durch Zivil-Handwerker spätestens am 31. März i Grasen MielcMükp korrigiert, der anscheinend wieder eine Polendebatte 1910 zu ersetzen sind, und zu welcher dieselbe Kommission ferner von den eröffnen wollte und eine Aeußerung deS Ministers unrick tig wteder- gefordcrten 510 ESkadronS Kavallerie 10 ESkadronS erst mit Wirkung! gegeben hatte. Nächst diesen Verhandlungsgegevständen wurden noch sür I. April 1910 bis 31. März 1911 zu bewilligen vorschlägt — gegen allerlei Wünsche und Beschwerden in derselben Sitzung zur Sprache gc- diese Vorlage erklärte sich zunächst Bebel In längerer Rede, In welcher! bracht, woraus entsprechende Erwiderungen von seilen de« KciegsminiflerS er sich aus die Gefahrlosigkeit der gegenwärtigrn Weltlage und die oder de« Generalleutnants v Gallwitz erfolgten, so u. a. über die Mi- ' — ' ' 2^1,, ersten Punkt gegenüber wurde liiärmusiker, über die Entschädigung sür Naturalverpflegung, über Härten ... der .Konservativen, dem Abg. v. Nor- bei der Requisition von Gespannen im Manöver, über die Verwendung wissen könne, wann Rußland seine Machtstellung von Offizier«burschen. Am Freitag zersplitterte sich die Debatte noch , dem andern gegenüber bemerkte Abg. Graf viel mehr, Indem sie sich über die verschiedensten Gegenstände erstreckte Verordnungsblatt der Sreishan-lmannschaft Bautze« zugleich als «onfistorialbehörde der Oberla«fitz. A m 1 s k ka t L der Amtöhauptmanvschaften Bautzen und Löbau, des Landgerichts Bautzen und der Amtsgerichte Bautzen, Schirgiswalde, Herrnhut und Bernstadt, des Hauptzollamts Bautzen, ingleichrn der Stadträte zu Bautzen und Bernstadt, sowie der Stadtgemcinderäte zu Schirgiswalde und Weißenberg. Orga« der Haudels- uud G e w e rb e k a m m e r zu Zittau. Verantwortlicher Redakteur Georg G. Monse (Vertreter A. Zschuppej (Sprichst,inden wochentags von 10—11 und von 3—4 Uhr). — Telegramm-Adresse: Amtsblatt Bautzen. Fernsprechanschluß Nr. 51. Die Bautzener Nachrichten erscheinen, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, täglich abends. Preis des vierteljährlichen Abonnements 3 JnsertionSgebühr sür den Raum einer Petit-SpaltzeU» gewöhnlichen Satzes 15 in geeigneten Fällen unter Gewährung von Rabatt; Ziffern-, Tabellen- und anderer schwieriger Satz entsprechend teurer. NachwctSgcbÜhr für jede Anzeige und Jnsert »n 20 -1, für briefliche Anükunftsericiiuug 10 4 (und Porto) WM» N«r bis früh 1v Uhr eivgehtvde Inserate finde« «och i« dem abends erscheinende« Blatte Aufnahme. Inserate nehmen die Geschäftsstelle des Blattes und die AnnonecnbureauS an, desgleichen die Herren Walde in Löbau, Clauß in Weißenberg, Lippitsch in Schirgiswalde Gustav Kröling tn Bemstadt, Buhr in Königshain bei Ostritz, Reußner in Ober-CunnerSdorf und von Lindenau in Pulsnitz. achenm Mm