Volltext Seite (XML)
987 A Sitzung der Zweiten Kammer, 7, April. Der Gesetz ¬ beschließen, die Staatsregierung zu ersuchen: zu dem über Verlegung der in der Residenzstadt Dresden befindlichen Militairetabliflements mit dem sächs. Kriegsministerium, als oberster Reichsmilitairbehörde m Sachsen, getroffenen Uebereinkommen baldthunlichst die Genehmigung der Reichsregierung einzuholen", einstimmig bei. Der Kriegsminister v. Fabrice erklärt hierüber, daß die Regierung in dieser Richtung bereit? vor Stellung deS Antrages die in Rede stehenden Schritte Bom sächsischen Landtage. U Sitzung der Ersten Kammer, 7. April. Bezüglich der für Fortsetzung der Bauten für Verlegung der Dresdener Mili- tairetablissementS geforderten 6,000,000 wird nach Vorschlag der Deputation beschlossen, der bereits von der Zweiten Kammer aus gesprochenen Verwilligung beizutreten, dagegen der von letzterer aus gesprochenen vorläufigen Ablehnung der Ausführung deS Baues eine« neuen Militairlazarethes an der Stelle deS bisherigen nicht zuzuftimmen. Dagegen tritt die Erste Kammer dem Anträge deS Abg. vr. Minckwitz in der Zweiten Kammer, welcher lautet: „Die Kammer wolle R«ßla«d. Petersburg, 5. April. (Ag. Russe.) Der Kaiser hat Voll macht ertheilt, die Vorarbeiten für die centralasiatische Eisen bahnlinie von Jekatarinenburg über Troitz nach Taschkend zu be ginnen. Die Bahn wird 2000 Kilom. lang und verbindet sich in Jekatarinenburg mit der im December bestätigten sibirischen Linie: Nischni-Tiumen gemäß dem Projeet deS Oberst Bogdanovitch, der im Sommer auf dem geographischen Congreh in Paris aussprach, diese Linie vermehre bedeutend die Wichtigkeit der sibirischen Bahn. Montenegro. Der Fürst von Montenegro hat bei einem Maler in Korfu das Bild seines Thronfolgers, des kleinen Fürsten Danilo, bestellt. Dasselbe soll den Propheten Daniel vorstellen, .wie er den jungen Fürsten dem Schutze des heil. Spiridion empfiehlt; dieser spricht die am Fuße des Bildes angeführten Worte: „Beschütze, Allmächtiger, den Prinzen Danilo und kröne ihn zum Könige des flavischen Volkes." des Auslandes, deren Uebersetzung in's Französische von Belang sein dürfte. - Die aus spanischen und franzö fischen Delegirten zusammengesetzte internationale Commission, welche von den Ministerien des Auswärtigen und den Finanz-Ministerien beider Länder bezeichnet worden ist, wird sich gegen Ende dieses Monats in Bahonne versammeln, um über gewisse auS dem Carlistenkrieg ent sprossene streitige Fragen zwischen Frankreich und Spanien zu ver handeln. — Heute wurde der Kreuzweg der provisorischen Capelle des „SacrL Coeur" am Montmartre eingesegnet. Eine Pro- cession fand statt, an der sich ungefähr 200 Personen betheiligten. Die Einwohnerschaft von Montmartre hielt sich von der Ceremonie fern; anticlericale Kundgebungen kamen indessen auch nicht vor. — Die neue egyptische Anleihe wird nur dazu dienen, die verfallenen Schatzscheine zu decken, die sich im Betrag von über 500 Mill, in den Händen einiger finanziellen Gesellschaften, nament lich in denen des 6röäit konoior (Soubeyran) befinden. Diese In stitute sind in Folge ihrer Vorschüsse an Egypten in großer Verlegen heit, und es ist Zeit für sie, daß sie diese Papiere an den Mann bringen. Die Regierung selbst drang darauf, daß der Lräclit konoior die Sache ordne, da sie befürchtete, daß, falls irgend welche Ver wickelungen cintreten würden, eine finanzielle Katastraphe auSbrechen könnte. Diesem ist es auch zuzuschreiben, daß man die ganze Ange legenheit als eine nationale darstellte, bei der es sich darum handle, England in Egypten den Vorrang streitig zu machen. Versailles, 5. April. Der Amnestie-Ausschuß ließ sich gestern von dem radikalen Abgeordneten Georges Perrin, welcher sich selbst längere Zeit in Neu-Caledonien aufgehalten hat, einen Vortrag über das dortige Strafsystem halten. Derselbe machte auf ihn einen so tiefen Eindruck, daßerbeschloß, auch den Marineminister über diesen Gegenstand zu vernehmen. ^Vergl. Tel. Corr.) — Die Budget- Commission hat Herrn Gambetta bekanntlich zu ihrem Präsi denten gewählt, und gewinnen die Principien, welche derselbe gelegentlich seiner Aussehen erregenden Wahl im Ausschüsse entwickelte, nun eine gewisse Bedeutung. Das Budget, sagte er, scheine ihm gleichzeitig zu schwer und zu optimistisch. Die Nothwendigkeit, den Etat für Armee und Flotte neuerdings zu erhöhen, sei allerdings unbestreitbar; aber gethan, um mit der ReichSregierung eine Vereinbarung herbeizuführen, je größere Summen man bewillige, eine desto strengere Controle müsse und auch bereits unterm 2l. März von letzterer eine zustimmende auch geübt werden. Gegenüber den von den anderen Ministerien be- Erklärung erhalten habe, waS von der Kammer mit höchster Besrie- gehrten Erhöhungen müsse die Kammer unerbittlich sein. Der Finanz- digung ausgenommen wird. Minister lasse sich zu leicht von seinen Collegen überrumpeln; man A Sitzung der Zweiten Kammer, 7. April. Der Gesetz werde also mit ihm ein ernstes Wort zu sprechen haben u. s. w. Duc entwurf über die weitere Ausführung deS Reichsgesetzes wegen DecazeS, welcher derselben Abtheilung angehörte, entgegnete, daß Gewährung von Beihilfen an Angehörige der Reserve er für seinen Theil nur eine Erhöhung um 196,000 Frcs. verlange, und Landwehr vom 22. Juni 1871 liegt zur Schlußberathung vor. und daß überhaupt von allen Ministerien nur das der Marine einen Der Entwurf ist von der Ersten Kammer abgelehnt worden. Die bedeutenderen Zuschuß nachgesucht habe. Dieser sei aber schlechterdings Deputation der Zweiten Kammer beantragt dagegen die Annahme ' " ' " ' '' " " ' des Gesetzentwurfs, welcher Ansicht sich auch die Kammer ohne Debatte In anschließt. — Hierauf folgten verschiedene mündliche Berichte der Be- nothwendig, da die französische Flagge in einigen Gegenden und namentlich in China stärker als bisher vertreten sein müsse. In . _ mehreren Abteilungen wurde es für nothwendig erklärt, die Gehalte schwerde- und Petitions-Deputation, und zwar: 1. über den der höheren Beamten zu beschneiden ; auch von der Einstellung des Antrag des Abg. Israel, den Wegfall der Führung eines Kirchenbuch- Botschafterpostens beim Vatican war in diesen vorläufigen Besprech- Duplikates Seiten der Kirchendiener betreffend. Der Antrag wird, ungen wiederholt die Rede. da er sich durch die Erklärungen Seiten des RegierungS-CommissarS erledigt hat, auf sich beruhen gelassen; 2. die Petition der städti- tischen Kollegien zu Mittweida: „Die Ständeversammlung wolle Gro«vr»ann,en. in Bezug auf tue Wahl deS Sitze« eines zweiten Landgerichts im London, 5.April. Der parlamentarische Sonderausschuß über daS Leipziger Regierungsbezirke für die Stadt Mittweida und für die Er- Wahlversahrenhat seine Arbeiten vollendet und wird am Freitag Be- Haltung und Erweiterung deS dasigen Bezirksgerichts sich aussprechen"; richt erstatten. Im Allgemeinen ergiebt sich aus den Verhandlungen, daß 3. die Petition des Stadtgemeinderaths zu Elsterberg: „die Stände- sich da? Ballotverfahren bewährt hat. Nur sind die Bestimmungen Versammlung wolle sich dafür verwenden, daß das Gerichtsamt Elster- in Bezug auf die des Schreibens unkundigen Wähler viel mißbraucht berg bestehen bleibe und demselben, wenn irgend möglich, mehrere worden. Die Hälfte der Ausschußmitglteder empfehlen die gänzliche Ortschaften zugewiesen, oder daß doch in Elsterberg eine offene Gerichts- Aufhebung dieser Bestimmungen. Der gesammte Ausschuß empfiehlt stelle, resp. Einzelgericht belassen werde"; 4. des Stadtraths zuMark- eine Klärung der juristischen Ansichten über die Punkte Bestechung neukirchen: „die Ständeversammlung wolle sich dafür verwenden, nnd ungesetzliche Beeinflussung, da die richterlichen Erkenntnisse über daß ein künftiges Amtsgericht nach Markneukirchen verlegt oder da» dieselben thatsächlich himmelweit auSeinandergehen. dortige GerichtSamt nicht aufgehoben werde", werden der Regierung — Die von der Baarfcacht des „Schiller" dieser Tage weiter zur Kenntnißnahme übergeben; 5. die Beschwerde des Finanzministerial- aufgefundenen 10,000 Pfd. Sterl, sind von den Zollbehörden zu Pen- calculatorS Mohr in Dresden aber wegen Gewährung verschiedener zance im Auftrage des Admiralitätsgerichts mit Beschlag belegt Kosten auS Staatsmitteln auf sich beruhen gelassen. — Nach Er worben. Wie man sich erinnern wird, ist von diesem Gericht unlängst ledigung der Tagesordnung folgte geheime Sitzung. einigen Fischern, die beim Untergange des „Schiller" mehrere der Schiffbrüchigen gerettet hatten, eine Rettungsprämie von SOOPsd.St. SchWttVgevichtsverhandlttttg. zugesprochen worden. Es scheint, als ob die Eigenthümer des Bautzen, 3. April. In der ersten Morgenstunde deS6. Februar „Schiller" mit der Auszahlung dieser Summe gezögert hätten. dieses Jahres bemerkte der Gensdarm Domschke von Weißenberg, als
