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Forckcnbeck eröffnet die Sitzung um 12^ Uhr werden, wozu eine Summe von 4^ Millionen erfordert werde, welche theils mit der Mittheilung von dem Tode des Abg. Graf zu Dohna-Kotzenau, I durch Absetzung von Ausgaben vom Etat, theils durch Fundirung einer sowie von der Mandatsniederlegung mehrerer Abgeordneten, darunter Or.I Rente zu beschaffen sein wird. Die Bewilligung dieser Forderungen könne Langerhaus, Lent, von Eichhorn, Schulze (Berlin) ».und Genast. Mehrere aber erst cintreten, wenn neue Organe für diese Zwecke geschaffen sind. (Bei- Nrlaubsgcsuche werden bewilligt. Die bereits vor der Vertagung cinge- fall.) Ferner solle dem Hause eine Vorlage gemacht werden, durch welche brachten Gesetzentwürfe betr. die Regelung der Verhältnisse der für die Beamten Wohnungsgclderzuschüsse erbeten werden; für die Civil- Reichsunmittelbarcn werden einer besonderen Commission zur Vor- beamten werde dazu eine Summe von 2,215,000 Thlrn. erforderlich sein, berathung überwiesen. Vor Eintritt in die Tagesordnung nimmt das Wort Trotz aller dieser Projekte sei die Regierung noch in der Lage, eine cxtra- bcr Finanzminister: In der Sitzung vom 20. April d.J. habe er ordinairc Schuldentilgung von 7,770,000 Thlr. vorzunchmcn. Zur Ver- dcm Hause bereits eine Uebersicht über die Finanzrcsultate des Jahres 1871 bcsscrung der Lage der Elemcntarlehrer solle abermals eine halbe Million gegeben; heute sei er in der Lage, dem Hause die Uebersicht über die Staats- verwendet werden, ebenso für die Vermehrung der Schulaufsichtskräfte 49,000 ciunahmcn und Ausgaben des Jahres 1871 im Einzelnen vorzulegen. Im Thlr., für die Neubauten bei der Universität Kiel werde ein Kostenaufwand Allgemeinen könne er dabei aus seine früheren Aeußerungen Bezug nehmen, von 306,000 Thlrn. in Ansatz gebracht. Der Etat schließe mit einer Ein- nur wolle er daran erinnern, daß theils durch Mehr-Einnahmen, theils nähme von 206,702,643 Thlrn., in dauernder Ausgabe mit 183,180,970 durch Ausgabe-Ersparnisse das Jahr 1871 einen Ueberschuß von Thlr, in einmaliger außerordentlicher Ausgabe mit 23,521,786 Thlr. Die 9,273,000 Thlr. geliefert habe. Der Minister berührt hierauf speciell die veranschlagte Einnahme beträgt gegen 1872 mehr 19,643,000 Thlr. — Angelegenheit wegen der Eisenbahnbauten und Eisenbahncontcn und weist Das Haus beschließt, die Beschlußfassung über die geschäftliche Behandlung nach, daß bis zum heutigen Tage von allen Seitens der Landesvertrctung dieser Finanzvorlagcn bis zu einer der nächsten Sitzungen zu vertagen. — bewilligten Eiscnbahncreditcn noch gar kein Gebrauch gemacht worden sei, Auf der Tagesordnung stehen nur Petitionen. Der Ccntralausschuß mit Ausnahme des Postens von einer Million, welche der Staatsrcgierung für die innere Mission bittet um Abhilfe gegen die Prostitution aus den Fonds der Seehandlung zur Verfügung gestellt wurde. Trotzdem in Berlin. Die Commission beantragt: die Petition der Staatsregierung sci der Eisenbahnbau aber sehr rüstig betrieben, über 12 Millionen seien bc- mit dem Ersuchen zu überweisen: 1) die jetzt schon zum Schutze gegen die mts liquidirt und die Vorschüsse belaufen sich auf 8,057,750 Thlr., welche öffentliche Sittenlosigkeit bestehenden Gesetze energisch zu handhaben; 2) zu aus den bereiten Beständen der Staatscassc hcrgegeben worden sind. — Der I erwägen, welche ortspolizeilichen Maßregeln durch die besonderen Verhält- Mauzministcr überreicht ferner einen Rechenschaftsbericht über die Ausführ- nisse Berlins zur Einschränkung der Prostitution geboten sind. — Darüber img des Consolidationsgcsetzcs. Ohne auf die Details der Vorlage erhob sich eine längere Debatte, in welcher der Abg. Engelke u. A. den ciuzngehcn, theilt der Minister mit, daß die Besitzer von ca. 34 Millionen Satz ausstcllte, der Staat solle die tztz 229 und 230 des Strafgesetzbuchs, Thaler 4^-^igcr alter Anleihe auf die Konsolidation nicht cingegangcn sind, welche die Beibringung von Gift unter Strafe stellen, gegen die Prostituir- Dcr Finanzministcr überreicht endlich den Staatshaushaltsctat für tcn in Anwendung bringen, denn eben so gut wie der Staat von dem bas Jahr 1873. Vor Eintritt in die Details der Vorlage, bemerkt der Pferdehändler Kcnntniß der Pferdckrankhcitcn verlange, eben so gut könne Minister, wolle er dem Hause einige recht erfreuliche Aufschlüsse über die er auch von Denjenigen, welche mit ihrem Körper handeln, Kcnntniß dcs- Wanzverhältnissc des Jahres 1872 geben. Der große Aufschwung des selben und seiner Krankheiten verlangen, wodurch der Ansteckung ein Damm Mswirthschaftlichen Lebens in Deutschland auf allen Gebieten habe natür- gesetzt würde. — Der Commisstonsantrag wird unter Ablehnung mehrerer lich auch die Staats-Einnahmen erhöht, und wenn auch die auffallende Amendements angenommen. — In Betreff der Petitionen des Baptistcn- Pmsstcigcrung der Arbeitslöhne, der Wohnungsmiethcn u. s. w. ihren Rück- Predigers Lehmann zu Berlin und der evangelischen freien Gemeinde zu schlag auf die Staatsausgaben nicht verfehlte, so seien doch die Mehr-Ein- Wölkersdorf wegen Regelung der Frage über die Leistung persönlicher Pa- »ahmcn weit überwiegend, namentlich auf dem Verwaltungsgebietc des rochiallastcn erklärt der Cultusminister, daß eine dahin gehende Gcsetzcsvor- Haadelsministers. Die Brutto-Mehr-Einnahmen in den verflossenen neun läge das Haus demnächst beschäftigen werde. Eine ähnliche Erklärung giebt Monaten beziffern sich auf 10,633,000 Thlr.; dem stehe zwar eine sehr der Minister in Betreff der bekannten Mennonitcnpctitioncn ab. — Schluß hohe Mehrausgabe gegenüber, immerhin bleibe aber noch ein bedeutender 3^ Uhr. Nächste Sitzung Freitag. i Mcrschuß. Es hätten ferner die indirecten Steuern, namentlich die Ein- „ nahmen an Stentpeln, einen außerordentlichen Aufschwung genommen in der Periode der Häuserspeculation und der Gründung von Actien-Gesell- Gerichtsverhandlung. schäften re. (Heiterkeit!) Die einzelnen Verwaltungen anlangend, so werde Z Zittau, 22. October. Den Gegenstand der heute unter dem die Domainen-und Forstverwaltung keine große Veränderungen bieten. Bei Vorsitz deS Herrn BezirksgerichtSdirector v. Mücke von einem Drei- bm directen Steuern werde mgn auf einen Mchrertrag von 938,000 Thlr. Richter-Collegium des hiesigen kgl. Bezirksgerichts ohne Schöffen ab- nchnen können, darunter an Einkommensteuer 435,000 Thlr. Die Eisen- gehaltenen Hauptverhandlung bildete eine Untersuchung gegen den dahnabgabc habe sich gesteigert, die Classen- und Gewerbesteuer nur wenig. 19jährigen aus Ostritz gebürtigen Ziegeldecker August Ignaz Brauer. An indirecten Steuern sei eine Mehrcinnahmc von 1,863,000 Thlrn. in Derselbe hatte sich wegen eincs zum Nachtheil des Stellmacher Gustav Aussicht genommen, der eine Mehrausgabe von einer halben Million gegen- Adolf Förster hier auSgcführten leichten Diebstahl? zu verantworten, übersteht. Die Einnahme an Stempelsteuer sei auf über eine Million höher Der angeklagte Brauer sowohl wie der verletzte Förster wohnten beim onanschlagt. Bei der Sechandlung stelle sich ein Mehr von 1,700,000 Hausbesitzer Kother hier zur Miethe und benutzten gemeinschaftlich eine sThlr. heraus, weil das Institut im Jahre 1871 einen ganz außerordent- Kammer zum Schlafen. Am 8. lsd. Monat? gegen 8 Uhr Abend? lich hohen Gewinn erzielte und dieser Gewinn in den Etat ausgenommen hatte sich Förster zu Bett begeben und seinen Rock in der Kammer i ist, um das Vermögen der Seehandlung nicht noch höher anschwellcn zu auf einen Tisch gelegt. Brauer, welcher nun vorher wahrzunehmen lchn. Das Berg-, Hütten- und Salincnwesen ergebe ein Mehr von Gelegenheit gehabt hatte, daß Förster in der Brusttasche diese? seine? 3,428,175 Thlrn., dagegen eine Mehrausgabe von über 2 Millionen. Rockes eine Brieftasche mit Geld aufbewahre, benutzte diese Gelegen- Dic Eisenbahn-Verwaltung weise eine Mehreinnahmc von 5,400,000 heit, holte, nachdem er sich überzeugt, daß Förster fest schlafe, diese Thlrn., eine Mehrausgabe von 4,780,000 Thlrn. auf. Fasse man das Brieftasche in der Absicht, dieselbe sich rechtswidrig zuzueigmn, auS Gesammtresultat zusammen, so werde bei den sogenannten Betriebs-Ver- dem Rocke heraus und versteckte sie, ohne sich jedoch vorher von deren Wallungen sich eine Mehreinnahme von 14,818,726 Thlrn. ergeben, der Inhalt überzeugt zu haben, sofort darauf in dem Hofe. Sofort nach cinc Mehrausgabe von 8,413,553 Thlrn. gcgenübcrsteht, so daß ein Ueber- dem Erwachen Förster'? entdeckte er den Verlust seiner Brieftasche, schuß von 6,404,233 Thlrn. verbleibt. Bei der allgemeinen Finanzver- in der sich zwanzig Thaler in Cassenbillets befunden, und da außer waltung würden die allerwesentlichsten Aenderungen cintreten. Die Ein- dem Angeklagten Niemand weiter in fragliche Kammer gekommen war, nähme bei dem Staatsschatz werde sich um 1,200,000 Thlr. erhöhen. Die so bewirkte er Brauer'? Verhaftung. Nach anfänglichem Leugnen ge- günstige Finanzlage habe die Staatsrcgierung in den Stand gesetzt, auch stand dieser auch den Diebstahl unumwunden ein und wurde auch große neue Ausgaben ins Auge zu fassen, und deshalb wolle die Staats- darauf die auf 12 Ngr. taxnte Brieftasche mit den 20 Thalern in regierung die Initiativ« ergreifen, um für die Durchführung der Kreisord-1 dem Versteck noch vorgefunden. Brauer, welcher bisher noch niemals
