Volltext Seite (XML)
um die die Nai cinandc D Platz ß Commi mit de, sowie v D Langerh Urlaube D brachten Reichs bcrathur der Fir D bcm Ha^ W -U'gebcn; ciimahm^ Allgcmci: nur wol durch A u,273,0k Augclcgci I nach, da D bewilligte s mit Aus, I aus den I sei der Ei I rciis liqu D aus den D nniauzmr I ling des ( W cugugthcu I Mlcr 47 I 5cr Fina U bae Jahr D Minister, I sammivcr! A eelkcivirth I lich auch I ßccicstcigcr I s-hlag auf I nahmen v I bendclemn I Monaten > I hohe Mehr I Uebnschuß. I nahmen ar I der Periode I schäften rc. I die Domain I den dircrten I rechnen köu I bahnabgabe I An indirect I Aussicht gci I übersteht. 2 I manschlagt I!hlr. herau I lich hohen ( I ist. um das i lassen. Da 3,428,175 Die Ksmlu Thlm., eine Gcsammtrcsu Wallungen s eine Mchrarn f schuß von < Wallung wü nähme bei d günstige Fin« große neue S «gierung die m Preußischer Laudtag. Berlin, 22. October. Die heutige (24.) Plenarsitzung des Herren hauses eröffnet der Viccpräsident Fürst zu Putbus um 12j Nhr. Ain Ministcrtischc: Graf Jtzcnplitz, Leonhardt, Graf Noon. Schon lange vor Beginn der Sitzung verkehren mehr als 150 anwesende Mitglieder in lebhaftem Gespräche. Moltke wird allseitig begrüßt. Nnter den in's Haus Neueingctrctencn befindet sich auch Herr v. Winter (Danzig). Fürst Putbus widmet Worte ehrenden Andenkens dem verstorbenen Präsidenten Grafen Eberhardt zu Stolberg-Wernigerode, dem unverbrüchlich Treuen, dem Mildthätigen, dem Gottergebenen! Der Präsident gicbt ferner Kunde von dem Dahinscheidcn des Geh. Obertribunalraths Blömer, und das Haus ehrt das Andenken der Verstorbenen durch Erheben von den Sitzen. Au Vorschlag des Grafen Nittbcrg genehmigt das Haus die Entsendung einer von allen Mitgliedern unterzeichneten Beileidsadressc an die Familien. Das Haus schreitet sodann zur Wahl des ersten Präsidenten. Hierbei werden U>7 Stimmzettel in die Urne geworfen. Es erhalten Graf Otto zn Stolberg-Wernigerode 84, Fürst zu Putbus 81. Graf Stolberg ist somit in absoluter Majorität zum Präsidenten gewählt und nimmt die Wahl mit einigen Dankcsworten an. Minister v>-. Leonhardt zieht einen die neuen Provinzen betreffenden Gesetzentwurf zurück, behält sich aber vor, denselben wieder cinzubringcn. Das Haus tritt sodann in die Bc- rathung der Kreisordnung. Referent Herr v. Kröchcr verwahrt die konservative Partei und die Commission gegen die in der Presse laut ge wordenen Verdächtigungen. Die konservative Partei werde Verbesserungen ihre Mitwirkung nicht versagen, sie widersetze sich aber dem Expcrimcntircn mit Reformen, zu denen kein dringendes Bedürfniß vorliegt. Die Com mission erkenne bestehende Mängel an und wolle denselben abhclscn, anderer seits aber erhalten, was sich bewährt hat. Die Vvrlgge verfolge einen weiten Zweck: die Selbstverwaltung, ein Wort, das in den letzten Jahren vielen Anklang gefunden habe. Die Commission halte cs aber nicht für gerechtfertigt, um eines Experimentes willen, d. h. um höhere Behörden von Geschäften zu entbürdcn, eine alte Institution über den Haufen zu stürzcn. Die Majorität sei für individuelle, kommunale Freiheit, sei Gegnerin der Vielschrcibcrci; sie will, daß der Staat nur so weit cingreise, als cs das Staatsintcrcsse erfordert. Diese Selbstverwaltung sei sehr gut,' ihr sei die Commission nicht abgeneigt. Verschieden hiervon sei abcr das, was man unter Selbstverwaltung zu verstehen scheint: die Verwaltung von all gemeinen Landesangelcgenhcitcn durch unbesoldete, vom Staate unabhängige Personen. Es scheine hierbei ein Mißtrauen gegen königliche Beamte mit- zuwirkcn. Die Vorlage sei keine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung dcr vorhandenen Zustände; dies dem jetzigen Minister des Innern gegen über auszusprechen, sei ihm doppelt schmerzlich. Wohl sei die Vorlage amendirt worden, die Commission empfehle gleichwohl schließlich die Ver werfung der Vorlage. — Herr v. Zedlitz bezweifelt, daß die jetzige Krcis- vcrfassung so schlecht sei, daß sic nur noch in die Rumpelkammer gcworfcn werden müsse. Die jetzige Krcisverfassung habe sich in den schwersten Tagen glänzend bewährt, in den Tagen, wo Friedrich Wilhelm III. sein Land aufrief! Es sei wohl nur die jetzt herrschende liberale Strömung dcr Grund für das Einbringen dieser Vorlage, mit welcher die ständische Glie derung zerstört, die Autorität der Negierung alterirt werde, so daß die Masse des Volkes zuletzt zu der Meinung kommen müsse, sic brauche Niemandem mehr zu gehorchen — der Weg zur Socialdemokratie. Ferner werde die neue Krcisverwaltung viel theurer zu stehen kommen, als die heutige. Redner versichert, daß namentlich in der Provinz Schlesien die ländliche Bevölkerung die großen Kosten für die Neuerung sehr fürchte. Man werde entweder französische Präscctcn erhalten, oder schwache Land- räthe, entweder energische, autokratisch regierende Männer, oder Männer, welche die Autorität der Regierung nicht fördern — und Beides sei nicht zu wünschen. Auf Compromisse dürfen die konservativen nicht eingehcn, da sie dabei immer verlieren und sich compromittiren. Denn die Liberalen schließen nie Compromisse ohne den Hintergedanken, später mehr zu erlangen. Die Kreisordnung sei für die Liberalen auch nur eine Etappe, wie das Schulaufsichtsgcsctz und so rolle man immer mehr dem Abgrunde zu. End lich sei die jetzige unruhige Zeit in der Welt nicht dcr geeignete Augenblick für die Einführung eines solchen Gesetzes, das so tief in alle Verhältnisse cinschneidet und in dcr ersten Zeit die heilloseste Verwirrung herbeiführen muß. — Graf Arnim (Boytzcnburg) tritt für die Vorlage ein, deren Wichtigkeit cr nicht unterschätzt. Er ist von dcr Nothwendigkcit innerer Re formen überzeugt und befürwortet deshalb die Aenderung der jetzigen Ein richtungen dcr Verhältnisse durch eine Amcndirung des vorliegenden Ent wurfes. Was die Polizciorganisation auf dem platten Lande angehe, so werde man eine gute Polizei dort niemals haben, am Besten sei es noch, wenn man die Polizei der Gemeinde und dem Gutsbesitzer überträgt. In dieser Beziehung seien abcr die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses zu weit gehend und müßten fortfallen. Einer Reform bedürftig sei die jetzige ! Organisation der KrciSvcrtrctungcn ganz sicher, nur die Art und der Um fang dcr Reform können Schwierigkeiten bereiten. In Betreff der Selbst verwaltung stehe man vor der Alternative, dieselbe entweder ernst zu nehmen, oder sie ganz aufzugebcn. Schwere Bedenken stellten sich dcr Lösung dcr Aufgabe entgegen, abcr dcr Versuch zur Reform müsse doch gemacht werden. — 'Graf Brühl: Das Institut dcr Kreisvcrtrctung ist sicherlich vcr- bcsscrungsfähig, aber die vvrgeschlagenc Art dcr Verbesserung ist gefährlich. Die Vorlage entfernt aus dein Staate dcn letzten Rest ererbter Obrigkeit: ist dieser Nest beseitigt, so bleibt man zuletzt auch wohl gar nicht dabei stehen. Was man hcut über das Wesen der Stände Vorschlägen hort, I macht die Stände zu einem Conglomcrat von ständischen Attributen, aber I das Wesen der Stände selbst hört auf. Redner empfiehlt mit dcr Commission die Ablehnung dcr Vorlage. — Der Minister des Innern zeigt, wie cs weit leichter ist, ein gemeinschaftliches Gesetz zu vereinbaren, als die Kreis- I Verhältnisse auf provinziellem Wege zu regeln. Es sei theoretisch und I praktisch gerechtfertigt, nur Eine Krcisordnung aufzustcllcn. Dcr Commissious- ! antrag sci also nicht annehmbar. Die Krciscorporation solle etwas Anderes I werden, als sie jetzt ist. Dcr Ruf nach Selbstverwaltung sci keine ossiciösc I Redensart, sondern ein Verlangen, das lebendig geworden ist und dein die I Staatsrcgierung ihr Ohr nicht verschließen will. Damit reiße man sich I nicht von der geschichtlichen Entwickelung dcr Stände los, aber die Ständc I im alten feudalen Sinne seien nicht mehr aufrecht zu erhalten. Die Nc- I gierung verlangt eine Umgestaltung der Krcisvertretung und kann auf cim I Beibehaltung der bisherigen Gliederung nicht eingehcn. Die Regierung vcr- I langt, daß Instanzen für die Selbstverwaltung aus der Vertretung heraus r geschafft werden. Ebensowenig sci die jetzige gutsherrliche Polizei auf recht zu erhalten. Theurer werde die neue Verwaltung werden, aber die Negierung will die Provinzen mit Provinzialfonds ausstattcn auf Grundlage der an Hannover, Nassau, Hessen gewährten Fonds. Die Negierung will daher 1 Million Thaler für Kreisvcrwaltungszwcck bestimmen. Allgemeine Dienstpflicht, wie für das Heer, so jetzt für dcn Bürger der Zwang, Acmtcr anzunchmen. Allgemeine Dienstpflicht, so schließt dcr Minister, das ist die Parole, die ich ausgcben möchte, und die ich Sic bittc, anzunehmcn. — Nachdem noch Prof. Baumstark die Ansichten und Beschlüsse dcr Commission bekämpft und dem Minister des Innern in allen Punkten bcigestimmt, wird .ein Vertagungsantrag angenommen und beschließt das Haus noch auf Vorschlag des Herrn v. Kleist-Retzow, dm Könige durch die Deputation des Präsidiums die Thcilnahmc des Hauses an dem durch den Tod des Prinzen Albrecht über die königl. Familie ge kommenen Verlust auszudrückcn. — Schluß 3^ Uhr. Nächste Sitzung morgen. Im Saale des Abgeordnetenhauses ist, wie bereits mitgethcilt, die innere Einrichtung vollständig verändert; die dem Sitzungssaals dcS Reichstages nachgcbildctc fächerförmige Herrichtung dcr Sitzplätze, sowie die ganze Dekoration des Saales, den man in seiner neuen Gestalt kaum wieder erkennt, geben demselben ein recht freundliches, gefälliges Ansehen. Bald nach-11 Uhr versammelten sich die Abgeordneten, die sich spärlich genug cingcfundcn haben, und nahmen ihre Plätze in dcr srühercn Weise ein, soweit die veränderte Einrichtung des Parterre dies zuläßt. Vor dem Zräsidentensitze, dcn Rücken dem Ministcrtische zugekehrt, postirte sich wieder- die portugiesischen Besitzungen versucht haben. Die Regierung hat d'e Armirung der bedeutenderen Fort« daselbst ungeordnet. Türket. Konstantinopel, 21. October. Das von englischen Blättern aus Rom datirte Telegramm, nach welchem PhotiadeS-Bey zum türkischen Gesandten in Berlin ernannt worden wäre, entbehrt jcdcr B-gründung; Thatsache ist, daß Photiadcs°Bcy »mgen seines Ver haltens in der Annuncjata-Angelegenhnt pure abgesstzt worden ist. — Hinsichtlich des jüngsten ConslM zwischen Montenegro und der Pforte berichtet eine gewöhnlich unterrichtete Eorrespondcnz dcr „Jndependance" aus Konstantinopel vorn I I. October, daß die Pfote dem Fürsten von Montenegro das Stück Landes, um dessen Besitz cs sich wieder angeblich handeln soll, schon bezahlt hat. Die Cor- respondenz fügt aber das interessante Detail hinzu, daß die An greifer in dem letzte» Handgemenge gerade die früheren Eigenthüm^ jenes Landes waren, welchen der Fürst das von der Pforte erhallen Geld nicht ausgezahlt hat. Er hat nach jener Meldung Waffen dafür gekauft.