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Sie Ior-enuigen des Saargebiets. Die ,lotwendige Grundlage für die Berhandlunge«. Von führender saarländischer Zentrumsseite ver öffentlicht die „Germania" Ausführungen über die Saarverhandlungen, die sich besonders eingehend mit der zoll- und handelspolitischen Regelung der Saar frage befassen. Zusammenfassend werden folgende For derungen als Grundlage für die Verhandlungen für notwendig erachtet: 1. Rückgabe der Grube« an die früheren Besitzer; 2. Neuregelung der Pacht Verträge im Warndt und der Lieferungsverträge von Kohlen derart, datz die Souveränität des Deutschen Reiches nicht an getastet und die wirtschaftlichen und sozialen Belange der Arbeitnehmer, insbesondere der Bergarbeiter und der Beamten, berücksichtigt werden; 3. Festsetzung eines Kaufpreises für die Gru ben, der auf die inzwischen eingetretene« Wertminde rungen Rücksicht nimmt; 4. Einbeziehung des Saargebietes in das deutsche Zollgebiet gleichzeitig mit der Rückgabe der Gruben und der politischen Rückgliederung. Dafür könnten nach Auffassung führender saar ländischer Zentrumskreise folgende Konzessionen auf zoll- und handelspolitischem Gebiet gemacht werden: die zollfreie Einfuhr von bestimmten noch zu ver einbarenden Warengruppen in das Saargebiet wird bis 1935 gestattet; der deutsch-französische Handelsver trag wird durch ein Zusatzabkommen ergänzt, aus Grund dessen Frankreich für die Einfuhr gewisser Warengruppen in das ganze Deutsche Reich weitere Erleichterungen zugestanden werden; mit Rück sicht auf die besondere industrielle Struktur des Saar gebietes wird Frankreich über das Jahr 1932 hin aus für einige Jahre ein Einfuhrkontingent für bestimmte Rohprodukte bewilligt. Regierung und Mittelstand. Für die Beibehaltung der veredelte« Umsatzsteuer. Bei einer Kundgebung des Reichskartells des selb ständigen Mittelstandes in Berlin erklärte Reichsjustiz minister Bredt in Vertretung des Reichskanzlers unter starkem Beifall, kein Mensch denke im Kabinett daran, die veredelte Umsatzsteuer wieder abzuschaffen. Die jetzige Regierung sei die erste, die zielbewutzt den Weg beschritten habe, der den Mittelstand vor einer Erdrückung durch die Warenhäuser und Konsum- Vereine bewahren solle. Der Reichsjustizminister kün digte dann noch Gesetzentwürfe über das Zugabe- und das Ausverkaufswesen an. Einstimmig wurde eine Entschließung angenom men, die die Beibehaltung der veredelten Umsatzsteuer fordert. Als oberster Grundsatz der kommenden Finanz reform wird gefordert: Drosselung der Ausgaben auf das allernotwendigste, gerechte Verteilung der Steuer lasten nach der Leistungsfähigkeit des einzelnen, Her anziehung der Großbetriebe für den durch ihr Ent stehen verursachten Steuerausfall und Erweiterung des Kreises der an den finanziellen Bedürfnissen von Reich, Staat und Gemeinden steuerlich Beteiligten. Zndustrie Konferenz in Serlin. Durch Ermäßigung der Produktionskosten zum Preis- ab-au. Das Präsidium und der Vorstand des Reichsver bandes der deutschen Industrie und die Vereinigung »er deutschen Arbeitgeberverbände traten in Berlin ;u einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Die Sitzung var telegraphisch einberufen worden. Gegenstand der Erörterungen, die sich bis in die späten Abendstunden hinzogen, war die Frage, wie man zu einer wirksamen Entlastung des Reichshaushaltsplanes kommen kann. Die allgemeine Auffassung ging dahin, datz dnrch Er- mätzignng aller Produktiousfaktoren die Voraussetzung für einen wirksamen Preisabbau geschaffen werde« «nutz. Zörgiebel vor dem Ausschuß. Bernehmung über den Volksbegehrens-Erlaß. Im Preußischen Landtag trat der Untersuchungs ausschuß zusammen, der prüfen soll, ob im Zusammen hang mit dem Volksbegehren „Freiheitsgesetz" unge rechtfertigte Maßregelungen von Beamten stattgefun den haben. Auf Antrag der Deutschnationalen beschloß der Ausschuß, den Ministerpräsidenten Dr. Braun, den Reichsaußenminister Dr. Curtius und den Preu ßischen Justizminister Dr. Schmidt durch den Vor sitzenden und die beiden Berichterstatter in ihren Amts räumen vernehmen zu lassen. Der Reichsaußenminister soll sich als Zeuge über seine Erklärung im Reichstag äußern, worin er ausgeführt hat, daß die preußische Regierung bei der Bekämpfung des Volksbegehrens über das zulässige Maß hinausgegangen sei. Am Dienstag vernahm der Ausschuß den Berliner Polizeipräsidenten Zörgiebel über seinen Erlaß, der den Polizeibeamten verbot, sich in die Liste des Volksbegehrens „Freiheitsgesetz" einzu tragen. Bekanntlich ist dieser Erlaß später wieder auf gehoben worden. Polizeipräsident Zörgiebel bekundete, er sei nach Erhalt der Rede des Ministerpräsidenten der Auffassung gewesen, daß die Beteiligung der Be amten am Volksbegehren nicht mit den Beamtenpflich ten in Einklang zu bringen sei. Bald nachdem der Er laß herausgegangen war, sei er von dem Leiter der Verfassungsabteilung des preußischen Innenministe riums, Ministerialdirektor Dr. Badt, darauf hinge wiesen worden, daß es vielleicht klüger sei, den Erlaß zurückzuziehen, da doch gewisse verfassungsrechtliche Be denken entstehen könnten. Ministerialdirektor Dr. Badt habe ihm anheimgestellt, den Erlaß zurückzuziehen. Eine direkte Anweisung sei jedoch nicht erfolgt. Er habe sich den Bedenken Dr. Badts nicht entziehen kön nen und deshalb den Erlaß wieder aufgehoben. —> Es folgte die Vernehmung des zur Disposition ge stellten früheren Regierungspräsidenten in Merseburg, Dr. Fehrmann, der in seinem Bericht an das Innenministerium seine Bedenken gegen dis Beeinflus sung der Beamten zum Ausdruck gebracht hatte. In längeren Ausführungen erklärte der Zeuge, daß er die Annahme des Uoungplan.es für ein Unglück gehalten habe. Als die Rede des Ministerpräsidenten bekannt wurde, habe er ein Schweigen nicht mehr für angängig gehalten. Durch diese Rede sei das verfassungsmäßige Recht der Beamten verletzt worden. „Züsch war schuldig!" Sein Sohn leugnet Lutki ab. Jetzt — nachdem der frühere Berliner Stadtrat Busch gestorben ist — ist die ganze Skandalaffäre in ein sensationelles Stadium getreten. Sein Verteidiger, Rechtsanwalt Werthaner, hat sich zum Staatsanwaltschaftsrat Dr. Weißenberg be geben und erklärt, datz alle vom Staatsanwalt gegen Busch erhobenen Beschuldigungen zutreffsn. Für den Sohn des verstorbenen Stadtrates, Gün ther Busch, hat der Verteidiger erklärt: „Lie ganzen Bermögensstücke, die bisher Lntki zugeschrieben worden sind, gehören tatsächlich den Erben ves Stadtrats Busch, und zwar dessen Ehefrau als Vor- erbin. Die Behaupt«»«, daß die Bermögensstücke Lutki gehören, habe Busch seinerzeit im Strafverfahren nur zn seiner Berteidigung ausgestellt, in Wirklichkeit habe er das gauze Geld für sich bekommen." Lutki ist jetzt durch Eilbrief aufgefordert worden, sofort die an verschiedenen Stellen unter seinem Namen deponierten Gelder für die Erben Buschs freizugeben, weil diese Beträge — wahrscheinlich größtenteils bei den Grundstücksverkäufen verdiente Provisionen — in Wirklichkeit Busch gehörten. * Sinter verschlossene« raren. Der Untersuchungsausschuß des Preußischen Land cages nahm am Dienstag in nichtöffentlicher Sitzung einen Bericht des Staatsanwalts Dr. Weißenberg ent gegen. Der in Aussicht genommene Bericht des Ober regierungsrates Tapolski fiel weg, da es »ach dem Tode des StadtratS Busch, der auch vorher sein Ehren amt bereits niedergelegt hatte, eine Wetterführung des Disziplinarverfahrens sich erübrigt und der Unter suchungsausschuß das gesamt« Material au die Staats anwaltschaft abgegeben hat. Allerlei aus aller Well. * Eine Berliner Bluttat Kürtens? Im Zusammen hang mit der Aufklärung der Düsseldorfer Verbrechen ist in Berlin-Pankow das Gerücht entstanden, daß Kürten auch den Mord an der Hausangestellten Keding am 13. Februar 1927 ausgeführt haben soll. Die Keding war in der Nacht zu diesem Tage mit einem Mann in einem Pankower Tanzlokal gewesen und wurde morgens vor einem Haus in der Stubnitz- straße mit durchschnittener Kehle tot aufgefunden. Ein Angestellter des betreffenden Lokals will jetzt nach dem von Kürten veröffentlichten Bild mit Bestimmtheit in ihm den Mann wiedererkennen, mit dem die Keding seinerzeit in dem Lokal gewesen ist. * Tod in der Jauchcgrube. In der Ortschaft Rap perath im Kreise Bernkastel wollte auf einem Ge höft ein Landwirt den restlichen Schlamm aus der Jauchegrube schaffen. Kaum war er jedoch in die Grube gestiegen, als er durch giftige Gase betäubt wurde. Vom gleichen Schicksal wurden der ihm zu Hilfe eilende Sohn sowie ein Knecht ereilt. Trotzdem die Verunglückten bald darauf aus der Grube geborgen werden konnten, waren nur bei dem Knecht die Wie derbelebungsversuche von Erfolg. Lr-te AaHNHW Notopfer aller Festbesoldeten! Berlin. Vergangene Nach! Hütt bas RelchskobineU eine Sitz ung ab. Es verlaute! von einem Noiopfer der Festbesoldelen. Dar- nach wird ein zehnprozeniiger Ausschlag zum Steueraufkommen nicht allein der Festbesoldeten, sondern Überhaupt aller Gehaltsempfänger erfolgen. Man rechnet dabci damit, daß das Notopfer der Beamten schaft zur Sanierung des Etats dem Reiche den Ländern und den Gemeinden zur Verfügung gestellt werden soll, die Abgabe der Privatangcstcllten hingegen der Wirtschaft zugute kommen und diese befähigen soll, bei entsprechendem Lohm und Gehallsobdau zu einem Preisabbau zu schreiten. Man glaubt dadurch bei weiter sinkenden Lebenshaltungskosten und entsprechend besserem Absatz die Wirtschaft ankurbeln und durch Ncueinstellungcn von Arbeitskräften de« Ar beitsmarkt entlasten zu können, was wiederum indirekt der Reichs anstalt für Arbeitslosenversicherung zugute käme. Das „Beiliner Tageblatt" gab die Behauptung weiter, Reichspräsident v. Hinden burg wolle sich mit einer Proklamation an das deutsche Volk wenden, in der er sich sür eine allgemeine Senkung der Löhne und Preise einsetzen werde. Es scheine scstzustehen, daß man auch im Kabinett die Steuerschraube für überdreht und es somit für geraten Halle, sich einen neuen Ausweg zu sichern. Sechs Nationalsozialisten wegen Landfriedensbrnch zu Gefängnis verurteilt. Berlin, 4. Juni. In der Nacht zum 30. De zember 1929 war es in der Görlitzer Straße zu Zu sammenstößen zwischen Nationalsozialisten und Kom munisten gekommen, wobei vier Arbeiter durch Schüsse verletzt wurden. Das Schwurgericht verurteilte drei Nationalsozialisten, die sich deswegen zu verantworten hatten, zu je drei Jahren und sechs Monaten Ge fängnis; drei weitere Angeklagte erhielten vier Mo nate Gefängnis mit Bewährungsfrist. Dirckse« erneut bei Litwinow. — Erfolglose Vor stellungen? Berlin, 4. Juni. Wie aus Moskau gemeldet wird, hatte Außenkommissar Litwinow wiederum eine Unterredung mit dem deutfthen Botschafter von Dirck- sen über die Frage der Einmischung der kommuni stischen Internationale in innerdeutsche Verhältnisse. Wie verlautet, sind die deutschen Vorstellungen von rus sischer Seite nunmehr endgültig zurückgewiesen worden, weil die „russischen amtlichen Stellen mit der kommu nistischen Werbung in Deutschland nicht das geringste zu tun haben". Eine Bestätigung dieser Meldung von amtlicher Seite war bisher nicht zu erlangen. Rede Dernburgs c:;f der Wirtschaftskouferenz. Genf, 4. Juni. Staatssekretär a. D. Dr. Dern burg unterstrich in einer Rede auf der Wirtschaftskon-- fereuz in Genf, mit der Erhöhung der landwirtschaft lichen Zölle erstrebe Deutschland eine Umstellung der Produktion. Keinesfalls handele es sich hier um Kampf zölle gegen andere Länder. Da Deutschland die Tri bute nur zahlen könne, wenn es seine Einfuhr drossele und seine Ausfuhr steigere, müsse es bei seinen Be mühungen unterstützt werden. Notwendig für die Be friedung Europas sei ferner die allgemeine Abrüstung. SekMes mb SS-Uches. Adorf, den 4. Juni 1930. — Trotz schlechter wirtschaftlicher Lage -ine gute Spartätigtzeit. Im Mona! Mai wurden bei der hiesiaen Spar kasse in 427 Posten 74 616,86 RM. eingezahlt. Die Rückzahlungen belrugcn 45 597,57 RM. in 220 Posten. Mithin eine Mehrein zahlung von fast 30 000 RM. Das Einlegerguthabcn erhöht sich aus 1914 222,19 RM. Neue Einlaaebllcker wurden 42 ausgestellt. — Sonntagsfahrkarten. Ab 15. Mai d I. verkehrt an Sonnabenden ein neuer beschleunigter Pcrsonenzug 2077 o zwischen Adorf und Plauen ob. Bf. Er verläßt Adorf 11 Uhr und trifft in Plauen 11.42 Uhr ein. In Weischlitz ist guter Anschluß nach Gera und in Plauen sind gute Anschlüsse nach Leipzig, Dresden (Per sonenzug) sowie München (Schnellzug und beschleunigter Personen- zug) vorhanden. Dieser neue Zug 2077 e ist seit kurzem sür die Benutzung mit Sonntagsfahrkarten sreigeaeben worden. — Der obcrvogtländische Arbcitsmarkt. Das Arbeits amt Oelsnitz teilt uns mit: Der industrielle Tällakeitsgrad, der einen weiteren Rückgang aufweist, läßt naturgemäß auch keine Besserung aus dem Arbcitsmarkt zu. Die ungünstige Wirtschafts lage spiegelt sich in den Bcrichtszabien des Arbeitsamtes. Während sich bei den männlichen Arbeitsuchenden in der Berlchtszeit eine weitere geringe Entspannung des Arbeitsmarktes bemerkbar machte ist im Gegensatz hierzu die Zahl der weiblichen Arbeitsuchenden er neut um 106 gestiegen, sodaß mit 1734 die Höchstziffer seit Errich tung des Arbeitsamtes zu verzeichnen war. Am 31. 5. 1930 waren als Arbeitsuchende vorgemerkt: 4484 männl., 1734 weibl. — ins gesamt 6218. Die Gesamtzahl der Arbeitsuchenden ist somit inner halb der letzten beiden Wochen nur um 11 zurllckgeganaen. Trotz dieser aeringen Zahi mar aber eine besonders lebhafte Tätigkeit zu verzeichnen. In der Gesaintbewegung ergaben sich 932 Zugänge, 943 Abgänge, davon 183 Vermittlungen. Unterstützungsempfänger waren vorhanden: Alu. 1880 männl., 993 weibl. — 2873, Kru. 943 männl., 236 weibl. — 1179 — 4052. Aus Wohlfahrtsmitlcln wurden 543 männl, und 54 weibl- Personen unterstützt. Außerdem erhalten gegen 2100 Personen, die in 15 Betrieben beschäftigt sind, Kurzarbciterunterstützung. Die außerordentlich lebhafte Bewegung innerhalb der 2. Hälfte des Monats Mal zeigt mit aller Deutlich keit, daß die Einstellungen von Arbeitern, bedingt durch die Kon junkturschwankungen und nicht zuletzt durch den Konjunkturrückgang überhaupt, immer nur für kurzfristige Aufträge und nur solange, als unbedingt nötig, erfolgen. Die allgemein mißliche Finanzlage zwingt auch allgemein, bei der Einstellung von Arbeitskräften äußerst vorsichtig zu disponieren. Mehrfach wurde die Beobachtung ge macht, daß Personen, die erkrankt waren, nach ihrer Genesung nicht wieder eingestellt, sondern nach Aushändigung der Papiere ganz entlassen wurden. — Traurige Lage im fächsischen Baugewerbe. Die Lage im sächsischen Baugewerbe ist nach wie vor denkbar traurig. Jetzt, aus dem Höhepunkt der Bausaison, ist noch fast jeder zweite Bauarbeiter erwerbslos, denn nach der letzten Zählung vom ver gangenen Montan waren über 33 000 Bauarbctier gleich 47,6 Pro zent noch erwerbslos gegen 48 Prozent in der Vorwoche. Es ist mithin so gut wie keine Besserung eingetreten. — Jugendtreffen Augustusburg Sächsische Schreber- jugend. Die Londessllhrerschast der Sächsischen Schrebcrjugend hielt in Dresden eine Besprechung ab, welche sich neben der Er ledigung organisatorischer Fragen mit der Ausgestaltung des für den 19. und 20. Juli 1030 auf der Augustusburg geplanten Landes- jugendtreffen beschäftigte. Iugendspiele sowie Aufführungen aus dem Leben der einzelnen Kreisjugendgruppen werden die am 19. Juli 1930 abends auf der Augustusburg stattfindende Iugendseier und Kundgebung der Sächsischen Schreberjugend umrahmen. Anfragen Uber die Beteiligung befreundeter Iugendgruppen sind an die Ge- schäflsstelle der Sächsischen Schreberjugend Dresden-A. I, Zirkus- stroße 38, bezm. an die Kreisjugendführer zu richten. Bad Brambach. Anläßlich der Reichsflugwcrbemoche werden dieser Tage etwa 140 Kleiniuftballons zu einem Wcttfiiegcn aus gelaffen. Von den anhänaenden Karten ist bereits eine große An zahl, gewissenhaft ausgesüllt, beim hiesigen Flugverein wieder ein- sikgangkn. Mit einer Stundengeschwindigkeit von 65 bis 70 Kilo meter segelten die Ballons längs des Erzgcbirqskammcs und legten dabei zum Teil sehr große Strecken zurück. So flogen 10 Ballons noch über die Elbe, um bei Arnsdorf, Radeberg, Bischofswerda, Bautzen und Mixdorf (Tschechoslowakei) zu landen. Dabei wurden Strecken von 142—197 Lustkilometer zurückqelegt. 3 Ballons gingen sogar in Niederschlesirn, bei Leippa (242 Kilometer), Priebus (240 Kilometer) und vor Görlitz (220 Kilometer) nieder. Auch landeten zwei Ballons nach etwa zwei Stunden Flugdauer aus der Festung Königstein an der Elbe. Plauen. Als ein 20 jähriger Nationalsozialist am Sonnabend nachmittag aus dem Weg noch Plauen Syrau passierte, baten ihn zwei Männer, bei einer Radreparatur mit Hand anzulcgen. Dabei erhielt er einen Schlag aus den Kopf, und als er eine Schreckpistole obschoß, flohen die beiden. Am Sonntag nachmittag brach der junge Mann aus dem Altmarkt zusammen und liegt seitdem besinnungslos darnieder. Die Rowdies sind leider entkommen. Bischofswerda. (Ein sechsjähriges Kino als Brandstifter.) In Säuritz bei Burkau wurden am Montag nachmittag durch einen Brand im Beigut des Landwirts Oskar Lehmann der Pscrdrstall und ein Schuppen vollständig eingeäschert. Der sechsjährige Sohn des Hausmanns hatte in Abwesenheit der Eltern ein sogenanntes „H.xenfeucr" im Schuppen entzündet. Nur durch das rusche Ein greifen der Ortswehr und von neun benachbarten Feuerwehren konnte das Feuer auf seinen Herd beschränkt werden. Mitocrbrannt find etwa 150 Zentner Stroh sowie Nutz- und Brennholz. Der Schaden ist nur teilweise durch Versicherung gedeckt. Leipzig. (Einbruch in die Kanzlei der Connewitzer Kirche.) In der Zeit vom 1. bis zum 2. Juni wurde in die Kanzlei der Kirche in Leipzig-Connewitz eingebrochen. Die Tat wurde vermut lich von mehreren Personen ausgesührt. 2n der Kanzlei haben die Täter nach Erbrechen von Behältnissen und Miffionsbllchseu ins gesamt 70 RM. erlangt. Der Geldsckrauk wurde von den Tätern umgeworsen, dann haben sic den Unterbau des Schrankes auf- gebrochen und den Inhalt durchwühlt. Pkauen. Der Gastwirt Franz Emil Plathe aus Rodewisch, Eigentümer des Hotels „Zum Adler" in Auerbach, wurde wegen schwerer Brandstiftung und Versicherungsbetrugs zu einem Jahr sechs Mo naten Zuchthaus und drei Jahren Ehrenrechts, vertust verurteilt. Am 30. Oktober v. I. war im Dach, geschoß des Hotels Feuer ausgebrochen; der An geklagte war beschuldigt, den Brandherd gelegt zu haben. Zwickau. Während eines in hiesiger Gegend sich entladenden Gewitters schlug der Blitz in eine Saud- aufarbeitungsanlage der Firma Dietzsch und Walter in Werdau und setzte das ganze Gebäude in Flam men. Der Schaden ist beträchtlich.
