Volltext Seite (XML)
8», eschW itWtzt fs. 89992 rräthig: in rl, Steyer- IsÄorL: ichttr, in -ger. >rfer l« d »vr» keife und Günther tappel. »Smittel sür mgea zu fll. 3381b H 115. Inserat« werden bi» BormittaaUUyr 1 angenommen. Preis für die Spaltzril« IS Wz. » H XZIZG Suherhalb des Landgerichtsbezirks 1s Pfg. Erscheint jede» »ochmiagLbvd« -/.«.Ihr für den il " Jahrgang. ! Sonnabend, den 2». Mai. Md T°g-bl-U o «nUSdlatt M dir lMglichea and Wdttschci BchSrdca M Keiber, and LriM verantworUiche Leitung der Stedattio«: Gear- Burkhardt. Berlehrsveschränkung an -er Unterführung -er Berthels-orferstratze -etreffen-. Zar Einwölbung eine» Theils der Berthelsdorfrrstraßen-Unterführirng wt* vom LS. diese« MonatS ab ein Gerüst mü zwei Oeffuungen von je 8,0 w llchter Weite und 8,4 » ilichter Höhe ausgestellt. , Die größte Ladehöhe fSr die daselbst verlehrenden Geschirre, di« in der Fahrtrichtung lediglich die rechts gelegene Oesfnung des Gerüst- befahren dürfen, hat 8,2 m zu betragen. Freiberg, de» 18. Mai 1899. Die EladtpolizeibehSrde. lolrue. Wbr. Auktion. DlrnSlas, den «8. Mai 1899, Bormittag S «hr kommen tu verth-l-dorf 'S Walzenstühle mit Zubehör gegen Baarzahlung zur Versteigerung. Sammelort: Gasthof zum Deutschen Adler. Brand, am 18. Mai 1899. Gerichtsvollzieher. Auktion. Dienstag, den 28. Mai 1SV9, vormitta- 11 «hr kommt la Et. Michaeli» 1 Pianoforte gegen Baarzahlung zur Versteigerung. Sammelort: Gasthof »um Kronprinzen in Brand. Brand, am 18. Mai 1899. Sllkai-snuii», Gerichtsvollzieher. Dit Lieferung des Bedarfs an Fleisch- und Wurstwaaren für die Truppenküchen und daS Lazareth der Garnison Pirna auf die Zeit vom 1. Juli bis mit Ende Dezember 1899 soll Sonnabend de« 8. Juni 1899 Vormittags 19 «hr m dem Geschäftszimmer deS Proviantamtes öffentlich verdungen werden. Angebote sind bis zum Beginn deS Termins versiegelt und mit der Aufschrift: »Angebot auf Fleisch für die Garnison Pirna- versehen, an da» Proviantamt Pirna portofrei einzusendeu. Die Bedingungen liegen beim Proviantamt Pirna zur Einsicht au». (I. v. 11602.) Intendantur de» XU. (I. «. S.) Armeekorps. Für Monat Juni nehme» alle Postanstalten, Landbriefträger und hiesige wie auswärtige Ausgabestellen Bestellungen auf den »Freiberger Anzeiger und Tageblatt- mit den vier Gratisbeilagen: ,LllustrirteS Sonntagsblatt", „Romanbeilage", „Landwirthschaft- liche Mittheilungen für das Erzgebirge", sowie der humoristischen illustrirte» Beilage „Seifenblasen", zum Preise von entgegen. 75 Ass -m Reichstage. ad. Berlin, de» 18. Mai. ES ist also nicht erreicht? Der Reichstag ist heute in die Pfingstferien gegangen, ohne die zweite Lesung der Jnvaliden- versichirungsnovelle zu Ende geführt zu haben. Ja, es gelang nicht einmal, einen einzigen Paragraphen zu erledigen. Bei der Abstimmung über § 51, der die Rentenstellen betrifft, stellte sich bei einem nothwendig gewordenen Hammelsprung die Anwesenheit von nur 174 Mitgliedern und damit die Beschlußunsähigkeit des HauseS heraus. Die Anberaumung einer neuen Sitzung schien gänzlich zwecklos, und so wurde denn endlich dem grausamen Spiel ein Ende gemacht. Die Centrumsmannen versuchten auch heute wieder nach besten Kräften das Ziel erreichen zu helfen, indem sie — schwiegen und stimmten. Ja, vr. Hitze verkündete diese Taktik sogar freimüthig vor versammeltem Kriegsvolk, als Richter (fr. Vpt.) seine Ver wunderung darüber ausdrückte, daß man nur die Opposition reden ließ und die Anhänger der Vorlage sich gänzlich still ver hielten, ohne ein Wort zur Vertheidigung vorzubringen. Wohl zu bemerken ist übrigens, daß die konservativen Parteien in diesem Punkte größtcntheils gleichfalls zur Opposition gehören. In der That sind die Rentenstellen die am meisten umstrittene Neuschaffung der Novelle. Die Regierungsvorlage wollte sie obligatorisch machen, wogegen namentlich von der rechten Seite in leidenschaftlichster Weise angekämpft worden war. Die Kommission hat sie daraufhin fakultativ gestaltet. Aber auch das geht der Rechten noch zu weit, und mit ihr finden sich diesmal die Mehr zahl der Freisinnigen unter Richters Führung zusammen. Die Gründe dieser ungewöhnlichen Waffenbrüderschaft find freilich recht verschieden, jene fürchten, daß die Rentenstellen ein neuer Tummelplatz sozialdemokratischer Agitatoren werden möchten, und diese fürchten die Vermehrung der Bureaukratie und damit zusammenhängend, stärkere Wahlbeeinflussungen und .ähnliche unerfreuliche Folgeerscheinungen. Abg. v. Löbell (k.) beantragte deshalb, die Rentenstellen nur in dichtbevölkerten in dustriellen Gegenden zuzulassen, sie aber von ländlichen Bezirken grundsätzlich auszuschließen, während ein Antrag Richter sie ganz beseitigen will. Am schärfsten gegen die Rentcnstellen sprach sich Abg. v. Kardorff (Rp.) aus, der im Falle ihrer Annahme evtl, gegen das ganze Gesetz stimmen wird. Ein kleiner Flügel der Freisinnigen dagegen unter Führung des Abg. Schmidt-Elberfeld tritt für die Institution ein, der auch der wildliberale Abg. Rösicke ein begeistertes Loblied sang. Ausschlaggebend wird in diesem Falle wohl die Stellungnahme der Sozialdemokraten sein, die heute wieder die längsten Reden hielten. Sie sind freilich für obligatorische Rentenstellen nach der Regierungsvorlage, erklären sie gerade in ländlichen Distrikten für ganz besonders nothwendig und verlangen mindestens ge heime Wahl der Vertreter. Ein dahin gehender Antrag wurde jedoch abgelehnt trotz des Appells Stadthagens an das Centrum, den Hort des geheimen Wahlrechts. Nun hat allerdings Molkenbuhr erklärt, daß die Rentenstellcn ohne geheime Wahl sür seine Freunde kein Interesse hätten, aber es ist doch fraglich, ob sie bei der Entscheidung die Institution zu Falle bringen werden. Graf PosadowSki nahm sich mehrfach warm der Kommissionsfasfung an, aber daS Resultat ist noch ganz ungewiß. Das wird erst der achte BerathuugStag der Vorlage am 6. Juni bringen. Bor Beginn der Sitzung brachte Singer (soz.) den Aufsehen erregenden Brief deS ersten Vizepräsidenten V.Frege zur Sprache, in dem mit event. Räumung der Journalistentribüne gedroht wird. Heber den Zwischenfall im Reichstag vom 9. d. M., wo von der Tribüne Druckschriften in den Saal geworfen wurden, hatte näm lich der Korrespondent eines Breslauer demokratischen Blattes in einer Art berichtet, welche den Vizepräsidenten von Frege zu fol gendem, durch die Blätter laufenden Schreiben veranlaßte: »An die Redaktion der „BreSlauer Morgen-Zeitung", Breslau, be merke ich ergebenst, daß die Darstellung deS Artikels „Für Menschenrechte" vom 9. Mai d. I. (Nr. 219) ganz unwahre Behauptungen, meine Person betreffend, enthält. Weit entfernt, vesond«re Berichtigung zu verlangen, möchte ich nu^ daß der be treffende Herr Verfasser, in dem «io bekannter Preß„iüngling" der Berichterstattertribünr leicht zu erkenne» sei» dürfte, eine ernste Verwarnung erhielte, daß er angesehene Zeitungen nicht mit solchen groben Jrrthümern bedient, eS würde sonst bald eine Räumung der dez. Preßtribüne nach einem auf liberaler Seite schon angeregten Vorstandsbeschluß erfolgen. Berlin, 15. Mai 1899. Hochachtungsvoll vr. v. Frege-Weltzien, I. Vizepräsident." Vor Eintritt in die Tagesordnung fragte nun Abg. Singer (soz.) an, ob dem Präsidenten die von Herrn v. Frege, dem ersten Vizepräsidenten, a» die „BreSl. Morgenztg." gerichtete Drohung bekannt sei, unter gewissen Verhältnissen eine Räumung der Preßtribüne herbeizuführen. Ich frage den Herr» Präsidenten, ob im Vorstand ein dahin zielender Antrag gestellt ist und ob er eventuell beabsichtigt, die Preßtribüne räumen zu lassen. Präsident Graf Ballestrem: Im Präsidium deS Reichs tages ist von all diesen Dingen nichts bekannt. (Abg. Singer: Hört, hört!) Ich selbst habe essst soeben vor einer Viertelstunde (Hört, hört! links), als Herr Singer so freundlich war, mir seine Frage vorher mitzutheilen, davon Kenntniß erhalten. WaS speziell einen Beschluß deS Vorstandes anbetrifft, die Preßtribüne zu räumen, so ist, so lange ich das Präsidium führe, noch nie über diesen Gegenstand verhandelt worden. Außerdem gehört die Räumung der Preßtribüne gar nicht zu den Attributen deS Vorstandes, sondern, falls sich daS einmal als nothwendig er weisen sollte, zu der Disziplinargewalt, die der Präsident in diesem Saale ausübt. Damit glaube ich Herrn Singer die Antwort, die er haben wollte, gegeben zu haben. (Bewegung.) Nach Erledigung der Tagesordnung erwiderte Vizepräsident vr. v. Frege: Der Herr Abg. Singer hat vor Beginn der heu tigen Sitzung, während ich als Vorsitzender der 16. Kommission beschäftigt und deshalb im Hause nicht anwesend war, an den Herrn Präsidenten eine Anfrage gerichtet über eine Be richtigung, die ich auf mehrfache Veranlassung an verschiedene Zeitungen geschickt hatte. In vollkommener Uebereinstimmung mit der Erwiderung des Herrn Präsidenten bezüglich der Remedur gegen Uebergriffe der Berichterstattung, wonach dem Präsidenten allein die Disziplinargewalt zusteht, habe ich, da mir dies sehr wohl bekannt war, trotz mehrfacher Anregung eines hochangesehenen liberalen Mitgliedes dieses HauseS im Vorstande keine Be sprechung veranlaßt, da dies eben nicht zu den Vorstandskompetenzen gehört. Meine Ansicht halte ich jedoch vollkommen aufrecht, wenn auch in noch so tendenziöser Weise Mißbrauch damit getrieben werden sollte. Damit war die Sache erledigt. Politische Umschau. Freiberg, den 19. Mai. Der deutsche Reichstag hat nach Ostern am 11. April seine Sitzungen wieder ausgenommen und bis gestern, wo die Pfingstserien begannen, in den Kommissionen ein reiches Material verarbeitet. Die Vorlagen über das Postwesen, über die Fern sprechgebührenordnung, über die Fleischbeschau, die Novelle zur Gewerbeordnung, das Hypothekenbankgesetz, das Gesetz über die Schuldverschreibungen und die sogenannte „lex Heinze" sind in den Kommissionen durchberathen. Im Plenum sind nach Ostern erledigt worden das Bankgesetz, das Gesetz über das Flaggenrecht der Kauffahrteischiffe und die Vorlage über die Gebühren für den Kaiser Wilhelm-Kanal. Außerdem ist in zweiter Lesung im Plenum nahezu erledigt das Jnvalidenvcrsicherungsgesetz Von Initiativ ¬ anträgen find in der Kommission erledigt worden, und liegen darüber bereits dir gedruckten Berichte vor: der Antrag Trimborn, betr. die Gewerbegerichte und die Isx Rinteln — Novelle zur Civil- und Strafprozeßordnung —, welche zusammen mit der Regierungsvorlage über die Bestrafung falscher uneidlicher Aus sagen rc. berathen wurde. Von neuen Vorlagen, welche nach Pfingsten zur ersten Lesung im Plenum kommen, sind der Nach tragsetat, die ReichSschuldenordnung und daS Gesetz über die Verwendung von Mitteln deS ReichSinvalidenfondS (zur Unter stützung von Veteranen) zu nennen. Dem Reichstage liegt also für den dritten Abschnitt der Session, nach Pfingsten, noch ein sehr umfangreiche» Material zur Erledigung vor. Der deutsche Kronprinz Wilhelm will, wie au» Plön gemeldet wird, bei dem dortigen Drechslermeister Heuer einen Kurfu» im Drechslerhandwerk durchmachell. Der Ullterricht beginnt schon in diejen Tagen. Der „Bund der Handel- und Gewerbetreibenden zu Berlin" hatte beim Staatssekretär des ReichSpostamtS angeregt, den Ge werbetreibenden, die sich mit dem Verkauf von Postwerth- ze ichen befassen, dafür eine Provision von 1"/, auS der Post kasse zu bewilligen. Darauf ist die Antwort eingetroffen, daß das Gesuch abschlägig zu bescheiden sei und zwar wegen der „da gegen obwaltenden gewichtigen Bedenken." Dem Vernehmen nach ist eS den radfahrenden Offi ziere» nunmehr erlaubt worden, in Uniform die Berliner Straßen zu benutzen, sodaß ihnen jetzt der volle Nutzen deS Fahrrades auch in dienstlicher Verwendung, für Rondengänge, für Wege zum Schießstand u. s. w. erschlossen worden ist. Gleich zeitig ist daS Tragen der Litewka beim Fahren gestattet worden. Ein eigenartiger Taufakt ist am Montag in der evangelischen Garnisonkirche zu Spandau vollzogen worden. Ein auS den Reichslanden stammender Soldat, Obergefreiter beim Garde-Fußartillerie-Regiment gehörte bisher keiner Religions gemeinschaft an. Er hat nun während seiner Militärzeit den erforderlichen Unterricht erhalten und ist nunmehr in aller Form getauft worden. Sein Hauptmann und sein Leutnant waren die Taufzeugen. Eine ergötzliche Geschichte, welche wieder einmal den Be weis liefert, daß wir im Zeitalter der Nervosität leben, geht, wie die „Straßb. Post" schreibt, zur Zeit in Metz von Mund zu Munde. Dort instruirte ein Bezirksoffizier bei der letzten Kontroll versammlung die Reservisten und Landwehrmänner über ihre Obliegenheiten bei eintretender Mobilmachung und nahm dabei, um besser verständlich zu werden, den 5. Mai d. I. als ersten Tag der Mobilmachung an. Die Mannschaften gaben denn auch durchaus zutreffende Antworten unter genauer Bezeichnung des Tagesdatums, an welchem sie sich persönlich zu stellen haben wür den. Daraufhin erzählte nach Beendigung der Kontrollversamm lung beim Schoppen Wein irgend ein Spaßvogel den biederen Landbewohnern, daß am 5. Mai dieses Jahres mobil gemacht würde, und siehe da, obwohl wir im tiefsten Frieden leben, standen am 5. Mai d. I. zwei französische Kavallerieregimenter, befehligt von einem General, an der Grenze und übten scharfe Grenz bewachung auS. Schwei). In Folge großer Fahrlässigkeit hat auf dem Gotthard während des Militärdienstes der Soldat Bissig seinen Kameraden, den Studenten der Philosophie Röthelin erschossen. Er wurde trotz der Strenge des schweizerischen Militärstrafgesetz buches nur zu einer Strafe von anderthalb Monaten Gefängniß verurtheilt, und zwar aus einem höchst merkwürdigen Grund- In der deutschen Ausgabe deS Gesetzes ist nämlich die fahrlässige Tödtung mit Gefängniß von einem Monat bis zu zwei Jahren bedroht. Im vorliegenden Fall war der italienische GesetzeStext in Anwendung zu bringen, denn daS Deutsche, Französische und Italienische sind als Nationalsprachen gleichwerthig. Im italieni schen Gesetzestext aber ist für das erwähnte Delikt Gefängniß „äi un meso u äus" vorgesehen. Richtig sollte es lauten „Lt un wese a äuo anoi". Der Uebersetzer hatte das Wort „Jahr" weggelassen. Obschon das Gesetz aus dem Jahre 1861 stammt, hatte man den argen Fehler erst jetzt bemerkt. So kam der Thäter mit der gelinden Strafe von l^ Monaten davon. Niederlande. Die Friedenskonferenz ist gestern vom Minister de Beaufort mit folgender Rede eröffnet worden: Im Namen meiner erhabenen Herrscherin habe ich die Ehre, Sic willkommen zu heißen und dem Kaiser aller Neuffen, welcher durch die Wahl des Haag zum Sitze der Konferenz unserem Lande eine große Ehre erwies, meine tiefste Ehrerbietung und
