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und Tageblatt Amtsblatt sür die königlichen und städtischen Behörden zu Freiberg und Brand. 288 i !^°>mon°UiL 1 VN, 50 Psg. u. MmooMichlkPL Ver<mtw»rttich« Lettim-t G«»»g Burkhardt. I Freitag, «e» 11. Tezember. E6. Ein »iemltck, dekauutlna^duug. Halsband und Steuermar?e bet?nkt^ langhaariger Hund (Zughund) ist herrenlos, ohne Der rech^big?N''?L?en «nd dem KaMer7ugeführt worden. Di« EtaVtpoli^ibehSrde. ' —- BÄ««I«r. Vgl. Versteigerung von Bäumen Vetr. ollen eine M-nat-^r7it^ Hirsch» und Kastanieukä,.».,^"^', Zuger und dem StollnhauSwege anstehend« nSthig macht, unter den ^nrb^-i Beseitigung sich auS Anlaß des BahnerwelterungSbaueS SNenUtch^ meistbi^^^ ^^nnt zu gebenden besonderen Bedingungen an Ort und Stelle Bahnübergang. ' versteigert werden. Versammlungsort: Branderstraße am Kohversteigerung El Höckendorfer Staatsforftrcvier 'L"^AW'.L7 gelangen eine Dmabl Nachmittags 3 Uhr falls gegen vaa Pappeln und Eschen antder Dresdener Straße eben» der Dunger-Ab^uhEselischaft^ Versteigerung. Versammlungsort: Am Sammel-Basst» s-etderg, de» 8. Dezember 1896. Da» «tadtbauamt. —— v-r»»r. Lt. Näheres enthalten die bei den OrtSbehördrn und in den Schankstätten der umliegenden Orte au-hängenden Plakate. König!. yorstrevierverwaltung Höckendorf und -tönigl. Fsorftreniamt Tharandt, am S. Dezember 1896. Lrn». ^Vaialr»u»i». Kolzversteigerung ans Grillenbnrger Staatsforstrevier. Im Gasthofe zu Grillenburg sollen Freitag, den IS. Dezember 18W von Vormittag '/.io Uhr an nachstehende Nutzhölzer, al»: 2824 w. Stämme, S1 w. Klötzer, 8 w. Stangenklvtzer, 2289 w. Derbstangen, 6 rm w. Nutzscheite und 84 rm w. Nutzknüppel und im Gasthofe zum Sachfenhof bei Klingenberg Sonnadend, den 1». Dezember 1SW von Vormittag >/,11 Uhr an nachstehende Brennhölzer, alS: 1 rm h. u. 78,4 rw w. Brennscheite, 87,2 rm h. u. K4 rm w. Brennknüppel, 11 rm h. u. 2 rw w. Zacken, 26,5 rm h. u. 66,5 rw w. Aestr, 19,10 Wllhdt. h. u. 45,00 Wllhdt. w. Brrnnreisig und 85 rm w. Brennstöcke versteigert werden. Nähere- enthalten die bei den OrtSbrhörden und in den Schankstätten der umliegenden Orte aushängenden Plakate. Königl. yorstrcvierverwaltung Grillenburg u. Königs. Forstrentamt Tharandt, am 9. Dezember 1896. Brösel. IV ol Mr »mm. Gemeinde-Sparlasse z« Ervisdorf ist jede« Montag Nachmittag» von 2 bis 6 Uhr geöffnet, verzinst Spareinlagen zu 3'/, o/g und gewährt Darlehen aus Grundstücke zu mäßiger Verzinsung. Der Gemeinderath. KeeLlriiuaaer, G.-Vorsiand. Politische Umschau - Freiberg, de» 10. Dezember. «^fche Reichstag nahm gestern den Freundschafts-, Konsularvertrag zwischen dem deutschen Nicaragua in dritter Lesung ohne Debatte an, erledigte und ging sodann zur ersten Lesung des r^'Edknlwurfs, betreffend Post-Dampfschiffsverbindungen mit ^"^^ischen Ländern, über. Staatsminister v. Boetticher führt auS, die Dampfschiffsverbindungen hätten sich als dringend noth- wirthschaftlich nützlich erwiesen. Es handle sich hier zunächst darum, unseren Handel unabhängig vom Auslande zu machen, und angesichts der großen Steigerung und der steten Zunahme deS PassagierverkchrS nach Ostasien erscheine es höchst wunschenswerth, auch fernerhin diese Unabhängigkeit zu wahren. Unsere Dampferunternehmungen hätten sich als sehr Vortheilhaft erwiesen, namentlich auch mit Rücksicht auf unsere Handelsver bindungen und die Förderung der vaterländischen Industrie. Auch unser Schiffsbau sei bedeutend gefördert worden und habe im Ausland an Bedeutung gewonnen: unsere Schiffe würden den besten englischen an die Seite gestellt. So erscheine es denn wohl gerechtfertigt, diese Unternehmungen auch fernerhin durch Erhöhung der bisher bewilligten Subvention gegen Konkurrenz- Unternehmungen zu schützen. Die Franzosen und Engländer subventionirten ihre Linien weit höher. Von einer „Liebesgabe" sollt man daher hier nicht sprechen; die Privatrheder wurden dadurch nicht geschädigt. Im Auslände verfolge man das Schick sal der Vorlage mit Mißgunst, was sich aus Acußerungen der englischen Blätter ergebe. Der Reichstag möge die Vorlage wohl wollend prüfen, damit sich unsere Dampfschiffsverbindungen auch ferner entwickeln könnten zur Ehre der deutschen Flagge und zum Nutzen unseres nationalen Handels. Abg. Schädler (Ctr.) betont, die Vorlage, wie sie jetzt vorliege, könne seine Freunde eher zur Ablehnung als zur Annahme bewegen. Man werde die Gründe für und gegen in der Kommission noch eingehend zu prüfen haben. Es gebe Leute, die in der Vorlage eine indirekte Verstärkung der Kriegsmarine sähen; wenn nun damit eine Ent lastung des Marineetats verbunden wäre, könnte man ja schon eher darüber reden. Die Motive sprächen sich namentlich hin sichtlich des Passagierverkehrs zu optimistisch aus. An der Steigerung des Handelsverkehrs aber hätten doch wohl auch die nichtsnbvcntionirten Linien ihren Antheil. Abg. Frese (sreis. Ver.) erklärt, er habe 1885 der Vorlage nicht günstig gegenüber- gestanden, aber jetzt, wo wir es mit einer vollendeten Thatsache zu thun hätten, könne er sich den Gründen, die zu dieser neuen Vorlage geführt hätten, nicht verschließen. Durch die Subvention sei eS dem Norddeutschen Lloyd möglich gewesen, 23 Schiffe auf deutschen Werften Herstellen zu lassen. Die Vorlage sm im Allgemeinen von Wichtigkeit sür unser Handelsleben, und darum bitte er, sie in der Kommission eingehend zu prüfen. Abg. v. Leipziger (kons.) meint, daß die seiner Zeit von der Subvention erhofften Erfolge ausgeblieben seien. Der Versuch sei nicht günstig ausgefallen, das sei die Meinung der Mehrzahl semer Freunde. Diese forderten 1885 vor Allem, das; die deutschen Rheder durch die Subvention nicht geschädigt würden; die Schädigung könne aber jetzt doch nicht geleugnet werden. Staats sekretär v. Stephan hebt hervor, inan sei-jetzt der grogen Kon kurrenz wegen in einer Zwangslage, «so richte z. V. Japan vom nächsten Jahre ab eine 14tägige Linie nach Antwerpen ein; auch di« französische Konkurrenz sei verschärft. Abg. Metzger (s^em.) ist gegen die Vorlage. Er könne sich die Subvention des Lloyd nur dadurch) erklären, daß, wie man behaupte, der Lloyd sich verpflichtet haben solle, nur ausgediente Marineoffiziere «"-'"''N M.-tl ... -U - anzustellen. Abg. Hahn (b. k. F.) hält dafür, daß die Vorlage geschickter hätte begründet werben können. Die meisten Gegner der Vorlage hätten ihre Gründe aus einer Denkschrift der Kingsin- Linie hergeholt, die ober doch zu sehr die Sprache der Konkurrenz spreche. — Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr: Fortsetzung der Berathung; Resolutionen aus Anlaß der Berathung des Bürger lichen Gesetzbuches. Das Bild derBeschlußunfähigkeit, welche» der Reichstag in der gegenwärtigen Session bietet, rechtfertigt vollkommen die Klagen weiter Kreise, die auch in der Presse zum Ausdruck gelaugen. So, wie jetzt, war eS noch zu keiner Zeit eit Begründung des Reichsparlaments. ES gehört keineswegs M den Seltenheiten, daß kaum mehr als ein Dutzend Abgeordnete über wichtige Gegenstände Beschluß fassen; die Anwesenheit von 60—80 Reichstagsmitgliedern gehört schon zu den „erfreulicheren" Ausnahmen. Das stellt nachgerade einen Mißstand dar, welcher ebenso dem Ansehen deS Reichstages wie wichtigen Volksinteressen zum Nachtheil gereicht. Unbefangene Beurtheiler müssen wohl oder übel die Ueberzeugung gewinnen, daß der Reichstag den Glauben an sich selbst verloren hat; schon das wäre im Interesse des deutschen Nationalstaates lebhaft zu bedauern, denn in dem einheitlichen Reichsparlament verkörpert sich der nationale Ge danke sichtbar für jedermann. Nicht minder fällt inS Gewicht, raß in einem lückenhaft besetzten Hause die Berathung der Ge- etzentwürfe nur unvollkommen erfolgen kann. Namentlich wenn iei der zweiten Lesung derselben oie Beschlußunsähigkeit zur Regel wird, entstehen unleidliche Zustände, nicht zuletzt für die Vertreter der verbündeten Regierungen. Nach der Geschäfts ordnung des Reichstages liegt der Schwerpunkt der Verhand lungen in der zweiten Lesung der Vorlagen; die dritte Berathung soll nur die Gelegenheit zur Verbesserung von Versehen und ge gebenen Falls einen Schutz gegen Uebereilung gewähren. Jetzt nimmt die zweite Lesung mehr und mehr den Charakter einer bedeutungslosen Unterhaltung zwischen einzelnen zufällig an wesenden Abgeordneten an, aus der die Regierungsvertreter un möglich einen sichere» Anhaltspunkt sür die Anschauungen des Reichstages und für ihr eigenes Verhalten bei der dritten Lesung gewinnen können. Freisinnige Blätter führen diese Zustände allerdings kurzweg auf die Diätenlosigkeit der ReichstaaSmit- glieder zurück. Damit treffen sie keineswegs den Kern der Sache. Die erwählten Volksvertreter entwürdigten sich selbst, wenn sie aus materiellen Gründen die Pflichten eines Ehrenamtes ver nachlässigten. Jeder von ihnen hat vor der Wahl genau gewußt, unter welchen Voraussetzungen sie erfolgt. Materielle Er wägungen bedingen denn auch zuletzt die Oede des Reichstages. Wohl aber erhält man eine Erklärung, wenn man den den Reichs tag seit längerer Zeit durchwehenden Parteizwist in seiner ganzen Trostlosigkeit würdigt. Die Sprache und die Gewohnheiten, die dort Bürgerrecht gewonnen haben, sind in der That geeignet, vielen Abgeordneten die Freude an der Ausübung ihres Mandats zu verleiden. Gelingt es nicht, hier Abhülfe zu schaffen, so wird der Reichstag mehr und mehr an Ansehen verlieren. Das Einführungsgesetz zum bürgerlichen Ge setzbuch bestimmt bekanntlich, daß daS Letztere am 1. Januar 1900 gleichzeitig mit einem Gesetze, betreffend die Aenderung des GerichtsversassungsgesetzeS, der Civilprozeßordnung und der Konkursordnung, einem Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung, einer Grundbuchordnung und einem Ge setz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit in Kraft treten soll. Alle diese Gesetze müssen also in den nächsten NeichStagStagungen erledigt werden. Einige davon liegen bereit- fest längerer Zett dem BundeSrathe vor. So gelangten dieEnt- würfe wegen Aenderung des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Ewu- prozeßordnung und der Konkursordnung und gleichzeitig mit ihnen Entwürfe über Einführungsgesetze zur Civilprozeß» und Konkurs» ordnung schon bei Beginn deS laufenden Jahre» an den Bunde-» rath. Dieser überwies in der Sitzung vom 27. Februar all« diese Gesetze an den zuständigen Ausschuß und der Ausschuß be« räth seit jener Zeit die Entwürfe. Bei dem großen Umfange und der Schwierigkeit der zu behandelnden Materien ist es natürlich, daß sich die Berathungen in die Länge ziehen. ES wird Übrigens immer noch an der Erwartung festgehalten, daß wenigstens die neue Konkusordnung, nachdem sie vom BundeSrath festgestellt ist, der Oeffentlichteit eher zur Kritik unterbreitet wird, als sie an den Reichstag gelangt, damit die betheiligten Kreise in weitestem Umfange ihr Urtheil abgeben können. Etwas später ist dem BundeSrath der Gesetzentwurf über die Zwangsversteige rung und Zwangsverwaltung, sowie der zugehörige Entwurf eines Einführungsgesetzes zugegangen. Indessen war der BundeSrath bereits in feiner Sitzung vom 15. März in der Lage, auch diese Entwürfe dem Ausschuß für Justizwesen zur Vorberathung zu überweifen. Nunmehr soll dem BundeSrathe auch der Enttvurf zur Grundbuchordnung zugegangen sein. Bestätigt sich die Nach richt, so wird es nicht mehr lange dauern, bis auch dieser Ent wurf vom Ausschuß für Justizwesen in Vorberathung genommen sein wird. Dann würde nur noch der Gesetzentwurf über die Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit ausstehen und sämmtüche mit dem bürgerlichen Gesetzbuche am 1. Januar 1900 gleichzeitig in Kraft tretenden Gesetze wären auf dem Wege der legislatorischen Erledigung. Jedenfalls ist heute schon zweifellos, daß alle diese Gesetze längere Zeit vor ihrem Geltungsanfange sich werden fertig stellen taffen. Nach Petersburger Meldungen haben die deutsch-russi- chen Zollver Handlungen zu einem für beide Theile zünftigen Resultat geführt. Von der deutschen Kolonie in Lorenco Marquez erhält die „Nordd. Alla. Ztg." ein Kabel-Telegramm, nach welchem der holländische Konsul angegriffen wurde, ebenso zwei Holländer an- gegriffen und verwundet und ihnen die Kleider zerfetzt wurden. Außerdem ward eine englische Flagge zerrissen und fand ein Sturm auf das deutsche Konsulat statt. Alles an einem Nach mittag. Dw wirthschaftliche Vereinigung des Reichs tages tritt am Freitag zusammen, um über den Mavgarme- Gesetzentwurf und den Börsenausschuß zu berathen. Betreffs der Bestimmungen über das Duell in der Armee ist der „Kreuzzty." zusolge eine aus höheren Offizieren zusammengesetzte Kommission damst beauftragt, die Angelegenheit zu berathen. EL wird sich um Erhöhung der Kompetenz der Ehrengerichte handeln. Der Prozeß Leckert-Lützow und die Enthüllungen über daS Treiben des Kommissars von Tausch sind selbstverständ lich der Gegenstand der allgemeinen Erörterung in der Presse. In der „Nordd. Allg. Ztg." wird noch folgende Ergänzung zu den Verhandlungen gegeben: Der Vertheidiger der „Staatsbürger- Zeitung" in dem Prozesse gegen Lützow und Genoffen hat in der Gerichtssitzung vom Montag erweisen wollen, daß die Dar legungen des Zeugen Staatssekretärs Frhrn. v. Marschall über den wahren Ursprung der Nachricht der „Münchener Neuesten Nachrichten" vom 4. November v. I. und über den Verdacht gegen den Minister von Köller als vermeintlichen Inspirator dieser Nachricht ein paar Jrrthümer enthielten. Was die Auf klärung des Ministers von Köller über den gegen ihn rege ge wesenen Verdacht betrifft, so hat der Staatssekretär Frhr. v. Marschall sofort dw Bemängelung deS BerthcidigerS berichtigt. DeS Weitere» hat dieser aber auch behauptet — nach Ausweis
