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KsißergerAHeia^ und Tageblatt UtttiSSlM sür »ie löiigltihei md Mttscha Behörde» z» zrcidcrz «a Bru». »<r«ttw«chNch«L-tt»MOr »«««« »/* «« j «rs«he«t I«om »«h«ua-Abend»»/.» Uhr für d« 8 lIsserniV^rdwibWI^ni^mftS Uhr I ^«»FAckM 44. «omav««», »« 82. Sevnmr. 1^96. «rnndstücks-Berfteigernng. ErbtheilungShalbrr soll daS zum Nachlasse deS BeramanvS r» Rsthe»f«rth gehörige HausgrUAvftück Rr IS de» Br-Lat. und Aoltam 17 des Ar.« und ^p -vuchS für Rothenfurth, bet 27 oRth. Fläche, 80,64 Steuereinheitru und 2820 M. Wraudmffr ortigerichtlich auf 2550 M. gewürdert, Mittwoch, Ve« 2«. Uebruar 1896, Vormittag» /,11 Uh, i» »mtzschei'fche« Safthofe zu Rothensurth freiwillig versteigert werden. ErstehungSlustige wolle» sich dazu rechtzeitig etnfinden. Die Beschreibung deS Grundstücke- und die BersteigerungSbedingungen find den tm König ltchen Amtsgerichte Freiberg und im Gretzschrl'jchen Gasthofe zu Rothevfurth au-hängenden AnschlSgen angefügt. Freiberg, den 8. Februar 1896. »-«igiiche» Amtsgericht. k. 17/96 Nr. 2. Belanntmechnng. Für da» unterzeichnete Stadtbauamt soll die Lieferung von «a. soso «Uo »ttheiseawaare« vergebe« werden. DaS SugebotSforwular nebst Bedingungen wird gegen Erlegung vou 1 M. i« Geschäft»» zimmer deS unterzeichneten StadtdauamleS abgegeben und ist dasselbe auSgefüllt and uameutS- unterschriftlich vollzogen bi» 10. ML,» 18SS vrrfiegett, mit der Aufschrift »utzeittawaarealirferttag detr. versehrn, zurrckjugeben. Freiberg, den 15. Februar 18W. LaA Gtabtba«a«t. »Gr««». Sde. Politisch« Umschau. Freiberg, den 21. Februar. Der deatfche Reichstag setzte gestern die Brrathung des Etats der Heeresverwaltung beim Exiraordinarium fort. Abg. v Massow (hms.): Da» Extraordtnartum bewegt fich diesmal in bescheidenen Grenzen. Wir werden deshalb die meisten Fordirungen bewilligen «d nur einige ablehaen, nicht weil sie ungerecht find, sondern veil oie Finanzlage und namentlich die Noth der Landwirthe, die theilwrise vor ihrem Rain stehen, die» erfordert. Unsere Forder- argen der großen Mittel hat man uvö nicht gewährt. Wir warten nun ab, ob der BundeSr .th bloS mit kleinen Mitteln Vorgehen wird. In diesem Jahre haben wir uns bet den Ab. strichen noch Zurückhaltung auferlegt, in Zukunft werden wir aber größere Beschränkungen eintretev lassen, wenn unsere gerechten Forderungen nicht berücksichtigt werde». Ich bitte den Minister und die anderen Ressort» davon Notiz zu nehme«. (Hier ver> wögen wir der konservativen Partei nicht beizupfltchte». DaS nennt man Revolverpolitik treiben! Ein solches Berfahren ist einer staatSerha ltevden Partei, welche die konservative zu sein fich rühmt, unwürdig! Die Wehrhaftigkeit deS Reiches müßte außerhalb der Politik der wirthschafllicheu Interessen liegen! D. Red.) — Eine längere Debatte entsptnnt fich bei der vou der Kommission gestrichenen Forderung von 1650000 und 118000 Mark zur Vermehrung der Reserven an LerpslegungSmitteln sür Preußen und Württemberg. Abg. Lieber (Ctr.) beantragt dir Wiederherstellung der Position. Abz. Richter (frs. Botkip) widerspricht dem Anträge; eS handle fich hier nur um eine Entlastung deS BelriebSsond» deS Reiches, und dazu liege keine Veranlassung vor. Generalmajor v. Gemmingen be tont, daß die Militärverwaltung ein Interesse an der Bewilligung der Position habe. Staatssekretär Gras PosadowSky sowie die Abgg. v. Kardorff (ReichSP), Hammacher (natlib) und».Leipziger (kons.) sprechen sich für den Antrag Lieber auS. Die einfache Abstimmung über den Antrag bleibt zweifelhaft; die daraus er folgte Auszählung ergiebt dir Anwesenheit von nur 147 Abge ordneten, wovon 92 sür, 55 gegen den Antrag stimmten. DaS HauS ist somit nicht beschlußfähig. Der Präsident Fahr v. Buol schließt darauf um 2'/^ Uhr die Sitzung und beraumt dir nächste Sitzung auf 8 Uhr mit derselben Tagesordnung an. Nach der Eröffnung der neuen Sitzung thrilt der Präsident mit, daß er die Abstimmung über den Antrag Lieber einstweilen auS- setze. Darauf wird der Rest deS MilitäretatS nach den Anträgen der Kommission genehmigt, der Antrag Lieber angenommen und die sür strategische Eisenbahnen geforderte Summe von 7111510 Mark bewilligt. Namens der Kommission beantragt der Referent Aba. EnmcceruS (natltb), die daS DienstalterSstufensystem be- treffenden Petitionen, durch die von der Kommission beschlossenen Resolutionen zu erledige», nach welchen bei Aufstellung deS nächst jährige" Etats auf eine Erhöhung deS MeistgehaltS der Land- bnesträger bis 1000 Mark Bedacht zu nehmen sei durch Einstellung einer weiteren Gehaltsstufe mit dreijähriger AufrückungSzeit; die Bestimmungen über die Anrechnung der Milttärdienstzeit sollen biS zu einem Jahre auf die vor dem 1. Januar 1892 angestelllcn Beamten ausgedehnt werden; in Anbetracht der auf Einführung deS DienstalterSstufensystemS bet einzelnen Beamtenklaflen ringe- treteuen Ungleichheiten sei mit Gehaltserhöhungen sür dies; Beamtenklaffen vorzugehro, insoweit sie von den allgemeinen Gehaltserhöhungen de» Jahres 1890 ausgeschlossen waren. — Freitag: Petitionen, die DienstaltrrSstufen betreffend; Etat deS RetchSetsrnbahnamtS, de» Patentamt» und de» Reicht invaliden- foudS. Ein ReichS-BrreinLgesetz? Die im Reichstage wiederholt verhandelten Anträge der Sozialdemokraten und Frei sinnigen über die einheitliche Regelung deS BcreinSrecht» durch da» Reich werde» nunmehr eine Kommission beschäftigen. Dir RetchSiagSmrhrhrtt betreibt allerdings mit Vorliebe dir Geschäft« der Sozialdemokratie. Die ReichSverfaflung leistet ihr auch inso fern rtnen gewissen Vorschub, al» sie in ihrem Art. 14 Nr. 16 die Zuständigkeit deS Reiche» in Frage» de» VereiuSwesenk aus drücklich anerkennt. Die Verbündeten Regierunae» habrn beSher keine Veranlassung zu «inrr Aenderung de» jetzigen Zustandek »ehabt, weil die einzelnen LandeS-VereinSgesetz: rm Großen und Ganzen dem Praktischen Bedürfntß entsprechen Die Frage ist indrß durch die Auflösung der sozialdemokratischen Vereine aus Grund dr» preußischen LeretnSgesrtze» auch lüc weitere Kreise von Interesse geworden. Nach ß 8 desselben dürfen Vereine, dl? öffentliche Angelegenheiten behandeln, weder vu-ch ComilöS noch durch Centralorgane oder Lhniiche Einrichtungen mit einander Verbindung trete». E» herrscht die Befürchtung, baß nach Viesen Bestimmungen alle Partei-Organisationen in jedem Augenblick der Möglichkeit der polizeilichen Auflösung preiSgegrbru find, da alle Parteien da» Bedürfntß haben, sich zu konstttutren, zu orga- nifirrn und für ihre Parteizwecke im weitesten Rahmen zu werbe». Alle Parteien find denn auch in de« Wunsche der Abänderung dieser Bestimmungen einig Aber die Schwierigkeiten einer «in- seitliche» Regelung des vereinSrecht» trete» sofort bei den de- reffenden praktischen Vorschläge« hervor. Die Sozialdemokratie und der Freisinn wollen auch den Frauen die Thrilnahme an den Vereinen sichern und die Altersgrenze für den Eintritt zu den Vereine» herabsetzen. An dieser Forderung schon muß die rrichS- grsetzliche Regelung der Frage scheitern. Man mag über die Er weiterung der RechtSsähigkeit der Frauen denke», wie man will, ihr tm bürgerliche» Erwerbsleben den weitesten Spielraum gönnen, — zugrben wird man ehrlicher Weise doch, daß unsere Zeit nicht die Aufgabe hat, die Frau ihrem natürlichen Berufe noch mehr zu entfremden. Die Frau «hört in daS HauS unv in die Familie, nicht auf die R-duerftibüne und in öffentliche Vereine. Der große Zug der GeMvtzrt geht in alle» gebildeten und für vernünftige VeurtheilunMjMraltchen Kreisen aus eine Minderung de» deutschen BereinS-'unvÄrsammlungS-Unwesens, als deS eigentlich.n Nährbodens für Volksverbildung und d«S Tummelplatzes für Halbbildung und geistige Unreife. Nur eine vollständige Verkennung aller natürlichen Bedingungen deS Frauen- lebens kann da die Grausamkeit zeitigen, auch noch die Frauen in den Strudel der TageSstreitigkeiten zu zerren und so dem mensch lichen Unverstand und sittlichen Elend neuen Vorschub zu leisten Die Verbündeten Regierungen werden nach den Erklärungen deS Ministers v. d. Rkcke den positiven Vorschlägen deS Reichstages zur Reform deS VereinSrechtcS zwar entgegensetzen, obwohl der Minister selbst von der Unhaltbar keit deS bestehenden Gesetzes nicht überzeugt ist, auch nicht zugeben kann, daß eS jemals in tendenziö er Weise, wie die Sozialdemokratie behauptet, angewandt worden ist. Der Minister glaubt nicht an die Möglichkeit der Schaffung eines annehmbaren deutschen VereinszesetzeS auf der BafiS der gemachten Vorschläge, und derselben Ueberzeuzung wird man überall sein, wo mau die letzten Zwecke der sozialdemokratischen Anträge klar durchschaut. Wir in Sachsen namentlich wollen froh sein, daß wir in unsere« BereinSgesetz noch etnen leidlichen Schutz gegen den Ansturm der Sozialdemokrat ie besitzen. Der Seniorenkonvent deS Reichstage» war gestern vor der Plenarsitzung zusammengetretrn, um da» Programm für die am Sonnabend, 21. März. Abends 6 Uhr, in der Wandelhalle deS Reichstage» statt finde, de Feier Ker Erinnerung an oie erste Sitzung de» Reichstages im Jahre 1871 festzustellrn. ES wird ein Festessen stattfinden, daS in Rücksicht auf die Diätenlafigkeit der Mitglieder sich in bescheiden?» Grenzen halte» soll. Dir Preis LeS CouvertS ist auf 5 Mark festgesetzt. Wein ist noch zur Ge nüge au» früheren Beständen vorhanden. Eingeladrn werden öffentlich alle früheren ReichstagSabgeordneten, als Ehrengäste die Herren, welche im Jahre 1871 Mitglieder deS Reichstages waren Der Reichstag trägt nur tue Kosten für Musik und für Druck sachen. ES werden vier Trinksprüch« auSgebracht, die drei ersten auf den Kaiser und die Fürsten; auf daS deutsche Volk und Reich; auf die Ehrengäste — von den drei Pröfioenden. Der vierte Toast auf Fürst BiSmarck vom Abg v. Levetzow. — Entgegen irützerru Meldungen ist, so schreibt dir .B B. Z ", festzustellen, daß sowohl in den Vorausgegangeven Berathungen deS Vorstandes, w e auch in der heutigen Stzung des SeniorcnkonvevtS volle Eiamüthigket herrschte und von keiner Seite ein Widerspruch laut wurde. Allerdings werden fich die Sozialdemokraten an dem Festmahl nicht betheiligen. Wie erinnerlich, hat dai-Crntrum im Reichstage den Vorschlag -«macht, die Niff-renz zwischen Ueberweisungrn und Matrikular Beiträgen der beiden letzte» ElatSjahre sür die ReichSkaffe, und zwar zur Schuldentilgung, zurückzubehalten — ew Bor- ichlaz, dem sich alSbald die Freisinnigen anschlcflen Mit Bizug hierauf wird in einer Berliner Korrespondenz der „Hamb. Rachr." u. L. Folgendes auSgeführt: „Dir gegenwärtigen Finanzverhält- niffe deS Reiches scheinen nunmehr auch dem Eentrum und den Freisinnigen nicht mehr so rosig zu sein, daß an ihre Aenderung nicht mehr gedacht werdrn darf. Die beiden Parteien, welche fich bisher jeder Finanzreform im Reiche entgegenstellten, sehe» ein daß ihn?» die Wähler nicht mehr folgen würden, wenn ste immer wieder die Behauptuna aufstcllen wollten, im Reiche seien die finanziellen Verhältnisse auss Schönste bestellt, und wenn sie hkuterber zügelten müßten, daß fich dir Schuldenlast deS Reichet bereits auf über 2 Milliarden Mark erhöht hat und bei der Fülle ver Ausgaben, deren Lösung dem Reiche übertragen ist, sich in nächster Zett noch mehr steigern wird. Ob jedoch der neueste Vorschlag annehmbar ist, ist doch sehr zweifelhaft. Zunächst läßt sich nicht bestreiten, daß eine auf die Schuldentilgung im Reiche gerichtete Aktion, welche da» finanzielle Verhältntß de» Reiche» zu den Etnzelstaaten ganz außer Betracht ließe, ei« Torso wäre, zu dessen Herstellung eine allgemeine Begeisterung fich la«« wird finden lasse«. Ma» muß »Lmltch bedenken, daß der Reich»- ag dann immer noch t« der jeder gesunde« Finanzpolitik wider- prechrnden Lage bliebe, S«»gabe«zu bewillige», für deren Deckung nicht er, sonder« die einzelnen Bundesstaate» Sorge tragen müsse». Hierin muß der Schwerpunkt der ganzen Finanzreform gesunde« werdrn. So lange der Reichstag nicht die Bera«t- Wartung für dir Aufbringung der Deckung der von ihm bewilligten Ausgaben hat, so lauge bleibt dieRolle, die er aus finanzpolitische« Gebiete zu spielen hat, ein Unding, nnd gerade dtr- lenigen Parteien» welche stet» sür dr» Schutz der Rechte der Linzrlstaaten rtngetrrten find, sollten dahin wirten, daß da» Reich nicht die Finanze» der Einzelstaaten so beetvfluffru kau«, wie AS hm beliebt. Vom theoretischen Standpunkt au» ist daS jetzige Lerhälmiß überhaupt unhaltbar. Sovann aber würde mit einer einmaligen Handlung aus de» 1» Rede stehenden Gebiete we»ig erzielt werde». Gewiß ist r» besser, einen wenn auch nur win zigen Theil seiner Schulde» zu bezahlen al» gar nichts. Jedoch «S liegt bei solchen einmaligen Abzahlungen die große Gefahr nahe, daß, da hier kein anderer als der moralische Druck Vor- handk» ist, man fich bei denselben beruhigt und im Uebrigeu in dem Gleise dr» bisherigen Schlendrians bleibt. Man würde sich etwas darauf zu Gute thuu, vaß mau vou den mehr al» 2000 Millionen ganze 20 adgezahlt hätte, und tu diesem Gefühle «irre geraume Zeit wieder fortleben. So darf auch nicht et» eüizelner Theil einer Finanzreform in Angriff genommen werden. Will man zur Schuldentilgung im Reiche übergehen — und die Ver hältnisse liegen leider so, daß mau fich wohl oder übel dazu wird entschließen müssen — so wird mau eine systematische Tilgung einführrn müssen. Die Mehrheit de» Reichstag» mag wohl den Vorschlag de» Lentrum» annehmev, von den verbündete» Re gierungen aber ist zu erwarten, daß sie fich zu solche« einmalige» Experimenten nicht entschließen werden. Hier muß ganze Arbeit oder gar keine gemacht werden.' Zur Behandlung derSoztaldemokratte schreib« dir »Hamb. Nachr.': Wir haben daS Bedürfntß, dem Reichstag»- abgeordnrten Freiherr« v. Stumm unsere Anerkennung für die Tapferkeit auszusprechen, mit der er tu der vorgestrige« Reich»« tagdfitzuvg der Sozialdemokratie entgegen getreten ist, «ud für den politischen Blick, der fich darin ausdrückt. Es Hal nicht ta unserer Absicht gelegen, einen Putsch der Sozialdemokratie zu proooziren und dann bis an die Knöchel im Blute zu wat«r. Wir rathe» überhaupt nicht zur Aggression gegen die sozial- revolutionäre Bewegung, sondern nur zur Deseusioe gegenüber einem zweifellos vorhandenen Angriffe. Unsere Auffassung de» Beziehungen de» Staates zu de» Sozialdemokrat«« gründet sich lcd glich auf die Nolhwendtgkett der Abwehr ganz ähnlich wie die» bezüglich der preußischen Nnterthanen der Fall ist, welche polnische oder dänische Sezession erstreben. Wir erblüke« ür ihnen, einerlei ob ihnen der Ausdruck gefällt oder nicht, Reich»- setrde, die ihren politischen Beruf in der Bekämpfung unftver staatlichen Einrichtungen, wie sie einmal find, suchen und finden. Wir wollen nicht einmal das sozialdemokratische Geschwür «ms- schneiden; wir wollen eS höchstens unterbinden, unblutig, «nd glauben auch nicht, daß Putsche daraus entstehen würden, wen» der Staat, wie wir das vorgrschlagrn haben, auf dir Mitwirkung seiner sozialdemokratischen Angehörigen tu der Gesetzgebung und in der Verwaltung verzichtete. Die Sozialdemokratie kommt durch diese Mitwirkung in eine unnatürliche Lage; sie wird durch Misere Gesetzgebung zur aktiven Mitarbeit au der StuatSmaschi« ge- r öthigl, die ste ihrerseits sür fehlerhaft konstrutrt hält mrd ad» schaffen will. Wenn diese Auffassung nicht von allen staaA- erhalienden Politikern getheilt wird, so liegt da» zum Theil wohl daran, daß eS viele« von ihnen auch ihrerseits mit der .Star«, erhallung' nicht so ernst ist, wie fie fich den Anschein gebay unv daran, daß einzelne Fraktionen für ihre Sooderioterefle« t« irr sozialdemokratischen Wählerschaft Hilfstruppen finden, auf Re fie nicht verzichten mögen. Auf uuS macht die Existenz d« sozialdrmokratiichrn Partei im Reichstage immer den Eindruck dB uojinischrn Pferde», da» hinein geschafft ist, um die Stadt zn ocrdeidr». Marr wird unS drSwezrn mit Laokoon vergleiche^ >ber Laokoon hatte Recht. ES itt doch kein Zweifel, daß bft Sozialdemokratie den Umsturz alles Gestehenden erstrebt; a»f welchem Wege ist gleichgilttg. Wäre der Sozialismus der g«. bildete« Stände und da- Bedürfntß nach eventueller WahlhÜsr -ucch dir Eozialnrmokratte nicht tm Spiel«, so glaub« wir, die Mrh.hrÜ unserer Mi dülger wäre längst y«
