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-niip M RMn -kchitns nt Elhztprft, Klismid. »«».«»«,»i. Der «e«r Ge»et«he»ahlrechts-Gefetz- eutwurf. . Wie wir bereit- «ttteilt«», tft dem Landtage der E»t- amrf «ine- Gefttze- über die Wahl -er Gemeindevertreter «n- di« Regelung damit in Zusammenhang stehender Ange- stgenhetten »ugegangen. Bereit- beim Erlaß -er Berard- „ng über die Neuwahlen -er Gemetn-evertreter vom Ki November 1018 war die Neuordnung der Gemetn-ever- fassung in Aussicht genommen worden. Die Regierung unter breitete im Jahre 1920 der Volkskammer aber zunächst eine Denkschrift, um für wichtige -ragen der Neuordnung von der Volkskammer Richtlinien zu erhalten, doch wurde die Vorlage nicht verabschiedet. Nach dem Zusammentritt -e- neuen Landtage- entfchted sich die Regierung dabin, die Denk- wrist -em Landtage nicht erneut vorzulegen, sondern einen Gesetzentwurf für die Neuordnung der Gemetn-everfaffung auoz»arbeiten. In seinen Grundlinien ist da- Gemeinde- Vahlrecht für Dachsen durch die Bekanntmachung deS Gesamt- «intfterium- vom 28. November 1918 und durch die Reich-- oersaffung vom 11. August ISIS Artikel 17 festgelegt. Beide ftr-ern übereinstimmend für di« Wahlen der Gemeindever-- treier -a- allgemeine, gleich«, unmittelbare und geheime vahlrecht «ach den Grundsätzen der Verhältniswahl und haben damit die tiefgreifendste Umgestaltung der Gemeinde- Verfassung, die möglich ist herbeigeführt. Die lädt aber Lücken, -i« au-gefüllt werden müff«n. Der Abschluß der sächsischen Landtagswahlgesetzgebung bietet -en Anlaß, nunmehr auch da- Gemein-ewa-lrecht endgültig zu ordnen und zwar im engsten Anschluß an da- Landtagswahlrecht. Bou grundsätzlicher Bedeutung ist die Regelung folgen der Gegenständ« im Entwurf: Wahlrecht, Wählbarkeit und Wahlvorbereitung. Nach Artikel 17 Abs. 2 der RetchSvev- sassung kann durch LandeSgesetz die Wahlberechtigung für di« Gemeindewahlen von d«r Dauer deS Aufenchaltes in der Gemeinde bi- zu einem Jahr abhängig gemacht werden. Geaeu eine zu wett« Ausdehnung der hiernach möglichen Bv. snüung spricht, daß dadurch da- Wahlrecht der fluktuierenden Bevölkerung wesentlich und über Gebühr eingeschränkt wird, rin Gesichtspunkt, der namentlich für die großen Städte zu trifft. Die Regierung trägt daher Bedenken, ein« Befristung zu berücksichtigen, Für sie ist maßgebend, daß die Bindung de- Wahlrecht- an -a- Wohnen in -er Gemeinde genügt. Kür die Wählbarket- ist da- Erfordernis -er einjährigen «eichsangehürigkett wie beim Landtag-Wahlrecht-vorgesehen worden. Eine der wichtigsten -ragen ist di« Festlegung der Amts- tßit -er Gemeindevertreter. Die Bekanntmachung vom 28. No vember 1918 hat di« -rage nicht geordnet. Daher ist -er gegenwärtige Zustand in -en sächsischen Gemeinden ein außer ordentlich mannigfaltiger. Die T«i erneu«rung d«r Ge- «etn-evertretung ist mit den Grundsätzen der Verhältnis wahl nicht vereinbar, sie birgt eine Menge von Streitfällen, die bei einer Gesamterneuerung Wegfällen. Für die Teil erneuerung ist gellend gemacht worden, daß bewährte Ge- W«tudevertr«ter der Gemetnde erhalten werden müvten, da baS Amt deS GemetndevertreterS nur voll wirksam werd«n könne, wenn der Gemeindevertreter sich längere Zeit einge arbeitet habe. Di« Erfahrung lehrt aber, daß alle Parteien bestrebt sind, ihre bewährten Kandidaten wieder an die Spitze 'der Vorschlagslisten zu setzen, so daß ihre Wiederwahl ge sichert ist und damit der Gemeindevertretung selbst ein Stamm «ngearbettet«r Gemeindevertreter erhalten bleibt. Anstelle -er Leilerneuerung ist Bollerneuerung innerhalb drei Jah ren vorgeschlagen. Eine Verbindung von Reichstags-, Land tags- und Gemeindewahlen erscheint bei -ex Eigenart -er Kemeindevcrhältnifse nicht Zweckdienlich, sie hat sich an-ev- wärts nicht bewährt und wird von der Regierung nicht be absichtigt. Die Gemeindevertreterwahlen sollen am zweite» Sonntag -es Novembers im ganzen Lande stattfinden. OrtS- Sesetzlich« Bestimmungen, die -em entgegenstehen, werden Somit aufgehoben. Die neuen Gemeindevertreter sollen ihr Amt mit dem Beginne deS neuen Jahres antreten. > Die AmtSdauer der unbesoldeten Stadträte, der nicht berufsmäßigen Gemeindeältesten, der Mitglieder der Bezirks mrsammlungen, der Bezirksausschüsse und der KreiSauS- Msse ist bisher auf sechs Jahr« bemessen worden. Die be stehenden Gesetze sollen mit der neuen Ordnung in Einklang zedracht werden. Der Regierung erscheint- eS so wichtig, daß s«r Bille der Bevölkerung, wie er in den Genreindewahlen zum Ausdruck kommt, möglichst rasch in der ganzen Ge meinde-, Bezirk-- und Landesverwaltung zur Geltung ge bracht wird, hgß sie sich entschlossen hat, auch für die unbe soldeten Stadträte, nicht berufsmäßigen Gemeindeältesten, Mitglieder der Bezirks- und KreiSauSschüsse die dreijährige Amtsdauer vorzuschlagen. Diese Wahlen sind innerhalb dreier Monat« nach den allgemeinen Wahlen der tiiemeinde- vrrtreter vorzunehmen. Eine Aendernng geaenüber de« bestehenden Zustand fieht die Vorlage hinsuhtltch -er Ordnung -e- Wahlprüfung-- verfahren- vor. In dieser Frage bevorzugen dir «inen da parlamentarische Wahlprüfung-verfahren, die anderen da gerichtlich«. Die Vorlage verbindet beide, indem sie in erster Instanz die Entscheidung der Körperschaft zumeist, für die ge wählt worden ist, in -weiter Instanz den KreiSauSschüsse» oder Bezirksausschüssen, durch deren Zusammensetzung der Selbstverwaltung ein starker Einfluß gewahrt bleibt, un endlich in dritter Instanz dem OberverwaltungSgericht, dem die Entscheidung der reinen Rechtsfragen zukommt. Eine Instanz auSzuschetden, erschien unzweckmäßig, weil sonst durch di« Streitfälle, namentlich in -en kleinen Gemeinden, -a- OberverwaltungSgericht übe« Gebühr belastet wird, währen der Wegfall deS OberverwaltungSgericht- eine einheitliche Recht-bildung unmöglich macht. Gegenüber dem jetzigen Zu- stände ist namentlich -a- Ausscheiden d«S GtadtrateS beim WahlprüfungSverfahren für -a- Stadtverordnetenkollegium von Bedeutung. Deutscher Reichstag. 91. Sitzung, Mittwoch, den 20. April. Präsident Loebe eröffnet die Sitzung um 8L0 Uhr un begrüßt die Abgeordneten nach -er Osterpause und fährt fort: Als wir -a- letzte Mal vor mehr alS einem Monat au-ein« andergingen, hatte die Abstimmung in Oberschlesien gerade begonnen. Das Schicksal dieser deutschen Provinz ist auch heute noch nicht entschieden. Wir danken allen, -ft unter schwierigen Umständen und mancherlei Gefahren zum Trotz für Deutschland gestimmt haben. Mit 716000 gegen 471000, mit der Mehrheit seiner Gemeinden, mit Einstimmigkeit sei ner Städte hat Oberschlesien für Deutschland gestimmt. sBei- sall.) Wenn wir uns einen Augenblick vorstellen, daß die gleichen Zahlen für Polen gegen Deutschland gefallen wären, so wären die Instanzen der alliierten Mächte keinen Augen blick zweifelhaft gewesen, wohin sie das so votierende Land alS Ganzes schlagen würden. sLebhafte Zustimmung.) Die selbe Gerechtigkeit fordern wir auch für unS. denselben Re spekt vor dem Mehrheitöwillen fordern die Oberschlesier und daS deutsche Volk. Wir können nur warnen, -aß tu einer so unhetlschwangeren Zeit neue Krisenherde, neue ReidungS- flächen, neue Schwächungen des mitteleuropäischen Wirtschafts lebens geschaffen werden. Oberschlesien hat sich mtt Mehrheit für Deutschland entschieden. Bet ihm nruß «S auch bleiben. «Lebhafter Beifall.) Eingegangen ist ein Glückwunschtelegramm des Bundes -er Reichsdeutschen in Oesterreich anläßlich der Abstimmung in Oberschlesien. Präsident Loebe teilt ferner mtt, daß ein Schreiben des Abg. Levi lKom.) eingegangen ist, in -em es heißt: „Ich habe ein Plankosormular unterschrieben, wonach ich mein Mandat niederlege. «Hört, hört!) Ich widerruft hiermit diese Erklärung. lHeiterkeit und hört, hört!) Präsident Loebe: Sollte diese Erklärung noch eingehen, so gilt sie im Voraus als widerrufen. (Große allgemein« Heiterkeit.) — Es wird beschlossen, den ständigen Ausschuß für das Bildungsweseu auS 21 Mitgliedern bestehen zu lassen. Auf der Tagesordnung steht eine Interpellation der Unabhängigen über die auswärtig« Lage. Ein Vertreter deS Auswärtigen Amtes erklärt, -aß der Außenminister die In terpellation in der geschästsor-nungsmäßigen Frist beantwor ten werde. Der Minister legt Wert darauf, daß die Beant wortung sobald als irgend möglich erfolgt. Die Anleihedenkschrift über die Schutzgebiete.1919 wird genehmigt. Es folgt die erste Beratung eines Abkommens mit den alliierten Hauptmächten über die Festsetzung einiger Abschnitte der Grenzen deS Saargebietes. Das Abkommen wird nach kurzer Debatte einem Ausschuß überwiesen. — Ein schleuniger kommunistischer Antrag fordert die sofortige Ent lassung deS Abg. Thomas lKom.) aus der Gefangenenanstall Landsberg in Bayern. Der Antrag wird gegen di« Stimmen der Unabhängigen und der Kommunisten -em Geschäftsord- nungsauSschutz überwiesen. In einem iveiteren schleunigen Antrag fordern die Un abhängigen die Aufhebung des Ausnahmezustan des der vom Reichspräsidenten für den Bezirk Groß-Ham burg, für die Provinz Sachsen, für die Regierungsbezirk« Düsseldorf, Arnsberg und Münster verfügt worden ist, und Aufhebung der außerordentlichen Gerichte. Ein sozialdemo kratischer Antrag verlangt Aendernng der Bestiminungen über die Gondergerichte. Abg. Rosenfeld (Unabh.) be gründet den unabl-ängigen Antrag. Reichsjustrzmintster Dr. Heinze: Die Ansicht, als ent sprängen die Verordnungen einem Rachegefühl, bestehen nicht zu Recht. Was Abgeordneter Rosenfeld vorgebracht hat, seien Uebertreibungen, auch Entstellungen. Die Berliner Kommu- ntsten-entrale habe offiziell die Aufnahme -«- Kampfe- an geordnet. Die Aufständische« hätte« zuerst geschossen, nicht die Sipo. DaS stehe dokumentarisch fest. Redner verliest eine kurze Zusammenstellung au- dem amtlichen Bericht, auf Grund dessen die Verordnung erfolgt fei, schildert die Miß handlungen der gefallenen Sipoleute, die ein Schlaglicht auf daS ganze Mileu werft«. ES handle sich hier um Ausnahme- fälle, die auch im AuSnahmeverfahren geregelt werden mütz- ten. Pflicht der Justizverwaltung war eS, entsprechend zu handeln. Hier lägen ganz konkrete Fälle vor, die besonder- zusammengeftellt und gleichzeitig zur Erledigung gebracht werden sollten. Diese Dutzende von HochverratSprozesse» hätten auf dem gewöhnlichen Wege gar nicht so rasch erledigt werden können. Die Verordnung widerspreche auch nicht der Verfassung. Der Artikel 48 gestehe dem Reichspräsidenten auS-rückltch daS Recht zu, gewisse Gesetze abändern zu kön nen. Wetter sei nicht- geschehen. (Protest links. Arruf: Wo steht daS geschrieben?) Der Sonderrichter sei genau so be rechtigt wie der gewöhnliche Richter. Bor einer Aenderung der Verordnungen müsse er entschieden warnen. Jugendliche Angeklagte würden ja nach Möglichkeit nicht vor -iese Ge richte kommen. Verschleppungen bei den Verhandlungen sol len vermieden werden. ES handle sich aber um frische Fäll«, wo noch alle Zeugen vorhanden sind, da sei ja auch eine rasche Beweisführung möglich. Hier werde von Bluturieilen un schweren Strafen geredet. Alles sei übertrieben. Redner gibt Beispiele dafür, wie rasch und wie milde die Sondergerichte urteilen. (Zuruf: Unwahrheit, Demagogie!) Habe da- ge samte Volk erst di« Ueberzeugung, daß wieder Gerechtigkeit herrscht, daß der Verbrecher seiner Strafe entgegengeht, bann wird die Gesundung deS Volkes um so schneller erfolgen. (Beifall.) — Präsident Loebe ruft den Abg. Höllen lKom ), der Mitgliedern der Rechten „teuflische Subjekte" zugerufe» hat, zweimal zur Ordnung — DaS Haus bricht nunmehr die Weiterberatung ab und erledigt ein« Reihe von Ausschuß berichten. Morgen nachmittag 2 Uhr Interpellationen, klei nere Vorlagen, Weiterberatung Bezirk»a»»sch«bfitz»ng Dre»den-R. Zunächst bemerkte Herr AuftShauptmann Dr. Lempe, daß ab 1. April vorläufig für daS Jahr 1921 di« Stadr Dresden die im Bezirke befindlichen Lastkraftwagen steuerfrei lassen wir- und daher nun auch der Bezirk die Dresdner Lastkraft wagen nicht mehr besteu-rn will. Nur dort, wo sich die Last- und anderen Kraftwagen befinden, soll die Steuer erhob«» werden. Den 7. Nachtrag zur Gemeindesteuerordnung für Wschwitz kann man, da er letzten Endes eine Abarr -er Grundsteuer ist, wegen der bestehenden Bedenken nicht ge nehmigen. Man setzt einstweilen die Entschließung aus und will die Steuerordnung dem Ministerium zur Kenntnis nahme unterbreiten. Der Errichtung einer Kleinvtehschlacht- anlage von Schreiber in GönnSdorf stimmt man zu, desglei chen den Vorschlägen zur Wahl von Sachverständigen al- Schätzer bei Entschädigungen für Btehverlust durch Seuchen. Fernerhin genehmigt mau den 9. Nachtrag zur Gemeinde steuerordnung für Naundorf. Den Rekur» in der Wasser streitsache Walch in Radebeul dagegen muß man adlehnen. Die Bereinigung deS Rittergut«- Helfenberg mit der Gemeinde Rockaufft, wie di« Gutsverwaltung bemerkt, unter -em Zwange -«- Ministerium- nunmehr voll .ogcn und zwar mit rückwirkender Kraft vom 1. April an. Der Ber- trag ist auf Kündigung geschloffen und in ihm verpflichtet sich das Rittergut, die bisher verwalteten Wege auch weiterhin zu unterhalten, lehnt eS aber ab, zu den Lasten zur Instand haltung der Gemein-ewege herangezogen zu werden. Weiter behält sich die GutSverwaltung -aL Eigentumsrecht an ftine« Wegen vor wie auch an den Bäumen, Benutzung der Graben anlagen »sw. Di« Gutsverwaltung hat sich auch auSbedum- unci ai/s anckor en rercäe Urkraft der Kirbe. Roman von Karl Engelhardt. gss ' (Nachdruck verboten) Und wie liebte er sie! Er hatte keinen andern Gedanken. als sie — sie, und wieder sie! All sein Fühlen strebte ihr zu. Tie war seine Seele an: Tage und sein Traum in der Nacht. Laß eine solche Liebe nicht Gegenliebe erzeugen konnte! Es konnte nicht anders sein, sie mußte einen andern lieben. Aber da kam auch gleich wieder jener gräßliche Gedanke. Wen? Einen Mann auS vergangener Zett? Oder — oder — Erich —? Er blieb stehen und ballte die Fäuste. Rein — nein! Da konnte — daS durfte nicht wahr sein! Dann ging er schweren Schritte- weiter. Konnte nicht wahr sein? Warum nicht? Wett er e- nicht wollt«? Lächerlich! Und Weiberfreundschaft für den Mann ist ein gefährlich Ding. Nicht zweien von hundert darf man trauen. ES steckt immer die Lieb« dahinter, die sich ein harm lose- Aussehen zu geben sucht. Wenn sie Erich liebte? DaS bedeutete für ihn Hoffnungs losigkeit. Und für Erich und Maja eine außerordentlich« Ge fahr. Eine schwere Gefahr für ihre Eh«. Erich konnte die Liede Karla- durHschauen. Sie konnte Eindruck auf ihn machen. Und dann — und dann? Arme Maja! Oder wußte e- Erich am Ende schon? Da- Glück der beiden Eheleute schien ja so wie so nicht zum Himmel lohend zu sein. Bei diesen Gedanken^ schlug ihm da» Herz bi- »um Haise. Alles Blut drängte ihm »um Köpft. Hum Kuckuck auch!* Der Klang seiner eigne» Stimme rftf ihn zurück. Da fad H-nK Mohi» »«» Auu »M de« »««alodetftn Wckboln und Spintisieren. Hat man den Zügel der Gedanken einmal einen Augenblick losgelassen, so geht'- aber auch schon dahin, unauf haltsam, durch Dick und Dünn, wie scheu gewordene Pferde. Bis sie sich an einer Mauer die Köpfe anrennen. ES war höchste Zeit gewesen, daß er aufgewacht war. Noch einen Schritt weiter und er hätte Karla und Erich ver dächtigt. Karla, die er liebte! Und seinen eignen Schwager! Ohne jeden Grund. Selbst wenn sie Erich liebte, wer gab ihm da» Recht, auch nur den geringsten Zweifel an ihm zu hegen, ihr Einverständnis zu vermuten? Empfand sie wirklich für seinen Schwager mehr al» freund schaftliche Neigung, als künstlerische Verehrung: schlimm genug für sie. Schlimm genug Mr ihn selber. Aber das sah er ein: so hielt er es nicht mehr au-. Lieber die ungünstigste Entscheidung. Aber Gewißheit. Gewißheit um jeden Preis! Er kehrte um und ging seinen Weg zurück. Der Entschluß hatte ihn freier, kräftiger gemacht. Ihn auS dem Sinnen her- ausgeriffen, und seine Augen fest in» Wette, auf die Zukunft gerichtet. Er dürstete nach einer Gelegenheit zur Aussprache. Al- er nach Lause kam, traf er Maja allein im Wohn zimmer. Erich war in feinem Atelier. Er arbeitet, sagte Maja. Er schaffte wirklich. Da- Bild gedieh zusehends. Er hatte Lust und Freude daran. Während er heute malte, dachte er an Karla und Walter. Gewiß, er würde Karla entbehren. Aber immer würde sie ja doch nicht hier bleiben. Und keinem hätte er sie eher gegönnt al- Walter. . ' Er schien aber wirklich nicht viel Aussicht zu Haden. Wenn er, al- ihr ehemaliger Meister, mit ihr spräche? Doch nein- Da- würde sicher nicht den Wünschen Walters entsprechen. Der wollt« keinen Fürsprecher. Und er würde ihm eher schaden »I- nütz«, Dee« KaBla Würde httttoe setnA» Handeln doch immer Waller vermuten. Und da- konnte ihr gewiß nicht imponieren. Also den Dingen einfach ihren Lauf lasse«. Höchsten- Walter zu einem entscheidenden Schritte dränge». Da hörte er Schritte. Er wandte sich um. „Ach, Walter? Zurück vom Spaziergang?* Er nahm den Pinsel in die Linke und reichte feinem Schwager über die Palette hinweg die Hand. „Eben dachte ich an dich.* -So?* „Ja. Und ich nahm mir vor, dir zu sagen, daß du die Sache mit Karla doch endlich zur Entscheidung bringe» sollst. Dann weißt du'» wenigsten-.* .Dasselbe babe ich mir eben vorgenommen.* „Da-ist recht. Meinen Glückwunsch hast du. Also voran? Wie wär« e»?* sagte er lächelnd. „Soll ich euch heilte nach, mittag allein fahren lassen?* „O — da- verlange ich nicht. ES wird sich schon Gelegen heit finden.* „Was heißt verlangen? Recht wäre dir'» aber?* Run lachte auch Walter. „Wenn du darauf beständest hätte ich natürlich nicht- dagegen.* „Gut. Abgemacht. Heute nachmittag bi» ich leidend, übrigen- wieviel Uhr ist'-? — — Scho« ein». Da ist ja Essen-zeit. Also einstweilen genug.* Er legte Pinsel und Palette beiseite, wusch sich die Hände und stieg mtt Matter in- Parterre hinab. Er teilte Maja seinen Plan mit. Sie war gleich mtt ganzer Seele dabei. Am Nachmittag km» Karla» voll freudiger Spannung aus die Segelpartie. Al- sie Maja sah, ries sie: „O — du bist ja «och nicht pu» TuS-ch« se-ttgt Du Langeweile k* Entsetzung ftlgtü