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Beilage sumssulsnitzerwochenblatt 31. Wär; 1910. Donnerstag Ws NM Prozeßrecht. "" Von Paul Hübschmann, Königsbrück. Mit dem 1. April 1910 treten im Prozeßverfahren vor den Amtsgerichten Mancherlei Veränderungen ein, deren einschneidende Bedeutung dem Recht suchenden Publi kum nicht unbekannt bleiben darf. Ist es doch häufig nur die Unkenntnis der einfachsten Voraussetzungen im Prozeßverfahren, die unliebsame Verzögerungen und un nötige Kosten verursacht. In nachstehendem seien die hauptsächlichsten Neuerungen im Amtsgerichtsprozeß wie- dergegeben. Die sachliche Zuständigkeit der Amtsgerichte für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, die nach § 23 Nr. 1 des Gertchtsverfafsungsgesetzes, abgesehen von einigen Ausnahmefällen, zur Zeit bei einer Wertsgrenze von 300 M abschloß, ist um das Doppelte, aus 600 M erhöht worden. Diese Maßnahme hat sich insbesondere auch deshalb als nötig erwiesen, als sich seit dem Inkrafttreten des Ge- richrsoerfassungsgesetzes, also seit nunmehr über 30 Jahren, gewaltige Umwälzungen im wirtschaftlichen Leben voll zogen und besonders die Verhältnisse im Handel und Verkehr Dimensionen angenommen haben, zu denen jene alten gesetzlichen Bestimmungen nicht mehr in Einklang zu bringen waren. Was sind heutzutage im kaufmän nischen Verkehrsleben Warenlieferungen im Werte von 300 M? Der kleinste Dorfkaufmann erhält in dieser Höhe Kredit von den einen Massenabsatz der Waren er fordernden Großbetrieben. Letztere müssen daher diesem Risiko gegenüber kraft Gesetzes in der Lage sein, ihre For derungen möglichst schnell gerichtlich einziehen zu können. Hierin aber lag bisher die Schwierigkeit. Mußte z. B. ein säumiger Zahler wegen einer Kaufpreissorderung von 350 M verklagt werden, so gehörte der Prozeß vor das zuständige Landgericht und konnte nur von einem Rechts anwalt geführt werden. Da aber im Landgerichtsprozeß die zu wahrenden Fristen bedeutend länger sind, als im Verfahren vor den Amtsgerichten, so mußte schon ein be sonders günstiger Umstand vorliegen, wenn der Kläger in 5 bis 6 Wochen in den Besitz des zur Zwangsvoll streckung nötigen Schuldtitels gelangte. Der kundige Schuldner hatte unterdessen aber Zeit und Gelegenheit genug, die ihm drohende Zwangsvollstreckung wenn nicht ganz zu vereiteln, so doch wesentlich zu erschweren. ES ist daher eine bedeutende Erleichterung für das Recht suchende Publikum, wenn nunmehr die Zuständigkeits- grenze der Amtsgerichte bis auf 600 M hinausgerückt wird. - Dabei ist noch einem anderen Uebelstande abgeholsen worden. Grundsätzlich kann jeder Mensch nur vor ,,seinem" Gerichte verklagt werden und er braucht sich auf eine von einem unzuständigen Gerichte erhobeneKlageüberhaupt nicht einzulassen. Die Folge davon ist, daß z. B. eine von einem örtlich unzuständigen Gerichte erhobene Klage durch Urteile abgewiesen werden muß, wenn nicht die Parteien die Zu ständigkeit des „falschen" Gerichts vereinbaren. Es muß sich also der Kläger genau vergewissern, zu welchem Ge richte der Wohnsitz des Beklagten gehört. Dies ist aber nicht immer so einfach, denn einmal braucht der Aufent haltsort des Beklagten nicht auch dessen Wohnort zu sein und dann macht auch die Feststellung der Gerichtszuge hörigkeit eines Ortes ohne spezielles Ortsverzeichnis mit unter rechte Schwierigkeiten, da die geographische und postalische Bezeichnung für diese Feststellung nicht maß gebend ist. Der vor ein unzuständiges Gericht geladene Beklagte kann nun ruhig zum Termin erscheinen, erklärt jedoch vor Beginn der Verhandlung, daß er die Einrede der Unzuständigkeit geltend mache, und nun muß das Gericht, sofern die Behauptung des Beklagten gerecht ¬ fertigt ist, die Klage durch Urteil abweisen. Das be deutet für den Kläger einen nicht unbedeutenden Verlust an Zeit und Geld. In Zukunft wird dies anders wer den. Die Erhebung des Einwandes der örtlichen Unzu ständigkeit kann richt mehr zur Folge haben, daß die Klage abgewiesen wird, sondern es hat das irrtümlich ang^rufene Gericht, sofern sich die Stichhaltigkeit des,Ein wandes ergibt, den Rechtsstreit auf Antrag des Klägers durch Beschluß an das zuständige Gericht zu ver weisen. Die Frage, wie diejenigen anhängigen Prozesse zu behandeln sein werden, für die nach den bisherigen Be stimmungen landgerichtliche Zuständigkeit in Betracht kam, während sie nach dem neuen Prozeßrecht der Zuständigkeit der Amtsgerichte unterliegen, ist dahin entschieden worden, daß in diesem Falle die Einrede der Unzuständigkeit nicht geltend gemacht werden kann, der Rechtsstreit vielmehr nach wie vor bei dem damit befaßten Gerichte anhängig bleibt. Im Mahnverfahren ist die örtliche Zuständigkeit insofern wesentlich erweitert, als nicht mehr die aus schließliche Zuständigkeit des allgemeinen und dinglichen Gerichtsstandes gegeben, sondern jedes Amtsgericht zu ständig ist, welches für die im ordentlichen Verfahren er hobene Klage zuständig fern würde, wenn die Amtsge richte in erster Instanz fachlich unbeschränkt zustä"dig sein würden. Es können daher in Zukunft auch Zah lungsbefehle im Gerichtsstände des Erfüllungsortes und im Gerichtsstände der unerlaubten Handlung beantragt werden. Eine weitere wichtige Veränderung ist die Erwei terung des Begriffes der Feriensachen. Es war von jeher ein begreiflicher Wunsch aus den Kreisen des Handels und Gewerbes, die Bestimmungen über die Ferien sachen, d. h. diejenigen Sachen, die auch während der Gerichtsferien erledigt werden müssen, den neuzeitlichen Verhältnissen mehr anzupassen. Bisher war der Kreis der Feriensachen grundsätzlich aus diejenigen Sachen be schränkt, die ihrer Natur nach einer besonderen Beschleu nigung bedürftig waren und es konnte vom Gericht auch nur in seltenen Fällen erweitert werden, zumal die An sichten darüber, ob außer den gesetzlich bestimmten Sachen auch andere Sachen noch der Beschleunigung bedürfen, sehr verschieden sein können Dies wird in Zukunft anders werden, Die bisher bestehende Ausnahme wird Regel werden und es werden grundsätzlich alle Sachen auf Antrag — und sei es auch nur auf einseitigen An trag — zu Feriensachen erklärt werden können, wenn nicht ein dieser Maßregel entgegenstehendes Interesse nach gewiesen wird. Wenn damit auch nicht alle Hoffnungen in dieser Beziehung erfüllt werden, so bedeutet doch diese Neuerung einen großen Schritt vorwärts aus dem Wege zur Beseitigung unzeitgemäßer Einrichtungen. Auch in den inneren Geschäften bei den Amts gerichten werden mannigfache Vereinfachungen und Ver besserungen eintreten. Der hierbei zu beobachtende Grund zug besteht darin, daß anstatt des bisher bei vielen Geschäften angeordneten Parteibetriebes die Vornahme von Amtswegen treten wird, mit anderen Worten, daß vielen Erfordernissen, deren Erledigung bisher den Par teien selbst unter eigener Verantwortung oblag, künftig vom Gerichte zu entsprechen sein wird. Beim Zeugenbeweis wird die Bestimmung mit Genugtuung begrüßt werden, daß in Zukunft der Zeugen eid nur noch nach der Vernehmung zu leisten ist, wäh rend bisher der Zeuge sowohl vorher, als nachher beeidigt werden konnte. Die äußere Form der Urteile im Amtsgerichts prozeß wird insofern teilweise von der bisherigen ab weichen, als das Versäumnis und Anerkenntnisurteil in abgekürzter Form gegeben wird, wenn vollständig nach dem Klagantrag erkannt wird. Es wird weder Tatbe stand noch Gründe enthalten und auch die Bezeichnung der mitwirkenden Gerichtspersonen und der Parteien wird darin fehlen, wenn nicht die Angaben der Klagschrift ab geändert worden sind. Auch diese Maßregel wird dazu beitragen, daß in Zukunft der Kläger schneller in den Besitz des Schuldtitels gelangt und ihm dadurch die Mög lichkeit gegeben wird, die Zwangsvollstreckung unmittel bar nach der Urteilsverkündung in die Wege zu leiten. Noch bet vielen anderen prozessualen Geschäften sind wesentliche Erleichterungen und Verbesserungen geschaffen worden. Sie sind alle getragen von dem Geiste des Fortschrittes im wirtschaftlichen Leben und ihre wohl tätige Wirkung auf das Gesamtleben wird sicherlich nicht auSbleiben. Vermisstes. * München trauert, der Pächter des Löwenbräu kellers ging aus dem gegen ihn anhängig gemachten Prozeß wegen schlechten Einschenkens als Freigesprochener hervor. Damit sind natürlich auch seine Schenkkellner entlastet. Und im Schenkkellner sieht der bierechte Münch ner nun einmal seinen natürlichen Feind, — nicht ohne Grund häufig. Die Herren Schenkkellner aber haben be schlossen, allen Zeitungen, die ungünstige Gerichtsberichte über ihren Herrn brachten, keine Inserate mehr zukom men zu lassen. Wobei sie nicht bedenken, daß es keine „günstigen" und keine „ungünstigen" Berichte gibt, son dern eben objektive Berichte. (Ein „Opfer der Liebe".) In Newyort ist der „König der Bigamisten", wie in London Artur Zimmer mann alias „Graf Lipfenstein" genannt wird, verhaftet und unter die Anklage der Vielweiberei den Richtern vor geführt worden. Er ist ein Mann von über SO Jahren, aber von sehr distinguiertem Aeußern. „Ich bin ein Opfer der Liebe", entschuldigte er seine Sünden, „ich habe alle meine Frauen wahrhaft geliebt, aber meine Liebe pflegte zu erkalten, und es ist mir unmöglich, mit einer Frau zu leben, die ich nicht liebe. Und deshalb mußte ich immer wieder eine neue heiraten." Daß er all diesen Frauen ihr Vermögen abgenommen, wollte „Graf Lipfen- stein" nicht wahr haben. Die Polizei hatte eine Liste zu sammengestellt, nach der der Angeklagte nicht weniger als 24mal verheiratet war. Er wurde zu 8 Jahren und 6 Monaten Zuchthaus verurteilt. Bei Verkündung der Strafe brach das zum größten Teile aus Frauen be stehende Publikum in lauten Beifall auS. * (Die richtige Ursache.) Das Bataillon liegt bei einer mehrtägigen Gebirgsübung in einem Tale un weit der Grenze. Es hat an einem Berghang im Walde Deckung genommen. Es kommt der Befehl, gegen die Höhen sich zu entwickeln und die beiden vorderen Kom pagnien schwärmen aus und klimmen, gedeckt durch das Holz, bis zur Höhe empor. — — Das Gefecht ist ent schieden. — Der General sieht sich bei der Kritik veran laßt, dem Bataillon in einem besonderen Befehl seine besondere Anerkennung für das überaus gewandte, kriegs mäßige Vorgehen durch den Wald auszusprechen. Die Leute hätten sich dem Gelände hervorragend angepaßt, hätten ohne Rücksicht auf eine straff gerichtete Schützen linie, die natürlichen Deckungen benutzt, seien immer am Boden geblieben, sodaß es dem Gegner unmöglich ge worden sei, ein wirksames Feuer zu unterhalten — ein glänzendes Beispiel von militärischer Intelligenz. — — Als der General vorüberrttt, wischten sich die tapferen Krieger die „Schnauzen", die von der friedlichen Arbeit des Irrungen. 4 Kriminal-Novelle von G. Struder. 18. Nachdruck verboten. Der Angeredrte errötete lebhaft bei diesen Worten, erwiderte dann aber in festem und offenherzigem Tone: „Ich habe jetzt vollständig Vertrauen zu Ihnen, Herr Stumpf, und daher will ich Ihnen gestehen, daß ich allerdings fest entschlossen bin, mit Fräulein Haubrecht dereinst vor den Altar zu treten. Daß ich keinen Korb von ihr erhalten werde, dessen bin ich bereits sicher, jedoch soll der entscheidende Schritt erst geschehen, nachdem ich mein Inkognito von mir abgeworfen habe. Aber nunmehr müssen wir unsere Unterhaltung abbrechen," unterbrach er sich, indem er gleichzeitig ausstand, „er wird die höchste Zeit, daß ich meinen Gang nach dem Etzelhofe fortsetze." „Hierzu ist ei bereits zu spät", entgegnete Stumpf, der sich gleichfalls von der Bank erhoben hatte. „Die Mittagsstunde ist schon vorüber, und daher müssen Sie entweder diesen Nachmittag Ihren Besuch abstatten oder ihn auf morgen früh verschieben. DaS Letztere dürfte wohl am ratsamsten sein, denn wir können alsdann bi- dahin reiflich die Schritte überlegen, welche wir von jetzt an rn Gemeinschaft, wie ich hoffe, gegen den Schwindler unternehmen werden. Ich schlage Ihnen daher vor, daß wir vorläufig nach unserem Gasthaufe zurückkehren und unser Mittag» essen, welche« bereit» auf un» warten wird, zu un» nehmen." Nach kurzem Besinnen stimmte der Erstere diesem Vorschläge bei und beide schlugen nunmehr den Rückweg nach Hohenheim ein. 7. Kapitel. Am Nachmittag desselben Tages, dessen Ereignisse in dem vorhergehenden Kapitel aufgeführt wurden, saß in dem un« be reit» bekannten Saale des EtzclhoseS der Baron mit seiner Frau und seiner Tochter beisammen. Die Baronin hatte das Buch, in welchem sie bis dahin gelesen, aus den Tisch gelegt und hörte mit großer Teilnahme dem Gespräch zu, welche» zwischen ihrem Gemahl und ihrer Tochter geführt wurde, wobei sie ihrer Ge wohnheit gemäß zuweilen eine mehr oder weniger paffende Be merkung kinschaltete. „Wenn ich die 200000 Gulden erhalte", sagte der Baron, „so bleiben mir nach Bezahlung meiner Schulden nur noch etwa 150 000 Gulden übrig. Davon kann ich dir unmöglich mehr als 30 000 Gulden mitgeben, Marga, denn wenn da« Gut ver kauft und du verheiratet bist, müssen Mamg und ich in die Stadt z ehen, dort aber iß. da» Leben so teuer, daß wir von den Zinsen, welche die 120 000 Gulden abwerfen, kaum an ständig leben können. Daß ich die für dich bestimmt« Aussteuer zu unserem Nachteile noch weiter erhöhe, ist um so überflüssiger, al» dem Mann ohnedies ein Vermögen besitzt, welche» für eure Bedürfnisse mehr wie genügt." Da« schöne Gesicht Marga« verzog sich zu einer höhnischen Grimasse. „Allerdings eine glänzende Mitgift gegenüber den vielen Hunderttausenden, die Ferdinand mitbringt", sprach sie verächtlich, „eine Mitgift, die in merkwürdigem Kontraste steht zu dem stolzen Namen unserer Familie, den du bei jeder Gelegenheit so stark betonst. Wenn v. Dürenstein auch jetzt vielleicht kein Wort wegen dieser Aussteuer verliert, so bin rch doch überzeugt, daß einmal eine Zeit kommen wird, wo er, mir meine Armut zum Vorwürfe macht. Denn eL liegt etwa« in seinen Augen und in seinem Benehmen, wa» vielleicht auf sein langjährige« Leben in Amerika zurückzusühren ist, wa« mir aber trotz seiner sonstigen Höflichkeit und Großmut Besorgnisse einflößt. Ich glaube, er liebt dar Geld mehr, als er sich den Anschein gibt, und wenn ich daher später hierdurch vielleicht einmal recht unglücklich werde, so habe ich die« allein dir und deinem ökonomischen Sinne zu verdanken." „Marga, du vergißt dich deinem Vater gegenüber," erwi derte der Baron streng, „solche Worte will ich von meinem Kinde nie mehr hören. Außerdem sind deine Bemerkungen — ich weiß keinen gelinderen Ausdruck hierfür — wirklich töricht. Ist e« dir denn nicht mehr erinnerlich, daß Ferdinand um deine Hand anhielt, al« wir noch ganz mittellos waren, und glaubst Du, e« könnte ihm wirklich etwa« daran gelegen sein, ob er um 10- bi« 20 000 Gulden reicher wird? Dafür ist er viel zu edel und hochherzig von Gesinnung, jeder Zoll an ihm verrät den Aristokraten, und daher muß ich ihn energisch gegen deine Unterstellung, al« könne eine gemeine Neigung zum Gelds ihm innewohnen, in Schutz nehmen. Da« Vermögen, welche» er be sitzt, hat nicht er, sondern sein Vater erworben, sodaß also dieser halb nicht der geringste Makel aus ihn fallen kann, wenn er aber da« Geld, durch welche« seine glänzende soziale Stellung ihm garantiert wird, wie ein verständiger HauSvater hütet und ver waltet, so ist die« ein Zug seine» Charakter«, der ihm ebenso wohl zum Lobe gereicht, wie er euch beiden eine recht glückliche und von allen materiellen Sorgen freie Ehe in sichere Aussicht „Ja, gewiß, Marga, Papa hat recht", warf die Baronin rin, „Ferdinand stellt euch in der Tat eine sichere Ehe in Aus sicht. Dafür ist er ganz der Mann. Wenn er von Wiesbaden zurückkommt, wird er Dir gewiß ein sehr schöne« Geschenk mit bringen." „E« krnn sein, daß er mich glücklich macht," entgegnete Marga, indem sie sich unmutig auf die Lippen b ß, „rS kann aber auch nicht sein, und da« Letztere halte ich für da» Wahr scheinlichere. Dieser Herr v. Dürenste n ist nicht der Mann, welcher eine aufrichtige Neigung m mir erwecken könnte. Sein Benehmen vor allem erinnert mich an dasjenige der Kommiß, welche un« bedienten, wenn wir m Wiesbaden Einkäufe machten. Da»s«lbe ist manchmal abstoßend devot und dann wieder ganz unpassend kordial, e« liegt nicht« Selbstbewußte« nicht« wahrhaft männliche« in seiner Haltung und in seinem Charakter. Und sodann jene Szene mit dem rohen Bauer! Damal« machte Herr v. Dürenstein einen so kläglichen Eindruck, daß ich mich wirklich seiner schämte. Kur, und gut, besäße er nicht da«